1873 / 277 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 24 Nov 1873 18:00:01 GMT) scan diff

R E —— | Das Abonne | für das Vierteljahr.

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Berlin, 24. November.

Se. Majestät der Kaiser und König haben eine giemlih gute Nacht gehabt und schreitet die Besserung weiter vor.

Deutsches Nei9h. Dem Kaufmann und Reserve-Lieutenant Arthur Over- lack zu Cöln ist das Erequatur als Großherzoglih mecklenburg- shwerinscher Vice-Konsul für die Rheinprovinz ertheilt worden.

Bea La di Einführung von Post-Packetadressen.

Zur größeren Sicherung und Beschleunigung der Päcerei- beförderung hat das General-Postamt Formulare zu Post- Patetadressen“' herstellen lassen, welche sowohl für gewöhnliche Pakete, als auch für Pakete mit Werthangabe oder mit Post- vorshuß und für refommandirte Packete zweckmäßig an Stelle der bisherigen Paket-Begleitbriefe benußt werden können.

Die Post-Packetadressen, aus gelbem Kartonpapicr und in der Größe der Postanweisungen, werden zum Preise von 3 Pfen- nigen für 5 Stü bei sämmtlichen Postanstalten zum Verkaufe bereit gehalten. Auch sind die Briefträger, Landbriefträger und Pacetbesteller mit Vorräthen von Post-Paketadressen verschen, um dieselben auf Verlangen an die Korrespondenten käuflich ab- zulassen. Den Korrespondenten ist unbenommen, sih die Paet- adressen auch selbs herstellen zu lassen. Die Adressen müssen aber an Farbe, Stärke, Größe und Vordruck den amtlich heraus- gegebenen Formularen genau entsprechen.

Die Post-Packetadressen sind, nah Art der Postanweisungen, mit einem Coupon versehen, welcher von dem Absender zu \rift-

ment beträgt L Thir. 15 Sgr.

Berlin,

lichen oder gedruckten 2c Mittheilungen benußt und von dem Empfänger abgetrennt werden kann. Die Ausfüllung des Vor- drucks auf dem Coupon, „Name und Wohnort des Absenders“ ist in das Belieben des Absendexs gestellt.

Außerdem is} es bei den Versendungen innerhalb Deutsch- lands nah wie vor gestattet, ofene oder geschlossene Briefe mit in die Packete zu verpacken.

Durch Aufkleben oder Anheften auf die Pakete kann ein zweites Exemplar der Paketadresse sehr zweckmäßig auch als Paetsignatur benußt werden.

Die Anwendung der Post-Packetadressen wird im eigenen Interesse des Publikums dringend empfohlen. Insbesondere wird ersucht, dieselben während der bevorstelenden Weihnachtszeit möglichst allgemein zu benugzeir.

Zum 1. Januar 1874 wird die aus Anlaß der Porto- ermäßigung zu erwartende beträchtliche Steigerung des Post- Paketverkehrs es voraussichtlich zweckmäßig erscheinen lassen, die Anwendung der gedruckten Post-Paketadressen-Formulare, in Stelle der bisherigen Begleitbriefe, für alle Packetversendungen mit der Post obligatorish zu machen. \ Berlin, den 16. November 1873.

Kaiserliches General-Postamt.

ZU Hilchenbach, Regierungsbezirk Arnébera, wird am l, Dezem- ber cr. eine Telegraphen-Station mit beschränktem Dienst (cfr. 84 der Telegravhen-Ordnung für das Deutsche Reich) eröffnet werden.

grantfurt a. M,, den 21. November 1873.

Kaiserliche Telegraphen-D irektion.

Am 1. Dezember d. Js. wird zu Höchenschwand, Amtsbezirk St. Blasien in Baden, eine Telegraphen-Station mit beschränktem Tagesdienst eröffnet,

Carlsruhe, den 21. November 1873.

Kaiserliche Telegraphen-Direktion.

Das 30. Stü des gege! en ift, enthält unter: Nr. 970, Die Vorschriften über die Registrirung und die Bezeichnung der Kauffahrteischiffe. Vom 13. November 1070 Berlin, den 23. November 1873. Kaiserlihes Post-Zeitungs-Amt.

