Deutscher Reichs-Anzeiger
Königlich Preußif
und
cher Staats-Anzeiger.
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8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
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l 232.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht : den nahbenannten Beamten im Ressort des Auswärtigen Amts die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen Insignien zu ertheilen, und zwar: der ersten Klasse des Königlich bayerischen Verdienst-Ordens vom heiligen Michael: _ Allerhöchstihrem außerordentlichen Gesandten und bevoll- mächtigten Minister am Königlich bayerischen Hofe Grafen zu Eulenburg;
ferner: des Kaiserlih und Königlich österreihisch-ungari- hen Ordens der Eisernen Krone dritter Klasse: dem Kaiserlihen Konsul in Söul (Korea) Krien; des Großherrlich türkishen Osmanié-Ordens dritter Klasse: dem Kaiserlichen Konsul in Jerusalem Dr. von Tischen: dorf; sowie Der von Seiner Hoheit dem Sultan von Sansibar verliehenen dritten Stufe der zweiten Klasse des Ordens des strahlenden Sterns:
dem Vize-Konsul von Buri bei dem Kaiserlichen Kon- Julat in Sansibar.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Landgerichts-Präsidenten Oppenhoff in Aachen den Charakter als Geheimer Ober-Justiz-Rath mit dem Range der Räthe zweiter Klasse, sowie
dem Ersten Staatsanwalt von Hövel in Dortmund,
dem Ober-Landesgerihts-Rath O elsner in Breslau,
dem Landgerichts-Rath Biernacki in Oels, und
dem Landgerichts - Direktor Müller in Aachen den Charakter als Geheimer Justiz-Rath zu verleihen; ferner
den Landgerichts-Rath Weise in Koniß zum Landgerichts- Direktor in Graudenz und |
den Landgerichts-Rath Voigtel hierselbst zum Direktor bei dem Landgericht in Köslin zu ernennen, sowie
zu genehmigen, daß der Landgerichts-Direktor Dictus zu Köslin in gleiher Amtseigenschaft an das Landgericht in Potsdam verseßt werde; ferner
den Gerichts-Assessor Dr. Viezens hierselbst zum Amts- rihter in Lucktenwalde,
den Gerichts-Assessor Hannemann hierselbst zum Amts- richter in Bernau, i i
den Gerichts: Assessor Volkmar hierselbst zum Amtsrichter in Alt Landsberg,
__ den Gerichts-Assessor Rappold in Halberstadt zum Amts-
richter in Züllichau, ‘ ,
den Gerihts-Assessor Albrecht in Jarotschin zum Amts- richter in Pleschen, ; ,
den Gerichts-Assessor Bombe in Berlin zum Amtsrichter n Bojanowo, j :
dén Gerichts-Assessor Braun in Stettin zum Amtsrichter in Gerbstedt und
den Gerichts-Assessor Ernst Schulße in Magdeburg zum Amtsrichter in Herzberg a. H. zu ernennen; sowie
dem Gerichtsschreiber, Sekretär Mühlbach hierselbst,
dem Ersten Gerichtsschreiber, Sekretär Lindenberg in
Züllihau, den Gerichtsshreibern, Sekretären Jantke in Sorau, Krüger in Pasewalk, Somieski in Breslau, Müller in
Hermsdorf u. K. und Treske in Neisse, g E Sekretär bei der Staatsanwalischaft in Oppeln nie, j den Gerichtsshreibern, Sekretären Riekmann in Oster- burg und Soldan in Rosenthal, sowie dem Provinzial-Steuer:Sekretär Weber zu Hannover, bei feinem Uebertritt in den Ruhestand, den Charakter als Kanzlei-
Nath zu verleihen.
Seine Majestät der König E geruht :
den bisherigen Regierungs-Rath Reinhard Johannes
Moeller s Berlin zum Ober - Konsistorial - Rath und Mit- gliede des Evangelischen Ober-Kirchenraths zu ernennen.
Justiz-Ministerium.
Der Rechtsanwalt Schreiber in Sonnenburg ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung feines Wohnsißes in Sonnenburg, und
der Rechtsanwalt Friedrih in Sangerhausen zum ‘Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Naumburg, Anweisung seines Wohnsißes in Sangerhausen, ernannt
orden.
Berlin, Freitag, den 2. Oktober, Abends.
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des Dentshen Reihs-Anzeigers und Königlich Prenßischen Staats-Anzeigers Berlin 8W,, Wilhelmftraße Nr. 32.
Wi
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bekanntmachung.
Dem Markscheider Adolf Knipping aus Breckerfeld (West- falen) ist von uns heute die Konzession zur Verrihtung von Mark- A NRR für den Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.
Clausthal, den 26. September 1891.
Königliches Ober-Bergamt. Siemens.
Finanz-Ministerium.
_ Der Regierungs Rath Troje zu Magdeburg ist als Mit- glied und Stempelfiskal an die Provinzial-Steuer-Direktion zu Danzig verseßt worden.
