1873 / 305 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 24 Dec 1873 18:00:01 GMT) scan diff

Königreich Preußen. Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Den Seconde - Lieutenant im Leib - Grenadier - Regiment (1. Brandenburgischen) Nr. 8, Carl Hugo Oscar Alphons Willibald Freymark, und dessen Bruder, Friedri ch Wilhelm Victor Emil Curt Freymark zu Wirsiß, in den Adelstand unter dem Namen: Freymark von Shwemler zu erheben ; |

Den bisher im Ministerium des Königlichen Hauses an- gestellten Hofrath Bork, unter Verleihung des Charakters als Geheimer Hofrath an denselben, zu Allerhöhstihrem Korrespon- denz-Sekretär ;

Den Hof- und Domprediger, Ober - Konsistorial - Rath Dr, Koegel, zum Ephorus des Dom-Kandidaten-Stifts in Berlin ;

Den Pastor Karl Johannes Kloß in Altstadt Stolp zum Superintendenten der Diöces Altstadt Stolp, Regierungs- bezirk Coeslin ; und

Den Kreisgerichts-Rath und Abtheilungs-Dirigenten Patzig in Braunsberg zum Direktor des Kreisgerichts in Ortelsburg zu ernennen ;

Dem ersten Haus-Archivar Archiv-Ratl Charakter als Geheimer Archiv-Rath;

Dem Kommerzien - Rath Heinrih Wolff zu Berlin den Charakter als" Geheimer Kommerzien-Rath ;

Dem Sanitäts-Rath Dr. Klaat\ch zu Berlin den Cha- rakter als Geheimer Sanitäts-Rath;

Dem praktischen Arzt 2c. Dr. Adol ph Ritter zu Berlin und

Dem praktischen Arzt Dr. Hartmann zu Lintorf im Ante Wittlage den Charakter als Sanitäts Rath;

Dem Eisenbahn-Bau- und Betriebs-Inspektor Hardt zu Dortmund den Charakter als Baurath;

Dem Hof-Iagdamts-Sekretär und Rendanten Eckelberg den Charakter als Hof-Iagd-Rath; und

Dem Kreisgerihts-Sekretär, Kassen-Controleur und Sportel- Revisor Loy cke hierselbst bei feiner Versezung in den Ruhe- stand den Charakter als Rehnungs-Rath zu verleihen.

Finanz-Ministeriun. Bera itmaqhung.

Mit Rücksicht auf die vielfah an uns gelangten Gesuche von fautionspflihtigen Beamten, namentlich von Unterbeamten der verschiedenen Zweige der Staatsverwaltung, wegen Ueber- laffung kleinerer Abschnitte von 32 - Staats\huldscheinen zu Kautionsbestellungen, machen wir hiermit bekannt, daß wir gegen-

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wärtig in der Lage sind, Abschnitte zu 50 Thalern und 25 Thg- lern von 3¿%igen Staats-Schuldscheinen an kfautionspflihtige Beamte zum Zwecke der Kautionsbestellung abzulaf\sen. Diesfällige Anträge, welche von den vorgeseßten Behörden der Kautionsbesteller an uns zu rihten sind, werden daher jelzt, soweit der vorhandene Bestand ausreicht, Berüfsichtigung finden. Diese Bekanntmachung dient zugleih als Antwort auf die an uns ergangenen bezüglihen Anfragen. Berlin, den 23. Dezember 1873. General-Direktion der Seehandlungs-Societät.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der bisherige Rektor und kommissarische Kreis- Thomas Kuznik in Kattowitz ist zum Kreis- im Regierungsbezirk Oppeln ernannt worden.

Der--erste Lehrer an der Königlichen Blinden-Anfstalt zu ÆSeklin, C. F. Rösner, ist zum Direktor der genannten An- stalt ernannt worden. :

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentlice Arbeiten.

Der bei der Königlichen Direktion der Niederschlesi{-Mär kischen Eisenbahn beschäftigte bisherige Gerichts-A}fefsor An - dreas Hellweg ist in Folge seiner definitiven Uebernahme in die Staats-Eisenbahn-Verwaltung zum Regierungs-Affe}or er- nannt worden.

chulinspeïtor chulin\spektor

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Preußische Bank.

Bei der Preußishen Bank sind ernannt:

die zweiten Vorstandsbeamten und bisherigen Bank-Kassirer Goerliß in Altona, Gaebel in Bremen, K rohn in Crefeld, Richter in Dortmund, Pich in Düsseldorf, Mo eschke in Elberfeld, Richter in Frankfurt a. Main, Schartmann in Halle a. S., Kochendoe rffer in Hannover, Fischer in Mül- hausen i. Els., Stage in Straßburg i. Els, sowie der 1. Vor- standsbeamte Bank-Buchhalter Liesegang in Kiel zu Bank- Rendanten;

die bisherigen Bank-Buchhalterei-Assistenten Daege in Danzig, Liebrich in Königsberg, Richter und Kossack in Ztagdeburg, Thurow in Altona, Kohlandt in Bromberg, Klops\ch in Dortmund, Goldammer in Düsseldorf, Schimbfke in Elbing, Stenßztzler in Gleiwiß, Wulf in Halle, Peisert in Landsberg a. W, und Schumacher in Meh zu Bank-B u ch- haltern;

die bisherigen Bank-Buchhalterei-Afsistenten : Mathiaß in Cöln, Kalachne in Altona, Zillmer in Dortmund, Bro- sien in Straßburg, Otto in Stolp und Konopacki in Kiel zu Bank- Kassirern;

der Bank-Kalkulator G ut hjahr zum Kassen-Bu h halter und der Kalkulator Michaelis zum Effekten-Bu chalter bei der Hauptbank; der Geheime Kanzlei-Sekretär Heyer in Königsberg und der Geheime Kanzlei-Sekretär Vo ß bei der Haupibank zu Bank-Kalkulatoren: der Registratur-Assistent Rohde bei der Hauptbank zum Geheimen Registrator.

