Neichs-: und Staatsanzeiger Nr. 8 vom 10. Januar 1936. S. 4

einsammlung von Schulbaufonds.

(V°-Durch Runderlaß des Reihs- und Preußishen Fnnen- ministers sind die Gemeinden und Gemeindeverbände auf die Notwendigkeit hingewiesen worden, zur Sicherung der Finanzlage für ausreihende Rücklagen zu sorgen, für Betriebs-, Ausgleichs-, Erneuerungsrücklagen usw. Der Reihs- und Preußische Er- ziehungsminister stellt in einem Erlaß an die preußischen Re- gierungspräsidenten fest, daß diese Anordnungen auch für“ die Schulverbände von erheblicher Bedeutung sind. Wie bei den Ge- meinden und Gemeindeverbänden sei es auch bei den Schul- verbänden erwünscht, daß, sofern der Haushalt der Gemeinde oder der im Schulverband zusammengeschlossenen Gemeinden zum Ausgleih gebraht werden konnte, Rücklagen, insbesondere für Baufonds, in angemessener Höhe angesammelt werden.

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Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staats8theater. Sonnabend, den 11. Januar.

Staatsoper: Geschlossen. leianas ‘160 König Lear. Von Shakespeare. 2 V. Staatstheater-Kleines Haus: Ein idealer Gatte. Ko- mödie von Oscar Wilde. Beginn: 20 Uhr.

Preußische Atademie der Wissenschaften.

Am Mittwoch, dem 15. Fanuar d. F. findet abends, pünktlich 71s Uhr, der 4. öffentlihe Vortrag dieses Wintersemesters im Festsaal der Preußischen Akademie der Wissenschaften statt. Herr Eduard Spranger spricht über das Thema: „Probleme der Kultur- morphologie“. i ä

Eintrittskarten (RM 1,— und RM 0,50) sind beim Pförtner der Akademie (Unter den Linden 38) erhältlich.

Beginn:

Handelsteil.

Die Entwicdlung des Arbeitseinsaßes im Dezember 1935.

Nach dem Bericht der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung mußten infolge des wiederholten Frostes und der in der zweiten Dezemberhälfte vielfach stärker ein- seßenden und länger andauernden Schnee- und Regenfälle vor den Weihnachtstagen zahlreihe Außenarbeiten — besonders der Bauwirtshaft — eingestellt odex unterbrochen werden. Dabei wurd?- die Wiederaufnahme der“ Arbeiten wegen der Feiertage vielfach erst für den Januar vorgesehen.

Die“ Zahl der Arbeitslosen stieg deshalb im Dezember um 522 354 auf 2506806. Sie liegt damit noch um rund 100 000 unter der Arbeitslosenzahl des Vorjahres. Von den wichtigsten Berufsgruppen weisen gegenüber dem Vorjahre die Eisen- und Metallindustrie 73 000 oder 24,7 %, die Gruppe der Angestellten 45 000 oder 16,0 % weniger Arbeitslose auf. Der Rückgang in diesen beiden Berufsgruppen, deren Angehörige gerade in Be- trieben beschäftigt werden, die für den konjunkturellen Wirtschafts- ablauf bedeutsam sind, zeigt die im Jahre 1935 eingetretene Festi- gung der Lage. Erfreulihe Abnahmen der Arbeitslosigkeit hatten im Jahre 1935 ferner der Bergbau, die chemishe Fndustrie und von den Vérbrauchsgüterindustrien die Ledererzeugung und -ver- arbeitung, das Holz- und Schnibstoffgewerbe und die Papier- erzeugung und -verarbeitung. Demgegenüber hatte aus den be- fannten Absaß- bzw. Rohstoffshwierigkeiten heraus das Spinn- stoffgewerbe und damit zusammenhängend das Bekleidungsgewerbe sowie das Nahrungs- und Genußmittelgewerbe einen leichten An- stieg der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen.