D
Uichtamtliches.
Deutsches Neic.
Preußen. Berlin, 2. Oktober.
Jn der „Neuen Preußischen Zeitung“ vom 29. v. M.
befand sich nachstehende Notiz : 5 „Berlin, 29, September. Man schreibt uns aus Königs- berg: Wie ih aus Kreisen der Ostbahn höre, lag am Sonnabend Vormittag Befehl vor, in Trakehnen einen Sonder- jus nah Alexandrowo bereit zu halten, da die Möglich- eit eines Ae aiser Wilhelm's und des Zaren daselbst in das Auge gefaßt wurde. Später kam dann die Abbestellung. (Wir können die Richtigkeit dieser sensationellen Nahhricht nit prüfen, müssen dieselbe aber us a auf die Quelle für zutreffend halten.
. Red.)“
Wir sind zu der Erklärung ermähtigt, daß diese Nachricht jeder Begründung entbehrt. S E idi vaidda:
Jm Aueresse einer wirksamen Betheiligung der deutschen Kunst und Jndustrie an der Welt-Aus stellung in Chicago haben die staatlihen Eisenbahn-Verwaltungen sih bereit er- klärt, für diejenigen Gegenständ?-, welche nach einer von dem Reichskommissar auszufertigenden Bescheinigung auf der ge- nannten Ausstellung zur Schau gebracht werden jollen, bei der Beförderung nah den Verschiffungshäfen auf den ihnen unterstellten Bahnen nur die halbe tarifmäßige Fracht in An- say zu bringen.
Die Güter sind mit Bezettelungen zu versehen, welche darthun, daß sie für die Ausstellung bestimmt sind; außérdem ist in den Frachtbriefen zu vermerken, daß die mit denselben A T Sendungen durchweg Ausstellungsgut ent-
alten. Für die etwaige Rückbeförderung der Schaustücke ist die gleihe Vergünstigung in Aussicht genommen.
Seitens des Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten ist die Einfuhr von lebenden Shweinen aus den Mastanstalten Steinbruh und Bieliß-Biala und von dem Borstenviehmarkte zu Wiener-Neustadt über Oderberg und Dziediß in die öffentlichen Schlachthäuser der Städte Grün- ber g und Goldberg in Shlesien widerruflih gestattet worden.
Der Kaiserliche Botschafter in Paris Graf gu Münster ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlau auf seinen Posten zurücgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder
übernommen. Der Kaiserlihe Gesandte am Königlich ee
Hr, Bus
wegishen Hofe, Wirkliche Geheime Rath von- dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub nah E m zurück- gekehrt und hat die Geschäfte der Kaiserlichen Gesandtschaft
wieder übernommen.
Der Königliche Gesandte in Weimar von Derenthall ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt- schaft wieder übernommen.
Der Königlich sGwebish-norwegige Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe von Lagerheim ist vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Der General-Lieutenant Obe rho ffe r, Ober: Quartier- meister im Großen Generalstabe, hat sich mit Urlaub nah Süddeutschland und der Schweiz begeben.
1891.
Nadbyl zu Düsseldorf ist der weiteren dienstlichen
Der Regierungs-Assefsor Königlichen Regierung zu Breslau zur Verwendung überwiesen worden.
Der neu ernannte Regierungs-Assessor Bayer is der Königlichen Regierung zu Arnsberg überwiesen worden.
Die Regierungs : Assessoren Fetshrin zu Posen und Reuter zu Stade sind an die Königliche Regierung zu Königsberg, und der Regierungs-Assessor Pohle zu Königs- berg ist an die Königliche Regierung zu Stade verseßt worden.
Kassel, 2. Oktoder. Von Seiner Majestät dem Kaiser ist dem „W. T. B.“ zufolge auf das Huldigungs- telegramm der Generalversammlung des evangelischen Bundes folgende Antwort eingegangen:
Seine Majestät der Kaiser und König haben das Begrüßunastelegramm der fünften Generalversammlung des evan- gelischen Bundes gern entzegengenommen und lassen bestens danken.
Auf Allerhöchsten Befehl
von Lucanus, Geheimer Kabinets-Rath.
Jm weiteren Verlauf der gestrigen Berathung nahm die Generalversammlung des evangelishen Bundes eine Reso- lution an, welhe sich gegen die Wiederzulassung der Redemptoristen ausspricht. Ferner wurde der Reichsregierun der Dank der Versammlung für ihre Bemühungen um wirk- same Bekämpfung der Trunksucht ausgesprochen. Nahmittags 4 Uhr fand auf Wilhelmshöhe ein Festmahl siatt. Vit einem Abends in der Martins-Kirche abgehaltenen Gottesdienste sand die Generalversammlung ihren Schluß.
Bayern.
