Deutscher Reichs-Anzeiger
und
öniglich Preußischer
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| für das Vierteljahr.
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Berlin, 8. Dezember.
Se. Majestät der Kaiser und König befinden Aller- höhstsih in ungestört fortschreitender, wenn auch langsamer Reconvalescenz. Allerhöchstdieselben seyen die täglihen Spazier- fahrten fort; in Geschäften bleibt die größtmöglichste Shonung zu beobachten.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: ___ Dem Geheimen Ober-Regierungs-Rath a. D. Wulfshein in Berlin, bisher vortragender Rath im Ministerium des Jnnern, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub; dem Geheimen Kanzlei-Rath a. D. Böttcher zu Stegliß bei Berlin den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Shleife; dem Gymnasial-Oberlehrer a. D., Professor Dr. Schrader zu Sten- dal, dem Pfarrer Pegtzel zu Schollene im 2. Ierichowschen Kreise und dem Steuer-Inspektor Sel ß zu Coesfeld den Rothen Adler- Orden vierter Klasse; sowie den Lehrern 2c. Schierenbeck zu Hausberge, Kreis Minden, Stüffke zu Hackenwalde, Kreis Naugard, Sh mehl zu Naunheim, Kreis Biedenkopf, Hof zu Rodheim, desselben Kreises, und dem Polizeidiener Niße zu Zachan, Kreis Saatßig, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
__dem Großherzoglih badishen Kammerherrn und Archiv- Direktor Dr. Karl Heinrich Freiherrn Roth von Schrecken- stein zu Karlsruhe den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse zu verleihen.
Deutsches Neid. Bean Lma G Ang Die Weihnachtsfend ungen betreffend.
Mit Rücksiht auf die bekannten Verhältnisse richtet das General-Postamt auch in diesem Iahr an das Publikum in dessen eigenem Interesse das Ersuchen, mit den Weihnachtsver- sendungen bald zu beginnen, damit fich die Patetmassen nicht in den lezten Tagen zusammendrängen und die pünktliche Ueber- unst nicht gefährdet wird. Zugleih wird ersucht, die Packete dauerhaft zu verpaten, namentli} keine dünnen Kartons, \chwahe Schachteln und Cigarrenkisten zu benußen, und die Signaturen deutlih und vollständig und haltbar herzustellen. Die Patetsignatux muß bei frankirten Packeten auh den Franko- vermerk, bei Palketen mit Vorshuß den Betrag des entnomme- nen Vorschusses, bei Expreßpacketen den Vermerk: „per Expressen zu bestellen“ und bei Packeten nah größeren Orten thunlichst die Angabe der Wohnung des Adressaten enthalten. Zu einer Beschleunigung der Pacetbesörderung würde es wesentli bei- tragen, wenn als Begleitadresse das neue Formular zu Post- Patetadressen verwendet wird und wenn die Pakete frankirt abgesandt werden.
Berlin, den 3. Dezember 18783.
Kaiserlihes General-Postamt.
Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den Regierungs - Assessor Urban zum Landrathe des Kreises Pleß zu ernennen.
Finanz-Ministerium.
Bekanntmachung.
In Gemäßheit des §. 8 des Geseßes vom Dezember 1867, betreffend die Abhülfe des in den Regierungsbezirken Kö- nigsberg und Gumbinnen herrshenden Nothstandes _(Geseß- Sammlung S. 1929), wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß von den im §8. 1 dieses Gesehes bezeichneten Dar- lehnskassenscheinen am 830. November d. J. ein Betrag von 2 212,243 Thlr. fich im Umlauf befunden hat.
Bexlin, den 4. Dezember 1873.
Der Finanz-Minister. Im Austrage: Meinecke.
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Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Königliche Landbaumeister und technische Hülfsarbeiter bei der Regierung zu Arnsberg Carl Borma nn ist în gleicher Eigenschaft an die Königliche Regierung zu Coblenz verseßt worden. j; Jas Der Baumeister Karl Friedrih Endell in Stettin ist zum Königlichen Landbaumeister ernannt und demselben die tehnische Hülfsarbeiterstelle bei der Königlichen Regierung daselbst verliehen worden.
Justiz-Ministerium.
Der Notariats - Kandidat Umé zu Stammheim bei Mül- heim am Rhein ist zum Notar für den Friedensgerichtsbezirk Aldenhoven, im Landgerichtsbezirk Aachen, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Dürwiß ernannt worden.
