Den 16. Dezember 1873. Dillinger, Port. Fähnr. vom . Regt. Nr. 56, in das Juf. Regt. Nr. 111 verseßt. Baron v. lefsen, Sec. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 7, auf ein Jahr zur Dienst- leistung im Auswärtigen Amte kommandirt. v. Schmiedeberg, Sec, Lt. von der Reserve des Drag. Regts. Nr. 15, früher Sec. Lt. in diesem Regt., im stehenden Heere, und zwar als Sec. Lt. im Drag. Regt. Nr. 23 wiederangestellt.

Den 21. Dezember 1873. Schultz, Oberst-Lt. und Com- mandeur des Eisenbahn-Bats., Teßlaff, Hauptmann und Comp. Commandeur vom Eisenbahn-Bat., von dem Verhältniß als Mit- glieder der Prüfungs-Kommission des Ingenieur-Corp3s entbunden. Bendemann, v. Wittenburg, Hauptl. und Comp. Commdrs. im Garde-Pion. Bat., zu Mitgliedern der gedachten Kommission ernannt ; Greverus, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 62, Keitel, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 76, v. Rau shenplat, Sec. Lt. vom Magdeb. Jäger-Bat. Nr. 4, ron ihrem Kommando als Erzieher bei dem Kadettenhause zu Plön entbunden; v. Scheve 11, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 63, Henning, Sec. Lt. vom 8. Pomm. Inf. Regt. Nr. 61, Adami, Sec. Lt. vom Füs. Regt. Nr. 35, zur Dienstleistung als Erzicher bei dem Kadettenhause zu Plôn, vom 1. Januar 1874 ab vorläufig bis zum 1. Mai 1874, kommandirt; Gr. v. Blücher, See- Kadett, bei der Marine ausgeschieden und als Portepec-Fähnrich mit Patent vom 15. Juli 1869 2c. im Ulanen-Regt. Nr. 9 angestellt.

B. Abschiedsbewilligungen 2c.

Den 15. Dezember 1873. Glaesel, Zeug-Hauptm. vom Stabe des Fuß-Artillerie-Regiments Nr. 15, als Major mit Pension und seiner bisherigen Uniform der Abschied bewilligt.

Den 16. Dezember 1873. Schaeffer, Sec. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 14, als temporär ganzinvalide mit Pension unter dem ge- seßlichen Vorbehalt ausgeschieden. Beschorner, Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 61, mit Pension nebst Ausficht auf Anstel- lung im Civildienst und dcr bisherigen Uniform der Abschied bewilligt.

Beamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums.

Den 10. Dezember 1873, Schubert, Fortifikations-Sekre- tär in Sonderburg, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand verseßt. Liesau, Fortifikations-Sekretär, früher in Belfort komman- dirt, nah Sonderburg verseßt.

Den 18. Dezember 1873. Hintze, Zahlmeister - Aspirant, R Zahlmstr. Aspirant, zu Zahlmstrn. resp. des 1. Bats. Gren. Regts, Nr. 2 und des 1. Bats. Inf. Regts. Nr. 14 ernannt.

I7. In der Marine, Offiziere 2. A, Ernennungen, Beförderungen 2c

Berlin, den 21. Dezember 1873. Diedrichsen, Fritze,

v. Trüßschler u. Falkenstein, Langemak, Frhr. v. Erhardt,

hr. v. d. Golß, Stubenrauch I., v. Prittwiß-Gaffron I, Rittmeyer, v. Ehrenkroeck, Wilm, Nees v. Esenbeck, Va- lêtte, Mittler, Herz, v. Maltßahn, Piraly, Herbing, Unterlieuts. zur See, zu Lieutenants zur See, y. Dresky, Breu- sing, Siegel, Rosendahl, v. Seelhorst, Zeye, Riebe, Broker, Koellner, Dietert, Meuß, Rust, Hellhoff, Land- fermann, du Bois, v. Arnoldi, Gehrmann, Hermann, Jachmann, Stiege, Gr. v. Königsmarck, Jäckel, Fischer, v. Halfern, Vüllers, See-Kadetten, zu Unter-Lieutenants zur See, mit Vorbehalt der Patentirung, befördert. Koelle, See-Kadett von

der 1. Matrosen-Division, zur Reserve entlassen. Gebhardtsbauer

stein, Kapit. zur See, Behufs Beaufsichtigung der Zurüstungs- Arbeiten der Panzer-Fregatten Kaiser und Deutschland na London Tommandirt.

Nichfamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 29. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen außer mehrfahen Besu-

r der Königlihen Familie den Geheimen Kabinets - Rath __Fvon Wilmowski zu einem kurzen Vortrage.

— Ihre Majestät die Kaiserin-Königin wohnte |

gestern mit Ihrer Königlichen £ ‘oßherzogin von Baden | ta-Hospitals bei. — L

dem Gottesdienste in der Kapelle des Augusta-§ oheit dem Prinzen

h ott er (E DONett DET ug

e uf: Das Familiendiner fand bei Sr. Königlichen Carl statt.

— Se. ¡Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing am Sonnabend Mittag um 12 Uhr den Ober-Ceremonienmeister Grafen von Stillfried und ertheilte um 12/24 Uhr dem Königlihen Hofbanquier Baron von Cohn Audienz.

Um 81/5 Uhr Abends hatte Se. Hoheit der Herzog Georg von Mecklenburg-Streliß die Ehre des Empfangs.

Gestern Mittag um 12 Uhr nahm Se. Kaiserlihe und Kö- nigliche Hoheit die Meldung des Rittmeister Lenke vom Ost- preußischen Dragoner-Regiment Nr. 10 entgegen.

Um 5 Uhr Nachmittags begaben Sih Ihre Kaiserlichen Und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin zum Familien-Diner bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Carl.

— Se. Majestät der Kaiser und König haben in Anerkennung der von Seiten der spanischen Goelette „Amable Asuncion“ geleisteten Dienste zur Rettung und Verpflegung der aus dem Schiffbruch der mecklenburgshen Brigg „Calsow-Ste- sow* übrig gebliebenen Personen dem Schiffskapitän Don Fran- cisco Salva ein Fernrohr mit Inschrift und der Mannschaft desselben ein Geldgeschenk überweisen zu lassen geruht.

