, und Berpackungs-Material. O. Hanf; Pateut-Verpackuugss{hnur; Werg ; ußwolle, bunte; Pußtüther; weiße Seife ; weiße Seife, bessere Sorte; Schmierseife ; Reiserbesen; Schwämme ; Waschleder. D. Diverses Material. : Bindfaden; Kupfervitriol; Telegraphenpapier ; Fruchtgummiz; Plombirblei; Schrubber ; aarbesen; Handfeger; Signalhörner ; Schaff- nerlaternen ; Schippen, eîjerne; Ofenschwärze ; Schreibkreide; Drahtstifte; Milchglocken ; Toll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. A L Die Lieferungsbedingungen, denen das Verzeichniß ämmtlicher Materialien beigefügt ist können im üreau der Ober-Betriebs-Inspektion hierselbft, 10- wie in den Stationsbüreaus zu, Trier, Neunkirchen, St. Wendel und Bingerbrück eingesehen, auch von ersterer Stelle auf portofreien Antrag bezogen

e sind an die Ober-Betriebs-Inspektion bierselbst portofrei, versiegelt und mit der Auf- schrift: S é 2 Submission auf Lieferung von

: S d D Betriebs-Materialieu' versehen, bis zu dem auf Samstag, den 29. No- vember d. I., Bormittags 9 Uhr, im Büreau des Unterzeichneten nachstehenden Termine einzu- reichen, in welhem dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Später eingehende oder den Lieferungsbedingungen nicht entsprechende Offerten bleiben unberücksichtigt. Saarbrüdcken, den 15. November 1873. Fönigliche Ober-Betriebs-Inspektiou, Sebaldt.

n

| gelösten Rentenbriefe | | pro 1. Oktober 1871: Litt. C. Nr.

\cher Rentenbriefe behufs Zahlung auf den 1. April}, 1874 sind folgende Nummern gezogen worden: -Litt. A. à 500 f. 42 Stü. Nr. 180, 343. 392. 728. 902. 1061. 1543. 1686. 1796. 1863. 2135. 2174. 9349. 2421. 2762, 2770. 2865. 2983. 2995. 3036. 3369. 3513. 3700. 3765. 3892, 4160. 4360. 4401. 4370. 5310. 5683. 5782. 6176. 6239. 6551. 6854. 6902. 7036. 7548. 8077. 8942. 9006. Liäitt, B. à 100 fl. 4 Stück. Nr. 580. 896. 1251. 1267. Likk, C. à 25 fl. 3 Stück. Nr. 81. 111 und 334. Die vorgedachten Rentenbriefe werda den Inhabern zum 1. April 1874 hierdurch mit der Aufforderung ge- fündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem ge- nannten Tage ab gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande, — also wenn dieselben außer Cours geseßt waren, nach vorheriger MWiederincoursseßung, — bei nserer Landeskasse hier in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. April 1874 hört die weitere Verzinsung der ausgeloosten Renten- briefe auf und es müssen mit denselben die nicht mchr fällig werdenden Zinscoupons Serie 11. Nr. 11 —16 nebst Talons unentgeltlich zurückgelicefert wer- den, widrigenfalls der Betrag der etwa fehlenden Zinscoupons vom Kapital zurückzubehalten sein würde. Die Einlöjuug der Rentenbriefe kann auch vermittelst deren frankirter o durch die Post an die Königliche Landeskasse hier erfolgen und ist in diesem Falle eine von dem Inhaber auszustelleude, über den Empfang der in Zahlen und Buchstaben auszudrückenden Valuta lautende Quittung beizufügen. Die Uebersendung des Kapitals erfolgt dann eben- falls dur die Post auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Gleichzeitig werden die Jnhaber der in frühern Terminen auégeloosten und noch nicht ein und zwar aus der Verloosung T2 D Qo TLA Nr. 238 à 25 fl. ;

pro 1. April 1872: Litt, C. [ Nr. 1102 à 100 fl.;

Verloosung, Amortisation, Zins- zahlung u. # w+. von öffentlichen Papfíeren.