4 Insertiounprei für den Raum einerDcumzeile 8 A PCIESEIE A 4 l
den 8, Dezember, Abends.
Berlin, Montag,
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Haupt-Verwaltung der Staats\{chulden,
Bekanntmaqhung.
Die am 1. Juli k. Is. zu tilgenden Schuldverschreibungen der Staatsanleihe vom Jahre 1856 werden am Montag, den 15. Dezember d. Is, Mittags 12 Uhr, in unserem Sitzungszimmer, Oranienstraße 92, im Beisein eines Notars öffentlih durch das Loos gezogen werden.
Berlin, den 7. Dezember 1873.
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.
von Wedell. Loewe. Hering. Rötger.
15. Plenarsizung des Hauses der Abgeordneten. Dienstag, den 9. Dezember 1873, Vormittags 11 Uhr.
Tagesordnung:
1) Bericht der 7. Abtheilung, betreffend die Wahlen im 1. Wahlbezirk des Regierungbezirks Cöslin. 2) Zweite Be- rathung des Entwnrfs des Staatshaushalts-Gtats für 1874, und zwar: Landwirthschaftlihe Verwaltung: Dauernde Aus- gaben: Kap. 107 Tit. 6 bis 18, Kap. 108 Tit. 1 bis 13, Kap. 109 Tit. 1 bis 3, Kap. 110 Tit. L bis 4, Kap. 111 Tit. 1 vis 8, Kap. 112 Tit. 2. Gestütverwaltung: Einnahme: Kap. 33 Tit. 1 bis incl. 11. Dauernde Ausgaben: Kap. 113 Tit. 1 bis incl. 37, 39, 41 und 42. Direkte Steuern: Einnahme: Kap. 4 Tit. 1 bis 9, Dauernde Ausgáben: Kap. 5 Tit. 1 bis 23. Indirekte Steuern: Einnahme: Kap. 5 Tit. 1 bis 21. Dauernde Ausgaben : Kap. 6 Tit. 1 bis 3, Kap. 7 Tit. 1 bis 8, Kap. 8 Tit: 1 bis 11, Kap, 9 Tit Vis 9.
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| Alle Post-Anstalten des In- und Anslandes nehme | | Sestelinng an; für Berlin anßer dea Postanstalten h guch die Expedition: Wilhelmstr. 32. 1
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In der hierauf folgenden Sißzung für elsaß-lothringische Angelegenheiten wurde über die Entwürfe cines Berggeseßes und eines Gesehes über die Besteuerung der Bergwerke berathen.
— Die Aus\chüs}se des Bundesraths für Handel und Verkehr, für Zoll: und Steuerwesen, für Justizwesen, sowie die vereinigten Aus\{hü}e für Iustizwesen und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, für Justizwesen und für das Landheer und die Festungen hielten heute Siyungen.
— Im weiteren Verlauf der Sißung des Hauses der Abgeordneten am 6. d. M. wurde der Etat des landwirtÿ= \chaftlihen Ministeriums (S. denselben in Nr. 288 d. Bl.), so= weit er zur Berathung gelangte. ut der einzigen Aenderung genehmigt, daß auf den Antrag des Abg. Mühlenbeck die in Kap. 106, Tit, 1 zur Erhöhung der Gehälter für die sieben Dirigenten der General-Kommissionen mehr auf den Etat ge=- brahten 3500 Thaler nicht bewilligt wurden. Im Uebrigen trat das Haus, so lebhaft von einzelnen Rednern der Fortbestand des landwirthschaftlihen Ministeriums in seiner Selbständigkeit in Frage gestellt wurde, mit überwiegender Mehrheit der Auf=- fassung des Vice-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Finanz= Ministers Camphausen (S. unter Landtagsangelegenheiten) bei, daß die Erhaltung des Ministeriums mit einer Erweiterung seines Ressorts, vielleicht durch Uebernahme der landwirthschaftlichen Kreditinstitute, dem Interesse der Staatsverwaltung Und den Wünschen des Landes entspreche. Die Mehrheit be= willigte deshalb niht nur 12,000 Thaler für den Posten des Ministers, sondern auch die für die neu zu kreirende Stellung eines - Direktors im Ministerium verlangten 1700 Thlr. (dauernde Ausgaben, Kap. 104, Tit. 2) bei: Der Staats-Minister Camphausen griff wiederholt in die Debatte
Nichlamlliches. Deutsches Nei.
