1873 / 247 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Oct 1873 18:00:01 GMT) scan diff

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=— Das *10. Hu # Regiment führt bereiis seit dem 814. den Namen des Königs Friedrich Wilhelm #1. Zur mierunef ‘an die österreichish - preußishe Wafsenbrüderschaft rend der Befreiungskriege wurde nah dem Tode König riedrich Wilhelm 111, verfügt, daß das 10. Husaren-Regiment ‘den Namen „König Friedrih Wilhelm 111.“ auf immerwährende Zeiten zu behalten habe. Von 1840 bis 1861 war König Friedrih Wilhelm 1V. Inhaber des Regiments. Die Verleihung “an Se. Majestät den Kaiser und König geschah am 18. Okto-

ber, dem 60. Jahrestag der Schlacht bei Leipzig.

Den Kammerherrndiens bei Ihrer Majestät der Kaiserin-Königin hat Graf Matuschka übernommen.

Ihre Majestät die verwittwete Königin beehrte gestern die Königliche Gärtner-Lehr-Anstalt in Pai a Allerhöchstihrem Besuch, nahm unter Führung des Garten: n- \pektors Lauche von den instruktiven Einrichtungen der Anstalt, sowie von der reihen und mannigfaltien Auëstelnng von Obst- und Gemüsesorten 2c. eingehend Kenntniß und \sprach Ihre Allerhöchste Befriedigung und Anerkennung über die künstlerischen und wirthschaftlichen Erfolge der neuen Einrichtungen aus.

18 Ey: - Anwesenheit des Reichskanzlers Fürsten von E E in Bien 08 am Sonnabend Graf Andrafsy ein Diner, welchem der Reichskanzler, der deutsche Botschafter, General-Lieutenant v. Schweiniß, der Botschaftsrath Graf Döôn- hoff, der Meilitär-Attahé Graf Finck v. Finckenstein, der Mi- nister-Präsident Fürst Auersperg, der Minister-Präsident v. Szlavy, die Minister Freiherr v. Lasser, Dr. Unger, Freiherr V. Kuhn, Freiherr v. Holzgethan, Freiherr v. Wenckheim, v. Tisza, Seklions - Chef , Freiherr v. Hofmann, Sektions-Chef Freiherr v. Orczy und der Referent der deutschen Angelegenheiten, Hof- rath v. Teschenberg beiwohnten. : 20 ;

Nachmittags erschien der Reichskanzler Fürst von Bismarck in Begleitung des Grafen Andrassy in dem Weltausstellungs-

gebäude. Derselbe wurde von der dort befindlihen Menge mit F le

bhaften Zurufen begrüßt.

—. Der General - Lieutenant z. D. und Präsident des Kö- niglichen geodätischen Instituts Baeyer ist nach Schluß der diesjährigen Gradmessungsarbeiten in Baden von dort hierher zurückgekehrt.

Der Oberst und Inspecteur der 1. Pionier - Inspektion von der Chevallerie is von seiner Urlaubsreise hierher zu- rüdgektehrt, desgleichen der Dberst - Lieutenant und Abtheilungs- Chef im Kriegs-Ministerium von Haugwiß, kommandirt zum Militärkabinet, von seiner Dienstreise aus Baden-Baden.

_— Zur Herbeiführung eines gleihmäßigen Verfahrens in den Fällen, wo zu Kulturausführungen Holz zu verwenden ist, hat der Finanz - Minister im Einverständnisse mit der Dber- Rechnungskammer bestimmt, daß die stattgehabte vorschriftsmäßige Verwendung dieser Hölzer, wenn deren Taxwerth in dem ein- zelnen Falle unter fünfzig Thaler beträgt, von dem Oberförster und dem betreffenden Förster, wenn der Taxwerth aber fünfzig Thaler und mehr beträgt, von dem Forstmeister auf der Er- hebungsliste zu bescheinigen ift.

S. M. S. „Axcona“ ‘ist am 17. d. M. in Wilhelms- haven angekommen.

Bromberg, 17. Oktober. Der Regierungs - Präsident von Wegnern macht im Amtsblatt unterm 15. d. M. bekannt, daß er das Präsidium der hiesigen Regierung übernommen habe.

Wiesbaden, 18. Oktober. Heute wurde, vom \chönsten Wetter. begünstigt, unter Kanonendonner in Gegenwart der beiden nassauishen Regimenter, des Offiziercorps, der hier anwesenden Generale, sowie der Spihen der Behörden, der hiesigen Gesang- vereine und einer zahlreihen Menschenmenge das Krieger- denkmal im Nerothale enthüllt. Das Denkmal stellt die Germania dar, in der einen Hand einen Lorbeerkranz, in der anderen cinen Scepter haltend. Auf dem Postament des Denk- wals sind die Namen der Gefallenen verzeihnet und auf Erz- tafeln in einer Felsengruppe am Fuße des Postaments die Na- men der in Folge des Feldzugs Verstorbenen.

Königsberg, 14. Oktober. Die heutige fünfte Sißung des Provinzial-Landtages hatte nach einigen vorgängigen geschäftlihen Mittheilungen zunächst die Ausführung vou Wahlen zum Gegenstand, und zwar: 1) in die nah S8. 187 und 188 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 für die 4 Regierungs- bezirke der Provinz zu bildenden Verwaltungsgerichte, 2) in die Bezirks-Konmission für die klassifizirte Ginkommen- uud Klassen- steuer, 3) in den Aus\huß zur Mitwirkung bei vorkommenden Kriegsleistungen in Gemäßheit des Geseßes vom 11. Mai 1851.

Von den hierauf folgenden Beschlüssen über Berichte des Aus\{chu}es für Landarmenwesen sind folgende als bemerkens- werth hervorzuheben :

1) Mit Bezug auf den vom Minister des Innern nah §. 30 des Reichsgeseßes vom 6. Juni 1870 festgestellten Tarif für die von den Landarmenverbänden zu erstattenden Pflegekosten wurde für dringendes Bedürfniß erachtet, den Verpflegungs\aß für erkrankte oder arbeitsunfähige Hülfsbedürftige von 5 Sgr. pro Tag auf 6 Sar. zu erhöhen, und zur Vermeidung vielfacher Streitigkeiten zwishen Armenverbänden au eine Tarifirung der Begräbnißkosten auf 3 Thlr. resp. für Personen unter 14 Jahren auf 2 Thlr. zu veranlafsen.

