1873 / 251 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Oct 1873 18:00:01 GMT) scan diff

geht hervrr, daß der

fam als eine dauecnde ge-

i “nit anzunehmen, daß er hiervon bei dem §. 362 wollen. Für diese Auffassung spriht auch die Be- 331 Nr. 2, wonach mit Haft bestraft wird: :

n er des Bundesgebiets verwiesen ist, ohne Erlaubniß

uchtet ein, daß diese Vorschrift eine andere Fassung hätte er- tüffen, wenn E Geseßgeber die Verweisung aus dem Bundes- allgemein oder für gewifse Fâlle als einc nur zeitlih wirkende hätte. Zugleich stellt der Paragraph die Befugniß der Landes- ibehörde, die Rückehr des Verwiefenen nachträglich zu gestatten, ‘Zweifel, und giebt hierdur ein Mittel an die Hand, die in der länglichen Wirkung der Verweisung liegende Härte im Verwal- jêwege zu mildern, stellt aber eben damit zugleich fest, daß cin des | t Bundeêgebiets Verwiesener zu keiner Zeit ohne eine vorauêgegangene ubniß zurückehren darf.

Ee 65 Ausweisungsbeshlüsse und der erfolgenden Veröffentlichun-

izufü jo stellt das Reichékanzler-Amt dem 2. 2c. ganz g E e cefälligft die für die Anordnung der Ausweisung f ändigen Landespolizeibehördeu mit entsprechender Instruktion ver- ¿n und dieselben veranlassen zu wollen, daß fie die Ausweisung aus Bundesgebiet stets ohne Beschränkung auf eine zeitlihe Dauer | e

Ma Das Reichskanz!er-Amt. ; i (gez.) Eck. An sämmtliche Bundesregierungey, l Ober-Rehnungskamme r.

Die bisherigen Geheimen revidirenden Kalkulatoren Neißzke, Großmann, Lau, Brucke, Poppendick, Schulß 11. und Í utschmaun find zu Geheimen Rehnungs-Revisoren bei der Ober-Rehnungskamm-r ernannt worden.

\

Angekommen: Se. Durchlaucht der Kanzler des Deut- schen Reichs Für | von Bismarck aus Wien; i Der Hofmarschall Sr. Majestät des Kaisers und Königs, “General-Major Graf. von Perponcher von Wien.

Die Königliche Universitäts-Bibliothek wird wegen ihres beginnen- ‘den Umzuges vom 5. November ab auf unbestimmte Zeit geschlossen. f Alle diejenigen, welche Bücher aus der Bibliothek in Händen haben, Werden ersucht, sie bis zum 31. Oktober während der Dienststunden

von 10—2 Uhr zurückzugeben, Dexlitt, dei 18, Oftober 183 « Königliche Universitäts-Bibliotlek.

Prof. Dr. Koner.

ô

Nichkamfkliches.

worden,

wünschenswerth erscheint, eine Gleichmäßigkeit in der \{lossene Anstalt nah den | vielmehr auf einem großen Terrain eine kleine Central-Anftalt

struktion zur Kranken anzulegen.

Hektaren in einem derjenigen Theile Ausficht genommen, npt noch auf mittleren Säßen bewegen. Die Kosten des gesammten

vinzialständischen Verbande obigen Beschlüssen Kenntniß zu geben.

helms-Provinzial-Blindenanstalt } bezüglich des ihm vorgelegten Geseßentwurfs, betreffend die Auf-

Ministers geisi attgefunden haben, find gef

Merfeburg, 19. Oktober. Der 21. Sächsische Pro-

vinzial-Landtag erledigte in den am 17. und 18. d. M. stattgefundenen Vormittags- und Abendfizungen im Wesentlichen die ihm überwiesenen Vorlagen und die ihm außerdem obliegen- den Geschäfte.

Der wichtigste “der gefaßten Beschlüsse ist derjenige, welcher

die Ausdehnung der provinzialständischen Irrenanstalt zum Gegenstande hat. Die gegenwärtig bestehende Anstalt kann nur 600 Kranke aufnehmen, eine Zahl, welche hinter dem obwalten- den Bedürfnisse weit zurübleibt. Gutachten von Sachverständigen und der von dem damit beauf-

Auf Grund der vorliegenden

ragten Aus\husse angestellten eingehenden Erwägungen wurde

deshalb mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, für weitere 400 Kranke Unterkunft zu verschaffen, zu dem Zwecke

aber keine ge- bisherigen Grundsäßen zu bauen,

ür 150 o und um diese herum Häuser einfacher Kon-

Aufnahme der in Gruppen getheilten übrigen 250 Gs wird zu diesem Behufe der Ankauf ines größeren Landguts mit einem Flächeninhalte bis zu 500 der Provinz Sachsen in in welhem die Bodenpreise zur Zeit \ich

Internehmens sollen durch Anleihen im Betrage von höchstens

400,000 Thlr. zu 43 pCt. und 1pCt. Amortisation, event. mittel} Ausgabe auf den Inhaber lautender Obligationen unter diesen Bedingungen beschafft werden.

Der Landtags-Kommissar if ersucht worden, dem kommu-

nalständischen Verbande der Altmark, welcher hinsihtlih der Für-

orge für die Irren im Zemeinshaftsverhältnisse ‘mit dem pro- der Provinz Sachsen steht, von

Ferner vollzog der Landtag die Wahl der nach der neuen

Kreisordnung zu bildenden Verwaltungsgerichte, Den Mitglie- dern der Vermwaltungsgerichte wurden dieselben Diätensätze, wie sie die Verordnung vom 19. Mai 1873 für die Mitglieder der Bezirkskommission zur Beranlagung der klassifizirten Ein-

omnutensteuer festgestellt hat, d. h. pro Tag 4 Thaler bewilligt.