[M. 1895]

Berliner Lombard-WBauk.

Die Inhaber der Lombardscheine Nr. 609. |

698. 820. 860. 917. 1025. 1121. 1223. 1315. 1350. 1366. 1383. 1403. 1428. 1526. 1542. 1605. 1634. 1675. 1678. 1682. 1706. 1714. 1719. 1750. 1754. 1805. 1825. 1838. 1869. 1902, 1924. 2032. 2041 fordern wir in Ge- müßheit des §. 9 unseres Statuts hierdurch

auf, ihre Pfänder bis zuni Ds, Dic- ses Mouats an unserer Kasse

einzulösen, resp. zu prolongiren, widri- genfalls dieselben verkauft werden. Berlin, 20. November 1873.

Die Direktion. (2677/11)

Bekauntmahung, betrefsend dic Ausloosung ohenzolleruscher Reutenbriefe. Bei der am 3. November cr. stattgehabten Ausloojung Hohenzollern-

[M. 1891]

9 %

| yro 1. Oftober 1873: Litt, A.

inl: Jb, 1B:

Umtausch der couvertirten Bttomanischein

pro 1. April 1873: Lits. B. Nr. 8691 à 500 | Ne) 11480 10070 (Lib, O, Nr. | 1058 und 1312 à 29 fl. zur Vermeidung weiterer | Zinsenverluste an die Einlösung hierdurch wiederholt | erinnert. Sigmaringen, den 5. November 1873. Königliche Preußische Regierung, von Blumenthal.

[13364] Oberlausißer Eisenbahn. (Kohlfurt— Falkenberg.)

Die Herren Aktionäre, welche nicht bereits Boll- zahlung geleistet haben, oder noch vor dem 1. Ja- nuar 1874 leisten, werden hierdurch in Gemäßheit des 8. 14 des Statuls ersucht, die sechste und leßte

Einzahlung von Zwanzig Prozent des gezeich- abzüglih 5 % Zinsen für die

neten Betrages — bisherigen Einzahlungen mit 2 Thlr. pro Stamm- aktie bei unserer Hauptkasse in Ruhland späte- stens am 1. Ianuar 1874 zu bewirfen. Zufolge §. 17 des Statuts sind bei dieser Cinzah- lung die ertheilten Quittungsbogen zurückzugeben, wo- gegen die Aushändigung der ausgefertigten Aktien er- folgen wird. Ruhland,

den 18. November 1873.

Die Direktion.

[M. 1885]

des Nominalbetrages der

ermächtigt sind, zu leisten.

[M. 1896]

gegangen:

Julius Jacobi, T

Königsberg, i Pr.,

; Nah Besetus des Verwaltungsraths

der-Bérliner Nord-Eisenbahn n Geme des 8. 15 unseres Statut», die leßte Rate vou zwanzig Prozent ezeihneten

gézeichneten Stamum-Prioritäig-Aktien,

uud zwar spätesteus bis zum

__ Bauk zu Berlin, Jägerstraße 22, resp. die von derselben“ ercichteten Einzahlungsstellen, e Zu theilung der erforderlichen Zablungsbesheinigung auf die Quittungsbegen resp. Aushändigung der Aktien

a) Leopold Gesell in Mogilno P. Julius Jacobi, Dt. Eylau Pp. denselben Ï denselben i Aug. Podzius, Gaweiten Ï D 4 denselben y

denselben I F. Neufeldt in Elbing W. Wolff in Neustadt W/Pr. ,

F. Haurwiß & Co.

unserer Gesellschaft ersuchen wir die Herren Aktionäre

tamm-Aktien und von zwanzig Pkozent des Nominalbetrages der

15. Februar 1874 an die Berliner

welche zur Empfangnahme der Gelder und zur Gr- (a. 624/11)

Berlin, den 17, November 1873.

Die Direktion

der Berliner Nord-Eisenbahn-Gejellschaff.