U. R de G . eto, Sersoual - Beränderungen in der Armee. Offiziere, Portepee-Fähnrie 2c,

A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen.

Den 15. Dezember 1873. y. Tresckow, Hauptm, vom Gren. Regt. Nr. 2, zur Dienstleistung als Slügel-Adjutant bei des Großherzogs von Mecklenburg-Schwerin, Königliche Hoheit, zunächst auf drei Monate, kommandirt. Mittelstädt, Hauptm, aggreg. dem Inf. Regt. Nr. 43 und kommdrt. als Militär-Lehrer zur vereinigten Art. und Ingen. Schule, zum überzähl. Major befördert. v. Bar- fuß, Pr. Lt. vom Kaiser Alexander Garde-Gren. Regt. Nr. 1, von dem Kommando zur Dienstleistung als Inspektions-Offizier und Lehrer bei der Kriegs\{hule zu Potsdam entbunden.

Den 16. Dezeinber 1873. v. Schmiedeberg, Sec. Lt. von der Res. des Drag. Regts. Nr. 15, früher Sec. Lt. in diesem Regt., im stehenden Heere, und zwar ais Sec, Lt. im Drag. Regt. Nr. 23 wiederangestellt. Bar. v. Plessen, Sec. Lt. vom Husar. Regt. Nr. 7, auf ein Jahr zur Dienstleistung im Auswärtigen Amte kommdrt.

iltinger, Port. Fähnr. vom Inf. Regt. Nr. 56, in das Inf. Regt, Nr. 111 verseßt. B. Abschiedsbewilligungen 2.

Den 16. Dezember 1873. Beshorner, Sec. Lt. von der

Res. des Inf. Regts. Nr. 61, mit Pension nebst Aussicht auf Anstel-

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lung im Civildienst und der bisherigen Uniform der Abschied bewilligt. aecffer, Sec. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 14, als temperär ganz» invalide mit Pension unter dem geseßlichen Vorbehalt ausgescieden. Beamte der Militär-Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 9. Dezember 1873. Bobrick, Baumeister, als Lokal- Baubeamtkter der Militär-Verwaltung in Danzig angestellt.

Bekan tm&aGuUnga E

Die neuen Coupons zu dem vormals Herzoglich nassauischen 4 pro- zentigen Staatsanleben von 1,200,000 ff. d. d, 26, Oktober 1853 Serie L Nr. 1—8 nebst Talous werden vom 1. Dezember d. F. ab bei dem Bankhause der Herren M. A. von Rothschild & Söhne in Frankfurt a/M. ausgereicht werden. S

Es können diese Coupens auch dur die Königlichen Regierungs- Hauptkafsen und die Königlichen Bezirké-Hauptkafsen zu Hannover, Lüneburg und Osnabrüe bezogen werden.

Wer die Coupons durch eine diescr Kassen beziehen will, hat derselben die alten Talons mit einem doppelten Verzeichnisse einzu- reichen.

Das eine Verzeichniß wi sehen, sogleih zurückgegeben 1 pons wieder abzuliefern.

Formulare zu diesen Verzeichuiss-n sind bei den genannten Pro- vinzialkassen unentgeltlich zu haben,

Der Einreichung der Schuldrerschreibungen bedarf es zur Œrlan-

rd, mit einer Empfangsbescheinigung ver- nd ist bei Ausreichung der neuen Cou-

gung der neuen Coupons nur dann, wcnn die alten Goupons-Anwei- sungen abl)anden gekommen sind: in diesem Falle sind die betreffenden Dokumente an das Königliche Regierungs-Präsidium zu Wiesbaden mittelst besonderer Eingabe einzureichen.

Die cntstehenten Portokosten haben die Empfänger der neuen Coupons zu erseßen.

Wiesbaden, den 19. November 1873.

Der Regierungs-Präsident. von Wurmb.

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Deutsche Nei ch.

Preußen. Berlin, 24. Dezember. Se. Majesküt dex Kaiser und König nahmen heute die Vorträge der Hof- marshälle enigegen und fkonferirten kurze Zeit mit dem General von Albedyll,

Jhre Majestät die Kaiserin-Königin war gestern mit Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden in der Abendandaht und der Weihnachtsbesheerung des Augusta- Hospitals anwesend. Die Kinder Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin von Baden trafen gestern Abend hier ein und sind bei den Kaiserlichen Großeltern ab- gestiegen. Heute findet daselbst, wie alljährlich, der Weihnachts- Aufbau für den Hof und die Königliche Familie statt.

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag den Kriegs-Minister, General-Lieutenant von Kameke. Abends war Höchstderselbe zum Thee bei Ihren Majestäten.

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Se. Hoheit der Erbprinz von Sachsen-Mei- ningen, Premier-Lieutenant à la suite des 6. Thüringischen Infanterie-Regiments Nr. 95, dem Garde-Füsilier-Regiment ag- gregirt, hat einen kurzen Urlaub angetreten.

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Ám Montag, den 22., hielt der Bundesrath unter dem Vorsiß des Staats-Ministers Delbrück eine Plenarsizung, in welcher zwei Geseßentwürfe für Elsaß Lothringen, nämlich der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Pensionen der Witt- wen und Waisen der Beamten und Lehrer, und der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Pensionen der Wittwen und Waisen der Professoren an der Universität Straßburg, zur Berathung famen.

Der Bundesrath hat den Entwurf einer Gemein- §

Gn 1 \chuldordnung dem VI, Ausschuß Überwiesen.

Die Großherzoglich hessishe Regierung beanspruht für den Universitätsfonds zu Mainz wegen demselben entzogener, zur Festung Mainz gehöriger Grundstücke Entschädigung. Der Bundesrath hat in seiner Sißung vom 6. d. M. beschlossen, sih damit einverstanden zu erklären, daß dieserhalb der Weg des Vergleichs eröffnet und dex Großherzoglich hessischen Negie- rung anheimgestellt werde, Vergleihsvorshläge zu machen.