Von den Außenberufen lagen bei diesem Vergleih über die JFahresspanne 1935 die Arbeitslosenzahlen der Landwirtschaft und der Jndustrie dexr Steine und Erden noch exrfreulih unter den Vorjahrszahlen. Dies zeigt, daß troß des durch die Witterung erzwungenen Stillstandes der Außenarbeiten in der Fndustrie der Steine und Erden die Nahwirkungen der überaus günstigen Bau- konjunktur des Jahres 1935 noch anhalten und sih in erhöhten Beschäftigungszahlen niedershlagen. Demgegenüber hat der un- günstige Witterungsverlauf des Dezember 1935 zu einer Ueber- höhung der Arbeitslosenzahlen gegenüber dem Vorjahre im Bau- gAverbe und bei den vom Beschäftigungsstand des Baugewerbes stark abhängigen ungelernten Arbeitern geführt. Von dem Zu- gang im Dezember 1935 entfielen nämlih 331 286 oder 63,4 % auf die Außenberufe und hiervon wieder 234 714 allein auf das Baugewerbe. Fn den mehr konjunkturabhängigen Berufsgruppen ist demgegenüber die Arbeitslosigkeit nur um 191 068, das sind 36,6 % des Gesamtzugangs, gestiegen. Zu einem sehr erheblichen Teil sind aber auch diese Zugänge auf den Rücfstrom von Arbeits- losen zurückzuführen, die saisonbedingt aus berufsfremder Arbeit entlassen wurden odex deren Beschäftigungsmöglichkeiten von der Bautätigkeit entscheidend abhängen, wie z. B. bei den Bauschlossern und Bautischlern.

Wie stark das diesmonatliche Ansteigen der Arbeitslosenzahlen durch die Jahreszeit veranlaßt ist, zeigt auc die vershiedenartige Entwicklung der Arbeitslosigkeit bei den Männern und Frauén. Bei den Männern, die in weit höherem Maße bei Außenarbeiten beschäftigt sind, ist die Zahl der Arbeitslosen im Dezember um 506 434, bei den Frauen dagegen nux um 15 920 gestiegen; damit entfallen von der Gesamtzunahme 97,0 % auf die Männer und nur 3,0 % auf die Frauen.

Der größte Teil des Zugangs wurde durch die Arbeitslosen- versicherung aufgefangen. Die Zahl der Hauptunterstüßzungs- empfänger in der Arbeitslosenversicherung stieg um 273 000 auf 660 000, in der Krisenfürsorge um 82000 auf 749000. Nur geringfügig war der Zugang an arbeitslosen anerkannten Wohl-

E Jhre Zahl stieg um 36 000 M 376 000.

Die Zahl dér E ging auch im Dezember weiter

zurückd, 119205 Notstaudsarbeiter waren Ende Dezember bei

i die durch die Reichsanstalt gefördert wurden, be- äftigt.

Die Landwirtschaft entließ im Dezember vor den Weihnachts- eie zumal nah Einseßen der Niederschläge, weitere Arbeits- kräfte.

Fnfolge des Frostes und der Niederschläge kamen sehr viele Bauarbeiten zum Erliegen. Das Baugewerbe feßte daher über 162 000 Baäufach- und 72 000 -hilfsarbeiter frei.

Auch in der FJndustrie der Steine und Erden kamen infolge der Wetterverschlehterung zahlreiche Arbeitskräfte zur Entlassung. Ziegeleien und Torfgräbereien mußten stillgelegt werden, jedo ist der BefchäftigürgStand iñ det BaUstoffindnstrie, zumal bei der Zementindustrie, für diese TFahreszeit noch recht günstig, da der gute Absay in den Vormonaten ein Auffüllen der Lager erforderte.

Der Arbeitseinsaß der ungelernten Arbeiter wurde durch die Fertigstellung oder Unterbrehung der Außenarbeiten stark in Mitleidenschaft gezogen. Frost, Schnee und Regen machten die Durchführung vieler Erd-,- Planierungs-, Flußregulierungs- nnd Kultivierungsarbeiten unmöglich. Auch die Reichsautobahnen entließen Arbeiter. Aehnlich lagen die Verhältnisse bei dem Ver- C Vena das ebenfalls viele Arbeitskräfte saisonbedingt frei- eßte. j

Die mehr konjunkturabhängigen Beate n konnten in ihren hauptsächlihsten Zweigen den Beschäftigungsgrad gegen- über dem Vormonat nicht nur halten, sondern waren teilweise

auch in der Lage, weitere Einstellungen vorzunehmen.

Jm Stein- und Braunkohlenbergbau ist der Absay weiter gestiegen, so daß neben vereinzelten Einstellungen eine weitere Verringerung der Zahl der Feierschichten erfolgen konnte.

Die Beschäftigungslage in der eisenerzeugenden und eisen- verarbeitenden JFndustrie ist wie im Vormonat befriedigend. Die Betriebe der metallverarbeitenden Fndustrie verfügen im allgemeinen über einen guten Auftragsbestand.

Die chemische, die Kautshuk- und die gegen Ende des Fahres meist gut mit Aufträgen versehene Papierindustrie haben den Beschäftigungsstand gut ‘gehalten.