_ _— Auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers und Königs soll die Armee-Trauer für den Neujahrstag abgelegt werden

— Der Bundesrath trat heute zu einer Sitzung zu- sammen.

— Der Bundesrath hat in der Sizung vom 1. Dezem- ber d. Is. beschlossen, daß bei Versendungen von Waaren auf Begleitschein 1. und 11. aus Privat-Transitlägern ohne amt- lihen Mitverschluß nach dem Ermessen der Direktivbehörde von der speziellen Revision Abstand genommen werden kann, bei Versendungen auf Begleitschein 1. jedoch nur dann, wenn auf Grund des §. 43 des Vereinszollgeseßes die Ablafsung ohne amtlihen Verschluß erfolgt und eine Ermittelung des Netto- gewihts niht erforderlich ift.

— Der Entwurf der Provinzial-Ordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, |

Shlesien und Sachsen is gestern an das Haus der Ab- geordneten zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme übersandt worden. Der Entwurf umfaßt 69 Paragraphen fin folgenden Abschnitten: D E Erster Titel. Von den Grundlagen der Provinzialverfassung. Erster Abschnitt. Von dem Umfange und der Begrenzung der Pro- vinzen §8. 1—5. Zweiter Abschnitt. Von den Angehörigen der Pro- vinz, ihren Rechten und Pflichten §Z. 6—15., Dritter Abschnitt. Provinzialstatuten und Reglements §. 16. | Zweiter Titel. Von dex Vertretung und Verwaltung der Pro- | vinzialverbände. Erster Abschnitt. Von der Zusammenseßung der Provinziallandtage §8, 17—29, Zweiter Abschnitt. Von den Ge- |

{äften und Versammlungen der Provinziallandtage §8. 30—39, Dritter Abschnitt. Von den Provinzialaus\{chüssen, ihrer Zusammen- seßung und ihren Geschäften §8. 40—55. Vierter Abschnitt. Von den Provinzial - Kommissionen §8. 56 und 57. Fünfter Abschnitt. Schlußbestimmung §. 58.

__ Dritter Titel. Von der Oberaufsicht des Staates über die Pro- vinzialverbände §§. 59—63.

__ Vierter Titel, Allgemeine, Uebergangs- und Ausführungs-Be- stimmungen §§. 64—69,

__ Ein beigefügtes Wahlreglement umfaßt 9 Paragraphen. Wir werden den Entwurf der Provinzialordnung und des Wakhlreglements morgen veröffentlichen.

— Verschiedene Blätter enthalten ein Referat über eine Unterredung, welche zwischen dem Handels-Minister und einer Deputation des Vereins zur Wahrung der wirthschaftlichen Interessen in Rheinland-Westfalen fürzlih ftattgefünden hat. Wie wir vernehmen, beruhen einzelne Punkte dicses Referats jedenfalls auf Mißverständnifsen.

Der General der Infanterie von Schwarßtzkoppen, Kommandant von Berlin, Chef der Landgensd'armerie, und beauf- tragt mit den Geschäften des Gouvernements von Berlin, ist, unter Verleihung eines Patents seiner Charge, zu den Offizieren à la suite der Armee verseßt und nah Württemberg behufs Uebernahme des Kommandos über die Königlih württembergi- hen Truppen (X11. Armeecorps)- kommandirt.

- Der General der Infanterie von Stülpnagel, à la suite der Armee, ist, von dem Kommando nah Württemberg behufs Uebernahme des Kommandos über die Königlich württem- bergischen Truppen entbunden, zu den Offizieren von der Armee verseßt und mit den Geschäften des Gouvernements von Berlin, sowie einstweilen auch mit den Geschäften des Chefs der Land- Gensd'armerie beauftragt worten.

Bayern. München, 25. Dezember. Das vorgestern erschienene Kriegs-Ministerial-Verordnungsblatt Nr. 64 publizirt unter Hinweisung auf die Allerhöhste Verordnung vom 7. Sep- tember l. J. die für die oberen Militärbeamten des Königlichen Heeres auf Grund der vom 1. Januar 1873 im Heere maßge- benden Gehälter aufgestellte Nachweisung des pensions- fähigen Diensteinfommens und der Pensions\äte der ein- zelnen Beamten-Chargen.

— Vom Staats-Ministerium des Aeußern werden bei dem Landtage Kreditforderungen, und zwar von 600,000 fl. be- hufs Aufbesserung des Gehaltes des Fahrpersonals, der Wechsel- und Bahnwärter der Königlichen Verkehrsanstalten und eine solhe zur Erhöhung der Fahrgebühren des Fahrdienstper- sonals in Vorlage gebracht. Vom Staats - Ministerium des Königlichen Hauses und des Aeußern, dann der Finanzen ist der Abgeordnetenkammer ferner ein Gesehentwurf, „den Mehr- bedarf für einige theils im Bau vollendete, theils noch in

TELO IES zur 2 l L | der Ausführung begri s etre #2 pvorge- Ober-Maschinist, zum Maschinen-Unter-Ingenieur ernannt. Hassen- | 5, ssührung begriffene Staatsbahnen betreffend“, vorge

legt worden. — Mit dem Ablaufe des gegenwärtigen Monats ist die durch die Verwaltungsetats für die RXI, Finanzperiode, \owie

durh die Staatsaufwands-Spezialetats und die Allerhöchsten Landrathsabschiede für das Iahr 1873 den Staatskassen ertheilte Zahlungsbefugniß erloshen. Da nun nach dem Stande der Budgetberathungen für die X11. Finanzperiode keine Möglichkeit gegeben ift, bis zum Schlusse dieses Jahres für die Deckung der beverstehenden Staatsbedürfnisse des Iahres 1874 in definitiver Weise Vorsehung zu treffen, so wurde vom Finanz-Ministerium

im Interesse eines ungestörten Fortganges des Staatshaushalts

| verfügt, daß die in der Finanz-Ministerial-Entschließung vom

17. Dezember 1867 niedergelegten Bestimmungen über die pro - visorishe Zahlungsermächhtigung für das Iahr -1868 in gleihmäßiger Weise auch für das erste Jahr der XII. Finanz- periode bis zu dem Zeitpunkt in Anwendung zu kommen haben, mit welchem die definitiven Kredite hierfür ertheilt sein werden.

