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Klägers hat das Bundesamt für das Heimathwesen dur Urtel vom 3. November 1873 für begründet erahtet und diese Ent- scheidung, wie folgt, motivirt : i

Der erste Nichter hält sich nah dem Inhalte des Berichtes der Neichstags-Kommission für berechtigt, der auf §. 29 des Reichsgeseßzes vom 6. Juni 1870 beruhenden Verpflichtung des Dienstortes eine Ausdehnung zu geben, welche weit über den Wortsinn des Geseßzes und die aus demselben erkennbare Intention des Geseßgebers hinaus geht. Der Wortlaut des §. 29 verpflichtet den Armenverband des Dienstortes zu temporär unentgeltlicher Krankenflege für am Orte des Dienstverhältuisses erkrankte Gewerbegehülfen, Gesfellen, Lehrlinge und Personen, welche im Gesindedienste stehen, erstreckt die Verpflichtung also niht «uf gewöhnliche Tagelöhner, welche in keinem Dienst- verhältnisse stehen und eben fo wenig auf dienende Perfonen, welche nach Auflösung des Dienstverhältnisses hülfsbedürftig er- kranken, also bei der Erkrankung nicht mehr im Dienste stehen. Die versuchte Erweiterung des Umfanges der Verpflichtung ist daher unzulässig und zwar um fo mehr, als exzeptionelle Geseßesvorschriften nach bekannter Regel s\trikt zu interpretiren sind. Allerdings begründet dèr Bericht der Reichstags-Kommission (Stenographische RNeichstags- verhandlungen von 100 Bd IV P. 979 f) die exzeptionelle Ver- pflichtung des Dienstortes gegenüber den Angriffen, welche sie erfahren hatte, aub damit, daß die in §. 29 aufgeführten Personen häufig ihren Aufenthaltsort wechseln, und daß es billig sei, den Ort ihrer wirths{haftlihen Thätigkeit in gewissem Umfange zur ersaßlosen Leistung der Armenpflege heranzuziehen. Allein daraus folgt nicht, daß die Kommisfion auf alle Personen, welche nach ibrer Beschäf- tigung den Aufcnthaltsort häufig verändern, die Verpflichtung des Dienstortes hat ausdehnen wollen. Wäre dies die Absicht gewesen, fo würden nicht einzelne Kategorien dieser Personen herauêgegriffen und aus\{ließlich genannt worden sein. Und eben so wenig folgt aus den angeführten Motiven, daß temporär unentgeltliche Krankenpflege auch denjenigen Perfonen gewährt werden folite, welche am Orte eines früher bestandenen Dienstverhältnisses hülfsbedürftig erkranken. — Kann daher L. 29 des Neichsgesetzes auf den vor!iegenden Vall Xeine Anwendung finden, in welchem der Verpflegte, selbst wenn er in einem Dienstverhältnisse gestanden hâtte, erst 14 Tage na Auflösung desselben die öffentliche Fürsorge in Anspruch genom- men hat, fo erübrigt nur noch auf den zweiten Einwand des Ner- klagten einzugehen. Auch dieser ist unbegründet. Da N N; iun- bestritten krank war, al er um Krankenpflege nachsuchte, und keine Mittel besaß, um si leßtere felbst zu verschaffen, so mußte er nach S. 28 des Reichsgeseßes vom Kläger unterstüßt werden. Eine Ver- weisung desselben an den Armenverband seines Heimathortes, wie fie Verklagter der Sachlage entsprechend findet, ist im Falle festgestellte: Hülfsbedürftigkeit unstatthaft, weil der Vorschrift des 8. 28 cit. widerlaufend, welche den Armenverband des Aufenthaltsortes vervflichte! Hülfsbedürftigen die erforderliche Unterstüßung vorläufig felbst gewähren.

— Der Oberst und Chef des General-Stabes Corps von Schlichting is mit Urlaub von Münster eingetroffen.

— Der Courierzug 11 der Königlichen Ostbahn traf heute wegen defekt gewordener Zugmaschine in Landsberg 3 Stunden und 13 Minuten Verspätung hier ein.

T] C .. 11, ZUTNTé

Hannover, 1. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht und Ihre Königliche Hoheit die Her- zogin Wilhelm von Meccklenburg trafen vorgestern Nach- mittags 3 Uhr 35 Minuten, von Berlin tommend, hier ein.

Vayern. München, 29. November. Die Königliche Staatsregierung hat dem „vor. v. u. f, D.“ zufolge die Kün - digung des Restes des 4'/sprozentigen allgemeinen An- lehens von 1857 nunmehr beschloffen: das betreffende Aus- \chreiben wird alsbald erlassen, worauf dann mit der baaren Heimzahlung \ofort begonnen wird, Der Anlehensrest beträgt noch 6,350,400 fl,

— Ueber den Antrag, die gemeinsame deutsche bürgerliche Gesebßgebung betr. werden der vereinigte 1. und Ill. Ausschuß der Kammer der R eihóräthe am Montag in Berathung ireten und hierauf um Mitte der Woche die Verhandlung im Plenum stattfinden.

— Gestern Nachmittag 4 Uhr ist der besondere VIl, Aus- {chuß der Kammer der Abgeordneten in Berathung über den Vortrag des Abgeordneten M. Stenglein als Referenten über den Geschentwurf, Die ZU ständigkeit dex Ge ritte in Strafsachen (Entlastung der Shwurgerichte) betreffend, zu- fammengetreten und hat nach vierstündiger Arbeit das Y rathungsmaterial erschöpft. Mit wenigen Modifikationen wurde \hließlich der Geseßentwurf vom Ausschusse nah der Regierungs- vorlage angenommen. Ein vom Appell-Gerichts-Rath Dürr- \chmidt eingebrachter Abänderungsvorschlag, welcher in U- ständigkeit der Gerichte tiefer eingeshnitten allen gegen 1 Stimme abgelehnt, da der Ausfg uß der Ansicht war, daß die bisherige Geseßgebung möglichft zu erhalten und nur für die dringendsten Bedürfnisse möglichst eng bemeffsene Abänderungen gut zu heißen \eien. Der Aus\huß tritt heute Abend nochmals zusammen, um dic redattionelle Feststellung DES Referats für die Kammer zu bethätigen.