2) Da die nah Veschluß des leßten Provinzial - Landtages veranlaßte gemeinschaftlihe Revision der beiden Irren-Anstalten zu Altenberg und Shweß durch die vereinigten Landarmen- Direktionen für Dst- und Westpreußen ein so erheblihes Resultat ergeben, daß sich der Ausgabe-Etat der Irren-Anstalt zu Schweß ohne Beeinträchtigung der wahren Heil- und Pflegewerke um circa 9000 Thlr. hat herabseßen lassen, während daneben auch eine mehr einheitlihe Verwaltung beider Anstalten mit konformen Etats erzielt worden, wurde für wünschenswerth erachtet und den bei- ; den Landarmen-Direktionen anheimgeben, au die übrigen Pro-

* pinzial-Verwaltungsinstitute einer gleichen gemein\{chaftlichen Be- : Tichtigung und Revision zu unterziehen, und Behufs Berglei- ung“ der beiderseitigen Verwaltungsresultate zum Gegenstande A E attung an den nächsten Provinzial-Landtag zu “A en. 4D Für die Verwaltung der beiden Taubstummen-Anstalten # zu* Angerburg und Marienburg wurde nah Revision und _—_ Dechargirung der JIahresrehnungen pro 1870 und 1871 resp. duüch 1872 beschlossen, da dieselben beim Vorhandensein van 41122 taubslummen Kindern in Ostpreußen “und von ©1108 in Westpreußen für das Bedürfniß nach Ausbildung * dieser Kinder unzureichend sind, dieselben, und zwar erstere von 7 “72. auf 108 und leytere von 84 auf 108 Freizöglingsstellen zu

mehrung der Lehrkräfte erhöhte Etats pro 1873—1875 festgeseßt WUTDER, s A :

Da sih bereits ein Mangel an Taubstummen- Lehrern fühl- bar gemacht, wurde zugleich an die Königliche Staatsregierung das Gesuch gerichtet, beiden Anstalten die Befugniß zu ertheilen, Taubstummen - Lehrer auszubilden, und mit öffentliher Qualifi- fation zu versehen: Endlih wurde noch den Kreisständen des Schlochauer Kreises, die zur Abhülfe des dringenden Unterrichts- bedürfnisses für circa 100 taubstumme Kinder im dortigen Kreise die Errichtung einer Hülfs - Lehranstalt zum erheblichen Theile aus Kreismitteln beschlossen haben, der erbetene Zuschuß von 36 Thlr. jährlih für die 30 dort aufzunehmenden Kinder mit zusammen 1080 Thlr. für drei Jahre bewilligt, auch gestattet, diese Anstalt vorläufig mit Lehrkräften von der Anstalt zu Ma- rienburg aus zu unterstüßen.

Breslau, 16. Oktober. In der heutigen (9.) Plenar- Sizßung des Provinzial - Landtags wurde beschlossen: Se. Majestät den Kaiser und König zu bitten, den beiden Häusern des Landtags der Monarchie ein Geseh vorzulegen, durch welches unter Aufhebung der Ufer-Ward- und Hegungs- Ordnung vom 12. September 1763 die Unterhaltung der Ufer und Flußbette in Schlesien anderweit geregelt wird. Den zur Begutachtung vorgelegten Geseßentwurf, betreffend Abänderung des §8. 211 des Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865, beantragt der Landtag, niht zum Geseß zu erheben, sieht vielmehr einer anderweiten Proposition entgegen, welche bezweckt, die an- erkannten Uebelstände zu beseitigen und nah Anhörung von Sachverständigen die hierzu geeignet erscheinenden Modalitäten in der Weise festzustellen, daß der Eisenerzbergbau in seiner Lebensfähigkeit nicht alterirt wird. Zu dem Tarif vom 21. August 1871, betreffend die von den Armenverbänden zu erstattenden KArmenpslegekosten wurde beschlossen, zu beantragen, daß der Verpflegungs\saß für die Monate November bis März um je 1 Sgr. pro Tag höher liquidirt werden könne. Demnächst wurden die Rechnungen des Fonds zur Subvention der Taub- stummen-Erziehungs-Anstalten zu Breslau, Liegniß und Ra- tibor und der Blinden-Unterrichts-Anstalt zu Breslau pro 1871 und 1872 dechargirt, der Etat pro 1873 festgestellt, in Anerken- nung der gesteigerten Bedürfnisse die einzelnen Subventionen theilweise erhöht, theils neue Freistellen gegründet, theils außer- ordentliche Bewilligungen ausgesprochen. Schließlih gelangten mehrere Petitionen zur Erledigung.

Merseburg, 14. Oktober. In der am 11. dieses Monats stattgefundenen 4. NPlenarfizung des Sächsishen Pro- vinzial-Landtags kamen die Angelegenheiten der Provinzial- Städte-Feuer-Sozietät zur Verhandlung. Es wurden die Jahres- Rechnungen aus den Jahren 1870, 1871 und 1872 vorgelegt und der Landtags - Marschall ersucht, dieselben zu dechargiren. Aus den vorliegenden Verwaltungsberichten ergab sich die er- freulihe Thatsacze, daß die in den drei Jahren 1868 bis Ende 1870 von 83,4 bis auf 88 Millionen gestiegene Versicherungs- summe, mit welcher sämmtliche (101) Städte der Provinz, mit Ausnahme der Stadt Kösen, bei der Sozietät betheiligt sind, im S 1ST un T7990 Zhaler Und im Jahre 1872 um 3,990,035 Thaler sih vermehrt hat, so daß sie am Schlusse des leßteren Jahres sihch beläuft auf 92,856,895 Thaler.

Zu Mitgliedern der ständischen Deputation wurden gewählt : 1) Herr Ober-Bürgermeister Hasselbah, 2) Herr Gerichts-Assessor a. D. Sutor, 3) Herr Ober-Bürgermeister Dr. Engelhart, und zu Stellvertretern: 1) Herr Kommerzien - Rath Kricheldorff, 9) Herr Stadtrath Stollberg, 3) Herr Senator Wagner.