De Nonig 1 Dan No V l D zufolge, bez stimmt, daß die nächste Neujahrs-Cour zu unterbleiben habe. Die Königin-Mutter kehrt morgen Abend mit dem Courier: zuge aus Hohenshwangau zurü.

Sachsen. Dresden, 27. Dezember. Der König hat gestern folgende Deputationen cmpfangen: der Städte Roß- wein, Hohnstein bei St , Frauenstein, Pulsniß, Mügeln; des Militär-Vereins zu Mügeln; der Polytehnishen Gesellschaft zu Leipzig; der Studirenden des Königlichen Polytechnikums zu Dresden.

— Wie dent „Dr. L yom Präsidium der Zweiten Kammer mitgetheilt worden, wird die nächste Sizung dieser Kammer am 2. Januar stattfinden.

Württemberg. Stuttgart, 27. Dezember. Das Re- gierungsblatt Nr. 42 enthält eine Verfügung des Königlichen Medizinal-Kollegiums, betreffend die Einführung einer- neuen Arzneitaxe vom 15. Dezember 1873.

Baden. Karlsruhe, 23. Dezember. Die Zweite Kammer hat die Regierungsvorlagen , betreffend die Bewilli- gung von Wohnungsgeld-Zuschüssen für die Beamten und Angestellten, sowie die Erhöhung der Pensionen und Wittwen- gehalte, in zwei Sizungen durhberathen und im Wesentlichen unverändert angenommen. In Bezug auf die Wohnungsgelder werden die Beamten und Angestellten in \echs, die Wohnorte in drei Klassen eingetheilt, und zwar \o, daß auf die erste Klasse 929, 420 und 350, auf die zweite 385, 280 und 210, auf die dritte 315, 210 und 140, auf die vierte 210, 126 und 84, auf die fünfte 126, 77 und 56, auf die sechste Klasse 70, 49 und 39 Gulden entfallen.

§Sessen. Darmstadt, 27. Dezember. Das Regierungs- blatt veröffentliht æine Bekanntmahung des Ministeriums des Innern vom 15. d. M., nah welcher die Stempelpflicht für auswärtige Kalender vom 1, Januar 1874 an aufgehoben ift.

Meklenburg. Sternberg, 20. Dezember. Heute Morgen {ritt der Landtag zur Erledigung der leßten Propo- sitionen. Die meisten bestanden in Mittheilungen, die der Engere Aus\{huß dem Plenum machte. Bei vielen beschloß man, die- selben wegen vorgeschrittener Zeit auf dem nähsten Landtag wieder vorlegen zu lassen. Schließlih kamen die Landtags- Abschiede zur Verlesung. Von den vier landesherrlichen Pro- positionen behandeln drei Steuern resp. Revision der Steuer- Edikte, Kapitel 111 die Verfassungs - Modifikation. In dem \chwerin\chen Landtags-Abschiede, den wir im Auszuge bereits anittheilten, heißt es darüber:

„Das Caput 111 anlangend, so haben Se. Königliche Hoheit Sich veranlaßt gesehen, von der Fortseßung der Verhandlungen über die be- stehende Landesverfassung auf Grundlage der bisherigen Vorlagen ab- ustehen, indem Allerhöchstsie durch den Gang der bereits auf zwei ‘andtagen gepflogenen Verhandlungen zu der Ueberzeugung geführt

worden sind, daß eine Vereinbarung über die Verfassungsänderung nur zu erreichen fein wird, wenn eine einheitlihe Vertretung des Landes unter Beseitigung des patrimonialen Charakters der bestehenden Ver- fassung hergestellt wird. Se. Königliche Hoheit erahten es dem- gemäß für Ihre Landesherrlihe Pflicht, den demnächst wieder aufzunehmenden Verhandlungen über die Abänderung der Verfassung eine dieser Allerhöchstihrer Ueberzeugung entsprech:nde Grundlage zu geben, und haben zum Zweck der im Interesse des Lan- des wünschenswerthen baldigen Weiterführung der in Frage stehenden wichtigen Angelegenheit die Berufung eines außerordentlichen Landtags in der siheren Erwartung in Ausficht genommen, daß die getreuen Stände Sr. Königlichen Hoheit bei der Verfolgung des von Aller- böstibnen nah dem vorstehenden als nothwendig: erkannten Zieles der weiteren Verfassungs-Verhandlungen in dem ernsten Streben nach allseitiger Verständigung zur Seite stehen werden.“

__ Die betreffende Stelle in dem streliß\chen Landtags- Abschiede lautet wörtlich:

_„Anlangend Driltens die Modifikation der Landesverfassung. so sahen Se. Königliche Hoheit Sich veranlaßt, von einer Fort- seßung der Verhandlungen auf Grund der bisherigen Vorlagen abzu- stehen, da Allerhöchstihnen nicht entgehen konnte, daß dieselben ohne Erfolg bleiben mußten und Ausficht auf eine Vereinbarung über die Modifikation der bestehenden Landesverfassung nur wvor- handen sei, wenn man dabei von veränderten Grundlagen ausgeht. Solche sind bereits Gegenstand Sr. König- lichen Hoheit ernster Erwägung, auch der vorläufigen Kommunikation mit Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Mecklenburg- Schwerin gewesen, und wie Se. Königliche Hoheit der Ansicht sind, dieselben behufs Weiterführung der dringenden Verfassung8sangelegen- heiten auf cinem zu berufenden außerordentlichen Landtage vorzulegen, jo dürfen Allerhöchstsie schon jeßt die Hoffnung aussprechen, daß sie von Jhren getreuen Ständen mit Vertrauen werden entgegen ge- nommen werden und die allseitige, so wünschenswerthe Verständigung über eine veränderte Gestaltung der Verfassung endlich erreicht wer- den wird. “

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 27. Dezember. Am 24. d. Mts. Naqhmittags kam der Prinz Heinrich der Ne zu einem Besuhe am Großherzoglichen Hofe hier an,

— Der Hof-Stallmeister, Kammerherr Ernst Bodo Wilhelm von Mauderode ist zum Ober - Stallmeister ernannt worden,

Schwarzburg - Sondershausen. Sondershausen, 26. Dezember. Der Landtag hat sih nah geschehener Annahme einiger minder wihtigen Gesegentwürfe bis zum 15, Januar k. I. vertagt.