Bei den Konsumgüterindustrien hat sich die im allgemeinen recht unbefriedigende Beshäftigungslage in der Textilindustrie gegenüber dem Vormonat niht wesentlich geändert. Das Bekleidungsgewerbe verzeihnet leihte Zugänge. Jm Nahrungs- und Genußmittelgewerbe stieg die Arbeitslosenzahl durch Ent- lassungen der Zucker-, Süßwaren- und Fischindustrie an. Die Zugänge im Holz- und Schnigstoffgewerbe sind zum Teil auf die Beendigung von Bauten zurückzuführen. Fü êinigen Fällen waren jedoch auch Entlassungen durch Nachlassen dex Aufträge in der Möbelindustrie bedingt.

_Dem Gast- und Schankwirtschaftsgewerbe brachten die ver- schiedenen: Festliehkeiten und der Wintexkurbetrieb eine werkliche Belebung.

In der Gruppe der Häuslihen Dienste ging die Arbeits- losenzahl leiht - zurüdck.

Der Arbeitseinsaß bei den Angestellten war im allgemeinen zufriedenstellend. Bei den technishen Angestellten erhöhte sih die Arbeitslosenzahl infolge Beendigung oder Stillegung von Außenarbeiten. Der Beschäftigungsstand bei den kaufmännischen E konnte infolge des Weihnachtsgeschäftes gehalten verden.

Günstiger ZeichnungSeingang auf die neuen ReichSbahnschätze. _ Wie aus einer Umfrage bei den zur Entgegennahme von Heichnungen auf die neu aufgelegte Reichsbahnshaßanweisungs- anleihe berechtigten Banken hervorgeht, war der Zeichnungs- eingang vom ersten Tage, dem 6. Fanuar, ab ein sehr lebhafter.

Er hat etwa den gleihen Verlauf wie der Zeihnungseingang -

der leßten Reichsanleihe-Emission des Jahres 1935. Unter Be- rüdcksihtigung der noch bis zum 16. Fanuar laufeuden Zeich- nungsfrist und der Tatsache, daß insbesondere in den lebten Tagen die Zeichnungsmöglichkeit in erhöhtem Maße wahr- genommen wird, läßt hon heute den Shluß zu, daß der Anlethe ein voller Erfolg beschieden sein wird.

Umtauschangebot des NWE. an die inländischen Besigzer der 1931 er Dollar-Notes.

_Da mit Rüsih: auf die Devisengeseßgebung der am 1. Februar 1936 fällige Rückzahlungsbetrag der 7% Secured Gold-Notes von 1931 niht den Anleihebedingungen entsprechend in New Yo-chk in Dollarwährung zur Verfügung gestellt werden kann, bietet die Rheinisch-Westfälishes Elektrizitätswerk A.-G,, Essen, mit Zustimmung der zuständigen deutschen Behörden den inländischen Fnhabern von Dollar-Notes dieser Anleihe Zahlung des Gegenwertes des fälligen Dollarbetrages zu 100 25 in Reichs- mark zum amtlichen Berliner Mittelkurxs vom 31. Januar 1936 für Auszahlung New York an. An Stelle des Angebots der Barauszahlung unterbreitet das RWE. den inländischen Fn- habern von Dollar-Notes dieser Anleihe gleichzeitig ein Umtausch- angebot in Reichsmarkshuldverschreibungen. Für je 1000 Dollar Nennbetrag der Gold-Notes werden angeboten: 3000 RM Nenn- betrag 4% % auf den Fnhaber lautende Reichsmarkschuldver- schreibungen der Reihe 111, fällig 1. August 1953, mit Zinsscheinen per 1, August 1936 und ff, die im Fanuar 1934 im Umtausch gegen Consolidated Mortgage Gold-Bonds 6 % Series of 1928 ausgegeben worden sind. Die Frist zur Annahme dieses Um- tanschangebots-läuft- bis zum 15, Februar 1936.

Jahres eine weitere Erzeugungszunahme sowoh

Produktionsziffern der Vereinigten Stahlwerte für das este Vierteljahr 1935/36. — Weitere ESrzeugungszunahme.

__ Die jeßt zur Veröffentlihung kommenden Produktions- ziffern der Betriebsgesellshaften der Vereinigten Stahlwerke für das erste Vierteljahr des nêuen Geschäftsjahres 1935/36 als, gegenüber dem lehten Vierteljahr des A A Geschäfts-

€ _ bei Kohle als auch bei Eisen und Stahl erkennen. Fn den Moñaten Oktober— Dezember 1935 stieg gegenüber dem vorhergehenden Vierteljahr (Fuli—September 1935) die Kohlenförderung auf 5 446 520 (4984 460) t und die Kokserzeugung auf 1815364 (1637147) t. Die Roheisengewinnung aan im gleichen Zeitraum auf 1 436 243 (1327 217) t und die Rohstahlerzeugung auf 1/516 755 (1452 821) t zu. Auf der Kohlenseite war die Erzeugungszunahme demnach etwas stärker als beim Eisen. Die Kohlenförderung wuchs gegen- über dem vorhergehenden Quartal um etwa 9%, die Koks- gewvinnung um vd. 10 %, während die Rohstahlerzeugung um an- tbn 4,5 ?%% und die Roheisengewinnung um etwas über 8 % unahm.