Dahingegen follen bei E: stattung der Reisekosten nicht die iu dieser Verordnung festgesezten Beträge, vinzial-Landtagsmitgliedern bisher gewährten Säße zur Anwen- dung gelangen.

fondern die den Pro-

Weiterhin erledigte der Landtag die Angelegenheiten der

[e

laufenden Verwaltung der Provinzial-Taubfstummenanstalten

u Halberstadt, Weißenfels und Erfurt und der Sriedrich-Wil- zu Barby und beschloß dann

Deutsches Nes. hebung der geseßlichen Erbfolge 11ach der Magdeburgischen Polizei-

_ Preußen. Berlin, 24. Oktober. Se. Majestät der Kaiser und König haben gestern Vormittag 10 Uhr aber- Mals die Weltausstellung besucht. Se. Majestät wurden vom General-Direktor, Baron Schwarz, zunächst in die amerikanische,

) folge-Ordnungen für die beiden Jerichowschen Kreise

odann in die englische Abtheilung geleitet. In der hierauf be-

Ö i / erhöhstdiese Tenne ie Fixirung des Zeitpunkts des uten französishen Abtheilung wurden Allerhöchstdieselben von erkennen, die Gilzirung des Zeitpunkte cs : “U i j : Gesezes aber dem Ermessen der höheren Faktoren der Gesch-

gebung mit Rücksicht auf die transitorischen Bestimmungen vor- Auch | zubehalten fei.

er französishen General-Komuission empfangen. Se. Majestät ‘der Kaiser und König verweilten daselbs gegen eine Stunde und richteten wiederholt an einzelne Ausfteller das Wort. Au dea Pavillon der „Neuen freien Presse“ besichtigten Se. Majestät.

Ordnung vom 3. Januar 1688, der revidirten Willkür der Stadt Burg vom 3 i dem 1, und 11. Jerihowschen Kreise, \ein Gutachten dahin abzu-

9. Februar 1698, sowie des Märkischen Erbrechts in L

l

geben: daß die Bestätigung der in Rede stehenden Lokal-Erb-

anzu- Inkrafttreiens des

Münster, 22. Dkiober. Der Provinzial-Landta g nahm

Das Diner fand bei Sr. Kaiserlihen “Hoheit dem Erz- | in der am 18. d. Mts. abgehaltenen 10. Plenar-Sizung das

; erzoge Karl Ludwig ftatt. E S R E ZU der füx gestern Abend festgeseßten Abreise Sr. Majestät

atte sh schón zeitig vor dem Nordwestbahnhofe eine außer- | Refultate 1872/73 entgegen. 1üpfte si Bes ne übe eine Anzahl von dem Ausschusse für die Provinzial-Feuer-Sozietät

@xdentlich z@jlreiche Menschenmasse angesammelt. Der Plah vor dem Bassnhofe war mit bengalishen Flammen erleuchtet, Der i éxron glänzend dekorirt und illuminirt. Zuerst kam der Reichs- i Tanzler Fürst von Bismarck daselbst an, mit ihm das Gefolge d Sr. Majestät und ein Theil der zum Ehrendienste zugetheilten f Dsterreichishen Offiziere; dann die Mitglieder der deutschen | f Botschaft, der General von Schweiniy an der Spige, der gr britannishe Botschafter, die deutsche Ausstellungs-Kommission, Der Verwaltungsrath der Nordwestbahn mit seinem Präsidenten, L dem Altgrafen Salm u. A. s A s Kurz vor 72 Uhr langten Se. Majestät der Kaiser Und König und Se. Majestät der Kaiser Franz Joseph, von dem Publikum chrerbietigst begrüßt, in einem Wagen von der Hofburg an. Nachdem Sih Ihre Majestäten von dem beiderseitigen Gefolge verabschiedet hatten, wobei Se. Majestät der Kaiser Franz Ioseph namentlih den Reichskanzler “Bürsten von Bismarck durch die herzlichste Begrüßung auszeih- “neten, umarmten und küßten Sich Beide Majestäten wiederholt. Nah nohmaligem Händedruck bestiegen Se. Majestät der Kaiser Und König den für Allerhöchstdieselben bestimmten Waggon des Separathofzugs und tauschten, am Fenster stehen bleibend, nohmals mit Sr. Majestät dem Kaiser Franz Joseph Abschiedsgcüße aus. Der Oberst-Hofmeister Fürst Hohenlohe und der Oberst-Ceremonien- meister Graf Traun hatten \fich \chon in der Hofburg vor der Abfahrt von Sr. Majestät verabschiedet. : S Heute Morgen gegen 9 Uhr find Se. Majestät der Kaiser Und König auf dem Bahnhof in Görlih eingetroffen, wo der Dber-Präsident Frhr. von Nordenflycht, der Regierungs-Präsident Brhr. von Zedliß-Neukirch aus Liegniß und die Spitzen der Militär- Und Civilbehörden zum Empfange anwesend waren. Nach vier- stündigem Aufenthalte wurde die Weiterreise nah Muskau eseßt. Eine zahlreiche Volksmenge hatte \fich versammelt, der Ankunft Sr. Majestät beizuwohnen, und begrüßte Aller- dieselben mit den lebhaftesten Zurufen.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der prinz hat der hiesigen Stadtverordneten - Versammlung des Dankshreiben zugehen lassen :

: Dié Stadtverordneten der Hauptstadt habea Mich zu Meinem urtêtage mit freundlichen Wünschen begrüßt, für welhe Ich Mich itigem Daffe verpflichtet fühle. Wenn die Vertreter der

i

st unserer=-Deutschèen Reichs-Hauptstadt bei diesera Anlasse Kurzem erfolgten Rückkehr unserer leßten Truppen aus Freank- fen und an diesen Absch{luß der großen Ereignisse von 1870 die Höffnüng knüpfên, daß die Entwickelung unserer vater- - Ange sich nunmehx in ungestörtem Frieden vollziehen so arf Ih diesex Hoffnung“ voll freudiger Zuversicht auch eils. mit dem Wunsche Ausdru geben, daß mit dex Größe dohlfahtt unferes Vaterlandes Hand in Hand gehen möge für dag Gédeihen Belins und sciner Bewohner. s Palais bei Potsdam, den 19. Oktober 1673. P M Friedri Wilhelm, Kronprinz,

&

ß- | Etats der (äts urde_ mehrerer Stellen, Besezungen und sodann erhebliche Gehalts- Aufbesserungen für alle Klassen der Direktions-Beamten be-

tags-Kommissar Ständen den verschiedenen Vorlagen über die bedeutsamsten pro- vinziellen entgegen gebracht worden, \{chlü}sen bethätigt habe,

Referat über den Bericht der Direktion der Westfälischen Pro- vinzial-Feuer-Sozietät über den Zustand der Sozietät und die

1871/79 5 ISTUTO Und

des Rechnungswesens de 1870/71, Hieran knüpfte \fih die Beschlußnahme über zug auf die Verwaltung der leßteren gestellten Anträge,

o

1 il I

darunter wegen Verrechnung der erwachsenen Reklassifikations-

Ui

osten, f\owie wegen der Remunerirung der Steuer-Empfänger ür die Erhebung der Sozietäts-Beiträge. Bezüglich des Beamten- Provinzial-Feuer-Sozietäts-Direktion wurde wegen

chlossen, welche bereits vom 1. Januar 1873 ab eintreten follen.