Elsafs - Lothringen. Straßburg, 27. Dezember. (W. T. B.) Gustav Bergmann, Mitglied der hiesigen Handels- kammer, welcher von einer Anzahl angesehener hiesiger Bürger als Reichstags-Kandidat für den Stadtkreis Straßburg aufge- stellt worden ist, hat sich in einem ausführlihen Schreiben zur Annahme der Kandidatur bereit erklärt. In demselben wird die politishe Zugehörigkeit Elsaß - Lothringens zu Deutschland rückhaltslos anerkannt und zugleih zur Thätigkeit in dem neu- geschaffenen Kreise der Rechte - und Pflichten . der Elsaß- Lothringer, sowie zur Einigkeit und Klugheit aufge- fordert. Elsaß-Lothringen müsse den neuen Abschnitt seiner staatsrechtlichen Geschike würdig beginnen. Als Aufgaben der Deputirten des Reichslandes im Reichstage werden bezeichnet : Die Wiederherstellung der konstitutionellen Garantien, welche während der Diktatur aufgehoben worden; die administrative und finanzielle Selbständigkeit Elsaß - Lothringens dem Reichs= kanzler-Amte gegenüber, so daß das Land eine eigene Verfassung und geseßgebende Versammlung erhalte und betreffs seiner Auto- nomie den übrigen Staaten des Deutschen Reiches gleichaestellt werde; endlich die geshäftlihe Behandlung der von den Bezirks- räthen ausgesprohenen Wünsche im Reichstage.

Desfterreich-Ungarn+ Wien, 28. Dezember. Der Kai- ser hat dem Königlih ungarischen Landes - Finanz-Minister v. Kerkapolyi und dem Königlih ungarischen Minister für öffentlihe Arbeiten und Kommunikationen v. Tisza aus Anlaß

| deren Enthebung von diesen Posten die Würde eines Geheimen

Rathes mit Nachsicht der Taxen verliehen.

— Die „Wien. Z.“ veröffentliht das Statut der Central- Leitung der Staats-Vorschußkassen, die leitenden Gesichts- punkte bei Durhführung des Geseßes über die Vorschußkassen und die allgemeine Instruktion für die Leitung und die Ge- häftsgebahrung der Staatsvorshußkafsen.

Vesth, 27. Dezember. Im Oberhause“ wurden die Be- richte der Finanzkommission über den Staatsvoranschlag und die

| damit zusammenhängenden Geseßvorlagen entgegengenommen und

deren Berhandlung für Montag anberaumt.

Agram, 27. Dezember. Im Landtage interpellirte Spun, welcher die Nothwendigkeit tüchtiger Frauenausbildung durch Errichtung von Lehranstalten betonte, ob die Landesregie- rung Geseßentwürfe über Errihtung von Mädchenpräparandien als Staatsanstalten unterbreiten wolle. Der Regierungsvertreter Muhic antwortete bejahend.

Schweiz. Bern, 22. Dezember. Der Bundesrath hat heute den \{chweizerischen Generalkonsul in Yokohama beauf- tragt, den Zutritt der Schweiz zu dem von den diplomatischen Vertretern Deutschlands, Rußlands, Italiens, Spaniens, Frank- reihs und der “Vereinigten Staaten eingereihten Vertrags- entwurf, beireffend den freien Verkehr der Ausländer im Innern Japans, der Regierung dieses Landes auszusprechen und sih allen Schritten der genannten Vertreter zur Realifirung jenes Vertrages anzuschließen. E

— Unter Genehmigung der Revisionsbeshlü}se des National- raths hat der Ständerath heute die noch übrigen Artikel der Bundesverfassung, Organisation und Befugniß des Bundesgerichts, \chnell erledigt. „Die Uebergangsbestimmungen betreffend, wurde schon früher mitgetheilt, daß dieselben ers nah vollständig erzielter Uebereinstimmung zwischen den beiden Räthen werden in Berathung gezogen werden, was somit im Januar der Fall sein wird. Morgen tritt der Ständerath noch zu einex kurzen Schlußsizung zusammen, um sich dann gleih dem Nationalrath bis zum 19. des genannten Monats zu vertagen.

— Die gestern in Langenthal abgehaltene Delegirten- Versammlung der \chweizerischen Volksvereine, in welcher die Kantone Bern, Zürih, Schwyz, Obwalden, Luzern, Zug, Glarus, Freiburg, Solothurn, Appenzell a. Rh., Basel- stadt, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau, Aargau, Graubünden, Waadt, Tessin und Neuenburg mit 340 Delegirten vertreten waren, hat folgenden Beschluß gefaßt : :

„In Erwägung 1) daß der gegenwärtige Revisionsentwurf, soweit sich die eidgenössishen Räthe bis jeßt über denselben geeinigt, zwar den in Solothurn ausgesprochenen Bolkswünschen nicht genügt ; 2) daß, aber Angesichts der politischen Situation eine vorläufige Erledigung: der Revisionsfrage und vor Allem auch die Einigung der gesammten freisinnigen Schweiz im hohem Grade wünschenswerth ist; 3) daß

egenüber der gegenwärtigen Verfassung im neuen Entwurfe namhafte ortschritte gemacht worden sind — ist beschlossen: 1) die Volks-

vcreinssektionen verpflichten si, für Annahme des Revisionsentwurfes durch Volk und Mehrheit der Saite LE besten Kräften zu wirken ; 2) diesen Entwurf jedoch nur als eine Absch!agszahluug zu acceptiren und im Hinblick auf eine künftige Revision an den in Solothurn auf- gestellten Zielpuakten unentwegt festzuhalten; 3) es \pricht die Dele- girtenversammlung des s{weizerischen Volksvercins die bestimmte Er- wartung aus, daß die zwischen dem Ständerath und Nationalrath noch obwaltenden Differenzen, wie namentlich diejenigen in der Schul- und Kirchenfrage in foxtschrittlihem Sinne gelöst werden; 4) die Ver- sammlung richtet den dringenden Wunsch an die Bundesversamms- lung, die fogenannten Volksrechte (Referendum und i Volks- initiative) zum mindesten in der Ausdehnung, wie fie im Nevisions- entwurf vom Jahre 1872 vorgesehen, im neuen Entwurf aufzunehmen.

