1828 / 317 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Mon, 24 Nov 1828 18:00:01 GMT) scan diff

serer Gefühle zu unterdrücken, wir vermögen solches nicht ganz und fönnen in" der neuen Maaßregel des Ministeriums unmöglich etwas anderes als. eine fleinliche Uebereinkunft des- selben mit seinen ‘Feinden ‘erblicken, eine Uebereinkunft, die ihm selbst keine: Consistenz geben, und weder die öffentli- che Meinung noch die Kammern befriedigen kann. Durch den Aufsaß im Moniteur ‘haben, sollte man glauben, die Minister es dem Volke noch fühlbarer machen wollen, “daß es getäuscht worden sey; denn sie entschuldigen sih darin nicht bei dem Lande, daß sie- so- wenig thun, sondern bei der Villèleschen Partei, daß sie jo viel zu thun wagen. Wenn man ihre Handlungen unpartheiisch prüft, so sieht man, daß sie das Werk nicht sowohl des vorigen Ministeriums, als desjenigen, das diesem unmittelbar vorangegangen war, ‘fort- seßen wollen. Die Reorganisation des Staats-Raths be- weist dies.‘ (Hierauf folgt eine weitläufige Untersuchung der betreffenden Verordnung, an derem Schlusse es heißt :) „Da sonach die neue Zusammenstellung des Staats-Raths keinem der Mißbräuche abhilft, gegen welche die öffentliche Meinung sich schon so oft ausgesprochen hat, so bleibt nichts übrig, als diese Behörde vor den Kammern aufs Neue anzugreifen und das Verfassungswidrige derselben zu beweisen.“ Endlich der Constitutionnel: „Der Aufsaß im Moniteur ist eine Art von Lobrede, wodurch dem Geschrei eine noch mächti- gen Parthei vorgebeugt werden sollte. Das Ministerium ist dabei mit so vieler Schonung zu Werke gegangen; es hat die Wunde mit so leiser Hand berührt ; es hat noch so viele Werkzeuge der vorigen ‘Verwaltung beibehalten , daß es von Seiten dieser ‘Leßtern wohl auf einige Nachsicht rechnen könnte, wenn die Apostolische Parthei sich nicht überhaupt für unverleßlih hielte. So aber wird diese Parthei den Mini- stern für ihre Mäßigung nicht den mindesten Dank wissen. Das Ministerium will jener Parthei fühlen lássen, daß es der öffentlichen Meinung feine Zugeständnisse gemacht habe. Vergebliche Mühe! über den Austritt der Herren Fraänchet, Dudon, Frénilly und Delavau vergessen die Abso- lutisten, daß noch andere. ihres Gleichen im Amte geblieben sind, und ihre. Angriffe werden nur um so heftiger werden. Das gewinnt man abei, wenn man si{ch mit seinem Ge- wissen und den Factionen abfinden will. Es sey nicht gut, meint der Moniteur, wenn man allzu häufige Veränderun gen in dem Verwaltungs-Personale vornehme. Jn gewdöhn- ichen Zeiten und wo völlige Einigkeit zwischen dem Regierer uud den Regierten herrscht, mag diese Ansicht richtig seyn. Ist. dies aber bei uns der Fall? besteht unsere Verwaltung aus lauter Ehrenmännern, die die Gesebe ihres Landes nie verleßt haben? Js nicht vielmehr das Bild der Villèlischen Administration zum Theil noch immer unseren Augen sichtbar ? Bei alle. dem gestehen wir mit Vergnügen ein, daß die leßten Maaßregeln des Ministeriums das Beamten-Perfonale : eini- germaaßen verbessert haben ; man erkennt darin doch ein Zei- chen des Lebens, eine Kraft- und Willens - Aeußerung, die von glücklihen Folgen seyn eine, dem Lande zu: Theil gewordene halbe Genugthuung, welche wenigstens gute Absichten verkündigt. Die Arbeit des Ministeriums ist mehr werth als seine Lobrede. ‘/ Am gemäßigsten, und mehr die affirmative Seite hervorhe- bend, spricht sich der Globe aus. „Die so sehnlich erwar- teten Verordnungen über. den Staats -Rath und die Práâ- fefturen‘/, sagt er „sind endlich erschienen, und werden mit Beifalls-Bezeugungen begrüßt, unter die sih aber auch bittere Klagen mischen. Wenn einerseits der Staats-Rath von eci- nigen Namen gereinigt ist, die eine traurige Berühmtheit hatten, wenn geschickte und hochgeachtete Männer, ausge- zeichnet durch politische Talente und dur Uebung in den höheren Staatsgeschäften, in denselben“ eintreten, so ist an- dererseits die in den Präfekturen getroffene Veränderung lange nicht hinreichend, um den Wünschen des Landes zu entsprechen. Die Ungnade. scheint nur auf unbekannte oder bejahrte Männer zu fallen, während Andere, die -sih \{we- rer Vergehungen \huldig gemacht haben und den unter ihrer Verwaltung stehenden Provinzen mit Recht verhaßt sind, sich in dem Vertrauen der Regierung ethaltèn haben. Man hat sih auf Veränderung der Residenzorte beschränkt, und einem Departement Erleichterung verschafft , während ein anderes gestraft wurde. An einem Ende des Landes wird man mit den Händen flatschen, am andern betrúbt und unzufrieden seyn. Wenn diese Präfekten, die wir nicht erst zu nennen brauchen, wenigstens zu den unentbehrlichen Verwaltungsbe- amten gehörten, deren sich ein Minister nicht ohne Nach- theil entledigen fann, so wäre diese Schonung und Nachsicht begreiflich; die Nüblichkeit wúrde den Scandal ausgleîchen. Aber leider verhält es sich nit so; wir wüßten nicht, daß