L Dezember, (W, T. B) er Aus\chuß der Kammer der Reichsräthe ha heute den Antrag Völk, betreffs Ausdehnung der Zuständigkeit des Reiches auf die ge- sammte Civilgeseßgebung mit einer vom Prinzen Ludwig von Bayern beantragten Modifikation angenommen. Diese Mo di- fikation gcht dahin, fich für ein einheitlihes deutshes Civil- geseßbbuch auszusprechen, gegen cine vorherige Einzelngeseßgebung Verwahrung einzulegen und zugleih den Wunsch auszudrücken, daß cin bayerischer oberster Gerichtshof möglichst erhalten bleiben möge. Der Auss\huß hat ferner beshchlossen, daß der Völk\che Antrag derselben geshäftlihen Behandlung unterzogen werden foll, welche für die Jnitiativgesegebung vorgeschrieben ift.

Sachsen. Dresden, 1. Dezember. Die Zweite Kammer genehmigte heute in einer turzen Sizung den Gesezentwurf, die Gewährung von Penfionserhöhungen, Pensions- und Verstümmelungszulagen x. an vormalige Militärpersonen der Königlich \ächsishen Armee bez. deren Hinterlassene betreffend, in der von der Abtheilung A. der 2. Deputation im Einverständniß mit der Regierung bean- tragten Fassung. Sie bewilligte sodann auf Antrag derselben Deputation, Abtheilung B., die unter Pos. 9 des außerordent- lihen Budgets zur Erbauung des neuen Polytehnikums in Dresden geforderten 450,000 Thlr. Die nächste Sißung wurde auf Mittwoch angeseßt. i

Württemberg. Stufktgart, 29. November. (Allg. Ztg.) Die Kammer der Abgeordneten hatte gestern die abwei- henden Beschlüsse der Kammer der Standesherren über dgs Hundesteuergesez zu berathen. Die Kommission beantragte mit 12 gegen die eine Stimme des Freiherrn W. von König gegen den Beschluß des anderen Hauses, die Altersgrenze für die Besteuerung der Hunde statt auf 6 Wochen auf 3 Monate zu erhöhen, auf dem früheren Beschluß der Zweiten Kammer zu beharren. Die Kammer beschloß jedoch mit 40 gegen 38 Stim- men, den Antrag des Freiherrn W. von König anzunehmen,

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4 L ) Vei 1 Fd 4s +44 Yyalle, wurde mit

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g des bisherigen Ge Mit derselben St s, auch die cht mit 8 fl. Steuer zu b er von 8 fl. für zweite u

sches mit 3 Monaten immenzahl wurde der zweiten un

wonach die Bestimmun aufrecht erhalten bleibt Beschluß des anderen Hause Hunde nur mit 4 fl. und ni gelehnt, und fomit die Steu Hunde beibehalten. Das mung mit 61 gegen 18 wurde der Postverwalt 263,000 fl. verwilligt: Postgebäude in Heilbronn, hofes nöthig geworden; 2 in Stuttgart,

sen entgegengenommen. Nach der Audienz fand Gala- cine halbe veranschlagt. Tabaksfteuer

6 Millionen die Deputirten r Post um

E nzgeseßes ebenfalls angenommen, und zwar mit 25 gegen E 1 Stimme. Grsofébritannien und Iriand. London, 29. N E Der Prinz und Die Prinzessin Ludwig von H find mit ihren Kindern ( / Oslende kommend, in Dower eingetroffen. | u am Hoheiten übernahteten im Lord-Wardon-Hotel iti u andern Morgen die Reise nach London P 4 evon wohin heute die Königin in Begleitung des Prinzen L und der Prinzessin Beatrice von Schottl ). November. Der Gesetzent1mw U rf Modifikation der Gemeinde- L am 28. d. M. in der

irh die Abschaffung dec Portofreilß) atsverwaltungen sollen nen vermelzrt werden. rung der Stcucr auf Maße erung der Einnalzmen Minister, wenn nicht

d weiteven elegen, ab- 1nd weitere der Endabstim-

Sonders empfing in diesen Ta chsen den Kg s Königs Jg. s Königs Ash rreichte. Zu Ehren des adiner und Soirée.

Der Fürst reiste beute c, Um auf den dortigen Be-

zburg- Sondershausen. . Der Für st

und die. Sta die Einnah Eine Million soll ecreid ze und Gewichte. — um 40 Millionen nötl gleich, so doch allmählich aufgezählten Modifikationen noch nid Jenauer, wenn die obigen Zal cse zu decken, beabsichtigt der N )e die Grenze passiren, um Steuer auf die Börseno jeßt 3 Millionen, die Möglichkeit, izionale zu nebmen.

29. November ordentlichen Gesandten d herrn von Globig, welcher die das hronbesteigung Sr. Majestät de

es Königs von Sa

Seseß ward i ganze Geseß ward in Ableben de

Stimmen angenommen ung cin außeror 1). 120.00 das durch die V ) 163,000 fl. für das das in der Paulinen-Straße Eisenbahnbureau — Die nächste Sizung findet am verden da die Anträ wegen Gemeinde- und Bezirksverfa über Aufhebung der Brücen- bestchen, gegen Entschädigung Karlsruhe, 29. November. der Zweiten Kammer angenommenen A dre rität auf die Thronrede entnehme heute s{chon Éurer Königlichen geben, daß wir, Ihrem leuchtenden N der Liebe und Treue zu dem zuglei unserer badischen Heim te ergeben bleiben. d einen Gesammtkörper für und in welchzenm und glücklich fühlt, und der badi rten freien Berf gänzen sich wechsel Manche Aufgaben nun auf Reichsgewa famer erfüllt und

und Gefolge Ihre Königlichen | eine Vermel i

j „zu erreichen. t diese Summe; n r Und, 103) Mil- anmster eine A di? Kosten der

hann und die

dentlicher Kre- betreffenden

) fl. für ein neues erlegung des Postamt Nr. U. eröffnet und womit verbunden

Notifikations\hreiben übe niglihen Gesandten war Gal

Neuß. Gera, 30. November. für mehrere Tage nah Thallwißt 2 Nßungen Jagd abzuhalten

es fehlen 12 (c

d zurückftehren. alle Kolli, wel firen, und eine HIE päter viel mel

! )r ergeben. Er den Provinzen d

as Recht des moglich, wenn

Frankreich. Paris, über die provisorische geseße, den der Herzog AEE e r R 4-4 1nDIg :