Erfolgreiche Schürfungen nach Schwerspat.

Seit einiger Zeit ist in Kelb éer g (Eifel) eine Arbeiterkolonne unter Leitung eines Fachmannes in den Gemeinden des. Nachbar- bezirkes mit Schürfungen nach Schwerspatvorkommen beschäftigt. An einer Stelle hat man einen avbfoLen Schacht vorgetrieben und festgestellt, daß hier größere Schwerspatvorkommen sind, deren Ge- winnung wirtschaftlih tragbar ist. Dieses befriedigende Ergebnis der Schürfungsarbeiten berehtigt zu der Hoffnung, daß hier in Kürze eine neue industrielle Erwerbsmöglichkeit erstehen wird. Etwa 6 km südlich der neuen Schürfungsstelle besteht bereits seit einigen Jahrzehnten ein größères Schwerspatbergiverk, das in den lezten Jahren mit voller Belegschaft beschäftigt ist.

eines IBLEI amén

Berliner Börse am 10. Zanuat Fest und lebhaft.

An der heutigen Berliner Börse kam eine ausgespr; feste Tendenz zum Durchbruch, dié in der Hauptsache dam} sammenhing, daß von seiten des Publikums in verschie Papieren zunehmende Kaufaufträge eingelaufen waren. F Geschäft zeigte von Anfang an eine Belebung, und name im Verlauf nahm die Umsagztätigkeit vorübergehend zie lebhafte Formen an. Bevorzugt waren wieder gute An werte, aber auch sonst kam es zu durhschnittlichen Besse von etwa 1%. Wenn auch gegen Schluß die Geschäftst abebbte, blieb die feste Grundla jedoch erhalten.

Unter den Montanpapieren hatten Stahlverein (+ 13) neben Rheinstahl und Hoesch .(je + 114) die Führung. ( lagen noch Buderus und Mannesmann um je 1% gebe Braunkohle und A blieben vernachlässigt. Nachfrage bestand für Bubiag (+ 1%), die den Kurs voz erreichten. Unter chemishen Werten fielen Goldschmidt - durh feste Haltung auf. s ihren Anfangsverlust von 4 % mehr als einholen. Unter 45 Elektropapieren waren besonders Schuckert begehrt (+ F ferner gingen Siemens um 14, R.W.E., Licht und Kraft Elektrishe Lieferungen um je 1% nach oben. Den grö Kursgewinn hatten Reichsbank aufzuweisen (+ 3), ferner F wannen Deutsche Linoleum 214 %. Eine Ausnahme von allgemeinen Ausivärtsbeidegung machten nur Stöhr (— 214

Auch am Kassamarkt war die Tendenz ziemlich fest. anderem ergaben sich bei den Großbankaktien Gewinne bi 1/4 %. Renten tendierten niht ganz einheitlih. Tagesgeld unverändert 24 bis 3%. Am internationalen Devisenm lag der Dollar heute uneriraxtet s{wächer und ging in B auf 2,486 (2,488) RM zurück, während das englishe P wieder 12,28 RM notierte. Ñ

Inventurverïtauf vom 27. Zanuar bis 8. Febru Wie die Wirtschaftsgruppe Einzelhandel mitteilt, findet diesjährige «Fnventurverkauf vom 27. Januar bis 8. Februar statt. Er trägt zum leßztenmal den Namen „Fnventurverka denn nach ‘der Anordnung des Reichswirtschastsministers er er vom nächsten Jay ab die Bezeichnung „Winterschlußverka im Gegensaß zum „Sommerschlußverkauf“ Ende Juli. # Die. am Fnventurverkauf beteiligten Warengruppen fassen im wesentlihen Textilien, Bekleidungsgegenstände Schuhwaren, Glas, Porzellan und Steingut und einzelne L waren. Fm übrigen gelten auch für diese Warengruppen gew Beschränkungen entsprehend den Anordnungen des Reichsw shaftsministers.

