Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 80 vom 3. April 1936. S. S Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 80 vom 3. April 1936. &. 3 - a ä Z ¿ S;

Íes

Berliner Börse am 3. April.

Aktien überwiegend fester, Renten freundlich.

Die Börse eröffnete ‘auch heute wieder in überwiegend festerer Haltung. Einige der in den legten Tagen bevorzugten schweren Werte gaben auf teilweise Glattstellungen allerdings leiht nach, so u. a. Farben um 4 auf 16474 %, Siemens um 1%. Ebenso zeigten einige Stromversorgungswerte eher nach- gebende Tendenz, insbesondere HEW mit — %4 %, was mit ein2Lr angeblih beabsihtigten Strompreissenkung in Verbindung ge- braht wird. Durchschnittlih % % fester eröffneten dagegen Montanwerte. Mansfelder ‘gewannen sogar. 24, Buderus 2 und Marxhütte 1% %. Von Braunkohlenwerten sind Leopöldgrube mit +154 und- Eintracht mit + 1 %- zu erwähnen: Kaliwerte kamen fast durchweqg 1—1% % höher an. Bei den Gummi- und t'inoleumaktien erhält fich Interesse für Conti-Gummi (+ 1), Dtsch. Linoleum (+ 124) und Conti-Linoleum (+ 2% %). Gut erholt waren am Automarkt BMW mit + 1% %, gesucht waren hier auch Dáimler (+ 14 %). Am Markt der Maschinen- fabriken konnten Muag unter Hinweis auf den Dividendenvor=- schlag der Demag um zirka 3% anziehen, Die Dividenden- erhöhung bei Zellstoff-Waldhof hatte sowohl hei dem Papier selbst als auch bei den übrigen Werten des Marktes Steige- rungen von zirka 1% zur Folge. Von Verkehrswerten blieben AG. f. Verkehr sowie Eisenbahnverkehr weiter beahtet; erstere kamen zirka 1%, levtere 1% über Vortags\chluß zur Notiz. Schiffahrtsaktien waren weiter erholt, insbesondere Nordd. Lloyd um % %. Jm Verlauf wurde die Entwicklung etwas Uun- einheitlih, wobei indessen zunächst nah wie vor eher leihte Kurs-

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iber hinaus hat der Reih8minister der Finanzen zuglei im Seen des Reichsministers des Jnnern und des Reichsarbeits-

Reichsgesegblatts, Teil 11, enthält: nisters in einem Schreiben an die Regierungen der Länder

Gese -Ubex die Haitbhaltsfü ; I Ié ahmei getroffen, dur die- einerseits Mieterhöhungen- aus=- |. jahre A Vom L Dia 0 igt: Reis int Nethitunge, Dosen ind andererseits unbillige Härten für die Hausbesitzer

Bekanntmachung zum Futernationalen Uebereinkommen ü ermieden werden. Die Maßnahmen bestehen darin, daß in den den Freibord der. V Uffabrtoiscbijss (Ratifikation due Lille, in denen ‘die Mehrbelastung durxh die Gemeindegrund- Australien). Vom 26.*März/ 1986. Y steuer im Nees E Ergen A pet Fagbar leh E

Umfang: 4 AOE a ç egenklommen bei der Verzinsung der Wo nungsbaudarlehen, die e S 0 03 M fie tr S A 2 A DOE m der Gebäudeentschuldungsteuer gegeben worden sind, gewährt

Berli % ord É E Jendung, wird, Wo diese Maßnahme nicht ausreicht oder deshalb nicht

eran NW 40, den 2. April 1936: mögli ist, weil keine solchen Wohnungsbaudarlehèn bestéhen, ist Reichsverlagsamt. D r. Hubricch.

n b, nv di ; U b Für die zweite Gruppe von Angehörigen (§ 2 unter TI _des Entwurfs) ist die Unterstügungsberechtigung davon ab- ‘hängig, daß der Einberufene bis zur Aushändigung des Gestellungsbefehls ganz oder. zu .einem wesentlichen Teil. der Ernährer ‘gewesen R h. sie ganz: oder zu’ einem wéseütlichen Teil aus eigenen Mitteln und Krästen unterhalten hat. Eine genaue Bestimmung darüber, welcher Teil als wesentlich zu gelten hat, werden die Durchführungsvorschriften bringen.

_Für diese Gruppe wird ein ursächlichher Zusammenhang zwischen Einberufung und Unterstüßungsbedürfnis gefordert. Bei ihr liegt Unterstüßungsberechtigun nicht vor, wenn der Angehörige den Lebensunterhalt bisher ohne Unterhalts3- leistungen des Einberufenen bestritten hat. Sie ist u. a. zu .. verneinen, wenn.- der--Angehörige--bis- zur... Einberufung-- deu... „Lebensunterhalt aus Mitteln der. öffentlichen Fürsorge er- - haltén hat, ohne daß der Einberufene zu- seinem Unterhalt-.in-f - wesentlichem Umfange beigetragen hat.

Zu § 3, E Der Geseßentwurf überträgt die Aufgaben der Familien- unterstüßung auf die Stadt- und Landkreise als staatliche Auf- gabe, Für das Anwendungsgebiet der Uebungsverordning geht damit die Zuständigkeit von den- Arbeitsämtern? auf die Stadt- und-Landkreise über. É |

Zu 8 4. e

Jn engem Zusammenhang mit der Erklärung der Fa-

Bekanntmachung.

¿ : die Bewerber Vorausseßungen gestellt werden, die der heutigen Zeit Die am 1. April 1936 ausgegebene Nummer 13 dez B.

iht mchr entsprechen, z. daß der Bewerber ledig sein, daß er einer bestimmten Konfession angehören müsse usw. Der Reichs- ministec bittet daxum, daß solche Anforderungen an Bewerber um Anits\tellen nicht mehr gestellt werden, wenn nicht ein ganz be- sonders zwingender Grund dafür vorliegt. Die Verwaltungen der amtlichen Veröffentlihungsblätter sind anzuweisen, so schließt der Minister, die Stellenausshreibungen daraufhin zu prüfen.