Das Staats-Ministerium trat gestern zu einer Sißung zusammen.

Rükfsihtlih der Wahl der Kir en- Aeltesten und Gemeindevertreter hat der Evangelische Ober-Kirchenrath unter dem 18. d. M. folgende Verfügung erlassen:

ZU unserer Kenntuiß find mehrere Fälle gelangt, An welchen die zu der gegenwärtigen Aufstellung der Wählerlisten lerufenen (Gemeinde- Kirchenräthe mit Verleßung klarer Bestimmungen der Kirhen- Gemeinde-Ordnung vom 10. September und der zu ihrcr Ausführung erlassenen Instruktion vom 31, Oktober d. J. verfahren sind. Es ift insbesondere vorgekommen, daß Gemeindegliedern, welche den im S. 34 aufgestellten Erfordernissen entsprechen, die Aufnahme in die Wählerliste verweigert, oder au auf ihre Reklamation ein abs{chläg- licher Bescheid ertheilt worden ist, welcher ein dein Gemeinde-Kirchen- rath unzuständiges Urtheil über sogenannte fkirhliche Qi alifikationer in Anspruch nimmt. Solche Gemeinde-Kirchenräthe und besonders die ihnen vorsißenden Geistlichen seßen si einer \{chweren Verant- wortung aus.

Indem wir sie vor der Uebernahme decselben ernstlih warnen, sehen wir uns veranlaßt, folgende in der Gemeinde-Kirchenordnung und in der dazu ergangenen Instruktion erbaltene Borschriften zur pünktlihen Beobachtung einzuschärfen :

1) Die Gemeinde-Kircheuräthe haben lediglich Wählerlisten auf-

zustellen, niht Listen der wählbaren Personen. Listen der leßteren Art kennt das Geseß überhaupt nicht.

2) In den Wählerlisten müssen sämmtliche instruktionsmäßig angemeldete Gemeindeglieder aufgenommen werden, welche den Be- stimmungen des §8. 34 der Kirchen-Gemeinde-Ordnung genügen, Diesen Bestimmungen (§8. 34, vorleßter Absaß, Nr. 3) entspricht es zwar, wenn offenbaren Verächtern Ter chriftlichen Religion oder Leuten von unehrbarem Lebenswandel, unter der Vorausseßung, daß sie dadurch öffentliches Aergerniß gegeben haben, die Aufnahme in die Wählerliste verweigert wird; allein fie gestatten nicht, daß etwa an den Mangel der sogenannten Kirchlichkeit d. h. der Theilnahme der betreffenden Personen am öffentlichen Gottesdienste und an den Safkra- menten, ihr Ausshluß von der Wählerliste geknüpft werde.

„_ 3) Mängel der leßteren Art (Kirchengemeinde - Ordnung 8. 35) können firhenordnungsmäßig nur nah erfolgter Wahl auf dem Wege des Einspruchs geltend gemacht werden (§8. 40). Ueber den etwa er- hobenen Einspruch kommt aber die Entscheidung nicht dem bisherigen, sondern dem neugewählten Gemcinde-Kirchenrathe und in der Rekurs- „Fnstanz dem Vorstande der neugewählten Kreiésynode zu (Instruktion Nr. 81 3. Œ) :

Wir veranlassen das Königliche Kensfistorium, durch schleunige Veröffentlichung dieses Erlasses in Seinem Amtsblatte, sowie durch

[ fräftige Handhabung Seines Aufsichtêrehts und der Ihm durch F. 78 der Kirchengenmeint e-Ordnung beëgclegten Befugnisse den gedacl)- ten ordnungswidrigen Vorgängen zu steuern, durch welche sogar die Privatehre der betroffenen Personen rechtswidrig verleßt werden kann. Einer Anzeige darüber, bei welchen Gemeinde-Kirchenräthen und

Geistlichen Remeduren in der bezeichneten Richtung nothwendig gewor- den sind, sehen wir in dem Berichte entgegen, welchen wir zufolge un- serer Verfügung vom 31. Oktobcr d. J. demnächst erwarten.

: Evangeliscber Ober-Kirchenrath.

Herrmann.

Der General der Infanterie und Gouverneur von Posen, Freiherr von Wrangel, isst von Posen hier eingetroffen und im British Hotel abgestiegen.

- Der General-Lieutenant, General-Adjutant Sr. Ma- jestät des Kaisers und Königs und Commandeur der Garde- Kavallerie-Division Graf von Brandenburg hat sich mit Urlaub nah Domanze in Schlesien, und der General-Major und Commandeur der 3. Garde-Infanterie-Brigade Kn appe von Knappstaedt desgleihen nah Mecklenburg begeben.

Der General-Major und Commandeur der 42. Infan- terie-Brigade von Ziemießtßki, welcher mit kurzem Urlaub hier eingetroffen war, hat sich nah Frankfurt a. M. zurückbegeben.

Auch zu dem diesjährigen Weihnachtsfeste haben zahl- reihe Beurlaubungen von Unteroffiziercn und Mannschaften aus dem Bereiche des 111, Armee-Corps hierher stattgefunden.

Der Courierzug 1! der Königlihen Ostbahn traf heute wegen Entgleisung einer Maschine auf Station Conig, welche das Ausfahrtsgeleise versperrte, mit 4 Stunden und 53 Minuten Verspätung hier ein.

Hannover, 23. Dezember. Se. Hoheit der Herzog Ern von Sachsen-Altenbu rg is gestern Nachmittag 3 Uhr 40 Minuten wieder abgereist.

VBayern. München, 22. Dezember. Die K5 nigin Mutter wird einer Einladung des Königs, die Weihnachts feiertage in Hohenshwangau zuzubringen, nahkommen und mor- gen dahin abreisen. Der Prinz Otto begiebt ih ebenfalls morgen zu Sr. Majestät nah Hohenschwangau, woselbst die Königliche Familie das Weihnachtsfest feiern wird.