Auf dem Wege von hier an die Portlaud-Cement-Fabrik Stern in Stettin J sind am 6. d. M. folgende 19 Wechsel, von uus ausgestellt und üm hlanco girirt, verloren F

M L 6. 104 1598; 80, 13; 325.

26.

519,

530.

405.

300.

15,

pre —J do — do G — L = S

D) pk prak jem

dD Do LO bS

t. Eylau

1 d un 129 34118190

A a =

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u]

1A

1/2 dom. b. uns

im Gesammtbetrage von

Vor dem Ankauf wird gewarnt.

den 19. November 1873. (a. 693/11)

Da die am 15. d. Mts.

_—

Preußischen Kredit-Anstalt nach 8.

Zu dieser zweiten

werden die He

ergebenst eingeladen.

weitere Anmeldung vom 21. d. Legitimations-

8. itc

Berlin, den 17.

Schah-

Bonus Serie A.

Kir zeigeu hierdurch

tirten Q *% Dttomanisechen bestimmten Stücke der S uUrkiscchen

und fordern demna die Inhaber von 9, Ottomanischen

getroffen sind, Schab-Bons Scrie A., find, morgen,

an, daß die zum Umtausch gegen die conver-

Scchaßz-Bous D’ Anleihe rin

die Þeî UunS zur Convertirung angemeldet auf, die Stücke mit doppelten Nummernverzeichuissen verschen, von

den D, November an, bei uns einzureichen. —

Die - valedirenden Stücke der 96 Türkischen Anleihe werden am darauf

folgenden Tage ausgeliefert.

Berlin, deu 19.

Berliner Baukverein,

November 1873.

(a. 657/11.)

Bank für Handel und Sunduftric.

Gelsenkirchener

ag Nach einem fällig werdenden leßten mit 75 % eingezahlten Aktie, innerhalb der Zeit vom

Rate des Kaufprei]es für di Aktien unjerer (Bese

dem Bankhaufe Iac. Landau

den Herren M. A, von Rothschild C Söhne : Sal. Oppenheim jun. Schaaffhausenschen Baukverein j

dem der Norddeutschen Bank der Essener Creditaustalt

bei welchen Stellen die Interimsscheine, nebst

Unter D auf §. 8 des Gesells Aktionäre und behalten uns wegen des Umtausches Aktien weitere Bekanntmachung vor.

Bergwerks-Aktien-Gesellschaft.

at ¿

Beschlusse des Verwaltungsraths

Tlschaft die leßten 25 %

ryo l 29. bis 31. Dezember d. I. einzuzahlen.

Diese Einzahlung kann in dem obigen Zeitraume erfolgen bei : Lung

der Direktion der Disconto-Gesellschaft

Gesellschafts - Statuts bringen wir dieses zur

sind behufs Entrichtung der am 1. Januar k.

auf

d

e Zechen Rhein-Elbe und Alma,

in Berlin,

“ Frankfurt a. N, & Cie. , Cölu, / Hamburg,

, EÉsfscu,

einem in duplo

der vollgezahlten Interimsscheine gegen

Ueckendorf bei Gelsenkirchen, deu 18. November 1873. Die Direktion.

die bis jeßt nur des Nominalbetrages mit Thlr. 50 per

E, ¿ J angefertigten arithmetischen Nummer- verzeichnisse derselben zur Empfangsbescheinigung über die erfolgte Einzahlung einzureichen sind.

i f i Kenniniß unserer die definitiven

versammlung

nah Braunschweig im 1) Vorlegung des 2)

zeigung der Aktien in

Braunschweig, wo

Braun}

[3354]

Der am

Hamburg,

[M. 1893]

erachien s0eben bei J. Bädeke

Förderung, Préisé etc, an.