_ Die Unterstüßung der Angehörigen dex zu Friedens- übungen einberufenén Viannsbetiin nat B Gesel: vom 10. Mai 1892 richtete sih im wesentlichen eben- falls nah den Grundsäßen des Gesehes über die Kriegs- familienunterstüßung vom 28. Februar 1888, Die Unterstüßungshöhe war jedoh nicht nach Mindestsäßen, sondern nach Prozentsäßen des ortsüblichen Tagelohnes . zu bemessen. Die Kosten erstattete das Reich.

Jn den Grundgedanken der während des Weltkrieges be- währten Regelung liegen wesentliche Ansaßpunkte für die jeßt notwendige Neuregelung der Familienunterstüßung. Fn einem wichtigen Punkte. weicht. jedoch - die Familienunter- stüßungsveroxdnung .vom-19. Dezember-1935 — und in Uebex--- R Gia ihr der Geseßentwurf — von der früheren.

fassung ab. Es ist notwendig, die Angehörigen der zur.

Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater.

S “Sonnabend, den 4. April.

Staatsoper: Margarete. Musikalishe Leitung: Blech. Be- ginn: 20 Uhr.

R: König Lear. Von Shakespeare. Beginn: — P:

der Betrag, um den sih die Gemeindegrundsteuer erhöht, unter Umständen zu erlassen.

Unzeitgemäße Voraussezungen bei Stellen- ausschreibungen : „Ledige bevorzugt!“

Fn einem Erlaß an die Landesregierungen, Kommunäálaufsichts- ehörden, Gemeinden und Gemeindeverbände stellt der Reichs- inrenminister fest, daß aus Stellénausschreibungen in den amtlihén Kerffentlihungsblättern immer wiedèr zu entnehmen sei, daß an

_ Handelsiteil.

Au Erfüllung der aktiven Dienstpflicht und- der Ärbeitsdienstpflicht Einberusenen auch im Frieden in die A enun ter E e¿uzubeziehen. Denn Wehrdienst "und Arbeitsdienst sind Ehreudienst am deutschen Volke. Wér seiner Verpflichtung zur Dienstleistung für: das Vaterland nahkommt, dem ist auch das Vaterland verpflichtet. _Jufolge der völligen Umschichtung der Piutschastlichen und sozialen Verhältnisse durh den Wéltkrieg, die JFuflation und die nachfolgenden Wirtschaftskrisen muß ferner damit gerechnet werden, daß sich jeßt ¡unter den Ein- berufenen weit mehr Ernährer unterhaltsberehtigter Ange- höriger, die durch die Einberufung in eine bedrängte Lage

_ Nichtamtliches. Deutsches Reich.

_ Das Nautische Fahrbuch oder Ephemeriden ‘und Tafel _ füx das Zahr 19837- zur A n der Zeit, Länge A

Breite zur See nach astronomischen Beobachtungen ist in Carl Heymanns Verlag in Berlin -W 8, Mauerstr. 44, soeben er- schienen. . Das Buch. wird den Reichs- und Staatsbehörden bei unmittelbarer Bestellung sowie den Wiederverkäufern : zum Preise von 1,50 RM für das Stück vom Verleger gelicfert. Fm

Staatstheater — Kleines Haus: Der Ministerpräsident. Schäuspiel .von. Wolfgang Goetz. Beginn: 20 Uhr.

tommen, befinden, als früher, zumal die Einberufung zum aftiven Wehrdienst sich heute auch auf ältere E streckt. Für den einzelnen Dienstpflichtigen* ist die Erfüllung des Ehrendienstes in der Wehrmacht und im Arbeitsdienst für die künftige Berufslaufbahn von solher Bedeutung, daß den zurüdstellungen aus häuslichen Gründen nur beschränkte Bedeutung zukommt. Die Fürsorge für die Angehörigen der zur Erfüllung der aktiven Dienstpflicht und der Arbeitsdienst- P ea S va li E der Dauer der Einberufung entspricht daher einer vom Staate zu erfüllenden E ih der Volksgemeinschaft. - S N S Den Entwurf des Familienunterstüßungsgesebes enthält insbesondere die Abgrenzung des Personenkreises der Ein- berufenen und der unterstüßungsberechtigten Angehörigen die Feststellung des Charakters dérFamilienunterstüßung ‘als Sonderfürsorgereht des Reiches unter Aus\{chluß der Erstat- tungspflicht des Unterstübten, die Bestimmung der Durch- führüngsbehörden und die Feststellung des Umfangs der Er-

stattungspflicht des Reiches. Jn Uebereinstimmung mit der

Familienunterstüßungsverordnung vom 19. Dezember 1935 überlaßt er den Erlaß von Bestimmungen über Vorausseßung, Bertabo B N L RolGeminie sowie über Zuständigkeit und Verfahren den vom Reichsminister des Fnnern zu erlassend Durchführungsvorschriften. N E oi / Zu den Bestimmungen des. Geseßentwurfs im einz

i L : elne Ust folgendes zu bemerken: I | E

: Zu § 1 Abs. 1. : ___ Der Personenkreis der Einberufenen umfaßt alle zur Er- füllung der aktiven Dienstpflicht oder zu hier Ausbildung odex Uebungen der Wehrmacht oder zur Erfüllung der Arbeits- Dienstpflicht Einberxufenen, einschließlich der auf Grund frei- williger Meldung Einberufenen. . Zu den leßterèn. sind \0wohl die vorzeitig (vor Einberufung ihres ena De nenden “als ‘auch Wehrpflichtige und Arbeitsdienstpflichtige zu rehuen, deren Geburtsjahrgang infolge- besonderer Anord-- nung zur Erfüllung der aktiven Dienstpflicht oder Arbeits-

milienunterstüßung zur staatlichen Aufgabe steht die Fest- stellung des Umfangs der Erstattungspflicht des Réiches. Sie wird — abweichend ‘von der -Familtenunterstüßungsverord- nung vom 19. E 1935 — mit Rücksicht auf die für die offentliche Fürsorge durch die Familienunterstüßung ein- tretende Entlastung auf vier Fünftel des reinen Ünter- stüßungsaufwandes begrenzt. Ein Fünftel des Unterstüßungs- aufwandes und der persönliche und sächlihe Verwaltungs- aufwand fallen den Stadt- und Landkreisen zur Last.