Die Kommission zur Begutachtung des Gesuches um Anerkennung des Bischofs Reinkens hat, wie der „Korr. v. u. f. D.“ mittheilt, in der ersten Sitzung, welche sie vor- gestorn abhielk, den Reichsrath und Professor Dr. v. Pözl zum Referenten ernannt, und wird si erst nach der Erstattung des

Referats wieder versammeln.

Waden. Karlsruhe, 22. Dezember. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Gro ßh erzogin verbleiben, ivie die „Karlsruher Ztg.“ mittheilt, auf den Wunsch Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin während des Weih- natsfestes in Berlin. Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog, Ihre Großherzoglichen Hoheiten die Prinzessin Victoria und Prinz Ludwig Wilhelm gehen heute dahin ab, um die bevorstehenden &Vesttage mit Ihren Hohen Eltern und Großeltern zu verbringen. Die Höchsten Herrschaften gedenken nach Neujahr hierher zurück- zukehren (vgl. Berlin).

Die Abgeordnetenkammer beschäftigte sch in derx Sitzung vom 19. d. M. mit der Berathung des Berichts der Budget- Kommission, betreffend die Erhöhung der Pensionen und Sustenta- tionen der Civildiener. Der Geseßentwurf besagt, daß die Ruhe-

gehalte derjenigen Civildiener, welche vor Erlassung - dieses Gesetzes pensioniri worden sind, vom 1. November 1873 an in der Weise erhöht werden, daß bis zum Betrage von 500 fl. 15 Proz., von über 500 fl, bis 1000 fl. 10 Proz., von über: 1000 fl. bis 1750 fl. 5 Proz. zugelegt werden. Ausgeschlo}en von dem Bezuge einer Aufbesserung follen diejenigen Pensio- nâre sein, welhen im Gunadenwege höhere Ruhegehalte als die geseblich normirten gewährt sind. Ebenso find

bereits eingeführ-

diejenigen ausgeschlo}en, tvelhe an der ¿en allgemeinen Besoldungsaufbesserung Theil genommen

haben, da deren künftige Ruhegehalte nach der Höhe ihrer jeßigen Besoldungen normirt werden. Das Gesetz soll nur Dazu dienen, denjenigen Pensionären eine Aufbesserung zu gewähren, welche zur Nuhe geseßt worden find, ehe die allgemeine Besoldungs- erhöhung stattgefunden hat. Was die Pensionäre der eheinaligen Post- und Eisenbahnverwaltung betrifft, so werden die Ruhe- gehalte derselben hälftig von der Reichs- und hâlftig von der badischen Staatskasse getragen. Im Laufe der Debattè richtete Bâr an den Minister die Anfrage, ob die Mititärpensionen au unter dieses Gese fallen. Hierauf erwiderte Hr. Ellstätter: Die Re- gierung anerkenne, daß zu Gunsten der Militärpensionen die näm- lichen Billigkeitsgründe angeführt werden können. Diesen zu ent- jprechen sei aber Sache der preußischen Regierung, welche \sich begründeten Billigkeitsansprüchen gegenüber stets loyal bcnom- ‘men habe. Verhandlungen seien eingeleitet worden, von denen er hoffe, daß fie zu cinem günstigen Abschluß führen. Hierauf ward der Kommissionsantrag angenommen. Schließlih wurde Das Gesetz einstimmig genehmigt. Es folgte nun die Anfrage des Abgeordneten Frey über die Eisenbahn von Neckargemünd nach Eberbach. Frey sagte, endlich nah Dezennien unausgeseßter Bemühungen sei es zu einem Gesetz über die Bahn gekommen. Dort sei bestimmt worden, die Bahn sei auf dem rechten Neckar- fer zu bauen. Die Motivirung aber enthalte die Bemer- ¿ung, daß wenn ein Uebereinkommen mit der hessischen Regierung nicht zu Stande komme, so werde die Bahn auf dem linken Ufer gebaut. Neuerdings befürchte man eine Disferenz mit Hessen und cine abermalige Verzögerung, welche die Intéressen der Stadt Eberbach aufs Empfindlichste {ädigen würde. Er wünsche zu wissen, was der Stand der Berhaud- lungen mit Hessen sei. Ob der betreffende Staatsvertrag diesem Landtage noch vorgelegt werde, eventuell ob die Regierung Wil= lens sei, nôthigenfalls auf dem linken Neckarufer zu bauen ? Präsident Turban: Die Verhandlungen mit der Großherzoglich hessishen Regierung seien verwickelter Art. Es handle sich nicht blos um diese Eisenbahn und einfahe Verhandlungen von Re- gierung zu Regierung unmittelbar, sondern es stünden wichtige Staatsinteressen in Frage; die Verhandlungen beträffen andere Linien und müßten zugleih auch mit Württemberg geführt werden. Die Verhandlungen seien jedoch im Gange, und er könne mit Vergnügen fagen, daß er einen günstigen Ausgang zu hoffen Ursache habe. Ueber alle wichtigen Punkte sei mit Hessen cine Verständigung erzielt, und es handle sich nur noch um Formulirung des Vertrags. Was den Bau auf dem linken Ufer betreffe, sei die Bahn links viel billiger zu erstellen. Mit Rücksicht auf die Möglichkeit des Baues auf dem linken Ufer seien Vorarbeiten vorgenommen worden, um für alle Fälle vorbereitet zu sein, Auf Antrag Bluntschli's beschloß die Kammer, ein Glückwunschtelegramm an den Präsidenten des Deutschen Reichstags, Simson, zur Begehung feines 25jährigen Jubiläums zu richten. :

Das Gesfez über Aufbesserung der Gehalte der Volks- \chullehrer soll erst im neuen Jahre zur Berathung ommen. ,_— Der Landtag wird seine Weilhnachtsferien vom 22. d. bis 11. Januar halten.