Reichs-Geseßblatts, welches heute aus-

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Die Forstmeister S ch warz zu Erfurt, Shimmelfennig und Du ckstein zu Hannover und Dittmer. zu Königsberg i/Pr. zu Forstmeistern mit dem Range der Regierungs-Räthe zu er- nennen; fowie

Dem Stadtgerichts-Sekretär Mann hierselb bei \einer Verseßung in den Ruhestand den Charakter als Kanzlei-Rath zu verleihen. :

Berlin, 24. November.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Mut- ter von Mecklenburg-Schw erin ist am Sonnabend Nach- mittag nah Schwerin zurückgereist.

Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Sach- sen, Höchstwelher am Sonnabend Abend von Parchim hier eingetroffen und im Königlichen Schlosse abgestiegen war, hat am Sonntag früh die Rückveife nah Weimar angetreten.

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Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und

Medizinal-Angelegenheiten.

Der bisherige Seminarlehrer und kommissarishe Kreis- Schulinspektor Theophil Halama in Oppeln i} zum Kreis- Schulinspektor im Regierungsbezirk Oppeln ernannt worden.

Dem Oberlehrer an der Realschule zu St. Iohann in Dan- dig Dr. Theodor Bail ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden,

Akademie der Künste. Bekanntma QuUn a

Auf hohe Anordnung wird das der Verbindung für histo- rische Kunst gehörige Bild, M. Luthers Einzug in Worms von G. Spangenberg, von Mitiwoch, den 26. November bis incl. Mittwoch, den 10. Dezember, im Königlichen Akademie-Gebäude, Eingang Unter den Linden, dem funstliebenden Publikum zur Anschauung dargeboten werden.

Berlin, am 24. November 1873.

Das Direktorium der Königlihen Akademie der Künste.

Im Auftrage: Gd. Daege. O. F. Gruppe.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der bisherige Baumeister Friedrih Röhner in Caffel ist als Königlicher Eisenbahn-Baumeister bei der Westfälischen Eisenbahn mit dem Wohnsiße zu Paderborn angestellt worden,

Der bisherige Baumeister Weinreih zu Stolpmünde ist zum Königlichen Wasserbaumeister ernannt und demselben eine Wasserbau-Inspektor-Stelle, unter Anweisung des Wohnsißes zu Rügenwaldermünde, zur tfommifsarishen Verwaltung übertragen worden.

Dem John Darlington zu 20. November 1873 ein Patent

auf eine Steuerung des Treibcylinders an Gesteins-Bohr- maschinen in der dur Zeihnung und Beschreibung nah- gewiesenen Zusammensezung auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und fang des preußischen Staats ertheilt worden.

Das dem Maremin Jouffret zu

8. August 1872 ertheilte Patent auf eine durch Zeihnung und Beschreibung nahgewiesene Vorrichtung zum Vernieten der Rohre an Dampfkesseln, \0- weit dieselbe für neu und eigenthümlich erkannt ist, ohne Je- manden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken ist aufgehoben. i

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Dentsches Preußen.

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Berlin, 24. November. Nase Uno o nig empfingen gestern Ihre Kaiserlichen und

i ch. Se. Majestät der

Königlichen Hoheiten den Kronprinzen und die Kronprinzessin nebst Jhren Königlichen Hoheiten den Kronprinzlichen Kindern, hre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Carl, begleitet von den Prinzessinnen Töchtern Königlichen Hoheiten, und den General-Adjutanten Grafen von der Golß.

Heute empfingen Se. Majestät den Besuch Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen und tonferirten kurze Beit mit dem Geheimen Kabinets-Rath von Wilmowski.

Jhre Majestät die Kaiserin-Königin reist nicht am 245. d. M., sondern am 29. d. M. nach

| Weimar. Die Kaiserin-Königin besichtigte in Cöln die Fortschritte des Dom- baues, eine unter Allerhöchstihrem Protektorat stehende Vereins- Schule, das Garnison-Lazareth und die „Flora“. Ihre Majestät | beehrte das Konservatorium für Musik mit t Gegenwart, dinirte bei dem Baron A. v. Oppenheim und be- suchte den Feldmarschall von Herwarth in Bonn. |

)re Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten Der Lonis Und die Kronprinzessin kehrten am Sonnabend, den 22. d. M., Abends gegen 10 Uhr, mit Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen Wilhelm und Heinrich von Stettin, wohin Höchstdieselben Sich Vormittags zur Taufe des dort neu f

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erbauten Panzerschiffes „Preußen“ be- geben hatten, nah dem hiesigen Palais zurück, um von nun gab Höchstihren Winteraufenthalt hier zu nehmen. Die übrigen Kin- der Jhrer Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten waren Nachmit- lags vom Neuen Palais hierher übergesiedelt.