Eine aus der Mitie mehrerer städtischen Feuerwehren an den Landtag gerichtete Petition, welche die Errichtung einer \stän- dischen Kasse zur Unterstüßung verunglückter Feuerwehrmänner und deren Familien für die Städte-Feuer-Sozietät in gleicher Weise bezweckte, wie solhe für die Land-Feuer-Sozietät des Herzogthums Sachsen bereits besteht, veranlaßte eine lebhafte Diskussion. Vielen Vertretern der Petition wurde namentlih aus der Mitte der städtishen Deputirten die Ansicht entgegen- gestellt, daß die Unterstüßung verunglückter Feuerwehrmänner niht Sache der Sozietät, vielmehr Ehrenpfliht der einzelnen Kommunen sei. Die Sozietät könne um \o weniger für die Unterstüßung aufkommen, da in manchen Städten nur kleinste Theil der Häuser bei der Sozietät versichert fei. Landtag beschloß, daß die Angelegenheit von den städtischen Deputirten, welche dieselbe zunächst angehe, noch in nähere Er- wägung zu nehmen sei.

Demnächst wurden die mit den Regierungen des Herogthums Sachsen-Meiningen, Herzogthums Anhalt, Fürstenthums Schwarz- burg-Rudolstadt, freien Reichs\stadt Bremen und Großherzogthums Sachsen-Weimar wegen Mitbenußzung der ständischen Korrektions-,

genehmigt. Jahre 1871 mit vier anderen thürin.gishen Staaten abge- \chlo}enen Verträge, die Aufnahme der auf Grund der §8. 56, 57 und 362 des Strafgeselzbuhs zu detinirenden jugendlichen Verbrecher und Korrigenden zum Gegenstande. Ein nzit dem Fürstenthum Reuß jüngerer Linie {hon früher abgeschlossener Bertrag wegen Unterbringung der Zuchthaussträflinge in die Anstalt wurde, nachdem die Fürstlihe Regierung von demselben zurückgetreten war, auch von Seiten des Landtags gelöst. Rendsburg, 16. Oktober. In der heutigen 8. Sihung des Provinzial-Landtags wurde zunächst der Eingang mehrerer Petitionen gemeldet, unter diesen eine von einer De- putation überreichte Petition der Sonderburger Stadt-Kollegien um Erstattung der im Jahre 1864 erwachsenen Kriegs\chäden. Der Tagesordnung gemäß ward zur Vorberathung über die Regierungsvorlage vom 5. DVktober d. I., betreffend den dem Landtage der Monarchie vorzulegenden Gefeßentwurf über die Zuweisung eines Provinzialfonds an die Provinz Schleswig- Holstein, geschritten. Der Berichterstatter Dr. Wachs - Hanerau fügte dem Bericht hinzu, daß sich derselbe ähnlih wie eine Adresse auf Gegenstände beziehe, die dem Ausschuß nicht direkt zur Prüfung zugewiesen worden. Mit Rücksicht auf die in der be- treffenden Sihung gehaltenen Vorträge und die dem Aus\{chuß bekannte Stimmung der Versammlung hahe er sich indessen hierzu ge- drungen gefühlt. Es sei aber niht die Meinung des Ausschusses, auf die früher erhobenen Beschwerden eingehender zurückzukommen. Der Königliche Landtags-Kommissär berichtigte ein aus dem Bericht möglicherweise hervorgehendes Mißverständniß, als wenn die einzelnen Beschwerden des Landtags nicht Gegenstand einer besonderen Prüfung Seitens der Königlichen Staatsregierung

erstatteten Bericht Ausdruck N worden,

¿o weitern, wofür zugleich mit Berücksihtigung erforderlicher ; Bauten, ‘angemessener Erhöhung der Lehrergehälter und Ver-

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zwinigende Gründe einem ingehen auf mehrere dishe Anträge entgegenständen, so sei damit

der |

Der |

Lehr- und Erzicehungs-Anstalt zu Zeiß abgeschlossenen Verträge | Dieselben haben in gleicher Weise, wie die {hon im |

gewesen seien, es sei vielmehr die ständische Petition vom vorigen Jahre sowohl im Großen und Ganzen als in den einzelnen Punkten sehr eingehend und detaillirt geprüft und dem hieraus

hervorgegangenen Resultat in dem an Se. Majestät den König Wenn darnach

ftän-

daß Verhältnisse in Betracht gezog von der Königlichen Staatsregierung abhängig eien, fondern wobei auch andere Faktoren mitzuwirken hätten, die bei einer desfälligen Geseßesvorlage in Betracht - kämen. Abgeordneter Klosterpropsstt Brodorf - Schleswig gab als Vertreter der \chleswig - holsteinishen Rittershaft die Erklärung ab daß diese sich mit dem Bcricht und den erhobenen Beschwerden im Einklange befänden. Graf Rangzau - Rohlsdorf sprah die Hoffnung aus, daß cine Zeit kommen werde, wo durch ein freundlihes Entgegenkommen der Regierung und der Ver- treter des Landes eine Einigung zum Besten der Gesammtheit eintreten werde. Die Abgeordneten Lassen-Lysabbild und Skgu- Buckshave s{hlo}sen sih dew Aus\hußberit ebenfalls an, äußerten fich über die Erstattung der Kriegs\chäden und gaben dem Ge- fühl des Bedauerns Ausdruck, daß der Ausschuß sih nicht zu- g'eih mit dem lebhaften Wunsch der Nordshleswiger, daß der Prager Friede bezüglich Nord\shleswigs zur Ausführung komme, beschäftigt habe. Abgeordneter Jessen-Hadersleben trai einer von Lassen-Lysabbild gemahten Bemerkung, daß die Nord\shleswiger fih dem preußishen Staat gegenüber als Fremde fühlten, mit Entschiedenheit entgegen. Ein Amendement des Abgeordneten Skau auf Zurücweisung des Berichts an den Aus\{chuß zur nochmaligen Prüfung ward mit allen gegen 3 Stimmen abge- lehnt und darauf die Vorberathung geschlossen. Sgließlich referirte der Abgeordnete Lesser-Altona Namens des Petitions- Ausschusses über eine Petition des Bürgermeisters a. D. Bremer in Flensburg, Namens des Prinzen Christian zu Schleswig- Holstein-Augustenburg, als Besißer des Guts Gravenstein, wegen Kriegsschadenerstattung. "Derselbe trug die betreffenden Verhält- nisse vor, legte dar, aus welchen Gründen es für den Prinzen Christian von besonderem Interesse sei, Auskunft darüber zu er- halten, ob der Provinzial-Landtag geneigt sei, für gewisse im Jahre 1864 der Orgel und Kirche zu Gravenstein vom Militär zugefügte Schäden, für Einquartirung und requirirte Bauuten- silien aus Provinzialmitteln eine Gntschädigung zu gewähren. Der Aus\chuß beantragte, daß diese Frage im verneinenden Sinne entschieden werde, und die Versammlung trat dem mit

großer Mehrheit bei.