und

Unduldsamfkeit so viel Klagen veranlaßt haben, gro für ihre Verwaltung verdienten. Wic dem auch sey, de des Ministeriums muß dennoch als ein glückliches Y, für die nächste Sißung angesehen. werden. Er bezei Weg, den es nicht mehr verlassen kann, und bewei es sich ohne Rückhalt auf die Majorität des vorigen stüßen will. Jegkiches Unterhaúdeln mit der Mino von jeßt. an unmöglich und wir sehen mit Sreuden, j rechten Centrum bis zur Linken, alle Deputirte, wy mit einigen Nüancen, Hand in Hand gehen werde Einheit wird davon abhängen, ob das Ministerium , schicklichkeit die wahren - Bedürfnisse des Staats , Punkte, über welche Uebereinstimmung ‘herrscht, « wird. Die Männer, welche, von der öffentlichen 1 begleitet, in den Staats-Rath eintreten, werden die aufflären und das Schwankende feststellen. Der 9 nah aus dem Schooße der Majorität hervorgegange nen sie den Geist derjelben. Ueberdies fällt die Leity Angelegenheiten..nunmehr der Majorität anheim; h nisterium hat sie zur Führerin gewählt. Sie sey f mäßig, aufmerksam und wohlwollend; vor Allem » ‘den Zustand der Provinzen nie aus den Augen sih eben so wenig durch unbedingtes Vertra

kann; sie sind gleichsam {

“hat er etwa. die Lage des Ministeriums

shläfern als durch Uebereilung zu rasch hinreißen denn, wie gesagt , das Ministerium kann nicht mehr ohne zu fallen. Die Aufgabe ist: mit Geschicklicht Ueberlegung, und ohne Erschütterungen herbeizuführa “zuschreiten. Dahin geht das Bündniß des Throns Freiheit und jeder Bürger ist. sich schuldig, dieses: durch Klugheit und Ergebenheit zu befestigen. My wir betrachten die Verordnungen nur aus ihrem pol Gesichtspunkte, ohne die Existenz und die Befugni Staats - Naths selbst zu berühren; eben so wenig bes uns die neue Eintheilung der ordentlichen- Staats ¡wei Klassen. Diese Punkte sind später zu erörtern und unfehlbar die Aufmerksamkeit der Kammer'erregen. Ein Bemerkung über die Staatsräthe in außerordentlichem) sey uns erlaubt. Diese Kategorie ist passend mit das feuer zu vergleichen; die aus dem Paradíese verstoßen len fommen dort mit den Verdammten zusammen, wi hdht werden. Sie ist ein Sammelplaß von Trúmme Systeme. Jst es nicht in der That sonderbar, di: Franchet, Delavau, Frénilly, Dudon und Forbin44F tieben Männer gestellt zu sehen, die für thre nru verkannte Dienste Das als Gunstbezeugung'erhälw, ü man gleichzeitig Unwissende und Pflichtvergessene bind

i er Messager des Chambres enthält dauyt seinem gestrigen Blatte einen langen Artikel, worin «l ‘einander den Courrier-francçais, dén Constitutionnel, di zette de France und ‘die Quotidienne zu widerlegen E Von dem Journal du Commerce nimmt &

ótiz.