Gestern begab Se. Kaiferlihhe und Königliche Hoheit der Kronprinz Sich früh 73/, Uhr nah dem Königlichen Schloß, machte daselbst Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Sachsen einen Besuch und geleitete Höchstdenselben um 8!'/5 Uhr zum Anhalter Bahnhofe. Vormittags 10 Uhr wohnte Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit dem Gottesdienste im Dom bei und begab Sich darauf zu Sr. Majeftät dem Kaiser und König. Nachmittags 2!/, Uhr statteten Beide Höchste Herrs\chaf= ten mit den 5 ältesten Kindern Sr. Majestät dem Kaiser und König einen Besuh ab. Abends wohnte der Kronprinz der Aufführung des Requiems von Mozart in der Sing-Akade-

| Alle Post-Anfiolten des In- und | Bestellung anz für Berlin anßer den Postanstalten j

November, Abends.

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auch die Expedition: Wilhelmstr. 32.

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_Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Kronprinzessin empsing gestern Mittags den Baumeister Iacobi aus Homburg.

Wie aus Stettin berichtet wird, trafen die Höchsten Herr=- haften am Sonnabend Mittags 12 Uhr 45 Minuten daselbst ein und wurden, von der versammelten Volksmenge freudigst begrüßt, durch die Spitzen der Behörden und die Beamten des „Vulkan“ am Bahnhofe einpfangen. Bahnhof, Stadt und Hafen waren mit Flaggen festlich geshmückt. Der Ablauf der Panzer= fregatte „Preußen“, welche durch einen Taufspruch der Kronprinzessin eingeweiht wurde, fand Nachmittags 3} Uhr statt. Die Betheiligung des Publikums, welches die Höchsten Herrschaften mit enthusiastischen Zurufen empfing, war trotz des ungünstigen Wetters eine zahl=- reiche, Bei dem Diner brachte Se. Kaiserliche und Königliche

mie bei,

Hoheit der Kronprinz einen Toast auf die Marine aus. Die Abreise der Kronprinzlihhen Familie erfolgte Abends 6} Uhr. Die Straßen, welche die Höchsten Herrschasten passirten, waren festlih erleuchtet.

Dea 19 0E beendigten, von Sr. Fürsten von Pleß veranstalteten Jagden, án welchen Se. Kaiser- liche und Königliche Hoheit der Kronprinz theilnahm , haben nach der „Schles. Ztg.“ folgende Resultate ergeben : Das Ergebniß der Jagd in der Fasanerie am 18. war: 290 &Fasanen, 2 Rehe, 156 Hasen, 4 Rebhühner, 1 Raubvogel und 1 Wiesel; hiervon erlegte der Kronprinz 33 Hasen, 182 Fasanen, die beiden Reh- böde und den Raubvogel. Bei der am 19. in den Fürstlichen Oberforsten bei Emanuelsseegen fortgeseßten Jagd wurden erlegt | Auerohs, 45 Sauen und 54 Stück Damwild. Während der drei Jagdtage vom 17. bis 19. d. M. wurden überhaupt ge= \hossen: 1 Auerochs von 16 Centner Gewicht, 45 Sauen, 54 Stück Damwild, 4 Rehböcke, 410 Fasanen, §15 Hasen, 33 Ka=- ninchen, 9 Rebhühner, 1 Fuchs, 2 Wiesel und 1 Raubvogel. Davon hat der Kronprinz erlegt: den Auerochsen, 15 starke Damschaufler, 3 Damthiere, 4 starke Sauen, 4 geringere Sauen, 2 Rehbôcke, 117 Fasanen, 61 Hasen, 12 Kaninchen, 1 Fuchs

und 1 Wiesel.

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Der Aus\chuß des Bundesraths Verkehr hielt heute eine Sitzung.