Aus der leßten, 9.,, Sihung des Provinzial - Landtages, welche von dem Landtags - Marschall um 25 Uhr Nachmittags eröfsnet ward, und über die bereits berichtet worden, is nur noch hervorzuheben, daß in der Schlußberathung über den Aus- \hußbericht, betreffend den Provinzialfonds, die Aus\schußanträge :

Der Provinzial-Landtag wolle den in dem Ausschußberichte eut- wickelten Ansichten scine Zustimmung ertheilen und beschließen: den ständischen Ausschuß zu beauftragen und zu autorisiren, mit der Königlichen Staatsregierung Über die Feststellung eines Gesebent- wurfs, betreffend die Ueberweisung eines Detationsfonds an die Provinz Schleswig-Holstein, sowie über alle etwa an diese Vorlage sich fnüpfenden Fragen zu verhandeln resp. Beschlüsse zu fassen; 2) aus seiner Mitte dem provinzialständischen Ausschusse zu diesem Zweck 6 Mitglieder beizuordnen, von welchen je 2 aus den 3 Stän- den zu wählen find,

einstimmig angenommen wurden. Es ward sofort zur Wahl der sub 2 gedahten 6 Mitglieder geschritten und dieselben zugleih zur. Mitwirkung mit dem ständischen Aus- \huß bei der Angelegenheit wegen Errichtung einer Korrektions2 Anstalt bestimmt. Nachdem der Landtags-Marschall darauf er- klärt hatte, daß die Landtagsarbeiten beendigt seien, der Stadt Rendsburg gedankt und einen kurzen Rückblick auf die jeßt be- endete Session geworfen hatte, {loß der Königliche Landtags=- Kommissär dieselbe mit folgender Anrede :

Meine verehrten Herren Mitglieder des Provinzial-Landtages von Schleswig-Holstein! Wie Sie aus dem Munde des Herrn Landtags- Marschalls soeben vernehmen, find die Verhandlungen und Arbeiten dieser fünften Diät des Provinzial-Landtags mit Jhrer heutigen Tagesordnung beendet. Diese Diät hat ¿um ersten Male unter thätiger Theilnahme des von Ihnen crwählten und Allerhöchst be- stätigten Landes-Direktors stattgefunden. Jhre eigenen Arbeiten, die Thätigkeit dieses Beamten und die hingebende Theilnahme der Herren Mitglieder des ständischen Ausschusses, welche noch zu den Verhand- lungen über die die Provinz so nahe berührenden Fragen der Entschäti- gung für die Schäden der Sturmfluth des vorigen Jahres haben hcran- gezogen werden müssen, legen Zeugniß davon ab, daß die Selbstver- waltung der Provinz in stetig fortschreitender Entwickelung begriffen ist. So wie diese dem öffentlichen Wohle gewidmete Thätigkeit den Organen der Provinzial-Verwaltung eine befriedigende gewesen sein wird, so hat sie fich fär die Provinz selbst nußbringend und dankens- werth, für die Staatsregierung erfreulich erwiesen. Die die Interessen der Provinz so nahe berührcnden Beschlüsse, welche Sie, meine Her- ren Mitglieder des Provinziakl-Landtags, in den Angelegenheiten der Reorganisation des Korrektionswesens gefaßt haben, sollen, sobald die Anträge Ihres Landesdirektors vorliegen werden,

der Königlichen Staatsregierung übergeben und in sorgsame Grwä- gung gezogen werdeu Der von Jhneu beschlossene Ankauf eines Ge- \chäftshaufes für Ihre Verwaltung wird, ohne der Zukunft vorzu- greifen, cinein bringenden Bedürfniß Abhülfe schaffen. Die Finanz- grundlagen, welche für Jhre Verwaltung und für tie Immobiliar-Brand- versicherungs«anstalt festgestellt sind, geben Ihnen und der Provinz die erfreuliche Sicherheit, daß die Thätigkeit Ihrer Organe sich in auf- merksamerx Ordnung bewegen wicd. Die Jynen zugestellten Vorlagen der Königlichen Staatsregterung sind vou Jhnen mit gewohnter Sorgfalt sowie den Zwecken entsprechend erledigt worden. Der zu hoffende Er- laß eines Dotationsgeseßes für die Provinz Schleswig-Holstein wird dazu beitragen, den Kreis Jhrer Arbeiten und Jhrer nüßlichen Thä- tigkeit zu erweitern. Es darf erwartet werden, daß die Verhandlungen zwischen den Organen der Königlichen Staatsregierung und Jhrem verstärkten Ausschuß schr bald zur Förderung dieser so wicht'gen Frage führea werden. Meine Herren Mitglieder des Provinzial-Land- tags von Schleswig-Holstein! Jch hoffe, daß die kurze aber nußbringende Thätigkeit, welcher Sie während dieser fünften Diät Jhre Krafte gewid- met haben, dazu beigetragen laben wird, die Ueberzeugung zu befestigen, daß die Staatsregierung, auch wenn Gründe bestimmender Natur sie verhindert haben, allen Ihren Wünschen zu entsprechen, doch in den- jenigen Fragen, welche die Selbständigkeit und Erweiterung dex pro- vinziellen Verwaltunz begründen sollen, Ihren Bestrebungen und Be- dürfnissen mit voller Bereitwilligkeit entgegengekbommen 1st. Die Zu- kunft wird, wie ih hoffe, Zeugni)z davon ablegen, daß diejer Weg der sicherste ist, um den Interessen der Provinz und den mit diefen unzer- trennlih verbundenen Interessen des allgemeinen Staatéwohls die gleihmäßig gebührende Geltung zu schaffen. 5d) erkläre hiemit die fünfte Diät des Provinzial - Landtages von Schleswig-Holstein ge- losen. : Oktober. Der 7. Hannovers\dck ‘0- 20 S 1 beute Mittag 12 Uhr dur h E S vinzial-Landtag ist h ag 14 1 ch den König- lihen Kommissarius, Ober-Präsidenten Grafen zu Eulenburg mit folgender Rede geschlossen worden: N i

„Hochgeehrte Herren! Bei dem Schlusse Jhrer Arbciten dürfen Sie wiederum mit Genugthuung auf dieselben zurückblicken.