Nationalver nlung einbrachte, lautet vollständig t Nationalversammlung rad) l organischen Munlalpalgefetgebnng C F S lik die Maires und Beigeordneken in ennt der Prasident der Republi? die Maires u Cg R nt der Pri epartements, der Arrondissements und der N In den übrigen Kommunen werden fie vom 4 N l s Gleich nach der Veröffentlichung dieses Gesege Die-

zuk Ecnennung der Maires und Beigeordneten geritten werden. O s Vtunizipalräthen gewählt werden. entlassen oder abgeseßt, f 5) einer Entscheidung des Ministeriums außerhalb ablt werden C GTED ck : C oments- oder Arrondisse- In den Kommunen, die Departements L aas T Gab A E ua Präfekten die 2 : ° p R A ; i en Polizeipräfekien aus, wie dieselben angeordnet R t Konsuln vom 12. Messidor des Jahres E die im Artikel 2 des Geselzes vom 26 H bt In den übrigen Kommunen wird die L vom Véaire unter Aufficht der Präfekten und S 5 Befuznisse zeitweilig durch Genen U N S rden, indem der Präfekt entweder felbst die 2 yoe fich nimmt oder dieselbe cinem Unter-

in Stuttgart sprach dann über

centesimo add

Je von Hölder und Genosen non Dro igsSreform und von Retter und Pflastergelder, wo sie noch

zur Berathung kommen.

und Gemeinden — Ueber alle dies Außerdem wird

statt, und 1 5 ilatt, November.

Desterreih-Ungarn. ubiläums S,

die Feicr des R egierungsj S lautet nah der )erzog Albrecht wird am 2. N )en aktiven Generalen, Stabsoffizierey äquiparirendem Range des Kaiserli Anzahl höherer Offiziere h Majestät dem K; ehrfurchtsvollsten Glü: Monarchie tegierungsantrittes darbringen. vortage des hohen Festes, Regimentsmusiken nach An- die Gassen nächst asernen mit klingendem Spiele dUurch- ember 1. J., als

diesen gehöre auch die der Kammer Ant der Kasfsenverw;

Die Nationalgarde. räge vorgelegt werden. iltung vorbereitet.

sprach der Minister Über das und die Papierciréulation Zwangécours aufk zu bezahlen. ichungen des

Programm für * Dinge sollen Majestät des

Der Feldmarschal n in Wien befindli und Militärpersonen mit Königlichen Heeres, dann Kriegs-Marine und beider L ser und Obersten

WVezemberl, J, den Hauyptorten Pér Berhältniß 2ur N«c

C C4

Ver gestern von Scin Projekt ist \\e der Ma zin Proj n wir folgende Säße: Hoheit die Ver- orbilde nachstrebend, eutslen Neiche erfüllt ath mit herzlicher Liebe s Deutsche Reich, in welcher Jein politisches Leben und i nig und mächtig und [he Staat mit seiner widerstreiten einander nich

Zwangseours liarde Papier mit Schulden «an die B dann, nachd-m fo die Bez I die Papiere aller Banken gleihberecch scours habe

Im Ucbrigen sollten zur Vationalbank ge- Ugt scin, d. h. legalen,

Jelben follen aus den 9 Maire oder Beigeordneter folger in Folge

Gemeinderathes ç

„Wir Eönnen andwehren, , fo Éönnen ihre Nach- Kriegsherrn, i Wehrkraft ge des Allerhöchsten 9 Dezember l. J, werden zur Zeit der Retraite die ordnung der Militär-Stationskomn den Stationswachen und K In gleicher L am Festtage selbst,

werden zur selben Ze der General- (Mil städten der Monarchie, dienungsmannschaft vorl In allen Garnifonsorten wird 1t abgehalten, bezi laffe stattfindenden kirchlid Die Flaggen der Forts Mannschaft ffi

nicht Zwang

ejezung der fieben ist, wie die ASLQUIeL 1s Kommando: In Rom l Pianelli, i General Petitti in Zurin General Cadona, in F[ Der Leßtere übernimmt glcich des Genceralstzbes.

lind, wie wir C |

„V 29. Sahresta General-Ko mmandos der jr exfolgt und führen d: in Verona Genera in Mailand

Mentshaupistädte sind, üben die Präfekten und Unter-

( eue Das deutsche Voll

Streben errungen hat,

meldet, nunmel Der Kronpr General Pe tinengo, General Casanova, in neral Cialdini.

haft im Komite

Erlasse der inz Humbert, G A, | h aufgezählt sind. Belle wird dies am 2. (

zur Beit der Tagwache geschehen und es it in den festen Plätzen, in den Standorten itar=-) Kommanden,

und Vollmachten der badischen S zeitig die Präsident- co wes E ; durch erheblich aber auch jeßt noch sehr bedeutsam welcher die zahlreichen und wichtigen welche Eure Königliche Hoheit durch) zugewiesen haben.

volle Autorität und die freie Bewegung des Dieselben dur) die gegenwärt oder in Zukunft durch di , als eine úberaus werthve fiè herrlicher unser Volk n ationalen Wohlfahrt. dem Bundesrathe stets

iten übergegangen und werden von ( Unsere Thätigkeit ist da Daß dieselbe et, wird Jedermann offenbar, cjeßvorlagen überschaut, 1g unjerer Prüfung Wir betrachten die Deutschen Reiches

Präfekten enthoben we oltzelgewalt Präfekten oder cinem besoudern A E i ie Einrichtung des mit dem Polizeidicnste betrauten T ; sreglement für die S

land und er Petersburg, 30 November. nöthigen Be- 01 Kanonenschüsse abge- am Fefitage ein feierlicher hungsweise an der aus diesem An: Jen Feier angemessen Theil genommen. und Kasernen werden Stellvertreter

Gratislöhnung 1. Dezember l... F, Begleitung der M auf folgenden Pl

wo Geschüße mit der i Sebastopol und Ialta welche bestimmt sind, milie nah Odessa am 30. November in Li lgendes Circular des an die Gouvernements- Anz.“ veröffentlicht:

„Der Kaiserlich Deutsche Ministerium der

und „Eriklik“ und die Kaiserliche Fa- Ihre Majestäten geda vadia einzuschiffen.