Meekleuburg. Schwerin, 23. Dezember. Die Groß- herzogin-Mutter ist gestern Abend und der Erbgroß- herzog heute früh von Berlin hierher gzurügekehrt. :

Sternberg, 18. Dezember. In der heutigen La ndtags- Versammlung wurde ein Diktamen der Deputirten der Stadt Rostock berathen, in welchem dieselben vorstellig werden, daß die Schiffsführer, welche oft jahrelang von Hause sind und mit fremden, d. h. nicht mecklenburgischen Matrofen fahren, außer Stande sind, den Anforderungen der Steucrgeseßze nachzukommen, indem die Matrosen sih weigern, die Abgabe zu leisten, und der Dienst eines Nichtmecklenburgers an Bord eines medcklenburgischen Schiffes auch wohl noch niht als Wohnsitz in Mecklenburg s zuschen sei. Es dürfte sich deshalb rechtfertigen, die Haft Des Schiffers für sein Schiffsvolk aufzuheben und die Regierung zu bitten, den Klagen der Schiffer auf geseßlihem Wege Abhülfe zu verschaffen und den Engeren Auss{huß zu potestiviren, die E tuellen Vorlagen der Regierung zu genehmigen. La ur beschlossen : Der Engere Ausschuß soll die Prüfung der geschilderten Mißstände bei der Regierung beantragen und event. die ständische Zu- stimmung zur Erlediaung derselben im legislatorischen Wege ertheilen. Das Justiz-Komite überreichte darauf feinen Bericht, inwieweit ständische Interessen dur die landesherrlihe Intention, den &Flecken Klüß mit einer Gemeindeordnung zu bewiodmen, etwa

berührt werden möchten. Die Stände haben nun zwar nichts dagegen, wenn Armenverbände auf dem Lande 1m Ritterschaft lichen errichtet und dazu ausreihend dotirt werden, aber sie find besorgt, daß damit auch weitere obrigkeitliche Rechte verloren gehen, und beschlossen deshalb auf Grund des Berichts gleich beim Beginn folher Einrichtungen: Indem Stände zur Aus- bescheidung einer Dotation aus dem Gräflich Bothmerschen Fidei- tommiß an den Flecken Klüß gegen Uebernahme der Armenlasten ihre Zustimmung erklärten, beauftragten sie den Engeren Aus\{huß nach dem Vorschlage der Komite an Serenissimus eine Erklärung über De S D De Allerhöchsteu Vorlage dahin abzugeben, daß Stände nicht in der Lage seien, zu übersehen, ob dem zu kon- stituirenden Ortsarmenverbande Klüß die zur Bestreitung der Kosten der Armenpflege erforderlichen Mittel zu Gebote stehen würden, und deshalb ihre Zustimmung davon abhängig machen müßten, daß Serenissimus über die Ausreichlichkeit des der Ortsgemeinde von Klüß für Uebernahme der Armenlasten zu gewährenden Aequivalents genügende Nachweisung ertheilen laser würden. Der Engere Ausschuß solle potestivirt fein, hierüber zu tognosziren und nah fcinem Ermessen -die ständische Zustimmung zu criläâren. Sollte die Absicht der Hohen Regierung dahin gehen, den Flecken Klüß noch zu anderen Gemeindezwecken als zur Armenpflege mit den Rechten eincr Gemeinde zu bekleiden, so müßten Stände für diesen Fall um zuvorige Mittheilung des betr. Statuts an den Engeren Aus\{uß bitten. Derselbe solle potestivirt fein, zu ermessen, oh ständische Rechte und Interessen dadurch alterirt sein, und nah seinem Befinden event. die stän- dische Zustimmung zu erklären.

19. Dezember. Die heutige Landtagssißung war nur noch von 30 Mitgliedern besucht und dauerte von 10 Uhr Morgens bis 4 Uhr Nachmittags. Beshlossen wurde zunächst, daß der Engere Ausschuß die Verhandlungen übex die intendirte Geseßgebung, betreffend die Eintragung auf eigenen Namen, durch Abdrut vervielfältigen und dadurch den Ständen Gelegen- heit geben folle, von diefem wichtigen Gegenstand eingehend Kenntniß zu nehmen. Darauf wurden die Rückäußerungen der Regierungen auf die Beschlüsse der Stände ad cap. 1V., be- treffend das Kontributions-Edift, verlesen, und entweder ohne Gegenbemerkung angenommen, oder beschlossen, später darauf zurückzukommen. Dgs Justiz-Komite berichtete darauf über die Beschwerde der Stadt Parchim, von welcher die Service-GEnt- shädigung der Ersaßtruppen während des Krieges zurückgefordert ist. Das Komite erörterte zunächst die Rechtsfrage und gelangte zu dem Resultat, daß die Militärbehörde ein Rückforderungsrecht niht habe ; dennoch empfiehlt es die Erstattung an die Stadt qus Landesmitteln, im Falle festgestellt würde, daß auch in anderen Garniionen während des Krieges Servis

18truppen gezahlt und ähnlih verfahren fei, Der iu

für Ers j

Engere Ausschuß möge mit der Ermittelung beauftragt werden. Der Bericht wurde sofort genehmigt. Pohle-Schwerin und Zastrow-Rostock übergaben ein Diktamen, worin fie ausführlih den aktemnäßigen Stand der Erörterungen innerhalb der Ständeversammlung. über die landesherrliche Verordnung vom 27. Januar 1851, betreffend das Vereins- und Versammlungs- recht, und darauf gestüßt die Unhaltbarkeit der Verordnung darzulegen suchten. Zum Schluß beantragten sie, der Engere Aus\chuß folle die Herausgabe eines Entwurfes bei den Regic- rungen zur ständischen Erklärung veranlassen, wodurch das Vereins- und Versammlung: recht in befriedigender Weise sür Personen-und Behörden geordnet werde. Nach kurzer Debatte ivurde beschlossen, der Engere Ausschuß folle auf Grund des Diftamens einen folhen Entwurf zum nächsten Landtage be- antragen.

Neustreliß, 19, Dezember. Der Herzog Géorg ift, wie die „Nslr.-3tg.“ meldet, von Frankfurt gestern Nachmittag zum Besuche am hiesigen Hofe eingetroffen und gedenkt, dem Ver- nehmen nach, bis zum Weihnachtfeste hier zu bleiben.