Die befriedigende Lage des Pprovinzialständischen Haushalts hat Ihnen gestattet, die Besoldungen einer größeren Anzahl von Beamten Fhrer Verwaltung den Zeitverhältmssen entsprechend aufzubessern und für die weitere Entwickelung einiger Jhrer Institute nicht unerhebliche Mittel zu bewilligen. H

__Die Vorlagen der Königlichen Staatsregierung sind von Ihnen mit gewohnter Sorgfalt berathen und haben im Wesentlichen Jhre

angedeutet,

Zustimmung gefunden. Die Abände-ungen, welche Sie dabei

worden, welche nicht allein

«mpfohlen haben, und die WünshHe, welchen durch JZhre Be- {cklüsse Ausdruck gegeben ist, werden von der Königlichen Stkaatsäregte- rüng_ dn eingehende Erwägung genommen werden.

Dasselbe wird der Fall sein mit dem aus Jhrer JFnitiative her- vorgegangenen Entwurfe eines Höfecgeseßzes für die Provinz Hannover. Die nach reiflicher P: üfung erfolgte fast einstimmige Annahme dieses Entwurfs wird der Königlichen Staatsregierung die Ueberzeugung ge- währen, daß die Provinzialvertretung niht blos von der Nothwendigkeit durchdrungen ist, die Erbaltung eines kräftigen und leistungsfähigen Bauernstandes auf dem Wege der Geseßzgebung zu fördern, sondern daß auch darüber, in welcher Weise dies geschehen könne, die Meinungen sich geklärt und vereinigt haben.

Mit dem Wunfche, daß Ihre und Ihrer Organe Wirksamkeit au fernerhin zum Wohle ter Provinz gereichen möge, {ließe ich im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Königs den siebenten Hannoverschen Provinzial-Landtag.“

Nach dem Schlusse dieser Ansprache brachte der Landtags- Marschall, Graf zu Münster-Derneburg, ein dreimaliges Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König und sodann ein drei- maliges Hoh auf Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit den Kronprinzen aus. In beide Hochs stimmte die Versammlung laut und freudig ein.

Münster, 16. Oktober. Der WestfälisheProvinzial- Landtag nahm in seiner, am 14. d. M. abgehaltenen 6. Plenarsißung die neue Geschäftsordnung für den ständischen Verwaltungs - Aus\huß nah den Anträgen dieses Ausschusses unverändert an, und trat sodann in die Berathung des neuen Reglements für die Verwaltung der Provinzial- (Irren-) An- stalten zu Marsberg und Lengerich ein. Dies Reglement, sowie auch die Aufnahmebedingungen für die bezeihneten Anstalten wurden in der von dem Verwaltungsaus\{husse beantragten Fafsung angenommen, leßterer jedo zugleih ermächtigt, in den Pflegegeld-Säßen für Pfleglinge aus der Provinz Erhöhungen innerhalb bestimmter Grenzen eintreten zu lassen. Auch wurde eine Erhöhung des Pflegesaßes für auswärtige Kranke in der ersten Tischklasse beschlossen.

Nach Erledigung des Etats- und Rechnungéwesens der Provinzial-Anstalten zu Marsberg und Benninghausen wurde in Verbindung mit dem Etat der leßterea Anstalt úber die Ver- wendung des Fonds für die Unterbringung verwahrloster Kin- der in Erzichungs-Anstalten Beschluß gefaßt, zufolge dessen für jens Verwendung nunmehr nach folgenden Bestimmungen ver- fahren werden soll: ' / i „,__.1) Der Fonds stcht zur Dispositien des ständishen Verwoltungs- Ausschusses, welcher endgültig in jedem Falle darüber entscheidet; ob und wie lange eiu Zuschuß zu den Kosten, welche durch die Verpfle- gung verwahrloseter Kinder in den Erzichungsanstalten entstehen, ge- währt w-rden soll oder nicht. /

2) Der Zuschuß zu den Pflegegeldern wird nur für solche Kinder gewährt, deren Verwahrlosung Seitens des ständischen Verwaltungs- Ausschusses anerkannt wird. | __3) In der Negel wird die Hälfte der Verpflegungskosten auf die Kasse des Landarmenhauses übernommen. i

4) Der Zuschuß wird uur in denjenigen Fällen übernommen, in denen durch einen zwischen dem Vorstande der Erzichungsanstalt und der Vertretung des betreffenden Armen- oder Gemeindeverbandes unter Beitritt des geseßlichen Vertreters des aufzun-hmenden Kindes event. auch des vormundschaftlichen Gerichts abges{lossenen Vertrag festgeseßt ist, daß die Entlassung aus der Erzicehungsanstalt erst dann erfolgen dürfe, wenn der Zweck der Aufnahme erreicht sei.

n der 7. Plenarfizung (15. d. Mts) erledigte der Landtag nach Entgegennahme geschäftliher Mittheilungen das Rehnungs- und Etatswesen der Provinzial - Pflegeanstalt zu Gesecke, sowie der Provinzial - Irrenanstalt zu Lengerich, des- gleichen die Rechnung | der ständischen Centraltasse Pro 1872, und die Rehnung des Dispositionsfonds des ständischen Ver- waltungs-Aus\{husses für denselben Zeitraum.

ers „das Referat „Über die Vorlage wegen der finanziellen Berhaltnisse der Gemeinden der Provinz wurde durch Beschluß des Landtags der Antrag geknüpft, daß künftig in der bezeich- neten Vorlage die Grund- und Gebäudesteuer getrennt aufge- führt werden, sowie die Schulabgaben Aufnahme finden möchten, und das Schulgeld in einex besonderen Rubrik ersichtlich ge- macht werde. Mit besonderem Interesse nahm der Landtag ferner die Referate über die Vorlagen, betreffend die Verhält- nisse der höheren Lehranstalten der Provinz, über den Zustand des Elementar-Schulwesens sowie über die Bildungs - Anstalten für Schullehrer und Schullchrerinnen entgeg:n. :

Vayern. München, 18. Oktober. Die von König Lud- wig 1. zur Erinnerung an die Schlacht bei Leipzig gestiftete Auss\peisung von mehreren Hundert Armen wird für dieses Mal am heutigen Tage im Königlihen Schloß zu Aschaffenburg stattfinden.