Zu S O : : Durch die Uebergangsvorschrift des § 5 Abs. 1 soll den-

treten des Geseßes Familienunterstüßung nach den bisherigen Vorschriften erhalten, infolge der A vate nbon O iS8ubeimA aber die Untexstüßungsberechtigung verlieren würden — ins- besondere trifft das für Verwandte der aufsteigenden Linie zu —, die Unterstüßungsberechtigung erhalten werden. Vor- aussezung, Art und Maß der Unterstützung sollen sich. jedoch i in E E Recht richten. Fn. den Durch- ührungsvorschriften wird dies noch h

verden. ies ch besonders klargestellt __ Abs. 2 enthält - eine entsprechende . Uebergangsvorschrift für die Uebungsverordnung. Hier sollen bis zur at der Uebung die Arbeitsämter zuständig bleiben,

_Zu § 6. : Nach § 6 Abs. 1 sollen als Ersaßzeiten für die Erhaltun der Anwartschast in der Fnvalidenversicherung und Angestel ns gus d Zeiten, fr die ein Angehöriger eines

en aus der Famili üßu 1 ü orden is gelten. Familienunterstüßung. unterstüßt Die Abs. '2 und 3 regeln die Ersaßansprüche des Rei als. Trâgex der atl E d Le e A s Gehen h .und Arheitslofenversiherung. Bei. der Geltendmachung solcher Ersaßansprüche soll das Reich durch die Stadt- und Landkreise vertreten werden, Die Dur(hfüh- rungsvorschriften werden hierüber eine nähere Regelung

jenigen Angehörigen eines Einberufenen, die beim Jukraft- |

Buchhandel ist Ls zum Preise von 2,— RM für das Stü zu beziehen. 2 ]

I

_ Nummer 16 des Ministerialblatts des Reihs- und Pr js ischen Ministeriums des Fnnern vom 1. Ap 1986 A E genen, Inhalt; Allgemeine Verwäáltun g, NRdErl, 2 3, 26, Vernichtung v. Stimmzetteln dex Volksabstimmung R — „RdErl. 25, 3. 36. Stellenvorbehalt L Versörgungs- Anw. — RdErl. 25, 3, 36, Uxlaub f. Lehrlinge u. Jungarbeitex. — a Sa gal, Kassen- u. Rechnungswesen,

dErl, 26. 3, 36, Kassenanshläge f: 1986. — Kommunmal- verbän:d e. RdErl. 18. 3, 36, Veränderungsnachw. zu d. Landes- verteilungss{lüsseln f. d. Einfkommen- u. Körperschaftssteuer f, 1935, — RdErl. 19, 3, 36, Forensenverzeihnisse. —- RdErl, 20, 3, 36; Steuerverteilungen f. 1935. RdErl. 23.3. . 36 Stellenausshreibun en. — ‘ Gemeindebestand- und Ortsnamen- Aenderungen. — Wohlfahrtspflege u. Jugendwohl- fahrt IdErl, 21. 3. 36, Kölner Dombaulotterie. — RdErl, a N 36, Badische Rote-Kreuz-Lotterie. Polizeiver-

a tun g RdErl. 20. 3. 36, Zulass. mechanisch betrieb. Spiel- geräte. — RdErl. -29. 3. 86, Schuß d. Sonn-- u. Feiertage. — H 24. 3, 36, Pauschvergütung f. Gefangenentransporte. — “ RdErl, 26. 3, 36; Feiterwehrehrentafel. — RdErl; ‘26. 3, 36; Ein- wanderer U. Devisenbewirtshaft, — Prüfungszeugnisse f. Licht- spielvorführer, RdErl. 18, 3, 36, Zivilversorg. v. Pol.- eamten. — RdErl. 23, 3,36, Nichtbeamt. Hilfskräfte | d. Geschäftszimmerdienstes. — RdErl, 24. 3, 36, Stellenbesewt.. in d. Gemeindevollzugspol. — RdErl. 25. 3. 36, Generalmäjore d. E — RdExl. 21. 3, 86, Polizeifünfkampf. — RdErl. a 3. 36, Vereinszeitungen d. Pol.-Sportvereine, — . RdErl, B 3, 96, UVeberprüfungslehrg. f. Majoranw. d. Schußpol. — 2 Erl. 25. 3. 36, Fahrradhaltung in: d. Gendarmerie. — RdErl, 2 R 36, Bekleid. d. Pol, — Verkehrswesen. RdErl. 23 6, Verkehrs eihen an Reichsautobähnen. — RdErl. 4, 3. 36 “Berl Gertngsplli t d. Reisebüxos als Unternehmer v. Gelegen- heitsverfehr, — RdErl. 20. 3. 36, | Benennung v, Reichswasser- straßen — PérsoönenständsangelegenYeiten®RdEcrl. 21 3, 96, Standesamtl. Vordrucke. |— -RdErl. 24. 3, 36 -Ergänz. d. Ausf.-Anw. zu § 3 d. Ersten VO. zur Ausf. d. Ges. zum Schuye d. dt. Blutes u, d. dt. Ehre. — Wehrangelegeén- heiten, RdErl. 28. 3. 36,- Abschluß d. Erfassungsverfahrens f,

“_Geringere Konjunkturempfindlichkeit der Braunkohlenbrikettwirtschaft.