Großbritannien und Jriaud. London, 27. Dezember. Der Herzog von Edinburgh nahm gestern in Osborne Ab- \hied von der Königin und seinen Geschwistern und begab sich nah London, von wo sich Se. Königliche Hoheit am 30. ds. zu seiner Hochzeit nah St. Petersburg begiebt. Der Prinz und die Prinzessin von Wales kommen am 5. Januar von Schloß Sandwingham nach London und treten am 10. Januar die Reise nah St. Petersburg an, um bei der Vermählung des Prinzen Alfred mit der Großfürstin Marie von Rußland zu- gegen zu sein.

Frankreih, Paris, 27. Dezember. Der Finanz- Minister besteht darauf, daß die neuen Steuern sofort bewil- ligt werden. Die Kammer wird daher wahrscheinlich keine Neu- jahrsferien nehmen, s\sondern nur am 1. Januar keine Sizung halten und si ers nachher 8 Tage Ruhe gönnen. i

— Die Regierung läßt gegenwärtig ein neues Gefeß für den Staatsrath ausarbeiten, und will es sofort auf den Tisch der Nationalversammlung niederlegen, um so dem Dreißi- ger-Aus\hus}se zuvorzukommen, der ebenfalls ein derartiges Ge- seh vorbereitet. E ——

— (W. T. B.) Der „Moniteur“ bestätigt, daß die Regierung gewisse bischöflihe Grlasse mit lebhaftem Be- dauern gesehen habe. Das Blatt zollt dem Patriotismus des Klerus alle Achtung; bemerkt aber, derselbe müsse sih jeder Po- lemik enthalten, welche diplomatishe Schwierigkeiten herbeiführen könnte. Andere Journale versihern, daß der Kultus-Minister ein Cirkularschreiben an die Bischöfe erlassen habe, in welhem denselben eine maßvollere Sprache empfohlen wird.

Vérfailles, 27, Dezember. (W. T. B.) In der Nä- tionalversammlung wurde bei Fortseßung der Budget- berathung ein Amendement des Deputirten Wolowski, welches die Herabseßung des Tarifs für die Postkarten zum Gegenstand hatte, abgelehnt, ein Amendement des Deputirten Ganived da- gegen, durch welches die Beförderungsgebühr für Drucksachen ermäßigt wird, angenommeu.

Italien. Rom, 22. Dezember. “ Am 20. d. M. erhielt das Ministerium des Auswärtigen durch ein Telegramm cus dem Haag die Nachriht von dem Tode des Generals Nino Bixio. Im Jahre 1821 in Genua geboren, diente der-Verstorbene zuerst in der sardinishen Marine, die er 1844 verließ, um das Kom- mando eines Handels\chifffes zu übernehmen. An den nationalen Bewegungen von 1848 und 49 nahm er hervorragenden Antheil, zeichnete sih im Kriege des Jahres 1848 und 1849 bei der Ver- theidigung Roms aus, wo er den ersten Angriff ODudinots glänzend zurükwarf. Die dann folgenden Jahre verbrachte er meist auf einem genuesishen Schiff in den füdamerikanischen Gewässern, kehrte aber im Jahre 1859 zurück und kämpfte mit Auszeichnung unter Garibaldi, dem er auch auf seinem Zuge in die

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omit fers S E E ETRETE

wendig sind, Die Klöster erster Klasse sollen nur 18, die zweiter nur 13, die dritter nur 10 Mitglieder haben können. Die Klostervorstände werden von den RKlosterbrüdern gewählt

bischof und \ein Coadjutor können fortan kein Kloster mchr

UVebershuß der Klostereinnahmen zur Vermehrun r - ralien der Bischöfe, zur Einrichtung von Solpiten e ten bei einzelnen Klöstern, zur Unterstügung bedürftiger Geist- licher und zu anderen Wohlthätigkeitswerken angewandt werden. — 27. Dezember. (W. T. B.) General Bacon Fried-

neralgouverneur des östlihen Sibirien ernannt worden.

Asien. Wie NPrivat-Telegramme gus Penang vom 23. d. M. aus britischer Quelle berichten, war dur weitere Meldungen von der atchinesischen Küste die Mittheilung bestätigt, daß das zweite Objekt der niederländischen Operationen gegen Atchin erreiht war. Die niederländischen Truppen hatten mit geringen Verlusten \sich der Stellungen am Atchin- Slusse und der Befestigungen von Toenkon-Kali bemächtigt, und der Feind hatte, entmuthigt dur seine gleich beim Beginne der Operationen erlittenen Niederlagen und dur das Bombardement Seitens der Marine, alle Vershanzuagen auf dem linken und dem rechten Ufer des Flusses verlassen. Es wird ferner bestätigt, daß „nah einem Gerüchte“ der Sultan Neigung zeigte, auf die Unterhandlungen einzugehen, welche ihm General van Swieten anbieten ließ, um seine und Atchins Uebergabe zu erlangen. Es wurde jedoch Alles vorbereitet, um gegen den Kraton zu agiren, wenn es „noch nöthig“ wäre. Durch die Besiknahme von beiden Ufern des Atchin-Flu}es bis auf eine drei bis vier Kilometer große Entfernung vom Meeres\trande war die Herbeishaffung von s{hwerem Geschüß wesentli erleicz- tert worden. Man glaubte, mit Bestimmtheit annehmen zu kön- nen, daß der Kraton, dessen Einschließung troy aller Terrain- Schwierigkeiten \so überaus rash gelungen, dem Feuer der gewaltigen niederländishen Geschüße keinenfalls langen Wider- stand würde leisten können. Der Geist unter den Expeditions- truppen war ausgezeichnet, der Gesundheitszustand befriedigend. Der Cholera waren vom Offiziercorps zwei Subalternoffiziere erlegen, auch Rino Bixio, der Kommandant des zum Truppen- Transport verwendeten italienischen Schiffes „Maddaloni“. Eine Brigade unter dem Befehle des Obersten de Rooy ist noch in Reserve zu Padang; sie bleibt zur Verfügung für etwa nöthige Unterstüßung, oder für andere Eventualitäten.