Preußen. Berlin, 8. Dezember. Ihre Majestät die Kaiserin-Königin besihtigte vorgestern die Deutsche Lotterie-Ausftellung. Gestern wohnte Ihre Majestät dem Gottesdienste im Dome bei; das Familiendiner fand bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Carl statt.
— Se. gKaiserlihe und Königlihe Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag einige militärische Mel- dungen entgegen. Nachmittags 5 Uhr nahm Höchstderselbe mit Ihrer Kaiserlihen und Königlihen Hoheit der Kronprinzessin an dem Familien-Diner bei Ihren König- lihen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Carl Theil,
— An Ihre Majestät die verwittwete Königin haben der Magistrat und die Stadtverordneten zur Feier ‘des vor 50 Jahren erfolgten Einzuges Allerhöchstderselben als Kron- prinzessin in Berlin eine Glückwunschadresse gerichtet, auf welche Seitens Ihrer Majestät folgendes Antwortschreiben ergangen ist:
Die von dem Magistrat und den Stadtverordneten zu Berlin Mir gewidmeten herzlichen Worte der Erinnerung an Meinen vor fünfzig Jahren erfolgten Einzug in die Hauptstadt, sowie an die seit- dem verflofsene, an freudigen und schmerzlichen Ereignissen so reiche Zeit haben Mir sehr wohl gethan. Ich danke deshalb den Kommu- nalbehörden auf das Freundlihste für den erneuten Ausdruck alter treuer Anhänglichkeit und für die Mir wiederum dargebrachten innigen Wünsche mit der Versicherung, daß Meine Theilnahme an dem Wohl- ergehen der Stadt Berlin und aller ihrer Bewohner in regster Weise fortbestcht.
Dresden, den 4. Dezember 1873.
Elisabeth.
— Der Bundesrath hielt am 6. d. Mts, die 50. Plenar- sizung. In derselben führte der Staats-Minister Delbrück den Vorsiß. E És wurde Beschluß gefaßt über die geshäftlihe Behandlung der Vorlagen, betreffend die Ausdehnung des Auslieferungs- vertrages zwischen Elsaß-Lothringen und Luxemburg auf das übrige Reichsgebiet, und betreffend den Entwurf einer Gemein- \huld-Ordnung, ferner des Antrags Sachhsen-Weimars, betreffend die Auslegung der Bestimmung im §. 362 alin, 2 des Straf- geseßbuhs, des Antrags Oldenburgs, betreffend die Vermehrung der Arbeitskräfte bei dem Haupt-Zollamte in Brake, und eines Berichts, betreffend den Zollanschluß eines bremischen Gebiets- theils. J Se Aus\chußberichte wurden erstattet über a. die Außerkurs- sezung der Landesgoldmünzen, þ. die Entshädigung für die dem Mainzer Universitätsfonds entzogenen, jeßt zur Festung gehörigen Gebäude, c. die anderweite Festseßung des Portos für Vorschuß- briefe, d. den Postvertrag mit Brasilien, e. die anvechnungsfähige Dienstzeit bei der Pensionirung von Reichsbeamten aus der Klasse der vorher im Gemeinde- 2c. Dienste beschäftigt gewesenen Mili- täranwärter, f. die Anwendung der Bestimmungen der Eisenacher Uebereinkunft bezüglih der Erstattung von Verpflegungs- 2c.
ein. (S. unter Landtagsangelegenheiten.) Zu Kap: 107 (Landwirthschaftliche Lehranstalten) wurde ein Antrag des Abg. Parisius: :
„das Ministeriurn aufzufordern: 1) die landwirthschaftlichen Akademien in Eldena, Poppelsdorf, Proskau und Berlin dem Refs- sort des Unterrichts-Ministers zu unterstellen; 2)“ dem nähsten Landtage eine Vorlage zu machen, wonach die landwirthschaftlichen Nfademien in Eldena, Poppelsdorf und Berlin mit den Universitä- ten in Greifswald, Bonn und Berlin nah Analogie der landwirth- schaftlichen Institute zu Halle, Königsberg, Kiel und Göttingen zu verbinden find,“ |
von den Vertretern des landwirthschaftlihen Ministeriums, Geh. Ober-Regierungs-Rath Heyder und Geh. Regierungs-Rath Der. Settegast, als eine verfrühte Lösung einer noch schwebenden Frage enthaltend, abgelehnt und auf den Antrag des Abg. Miquel die Resolution in der Form angenommen, die König- lie Regierung aufzufordern, “die Frage in Erwägung zu ziehen, ob es sih empfehle u. }. 1. Die Sitzung {loß um
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Kosten auf Elsaß-Lothringen. Sodann kam eine Eingabe zur Vorlage.