“Die: Braunkohlenbrikettindustrie hat an ‘dem Konjunkturauf-:

wung der leßten Fahre nicht in dem Maße teilgenommen, wie nd | Während näch Aus- im Wochen-

die anderen Zweige der Kohlenwirtschaft. führungen des Justituts für Konjunkturforshung

beriht Nr. 13 von 1932. bis 1935 der Verbrauch von Steinko 61 % und der Verbrauch roher erhöhte sich dex Verbrauch von 10 %.… Dies ist darauf zurückzu-

um 32 %, der Koksverbrauh um Yraunkohlen ‘um 45 % anstieg, Vraunkohlenbriketts nux. um 4 führen, daß das Braunkohlenbrikett zum überwiegenden det kaum fkonjunkturempfindlichen ‘Hausbrand. gelang Jurhschnitt dex leßten Fahre wurden rund zwei Dri Brikettabsazes über den Plaßhandel geleitet.

Jm abgelaufenen Jahre hat die Produktion von: hblenpreßtohlen gegenüber 1934 um fast 5% zugen Dabei “ist bemerkenswert, i Jahresdrittel fast gar nicht. und im zweiten ‘nux um war. als in den entsprehenden Zeitabschnitten des Vo

in den Monaten September bis Dezember 1935 dagegen wurden Die Zahl

10 % mehr Briketts gepreßt als zur gleichen Zeit 1934. der. beschäftigten Arbeiter und der geleisteten Lohnschi ebenfalls — namentlich im leßten

Die Nachfrage auf dem Brikettmarkt war aug angenen Fahre wieder lebhafter als im Vorjahr. e

andel erhöhte seine Abrufe um \{chäzungsweise 5—6 %. hältnismäßig stark — um rund 8% — nahmen die Bestellungen Braun ao war

en bei den

dex Jndustrie zu. Die Ausfuhr von l mit 1,2 Mill. t etwa ebenso groß wie 1934. Einbu Hairptabnehmern — den Goldblockländern —. standen Hren nah Dänemark,

Ausfu l ema gegenüber. Die Vorräte an

Ftalien und

alten . werden als im Vorjahr.

1930 bei den Brikettfabriken lagerte, -

- - Gaargruben und Ruhrkohlensyndikat.

daß die Brikettherstellung im ersten 3 % größer

Jahresdrittel — gestiegen.

der Tschechoslowakei Braunkohlenbriketts konnten in der ‘f

‘ton Hälfte des abgelaufenen -Jahres erheblich niedriger ge- E : "Sie betrugen um die Wende

{9986-nur noch rund zwei Fünftel ‘der Menge,- die im Dezember

len

Teil in t: Jm ttel des Braun- ommen. rjahres;

chten ist im ver-

x Plaß- Ver-

erhöhte

“ dêrx diesjährigen Neuordnung der deutshen Zementindustrie wieder

“ Ohne an die Bereinigung seiner eigenen Außenseiterfrage zu gehen,

|. konnte inzwischen: aber nur für ein Fahr in Kraft gesezt wevden,

Auch der Süddeutsche Zementverband jeßt nur um ein Fahr verlängert. Der Süddeutsche Lee in Heidelberg hatte sih bei

als erster zu einex Verlängerung seiner Bindungen entschlossen. hat er die Verbandserneuerung auf im wesentlichen bisheriger Grundlage um 10 U bis Ende 1945 ausgesprochen, allérdings unter vershiedenen Vorbehaltsklauseln, so der Neuovdnun im Westen und der zwishenverbandlichen ‘ Regelung über den nteil am deutschen Absaz. Der Verbandsvertrag der neuen Wéstzement G. m. b. H, Verkaufsvereinigung westdeutsher YZementwerke,

, behördlihe Maßnahmen wurden nur bis zum 31. Oktober 1936 * béfristet. Die Dykerhoff-Wicking A.-G, besißt als einé der größten . drei süddeutshen Firmen im Südverband einen Anteil von 15,83 %, gleichzeitig, und zwar mit dem bedeutendsten Teil ihres Versandes, einen“ Anteil von ‘etwas über 30 % im Westdeutschen Verband, ist also im Westen nur für ein. Fahr gebunden. ; Wie der DHD erfährt, hat der Heidelberger Verband dem “ Wunsche von Dhÿckerhoff, im Süden“ der A Verhbands- Verlängerung nur unter dem Vorbehalte, daß - auch im Westen die nächsten Jahre wieder. eine Einigung erzielt werde, zuzu- “ stimmen, nicht stattgegeben. Vielmehr wurde der Beschluß, den Süddeutschen Verband 10 Jahre zu verlängern, Ee und “ein neuer Beschluß gefaßt, den Verband rüwirkend ab 1. Januar 1936 nux bis 31. Dezember 1936 auf der bisherigen Grundlage u verlängern. FJunnerhalb der deutschen Zementverbände trat damit i eine Verbands-Verlängerung um ein. Fahr ein beim Westdeutschen, beim Süddeutshen und beim Hüttenzementverbamd, nur der Norddeutsche Verband ist bei der weiterhin offenen Frage seines großen Außenseiterwerkes um wei Fahre verlängert, — Ueber die Entwicklung des Zementab|aes hört dec DHD, daß der Versand in den-ersten drei Monaten 1936 im- Duxchschnitt bis zu 30 % über der gleihen Zeit des Vorjahres liege. Diese Absat- steigerung treffe aüf die meisten Gebiete zu. ‘Für die Monate : April und Mai stünde eine weitere günstige ntwicklung- und Erhöhung der Abrufe zu erwarten, H Ñ

tirarAam ur DEAÉ

besserungen überwogen.

