sachen, welche în die Klasse des Verraths und der Erpressung gehören, zusamm:ngestellr und geprüft, und es ist uns nicht \chwer- gewesen, hinsichtlich derjelben die ministerielle Verant- wortlichkeit festzustellen. Es ist iu dieser Beziehung wesent- lich, die Ausúbung der unantastbaren Königlichen Präroga- tive von den Rothschlägen der verantwortlichen Minister zu unterscheiden. Zwei Thatsachen werden diesen Unterschied deutlich zeigen. Dem Könige gebührt das Recht, die Na- tlonal-Garde aufzulösen ; er lôser sie auf; war diese Ausfld- sung aber unverdient, ist sie dem Juteresse des Landes und des Thrones zuwider, so sind die Minister, die den Rath dazu gegeben haben, dafür verantwortlich , und können an- geflagt werden , ohne daß dadurch die Königl. Prärogative irgend beeinträchtigt wird. Die National-Garde bleibt auf- gelôst, bis daß es dem Königelgefällt, sie wieder herzustellen, aber die Minister können in Anklagestand verseßt werden, weil sie in dem Interesse ihrer eigenen Macht, und auf die Ge- fahr, den Thron zu erschüttern, einen schädlichen Rath er- theilt haben. Jekbt das zweite Beispiel, Die unbeschränkte Ernennung von Pairs gebührt dem Könige. Minister aber, welche, in der Absicht , ein dem Wohl des Landes entgegen- geseßtes System zu befolgen, sih eine Majorität bilden wol- len, ertheilen dem Monarchen , den sie hintergehen , einen verderblichen Rathschlag, und bestimmen ihn zu einer gefähr- lichen Pairs - Ernennung. Der König bedient sich seines unbestreitbaren Rechts und erneunt die Pairs, welche ihren Siß in der Kammer nehmen, und alle ihnen zustehende Funktionen verrichten. Die Minister aber , welche die Ver- ordnungen contrasignirt haben , bleiben für die Absicht , den Zweck und die Folgen des von ihnen ertheilten Rathschlages veranutwortlih.//- Nach diesem Eingange ging der Bericht- erstatter tiefer in die Sache ein, und unterrichtete die Ver- sammlung von deù Maaßregeln, welche die Commission er- griffen hat, um sich das erforderlihe Licht zu verschaf- fen; -namentlich führte er alle die Punkte an, worüber die Commission von den Ministern Erkundigungen ver- langt, von dem Großsicgelbewahrer aber unterm 3ten d. M. im Namen sämmtlicher Minister zur Antwort erhalten hatte, daß sie es dem Dienste des Königs für angemessen befunden hätten, zuvörderst zu untersuchen, ob es ihre Pflicht sey, die von ihnen gewünschten Mittheilungen zu machèn; nachdem solches aber geschehen, hätten sie (die Minister) in Betracht der gegenwärtigen Lage der gedachten Angelegenheit geglaubt, daß z! einer Erdrterung und Lösung dieser wichtigen Frage fein Anlaß vorhanden sey, und daß diesemnach die Minister die verlangten Actenstúcke nicht aushändigen könnten. „„So- wohl Sie als Jhre Herren Collegen“, sagt der Graf Por- falis am Schlusse diejes an den Präsidenten der Commi}sion gerichteten Schreibens, „„werden einen Entschluß zu würdi- gen wissen, welcher uns von den triftigsten Gründen eitige- geben wird.“ Der Berichterstatrer bemerkte, wie die Cóm- mission durch ihre Forderung die Gränzen ihres Auftrages nicht überschritten gehabt habe, und wie sie sich daher wodl habe schmeicheln dürfen, daß die Minister derselben genügen würden; wie sie indessen andererseits auch erkannt habe, daß bei einer Gelegenheit, welche die größte Vorsicht gebot, die Mi- nister wohl glauben konnten, daß die Commission nicht hin- länglih bevollmächtigt sey, um schon jeßt die Ausliese- rung der gedachten Actenstücke. verlangen zu können. Unter diesen Umständen sey der Commission nihts weiter Übrig geblieben, als ihre eigene Ueberzeugung und allgemein bekannte Thatsachen, so wie die authentischen Actenstücke, die sih bereits in ihren Händen befunden, zu Rathe zu ziehen, und die Majorität derselben habe danach erkannt : daß es in Frankreih Jesuiten gebe, die den Geseken zuwider von dem vorigen Ministerium als Corporation geduldet und geshüßt worden seyen; daß in den Jahren 1824 und 1827 eine ge- wisse Anzahl von Wahlen verfälscht worden sey; daß feine dringende Umstände die Wiederherstellung der Censur in jenen beiden Jahren geboten haben ; daß tadelnswürdige und willfkührlihe Abjebungen statt gefunden haben; daß in dem Kriege mit Spanien das Staats - Vermögen verschleudert worden sey; daß die Ernennung der 76 Pairs im Jahre 1827 dem Interesse der Krone und des Landes zuwider ge- wesen sey; daß das Betragen der Verwaltung bei den No- vember-Unruhen Tadel verdiene; daß mehrere Bewohner von Martinique. willkährlich verhaftet und nach dem Senegal deportirt worden seyen ; daß gewisse Rechte und Benefizien, die dem Staate gebühren, an die Karthäuser von Grenoble und die Trappisten von Meill:raie abgetreten worden seyen. Der Anklage - Punkte sind im Ganzen 16. Was den Punkt der Auflösung der Pariser National-Garde betrisst, so bemerkte der Berichterstatter, daß die Commission dei Marschall Herzog von Reggio, die General-Lieutenants