Das Journal des Débats schweigt über dit Organisation des Staats-Raths gänzlich; die Quotid meint, dies geschehe aus Dankbarkeit, weil der Eigent) jenes Blattes (Herr Bertin Devaux) selbst in den Rath berufen worden sey.

„Ueber das Ministerium und die Kammern nach von Saint-Chamans“/ enthält der Messager des Ch bres in seinem Blatte vom 14ten einen dritten und lebt tifel, den wir, unserm Versprechen gemäß, hier nacht mittheilen. „„Herr von Saint-Chamans hat unser Fran unsere so ruhige, so ergebene Generation, fchlecht beur den Fractionel Nüancen der Meinung gegenüber , wodurch die Deput Kammer getrennt wird, besser begriffen? Die Kammtt, er, hat vier Nüancen: die linke Seite, das linke Cen die rechte Seite, das rechte Centrum; die rechte zählt Stimmen, das linke Centrum 130, das rechte Centru die linke 60. Jn der Pairs-Kammer zählt Herr von E Chamáns nur 250 Stimmen für die gewöhnlichen und lichen Discussionen, und theilt sie in folgender Weist die rechte mit 120 Stimmen, das rechte Centrum mi das linfe Centrum mit 50 Stimmen. Die Berechn des Hérrn von Saint - Chamans über die Stimmen Meinungen -der beiden Kammern angelegt. Jn der Deputirten-Kammer giebt er der äuß Rechten 150 Stimmen, während er dem rechten Centrull ren nur 90 zutheilt. Dies ist nun durchaus unrichtig; die Deputirten-Kammer kennt, weiß, daß das rechte trum mehr Stimmen hat, als die äußerste Rechte; hätt! von Saint-Chamans nur einer einzigen Abstimmung

die, welche durch politische Gewaltthätigkeit ‘und religiôse

_Búl

Wren sich von allen Seiten und unterscheiden sich durch

sind hôchst oberflii

D: f À

r Allgemeinen Preußisch

n Si6ung beigewohnt, so- würde er sich davon überzeugt n. J Bezug auf die Kräfte des linken Centrums und ußersten Linken sind seine Berechnungen richtiger ; aber , unúberlegter in Bezug auf die Pairs-Kammer. Herr Saint-Chamans seßt die Zahl der stimmenden Miftglie- dieser Kammer auf 250 herab. Bei allen wichtigen Dis- mnen, furz überall, wo sich eine Majorität zeigen konnte B, bei den Geseßen über die Wahl-Listen und die Presse), - ; die Pairs - Kammer eine bei Weitem größere Anzahl mender Mitglieder ; sie theilen sich in drei Nüancen, und ußerste Rechte, von der Herr von Saint-Chamans ht, zählte bei den zartesten Discussionen kaum 80 Stim-

Nachdem wir diese Jrrthümer aufgedeckt, wollen wir Folgerungen beleuchten, welche Hr. von Saint-Chamans us ziehet. „„Es ist,// sagt der ehrenwerthe Staatsrath, möglich, daß das rechte und linke Centrum sich nähern, und e eine solche Náherung zu Stande, so würde sie nur eine jorität von zehn Stimmen hervorbringen, also feine wahre jorität. Diese ist daher nur durch die Vereinigung aller tionen der Rechten möglich.‘ Wir fragen Herrn von nt-Chamans: wodurch kann eine Annäherung des rechten linfen Centrums verhindert werden? Cinige leichte incen abgerehnet, berühren sih die ehrenwerthen Mit- er des einen und des andern Centrums in ihren Grund- n, und streben nah einem Ziele, nach der Befestigung legitimen Thrones und der öffentlichen Freiheiten.