Zu Beginn der zweiten Börsenstunde trat an den Aktienmärkten eine allgemeine Abshwächung ein. Man verwies dabei auf den Artikel einer wirtschaftlichen Wochenschrift, der si gegen die von Zeit zu Zeit auftauhenden Abwertungégerüchte wendet. Hierdurch sahen sih die bei den in der legten Zeit eingetretenen Kurssteige=- rungen am Afktienmarkt vorhandenen Mitläufer veranlaßt, weit- gehend Glattstellungen vorzunehmen. Farben ermäßigten ih gegen den ersten Kurs um 14 auf 1634 %, Siemens verloren 214, Har= pener 2, Reichsbank 17%, Hoesh 154, Bellstoff-Waldhof 1 %. Am

Rentenmarkt zeigte sih wieder geringes Anlageinteresse. Reichsalt- besib kamen % % höher mit 1114 % auf Tablou, die Kom. Ums- \chuldungsanleihe erholte sich um 4 auf 87%, verschiedene variabel

gehandelte Jndustrieobligationen zogen um ca. K—% % an.

Bei den Kassarenten waren nennenswerte Veränderungen nur in einzelnen Werten zu beobathten. Liqu.-Pfandbriefe lagen eher bis % % schwächer, auch in einzelnen Hyp.-Pfändbriefen, so bei Hannoversche Boden, traten geringe Einbußen ein. Stadt- ar.leihen zogen vereinzelt etwas an, so 28er Duisburger und Ber Elberfelder um je 4 %, 26er Dresdner um 3% %. Von Vrovinzanleihen sind 28er Niederschlesien mit — 26 % und 30er Pommern mit + 4 % hervorzuheben. Thüringer, Altbesiß ge- wannen 4, Hamburger Altbesiß 4 %, Kasseler Bezirksverbands= anleihe 4 %. Reichsbahnshäge gaben um 7% Pfg. nah. Die jüngste Emission der 424 %igen Reichsbahnshaßanweisungen von 1936 gelangt am Montag, dem 6. 4., zur ersten Notiz, Von Länderanleihen sind Bayernserien mit — 0,32 %, 2Ter Thüringer, mit + 0,22 % zu erwähnen. Am Markt der JFndustrieobligagtionen zogen Ludwig Loewe um 15 % an, während Farbenbonds um 169% zurückgingen. Blanko-Tagesgeld erfuhr eine weitere Verbilligung auf 3 bis 314 %.

Am Valutenmarkt errehnete sih das engl. Pfund in Berlin mit 12,33, der Dollar mit 2,487. :

GBeiratssizung des Großhandels.

Dienstpflicht nicht mehr herangezogen wird. Bei den Wehr- pflichtigen, die sih freiwillig auf länger als ein Jahr M aftiven Wehrdienst verpflichten, hat das exste Dienstjahr als Erfüllung dexr aktiven Dienstpflicht zu gelten; bei Arbeitsdienst= pflichtigen, die sich freiwillig auf länger als ein halbes Fahr zum Reichsarbeitsdienst verpflichten, ist das erste halbe Fahr als Erfüllung der Arbeitsdienstpflicht anzusehen.

Sachliche Vorausseßung der Familieuunterstüßung ist in Uebereinstimmung mit der Vorkriegsregelung das Fehlen aus- reichender Sicherung des notwendigen Lébensbedarfs. Die näheren Bestimmungen über Vorausseßung, Art und Maß alie N sind den Durchführungsvorschriften vorbe-

Zu § 1 Abs. 2, Der Geseßentwurf bestimmt in Uebereinstimmung mit

Zum Abschluß des Geschäftsjahres 1934/35 trat der Beirat der Wirtschaftsgruppe Groß-, Ein- und Ausfuhrhandel in Berlin zu: einer Arbeitstagung zusammen. Sämtliche Leiter und Ge- schäftsführer der Bezirks- sowie der Fahh- und Fachuntergruppen der Wirtschaftsgruppe aus dem ganzen Reich waren hierzu er- schienen. Auf Einladung des Leiters der Wirtschaftsgruppe hielt der Hauptgeshäftsführer der Reichsgruppe Handèl, G. Feld =- mann, ein Referat über Genossenschaftsfragen, das im Mittel» punkt des Jnteresses stand. Der Leiter der Wirtschaftsgruppe, Wilhelm Rumpf, Frankfurt/M., und der Hauptgeschäftsführer, Edmund von Selkner, Berlin, und andere Herren der Ge- schäftsführung- behandeltén in ausführlihen Referaten die berufs- ständishen und volkswirtschaftlihen Aufgaben, die dem deutschen Groß-, Ein- und Ausfuhrhandel gestellt sind. Baurat Berghoff, der Stellvertreter des Leiters der Wirtschaftsgruppe für Finanz- und Organisationsfragen, erstattete über das am 31. März abge- \ch{lossene Gee einen vorläufigen Finanzbericht, aus dem sih ergab, zah der Haushalt der Wirtshaftsgruppe Groß-, Ein- und Äusfuhrhandel troy erhöhter Arbeitsanforderungen und vieler zusäßliher Leistungen vollkommen ausgeglihen ist. Auch die Bezirks- und Fachgruppen der Wirtschaftsgruppe haben im vergangenen Geschäftsjahr mit ihren Etats in der vorgesehenen Form hausgehalten. Baurat Berghoff legte dann den neuen Etat für das Geschäftsjahr 1936/37 vor, der von dem Beirat ein- stimmig génehmigt wurde.

bringen.