Der erste Börsensprechtag in Leipzi

Die exste Börsenbesprehung an der Mitteldeutshen B zu Leipzig zeichnete sich durch guten Besuch aus. Unter Gästen befanden sih viele Vertreter von Bankinstituten dem mitteldeutshen Wirtschaftsbezirk. Fn seiner O ansprache gab Börsenpräsident Pfeil einen Ueberblick über Entwicklung der Mitteldeutschen Börse und die Werte, die der O mit der Dresdner Börse am Renten- Aktienmarkt eingeführt worden sind. Es sind u. a. 25 Ge shaften mit zusammen 1,5 Milliarden RM Aktienkapital wi bzw. neu zugelassen worden. Auch im Freiverkehr wurden n Werte, darunter Gemeindeumschuldungsanleihe, einbezogen. Bemühungen des Börsenvorstandes um den weiteren Aut der Mitteldeutschen Börse sind im Fahre 1935, so betonte Börs präsident Pfeil, von Erfolg begleitet gewesen. Die Absicht ! Reichswirtschaftsministeriums, den Heimatbörsen eine eig Basis zu schaffen, ist zum großen Teil bereits verwirkliht word Soweit sih irgendwelhe Hemmungen noch ergeben haben, wer sie im laufenden Fahre überwunden werden. Es sei wünsche vert, so fuhr erx fort, daß die Leiter der auswärtigen Bal! öfter Gelegenheit nähmen, die Börse zu besuchen. Feder B vertreter und Händler, der durch jeine eigene Fnitiative in Si eingreife, sei für die Mitteldeutshe Börse Aktivum, das für die Verbreiterung ihrer Basis notwendig Eng verbunden mit dieser Frage sei die Kurspflege, der wei Ausmerksamkeit von allen Börsenbesuchern gewidmet wer müsse.

Im Namen der Gâste sprach Direktor Leopold von Landständishen Bank in Dresden, der frühere Präsident Dresdner Effektenbörse und jeßige Vizepräsident der Mit deutshen Börse. Die Anwesenheit dec Bankvertreter bew daß ee seien, im Gemeinschaftsgeist an dem Weiteraus# der Mitteldeutshen Börse mitzuarbeiten. Man müsse jedoh bei berüdcksihtigen, daß bei der jeßigen Jnanspruchnahme Kapitalmarktes durh das Reich die Aufträge niht mehr in Er h eingingen, wie dies Anfang 1935 der Fall gewesen Er hoffe, daß das ad in absehbarer Zeit eine W dung zum besseren erfahre.

Fachtagung der Deutschen Gesellschaft für Mineralölforschung und der Brennkraft technischen Gesellschaft E. V.

Am 23. und 24. Fanuar veranstaltet die Deutsche Ges haft für Mineralölforshung gemeinsam mit der Brennkraf tehnishen Gesellshaft E. V. in Magdeburg eine Vortragsreil über Treibstoff-Fragen und eine Besichtigung einshlägiger Anla! Mit der Veranstaltung dieser Tagung entsprechen die beiden (F sellschaften einem vielfah geäußerten Wunsche, in Mitteldeuts| land, dem mit den neuen Treibstoffplänen Deutschlands besond verbundenen Jndustriegebiete, eine Zusammenkunft der Jnt essenten an der Braselen Treibstofferzeugung herbeizuführen. F

U a. wird Professor Dr. Steinbreher vom Staatl. Bras kfohlenforschungsinstitut dér -Bergakademie Freiberg/Sa. in ein Vortrage „Die deutshe Mineralölgewinnung aus Braunkohl(/% nah einem Gésamtüberblick über die Mineralölgewinnung. Ä Braunkohlengrundlage eine längere Betrachtung der We)F einer wirtschaftlihen Braunkohlenverölung und darauf aufbd einen Ausblick auf die Pie Oelversorgung austellen. neben wird Professor Dr. Steinbreher auch die Möglichkeil! ineralölverbrauhs und des Treibstoffersal durch Braunkohle, Braunkohlenkoks und. Braunkohlengas örtern. Dr. Heinze, der Leiter des Jnstituts für Braunkohl und Mineralölforshung an der Technischen Hochschule Berlin, Y kürzlih von einer Studienreise aus Amerika zurückgekehrt F wird in seinem Vortrage „Ueber die Gewinnung von PolymeF sation8benzin“ über eine neuartige Verbesserung der Benzi ausbeute mit ge der sogenannten A UN berihken, Verfahren, daß zur Zeit in Amerika ‘in Großversuchsanla(s| erprobt wird. t.

j Verantwortlich: | ; für Schriftleitung (Amtlicher u. Nichtamtlicher Teil), Anzeigent und für den Verlag: \ [ Präsident Dr. Schlange in Potsdam für den Handelsteil und den "brigen redafktionellen Teil: Rudolf Lan 3#\ Ÿ in Berlin-Lichtenberg. J Druck der Preußischen Druckerei- und Verlags-Aktiengese!ll\ch0 Berlin, Wilhelmstraße 32. :

Fünf Beilagen M

(einschl. VBörsenbeilage und awei Zentralhandelsregisterbeilage!