Anträge nicht beschlußfähig war, 10 Die j lung erforderlich, welche nunmehr, ohne Rücksicht auf jorität der abgegebenen Stimmen beschließen kann.

außerordeutlichen General-* rren Aktionäre ‘hierdurch — mit verkürzter Frist,

Mittwoch, den im Englischen

fammenlegung der Aktien. Diejenigen Herren Aktionäre, ißre Interimsscheine deponirt und nicht zurückgezogen haben, können zur ) Mt3. ab im Geschäftslokale, und Stimmkarten in Empfang nehmen. Alle übrigen Aktionäre, welche von ihrem 31 des Statuts ihre vollgezahlten inde, hinter der katholischen Kir November 1873.

S c) auf den 18. Dezember d. Lokale der Bahnhofsrestauration mit folgender Abschlusses für das erste Geschäftsjahr und des rathung darüber (§. 17 ad 4). Mahl von zwei Rechnungsrevijoren (F. 3) Wahl der Mitglieder Die Legitimation der Aktionäre der Zeit vom gleichfalls die Ausgabe chweig, den 17. Roy E Der Aufsichtsrath der AfktiengeseUschaft für

Erledigung der im §. 31 Nr. 1 -3 des Der Nachweis der Stimmberechtigung Borstande in Osnabrück oder beim unterzeichneten den 18. No

der Aktien-Gesellschaft cue und Stah

franco -— durch alle Buchhandlungen zu beziehen,

Verschiedene Bekanntmachungen.

Preufßifche

Kredit-Anstalt.

stattgehabte außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der 35 des Statuts zur Erledigung der auf der Tagesordnung gestandenen

it die Einberufung einer zweiten außerordentlichen Generalverjamm- die Zahl der vertretenen Aktien, mit einfacher Mas-

Bersammlung

nah §. 29 des Statuts 26. November er., Bormittags 10 Uhr, Hause, Mohrenstraße 42,

auf.

Gegenstände der Tagesorduung :

1) Berathung und Beschlußfassung über den Antrag anf Liquidation der Gesellschaft. 2) Eventuell Wahl von Liquidatoren. 3) Bei Ablehnung des Antrages ad 1,

Antrag auf Reduzirung des Aktienkapitals durch Zu-

welche bereits zur ersten außerordentlichen General-Versammlung Ausübung ihres Stimmrechts ohne hinter der katholischen Kirche Nr. 2, die

Stimmrecht Gebrauh machen wollen, haben nach Interimsscheine bis zum 24. d. Mts. cinschließlih bei dem Vor e Nr. 2 hierselbst, zu deponiren,

Anfsichtsrath. von Bonin, Vorsitzender.

Der

Aktieugesellschaft für Rübenzucker- Industrie

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden Hierturh zuk ersten ordentlichen General-

in Schweden.

J. Morgens 12 Uhr,

Tagesordnung eingeladen : Geschäftsberichts, sowie Be-

17 ad 3),

des Aufsichtsraths (§. 17 ad 1),

zur Theilnahme an der Generalverjammlung erfolgk 13 his 16, Dezember im Bureau des Herrn Eberhard (Fintrittskarten und Stimmzettel erfolgt.

durch Vor- Mencke zu DEL vember 1873. Ï Ï RNübecnzucker-Industrie in Schweden, . Hacusler.

Aktien-Gesellschaft Eisen- und Stahlwerk zu

Die Aktionäre der Aktien-GejcU|cha}t Gisen- und Stahlwerk zu

Dienstag, deu

in Schaumburgs Hotel zu Osnabrü stattfindenden

Suabrüd.

Osnabrück werden hierdurch zl

Mittags 12 Uhr,

9. Dezember d. I., ordentlichen Generalver-

Dritten

Tagesordnuug,. Us Statuts vorgeschriebenen Geschäfte. : ist in Gemäßheit des §. 20 des Statuts entweder bein

Borsißenden des Verwaltungsraths zu erbringen. 1573.

vember Der Berwaltungsrat

Toeet zu Osnabrü. . Godeflreo7.

Alphabetisches Verzeichn1iss

eiAmmtiicher

Cteinkohlengruben

im Oberbergamts-Bezirk Dortmund

(o) vom

Königlichen Markscheider J. Sievers.