(Veröffentliht durch Reichs- und Preuß. Ministerium des Junern.) (

nichterfaßte Dienstpflichtige. — Volk sgesundhei \

27. 2, 36, Landesgesundheitsrat. — RdErl. ol 3. of Nasenolit Schulung. v. Gesundheitspflegerinnen. — RdErl, 90. 3. 36 Ge- bührenerhebung durch d. Gesundheitsämtex, — RdErl, 26 3. 36 Einführung v, Dessertweinen. — RdErl. 24. 3. 36, Serumdiagnose d, Syphilis. — Uebertragbare Krankheiten d. 10 Woche. — Beterinärangelegenheiten., NdErl. 20. 3. 36 Einfuhr v. Pferden zur Olympiade. — RdErcl. 21. 3, ‘36, Schlachtvieh- beshau auf. Shlacht- u. Viehhöfen. — Handschriftliche Berichtigungen, — Neuerscheinungen. — Stel- A E L DAN en v. Gemeindebeamten Zu veziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag En a Ae 4 Vierteljährklih 1,65- RM für. Aus- ta bede, g bedruckt) und 2,20 RM für Ausgabe ‘B’ (eîin-

Der Beitrittsvertrag der Saargruben mit, dem Rheinisch- Westfälishen Kohlensyndikat bietet die Möglichkeit, nah dem ersten Vertragsjahr über eine Aenderung verschiedener Punkte zu“ verhandeln. Zwischen der Saargrubenverwaltung und dem Kohlensyndikat sind nah Juformationen des DHD. zur Zeit die Verhaudlungen über derartige Aenderungen des Vertrages 1m Gange, -die in. der Hauptsache die R des Beschäfti- gungs8anspruhs der Saargruben bétresfen sollen. Dieser Bes äftigungsanspruch belief sih für das erste Jahr der Zu- gehörigkeit der Saargruben zum Rheinisch-Westfälischen Kohlèn- \yndifat auf 6,5 Mill. t. Außerdem verhandelt die Saargruben- verwaltung augenblicklih mit den Saarwerken Uber eine Erneuerung der Kohlenlieferungsvertraäge. “

Energietagung „Die Kohle“ in Essen.

Am 21. und 22. April wird die in Essen stattfindende große Veranstaltung „Die Kohle“ als dritte ‘und abschließende der drei Essener Energietagungen durchgeführt. Veranj|talter sind die vier westdeutshen Aemtéèxr für Technik der NSDAP. in Verbindung : mit dem Haus der an, dem Ruhrbezirksverein des VDJ. und

der Deutschen Avbeitsfront, Betriebsgemeinschaft Bergbau. | Das Programm sieht folgende Vorträge vor: Dienstagvor- mittag (I. Teil: „Kohle und Mensch“); Begrüßung dux Berg- assessor a. D. Pg. Kellermann, Oberhausen; „Kohle und Mensch“, Pg. Padberg, Reichsamtsleitex und RBG.-Leiter Bergba11; „Grundlagen nationalsozialistisher Arbeitsführung und Berufs-

erziehung im Bergbau“, Pros. Dr.-Jng. e. h. V6 Arnhold, Berlin, . Reichsamtsleitex und Leiter des Amtes für Arbeitsführung Und Berufserziehung in der DAF.; „Worte eines unbekannten Berg- mannes“ und Schlußwort und Ausblick von Pg. Fischer, Essen, Gaustabsleiter der NSDAP. Gau Essen. - Dienstagnachmittag (11. Teil: „Kohle und Wirtschaft“); Die: Kohle in der nationalsozialistishen Wirtschaftsführung und - Wirtschaftsauffassung“, Prof. Dr.-xFng. e. h. Pg. Arnhold, Berlin; „Die wirtschaftliche Bedeutung der Steinkohle“, Bergassessor a, D. Pg. Kellermann, Oberhausen; „Die Entstehungsgeschichte eines Steinkohlenflözes“ (wissenshaftliher Trikfilm), Prof. Bergassessor a. D. Dr. Kukuk, Bochum; - „Bergleute :bei der Arbeit“ (Tonfilm).

Mittwochnachmittag (I11. Teil: „Kohle und Technik“), „Die Steinkohle im Haushalt“, Obering. Dr-Jng. Wiedemann, n „Die Steinkohle in der deutschen Tretibstoffwirtschaft“, Prof. Dr.- Ing. Pg. Ubbelohde, Berlin; „Die Steinkohle als Energiequelle““, Dir. Dr.-Jng. e. K Dipl.-Fng. Pg. Schulte, Essen, und „Rü- blick auf die drei Essener Energietagungen und Ausrichtung der … Ergebnisse auf die Géstaltung der deutschen Energiewirtschaft“, Staatskommissar Oberbürgermeister Pg. Dillgardt, Duisburg.

Aenderung der Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle für Seide, Kunstseide und Zellwolle.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehrx vom 4. September 1934 (Reichsgeseßbl, 1 S. 816) in Verbitdung mit der Verordnung über die Errichtung der Ueberwachungs- stelle für Seide, Kunstseide und Zellwolle vom 29. Oktober 1935 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 261 vom 7. November 1935) wird mit Zustimmung .des Reichswirtschaftsministers Q De g N Pes DEVS P U gAMETE, für Seide, der Vorkriegsvegelung, daß die Familienunterstüßun i Be O L “Bude [08A Die Ta ceung der öffentlichen L ist, und daß e, ¿a ae E i: : R a O A M atn es Be E Unterstüßten be- : I gri 1D ix den Unterstüßten wichtige Abweichung vom 8 3 Abs. 2 erhält fol Fassung: i 1 stußt | ) g vor Abs. 2 olgende F g: L R R FUrsorge ist darin begründet, daß die * “Die Gebühr Fie die a L i Bescheinigungen auf dem ita i ters üßung auf einer Ehrenpflicht der Volksgemein- | Gebiet der Rohstoffbewirtschaftung (Verkehr8gebühr) beträgt 1°/