Durch einen ministeriellen Erlaß vom 11. d. Mts. werden die bezüglichen Militär- und Civilkassen des bayerischen Staates, eventuell auch die Gemeind-cverwaltungen, ermächtigt an die nah Orten des Königreichs Bayern beurlaubten Heeres- pflichtigen der Königlich preußishen Armee und der in die König- lih preußische Militärverwaltung aufgenommenen Kontingente des Reichsheeres bei ihrer Einziehung zur Fahne, resp. zu Uebungs- zwecken, die zuständigen Marschkompetenzen zur Reise nach dem Einberufungsorte vorshußweise zu bezahlen.

Der Kriegs - Minister, General-Lieutenant Jrhr. von Pranckh, kehrt heuie Abend aus dem auf seiner Villa bei Salzburg zugebrachten Urlauk hierher zurü, da mehrere Land- tagsvorlagen seine Anwesenheit hierselbst unumgänglih “noth- wendig machen, E

- Der Königlihe Kommissar bei der protestantischen G e- neralsynode in Bayreuth is Allerhöchsten Ortes ermächtigt worden, die Dauer der vorerst nur auf 10 Tage, dann bis zum morgigen Tage berufenen Synode nah Bedarf zu verlängern Und es wird dies sofort auch geschehen, da die Versammlung noch cine Reihe von Anträgen zu erledigen hat. |

_ Sachsen. Oresden, 19. Oktober. Das heutige D S veröffentliht folgendes Bulletin über das Befinden des Königs:

: Pillniß, 18, Oktober, Mittags 12 Uhr 26 Minuten. Eine Veränderung im Befinden Sr. Majestät des Königs ist cit gestern niht eingetreten. Die Krankheitserscheinungen sind fo: tdaucrnd beforgnißerregend.

Das Bulletin von heute Vormittag 9! Uhr lautet:

__ „Obgleich Se. Majestät der König in verflossener Nacht ziemlich viel geiclafen hat, so dauern doch die Krankheitsersheinungen in gleih-r Weise fort. Die Schwäche hat zugenommen.“ kia

__Wérttemberg. Stuttgart, 17. Oktober. Die \eit Ende März d. I. in Stuttgart unter der Leitung der Königlichen Postdirektion versammelte Kommission zur Ermittelung der Antheile der drei Postverwaltungen des Deutschen Reichs und von Oesterreih-Ungarn an der gemeinschaftlihen Fahrpost-Ein- n ahme beendigte am 15. d. M. ihre Thätigkeit. Die fremden

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i | 14. d. M., Abends, die Großherzogin rorgestern Abend von

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Mitglieder der Kommission reisten \ofort in die Heimath zurück. l \sammenberufen werden.

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essen, Darmstadt, 18, Oktober, er Finanzen, Maximilian von Blegeleven, ift unter dem 16, d, M. auf sein Nachsuchen unter dankbarer Anerkennung | der von demselben geleisteten langjährigen treuen und ausae- | zeihneten Dienste, sowie unter Berleihung des Großkreuzes des Berdienstordens Philipps des Großmüthigen in den Ruhestand verseßt worden. Bis zur Ernennung seines Nachfolgers wird | Präsident von Biegeleben die Geschäfte fortführen.

Sachsen-LZeimar-Eisenach. Weimar, 18, Oktobec (W. T. B) Der zweite Delegirtentag des deuts Kriegerbundes is heute Nachmittag unter dem Vorsiß des General - Licutenant Stockmar aus Dessau cröffnet vorden, Ueber 100 Delegirte von 160 Zweigvereinen des Bundes aus den verschiedensten deutshen Städten waren auf temselben anu- wesend. Die Versammlung sandte zunächst Begrüßungstele gramme an Se. Majestät den Deutschen Kaiser und König von Preußen nah Wien, fowie an Se, Kaiserliche und Königliche Hoheit den Kronprinzen anläßlih Höchstdessen Geburtstages und an Se, Königliche Hoheit den Großherzog von Weimar. So- | dann begann die Berathung der Statuten, dic en bloc ange- no.umen wurden.

Meeklenburg. Schwerin, 18. Oktober. Das neueste |

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| des neugel-ornen Prinzen ift gut.

Bulletin über das Befinden der Großherzogin Marie lautet:

Zhre Königliche Hoheit die Frau Großberzcgin Marie haben | diese Nacht vollkommen ruhig ges{hlafen. Die Fi bererscheinungen haben seit gestern Abend schr bedeutend abgenommen. Das Befinden

Neustreliß, 17 Olo Der Großherzog {t am | Rumpenheim wieder zurücgekehrt. Dec Erbgroßherzog tkaf | ebenfalls vorgestern Nachmittag hier ein. Heute wicd der Ge- | burtstag des Großherzogs festlih begangen.

Neuß. Gera, 17. Oktober. Der Fürst und die Fürstin | haben sih heute von Schloß Ebersdorf zur Weltausstellung. nach | Wien begeben, wohin die Fürstin Mutter bereits am Dienstag vorausgereist ift.

Bremeu, 18. Oktober. In der Sizung der Bürger- \haf7 vom 14. d. M. fand au eine eingehende Verhandlung | über die Langwedel-Uelzener Vahn ftatt. Sie war durch die Nachforderung von 1,202,700 Mark zu dea veranschlagten und bewilligten Kosten veranlaßt. Die Nachforderung wurde nah längerer Debatte \chließlich bewilligt, dagegen ein Antrag, die eben fertig gestellte Bahn zu verkaufen, abgelehnt.