erfannten dies auh in der leßten Sikßung, und Stimmen gaben ‘allen Vorschlägen der Regierung eine \sante Mehrheit. Wir behaupten als eine Thatsache, zwischen den Deputirten des rechten Centrums und Hrn. lessis de Grénédan z. B. eine grdßere Verschiedenheit

cht, als zwischen dem rechten und linken Centrum. Wo- oh T jener Verein aller Nüancen der Rechten orgebraht werden? Es würde sich dabei nicht bloß um ‘Annäherung der Personen handeln; ein solcher Verein te auf den Grundsäßen beruhen. Würde man die Grund- ‘des Herrn von Saint-Chamans zum Panier erwählen ?

ide diese Majoritäë der Rechten sich den Géfahren eines -

sh unpopulairen Systems unterwerfen wollen, das die la die ‘Preßfreiheit , die ôffentliche Meinung und das ) auf gleiche Weije proscribirt? Das kann nicht seyn.

titglieder des rechten Centrums, der größte Theil der tirten der äußersten Rechten würden diese Bedingung t auf sih nehmen. Dagegen is die Vereinigung des ten und linken Centrums natürlich und leicht. Der Jrr-

des Herrn von Saint - Chamans liegt darin, „daß er bt, eine dieser Seiten wolle rein aristokratische Fnstitu- en, die andern hingegen rein demokratische. Jhre Mei- gen sind keinesweges so getheilt und' klassificirt; sie be-

bemerkbare Nüancen. Der ehrenwerthe Verfasser der oshüre behauptet ferner: „daß dieses Zusammenfließen einen und des atidern Centrums feine oder nur eine so bache Majorität bewirken würde, daß das Ministerium st darauf rehnen fönnte.// Dem widersprechen Erfahrung ) Thatsachen. Die lebte Sißkung hat uns gezeigt, wen zur äußersten Rechten zählen darf; sie umfaßt kaum 50 immen, und die stärkste Minorität, welche sie im Abstim- über die wichtigsten Geseße hervorbrachten, hat die Zahl nicht weit überstiegen. Was Herr von Saint-Chamans auch n môge, die Mehrheit ist nicht auf dieser Seite, und t Raisonnements sind von den unwahrscheinlichen Berech- gen, welche die Quotidienne einmal anstellte, nicht sehr ver- eden. Der Verfasser nennt die Ueberzeugung eines Mi- (riums, das die Majorität durch seine Handlungen und t durch Bündnisse mit den Personen erwerben will, eine hung. Wir sehen nicht ein, wie man ein so vernünf- 6 und dem Lande wie den Geseßen so günstiges Beneh- mißbilligen könnte. Frankreich hat genug von Parthei- pfen gelitten, und fann heute nur reelle Verbesserungen seinen Geseßen, seinen Einrichtungen wünschen. Ein nisterium, das sich mit guten Geseß - Vorschlägen an è Gewissen der Deputirten wendet, wird stets ihre Zu- mung erhalten. Herr von Saint - Chamans droht den inistern mit einer Coalition zwischen der Rechten und fen, derjenigen ähnlich, welche 1821 das Ministerium des

b Qt

en Staats-Zeitung Nr. 317.