[haft gegenüber den Ängehörigen der Einberufenen beruht, des Vetvages, auf den die Bescheinigung lautet.“ E

Zu § 2. I

_Der Personenkreis der unterstüßungsberechtigten An- Die Aenderung der Gobührenordnung tritt am Tage gehörigen zerfäl t nach dem Gesetzen E 0 Guan ihrer Veröffentlichung im Deutfhen ReiGLanzsiges it Fe O chelitjen und sür ehelid ertlärien Kinde ift chne weites | Der Reithsbeauftragie für Seide, Kunstseite

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Unterstüßungsberechtigt, wenn ihr notwendiger L ebonsBepari N E da S L während der Dauer der Einberufung nicht gesichert ist. Fü M | — sie genügt in Uebereinstimmung mit der Familienunter- stüßungsverordnung vom 19. Dezember 1935 die Eigenschaft eines Angehörigen des Einberufenen als Vorausseßung der Unterstübungsberechtigung. Die Beibehaltung dieser erleich- terten Vorausseßung der Familieuunterstützung für die engere Familie des Einberufenen entspricht ‘der: Billigkeit. Die“ näâchste1i Angehörigen müssen, auch wenn sie bis zur Ein- berufung in öffentlicher Fürsorge gestanden haben, während der Dauer der Einberufung in jedem Falle vox der Ju- anspruhnahme __öffentliher Fürsorge bewahrt werden. Underenfalls ivürde nicht nux die -Ehefrau, sondern auch der Einberufene selbst nah Beendigung der - Dienstleiftung zum: Kostenersaß für die der, Ehefrau. und den Kindern gewährte Unterstüßung nah §§ 25, 25 a der Fürsorgepflichtverordnung verpflichtet sein, ein Ergebnis, das weder im Jnteresse der d s A 2 Wehrmacht und des Reichs-

eitsdienstes noch des Einberufen iner § ori verantwortet werden kann. La

In die erste Gruppe (§ 2 unter 1 des Entwurfs

ferner die vor Aushändigung des Gene SSLINEIE du Kindes Statt angenommenen Kinder und die mit der Ehefrau zusammen lebenden Stiefkinder des Einberufenen einbezogen ans D M 1p s Familienverbandes eine Auf- |paltung der Fürsorge zwischen Familienunterstü öffentlicher Fürsorge vermieden i, La Va /

Kräftige Belebung in der deutschen Steins Zun industrie. :

Die Belebung in der Steinindustrie seßte in diesem Jahre zumeist etwas spater ein. Die Monate Dezember, Januar und Februar lagen ruhiger, während im. März ziemlich allgemein eine : fräflige Absabsteigerung eintrat. Für die künftigen Monate wird mit einem Anhalten der Belebung bezw. mit einer weiterèn Be- shöftigungszunahme in der Steinindustrie zu rechnen sein, da die Belebung im Straßenbau, die Abrufe der Reichsbahn und die Auftragserteilung der Reichsautobahn für ihre Deckenbauten ziem- lich gleihmäßig zusammentrafen. - s i

. Die von. den zuständigen Beschaffungsstellen der Reichsbahn vergebenen Aufträge halten sich, nah Jnformationen des DHD. für das” Jahr 1936 zwischen 6—7 Mill. To. Damit liegen sie auf etwa gleiher Höhe des Vorjahres. Ob noch zusäßliche Aufträge wie in den Fahren 1933 und 1934 gegeben werden, in denen da- mals° die Gesamtaufträge ‘für die Steinindustrie sich auf. 10 bezw: * 9 Mill, To. erhöhten, wird von dex Lage in den Spätsommer- moúáten und im Herbst abhängen.

E : “ Marktverktehr mit Vieh vom 22. bis 28. März 1936, i : as

S be O (Nach Angaben der 49 wichtigeren Vieh- und Schlachthofverwaltungén.) ————————————————————————— —

Aus der Verwaltung.

Ieue Vorschriften liber die Steuerbefreiung des Neuhausbefigzes. s Reichsfinanzministerium teilt mit: ach den bisherigen Vorschriften über die Steuerbefreî enera Kleinwohnungen waren nux solche N E die bis zum 31, März 1936, u. U. bis zum 31. Mai 1936 | bezugsfertig wevden. Dur das neue Gesez vom 2. April 1936 T me Frist für das Bezugsfertigwerden um ein Jahr verlängert h en, … Es sind. also nunmehr auch solche Kleinwohnungen steuerbefreit, die bis zum 31. März 1937 bezugsfertig wevden. Die Frist verlängert -sih bis zum 31, Mai 1937: für solchè’ Kkein- wohnungen, die bis zum 31. Dezember 1936 im Rohbau vollendet werden. Fn der Begründung zum Geseh vom 2. April 1936- ist ausdrüdcklih hervorgehoben worden, daß éine weitere Verlängerung der Frist für das Bezugsfertigwerden nicht in Aussiht genommen | ist. — Zur Vermeidung von Mißverständnissen wird darauf hin- “gewiesen, daß die Dau ee r der Steuerbefreiung für dié Klein- wohnungen n i ch.t verlängert worden ist, Die. -Steuerbefrejung endet au für die Kleinwohnungen, die bis zum 31, März. (Mäi) : 1937 bezugsfertig: werden, bei der Verniögensteuer und der: Grund- steuer am 31. März 1939 und bei der Einkommensteuer am 31. Dezember 1938 (oder am Schluß des: Wirtschaftsjahrs 1937/38) _ Das neue Geseß vom 2. April 1936 beschäftigt sich weiterhin mit dem',„älteren Neuhausbesiß“. Es versteht darunter die Woht- : gebäude, .die in der Zeit vom 1. April- 1918 bis zum 31. März | 1931 bezugsfertig geworden sind. Die Steuevbefreiung des älteren ‘Neuhausbeésives von- der Grundsteuer richtete - sich bishér im wesentlichen. nah Landesreht, JFnfolgedessen ergaben sich inner- halb des Reichs die größten Verschiedenheiten. Das Geseß vom : 2. April 1936 dient dem Zweck, die Befreiungsvorschriften 1986. möglichst zu vereinheitlichen. Es bestimmt, daß bei der Landes- Anordnung über Aufhebung der Anordnung zur Ueber- G N A D d. Lis! in A Mir 107, vealate N DOO n weiteres A . h. bis 4M 31, März 1937 bestehen bleiben.