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J. G. Farben konnten im “i ck-

Erscheint än jedem Wocentag abends. Bezugspreis dur die Post

monatlich 2,890 X einfchließlich 0,48 ÆÆ Zeitungégebühr, aber ohne Bestellgeld'; für Selbstabholer bei der Anzeigenstellé 1,90 Æ# monatli. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nürnmern dieser Ausgabe kosten 30. #/, einzelne Beilagen 10 /. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages ein\chließlich

1 des Portos abgegeben. Fernsprech-Sammel-Nr. : A 9 (Blücher) 3333.

Buda Preußischer

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eihsanzeiger

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Staatsanzeiger.

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Anzeigenpreis für den Naum einér fünfgesvaltenen 3 mm hoben und 99 mm breiten Zeile 1,10 #AÆ, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und 92 mm breiten Zeile 1,85 ÆAÆ. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge find auf ein- seitig beshriebenem Papier völlig druckreif einzu\enden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welhe Worte etwa durch Fettdruck (eininal unterstrihen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Nande) bervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen fein.

_Reichsbankgirokonto

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_ FZnhalt des amtlichen Teiles. h Deutsches Reich.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. „e

Bekanntmachung. über den Londoner: Goldpreis. is Bekanntmachung des Reichs- und Preußishen Ministers des

Innern über däs Verbot dèr Verbreitung einér auslätidishèn=

Druckschrift im-Jntkand. : :

Bekanntmachung des Werberats der deutschen Wirtschaft über"

Hal von Anzeigenmittlern.

Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle für Seide, Kunst?“

seide und Zellwolle. Vom 9. Januar 1936. Druckfehlerberichtiäung der Anorènung.20 der Ueberwachungs3- stesle für Lederwirtschaft. i Beschluß des Frachtenausschusses. Dresden.

t Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Hildesheim über „die Einziehung von Vermögenswerten zugunsten: Preußens.

Amtliches. Deutsches Reich. Der ührer und, Reichskanzler hat den Kaufmann Karl H agu es zut Köhsul des Reichs in Mérida (Mexiko) erttannt. ti E e

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis

gemäß 8 1“ der Verordnung vom 10. Oktober 1931, zur

Uenderung der Wertberechnung von Hypotheken und

sonstigen Ansprüchen, die- auf Feingold (Goldmark) e 2A lautéèn (Neichsgesetzbl. | S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 11. Januar 1936 für eine Unze Feingold «s = 140 sh 11 -d, {an deutsche Währung: nah dem. Berliner Mittel- E _ furs für ein englishes Pfund vom 11. Ja- nuar 1936 mit RM 12,28 umgerechnet = RM 86,5229, für ein Gramm Feingold demnach . . encé 54,3669, __ in deutsché Währung umgerechnet. «« « = RM 2,78177. “Berlin, den 11. Januar 1936. : Statistische Abteilung. der Reichsbank.

Dr. Döring.

Bekanntmachung. Va Betrifft: . Berbot ausländischer Druckschriften Schugz von Volk und Staat vom 28. Febritár 1933 verbiete tch bis auf weiteres im. Fnlande die Verbreitung der von der Evangelischen Bekenntnisgemeinde in der Freien Stadt Danzig herausgegebenen „Ruündbriefe“. l Berlin, den 8. Fanuax 1936. ‘Dex Reichs- und Preußische Minister des Fnneérn. L R Do Mett 1 A tver aa S;

- Auf Grund der LOU Eng des Reichspräsidéntèn zurn 8

Zulafsung von Anzeigenmittlern. Auf Grund des § 7 der Zweiten Verordnung zur Durch-

- führung des Gesetzes. über Wirtschaftswerbung vom 27, Of- e 1933 (Reichsgeseßbl. 1 S. 791) wird folgendes bekannt- ‘gegeben:

__ Der nachstehend aufgeführte Anzeigenmittlec hat schrift- lichen Bescheid über seine lesfena zur. Vermittlung von An-

zeigenaufträgen für in Deutschland erscheinende Druckschriftén |

êrhalten: .