Mit großer Liberalität wurden auch Schadens Vergütungen it mehreren folhen Fällen beschlossen, wo ciue reglemenismäßige Ersaßtpflicht der Sozietät nicht obwaltete. ; )

Sozietäts-Kasse pro 1870/71 und 1871/72 wurden dechargirt, desgleichen die der Provinzial-Hülfskafse. Vorlage, betreffend den Zustand und die Wirksamkeit der Spar- kassen der Provinz, führte zu einer Beschlußnahme, nah welcher die Königliche Staatsregierung um Herbeiführung von Reformen in Ansehung der Normirung der Sparkassen-Reservefonds, sowie der Kombinirung von Spar- und Leihkassen ersucht werden soll

Die Rechnungen der

Das Referat über die

29. Ofttober. Dex 21. Westfälische Provinzial-Landtag st heute Mittags 12 Uhr durch den Königlichen Kommissarius,

Ober-Präsidenten, Wirklihen Geheimen Rath von Kühlwvetter geschlossen worden. blick über die von dem Landtage in der nunmehr beendeten Session zur Erledigung gebrachten umfassenden und vielseitigen Geschäfte, wobei unter denjenigen der laufenden ständischen Ver- waltung die Bereitwilligkeit in anerkennender Weise Di gehoben wurde, mit welher die Stände für verbesserte Einrich- tungen und Erweiterungen der Provinzial-Anstalten, die Besserstellung der Beamten aus den verschiedenen Zweigen der ständischen Verwaltung Vorsorge getroffen haben.

Derselbe gab in seiner Rede einen Ueber-

hervór-

fowie für

In nicht minder anerkennender Weise gedachte der Land- des warmen Interesses, welhes von den

Verhältnisse und deren fortschreitende Entwickelung und sich in den dazu gefaßten Be- Als die hervorragendste und für die gedeihlihe Fortentwidelung der provinziellen Selbstverwaltung bedeutungsvollste Aufgabe der nunmehr beendigten Session wurden sodann die Arbeiten bezeichnet, denen sih der Landtag zur Feststellung derjenigen Statuten und Reglements zu Uunter- ziehen gehabt hatte, vermittelst welcher die Ueberführung der Provinzial - Institute - und Anstalten in die ständishe Ver- waltung“ auf Der Grundlage des Allerhöchst genehmigten Regulativs vom 15. September 1871 zu bewirken fein wird, Der Kommissar gab ‘hierbei seiner hohen Gerfügthuung darüber Ausdrnck, daß die Beschlüsse des Landtages sich in wesentlicher Uebereinstimmung mit denjenigen Entwürfen di«ser Statuten und Reglements: gehalten hätten, welche aus den vor- gängigen Verhandlungen “und- dem dabei erzielten Einvernehmen gischen der Königlichèn Staatsgierung und dem ständischen Verwaltungs-Aus\chusse hervorgegangen waren. Bezüglich der

‘eine Abweichung

R.

wonnenen Grundlagen usgestellt hatte, gab der Fom- missar der zuversihtlihen Hoffnung Ausdruck, daß die ferneren Verhandlungen mit dem dieserhalb vom Landtage mit Vollmacht verfehenen ständischen Verwaltungs-Auss\chusse zu dem erwüns{h- ten Ae auch in Ansehung dieser Regulirung führen würden.

Nachdem der Kommissar zum Schluß noch im Hinblicke auf die bevorstehenden Abänderungen in den Provinzial-Verfassungen darauf hingewiesen hatte, daß der jeßt beendete Provinzial-Landtag voraussichtlih eine, was die bisherige Form der Provinzial- Vertretung anbelangt, abschließende Stellung einnehmen werde, und daß die Stände vollauf berechtigt seien, mit freudiger Genugthuung auf den hinter ihnen liegenden fünfzigjährigen Zeitraum der Wirksamkeit dex bisherigen ständischen Verfassung und des unter der Herrschaft derselben für das Wohl und Ge- deihen der Provinz Erreichten zurüczublicken, erklärte der Kom- missar im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Königs den einundzwanzigsten Westfälischen Provinzial-Landtag für geshlo}sen.

Der Landtags - Marschall, Wirklicher Geheimer Rath und Regierungs-Präsident von Holzbrinck, erwiderte die Ansprache mit dankenden Worten gegen den Königlichen Kommissar und brachte alsdann ein dreimaliges Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Versammlung begeistert einstimmte.

Bayern. München, 21. Oktober. Nach dem nun fest- gestellten Programm über die Eröffnung des Landtags im Jahre 1873 wirb, wie die „Allg. Ztg.“ meldet, am 4. November um 8 Uhr Morgens in sämmtlichen Pfarrkirchen der Residenz- stadt und der Vorstädte Gottesdienst gehalten. Um 11 Uhr be- ginnt in der Hofkirhe zu St. Michael diese gottesdienstli:he Feierlichkeit, welher Prinz Luitpold mit dessen Dienste, dann die

Prinzen des Königlichen Hauses mit ihrem Dienste, sowie sämmt- liche Behörden und Kollegien in Uniform beiwohnen, und wozu die Mitglieder des Landtags eingeladen werden. An demselben Tage Nachmittags 2 Uhr geschieht durch den Prinzen Luitpold die feierlihe Eröffnung des Landtags im großen Sißzungs- saale des Ständehauses. Nach Verkündung der Bevoll- mächtigung zur Eröffnung des Landtags durch den Prinzen und nah Verlesung der hierauf bezüglichen Allerhöchsten Voll- macht durch den Staats-Minister des Innern, verliest der König- lihe Staats-Minister der Justiz den in der Verfassungsurkunde Tit. VlI, §. 25 enthaltenen Eid, welhen die neu eintretenden Mitglieder der Kammer der Reichsräthe, sowie jene der Kammer der Abgeordneten fofort zu leisten haben. Nach der Eidesah- legung erholt der Staats-Minister des Innern von dem Prin= zen Luitpold die weiteren Befehle und erklärt hierauf im Namen Sr. Majestät des Königs die Sißzung der Kammer der Reichsräthe und jene der Kammer der Abgeordneten für das Jahr 1873 eröffnet. i

Sachsen. Dresden, 23. Oktober. Das „Dresdener Journal“ veröffentlicht ein zweites Bulletin aus Pill nig Nach- mittags 1 Uhr 55 Minuten, welhes den Zustand des K0- nigs als völlig hoffnungslos bezeichnet.