Desterreih-:Ungarun. Wien, 18. Oktober. Der Kaiser- lihe und Königlihe Gesandte Graf Kärolyi is heute aus Pesth hier eingetroffen.

Pesth, 18. Oktober. Das Amtsblatt veröffentlicht die Er- nennung des Lugoser Bischofs Olteanu zum gricchisch-katholi- hen Bischofe von Großwardein. :

Agram, 18. Oktodver. Der Landtag nahm gestern den Geseßentwurf über die Ergänzung der Wahlordnung in dritter Lesung an. Die Berathung über den Gesetentwurf, betr. die Regelung der Gehalte der Gensd'armerie, wurde auf Antrag Mrazovics' vertagt und hierauf der Geseßentwurf über die Ab- lôfung der öffentlihen Arbeiten in Berathung gezogen.

Die Debatte wurde heute geschlossen und der Geseßentwurf als Grundlage der Spezialdebatte angenommen. |

Schweiz. Bern, 18. Oktober. (W.T.B.) Der Bundes-

C

rath hat in seiner heutigen Sizung die Traktandenliste

Der Wirkliche Ge-

| nach, beschlie

verweilen.

Die Fraktionen der Rechten treten am Dienstag ;

A) eimé Rath und Präsident des STomhergoglichen Ministeriums | zu einer Separatsihung zusammen, um si über die Wie-

dereitiberufung der Nationalversammlung vor Ablauf der Ferien \chlüssig zu machen, Die Permanenztommission wird, dém Vernehmen gen, daß die Nationalversammlung auf Montag, den 27, d, M., wieder cinberufen werde. 19. Oktober. (W. T. B) Der Präsident der Re- publik hat gestern bei dem Fürsten von Serbien. dinirt. Nach dem „Journal officiel“ können alle zum Mahlen

| bestimmten ausländishen Getreideeinfuhren an allen Zoll-

stätten eingeführt werden, die überhaupt für den Import bestehen.

Nah den dem „Messager de Paris* zugegangenen neuesten Mittheilungen dürften die Rehte und das rechte Gentrum der Idee einer vorzeitigen Einberufung der National- Versammlung nicht zustimmen.

Der vormalige König von Hannover if in Be- gleitung der Prinzessin Friederike in Biarriß eingetroffen und wir®, dem Vernehmen nah, bis Ende des Monats daselbst (W. T. B.) In der heutigen

Trianon, 18, Oktober.

| Sizung des Kriegsraths erklärte Bazaine, über den am

24. Dftober stattgehabten Kriegsrath und die Mission der Ge- nerale Changarnier und Cissey beim Prinzen Friedrih Carl be- fragt, als er die für den Fall einer Kapitulation ihm auferlegten harten Bedingungen erfahren, sei ein Ausfall nicht mehr aus- führbar gewesen ; er leugnete, daß er demoralisirende Berichte in

| Umlauf geseßzt habe, und behauptete, vielmehr im durchaus ent-

gegengeseßten Sinne gehandelt zu haben. Das Kriegsmaterial habe er nit zerstört, weil er gefürchtet, daß der Feind hierfür

| schwere Rache nehmen werde; übrigens habe er öffentlih dem

General Soleille den formellen Befehl ertheilt, die Fahnen zu

| verbrennen; wenn dies nicht geschehen, so sei allein die Nach-

Nach einigen anderen furzen

lässigkeit der Offiziere zu tadeln. Die Vernehmung der

Fragen ward das Verhör geschlo}en. Zeugen beginnt Montag.

Spanien. Madrid, 18. Oktober. (W. T. B.) Der Marine-Minister hat das Kommando des Regierungs- geschwaders übernommen und will sich heute nah Cartha- gena begeben.

_ Der Carlistenführer Lizarraga hat den General Loma in einem Gefeht zwishen St. Sebastian und Tolosa geschlagen, wobei Loma einige Verluste hatte. Die Carlisten haben meh- rere Truppenabtheilungen abgesandt, um Pampelona zu blo- kfiren und die Verbindungen des General Moriones mit der Stadt abzuschneiden. |

Nach von Carthagena hier eingelangten Nachrichten ist der im Besiße der Insurgenten befindlihe Dampfer „Fernando Catolico“ durch das Insurgenten\chif} „Numancia“ und zwar lediglih in Folge eines unglücklihen Zufalls in den Grund ge- bohrt worden. i

Portugal. Lissabon, 17. Oktober. (W. T. B) Die diesmalige Geburtstagsfeier der Königin war mit | Rücksicht auf die Lebensgefahr, der dieselbe mit den beiden Prin- zen vor Kurzem entgangen, eine besonders glänzende. In dex Kirche wurde das Tedeum gesungen, alle Munizipalitäten sandten Glücfwünsche, von der hiefigen Munizipalität und derjenigen von Dporto, sowie von der Universität Coimbra wurden Glü- wunschadressen überreicht.

Italien. Rom, 14. Oktober, Der Regulirungs- plan für die Stadt Rom is im Prinzip angenommen wor-

für die am 3. November zusammentretende Bundesversammlung genehmigt. Dieselbe enthält außer der Revision der Bundes- verfassung noch 32 verschiedene andere Nummern.

19. Dftober. (W. T. B.) Die Direktionen der Schweizer Centralbahn, der Nordostbahn und der vereinigten Schweizer Bahnen haben beschlossen, vom nächsten Jahre an Fahrbillete an Wallfahrer nicht mehr zum halben Preise verkaufen zu lassen.