Georg Blank, München. ls Die nachstehenden Unternehmen sind künftig niht mehr

_als Anzeigenmittler zugelassen:

. Köhler, Brunshaupten, A. Nothnagel, Stettin, : 67 M R. Troschel, Köln. Die nachstehènd aufgeführten, bereits zugelassenen An- zeigenmittlexr führen in Zukunst die folgenden geänderten Firmennamen: : its E Karl Gößwein, Anzeigenmittler, vorm. FJntra -: Annoncen-Expedition, Nürnberg. Werbelloyd Anzeigen- und . Anschlagvermittlung Koert & Co., Bremen. Per Werbedienst, Fnh. Karl F. C. Uesseler, tel. teh Berlin, den 7. Januar. 1936.

Der Präsident des Werberates- der deutshen Wirtschaft. | Reichard. ;

p —————

_Verlin, Sonnabend, den 11. Januar, abends

| Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle für, Seide, Kunstseide und Zellwolle. . Vom 9. Januar 1936.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (Reichsgeseßbl. 1 S. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung der Ueberwachungs- stelle für Seide, Kunstseide und Zellwolle vom 29. Oktober 1935 (Deutscher Reichsanzeiger Nx. 261. vom 7. November 1985) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers nachstehende Gebührenordnung erlassen:

8 1. : Zur Bestreitung der Kosten der Ueberwachungsstelle für Seide, Kunstseide und Zellwolle werden von ihr Gebühren erhoben, 8: 2. Gebührenpflichtige Tatbestände sind:

1. die Bearbeitung.von Anträgen, die zum. Ziele haben:

a) auf dem Gebiet der Rohstoffbewirtschaftung: die Erteilung vón Bescheinigungen, die zum Erwerb, zur Veräußerung, Hetstellung, Bearbeitung, Verarbeitung, Lagerung oder zum sonstigen Verkehr mit Waren berech- tigen, die der Zuständigkeit der Uêéberwachungsstelle für

Seide, Kunstseide und- Zellwolle unterliegen,

b) auf dem Gebiet der Devisenbewirtschaftung: die Erteilung von Bescheinigungen jeder Art,

c) die Verlängerung oder sonstige Abänderung der in .a) und b) genannten Bescheinigungen, j

2. die Erteilung der unter Ziff. La—ec genannten Bescheini- gungen und Verlängerungen oder sonstigen Abänderungen,

3. die Mitwirkung der Ucberwachungsstelle für Seide, Kunst- seide und Zellwolle in sonstigen Genehmigungsverfahren auf dem Gebiet der Devisenbewirtschaftung.

Einer gutachtlihen Aeußerung der Uebermachungsstelle steht das Nichtgeltendmachen eines Ehsprubsrecits gleich.

83.

(1) Die Gebühr für die Bearbeitung von Anträgen (Bea x - beitungsgebühr — § 2 Ziff. 1 —) beträgt 1,— RM für jeden Antrag. Wird der Antrag ganz oder teilweise genehmigt, so wird die Bearbeitungsgebühr auf die nah § 2 Ziff. 2 zu erhebende Gebühr angerechnet. j

(2) Die Gebühr für die Erteilung von Bescheinigungen auf dem Gebiet. der Rohstoffbewirtshaftung (Verkehrsgebühr) beträgt 3 %,% des Betrages, auf den die Bescheinigung lautet.

(3) Die Gebühr für die Erteilung von Bescheinigungen auf dem Gebiet der Devifenbewirtshaftung (Devisengebüh r) be- trägt 39/060 des Betrages, auf den die Bescheinigung lautet.

- (4) Die Gebühr für die Verlängerung oder sonstigé Aenderung von Bescheinigungen (Aenderungsgebühr) beträgt 1/56

gung lautet.

(5) Die Gebühr für die Mitwirkung der Ueberwachungsstelle in sonstigen Genehmigungsverfahren (Mitwirkungsgebüh r) béträgt 3 9/69 des Betrages, auf den die Genehmigung lautet. Führt das Verfahren, in dem die Ueberwachungsstelle für Seide, Kunst- seide und Zellwolle mitwirkt, nit zu einer, wenn -auch teilweisen Genehmigung, so wird nur eine Bearbeitungsgebühr (Ziff. .1) er- hoben. g

S 4, j

Jst der Betrag, nach dem die Gebühren zu berechnen sind, auf ausländische Währung gestellt, so ist der Reihsmarkbetrag: der Ge- bühr auf Grund des jeweils 1m Zeitpunkt der Fälligkeit zuleßt bekanntgegebenen Umsaßsteuerumrechnungskurses zu ermitteln.

des Betrages, auf den die verlängerte oder abgeänderte Bescheini-

O Posftscheckkonto: Berlin 41821 1926

& 5. Sämtliche Gebühren sind auf volle 0,10 RM nach oben abzu- runden. Der Mindestbetrag jeder Gebühr beträgt 1,— RM.

S 6.