Sachsen- Coburg - Gotha. Coburg, 23. Dezember. Dem Vernehmen nah wird sich am 12. nächsten Monats der Herzog von hier aus zur Bermählung seines Neffen, des Prinzen Alfred von Großbritannien mit der Großfürstin Marie, Tochter des Kaisers von Rußland, nah St, Petersburg

begeben.

Desterreich - Ungara. Wien, 22, Dezember. Der niedcrösterreichishe Landtag bewilligte ohne Debatte die Seitens des Gemeinderathes nahgesuchte Ermächtigung zur Ausschrei- hung höherer Umlagen für 1874 bis 1876, sowie das Gesuch der Stadt Wien wegen Aufnahme einer städtischen Anleihe von 20 Millionen in Silber oder Gold und nahm den betreffenden Landgesezentrourf an.

Salzburg, 22. Dezember. Nach einer schr lebhaften De- batte über die Entlohnung der Katecheten an den Bürgershulen aus dem Landesschulfonds hat der Landtag die gedachte Re- muneration aus dem Landesfonds auf Grund dcr cinshlägigen Reichsgescße abgelehnt. Nachdem noch dem Landesausschusse für dessen opferwilliges Wirken und dem Statthalter für seine aufmerkfsame Wahrnehmung der Landesinteressen der Dank des Landtags votirt worden, \{chloß der Landeshauptmann unter begeisterten Hochrufen auf den Kaiser die dies[ährige Session.

Czernowiß, 22. Dezember. Der Landtag wurde nah

Votirung des Landes- und Schulfondspräliminares und einiger

Gesehe finanzieller und lokaler Natur bis zum 29. Dezember vertagt. :

Zara, 20. Dezember. Der Landtag hat gestern die Voranschläge des Landesfonds _Und des Landes\hulfonds pro 1874 genehmigt, ferner die Gesetzentwürfe über den Gemeinde- Sanitätsdienst, über die Aufhebung der Personal-Prästationen des Kolonen-Territoriums von Ragusa, endli über die Unter- rihts\prahe in den Realschulen angenommen.

Sn der heutigen Sißung erfolgte unter allgemeinem Bei- falle die Verlesung der vom Landtage anläßlih des Regierungs- Jubiläums Sr. Majestät votirten Beglückwünfhungs-Adresse worauf nah beendigten Geschäften der Präsident den Landtag auf unbestimmte Zeit vertagte.

Pesth, 22. Dezember. Das Abgeordnete nhaus hat

das Budgetgeseß in dritter Lesung angenommen.

Niederlaude. Haag, 21. Dezember. In der Sizung der Zweiten Kammer derx Generalstaaten am 18. d M. wurde ein Königlicher Beschluß, welcher die Annahme der De- mission des Marine - Ministers und die interimistische Uebertra- gung dieses Portefeuilles auf den Kolonial-Minister enthält, mit- getheilt und ein Kreditgeseß für die Marine für \fechs Monate vorgelegt. Die Kammer trat bereits in ihrer Sißung vom 19. in die Berathung dieses Gesezes ein und nahm dasselbe cinftim- mig an.

Auch von Seiten der Armee wird, auf eine von einer An- zahl von Dffizieren ausgegangene Anregung, dem Könige bei Gelegenheit des auf den 12. Mai 1874 fallenden 25jährigen Jubiläums feiner Regierung ein Festgeschenk dargebracht iverden.

Grofbritannien und Friand. Londo n, 22. Dezember. er Herzog von Edinburgh wird sh, den bis jeßt getrof- fenen Dispositionen zufolge, am 30. d, M. nach St. Petersburg begeben. Der Prinz und die Prinzessin L udwig von Hessen haben gestern mit ihrer Familie London verlassen und über Dover und Ostende die Rüreife nach Darmstadt angetreten. Der öôsterreichish-ungarishe Botschafter am hiesigen Hofe, Graf Beust, hat fih am Sonnabend nach Schloß Altenburg in Sachsen begeben. Während feiner Abwesenheit fungirt Graf Wolkenstein als Geschäftsträger.

Herr Hibbert, Parlamentsmitglied für Oldham, wird, 1e Die „A. A, C meldet Zin Nachfolger des verstorbenen Herrn Winterbothma im Unter-Staatss\ekfretariat des Innern er- nannt werden. Seinen Play als Unter - Staatsfekretär im

Armee-Ministerium wird der Earl von M orley erhalten.

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eFrankreih. Paris, 21. Dezember. Die Münz- Konferenz, welhe auf Antrag der Schweiz von der \og:- tannten lateinischen Staatengruppe beschlossen wurde, wird am 0. Januar zusammentreten. Als Delegirte werden bis jeßt nur die Herren Fehr-Herzog und Lardy für die Schweiz, und Herr Jacobs für Belgien genannt. Italien und &Franfkreih Haben ihre Delegirten noch nicht bezeihnet; was die leßtere Macht be- trifst, so gilt es für wahrscheinlich, daß sie sich durch Herrn von Parieu, den bekannten volkswirthschaftlihen Shriftsteller, und Herrn Dutilleul, Abtheilungs-Direktor im Finanz-Ministerium, vertreten lassen werde.

Die republikanische Linke versammelte sich heute

unter Jules Simons Vorsiz. Nach einer Verathung des Ge-

seßes über die Maires und die Amendements, welche von der

Nußland und Polen. St. Petersburg, 22. Dezember. Der „Nik. B.“ meldet, die Kaiserin habe bei ihrer Abreise aus der Krim die Absicht ausgesprochen, im Frühjahr wieder nah Livadia zurückzukehren. Auch werde die Großfürstin Alexandra Iosephowna, welche bis jezt in der Krim ver= weilt, erst Mitte Dezember a. St. von dort nah ‘der Hauptstadt reisen.