— Behufs Vereinfahung der kassen- und rechnungsmäßiz gen Behandlung der den Staatsbeamten zustehenden Woh-= nungsgeldzuschüsse haben die betreffenden Ressort-Minister im Eiuvertcändnisse mit der Königlichen Dber-Rehnungskammer Folgendes bestimmt: i l e /
1) Vom 1. Januar 1874 ab erfolgt die Zahlung des Wohnungs- geldzuschusses in gleicher Weise, wie die der Besoldungen, auf einma- lige (fortdauernde) Anweisungen. Leßtere find von der Kasse so lange zu befolgen, bis eine abändernde Verfügung ergeht. Tritt in dem Bezuge des Wohnungsgeldzuschusses eine Aenderung ein, “wie etwa dur Beförderung des Beamten in eine böhere Amtsstellung, in Folge der Versetzung des Ortes in eine andere Servisklasse, dur Gèwäh- rung einer Dienstwob nung 2c., so ist die Kasse dieserhalb mit ent- sprechender Anweisung zu versehen. Jst in folchen Fällen s{chon wegen Zal\lung dcs Gehalts eine Ordre an die Kasse zu erlassen, so ist die Verfügung wegen de-s Wohnungsgeldzuschusses mit dieser Ordre zu verbinden. Ebenso ift bei Neuanst-llungen die Anweisung des Gehalts und die Anweisung des Wohnungsgeldzuschusses zu verbinden. 2) In den Kassenbüchern (Manualen) und in den Rechnungen find die MWoh- nungzgeldzuschüsse bei den Besoldungen in einer besonderen Kolonne in derselben Weise nachzuweisen, wie dies früher mit den Pensions- beiträgen geschehen ist. Der summarishe Betcag derselben wird hin-
ter den Besoldungstiteln unter dem nummexrlosen Titel „Wohnungs-
geldzuschüsse“ in Ansaß gebracht. 3) Etwaige Reste an Wohnüngs- geldzuschüssen find in den Manualen und Rechnungen bei den betréf- fenden Positionen des Besoldungstitels, fowie bei dem nummerlosen Titel „Wohnungsgeldzuschüsse“ durch Eintragung in die Restkolonne bei ersteren mit farbiger Dinte, ersihtlich zu machen. Da solche Reste im Allgemeinen nur wenig vorkommen werden, so erseheint es nicht erforderlich, für dieselben bei den Besoldungsétiteln eine besondere Restkolonne anzulegen. 4) Ueber die Wohnungsgeldzuschüsse ist in den Besoldungequittungen mit zu quittiren. In jeder Quittung muß indeß sowohl der Betrag des Gehalts als der Betrag des Wohnungs- geldzuschusses in Zahlen ausgesprochen werden. 5) Die \{chließlihe Verrechnung der Wohnungê®geldzuschlisse wird bis guf Weiteres in derselben Weise, wie die Verrehnung der Portokosten erfolgen. Sie find daher in den Finalabschlüssen hinter den Besoldungstiteln ebenso nachzuweisen, wie dies mit den Portokosten hinter den übrigen \ächs lichen Ausgaben oder sonstigen etatsmäßigen Ausgabetiteln geschieht.
— Der französishe Botschafrer am Kaiserlich rufsishen Hofe, General Leflô, traf gestern Abend aus Varis hier ein, stieg im Hôtel Royal ab, erhielt daselbst den Befuch des franz zösischen Botschafters am hiesigen Hofe, und sehte darauf \eine Reise mit dem Courierzuge nah St. Petersburg weiter fort.
— Der Kapitän zur See Bat\ch, bisher kommandirt zur
Dienstleistung bei der Kaiserlichen Admiralität, ist zum Chef des Stabes derselben ernannt worden. /