N Zwelte verb. Auflage E r in Iserlohn und ist à & Sgr. — gegen Kinsendung von 9 Sg e Diese Tabelle giebt auch die DurchsehnitW?

Das Abonnement betrögt 4 Thlx, 45 Sgr. für das Vierteljahr.

p24

Berlin, Freitag,

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3 Ägr, / C E A2 i 7 „Ref S a

| Alle Post-Anstalten des J

D

L Berlin, 21. November. 170 P T 5p ; c

Die Besserung in dem Befinden Sr. Kaisers und Königs schreitet fort.

Majestät des

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

_Dem Landrath a. D. und Rittergutsbesißer von Helldorff gu Zeiß, dem Bürgermeister Spangenberg zu Osterode, Re- gierungsbezirk Königsberg, und dem Steuer-Inspektor Schnei der zu Coblenz den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, sowie dem Schullehrer Petilliot zu Calmesweiler im Kreise Dtt- weiler das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Nei N ay La A L O Cc! C 4 4 2 L 2 , Der bisherige Bureau- Assistent bei der Königlichen Eisen-

n Virektion in Hannover Zeumer 1jt zum Geheimen expe- direnden Sekretär und Kalkulator beim Reihskanzler-Amte er- nannt worden.

B « MFSA Cy 3» v Tw - N Vem Herrn John M. Wilson ist Namens des Deutschen Reichs das Exequatur als Konsul der Vereinigten Staaten von «merika zu Bremen ertheilt worden.

N Bean g: Postverkehr mit den Bereinigten Staaten Amerikas:

Vom 1. Dezember d. I. ab beträgt das Porto für Pofst- Éa rten i (Korrespondenzkarten) nah sämmtlihen Orten der ges Staaten _Amerikas auf den Wegen über Vremen, Hamburg oder Stettin einen Groschen, bez, vier Kreuzer. _Grankirung erforderlich.

Berlin, den 21. November 1873.

Kaiserlihes General-Postamt.

Dezember e. eine

A A , / i: Zu Bühl, im Kreise Gebweiler, wird am 1. öffentlichen

æ&elegraphenstation mit beschränktem Tagesdienste dem Verkehr übergeben werden. Straßburg i. E., den 18, November 1873. Kaiserliche Telegraphen-Direktion.

Königreich Preußen. Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und . Medizinal-Angelegenheiten. O bei dem Museum in Cassel als Kustos der Alter- thümer-Sammlung angestellte Pr. Eduard Pinder is zum Museums-Direktor ernannt worden. :

Ministerium für Handel, Gewerbe Arbeiten.

Dor C©nialid (Fifon l hn -M 53 S4 pv Der Königliche Eisenbahn-Baumeist er Hannover ist — anstatt nah Osna V der Königliche Eisenbahn-Baumeister Textor Osnabrück verseßt worden.

Der Königlihe Eisenbahn-Baumeister Wagemann, zur A Í : 8 2 \ “— ? sl 0) Zeit in Paderborn, ist nach Hannover verseßt und mit den Funk- tionen eines Betriebs-Insvektors bei der Hannoverschen Staats- Ss Nt Son Sul A Gr ï L e. s E Eisenbahn (Bezirk der Königlichen Eisenbahn-Kommission Caffel) betraut roorden.

und öffentliche

zu und nacl)

Ellenberger nach Uelzen von Uelzen

oh M ) 74 A » L A L See M Lengs \ igung des Hauses der Abgeordneten. Sonnabend, den 22. November 1873, Vormittags 11 Uhr Tagesordnung: : ns

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern den Königlich sächsischen

Hofmarschall Freiherrn von Könnerih, als Spezialgesandten Sr, Majestät des Königs Albert von Sachsen, iä Audienz empfangen.

(n, Gl ov. /DeT-

. Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht ist |

vorgestern Abend aus Hannover hier eingetroffen.