In der gestrigen Sißung der Siadtverordneten er- folgte cine einmüthige Kundgebung innigster Theilnahme für den König.

ZSürttemberg. Friedrihshafen, 21. Oktober. Der württembergische Militärbevollinächtigte in Berlin, Oberst von Faber du Faur, is gestern zur Abstattung persönlicher Mel-= dungen bei Sb, Majestät hier eingetroffen und wurde zur Königlichen Tafel gezogen. Derselbe reiste heute nah Stuttgart zurück, um sich von dort wieder auf feinen Posten nah Berlin zu begeben.

Stuttgart, ‘21. Oltober. Nach Tmonatlicher Vertagung ist der Landtag durch eine Sißung der Zweiten Kammer wieder eröffnet worden. . Präsident v. Weber hieß die Mitglieder willkommen, bedauerte das seit der Vertagung erfolgte Ableben des ritterschaftiichen Abgeordneten Frhrn. v. Crailsheim, fowie den Austritt des Prälaten v. Mehring, welcher durch Versezung in den Ruhestand ausgeschieden is. Zum Zeichen der Theil- nahme über das Ableben des Freiherrn von Crailsheim erhoben sich sämmtliche Mitglieder von den Sizen. Für Freiherrn von Crailsheim wurde als rittershaftliher Abgeordneter des Jarxt= kreises gewählt und für legitimirt erklärt Freiherr von Stetten, und für den Prälaten von Mehring zum General- Superintendenten ernannt von Beck, und hierdurh zur Einnahme des Sißzes auf der Prälatenbank berethtigt, Beide wurden eingeführt und vom Präsidenten auf die Verfassung beci- digt. Als eingelaufen beim ständischen Aus\huß während der Vertagung wurden, wie die „Allg. 3tg.“ meldet, vom Präsidenten bezeihnct: Geseßentwürfe über die Steuerverlängerung bis 91. Dezember 1873; über außerordentliche Bedürfnisse der Post- verwaltung; über den Bau einer direkten Bahn von Stuttgart nach Böblingen ; fiber Aenderung des Hunde-Abgabengeseßcs von 1852; über die Pensfionsberechtigung der Alterszulagen von Vorständen und Hauptlehrern an Gelehrten-, Real- und Bürger- schulen, und endlich der Entwurf eines Berggeseßes, sowie mehrere Nachexigenzen zum Hauptfinanz-Etat für 1873/75. Hierauf wurde eine Reihe von Rubriken des Hauptfinanz-Etats für 1873/75 ver- willigt, und zwar 1) für die Civilliste jährlih 913,932 fl. 37 kr.z 2) für Apanagen, Donativgelder, Wittume und Unterhaltung der Apanageschlösser jährlich 158,358 fl. ; 3) für Rénten 1873/74 145,203 fl. 2 kr., und 1874/75 146,336 fl. 21 fr.; 4) Entschä- digungen 1873/74 44,444 fl. 32 fr., für 1874/75 37,107 fl. 8 fr. 5) für Penfionen 1873/74 548,600 fl., und 1874/75 994,600 fl, und für jedes der beiden Etatsjahre ivellere E fl. zur Aufbesserung der Pensionen; 6) für Quiescensgehalte jährlih 11,409 fl. ; und 7) für Gratialien jährlih 155,000 fl. und zwar für jährliche Unterstüßungen 140,000 fl., für einmalige

F

aben Karlsruhe, 23. Oktober. (W. T. B.) Von den stattgehabten Wahlen ner sind bis jeßt 31 bekannt. Unter den Gewählten befinden sih 24 National-

Liberale, 4 Klerikale, 1 Anhänger der demokratischen Partei; 2 uneltschieden. L R Duis Mecklenburg. Schwerin, 23. Oktober. Das heutige Bulletin über das Befinden der Großherzogin Marie lautet: eta L l Die e Jhrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin schreitet stetig fort, fo daß vorläufig keine ärz!lihen Bulletins mehr eusgegeben werden sollen. Sachsen-Altenburg. Altenburg, 22, Oktober. Die Herzogliche Familie is gestern von Hummelshain hier wie- der eingetrofsen.

Je n resp, Beschlüssen des Landtags von A : E Ea dlungen fi ch hera

wird der Kaisfex beim ‘por dexp Schwarzenberg-

arn. Wien, 23, ‘Oktober. Morg ochstrahlbrunnen in der Gartenanlag alais nächst der Shwarzenberg-Briicke

“D

die fejerlihe Eröffnung der Wiener Hochquellen-Wasser- leitung vôrnehmen. : : Wie die Pesther „Reform“ meldet, kommt der Kaiser-

lihe Ho

Zeit zu verweilen.

fstaat Anfangs November nah Pesth, um dort längere Auch Graf Audrassy foll seinen Aufenthalt

in det ungarishen Hauptstadt nehmen, von 1wo sodann dur etwa drei Monate die auswärtigen Angelegenheiten geleitet

würden.

fannt find, der

(W. T. B.) Von den bis gewordenen 205

10

heute Vorinittag be- Wahlen zum Reichsrathe Neuen freien Presse‘ zufolge, 124 auf Kandidaten der

Verfassungspartei zu rechnen, während die übrigen 81 fich auf

Anhänger der übrigen Parteien vertheilen. Graz,

23. Oktober. (W. T. B) In den Stadt-

bezirken von Steiermark find ur liberale Kandidaten ge- wählt worden.