Dánemark. Kopenhagen, 20. Dezember. Die Reichstags ferien nehmen heute ihren Anfang und dauern bis zum 6. Januar 1874. Zu lebenslänglihen Mitgliedern des Landsthings sind der Hofbesißer Chr. Rasmussen in Ryslinge und der Direktor der SchiFzbauerei, des Maschinen=- und Bauwesens an der Orlogswerfte, Nicolai Elias Turxen, er=- nannt worden.

Am 1. Januar 1874 sollen die neuen Goldmü nzen laut Königlicher Resolution als geseblihes Bezahlungsmittel in Umlauf gefeßt werden. E

Amerika. New-York, 23. Dezember. (W. T. B) Nach hier eingelangten Nachrichten ist in St. Do mingo Gon=- zales zum Präsidenten gewählt worden. z Nah einem der „Times“ qus Philadelphia unterm 29. Dezember zugegangenen Telegramm hat Präsident Grant beschlossen, den Unionsgesandten General Sickles von seinem Posten in Madrid abzuberufen.

A C) Postnachrihten aus Valparaiso vom 11. v. M. melden: Der argentinishe Gesandte hat gegen den Plan der cilenischea Regierung, einen Leuhtthurm am ösftlihen Eingange der Magellanstraße errihten zu wollen, Protest ein- gelegt. Dem Kongreß liegen Gescßentwürfe für städtishe Ver=- besserungen in Santiago und Valparaiso vor. Man befürchtet Tinfälle der araucanischen Indianer. Die Caracole-Minen liefern monatlih ein halbe Million Silber.

sien. Aus Hongkong liegen der „A. A. C. Nach- rihten vor, die bis zum 13. November reichen. Der „China Mail“! zufolge wird eine neue Mission nah Peru und Westindien organisirt, Kapitän Garcia, der peruanische Gesandte, ist ein- geladen worden, nach Peking zu fommen, und man erwartet dié Ratifikation des Vertrages. In Jg pan hat, veranlaßt durch Meinungsverschiedenheiten über dgs Verfahren gegen: Corea, eine Ministerkrisis ftattgefunden. Die Lage derx Dinge sah beim Ab-= gang der Post friedlih aus, obwohl eine star*te kriegerische Stim- mung vorherrs{ht. Die Frage beire}s der Eröffnung des Innern soll, wie es heißt, geregelt fein: Fremde erhalten die Erlaubniß zur Bereisung des Innern von ihrem Gesandten nach Hinter-= legung einer Summe von 200 Dollars. Dec Herzog von Genua weilt noch in Yokohama, und am 14. Oktober gab ihm zu Ehren der britishe Gesandte einen großen Ball.

Afrika. Von der Goldküste liegen weitere Nachrihh- ten vor, die bi? zum 27, November reichen. Darnach is} der Krieg momentan in den Stillstand getreten. Die Eingeborenen find mit der Vollendung der Straße nach Prafsu, sowie mit dem Transport von Lebensmitteln nah den Lagern in Dunque, Mansue und Accrapul gegenwärtig der äußerste Posten und vor Kurzem noch das Hauptquartier des Aschanti - Generals Amanquatia beschäftigt. Der Feind zicht \sich langsam über den Prah zurück, wo er, wie man erwartet, halten wird. Die

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Redoute Napoleon erweist sich daher als nußlos. Der Ankunft

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republikanischen Linken und den anderen republikanischen Gruppen eingebraht worden sind, debattirte man lange über den Gesehß- Entwurf des Herèn Philipoteaux. Die Versammlung erklärte

fich einstimmig gegen Ausnahmemaßregeln, welche während einer Legislaturperiode Fälle von Wahlunfähigkeit herbeiführen würden. Laut der „Presse“ wäre die Ernennung des Marschalls Canrobert zum Ober-Kommandanten der Armee von Paris sicher. General Ladmirault bleibt Gouverneur von Paris.

- 22. Dezember. Das rechte Centrum hat bei Ernen- nung seines Bureaus den Herzog d'Audiffret-Pasquier zu feinem Präsidenten und die beiden früheren Minister Batbie und Beulé zu Vice-Präsidenten ernannt.

- 29. Dezember. (W. T. B.) Dex Minister des Aus- wärtigen, Herzog von Décazes, hat mit dem italienischen Gesandten, Ritter von Nigra, eine Z usammenkunft gehabt.

24. Dezember. (W. T. B.) - Die Gerüchte von Z3wistig- keiten im Ministerium entbehren derx „Agence Havas“ zufolge jeder Begründung. Bagzaine hat Trianon noch nicht ver- lassen.

Versailles, 23. Dezember. (W. T. B.) Auf die An- frage des Deputirten Soubeyran in der heutigen Sißzung der Nationalversammlung, welhe Instruktionen die franzó- sischen Delegirten zu der am 8. Januar 1874 behufs Revision der Münzkonvention vom Jahre 1865 stattfindenden Kon- ferenz erhalten würden, crwiderte der Finanz-Minister Magne, daß Soubeyran felbs zu deu französischen Delegirten gehören werde; der Minister fügte hinzu, es werde sich niht darum han- deln, das Silber aus dem Umlauf zu zichen. Die Konferenz werde die Mittel, um einer Entwerthung des Silbers Vvorzu- beugen, zu untersuchen haben. Darauf wurde von der Linken eine Interpellation über die Konvention, betreffend die Ausein-= anderseßzung über die Civilliste des verstorbenen Kaisers Na- poleon eingebracht. Morgen foll darüber beschlossen werden, wenn die Interpellalion zur Berathung gelangen soll.

Spanien. Der „Ind. belge“ wird aus St. Iean de LUZ vom 23. Dezember telegraphirt: General Elio hat die festen Po- sitionen zwischen Zarauz und Cestona besezt und alle Wege, welche nah dem Innern des Landes führen, verlegt. Die Ge- nerale Moriones und Loma haben ihre Truppen zwischen Zarauz und Guetaria konzentrirt, um dieselben - in Marsch zu seßen. Es gilt für wahrscheinlih, daß die Nordarmee nah Navarra und dem Thal von Baztan den Rückzug antreten wird.