Bundesraths

Die vereinigten Ausschüsse des Justizwesen und für Elsaß-Lothringen, sowie der Ausf Justizwesen hielten heute Sißungen. s

weiche ehenden Eisen 7

Sämmtliche Bundesregierungen, von Staats- oder unter Staatsverwaltung f hahn en befinden, haben sich bereit erklärt Abgeordneten für die Dauer der Sessionen Lele Ert auf diefen i

(f L f 4

r (10 57 t

ercSTu:

dem

1 Verein ten Verhand- der

Des d Bahnen zu gewähren.

nächst Seitens des Reichskanzler-Amtes mit den Privat-Eisenbahnen im Deutschen Reich eingeleite lungen haben zu dem Resultat geführt, daß

sih bereit erklärt hat, den Reichstags-Abgeordneten

farten zu ertheilen, D Perioden des Reichstags, sowie 8 Tage nach ihrem Schluß zur klasse auf allen deutschen Privat-Eifenbaÿnen Richtungen, sowie zur freien Be zur Höhe von 50 Pfd. Bundesrath in Anerbieten mit der Maßgabe ange theilung verschiedener iti i Vrivat-Eisenbahnen abg

» 6

p24 freien Fahrt in beliebiger W

icßlih berechtigen sollen. j 3. D M: von

Dieses N Gu Vi (Sr- atS- bez

l +4 Yai

tionsfarten für {ämmtliche bahnen zu ertheilen.

In der Verfügung des Finanz-Ministers d. I., betreffend die Einziehung d und von 1817 bis 1822 eins\chlîe preußischen Thalerfstüte, ist J rung beider Thalersorten Seitens der preußisch an die Postkaffen vorläufig auf je 1000 Thlr. Srfal ( eanammlung dieser Thalex bis von je ad Thlr. eine unverhältnißmäßig lange Ze spruch nehmen und die \{chleunige* Einzie! Sar Berwerthung hemmen Dire, E Gat E O l M d einer Vereinbarung mit dem R ihsfa1 e Bas O A P E Ang E cichSstanzler das Minimum der E E 1 N an die Postkafsen gegen Quit

1g Behufs Exrsaßleistung durch die Ober-Poftfaffen r f

Abrechnungswege E 500 Ihalèt ha R A 1 L) 4e geieut und gleichzeitig gestattet, daß von den preußischen Spezialkassen au Béttüao von 50 oder 100 Thlr. in versiegelten und vorschriftsmäßig be zeichneten Tüten gegen gangbare Münzen bei der zunächft E genen Postkafse umgetauscht werden. Gleichzeitig ist das für ic Provinz Hannover ausnahmsweise genehmigte Verfahren o! f dort die Ablieferung der älteren preußischen Thaler d , 1750 bis 1816 und de 1817 an die Post- bezw. Ober Postkassen lediglich durch die Bezirks-Hauptkassen bewirkt worden ift abge stellt worden. 8

S Q 1a 1522

Der Kaiserlih russishe Gesandte am Königlich dänif

_1) Verlesung der Interpellation des Abgeordneten Windt- horst (Meppen), (die Veränderungen im StaatsMinisterium be- treffend). 2) Bericht der 11. Abtheilung, betreffend ‘die Wabl im 27. hannovershen Wahlbezirk. 3) Erste Berathung des Ge- u betreffend die Feststellung des Staatshaushalts-Etats | Ut 1874 |

R E __ Wegen Verlegung der Abfertigungsstelle Nr. 2 des hiesigen Kö- niglichen Ciehungs - Amts von der Vorotl) 'enstraße Nr. 67 nach der Puttkammerstraße_ Nr. 10 wird dieselbe vom 22. d. Mts. bis zum 2. Dezember c. ges\chlo]jen. In dem neuen Lokale, Puttkammerstraße Nr. 10, parterre rechts die Eichungsstelle Nr. 2 an den Tagen : E Ori Donnerstag und Sonnabend jeder Woche von 8 Uhr Morgens bis 3 Ulr Nachmittags Publikum geöffnet. Verlin, den 13. November 1873. Ver Königliche Eichungs-Inspektor für die Provinz Brandenburg. Dr. Kosmann, Berg-Afsessor.

ift

für das

d 2 4 «462 4 4 Nichtamtliczes. Deutsches Neich.