Schweiz.

Bern, 22. Oktober. Die ständeräthliche

Revisionskommission beschloß heute die gruppenweife Ab-

stimmung,

Entwurfes Art. 20 (Militärartikel) wurde nah der Fassung des

tônne.

S 7E EES E

Kultus

Entwurfes thung des Schulartikels, sind, wurde die Sigzung aufgehoben.

Die Regierung des Kantons Bern hat unterm 6. Oktober

mit dem Vorbehalt, daß nah Durchberathung des auf die Abstimmungsfrage zurückgekommen werden

vom 5, März 1872 angenommen. Bei der Bera- zu welhem mehrere Anträge gestellt

über die „Organisation des öffentlichen in den katholischen Kirhengemeinden des neuen Kan-

tonstheils“ folgende Verordnung erlassen: L „Der Regierungs-Nath des Kantons Bern, in Erwägung :

1) daß durch Urtheil des Appellations- und Kassationshofes des

Kantcns Bern

vom 15. September abhin 69 katholische Pfarrgeist-

liche von ihren Pfarrstellen in den betreffenden Kirchengemeinden abbe- rufen worden und auf so lange nicht wieder wählbar erklärt sind, als

sie ihre Protestation

vom Februar 1873 nicht zurückgezogen haben;

2) daß es unter diescn Umsländen und mit Rücksicht auf die thatsäch- liche Auflösung des bisherigen Bisthums Basel Pflicht der Regierung

ist, für die völferung

geordneten, Kultus zu neuen Pfar

Befriedigung derx religiösen Bedürfnisse der genanuten Be- durh Einseßung neuer Pfarrer und eines vom Staate anerkannten und subyentionirten katholis 1 en jorgen; 3) daß hierbei die Wahl und Einschung der

rer durch die Regi rung dermalen als der einzig mögliche

rmmodus vivyendi erscheint; 4) daß die geringe Ausdehnung und Beys[-

kerungszahl

gegenwärtigen katholishen Kirchenge-

eines Theiles der

meinden eine einstwe lige Reduktion resp. Berschmelzung dieser Kirchen-

Ì

gemeinden in pastoraler Bezichung rechtfertigen; 5) daß im Uebrigen

einer spätereu Definitiven Neugestaltung Kanton Bern nicht vorgegriffen wérden soll,

rektion des

Ark, 1,Die gegenwärtigen

neuen Kant

der katholischen Kirche im auf den Antrag der Di- verordnet :

fatholischen Kirchengemeinden des ontheils werden bis auf Weiteres zum Behufe der Pasto-

Kirchenwesens,

ration zu folgenden Kreisen Vet 9

Es folgt diesem Artikel dann ein Tableau, in welchem die neuen Siße der neuen Pfarreien oder Kreise angegeben \ind. Drei und sogar pier Gemeinden von den sämmilihen Pfarreien und Pfründen in katholischen Jura sind in je eine einzige Ge-

meinde ver

Art, 2 Umständen

s{molzen, Es heißt weiter in der Kirchenordnung : „Der ¿Regierungsrath behält sich vor, nach Zeit und die angemessenen Aenderungen in der vorstelzenden Einthei-

lung vorzunchmen.

Art, 3,

Die gegenwärtige Organisation von Kircheugemeinderäthen

(Conseils de fabrique) wirb provisorisch für die einzelnen katholischen

Kirchengeme

inden, aus denen der Pastoralkreis besteht,

beibehalten.

er ncugewählte Pfarrer ist von Anitsw gen Mitglied jedes cinzelnea kirchengemeindcrati:s [eines Pastoralkreites. Gegen die Kirchengemeinde-

rathe,

welche die Anerkennung des neugewählten Pfarrers verweigern

E Dem gerichtlich abberufenen Pfarrer amtliche Bezichungen unter- alten, Ut nah Maßgabe des Geselzes einzuschreiten.

Att ck Garten)

Hinsichtlich der Naturalleistungen (Wohnung, Beholzung,

bleiben die cinzeluen Gemeinden des Pastoralkreises in den

ihnen nach Ges:h und Uebung obliegenden Verpflichtungen.

L S.

mit Pfarrern erfolgt für jeden derselben dur

der hierüber

Jede d welchen der Übernimmt;

Staate in Baar

f

Art. 6.

einen von ihm delegirten rejp. der Gemeinde hat der Gewählte

vorgeschriebenen Staatseid der Beamten abzulegen.

Art T,

astoralkreises übernimmt der Gewählte die Verpflichlung, ohne Zu- timmung der Staatksbehörde nut Feiner bischöflichen oder anderen irchlichen Ober-Behörde in Firchenamtliche Verbindung zu treten und

Befehle von Art. 8.

des Abberufungéurtheils in Kraft.

sowie durch den des Kau

Vern, den 3, Oktober 1873.

e Niederlande. Erste Kammer hat den Gesehentwurf, nah welchem die Aus- r

s

1874

Ginanz-Minister dabei abgegebenen Erklärungen soll die Münz- frage in einem demnächst an die Kammern gelangenden Geseß- s entwurfe definitiv geregelt werden.

Belgí

die Königin der Bel ier treffen heute A j ; dd O g esen heute Abend in Laeken ein.

“Weröffentlicht die Annahme des Entlassungsgesuchs des Ministers

Wer öffen

/ Nennung des Advokaten Beemaert zu seinem Nachfolger. britannien und Iriand.