geregt, wir gingen aus einer Reaction in die andere. Heute nähern und vermischen sich die Partheien; sie sind sih ihrer wahren Interessen mehr bewußt. Jn der That, was könnte die Fraction der äußersten Rechten bei einer Vereinigung mit der Linken zum Sturz des Ministeriums gewinnen? Wir wollen den günstigsten Fall, die Gründung eines Ministe- riums der Rechten annehmen, würde es die Majorität in der Kammer haben? Nicht ein Drittheil der Stimmen hätte ein solches für sich. Wollte es die Kammer auflösen, so ha- ben die leßten Wahlen gezeigt, daß die Grundsäße des Hrn. von Saint-Chamans in Frankreich nicht populair sind. Was könnte auf der andern Seite die Linke durch diese wunder- liche Allianz gewinnen? Jst ihr nicht das unglückliche Re- sultat des Sieges, den Hr. von Villèle und die Ligue gegen den Herzog von Richelieu davon trug, noch ‘in frischem Ge- dächtniß? Ueberdies kann die Linke weder in der jebigen, noch selbst in einer neuen Kammer auf ein Ministerium von ihrer Farbe rechnen; sie hat zu viel Einsicht und Erfahrung, um ihre Stellung so falsch zu beurtheilen. Die Vereinigun- gen, von denen Hr. von Saint-Chamans \pricht, können da- her ein Ministerium nicht bedrohen, das fest entschlossen ist, von den Kammern nur eine loyale Zustimmung zu Geseßz- Vorschlägen zu verlangen, welche dem Throne und den Volks- Freiheiten in gleichem Grade günstig sind.‘/ : : Aus Toulon meldet man unterm 9ten d. M.: „Die furzlih hier eingelaufene Brigg „„Palinurus,‘/ welche am 25sten v. M. Morea verlassen hatte, bringt Privat - Briefe mit, woraus hervorgeht, daß die anfänglihe Weigerung der Türkischen Festungs - Commandanten , die Forts von. Morea zu Übergeben, ihnen nur von der Furcht eingegeben worden war, bei der damaligen Gährung der Gemüther, durch eine sofortige Capitulation den Kopf zu verlieren. Man wollt sogar wissen, daß der Pascha von Patras und Befehlshaber dés Sthlos- ses von Morea, L dieserhalb wirklich von sei- nen Offizieren um's Leben gebracht worden sey. (?) Bei dem Abgange des „„Palinurus‘/ erwartete man in. Navarin täg- lich die Rükkunft der Transportschiffe, welche die Aegyptier nach Alexandrien gebracht hatten, und das Gerücht von einer beabsichtigten Belagerung Athens. erhielt sch. Ungeachtet die Uebergabe der Festungen von“ Morea erfolgt ist, spricht man hier doch unausgeseßt von einer nahe bevorstehenden zweiten Expedition dorthin; es werden neue Truppen erwar- tet; Kriegs-Material, unter andern viele Bomben, Kanonen- Kugeln und 10,000 Gewehre, stehen im Begriff, eingeschifft zu werden; man miethet Transport - Schisse, |chließt Con- tracte ab, und schon sind mehrere Offiziere und Armee -Be- amte hier eingetroffen, welche nach Morea bestimmt sind.“ cht junge Choristinnen vom Vaudeville-Theater, wovon die jüngste faum 16, die älteste niht über 24 Jahre alt war, erschienen vorgestern vor dem Zuchtpolizei-Gerichte. Der Theater- Director hatte es ihnen als ein Verbrechen angerechnet, daß sie, aus Rache dasúr, daß er die Ordnungsstrafe auf das Doppelte erhöht, sich geweigert, die Bühne zu betreten ; und eine Verordnung der Raths-Kammer hatte diese Weigerung den geseßlich verbotenen Coalitionen der Arbeitsleute g ; gen ihre Brodherren gleichgestellt. Die jungen und sehr hüb- schen Angeschuldigten behaupteten aber durch ihren Advokaten, Herrn Joffres, daß sie keine Arbeiterinnen, sondern Künstlerinnen wären, und daß das peinliche Geseßbuch so- nach auf sie keine Anwendung finde. Das Gericht theilte diese Ansicht und sprach die Mädchen von der Anklage frei. Großbritanien und Jrländ. London, 15. Nov. Ein hiesiges Morgenblatt-enthält folgendes Schreiben eines Englischen , bei der Portugiesischen Ar- meè angestellt gewesenen, Offiziers: „Es ist häufig von Leuten, welche die wirklichen Gefühle und Wünsche der Portugiesi- schen Nation nicht kennen, behauptet worden, daß ihr eine Constitution nicht nur gleichgültig, sondern sogar zuwider sey, und oft schon hat man die Frage aufgeworfen, warum | man ihr die Charte aufdringen wolle. Alle diejenigen, rvelche eine solche Sprache führten , haben sich wenn wir auch zugeben wollen, daß sie in Portugal waren von den ersten Eindrücken, oder- von den Angaben ihrer Békannten leiten lassen, und ihre S@élußfolgen nicht im Krèöise der achtungs- werthen Mittel-Klasse gezogen, welche, ohne Ansprüche auf den Adel machen zu kdnnen, vermittelst ihres persönlichen

1309s von Richelieu stürzte. Der ehrenwerthe Staatsrath t sich in der Zeit. Die Leidenschaften waren damals auf-

Charafters und ihres Vermögens einen jehr wesentlichen l Theil der Nation ausmachen. Wie ih vermuthe, haben