Grafen Excelmans, Coutard und von Bourmont, dj ehemaligen Obersten der -gédachten Garde, so wie m andere ‘Personen vor sich geladen habe. Von allen B. ladenen wären aber nur die Grafen von Bourmont | Excelmans, so wie .sehs ehemalige Obersten der Na Garde und der Haupr-Redacteur des Moniteurs erschid deren Aussagen die Commission für Pflicht halte der / mer mitzutheilen.// Nach dieser ausführlichen Mitth ging der Berichterstatter nochmals die sämmtlichen Apt Punkte, wofür die Commission sich durch Stimmen; heit entschieden hat, durch, indem er bei -jedem derselb Meinung der einzelnen Mitglieder der Commission anf und’ {loß hierauf in folgender Art: „„Die Frage, o" Juhalte der Charte. gemäß, -in der Auflösung der P: National-Garde oder ín dem dazu ertheilten Rathe Yy oder Erpressung liege, hat die. Majorität Jhrer Comni verneinend entschieden; und was die Wahl - Verfälschy die willführlihen Abseßungen , die Verhaftungen Einwohner von Martinique und die den Karthäusery Trappisten gemachten Zugeständnisse betrifft , #0 hat ü» Frage, ob Verrath oder Erpressung im Spiele sey, fein jorität statt gefunden, da. sich die Stimmen zwishy Negative , der Affirmative, und dem- Verlangen n; führlicheren Crfundigungen, theilten. Um zu einem V4 zu gelangen, wurde daher den Commissions-Mitzglitt gende erste Frage gestelle: Soll der Kammer vorg werden, daß sie erkläre, es sey Grund zur Anklage den? Drei Mitglieder antworteten: Nein; zwei: Neiß; Vorbehalt des Tadels; und Viere: Ja, mit v halt der Einleitung eines Prozesses. Hier folgende zweite Frage gestellt: Soll der Kammer von gen werden, daß sie erkläre, es sey Grund zur Einl eines Prozesses vorhanden? Vier Mitglieder antwmÿ Ja; Eins: Ja, aber ohne Tadel; Dreie: Nein Eins: Nein, weil ih glaube, daß die Kammii gerin ist und nicht instruiren kann. Unte Umständen, meine Herren, schlagen wir Jhnen eine Instruction des Prozesses vor; wir glauben, daß j Jhren Befugnissen , ja, daß sie in Jhren- Pflicht« und daß Siein Ermangelung geseßlicher Bestimmungens Formen jener Jnstruction feststellen mússen. Bei dem un trauten neuen und schwierigen Geschäfte, wo kein Geseh Richtschnur dienen konnte, haben wir nur ein Ziel gen gehabt, nämlich die Ausmittelung des Wahren ü( rechten, und wir haben dieses Ziel lediglich durch rei Mittel erreichen wollen, Wie Sie daher auch, m, h) ser Gutachren aufnehmen mögen, so hoffen wir, daßs jenes Zeugniß nicht versagen werden; wir schlagen vor, zu erflären: daß, auf die angetragene Beshi gung des Rerraths und der Erpressung get Mitglieder des vorigen Ministeriums, Gru Einleitung eines Prozesses vorhanden sei | Nach Beendigung dieses Berichts, der bis gegen dauerte, und von der Versammlung mit der größte merksamkeit vernommen wurde, verlangte der Bard Montbel von der rechten Seite, daß die Discussid die Proposition gleih nach der Beendigung der Berl gen über das Ausgabe-Budget beginne, und begründt jen Antrag durch die Wichtigkeit des Gegenstand, durch die von jeher gemachte Erfahrung, daß nach Vi des gesammten Budgets, die Kammer in der Rel noch sehr unvollzählig sei; die Rechtlichkeit und Ÿil derselben aber erheische, sich nicht für eine Vertagui entscheiden, wodurch Argwohn und Besorgnisse enl fönnten. Als über den Antrag abgestimmt wurde, derselbe von der linken Seite, dem linken Centrum ul nem Theile des rechten Centrums verworfen , und di mittelst derselben Majorität die Eröffnung der Disl bis nah dem gesammten Budget verlegt; nur etwa! 80 Mitglieder der äußersten rechten Seite stimmten gen... Für das Gutachten der Commission hatten si] lange vor der Sißung 46 Deputirte, und gege! selbe 17 Deputirte einschreiben la}sen. — Die & war ungefähr eine halbe Stunde lang durch eine | meine Unterhaltung über - den eben verhandelten 0 stand unterbrochen; nachdem es dem Präsidenten gelungen war, die Ruhe wiederherzustellen , wurd! Berathungen über die einzeluen Sectionen des Budgt Kriegs - Ministeriums fortgeseßt und, nachdem die G! Lafont, Tirlet und Demarçay sich darüber hatt! nehmen lassen, folg:nde Artikel angenommen : An B) gea für den b:sonder:n Generalstab der Artillerie 2,9 Fr.; desgleichen für den Generalstab des Zng:nieurB - 791,031 F-.z desgleichen für die Jngenicurs - Geogll