E Ov bis zum 87 691,094 Periode des

Zulage für cin Vikariat und Nicht inbegriffen; c. die Veftimmung, daß inskünftig feinerlei Gebül- ren, unker was für immer einem Titel es sei, für geistlihe Verrich- tungen irgend welcher Art dürfen / d. ‘die Verpflichtüng des Gewählten, ohne Ermächtigung der Kirchen- Direktion keinen Vikar anzustellen. l

j P ägung neuer Silbermünzen fernerweit bis in den Monat ai

18. d. M. betrugen,

Die Bescßung der hiervon umschriebenen Pastoralkreise n Monate êratl „dem Gewählten eine besondere Wah latte E A ieser Wahlakten soll enthalten: à. den Pastora!kreis, für Gewählte die Berpflichtung zu pfarramtlihen Funktionen b Die BDosoloing L welhe der Gewählte vom bezieht. Jn dieser Baarbesoldung ift eine allfällige die Bergütung für Erxtra-Reiseauslagen

gefordert oder bezogen werden ;

Der Gewählte ift durch den Regierungsftatthalter oder

des Schabamtes in der Bank von England auf 904,496 Lftr. 23 Ofiobec. (W. T. B.) Die englischen vereinigten Bn delskammern haben eine weite Denkschrift an Lord Granville betreffs der Suez-Kanalzölle gerichtet, in welcher sie die Einführung des Netto-Tonnentarifs der Regierung ans Herz

legen. /

_ Frankreich. Paris, 22. Oktober. Seit vorgestern ist wie die „N. Frkf. Pr.“ mittheilt, in Paris, in Versailles, in den Forts und in den nahen Lagern die Hälfte der Truppen stets konsignirt; die Patrouillen, welche Nachts die Straßen von Paris durchziehen, sind verdoppelt worden. Der Polizeipräfekt hat umfassende Vorsichtsmaßregeln getroffen, und hat tägli Konferenzen mit dem Militär-Gouverneur, General Ladmirault und mit dem Kemmandauten von Paris, General Graf De Geslin. Leßterer gehört bekanntlih zu den Notabilitäten der royalistischen Partei. __— 29, Oktober. (W. T. B\;) Obschon der Ministerrath im Ganzen sich geneigt erklart hatte, die Entscheidung der Frage, ob die National-Versammlung noch vor Ablauf der Ferien einzuberufen fei, lediglih der Permanenz-Kommission zu überlassen, spra fich derselbe doh gegen einen vorzeitigen Wiederzusammentritt der Nationalversammlung aus, der durch die Lage des Landes niht erfordert werde. Namentlich wurde vom Finanz - Minister geltend gemacht, daß man ihm zu den Arbeiten Zeit lassen müsse, die die Auf- stellung des Etats in Anspruch nehme, und die erst bis zum 5. November cr. vollständig bewältigt werden könnten, Die Majorität der Permanenz-Komumission, der diese Ansichten des Ministeriums bekaunt waren, hat sih in Folge dessen in der heutigen Sizung der Permanenz-Kommission eines Antrags auf Wiedereinberufung der Nationalversammlung enthalten. Jy dieser Sißung wurde von cinem Mitgliede der Linken eine Erklärung des Inhalts verlesen, daß er die ihm und seinen Parteigenofsen oblie- gende Aufgabe, die Willkürakte des Ministeriums zur Sprache zu bringen, bei der inzwischen erfolgten Rückehr der Mehrzahl seiner Kollegen als erledigt betrachte. Er bleibe mit denselben vereint zur Befestigung de: Republik, in welche allein er und seine Partei Ver- trauen seße. Die Erklärung wurde mit vollständigem Schweigen hingenommen und die Sitzung dann aufgehoben.

Heute fand eine Versammlu g Des Tintken Centrums statt, welcher 52 Mitglieder beiwohnten. Man be- \{chloß, bei der auf Erhaltung der konservativen Republik ge- richteten Politik zu beharren, da eine Restauration nur neue revolut‘onäre Bewegungen herbeiführen müsse. Dieser Beschluß des linken Centrums murde dem Herzog von Audiffret-Pasquier als Antwort auf die dem linken Centrum vom rechten Centrum gemachten Eröffnungen mitgetheilt.

Die Nachrichten von im Ministerium bevorstehenden Veränderungen werden, wie die „Agence Havas" meldet, wiederholt als unbegründet bezeichnet.

Versailles, 23. Oktober. (W. T. B.) Die Regierung wird sich, dem Vernehmen nah, weder für noh gegen die Gin- berufung der Nationalversammlung voL Ablauf der Ferien aussprechen, sondern Alles dem reiflihen Ermessen der Permanenzkomunmiission überlassen.

Italien. Rom, 23. Oktober. D B Dex Finanz-Minister hat der Budget - Kommission angezeigt, er werde der Deputirtenkammer die Geseßzentwürfe über die Banken und den Notenumla Uf sofort vorlegen.

Mehrere Bischöfe haben bei der päpstlichen Kurie

Gemeindebeamten in sein Amt einzuführen vorzustellen (Installation). Bei diesem Anlaß vor versjammelter Gemeide den in der Verfaffung Durch die Annahme der

Wahl zum Pfarrer eines

derselben entgegenzunehmen,

Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Vollziehung ge nt es n Sie soll durch das Amtsblatt, öffentlichen Anschlag in sämmtlichen katholischen Gemein- tons bekannt gemacht werden. :

Im Namcn des Roegierungsraths: der Präsident Teuscher, der Rathéschreiber Dr. Trä ch sel, *

Haag, 23. Oktober. (W. T. B.) Die

suspendirt wird, angenommen. Nach den vom

en. Brüssel, 23. Oktober. Der König und

(W. T. B.) Der „Moniteur Belge“

tlihèn Arbeiten, Moncheur, und die Ex-

London, 22. Oktober. Wales hat sich nach Cambridgeshire zu Herzogs von Nutland begeben, um an dessen

[agden Theil zu nehmen.

oßbritanniens S Mar nh vom 1. April

amtlihen Ausweisen zufolge

Lstr, gegen 36,916,495 Lstr. în der enisptb ente

Vorjahres, und die Ausgaben im gleichen Zeitraume

um Verhaltungsmaßregeln für den Fall gebeten, daß bei Vor- nahme von Wahlen fie selbst oder einzelne der ihnen uûter- stellten Geistlichen gewählt werden follten.

In den expropriirten Kl stern wird mit Aufnahme des Inventars ordnungsmäßig fortgefahren; es geht das Gerücht,

das Generalatshaus der Jesuiten folle nah Malta verlegt werden.

Dasselbe bedarf indeß der Bestätigung, ebenso die Nachricht, daß der Kardinal Pitra sich in besonderer Mission an die fran-

öösishen Bischöfe nah Frankreich begeben solle.