München, 1, Oktober. Der von dem Finanz-Minisier Dr, Freiherrn von Riedel in der gestrigen ersten Sizung ber Kammer bei Einbringung der Budgetvorlage für die XXI. Finanzperiode gehaltenen Rede entnimmt die „Allg. Ztg.
olgendes:
F Pie XIX. Finanzperiode ergab einen Gesammtüberschuß von 68 Millionen, wovon über 11 Millionen bereits verfüzt if. Gegen- über den Stimmen, welche das Wirthschaften mit großen Ueber- \chüssen für bedenklih halten, erahtet der Minister einen Tadel des Budgets der XIX. Periode für ungerechtfertigt. Es ergebe si dies aus ter Natur der Üebershüsse, welbe zum Theil aus Minderauêgaben resultirten, die sich bei dem Etat der Reserven, dem Etat für Reich8zwee 2c. ergaben. Die für das zweite Etatsjahr budgetirte Rückzahlung der Cisenbahnschuldquote von zwei Millionen habe \sich bereits im ersten Jahre ermöglichen lafsen. Diese Minderausgaben in Folge günstiger Verhältnisse des Geldftandes seien keinesfalls zu beanstanden. An den Mehreinnahmen partizipire in erfler Linie die Staats-Eisenbahnverwaltung mit 22 Millionen Mehr- einnahmen, resultirend aus dem niht nur in Bayern, sondern au in anderen Ländern aufgetretenen Verkehrs- und wirthsaftlichen Aufshwung. Es hätten fih an Mehreinnahmen ferner ergeben: bei der Postverwaltung zwei illionen, an Steuererträgnissen (besonders Mutationsgebühr) 30 Millionen. Bedeutende Transaktionen in Barvekulationsge\chäften seien hierauf von Einfluß gewesen. Die Zollverwaltung habe an Uebershüssen 12 Millionen, welche fast ganz auf 1889 entfielen, an die R abgeliefert. Der Ctat der Forstgefälle habe mit einem Ueberschuß von % Piillionen, jener der direkten Steuern mit einem folchen von 14 Millionen abgeschlofsen. Gegen eine Million Uebers{chüsse hatten die übrigen kleineren Etats abgeworfen. Der größte Theil der Mehreinnahmen rühre alfo aus dem ganz unbcrbergesehenen wirthschaftlihen Aufs{hwung und aus der Erhöhung der Reichsüberweisungen her. Dur rebtzeitige Vorauésiht der Erhöhung der Einnahmen würde eine Entlastung der Steuerzahler vielleiht möglich gewesen sein; allein, nachdem zahlreiche Bedürfnisse zurückgestellt seien, komme der Ueberschuß jeyt den Steuerzahlern unmittelbar zu Gute. ars mei sei ein höherer Ansaß des Budgets son deshalb geboten gewesen, weil größere Aus- gaben als mögli vorausgesehen wurden und auc thatsächlich si als nothwendig erwiesen haben. Für die XX. und XX1. Periode zu- sammen fei ein Ausgabenplus von 40 Millionen erforderli ge- worden. Das Gesammtbild des Rechnungsergebnisses bezeichnete der Minister als ein erfreulibes. Dagegen fei das Budget für die be- vorstehende Periode mit mehr Ausgaben und weniger Ein- nabmen belastet; es {ließe ab mit 300 863 335 G in Einnahme und Ausgabe. Der weitaus größte Theil der Mehrausgabe ent- falle auf den Etat für Reichszwecke, nachdem der Matriku arbeitrag von 47 auf 52 Millionen erhöht worden sei, denen allerdings erheb- liche Ueberweisungen Seitens der Reichskafse gegenüberstünden, Der Kultusetat erfordere einen Mehrbedarf von rund 600 000 M, im Justizressort seien Mehrausgaben von 400 000, beim Ministerium des Jnnern von 926 000 (6 erforderli, hauptsäclid für Durch- führung der sozialpolitishen Reichsgeseße und Besserstellung des Beamtenpersonals, sowie für Erhöhung der Zuschüsse zu den Distriktspolizeikosten. Beim Pensionsetat ergebe fih ein Mehrauf- wand von rund 100000 «4 Sämmtliche Mehrausgaben könnten durch Mehreinnahmen ohne Erböbung der direkten Steuern gedeckt werden, in erster Linie durch die Erträgnisse der indirekten Steuern. Die Erträgnisse der direkten Steuern würden si{ch — ohne Erhöhung des Steuersaßes — auf rund 1 Million méhr bemessen. Die Mutationsgebühren wücden“ voraussihtlih zurückgehen. Ueber den Vollzug der' Forstreorganisation werde dem Landtage eine befondere Denkschrift zugehen, Dem Etat der Eisenbahnverwaltung sei das Er- gebniß des Jahres 1890 unter Berücksihtigurig des Hort! reitens der Verkehrsentwickelung zu Grunde gelegt, welche einen dheren Ausgabenbedarf bedinge, während die neueren Tarifermäßigungen eine Mindereinnabme verursachen ; der Gesammt-Etat der Ei enbahn- verwaltung {ließe ab mit 37 Millionen Mark. Ein Postulat für