rist wurde auf den

Fr. — Der Sold für dié gesammte Jnfanterie be- auf 46,329,957 Fr. und wurde ebenfalls, nach eini- Bemerkungen der Generale Dumas und Grafen von u, unverkürzt bewillige. Der Sold für die Cavallerie t 15,374,000 Fr., worauf de Commission eine unbe- ide Ersparniß in Antrag gebracht hatre ; es fam indes- qrúber zu- feiner Abstimmung, da die Versammlung nicht zahlreich genug war. : ; varis, 23. Juli. Der Moniceur enthält in seinem llen Theilé eine von dem Minister des Junern contra- ¿ und aus 41 Artikeln bestehende Königliche Verord- vom 16. d. M. über die Post- und Landkutschen, so iber das Fracht- und Lohn - Fuhrwerk im gesammten nge der Monarchie. : Nie Gazette de France faßt den obigen Bericht der An- commission in folgende Worte zusammen: „Man kann Ministern nichts anhaben, aber man will sie nicht frei- n: — Der Baron v. Montbel, Depuútirter des De- ents der obern Garonne und Mitglied der Anklage- nission, welcher an der Spiße derjenigen Deputirten de gegen das Gutachten dieser Commission. sprechen „hat, da die Discussion auf unbestimmte Zeit ausge- orden ist, seine Meinung schon jeßr in die Gazette de ¿ einrucken lassen. das unseren Krieg mit Algier betrifft, so glaubt man hier, ver Aeußerungen des Ministers der auswärtigen Angelegen- „daß derselbe noch lange dauern werde; einflußreiche Mit- des Divans follen gerathen haben, einen Gesandten nach j zu schicken, der Dey hat aber diesen Vorschlag stolz gewiesen. Während dieses Hin- und Herredens müssen Schiffe begleitet werden. das Journal von Toulouse sagt: Wir haben bereits igt, daß eine Compagnie des Artillerie-Train’s von der jon in Perpignan, welche in das Jnnere zurückkehren Gegenbefehl erhalten hat. agnie derselben Waffe von der Bayonner Garnison ver- jórden zu seyn, die nach Toulouse zurückkehren sollte. Der Correspondent des Phare du Havre schreibt aus : Louis (Senegal) unterm 20. Mai: Das Gouvernement rüstet sih zu einem Kriege gegen azas-Mauren. Seit vier Jahren ertragen wir die Be- ingen dieser Barbaren. Aber ihre Kühnheit in den leß- agen, ‘wo sie méhr als hundert Negerinnen von der „die einen Kanonen-Schuß weit. von der Stadt, mit en beschäftigt waren, angriffen, hat den neuen Statt- bestimmt, alle Gewaltthätigkeiten zu rächen, die sie gen haben, obgleich sie behaupten , daß sie in Frieden en Christen seyen. Das vorgedachte leßte Unterneh- der Mauren hatte wenig Erfolg; sie haben Kämme bt, einer Frau die Ohren abgerissen, um ihre Ohrringe ommèn, aber keinen Gefangenen gemacht. Das Ge- gerechter Rache war auf der Jnsel so allgemein, daß em