3 % 11 3 “ , F , -, " Adi, O Berlin, 21. November. Se. Majestät der E N E K ò nig empfingen heute den General von Albe- A kurzen Vortrag und nahmen den Besuch Ihrer s g x zw ee der Großherzogin-Mutter und Sr. König- E R Mei h L Q Tetg0gs von Mecklenburg-Schwerin, sowie N O glichen Hoheit des Prinzen Albre 'Nroufen | entgegen. 0 ; Prinzen Albreht von Preußen |

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Hofe, Baron von Morenheim, ist gestern Abend «

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) (Li hier eingetroffen.

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G, _ anDi

Der nächste Kommunal tag der Kurmark wird am 15. Januar 1874 in Berlin eröffnet werden.

Bayern. München, 19. November. In der heutige Sißung der Kammer der Abgeordneten, welcher an Ministertische die Minister von Berr, von Pfeufer, Pr. von Fäustle } beiwohnten, wurde in der Berathung des Entwurfs eines | seßes, die Fortdaucr der provisorischen Besti und Stempelgefälle betx., fortgefahren. Der Abg. Brandenburç V | ele A Det Nag, Sntmwurf ; | hängen, welcher die Regierung zur Ausgabe von Stempelmarken ermächtigt. Der Ministerial-Kommissar Eichdberger gab flärung ab, daß die Regierung niht in der Lage sein werde von dieser Ermächtigung Gebrauch zu mac “Der Antrag Brandenburgs wurde indessen von der Majorität zum Beschlusse erhoben. — Die Kammer ging nun zur zweiten Bêérathung des die Kreis-Irrenanstalt in Kaufbeuern resp. in Geseßentwurfes über, welcher bei der 1mmentlichen stimmung mit 98 gegen 40 Stimmen angenommen wurde. Letter Gegenstand der Tagesordnung war die zwei- malige Berathung und Beschlußfafs1 iber den Gesezentrwurf das Vermögen und die Schulde1 â ; i betreffend. Der Königliche Regierungskommissär Zenetti allgemeine Erläuterungen zu der betreffenden Vorl pfahl dieselbe zur unveränderten Annahme. diskussion stellte Abg. Dr. Gerstner die Anfrage an regierung, warum dieselbe blos politis den allein und niht auch anderen Rechts\fub Vermögen der Landwehr zugetheilt habe. Der liche Ministerial - Kommissär Eichdberger hierauf, daß die Vielheit: der Rechts\subjekte, von welche

mmungen über di

G Son ot n DCLii CITICITT

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den Reichstags-

2tnAne A DEL

Berein i gegen eine aus der Reichskasse zu zahlende Averfionalsumme Legitimations- | welche dieselben für die Dauer der Sißungs- À Tage vor deren Beginn und

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VCS | , betreffenden |

or. d xlD-

i- uud Anslandes nehme Bestellung auz für Berliz außer den Postanstalten } anch die Expedition: Wilhelmstr. 32. j

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189 B

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_ Ansprüchen in Aussicht stand, das Arrangement

ielt gemacht haben würde. ih an die politischen Gemeinden um Besfrie-

i Ansprüchen

Abgeordneter Gesches, wie folgt zu find von der Gemeinde Feuerlöschrequisiten

LDETn e den

worfen und das ganze Gesez in __| stimmig nach der Regierungsvor - | — Der Finanzaus\chuß ordneten hat in seiner gestrigen

rung bezüglich der ngsgeldzushüsse

n0116 neue

»Iatn- ] und nach allen rderung ihres Reisegepäks bis

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[eiben v ammlung 3 Genehmigung

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deduzirte, daß das holung der Genet | rungen der Rei in München [ung

nein Jteid P AGKAS , VresDen

der Reichsverfassung zu

r und bindender 2 Erklärung wie

Ersten Kammer abgegebene

agt und beschlo}en, die S g aufzustellen, zu Grunde liegt.