Nußlaund und Polen, St. Petersburg, 22. Oktober. -

Die Sihungen des gesammten nah der „Börse“ ihren Anfang bereits Tagesordnung fteht die Stempelsteuer, vereinigten ökonomischen und legislativen Abtheilungen zur Durchsicht vorliegt. Nach dieser Frage s\oll die der allgemeinen Wehrpflicht zur Behandlung kommen. 3

E AUY Lb Des Jahres 1874 wird nah den in Kriegs-Ministerium vorhandenen Ausweisen voraussihtlicch einen Zugang von 150, 640 Mann zur Armee ergeben, darunter 11,000 Mann, die von der Natural Rekrutenpflicht dur die Erwerbung von Loskaufsquittungen dispensirt werden fönrhen und 250 Mann von der Anzahl derjenigen Leute, die zun ôweiten Mal im Dienst verbleiben.

E Die M 8 meldet, wird bei dem Ministerium der Volksa uftlärung cine besondere Kommission eingeseßt, um die Einführung von Disziplinarmaßregeln in den unteren und mittleren Lehranstalten in Erwägung zu ziehen.

Nsíen. Der außerordentlihe Gesandte Perus A urelio Garcia y Garcia und der japanische Minister der Aus- wärtigen Angelegenheiten Soyeskini haben einen Vertrag abgeschlossen, demzufolge Peru dieselben Rechte zustehen, wie Den meistbegünstigten Nationen. Kurz vor der Unterzeichnung wurde die peruanische Flagge auf dem Fort von Canawaga aufgezogen und mit 21 Kanonenschüfsen begrüßt. Der peruanische Gesandte wird fich demnächst nah Pekin begeben.

r “N R /IN

Reichsraths haben genommen. Auf der welche gegenwärtig den

Nr. 40 des „Justiz-Ministerialblatts für die Preu- ßifche Geseßgebun g und N echtspflege“ hat folgenden Inhalt : Allgemeine Verfügungen vom 6. und 15, Oftober 1873, betreffend die Ahndung der von noch nicht zwslfjährigen Kindern verübten Feld- frevel. Allgemeine Verfügung vom 18. Oktober 1873, betreffend die Dauer der nach dem Slrafgeseßbuch gegen Ausläuder zugelassene Serweisung aus dein Bundesgebiet. Schreiben dcs Neicyskanzler- Amts vom 8. Oktober 1873,

Kunst und Wissenschaft.

Wenn auch die kirchli{che Arch äologie schon früher von Seiten der Kirchen-Schriffsteller behandelt und namentlih in den beiden Eirchenhistorischen Werken der Reformationszeit , den Magdeburger Centürien Und den Annalen d:s Baron us umfassend berücssichtigt ift, jo hat dieselbe doch erst durch das Werk des Engländers Bingham Origines ecclesiasticae eine sicberé Grundlage erhalten, Jn der neueren Zeit hat nameutlih der Professor De, Ferdincind Piper durch seine Scrist, „Einleitung in die monunieutale Theologie“, in dir kunstgeschichtlichen Behandlung auch dèn theologischen Gesichts- punkt zur Geltung gebracht.

15,650,592 Lstr. Am lehten Sonnabend belief fih die Bilanz

gewandt und in feiner Antrittsvorlesung vom 2 deutung der Gri Kunstarhäologie einer eingéhé.

unterzogen. ; S Eine Darstellung der kirhlichen Alterthümer der drei ersten christlichen Jahrhunderte hat soeben dec Pastor C. F. Hartmaun zu «Stolberg am Harz im Verlage von Heinzelmann daselbst uyter dem

Titel „Buddeu 8s redivivus“ heran Die Schrift enthält eine Ueberseßung der firhlichen Alterthümer des Buddeus, welche derselbe aus den Schriften der Kirchenväter und Apologeten jener Zeitperiode M! E ;

7, Die neueste Nummer von Petermanns geographischen Mittheilungen enthält: „Die Trift der Hallschen Mrde pedition, 16. August bis 15. Oktöber 1872, und die Schollenfahrt der Vwvanzig bis 30. April 1873, mit einer Karte.

,_ De Nr. 85 der „Wissenschaftlihen Beilage der Leipy- ziger Zeitung“ vom 23. Oftober hat folgendên Inhalt: Eine orienta- lische Fürstenreise zur Nömerzeit. Zur englischen Literatur. Re- zeusionen und Besprechungen. ;

L : Landwirthschaft. „Dm Regierungsbezirk Trier ist die Ernte der Halm- [rüchte in Folge der großen Hiße im Juli und August nur hö{ mittelmäßig ausgefallen. Die Heuernte und der erste Kleeschnitt haben gute Erträge gegeben; Grummet und Kleeheu vom zweiten und dritten Schnitt sind nur in feuter Lage und auch hier nur in ge- ringen Quantitäten gewonnen worden. Die Kartoffeln, deren Ernte

in der Mitte dieses Monats begonnen ist, stellen ein gutes Ergebniß in Auésiht. Obst gab einen kaum nennenswerthen Ertrag Die Krescenz in den Weinbergen wird, felbst bei anhaltend auter Witte- zung, nur eine mittelmäßige werden. Durch die Witterung begünstigt, ist die Wintersaat beinahe beendigt. /