S vird durch sffentliches Verwaltun N De Sora! Oder Komnunen, je nach ihrer Bevölkerung, angeordnet, Ulle Polizei- Zlispektore Agenten werde mittelbar vom Präfekten ernannt Zllspektoren und Ageaten werden unmitk j r Ausgaben find obligatozri}cch. éigern, die nöthigen Fonds für ‘die Auégaben anzu- en oder nur cine unzureihende Summe anweisen, so wäre die er crliche Anweisung von Amtsweg lichen Form einzutragen. ni\peftoren und nisteriums

den Kaiser Gottesdien ige MNeichsver- Sollte cin rgane des Reiches lle Errungen- lemals erlebt

und abberufen. Die Polize A E 2 Stadtrath sich w Ministers des Innern

2 “PNTt ielt JorDo "ry I} 9 V eufwickelt werden können igen „Meg.

f, B Chefs wird im ift eiuer Geschic JCTS,

in das Budget in der gewöhn- efoldung der Polizcikommissare, dite werden dein Budget des der inneren Angelegenheiten als Zuschußfonds hinzu-

ausbezahlt. von sämmt- lusikbanden geschlagen. âßen und endet in der bequartirt ift (folgt die Bezeihnung der ezember wird in von sämmtlichen Tambours Um eben dieselbe

hafter zu St, Petersburg hat da in Kenntniß gesetzt,

In Wien wird die Retr lihen Tambours unter Sie beginnt um 8 Uhr Kaserne, wo die Musik Pläße und Straßen).

um 6 Uhr früh gleichfalls er Musikbanden geschlagen. nächst des Kaiserlih Königlichen Artillerie- ) Dezember Vor- le in Wien hier garnisonirenden Truppen Um 9 Uhr hält der

villigen es daher, daß die

n nationalem Geist ausgei Wir legen aber,

Hoheit, auch

L Agenten angewiesenen s auswärtigen Angelegenheiten niß mit Eurer Königlichen eich innerhalb der Grund- und die freie Entwickelung huße unseres berechtigten Sonderlebens i Neugestaltung des daß in demselben d Gemüthes in allen seinen man- Demgemäß wünschen

in vollem Einverständ ] j Werth, daß zugl ies die Selbjitändigkeit

Staatsangeiör wird, und daß keit dur Borweisung

den Konsulaten dokument Staatsangelörigen f s November 1867 n zu bitten, welch zirk wohnhaften

— Die Sub-Kommission zur Prüfung der neuen tontag ihren Vorbericht der Kommission Diese! be wird verschiedene imwandlungen von Steuern Millionen beantragen. lusfall durch einen Ueberschuß

darauf einen 4a n

Staatéangehörig- l Deimathssceine in In Zukunft steht den deutschen

Tagwache am 2; Steuern wird am V

Staates ihrer Nationalpässe und Staates zum in Un E [Pal] D (4e i x

auptvorzug der Und eine Streicl Die Kom- Wission glaubt, daß der Einnahmen, namentsih a1 Eigenthum, gedeckt werden wird. L. Dezember. öwecks Ausführung des Ge Pfliht auc die zweite Abtl UÜngentes zu der Fal Ninisters war giellen Gründen vorge B T der Nationalv glieder der Komn Die Wahl erf bèi derselben 1 LuUcien Brun, die mit der Wal Véxsamml ôux Vorberathung AUf der heutigen T

unker Legleitung Stunde werden z1 101 Kanonenshü mittags 9 Uhr werden al in den Kasernen Kir Kardinal Fürst-Erzbis zu St. Stephan ein das Opfer des Dank Abends 711 Die Beglückwün\ch am 1. und 2. Dezember im empfangen werden.

Deputationen x. am

Deutschen Reil Reichthum de

nigfaltigen We wir lebhaft zum Wohl des Ganzen Nachdrud geltend Eigenschaften unsere lichen Hoheit darf mi ksvertretung rechnen

s besteht offenbar Deutschen Geistes un ijen harmonisch verb1

das Necht zu, um ihre Eintragung deutschen Konsuln über alle in

deutschen Landesangelzörigen zu führen jesuh dieser leßteren werden ihnen von uln alljähriich erneuerte Bescheinigungen a1 Î ge §8 Beweis dienen, itschen Untertl-anenverbande niß Ew. Excellenz bringe, glaube erständnisse Ihr Augenmerk auf d zu müssen, welche bei Ausländer zu b "it a wangämgaßre je auf Verlangen ihrer Ki

: se abgefeuert inden werde. ne abgefeuert.

die Vorzüge unseres S und die Stimme Badens mit dem wie solches dem Werthe und den Die Regierung Eurer Köbnig- die kräftige Unterstützung der in diesem Geiste handelt.

ihrem Amtsbe verpflichtet sin». den deuischea Kons die den deutsche: Inhaber derselben dem de1 Indem ih das O zur Beseitigung aller ‘nden Hauptbestimmungen eilung russischer

Ministerrath tung der Militärdienst- eilung des kriegsdienstpflihtigen Kon- mne einzuberufen beschlossen. die Vertagung dieser Maßregel aus finan- s{chlagen worden.