Augenblick mehr als 300 freie und gefangene Ne- iter den Waffen waren und über den Fluß seßten, um Nauren zu verfolgen. Sie sind ihnen drei Tage mit in Vúste gefolgt; da sie aber weder Lebensmittel, noch er hatten, kehrten sie zurück und brachten Kameele, el und etwas Gummi mit, die sie den Mauren ab- nmen hatten, welche ihnen in der “Nacht entschlüpft Dieser Krieg, der dem Handel nur wenig. nachtheilig fann, wird von jedermann gebillige. Man erwartet demselben glückliche Folgen für die Zukunft. Großbritanien und Jrland. Parlaments-Verhandlungen. Am 21. Juli eim Oberhause die Bill wegen der National-Schuld weitere Debatten zum zweiten Male verlesen. Jm rhause zeigte Hr. Ley, der Obersecretair, den Mit- n an, daß der Sprecher wegen des an demselben en um 11 Uhr erfolgten Todes des Erzbischofs von rbury (seines Vaters), nicht erscheinen könne. Auf n Peel’s Antrag vertagte sich darauf das Haus sogleich im folgenden Tage. ilm 22sten ward dem genannten Hause Bericht über dills wegen der National-Schuld, wegen der Schab- er - Scheine und des Welland - Kanals abgestattet. — Unterhause bedankte sich der Sprecher für die sicht, die man am vorigen Tage, so wie bei so vielen n Gelegenheiten gegen ihn gehabt habe, und beklagte, r genöthigt gewesen, dem Hause eine Unbequemlichkeit *rurjachen. “Darauf reichte er eine Petition ein, in er man sich über “die geseßwidrige Wahl des Herrn nell beschwerte, und darum bat, daß Hr. V. Fißgerald ine Stelle gesekt werde. Die nähere Erwägung dieser 21. August festgese. Hr. Peel

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Dasselbe scheint ber eine

trug darauf an, daß Se. Maj. gebeten werde, einen Befehl zur- Vorlegung von Angaben über d:n- Zustand der Kerker der verschiedenen Stätte des Königrei4 s und Úber die Na- tur der Local-Jurisdiction zu ‘ertheilen. — Nächstdem wur- den der Bericht des Ausschusses wegen Canada und der des Anatomie - Ausshu}es beigebraht und zum Druck beordert. Hr. W. Hortron schob seine Resolutionen w:gen der Neger- sclaverei bis zum nächsten Freitag auf. Auf den Vorschlag des Herrn Peel vertagte sih" das Haus bis zum nächsten Mes L s ondon, 23. Juli. Der Herzog von Clarence gin

am Sonnabend nah Portsmouth ab, um sich auf feikée Inspections-Reise in der Königlichen Yacht nach Totbay zu begeben. Am Montag Abend kamen Se. Königl. Hoheit zu Dartmouth an und wurden am 22sten zu Plymouth er- wärtec.

Hr. Husfisson, welcher am Sonnabend früh nach sei- nem Landsiße zu Eastham abgegangen ist, wird seiner Ge- sundheit wegen in wenigen Tagen nach dem. Festlande reisen.