— Ein Telegramm des „W. T. B.“ aus dem Haag, 28. Dezember meldet: Nach einer der Regierung zugegangenen De- pesche vom Kriegsshauplaße auf Sumatra hatten die nieder- ländishen Truppen am 26. d. Mts. im Westen der Insel auf dem rechten Ufer des Atchinflusses, niht weit von Kraton, ein Bivouak cetablirt und beide Ufer durch eine Brücke verbunden: Die Concentration der Truppen in diesem Bivouak war in Folge von Krankheiten, an denen besonders die Arbeiter litten, 3 Tage verzögert worden. Es is den Truppen wegen der Cholera, die indeß jeßt in der Abnahme begriffen ist, Ruhe nöthig. Die niederländishen Streitkräfte werden fich in dem Bivouak ver- \hanzen. Der Feind, dem es an Lebensmitteln fehlt, wird vor- ausósihtlih bald das Feld räumen müssen. Vom Sultan von Atchin ift noch keine Nachricht eingegangen.

Afrika. Von der Holdfküste liegen per Dampfer

Romagna folgte. Bekannt if seine hervorragende Betheiligung an Garibaldi'sZug nach Sicilien. Seitdem blieb erin Italien als General- Lieutenant, welhen Rang er 1862 bei der Vereinigung der Süd- armee mit der regulären erhielt, und seit 1862 als Deputirter. Den Feldzug von 1866 machte er als Divisions - General mit und zeichnete sich in der Schlaht von Custozza durch tapfere und geschickte Deckung des Rückzuges aus. In den letzten Jahren hatte er, um für seine zahlreihe Familie zu sorgen, die Ausrüstung eines Schiffes nah Indien und Australien be- trieben. Es war ihm gelungen, eine Gesellschaft zu diesem Zweck zu gründen, und er hatte seine neue Thätigkeit damit begonnen, Lebensmittel und Proviant für Rehnung der niederländischen Regierung nah Sumatra zu \affen.

Türkei. Konstantinopel, 27. Dezember. Prinz Friedrih zu Hohenzollern, der Bruder des Fürsten Carl von Rumänien, is hier angekommeu.

Rumáäániea. Bukarest, 28. Dezember. (W. T. B.) Die Kammer hat in ihrer heutigen Sißung mit großer Majorität be- \chlossen, das Gesch betreffs Abänderung des Strafkodex in Berathung zu nehmen, durch welches namentlich die Miß- bräuche der Geschworenengerichte in Zukunft unmöglih gemacht werden sollen. : i Ï :

- Prinz Friedrih zu Hohenzollern wird dem- nächst zu einem längeren Besuche am hiesigen Hofe aus Kon- stantinopel erwartet.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 26. Dezember. Am 24. d. Mts. fand anläßlich der Regimentsfeste des finnländishen und des wolhynischen Garde-Regi- ments (das in Warschau steht) im Konzertsaale des Winter- Palais um 6 Uhr Nachmittags für die Generale, Stabs- und Ober-Offiziere, die bei diesen Regimentern dienen oder denselben zugezählt sind, Allerhöchste Mittagstafel statt. Zur Tafel waren außerdem noch geladen die Generale, Stabs- und Vber-Offiziere des 4. Garde-Schüßenbataillons der Kaiserlichen Familie, der Garde-Equipage und der Compagnie der Palast-Grenadiere, fer- ner sämmtliche General-Adjutanten und von den Generalmajors der Suite und Flügeladjutanten diejenigen, die bei den genann- ten Truppenkörpern gedient haben oder ihnen zugezählt find.

— Nach dem „I. de St. P.“ wird der Herzog von Edinburgh am 6. (18.) Januar in hiesiger Residenz ein- treffen. i : t — Der Besuch des Kcisers Franz Joseph am hie- sigen Hofe wird, wie die „St. Pet. Ztg.“ mittheilt, nunmehr für den 1. (13.) Februar erwartet. , : i

— Alle von den Bischöfen und Konsistorien eingesandte Gutachten über das Reformprojekt der geistlihen Ge- rihtsbarkeit befinden fich nach dem „Ssowr“ unter der Presse und sollen im Austrage des heiligen Synod ohne die geringste Veränderung publizirt werden. Das Reformprojekt für die orthodorxen Klöster enthält nah der „R. 3.“ folgende Punkte: Alle außerhalb der Städte und zerstreut in den Städten liegende Klöster werden der Ordensgemeinschaft unterstellt und zwar ohne Beschränkung der Zahl von aufzunehmenden Mit- gliedern. Die Stadtklöster sollen in drei Klassen zerfallen und die Zahl ihrer Insassen eine bedeutende Einschränkung er- fahren , so daß in jedem Kloster nur so viele Mitglieder ver- bleiben, als zur Ausübung des Gottesdienstes durhaus noth-

„Congo“ neue Nachrichten vor, die bis zum 5. Dezember reichen. Darnach hat sih in Cape Coast Castle feit einiger Zeit nichts von Wichtigkeit zugetragen. Die Aschantis seßen ihren Rückzug nah dem Prah stetig fort, gefolgt von Fanti-Truppen unter dem Befehle des Obersten Word. Der Bau der Heerstraße schreitet günstig vorwärts und dehnt sich nun bis zum halben Wege zwischen Mansue und dem Prah aus. Außer einigen unbedeutenden Scharmüßeln mit der Nachhut der Aschantis haben keine Kämpfe stattgefunden, Das 42. Hochländer-Regiment ist