L Nüruberg, 22 Offober. (K. v. u. f. D) Zu dem gestern hier stattgehabten allgemeinen Hopfenbau- Kongresse hatten fich sehr viele Hopfenproduzenten aus Süd- und Norddeutschland cinge- funden. Nachdem Vormittags in ciner Vorversammlung des provifos rischen Komites, jowie der Delegirten der landwirtbhschaftlichen Ver- cine die Tagesordnung für den Kongreß festgestellt worden war, wurde Nachmittags der Kongreß imm Saale des Industrie- und Kulturver- eines eroffnet, Der gewählte Vorsißende, Dr. Adam Müller, Gene- ral-Sekretär des Komites des landwirthschafilihen Vereines in Bayern bemerfte am Eingange seiner Rede, daß die Versammlung feineêwegs dem Handel feindlich entgegentreten wolle: der Produzent könne feine Waare ja nur dem beimishen Markte zuführen, während der ans- wärtige Markt dem „Handel überlassen bleiben müsse. Es sei aber Aufgabe, dem Schwindel im Hopfengeschäfte entgegenzutreten, und hiermit sei au der reelle Hopfenländler gewiß einverstanden. Als erster Gegenstand der Berathung stand auf der Tagesordnung der Autrag, eine Kommission qus verschiedenen Produktionsorten zu wählen, deren Aufgabe es fei, dis Materialien zur Aufstellun; einer Dopfenstatiftik zu sammeln und zu ordnen Nachdem mehrere _Nedner sich im Sinne des Antrags auségesprochern hatten, wurde Derselbe angenomtinen und gleichzeitig zur Wahl einer Kommission „geschritten, Dieselbe, wilcher die Befugniß zur Kooyp- tation eingeräumt wurde, erhielt auch den. Auftrag, für die feste Or- ganiftrung eines allgemeinen, in vershiedenen Ortêvereiuén gegliederten HDopfenbauvereines und speziell für die nächste Jabresversammlung die zweckmäßzige Vorbereitung zu treffen. Herr Herberg von Hagenau überbrachte im Namen dieser Stadt die Einladung zur Abhaltung des nächsten Kongresses, da im nächsten Jahre in Hagenau eine Hopfenbau-Ausstellung stattfinde und ein Gewicht darauf zu legen sei daß di? Bewohner des alten Deutschlants dem neu gewonnenen Bruderstamme mateiell und geistig die Hand reihen. Die Ver- fammlung drückte den Dank für die Einladung aus, indem bées{lossen wurde, der Kommission die Wahl des nächsten Kongreßortes zu iber lassen. Schließlih wurde dec Redakteur der hier erscheinenden „Allgemeinen Hopfenzeitung“ ermächtigt, dem Titel seines Blattes die Bezeichnung: „Organ des allgemeinen Hopfenbau-Kongresses* beis zufügen.

Getverbe und Handel.

D

Berlin. Bei der am 22. d. Mis. im Konferenzsaale der Berl iner

q Im Laufe dieses Jahres hat sich ferner der Profeffor Dr. Clemens Brockhaus an der Universität zu Leipzig dicscr Disziplin besonders zu-

Maschinenbau -Aktienge sellschaft (vorm. L Schwarbkopff) staltgefundenen Generalversammlung der Aktionäre waren im Ganzen 905 Stimmen mit einem Kapital von 905,000 Thalern verireten Von einer Verlesung des Geschäftéberihts wurde Abitand genommen. Das auésheidende Auffichtsraths Mitglied Geh. Kommerzien-Rath W. Conrad von hier wurde einstimmig wieder gewählt und hiermit die Tagesordnung geschlossen,

_. Das Korrespondenzblatt (Nr. 6) des Deutschen Sischerei-Vereins cn'häl(t: Bericht der XIL. Kommission des Haules der Abgeordneten über den Entwurf eines Fischereige]seßes für den preußischen Staat. Fische und Fischereciwesen Württembergs, von Dr. A. v. Rueff in Stuttgart. Mittheilungen übec die Muschelzucht in Apenrade, vom Regierungs-Assessor Petersen in Schleswig. Mit- theilungen des Rentiers Henri Toussaint zu Gumenz bei Zuckers in Pommern über die in seiner Fischbrutanstalt erzielten Nesultate. W:rf über Forellenzüchtung von Levingston Stone, mitgetheilt vom Ritter- autsbesißzer M. von dem Borne in Berneuchen bei Wusterwig N/M. Jahresbericht der Fischzuchtanstalt zu Berneuchen 1872—3. Nachrichten über den Lachsfang an der Ostsee 1873 (in West-Dicvenow wour- en 20 Lachse à 1912/,, Pfd. [im Durchschnitt] gefangen, in Oste Dievenow 69 à 1829/,, Pfd., in Berg-Dievenow 379 à 1829/10 Pfd. mit dem Strandgarn in Berg-Dievenow 7 tr. 2 Pfd. ). Nachrichten über die Goldfischzucht im Kreise Liebeawerda (in 60, zusammen 25 Morgen großen Teichen). Afklimatisation vou Karpfen in Amcrika. Mittheilungen-über das Auftreten der Woasserpest in einem Karvfen- teiche in Oldesloe.

Céln, 24. Oktober. (W. T. B.) Der Aufsichtsrath der Berg- erbsgefellshaft Siegena beschloß in seiner gestern hier ab- gehaltenen Sißung die Vertheilung einer Dividende für den ersten achtmonatlichen Geschäftsbetrieb von 6 pCt.* i

Berkehßhrs- Knstalteu,

Plhmouth, 23, Oktober. (W. T. B)

i 4D, r b Der westindisc Dampfer „Elbe“ ist heute hier eingetroffen. [de

Aus dem Wolff'\{hen Telegraphen-Bureau

Dresden, Freitag, 24. Oktober, Morgens. Das eutige Bulletin aus Pillnitz T Uhr Morgens lautet : Se. T haben die Nacht in bewußtlosem Zustande zgugebraht. Der Puls ist klein und frequent.

Königliche Schauspiele.

Sonnabend, 25. Oktober. Opernhaus. (201. Vorstellung.) Militaria. Ballet in 4 Bildern und scenishem Epilog von 3. Taglioni. Musik von Hertel. Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise.

Schauspielhaus. (214. Abonnements-Vorstellung.) Mutter und Sohn. Schauspiel in 2 Abtheilungen und 5 Akten von Ch. Birch-Pfeiffer. Anfang halb 7 Uhr. Mittel-Preise.

Sonntag, 26. Oktober. Opernhaus. (202, Vorftellung.) Lohengrin. Romantische Oper in 3 Äkten von Richard Wagner. Elsa: Fr. Mallinger. Ortrud: Frl. Laminert. König einri: Hr. Fricke. Lohengrin: Hr. Niemann. Telramund: Hr. Beß. Anfang, halb 7 Uhr. Hohe Preise, N

Schaufpiclhaits. Mit aufgehobenem Abonnement. Die Eine weint, die Andere laht. Schauspiel in-4 Ÿ ten von Du- manoir und Keranion, Vorher: Am Clavier, Lustspiel “in -" 1 Aufzug vôn Grandjean. Anfang hâlb 7 Uhr. Mittel-Preise,

Den Abonnenten werden die Billets bls 19 Uhr an der Kasse reservirt ünd gegen Vorzeiguug der leßten Abonnements- Quittung verabfolgt.