Am Sonnabend Nachmittag ward ein Cabinets ¿ Rath géhalten, der 27 Stunde dauerte. An demselben Tage hatten die Botschafter von Frankreich und Rußland eine lange Conferenz mit dem Herzoge von Wellington.

Zur Feier des Jahrestages der Krönung Sr. Majestät - wurden am 1vren auf mehreren Kirchen und andern dffent- lichen Gebäuden die Königl. Fahne aufgesteckt.

Am Montage gingen Sir George Hill und Hr. Daw- son nach Irland ab.

Gestern war wiederum ein Cabinets-Rath versammelt.

Ein Franzdsischer Courier verließ am Sonnabend in großer Eile London. Seine Mission war \o dringend, daß er zu Dover ein Dampfboot miethete und sogleih nah Ca- lais abreiste, von wo er sih in großer Eil weiter begab. Man vermuthet, daß die Angelegenheiten im Osten Euroz- pa’s der Gegenstand der besonderen Aufmerksamkeit unserer und der Französischen Regierung seyen. Man seßt die pld6liche Rúckkehr des Lord - Groß - Admirals mit dieser Nachricht in Verbindung. (S. Nr. 197 der Staats-Zeitung.)

Am Freitag gelangten Depeschen aus Lissabon an den Grafen von Aberdeen. Der Befehlshaber der Britischen Schiffe im Tajd, Capitän Sartorius vom Pyramus , hatte zu Lissabon angezeigt, er sey bereit, alle Britten, welche Portugal zu verlassen wünschten, nah England mitzuneh- men, worauf (wie leßhin gemeldet worden) der Ober -Po- lizei - Intendant auf Befehl des Königs Miguel eine Kund- machung erließ, in welcher die heiligsten Versicherungen ge- geben wurden, daß Leben und Eigenthum der Briten und aller übrigen Fremden geschont werden sollten. — Am 11. versicherte man zu Lissabon, daß Dom Miguel am lesten Dienstage gekrönt werden sollte.

Am Donnerstag Abend gelangte das Dampfschiff Echo aus Lissabon, welchen Ort es am i1lten verließ, nach Ports- mourh. Es hatte den Sicilianischen Geschäftsträger, Prin- zen Pignatelli Ruffo und den Schwedischen Geschäftsträger Chevalier de Zanßkow, an Bord. Der einzige zu Lissabon gebliebene Gesandte war der Sardinische, welcher indessen bloß auf eine Gelegenheit zur Einschiffung wartete. Tag und Nacht gingen Patrouillen in den Straßen umher, jes- doch war Alles ruhig. Seit dem leßten unangenehmen Vorfall in der Oper wurde keinem Britischen Offizier mehr géstattet, nah Sonnen-Untergang an die Küste zu gehn.

Am 19. langte das Dampfboot Belfast mit dem Mar- quis von Palmella, den Generalen Saldanha, Villa Flor, Taipa, Stubbs, Sampaio, zwei Mitgliedern der constitutio- nellen Junta und mehreren anderen Portugiesischen Flüchtlingen an. Auf der Reise von- Falmouth bis Porto waren die Kessel dieses Dampfschiffes 4 Mal geborsten. Auf der Rück- reise stieß es súdlih vom Cap Finisterre an einen Felsen und befam einen Leck, so daß man es nur mit großen Anstrengun- gen retten und nach Corunna bringen fonnte. Die Spani- \hen Beamten benahmen sich jedoh nichts weniger als gast- freundschaftlich; der Gouverneur war abwesend und sein Stellvertreter befahl den an die Küste beorderten Soldaten auf Jeden zu feuern, der es versuchen würde, von dem Fahr- zeuge aus ans Land zu gehen. Drei Tage lang ließ er das lektere in der traurigsten Lage, indem er ihm nicht erlaubte, an der Küste anzulegen. - Endlich ward dies gestattet und das Schiff reparirt. Aber Niemand ward ans Land gelassen, den Capitán ausgenommen, dem es ebenfalls erst nach vies len Schwierigkeiten erlaubt wurde. Eine Wache mußte ihn stets begleiten, so oft er an die Küste stieg, und er durste mit Niemand sprehen als mit dem Britischen Consul, und auch in fein anderes Haus gehen, als in ics des Lebteren. Um allés, was er braucht, mußte er wie 1 m