Ein Telegramm aus Bayonne vom 24. d. M. meldet weiter: Eine carlistishe Abtheilung unter Elio hat \fich Moriones entgegengestellt; man glaubt, der Letztere werde genöthigt sein, sih nah Santander einzuschiffen.

Italien. Rom, 20. Dezember. Die römische Quästur und der Stadtrath haben \sich über die Unterdrückung der Bettelei in Rom verständigt. Jene wird dafür sorgen, daß die fremden Bettler in ihre Heimath befördert werden, uud diese dafür, daß die römischen Eingeborenen, die zur Arbeit unfähig sind, Unterstüßung erhalten.

Türkei. Der neu erwählte ökumenische Patriarch der griechischen Kirche, Joachim, welchem fein Bestallungsferman bereits zugegangen, is am 14. Dezember vom- Sultan feierlich empfangen worden und hat darauf feinen Besuch bei der Hohen Pforte, beim Großvezir und bei den übrigen Ministern gemacht.

- Am 12. d. Mts. gab Mohsin Khan in dem Hotel

der persischen Gesandtschaft ein Ballfest.

westindisher und europäischer Truppen wird entgegengesfehen. Der Regen hält noch immer an. In der Nähe von Accrapul hat cin kleines Scharmügzel stattgefunden. Der dort kommandi-

rende Major Home traf mit Oberst Webber in Mansue die Verabredung, einen gemeinschaftlichen Angriff gegen das in der

Nähe befindliche große Lager der Aschantis zu unternehmen. Oberst Webber marschirte demgemäß ab, um an dem- Angriff Theil zu nehmen, kam aber zu spät an. Major Home überrum= pelte indeß mit einer Streitmacht von 200 Mann das Lager des Geindes, als er im Begriff war, dasselbe zu verlassen, griff cs an, tödtete 20 Mann und machte mehrere Gefangene. Dex General Amanquatin Hatte das Lager Tags zuvor mit etwa 1000 Mann verlassen, um nach Kumassi zurückzukehren. Ju Adda hieß cs einige Tage vor der Ankunft des Postdampfers „Liberia“, daß Kapitän Glover, mit einer Abtheilung Houssas an Bord des Dampfers „Lady of the Lake“, den Volta hin- aufgefahren sei. Es hieß indeß, daß die Expedition durch den Umstand, daß der Dampfer sich festgefahren hatte, ernstlih aufz gehalten wurde. Der „Liberia“ brachte von Bonny ein Hülfs- tontingent von 106 Mann nah Cape Coast Castle. Diese Leute varen von Kapitän Hopkins einererzirt worden Und hatten cin fehr soldatisches Ausschen. Kapitän Hapkins hatte ih der Voltacxpedition angeschlossen, und war im Begriff, sih auf den Kricgs\chauplaßz zu begeben. Es ist ihm auch gelungen, 100 EGin- geborene von Old-Calabar zu rekrutiren, welche kleine Streit- macht Prinz Karl, der Sohn des Königs, und John Tumbo, der Sohn des ersten Häuptlings von Bonny, befehligen.

D Mie! wird von ihrem Korrespondenten in Cape Coast Caftle vom 27. v. Mt. geschrieben: „Die rebellishen Häuptlinge der Distrikte EÉlevina- Ampeni, Efseman u. #. w. kamen gestern ins Lager, um ihre Unterwerfung anzubieten und die britische Flagge zu acceptiren. Ihr Fall wird der Erwägung vorbehalten. Es wurde ihnen ge- sagt, daß sie bestraft werden würden, und daß fie inzwischen ihre Loyalität dadurch beweisen könnten, daß sie ein Kontingent von 300 Maun als Arbeiter für den Straßenbau stellen.“ Die Ge- rüchte von dem Tode des Königs von Aschanti fangen an, an Wahrscheinlichkeit zu gewinnen. | J

Nr. 93 de Amtsblatts der Deutschen Neihs-P o st-

verwaltung hat folgenden Znhalt: General-Verfügungen vom 20. Dezember 1873: Einrichtung einer Kaiserlichen Ober-Postdirektion in Bremen und anderweite Abgrenzung des Ober-Postdirek ions-Bezirkz Hannever. Ermäßigung des luxemburgischen Gewichtsportos für Packetsendungen. Borzeichnung der Zonen bei unfranfkirten Fahryost- sendungen des Wechjelverkehrs. Vom 22. Dezember: Sto npelung der Post-Packetadressen zu Packcten nah fremden Postbezirken. Vom 20, Dezember: Aversionirung von Porto- und Gebühbrenbeträgen, Vom 19. Dezember: Den ersten Band des „Deutschen Postarchivs“ betreffend. Bescheidung vom 17. Dezember: Unzuläsfigk.it der Bes förderung von Flüssigkeiten als Waarenproben mit der Bricfpost,

Nr. 25 des „Amts-Blatts der Deutschen Reihs-Tekes graphen-Verwaltung* enthält: Berfügungen vom 6. Dezember R Beränderungen in der Abgrenzung der Bezirke der Telegraphens-. Direktionen zu (öln, Frankfurt «a. M. und Hannover. Vom 8. De- zember 1873. Erläuterung des §8. 8 g. des neuez Eisenbahn-Tele- graplhen-Reglements. |

eme ee Nr. 2 der „Allgemeinen Mittheilungen aus dem G e- biete des Telegrap henwesens," (Beilage zum Amtsblatt der deutschen Reichs-Telegraphen-Verwaltung) hat folgenden Vnhalt: 1) Berzeichnißz der auf der Weltausstellung in Wien im Jabre 1873 von den Deutschen Staats-Telegraphen-Berwaltungen ausgestellten Gegen- stände, und zwar: a. von der Kaiserlich Deutschen Reichs-Telegraphen- Verwaltung, b, von der Königlich bayerischen Telegraphen-Verwal-