(W. T. B)

eßes über Leif

)enparaden abhalten. i hof von Wien in der Metropolitan-Kirche dochamt, um dem Geber aller guten Gaben , darzubringen. ndfahrt durch dieStadt machen. . werden von dem Kaiser großen Appartement der Hofburg Beglückwünschungs- gt am Dienstag,

gemacht werde, wie t D CS on Landes gemäß ift. L O ’eruhigung auf Seitens des Obige zue Kennt hr wird der Kaiser die Ru l weniger lebhaft ge- ungs- Deputationen 10 mögen verschiedene zu erklären. Je |bher je weniger wir i denen Kir en uns ungebührlich en wir die Fordern! Z , welches die nothwendi- 1s Aller orduet In diesem Geist ung werden wir cine Lücke der beste-

gegenwärtig im Großher als in anderen

Gründe zusammenwirken, un wir die religiöse Freiheit 9 das religióse

zogthum Baden Deutschen Ländern,

1 diese Erscheinung achten, und Leben der verschie n, Um fo entschiedener halt daß dem Neichs- und Landesrecht friedlichen und freien ande sich entziel ffen, und mit welce bestimmt ist,

In der Sig1 obachten find. die Wahl der Mit- en Gesetze fortgeseßt, dstimmung und erhielt ommission, Morgen wird i Bureaux Kommission men werden.

Aufenthaltsscheine can Volizeibehörden ü ( eutsche Staatsangehöri Uln fich mit den neu eingeführten Y

2) Diese Matrikeln, f Intiative ihrer Regierung eingefül unserer Behörden durchaus | Die bisweilen v thanen ausgestellt werden. i: AnsSfertigen taalsangehßorige haben a bestimmungen als Nicht\ch treten des ruf egitümirung seiner P Derbuch zu verlangen, die lein müssen; die | {hen Aufenthalts\cheine aber,

Scheincs, dessen

führt wird, ersammlung wurde heute lission für die fonstitutionell olgte durch namentliche ein einziges weiteres erforDerlicl l fortgefahren, 1 die Grnennung der des Munizipalge agesordnung ta der Nationalversammlun mung blieb indessen ohne

Dem Empfange der und 2. Dezember fol m 73/, Uhr Abends eine Soirée in den Kai find zu derselben auf Sr. Majestät empfan- Königliche Hofstaat, die Mit- Abgeordnetenhauses des Reichs- sterreichischen Landtages, der Bür- Gemeinderathe, nichtaftiven

atsangehörige auf die haben in den Augen 1g, ebenso wie die Certifikate, der persischen Regierung i

serlich Königlichen Allerhöchste Anordnung geladen : Deputationen, der Kaiserlich

Redoutensälen. Mitglicd der )e Anzaÿl Stimmen, nd außerdem von de!

\rï worden find, indb-dingungen des Niemand im L nsere Gescßgebung erla e Gefeßvorlage erwägen, unden Rechtsordnung zu erg Wie bereits telegraphish gemel der Minoritäts-Adresse gegen die ( me der Majoritäts-Adre ; es enthielten sich der Abstimn r der demokratischen Fraktion. Schwerin,

Mitglieder der seßes vorgenom nd außerdem die Wahl eines Die betreffende Abstim-

dieser Gesinn Aufenthalts\ceine uh fernerhin die hierfür bestehe nur zu gelten, sishen Bodens durch einen Aus ersönlihkcit ein Natio von unserer Gesandts{aft oder unscren i zu erneuernden ru lind auf Gruad des früheren Termin abgelaufen, a1 Gleichzeitig halte ich es für nothw

r ansässigen ausländi

rathes, die Mitglieder des niederÖó enden Geseßz- einstmaligen Be-

[ander ift von demselbe!

gejammten

befindlichen fiziere der Garnison und L ) Der Kaiser hat heute die welche ihm die Glück- zu seinem 25jährigen Regierungs-

Der Kaiser antwortete der Deputation, eó werde dem Zusammenwirken der tacht gelingen, die ihrem Einvernel trômung der Gegenwart t zu überwinden. Segen das berufsmäßige V )eó darauf ab

det, erfolgte die Ablehnun

Stimmen der klerikalen Fraktion | rale und die Stabso

November.

Bischöfe empfan E [O] Pan gab, 1vie die

F l pn 1 . talen (10) Sißung der Den, der Fin

Finanzl

Deputirtenkanmn anz-Minifter Minghet

„St. N.“ mel- | sulate visirt

wünsche der lch Bf Î ( 11 folgende Darlegung der

äum überbrachte. cr hoffe zuversichtlich, lichen und wweltlich durch die geistige S den Sch1oierigkeite1 hafteste, da lichkeit begleite, weld wurzelnden Frieden in Er halte ih versichert, ses hohen Zieles an den ermangeln lassen. Deputation des beglückwünschende hob der Kaiser hervor, er sei auch künftig, unbeirrt Durch Tagesmeinung, tigkeit nah wie vor entf Glückwunshdeputation des vom Kaiser empfangen. Über sein Vertrauen aus, sein werde, i seinen Völkern, die fahrt zu fichern. Heute Abend Der Kaiser

Mecklenburg. und dic Prinzessin Adolph von mit Prinzessin Tochter und P euchtenderg heute Morgen von Uhr Vormittags Grundsteinlegung zu dem 1870/71 gebliebenen Mel dem Alten Garten

Sternberg,

Der Prinz Schwarzburg sind rinzessin, Helene von Yier wieder abgereist,

endig hinzuzufügen, daß, obglei |chen Kousuln den Untertlzanen Atteste über die Nationalität,

derartigen nationalen Dokumente von cheine nicht ausgefertigt wer des Aufenthalts des Aus- desselben nah Rußland von sandschaft visirt worden, díe Bedeu- | 1nbehindert russische

T 150 Millionen lenungen auf 130 oon 150 auf 165 Mill. er vom Parlament Karabinieri und Erl der militärischen Ausgagl Dem Gesichts- außerordint- 20 Millionen be- Auskunft geben wird.