Ganzen um einen Bruttobetrag von 4,667,565 Thlr. mit einem

mit Ausnahme von 8 autonomen Klöstern und 4 Lawren, deren | h Vorstände vom heiligen Synod ernannt werden. Der Diözesan- | über welche zu neuen Ausgaben und Ausgabe-Erhöhungen vers L: : ; Einführ ) fügt werden fonnte. Davon wurden vorweg 540,000 Thlx. zur direkt verwalten. Nach Einführung dieser Reform würde der | Deckung der nah dem Haushalts-Etat des Norddeutschen Bun-

tetto-Mehrertrage von 1,697,679 Thlr. Unter PinzueeGu n es Uebershusses von 150,000 Thlr., welcher im Etat für 1870 ervortrat, ergab sich sonach eine Summe von 1,847,679 Thlr.,

és für das Jahr 1871 auf Preußen fallenden Matrikular- eiträge und 360,000 Thlr. zur Bestreitung der Zinsausgaben ür die vorausfihtlich weiter zu realifirenden Eisenbahn- redite in Anspruch genommen. Sodann mußten einzelne Aus-

T : 21 66S y gabe-Fonds verstärkt werden, deren Höhe durh die thatsächlih ris, bisher Chef der Gensd'armerie in Polen, ist zum Ge- | eintretenden S cblunaoverpfliäitincen GARE wird, wie der Beamten-Pensionsfonds, die Fouragefonds der Landgensd'armerie und die Beköstigungsfonds der Strafanstalten. Der dann noch verbleibende geringe Betrag an neuen Deckungsmitteln wurde,

unter Vertheilung auf die verschiedenen Verwaltungszweige, zur Befriedigung einzelner besonders dringender Bedürfnisse bestimmt. Der Staatshaushalts-Etat für das Iahr 1871 wurde durch Geseß vom 29. Januar 1871 (Ges. S. S. 25) festgestellt.

Ergebniß der Finanz-Verwaltung des Iahres 1870.

Im März 1871 erfolgte der Abschluß der preußishen Finanzz- Verwaltung für das Jahr 1870. Derselbe lieferte ein günstiges Er- gebniß. Dbwohl in diesem Jahre Preußen im Verein mit seinen Deut- hen Verbündeten in einen \{chweren Krieg verwickelt, obwohl im ganzen Lande der Ausfall der Ernte kein befriedigender gewesen war, ergab si ein Ueberschuß der Staats-Einnahmen über die Ausgaben von 6,206,260 Thlr. Es ist \{chon oben hervorgeh9- ben worden, daß in der ersten Hälfte des Iahres der Dru, welcher seit dem Kriege von 1866 auf dem Verkehrsleben ge= lastet hatte, gewihen war. Die jähe Störung, welche der Aus=- bru des Krieges im Juli 1870 verursachte, wurde, wenn aus nicht überall, doch auf vielen Gebieten rasch überwunden, als des Siege der deutschen Waffen {hon in den Monaten August 2 September ein baldiges, für Deutschland glückliches Ende des Krieges in Aussicht stellten. O In einzelnen Einnahmezweigen waren unter den tier Ge kungen des Krieges naturgemäß Ausfälle eingetreten. Diese R wurden aber dur erheblihe Mehrerträge bei anderen Sniraden in Verbindung mit Ersparnissen an den Ausgaben, weit über wogen. In der- Domänen- und Forstverwaltung, in der leßteren wegen der Stockung im Holzabsay, wurden die veranschlagten Netto-Erträge nicht erreiht. Die Sinnahmen aus Ablösungen von Domänengefällen und aus dem Verkauf "von Domänen-=- und Forstgrundstücken wiesen einen erheblichen Ausfall auf. Bei der Klassensteuer hörte für eine sehr große Zahl von Steuer- pflichtigen mit der Einberufung zur Fahne die Steuererhebung nach dem Geseß auf. Das Aufkommen bei dieser Steuer blieb daher hinter dem veranschlagten Betrage zurück. Dagegen ergaben die Gebäudesteuer, die klassifizirte Ginkommensteuer, die Ge- werbesteuer, und die Eisenbahn-Abgabe \o erhebliche Mehrein- nahmen, daß die direkten Steuern im Ganzen einen Netto-Mehr- ertrag von 343,360 Thlr. aufwiesen. Die Mahlsteuer und die Sqlachtsteuer lieferten Mehrerträge von 135,574 Thlr. und 272,534 Thlr. Große Truppen-Durhmärsche dur die mahl- und \{chlachtsteuerpflichtigen Orte und die Verpslegung der fran- zösischen Kriegsgefangenen in solchen Orten hatten eine Steige- gexung des Konsums zur Folge. Dagegen waren bel der Stem- pelsteuer und bei den verschiedenen Kommunikationsabgaben (Chaussce-, Brücken-, Fähr- und Hafengeldern, Strom- und Kanalgefällen) beträchtliche Mindereinnahmen zu verzeihnett. Der Gewinn der Preußi'hen Bank erreihte für das Jahr 1870 einé \olhe Höhe, daß der davon dem Staate zufallende Antheil um 733,734 Thlr. über den Etatsansag hinausging. Auf die Ergebnisse der Bergwerks-Verwaltung des Staates war es von erheblichem Einfluß, daß der Betrieb der in unmittelbarer Nähe des Kriegsshauplaßes gelegenen Saarbrücker S ito G werke eine- durchgreifende Störung erlitt. Die Debits-Eiuna men bei denselben blieben um 1,527,896 Thlr. hinter den Vor=

in Cape Coast Castle angekommen. Kapitän Glower sollte seine Operationen am 15. d. mit einem Angriff auf die Awunas — ein ôftlih von der Volta wohnender Stamm, der bisher thätig mit den Aschantis sympathifirte — beginnen. Alle an- dern Nachbarstämme haben sich auf die Seite der Engländer gestellt. Der Gesundheitszustand unter den britishen Marine- truppen ist niht der beste.

Die Finanz-Verwaltung Preußens in den Iahren 1870, 1871 und 1872.

Im Anschluß an die in Nr. 298 und 300 d. Bl. abge- druckten einleitenden Abschnitte aus dem Werke „Die Finanz- Verwaltung Preußens in den Jahren 1870, 1871 und 1872, nach einem Berichte des Finanz-Ministers Camphausen an Se. Majestät den Kaiser und König“ veröffentlihen wir aus dem ersten Theile des Werkes „AUgemeine Finanz-Verwaltung“ noh die folgenden weiteren Kapitel :

Aufstellung des Staatshaushalts-Etats für 1871.