ly F mnn 2 va 41 Sto Gn M A SLOIPDCIenz es 111 DIE DanD {i 0

und Stuttgart lege,

Es stehe übrigens

zu wenden. Wollte man auh

in Berüsichtigung ziehen; so müßten diese

auch die Passiva übernehmen. Antrag, Abs. 2 des Art. 3 des „Die Renten dieses Vermögens jafung und Unterhaltung von “ Dieser Antrag wurde ver- nentliher Abstimmung ein- angenommen. der Kammer der Abge- ißung dem Vorschlage. der 1 Beamten zu gewährendèn ervisgelder die Zustim- atsregierung aufzufordern, Das Prinzip derx Von den in der Sißung

n Uri und

— ( — ta; 4

WeLCIer

ern trat nur der Finanz-Minister Berr ises energish entgegen.

Hof- und Staatsbibliothek nt großen europäischen

, oll ihr Bücher-

,000 Fl. erhöht

die Mittel zur

}. eine ordentliche ritte ordentliche Pro-

gie und für eine

gt. Die Staats=

gründung

Mitglied

die Stände

g. Dr. Biedermann obligatorishen Ein- ngen zu Eriveite- Ersten Kammern ganze Entwicke- die Regierung

ie von ihr in der le, daß sie nitt

hindern.

)

für alle Fälle unbedingt an die vorherige Zustimmung der KFam-

| mern si | dann achte er die Gegensäße nur unter Verwahrun as politischen Freunde e E ls

11 s e ir fv d P edo F T; eine Frage Over NecIMSverTanunag, ndle n D V, 2444 b Ui

r eg E. ne ¿Fraqe Yann!

Ç N s, S; gebunden halte, Dtc

Toll selb

172

3geglichen ;

nicht zum Prinzipe mache, N n; andernfalls könne er ekret flimmen. Na sei

L) y 11. Namens seiner Schreck, daß es sich nicht um sondern um eine speziell äh:

v L

» tf E * Hr R u die Stellung der \sähsishen Minister

Sry r d 7 rom. I = . den sächsi Kammern; nach der Erklärung der

mmer fei

das Richtige, 1

end möglich, die

einhole und nur ausnahmsweise, werden würde, ohne dieselbe ihre

Ç

DO

behältlih ihrer Verpflicht lange Sachsen cxistire, §. S n * i -. P _. w ourch 1hren E1d verpslichket, i : Abgeordneter | der nationalliberalen Partei seine Befriedigung über die durch ihren Führer ausgesprochenen versöhnlichen Gefinnungen und Worten die Thaten entsprechen

lc 0 \tehe, seien die Regierung

sie nte

so verfahre.

oie Hoffnung aus, daß den würden; im Uebrigen {loß er Freunde den Ausführungen des

nto Sand 1A die Sachlage völlig klar und glatt.

wenn die Regierung überall da,

rherige Zustimmung der Stände

tvo fonst das Reich geschädigt Stimme im Bundesrathe "ab-= ung den Ständen Rechenfchaft 2 der Verfassung be- zu verlangen, ‘daß v. Einfiedel drückte

sih Namens feiner politifchen Abgeordneten Schreck an. In

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zur Motivirung seiner Abstimmung der Präsident. nalliberale Auffassung wurde noch von den Abgeordneten Dr

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Reichskompetenz erklärte.

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Die natio-

Auf die materielle Seiîte der fich gegen die beab- (l nz Staats sch auf feine Erklärungen in daran eine Reihe berichtigender Hierauf erklärte Abg. Der.

einer Freunde, daß fie auf die beabsichtigte

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dn erklären, Erstreckung der Reichskompetenz ihre Zustimmung ers gegen 5 Stimmen (v. Hausen, Stauß) angenommen.

_ Nachdem der Präsident und Gang uvd Resultat der Vers der Deputationsantrag: das daß die Regierung der beab

Dr, Leistner,