Millionen im ordent- Die öffentlichen egterung wird Nur insofern onnecn werden die für den Ankauf der et um 6 Millionen be- rbessern, wird das Mi- eren Finanz-Minister Sella für die- ¿ Millionen verlan- ßen Städten leben, Zulagen geben

auf die, von den hie

ann nach den genauesten 9 1 i j ihrer Mächte

: RktegsbUdget gewachlen, in Folçe d Vermehrung der

sih entgegenstellen- ausgestellten Certifikate, Er wünsche auf das Leb- irken der Geist- giele, den in der Religion die Herzen der Bevölkerung zu tragen. zur Erreichung die- slußreihen Mitwirkung nicht wür- Außerdem empfing der österreichischen Herrenhauses, wel

veranschlagt wer ordentlicher Ausgaben nommenen Geseße ül der Gehalte. das Ministerium Punkte, daß das Ühen Anusgal

unjeren Behörden Aufenthalitsf den kênnen,

im Kriege tolche Dokumente doch, wenn sie während enburger dur den Gro 3 hierselbst stattfinden. 26. November. das heute an den Lan

nicht für thunlid Deer zugleich ven im Kriegsbudget der Kriegs-Minift

oder unserer Gef. haben und auf dieselben hin 1 ]cheine ausgefertigt werden Eönnen “

Ftorwegew. Stockholm, 26.

eine Schule un}erem Konsul

daß die Bischöfe es 4 l i verden sih auf

Ein \chwerin\ches dtag gelangt, fül )ausseegeldes die Meile als Mas d fortan das Kilometer mit 0,22 Pf. berechnet mit Verordnungs- — Darauf berieth der Komites, betreffend die E i

Aufenthalts Schweden und Die Akademie der freien Künste hat am 22. shlossen, die Prinzessin Eugenie zu ersuchen, erstes Ehrenmitglied der Akadenutie anzunehmen. November. Der König in besonderer Audienz auf

attreditirten Kaiserlich russi- )renheim, welcher von einer gekehrt ift.

Kaiser die he ihm eine In seiner Erwiderung überzeugt, daß das Herrenhaus die Strömungen der wechselnden ihm anerkannte erspricßliche Ferner 1wurde die Abgeordnetenhauses Derselbe \prah der Deputation gegen- daß das Abgeordnetenhaus bemüht seinen Bestrebungen zu unterstüßen, allen er mit gleiher Liebe umschließe,

daß zur Erhebung des Cl le Ausgaben stab aufhöre un Das Reskript überwiesen.

erordentlichen Budget l»etxa f werden, sondern die § nachkommen, rläufig nicht beg

Entwurf wurde Dett cinmal übernommcz den Nuf als foll’ gespart werden, Eine unverme enbahnen.

ien Berpflichtungen nue Arbeiten vo tdliche Ausgabe Diese wird das L Veamten zu ve den von dem frül

dem Polizei-Komite des Polizei- senbahn von {ür Erbauung der Thlr. pro Meile à fonds ndirten Bahn beirägt 17,28 ganze Zushuß auf 432,000 e 563,000 von Plüs- von Bernstorf-Wahr- Der Verkehr zwishen Rosto iel Gewicht gelegt werde, halb eine Eisenb ster Lange, Gemeinnügßigkeit Bewilligung der Landeshülfen \{hwerinshen migen, daß das streliß über Waren, Lalendorf, L aus allgemeinen Landesmittel daß dem Komite cine n 25,000 Thlr. für

Dänemark. Kopenhagen, empfing heute Nachmittag be Amalienborg den am hiesigen Hofe \hen Gesandten, Baron von Mol Urlaubsreise in diefen Tagen zurü

Washington, 1. bringt in cinem

Neustreliß seine hon römisch.n E Eisenbahn hat nm Zuschuß von 25,006

| änge der inte darnah berechnet fih de Thlr., während nach dem Ans\hl Die Majorität des Komite (Landratl Lunder-Rethwish und Graf Bewilligung.

alten werde. österreichischen Uisterium außer

fen Z3weck biftimn

gen, um den

ten 7 Millionen

li noch weitere Beamten, welche

ace Der B t Dr Mei age 9er Bau pro Meil A Der Marine-M inister richte zur Anzeige, zum aktiven Dienst ausgerüstet \eien. sei in Key-West konzentrirt. Der Kongreß ist zusammengetreten und schaft des Präsidenten Grant e Staats\chuld 9,028,000 Doll. vermehrt, Schlusse des Monats 83, 7( Doll, in Papier.

- Das von dem

Thlr. beträgt. tom-Comal storf) ist gegen die und Berlin, worauf \o v heblich genug, um des Minorität (Bürgermei

die Wohl- zu den Mitteln überging, das

: 31 veröffentlichten Be- no emmal, er wolle nid

disponiblen Krieg s\chiffe Das Panzerge\schwader

Dücten, erklärte Betten einstellen, ewilligung neuer Vér militärischen Au Olten in diefer

t die öffentlichen Arx cine Pause eintreten lassen in derx Ebenso solle in Betref achte Steigerung“ mninistrativen Nef

; ; daß sämmtliche hat hier eine glänzende Illumination B / , die Kaiserin und der Kronprinz Rudolf und wurden überall mit den enthu- Der Kaiser hat durch einen meecbefehl eine Erinnerungémedaille an alle welche einen Feldzug

Gelder für

sei niht er- Sgaben cine „W0hlbed

ahn zu erbauen. und Heydemann)

stattgefunden. fuhren durch die Straßen fiastishsten Zurufen be heute erlassenen Ar Diejenigen gestiftet, Eine Kaiserliche Ordre amne jestätsbelcidigung Verurtheilten und ste! È Strafnachlasses in Ausficht; in Bet welche desselben würdig ersheinen, werden Die zeitig zur beshleunigten Berichterstattung aufgefor

Niederlande. des Königs von Sach von Fabrice, und j Sachsen, Geheimer Rath Freiher gestern Vormittag aus dem Haa Behändigung seiner der Niederlande die Albert von Sachsen Gesandte Oc Baron von Haqymerle reise vorgestern im Haa Die Erste Ka feßentwurf für

wird morgen

ormen vorgelegt ntgegennechmen.

oll für jeßt nicht beantragt gsfteuer einer Reorganisation r auf Gewebe hält der M

Er glaube an die M Doch sei dieselbe erst d 1 en durchgeführt sein werde. nothwendig.

ern erft wenn die Verzelrun vi ine Steue nicht für statthaft. der (Srundsteuer.

echtere Vertheilung Steuerform

seit 1848 mitgemacht sttirt ferner alle wegen Ma- stellt die Ertheilung eines res der Personen, ehörden! gleih-

im Staats\chaßze befanden

wie früßep Q ley in Gold und 1,29

Bermehrung tun, wenn «ine ger

er wolle genet )9 000 Doll.