Bezüglih der über den Sat des preußischen Tarifs hinaus zu erstattenden Kur- 2c. Kosten hat sich das Bundes= amt für das Heimathwesen in Sachen des Landarmen= verbandes der Provinz Posen wider den Ortsarmenverband der Stadt Kosten in dem Erkenntnisse vom 3. November 1873, wie

für Handel und

| folgt, geäußert:

Der verklagte Landarmenverband ist wegen Erstattung von 4 Thlr. 11 Sgr. 3 Pf. Arzneikosten, aufgewendet E Den E Krankenhause zu Kosten an einem gastrish-rheumatishen Fieber behandelten Land- armen N. N., in Anspruch genommen, weigert fich aber, mehr als den bereits bezahlten Beirag der tarifmäßigen Pauschvergütung (1 Thlr. 9 Sgr.) zu erstatten, uad hat gegen das ihn zur Zahlung des R stes, fowie in die Kosten verurtheilende Erkenntniß der Pofenschen Depu- tation füc das Heimathwesen frist:eitig Berufung eingelegt. WVerx- klagter ist der Ansicht, daß ven außerordentlichen Mehraufwendungen im Sinne des Vorbehalts unter Nr. 2. des Tarifs vom 21. August 1871 nur dann die Rede sein könne, wenn die den Pauschsatz über- steigenden Ausgaben nicht durch das gewöhnliche Heilverfahren bedingt seien. Das Prädikat „außerordentlich“ müsse ‘auf die Art der Aufwendung, nicht auf dis Höhe derselben bezogen werden, wenn es neben dem Prädikat vCrbeblih“ einen Sinn haben folle. Das erste Erkenntniß war zu bestätigen. Der in dem Tarife vom 21. August 1871 getroffenen Festseßung des Pauschsaßzes für ärztliche Behandlung und Heilmittel auf den Betrag von 1 Sgr. pro Tag liegt die Annahme zu Grunde, daß in gewöhnlihen Krank heitsfällen dieser Betrag den durschnittlichen Aufwand des verpflegen- den Armenverbandes deckt. Der Vorbehalt unter Nr. 2 des Tarifs welcher in Fällen von Verwundung, \{werer oder ansteckender Krank: heit erhebliche Mehraufwendungen zur Erstattung zuläßt, bezweckt augenseinlich, dem unterstüßenden V rmenverbande die Berechnung des wirklichen Aufwandes an Stelle des Pauschsaßes in den Fällen offen zu halten, in welchen der leßtere zur Deckung der Ausgaben erfahrungs- mäßig niht ausreiht. Wenn dabei von erheblichen außerordentlich Mehraufwendungen die Rede ist, so erklärt sih dies aus dem Gegen» jaße zu den gewöhnlichen Aufwendungen in leichteren Fällen, für welche der Pausch\aß berechnet ist. Wäre die Auslegung des Verklagten die richtige, wonach _nur Aufwendungen außergewöhnlicher Art bei BVer- wundungen 2. erstattbar fein sollen, fo würden gerade diejenigen Aus- gaben, welche in {weren Fällen den Gesammtaufwand über das durchschnittlihe Maß hinaus steigern, nämli die Ausgaben für \org- saltigere ärztliche Behandlung und Krankemvyartung, sowie für Heil- mittel von der vollständigen Erstattung ausges{lo\sen sein, was gewiß nicht in der Absicht gelegen hat.

Nachdem in der Sißung des Hausès der A bgeord= Uen ait 29. D E nah Erledigung der von Abg. Dr. Windthorst (Meppen) eingebrachten Interpellation noch die Wahl des Abg. Hurzbig für den 27 hannoverschen Wahlbezirk ge= prüft und dem Antrage der betreffenden Abtheilung gemäß be- anstandet worden, wurde vor dem Eintritt in die erste Berag- thung des Staatshaushalts-Etats für 1874 der vorgerüdckten Stunde wegen Abstand genommen, und diese Berathung für die heutige (7.) Sitzung bestimmt. Dieselbe wurde um 11 Uhr eröffnet, und waren am Ministertisch der Vice - Präsident des Staats - Ministeriums Finanz - Minister Camphausen und die Staats-Minister Graf zu Eulenburg, Dr, Leonhardt, Dr. Falk und Dr. Achenbah mit mehreren Kom= missarien anwesend. Der Präsident v. Bennigsen theilte zunächst