Inmitten des Krieges mußte an die Aufstellung des Staats- haushalts-Etats für das Jahr 1871 gegangen werden. Da im Herbst 1870 zunächst der Reichstag des Norddeutschen Bundes zur Be1illi- gung weiterer Geldmittel für die Kriegführung berufen werden mußte, traten die Häuser des preußischen Landtages erst am 14. Dezember zusammen. Die Arbeiten für die Etatsaufstellung fielen in die Monate August bis November, also in eine Zeit, wo sih noch niht übersehen licß, wie lange Frankreich seinen Widerstand fortseßen, ob das Jahr 1871 in seinem ganzen Ver- lauf, oder etwa zu welchem Theil noch ein Kriegsjahr sein würde. Unter solhen Umständen konnte nicht daran gedacht werden, den Staat3aufwand irgend erheblich auszudehnen. Der Staats- haushalts - Etat für 1871 wurde deshalb fo aufgestellt, daß er im Großen und Ganzen eine Reproduktion des Etats vom Jahre 1870 war. Nur in geringem Umfange wurde über die Ansäße dieses Jahres hinausgegangen. Bei der Klassen- steuer, der Gewerbesteuer, der Mahl- und Schlachtsteuer, deren Erträge sh son} mit der Zunahme der Bevölkerung und des Wohlstandes steigern, konnten unter den Einwirkungen des Krieges Mehreinnahmen nicht erwartet werden. Bei den Ein- nahmen, welche sich durch den Verkauf von Grundstücken und durch Kapitalablösungen bilden, mußte auf Ausfälle gerehnet werden. Dagegen konnten bei der Eisenbahnverwaltung nach den Betriebsergebnissen, wie sie sich im Iahre 1869 und im Jahre 1870 auch während des Krieges gestaltet hatten, die Einnahmen höher veranshlagt werden. Auch bei der Verwaltung der Domänen und Forsten, bei der Gebäudesteuer, der klassifizirten Einkommensteuer, der Eisenbahnabgabe, der Stempel- steuer, bei dem Antheil am Gewinn der Preußischen Bank, bei den Gerichtskosten ließen sich Mehrerträge erwarten. Die Ein-

nahmen erhöhten sich danach gegen die Ansäße für 1870 im

anshlägen zurück. In entsprehentem Maße verminderten sh dagegen natürlih au die Betricbsausgaben. Auf den entfern- ter vom Kriegs\hauplaß belegenen Berg-, Hütten- und Salzz werken des Staates wurden, nachdem die bei Ausbruch_ des Krieges vorübergehend eingetretenen Stockungen ras über= wunden waren, fast durhweg Mehrüberschüsse erzielt, und so ergab dieser Verwaltungszweig im Ganzen noch éin Mehr= erträgniß von 579,953 Thlr. Bei der Eisenbahnverwaltung er= reihte der Mehrübershuß die Höhe von 2,699,659 Thlr. Dieses außerordentli günstige Resultat findet darin seine Erklärung, daß die Staatseisenbahnen in der ersten Hälfte d2s Jahres in Folge der Lebhaftigkeit, welche auf fast allen Gebieten des Ver= kehrs herrschte, und sodann dur die massenhaften Militärtrans- porte, sehr beträchtliche Mehreinnahmen erzielt haben, daß da= gegen bei vielen Ausgabefonds, namentlih bei den Fonds zur Unterhaltung und Erneuerung der Bahnanlagen, erhebliche Be- träge unverwendet geblieben sind. Bei Ausbruch des Krieges wurden die Arbeiten einstweilen ausgeseßt. Später stellte fih ein solcher Mangel an Bauaufsihts-Beamten und Arbeitern heraus, daß vielfah auf die Ausführung für das Jahr

1870 gänzlih verzichtet werden mußte. Die gleichen Umstände führten auch für viele Privateisenbahnen zu günstigen Betriebs= ergebnissen, was für den Staat die Folge hatte, daß die Zins= zuschüsse, welhe auf Grund von Zinsgarantien für einzelne Bahnen zu leisten waren, im Ganzen um 574,152 Thlx. hinter dem veranschlagten Bedarf zurügeblieben, und daß eine Bahn (die Rhein - Nahe - Bahn) in die Lage kam, dem Staate auf früher geleistete Zinszuschüfse die Summe von 270,000 Thlr. zu erstatten. Bei der Abrehnung mit der Landesbank zu Wies= baden (Geseß vom 25. Dezember 1869, (Ges. Samml. S. 1288) ergab sih für den Staat ein Guthoben von 842,575 Thlr., wel= hes im Jahre 1870 als eine extraordinäre Einnahme in die Staatskasse floß. An den Ausgaben für Porto und \onstige Frachtgebühren in Staatsdienst- Angelegenheiten, für welche, nach=- dem durh Bundesgeseß vom 5. Juni 1869 die Portofreihéit aufgehoben war, im Etat für 1870 zum ersten Mal Ausgabe- fonds ausgebracht und nah einer auf statistishen Ermittelungen der Postverwaltung beruhenden Bedarfs\{häßzung bemessen ware, wurden 480,448 Thlr. erspart. Eine weitere erhebliche Ersparniß endlih trat bei den Ausgaben der Justiz-Verwaltung zu Krië minalkosten und zu Auslagen und anderen Ausgaben in Partei= sachen ein, weil in Folge des Krieges viele Rehtsangelegenheiten (Bundesgeseß vom 21. Juli 1870, Bundesgesehblatt Seite 493) und viele Untersuchungen sistirt werden mußten. Dadurch trat in Verbindung mit der Wirkung des Allerhöhsten Amnestie="" Erlasses vom 3. August 1870 unter Anderem eine erheblihe Verminderung der Zahl der gerichtlihen Gefangenen ein.

Das Ergebniß des Abschlusses für das Iahr 1870 mußte um so mehr Befriedigung hervorrufen, als bei Aufstellung des Etats für dieses Jahr, wie in einem früheren Abschnitte darge=