Großherzog zu bitten, einer Eisenbahn von Neu Rosto nah Warnemünde Art gefördert werde,

werde im Betrage vo \chwerin\chen auf die Eröffnung der streliß - Lalendorf, Warnemünde, folgenden L jedoch an die erste Strecke

Staatssekretär Fish und d der Virginiusangelegenheit Protokoll bestimmt, daß der giere sofort an Amerika z1 rung der amerikanishen Flagge durh die sobald nachgewiesen 1ird, amerikanisches Schiff is, Wird so sollen die Passagiere wegen amerikanische Gerichtshöfe gestellt Bestrafung ie Frage der Geldentschädigun

allgemeinen I unterzeichnete „Virginius“ und desse und die Saluti- spanischen Behörden

Beihülfe zugesichert Gesandten in

jede innerhalb der zahlbar in dem zweiten Strecken, erstens Neu- Lalendorf - Rostock oder Rostock- Diese Bewilligung solle daß mindestens für die n drei Jahren begonnen und binnen Die streliß\schen Stände

lönnen, ob die irückgegeben uer thunlich sei, n vorgenommen werden. len die Vorarbeiten vollständigeren und strengeren e Vermehrung der Einnahmen Dandhabung der Einkommensteuer kann Auch die Mahlsteuer

Die Register- ag gebracht wer- zichen, für ungül- ag dieser Steuer auf Fracht- Steuer auf die der Cichorien wird auf

Der Gesandte ofe, Freiherr Königs von begaben sich

November.

niederländischen -Hofmarschall des r von Könnerißz, dem Loo, jener behufs dieser, um dem Könige hronbesteigung des Königs

Haag, 26.

Lande belegene Bahnmeile,

elntels auf die nachfolgenden s

; — Mit der Einkommen- teuer sollen kcine Ne Mit der Einkommen

Ueber Ver- dieser Nachweis nicht erbracht, Verleßung der Neutralität vor Die spanische Re Behörden in

agegen sei von andlhalbung der bes Die schärfe

andestermin. Bedingung geknüpft \ein, der Bau binne weiteren drei Jahren volle genehmigten 15,000 Thlr. streliß, 26. November. „Neustr. Ztg.“ meldet,

General-Lieutenant n demselben die Noti

neuen Accreditive, e lebe ein Notifikation der T überbringen.

sterreihs am niederländischen hrmonatlichen Urlaubs-

Me Vermehrung n erhöhten

Ertrag liefern. lnen höheren Ertr lche sih ihr ent r glaubt den Œ

pro Meile.

Der Großherzog hat heute, dem Königlich sächsischen Ober- von Thielau, Audienz er- fizirung des Dahinscheidens des nn, sowie der Thronbesteigung des Königs Albert | den Ge

Ulid Steinpelste1 ist na einer me ‘fle Lid, indem di I

g wieder eingetrof mmer der Gener Abänderung des

drohendeHungersnoth in von ihrem Korrespondenten in K Ansicht der ben- Hungersnoth ift

9 Millionea steigern dungen joll 3 Millione ritation des UAlkohols.

len gehen den „Times“ d. M. folgênde Nachrichten zu: Die galischen Regierung betreffs der wahrscheinlichen

alstaaten hat heute

theilt und vo Arf. 12 des indischen

Königs Joha

2 Millionen eine

“ cin klein wenig hoffnungsvoller. Diese Saison war \ch{chlimmer als 1865, aber die früheren Ernten waren besser. Der Regen- fall und die Einfuhr während der nächsten drei Monate dürften

die möglihe Hungersnoth auf einfache Knappheit reduziren. Six

G. Campbell fährt fort, das Verbot der Ausfuhr einzuschärfen, und dringt auf eine \ofortige Einfuhr von Lebensmitteln. Die Preise steigen. Eine temporäre Reduktion erwartet man von der neuen Ernte. Die Arbeiter von Behar, die nach Affam auswanderten, sind in Folge der hohen Preise zurückgekehrt. Die Bildung von Lebensmitteln-Depots ist angeordnet worden. Die Behörde von Birmah erklärt fich bereit, 30,000 Ansiedler aufzunehmen. Jn Folge der die eingeborenen Staaten bedro- henden Hungersnoth treffen die Radschahs Hülfsvorbereitungen. In Howrah und den Vorstädten von Kalkutta ist das Fieber zum Vorschein gekommen.

m

Die Nr. 34 bes „Amts-Blatts der Deutschen Reichs- Post-Verw altung“ hat folgenden Inhalt: General-Verfügungen : vom 26. November 1873: RNechtzeitige Abonnirung auf Zeitungen. — Vom 25. November 1873: Taxirung 2c. der Briefe init Werthangabe nah Italien. — Vom 26. November 1873: Unzureichend frankirte Briefe aus Britisch Hinter-Indien. — Vom 27. November 1873: Wegfall des Eingangsstem»els bej Briefpostsendungen aus dem Wech- sclverkehr und' vom Aus ande. — Vom 24, November 1873: Von Der Ptivat-Industrie hergestellte Postkarten. — Vom 27. November 1873: Circulor-V rfügung an die Kaiserlichen Ober-Post-Direktionen wegen der Postschalter-Anlagen und der Packtammern. — Bescheidung: vom 20. November 1873: Beschlagnahme von Postsendungen in Civil- Prozessen.

„Marine-Verordnungs-Blatts" hat folgen- ‘Veränderungen. — Benachrichtigungen. — Außer-

Landtags- Angelegenheiten.