S{huldner der Gebühren sind diejenigen Personen oder Unter- nehmungen, diè den Antrag gestellt haben oder auf deren Namen die Bescheinigungen ausgestellt sind oder denen — bei der Mit- wirkungsgebühr — eine Genehmigung erteilt wird.

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___ (l) Die Gebühren werden fällig mit dem Zugehen der Ge- Go die mit der erteilten Bescheinigung verbunden sein fann. a (2) Handelt es sich um (Sammel-) Bescheinigungen, über deren Ausnußung vom Antragsteller oder Berechtigten nah den auf: dem Gebiet der Devisenbewirtschaftung bestehenden Vor- schriften der Ueberwachungsstelle ‘sür Seide, - Kunstseide und Zell- wolle Meldung erstattet werden muß (z. B. bei Ausländersonder- konten für Julandszahlungen), so werden Gebühren nur im Umfang der jeweils zu meldenden Ausnußung und an dem Zeitpunkt, zu dem die Meldung zu erstatten ist, fällig. Sie sind zugleih mit der Uebersendung der Meldung an die Ueber- wachungsstelle für Seide, Kunstjeide und Zellwolle zu entrichten.

(3) Soweit die Gebühren von der Ueberwachungsstelle nicht durch Nachnahme eingezogen werden, sind sie binnen einer Woche nah Empfang der Gebührenrechnung auf das Postscheckonto der Neberwachungsstelle für Seide, Kunstseide und Zellwolle, Berlin Nr. 9868, einzuzahlen.

S8.

(1) Für Buch- und Betriebsprüfungen, die die UeberwaGungs- stelle in Erfüllung ihrer Aufgaben bei einem Unternehmen dur{h- führt, werden Gebühren oder Kosten nicht erhoben.

(2) Die Ueberwachungsstelle ist jedoch berechtigt, Personen oder Unternehmen, bei denen die Prüfung Verstöße gegen be- hördlihe Verordnungen oder Anordnungen oder Verleßungen der aus dieser Gebührenordnung \sih ergebenden Pflichten fest- stellt, mit den Kosten dieser Prüfung zu belegen. Die Höhe dieser Kosten wird, ohne daß es eines Nachweises gegenüber dem Betroffenen bedarf, durch die Ueberwachungsstelle endgültig fest- geseßzt. Der Betrag ist von dem zahlungspflichtigen Unternehmen innerhalb einer Woche nckch Empfang der Aufforderung auf das Postsheckonto der Ueberwachungsstelle einzuzahlen,

8&8. __ Diese Gebührenordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffent- lihung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 9, Fanuar 1936. Der Reichsbeauftragte für Seide, Kunstseide und Zellwolle. Hagemann.

Druckfehlerberichtigung.

Jn der in Nummer 8 des Deutschen Reichs- und Preußi- schen Staatsanzeigers abgedruckten Anordnung 20 der Uceber- wachungsstelle für Lederwirtschaft muß es im S. T Abs 3 heißen statt „diese Waren die zu 10 festgeseßten höchstzulässi- gen“ „diese Waren die zu 1e festgeseßten höchstzulässigen“.

Beschluß.

‘Für Glassand zur nahweisbaren Verschiffung nah außer- deutschen Ländern mit Ausnahme- von Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland, Lettland, Estland und Litauen in Posten von mindestens 150 t werden mit Wirkung vom 1. Januar bis 31. Dezember 1936 folgende Mindestentgelte festgelegt:

ab frei Elbeschiff Riesa bis frei Elbeschiff Hamburg: Herkunft Hohenboca: Kundenfracht „ . « ..« « » « 25 Pfg. für 100 kg A E S Pfg. für 100 kg Herkunft Schwarzbach b. Ruhland: NURDE O G C a 26 Pfg. für 100 kg At aa Gai e R A 24 Pfg. für 100 kg

Diese Frachten gelten bis zu einem Wasserstande von + 120 cm am “Dresdtier Pegel. Die Kleinwasserzuschläge bei niedrigerem Wasserstande betragen:

von + 119 bis + 110 cm Dresdner Pegel 2 Pfg. für 100 kg ” F 109 ” “E 100 » ” f 4 » 100 j +2 + V0 á ip 6 a FOO + 89 +580 » 2) ” 9 - 100 +— 79 »y s 70 »” ” 12 »” 100 + 69 ctm u. wéniger s L O 100

Dresden, den 4. Fanuar 1936. Der Frachtenausshuß Dresden.

”

Preußen. Die: Forstmeisterstele Warnow im Landforstmeister-

bezirk Stettin ist zum 1. April 1936 zu beseßen. Bewerbungen

müssen bis zum 3.-Februar 1986 eingehen.