Frankreich. Paris, 18. Oktober. (W. T. B.) Die bereits angekündigte Broschüre des früheren Präsidenten der Nationalversammlung Grévy, welche den Titel trägt „Die dem Lande nothwendige Regierung“, ist heute erschienen. Der Ver- fasser seßt in derselben auseinander, wie nothwendig es fei, daß Frankreich sich eine seinen sozialen Verhältnissen entsprechende Verfassung gebe, damit das Land nicht von einer Revolution in die andere gerathe und so dem völligen Verderben entgegen treibe. Es wird ferner die Ohnmacht der monarchischen Par- teien dargelegt und gleichzeitig auf die Ansprüche hingewiesen, welche die republikanische Regierung sch auf das Vertrauen des Landes erworben habe, so daß der Umsturz der republikanischen Verfassung das Signal zu furchtbaren Krisen geben werde. Die Broschüre kommt zu dem Schluß, daß eine monarchische Restau- ration nur eine Pause zwischea zwei Stürmen fein und allein in der republikanischen Verfassung das Land Sicherheit finden werde. |

Die Zeitungen veröffentlihen das Programm der | Rechten, sowie cine Erklärung des rechten Centrums, | welche bercits vom Februar 1872 datirt sind und als Grundlage für die Vereinigung der Rechten mit dem rechten Centrum auf der Basis der konstitutionellen Monarchie anzusehen sein dürften. Die betreffenden Dokumente sind noch nicht veröffentlicht ge- wesen. In dem Programme heißt es: Wir wollen die erbliche, repräsentative und konstitutionelle Monarchie, welche dem Lande das Recht giebt in die Handhabung der Geschäfte einzugreifen und gleichzeitig unter der Garantie der ministeriellen Verant- wortlichkeit steht, eine Monarchie, welche ferner alle nothwendigen politischen, bürgerlihen und religiösen Freiheiten, Gleichheit vor dem Gesetze, sowie den Zutritt Aller zu allen Aemtern, Ehren und wirklichen Vortheilen und endlich die fortgeseßte Besserung der Lage der arbeitenden Klassen auf friedlihem Wege sichert.

In der heutigen Sizung der Bureaus der Rechten trug Chesnelong seinen Bericht über die in Salzburg mit dem Grafen Chambord stattgehabten Verhandlungen, vor und wurde hierbei konstatirt, daß völlige Einigkeit zwischen der konservativen Majorität und Graf Chambord bestehe. In dem Protokoll über die Sißung heißt es: Man sei völlig darin einig anzuerkenneù, daß die Annahme der dur die Neuner-Kommission verbreiteten Anträge durch das Interesse des Landes gebieterish gefordert werde. Nach diesen Anträgen soll die Monarchie wieder her- gestellt werden, alle bürgerlichen, politishen und religiösen Frei- heiten, welhe das öffentliche Recht Frankreichs bilden, würden gewährleistet werden; die dreifarbige Fahne werde aufrecht er- halten bleiben, doch würden Modifikationen durch Königliche Initiative veranlaßt werden können; im Uebrigen bleibe dieselbe intakt, cs sei denn, daß König und Volksvertretung eine Aende- rung vereinbaren. Die verschiedenen Versammlungen, welche in der heutigen Bureausizung repräsentirt waren, follen fofort zu-

den. Die wesentlichsten Punkte desselben sind die folgenden: Für die Anlagen von Straßen, Wasserleitungen und Kloaken in | den neuen Quartieren, und zwar am Castro Pretorio, auf dem

Esquilin, dem Viminal, dem Caeclius, den Wiesen an der Engelsbrücke und am Monte Inftaccio sind ungefähr 211/, Mil- lionen Lire in Anschlag genommen; für die Verbindungszonen zwischen den neuen und den alten Stadttheilen 11 Millionen; für Anlage neuer Straßen, Erweiterung der bestehenden und gewisser Pläße innerhalb der jeßt bewohn- ten Stadtquartiere ungefähr 76 Millionen; für Müärtte, die Rom bisher fast ganz entbehrt hat, 7 Millionen; für neue Wasserleitungen und Abzugskanäle in dem jeßigen Häuserkomplex, für Rektifikation des Tiberlaufes und sechs neue Brücken über dea Tiber 483 Millionen. Gegenüber diesen Beträgen, die sich zusammen auf 163 Millionen belaufen, hat der Aus\chuß bereits energish gestrihen und zwar mit Einshluß der Märkte, die man auf ein besonderes Konto bringen will, 24 Millionen. Reehnet man außerdem noch den Werth desjenigen städtischen Eigenthums in der Nähe der Engelsbrücke ab, welches in Folge der neuen Anlage verkäuflih werden wird, mit 12 Million, dann den Staatszuschuß für die Arbeiten am Tiber mit 6 und den Zuschuß der Provinzialverwaltung zu demselben Zwette mit 2 Millionen, so bleibt noh zu Lasten der städtischen Verwaltung eine Summe vvn 129 Millionen übrig, von denen bereits ein Theil bewilligt ist, so daß der Gesammtbetrag, um den es ih jeßt handelt, sih auf 118 Millionen beläuft. Der obige Beschluß welcher den Regulirungsplan im Prinzip annimmt, ist zwar mit Einstimmigkeit gefaßt worden, troßdem aber scheinen vor der definitiven Beschlußfassung im Einzelnen nohch 1wesentlihe Modi- fikationen bevorzustehen.

_ _— 18. Dftober. (W. T. B.) Der „Agenzia Stefani“ zufolge sind alle Zeitungsnachrichten über die von dem Minister-= Präsidenten M inghetti verfolgten Finanzprojekte min- destens verfrüht. i

E Die amtliche Zeitung veröffentliht ein Königliches Dekret, durch welches die Expropriation einiger hiesigen Klöster aus Gründen des öffentlichen Interesses angeordnet und für dieselben eine ihrem Werthe entsprechende Geldsumme in Rente festgeseßt wird, :

Dem Kardinal Patrizi, General-Vikar Sr. Heiligkeit und Präfekt der Kongregation der Residenz der Bischöfe, ist von dex Regierung amtlih eröffnet worden, daß von morgen ab das seitherige Generalatshaus der Iesuiten als Residenz der Jesuiten niht mehr betrachtet werde.

Türkei. Konstantinopel, 18. Oktober. (W. T. B.) Der Minister des Aeußern hat den Vertretern der Pforte im Auslande mittelst Rund\chreibens von den bereits gemel= deten Reformen, durch die eine Verbesserung der Finanzläge des Reichs herbeigeführt werden soll, sowie von der Niedersegung einer Kommission unter Vocsiß des Großvezirs Mittheilung ge- macht, die für das nächste, am 1. März 1874 beginnende Finanz- jahr cin in Einnahwe und Ausgabe balancirendes Budget aus= arbeiten und öôffentlih bekannt machen foll.

19. Oktober. (W. T. B.) Zur Einlösung dex am 31. Oktober c. fälligen leßten Serie von den im Jahre 1868 emittirten Shaßbonds find die erforderlichen Geldmittel nah London überschickt wörden.