Berlin, 2, Dezember. ZU dem Bericht der Spezial=- Kommission zur Untersuchung des Eisenbahn-Konzessions= wesens sind jeßt auch die Anlagen A. und F. im Drué erschienen. Á. sind die Bestimmungen für die Aufstellung der tehnischen Vorarbeiten zu Eisenbahn-Anlagen, F. 15 Fragen in Betreff des Eisenbahn : Konzessionswesens mit den darauf bezüglichen

Extcrakten aus den protofïollen der Kommission.

Vereinswesen.

Der - Berliner verein zur Pflege im Felde verwundetex und erkrankter &@ rieger hielt am Sonnabend S ung ab, in welcher der Vorsißende, Hofbildl ier Gilly, über die Friedens- thätigkeit des Lofkalvereins ü den beiden leßten Jahren berichtete. Die- selbe bestand in der Errichtung Sanitätswachen, deren erfte turstraße 34, später Brüderstraße 40, die {

A 1A E L PY G 2 Z am 15. Mai 1872 in der § E vis C SC ALAE ; I dd Cas E w. 1076 mstra}z 4 E itte 1m Vftober 1872

zweite am selben Tage Ioach auf der Schönhauser Allee 27 vierte im April d. J. Unter den Linden 64 eröffnet wurde. Im Ganzen wurden auf den vier Wachen bis zu ihrem Sc{luß am 30 r 2139 Fälle behandelt. Die Daten, welche Herr Gilly übe igkei Wachen gab, waren nur aphoristische u durch den î r\cheinenden Jahres- eriht vervollständigt werden: wix He ranken uns deshalb guf fol- gende Mitthei i 7 Erri

in welchen

Abend im Bürgersaale des Rat aues eine Generalversamml|[

Der thats

G zu danken, daß die

Wachen voraussichtlich in kürzester Zeit wieder eröffnet werden können. Der Versitende verlas mehrere guf die Verhandlungen zwischen der

a / C

| Kaiserin, dem Centralkomite, dem Vaterländischen Frauenverein und

en Polizeipräsidium bezügliche Schriftstücke. Angesichts die- aclage beschloß die Versammlung, der Wache Nr. 3 die Uten- Vereins so lange zu belassen, wie fie besteht, die Utensilien achen Nr. 1, 2 und 4 vorläufig nickt zu veräußern, dagegen de Besiße des Vereins außerdem befindlichen Sachen, als Decken, Mäntel 2c., freihändig zu verkaufen, resp. an Juvalide zu verschenken. — Die Unterstübungskasse des Vereins wurde durch das Central- komite in den Stand geseßt, in diesem Jahre 31 Junvaliden und 6 Wittwen mit ca. 2000 Thir. zu bedenken, und der Königstädtische Srauenverein hat sich an den Verein um Nachweisung von 20 hülfs- bedürftigen Juvaliden gewendet, welche mit Weihnachtsgeschenken be- dacht werden sollen. — Der Kassenbestand erlaubte dem Verein, im vorigen Jahre 4216 Thlr, in diesem Jahre 4732 Thlr. zu verwenden,

troßdem seine Mitgliederzahl ¿zu Anfang d. I. sih schon auf 168 ver-

mindert hatte. Statistische Nachrichten.

Danzig, 29. November. Die Cholera ist in S vellmühl wie- der erloshen. Von 7. bis 16. d M. find daselbft Perfonen ant der Cholera erkranft und davon § Personen gestorben, 3 fin

München, 30. November. Von gestern bis heute be an Cholera 35 Erkrankungen und 13 T odesfälle vorge?

Wien. Die Nachrichten über Industrie, £ Verkehr aus dem Statistischen Deparkement im Kaiserli lichen Handels-Ministerium (in Kommission bei Ferd. Meyer),

XI. Heft, enthalten Mittheilungen der Kaiserlichen und Kör österreichish-ungarischen Konsulats-Behörden: Zürich (Volkswirth-= schaftlihe Verhältnisse der Schweiz im Jahre 1 ) f (Oandels- und Shisfahrtsverkehr im Jahre 1872. (Volkswirth\chaftliche Verhältnisse der niederländischen Besitzungen ia Ostindien.) (Fort\ ) — Melbourne. s» und Schiffahrtsyerkehr der Kolonie Victoria im Jahre 1872.) Perfonalnachrichten.

London, 27. November. Einem amtlichen Ausweise zufolge betrug die Zahl der auswa die während der ersten zehn Monate dieses Jahres irische Häfen verließen, 85,987 (48,798 männlichen und 36 489 werbitchen Geschlechts) gegen 71,610

Í

Norm N o K f ndernden Frläander l j I

| (42,054 männlihen und 29,556 weibliwen Geschlechts) in der Pa=- i

rallel-Periode von 1872. Seit dem 1. Ma

Jonen ausgewandert. Kunst und Wissenschaft.

Das 7. (Oktober-November) Heft X. Bd. der Altpreußischen Monats\ch{chrift neue Folge (Der neuen Preußischen Provinzial Blätter vierte Folge) herausgegeben von Nudol f N eide und Ern ft Wichert, (Königsberg, Ferd. Beyer, vormals Th. Theile's Buch= handlung) hat folgenden Znhalt: 1 Abhandlungen. Der Deutsche Orden und Littauen 1370—1386. Von Friß Boldt. (Schluß), Beî« trâge zu einer Geschichte des Heiligenbeilec Kreises. (Fortseßung vox «Das Umt Balgag“. Von Adolf Rogge. (Schluß) Ücber eine pol- nische Denkschrift aus der Zeit des dreizehnjährigen Krieges. Von M. Perlbach. Ueber Pfohlbauten in “Culmerlande. _ Von Dre. M. Töppen. 11, Kritiken und Referate. Neue Erscheinungen der polnischen historischen Literatur. Bon M. P. Friß v. Farenheid. Be= \chreibeudes Verzeichniß der _Abgüsse nach Antiken im Schlosse zu Beyuuhnen, Von Lehrs. Sißtung des anthropologischen Vereins zu. Danzig. Alterthumsgesell\chaft Prussia 1873. Vou De. Meckelburg.

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1591 find 2,247,883 Per-

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