leitung des Arbeitsrehts im Saarland. Vom 31 ärz 1936 Verordnung über das Jnkrafttreten des Gesel ier denx | Während bei der Landesgrundsteuer eine völlige Vereinheitli Reichsfremdenverkehrsverband. A 1. April 18 6 A Lee P SLS A t ift M edante der Verein:

Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: —,15 RM, tver- sendungsgebühren: —,04 RM für ein Stü bei Volanltabins

Berlin NW 40, den 2. April 1936. Reichsverlagsamt, Dr. Hubrich.

Formalitäten im deutsch-polnishen Waren- verkehr.

_ Die Deutsche Handelskammer für Polen, Bexlin -NW7, teilt mit: Die Abwicklung des deutsh-polnishen Warenverkèhrs im Rahmen des deuts{h-polnishen Wirtschaftsabklommens vom 4. No- vember 1935 wird vielfah dadur verzögert, daß die vorgeshrie- benen Formalitäten von den beteiligten Firmen nit genqu befolgt werden. Besonders häufig kommt es vor, daß die Rehnungen der deutschen Lieferfirmen den Bestimmungen des Vertrages niht ent= sprehen. Es wird daher erneut auf folgende Gesichtspunkte hin- gewiesen: A den Bestimmungen des deutsh-polnischen Waren- abkommens erfolgen die beiderseitigen Lieferungen frei Grenze un- verzollt. Bei Lieferungen von Deutshland nah Polen müssen dem- na die Transportkosten vom Verladeort bis zur deutsch-polnischen Grenze von. der deutschen Lieferfirma verauslagt werden. Die Er- hebung dér Frachtkosten durch Nachnahme ist ‘unzulässig, Der ‘deutsche Lieferant stellt die Frachtkosten dem polnishen Abnehmer in Rehnung und erhält den verauslagten Petrag im Verrechnungs=- wege zusammen mit dem Rechnungsbetrag. Bei Kreditgeschäften kann die deutsche Lieferfirma verlangen, daß die verauslagten Fraht- kosten sofort im Verrehnungswege erstattet werden, diese Forderung muß: jedoch auf der Rehnung ausdrücklih vermerkt werden. Ferner ist zu beachten, daß bei Kreditgeschäften die Zahlungstermine und Bedingungen genau angegeben werden müssen (die Zahlen in Worten). Die Rechnungen und ihre Abschristen müssen mit dem Firmenstempel und einer gültigen Unterschrift des Ausführers ver=- sehen sein. Weiterhin haben die Rehnungen eine genaue Auf- stellung der einzelnen Waren mit Bezeihnung der Warengattungèn und der Einzelpreise zu enthalten. Es ist erwünscht, daß alle Nebenkosten in der Rechnung gesondert angegeben wèêrden, des- gleihen Brutto- und Nettogewicht.

, Cp

Bekanntmachung.

„Biéleitgesepilatid, eil 1 atb ene Nummer 24 des wi Be P ibt n E O U a arat f L Aenderung des Besoldungsgeseges. Vom 30. März

M d.

Zu- (+) bzwro. Abnahme (—) gegenüber der Vorwoche

in vH

Zufuhren von

ges{lachteten Tieren

¿um Fleish- markt 2)

2937

Lebende Tiere

u- (+) bzw.

; G ; 4 bnabme) nsge]am gegenüber * E der Notwoche in vH -

unmittelbar. davon demSchlacht-| aus dem - hof zugeführt Ausland 1)

dapon zum Slachthof

Auftrieb auf dem Viehmarkt

Tiérgattungen

4 Erste Verordnuñg zur Dur übzung E

L A, Î Van 31. Marg 4906. und Ergänzung der erordnung Uber das Fnkrafttreten von Vorschrift

dem Gebiet des Straßenwesens im Saarland. Bour Bl Mrs

15,8

t

H N R i D H

20 850 3218

2 340 13 096 1 996 290

34 471 128 562 13 228

2 840 837 14

1 989

3 728 896 63

12 593 1 862 2 060 7 154 2 550 1 436 218

81 1

29 567 476

99 233 4 515

11 343 721

17 122 s 2 322 :

2 277 10 456 1778 289

33 995 124 047 12 507

Rinder zu)ammen . dav.: Ochsen Bullen v

Kühe irten (Kalbinnen) Kälber 9 A A Schrveine - « « - « hafe . . . * . .

1) Darunter auf Seegrenzshlachthöfe: 163 Ochsen, 1984 Kühe. — n Zahlen mitenthalten.

Berlin, den 2. Ap 1936,

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DD +ck

772

2 069 6 168 283

ernt : er Gedanke dexr Verein- eitlihung bei der Gemeindegrundsteuer streng dur Ü!

dem neuen Geseß ist der me Neuhausbesiß ao P dlpril 1936 zur Gemeindegrundsteuer eranzuziehen. Für das Rehnungsjahr 1936 werden jedo weitgehende Erleichterungen gewährt. Sö sieht das Geseg vor, daß der Betrag, um den si die Gemeindegrund- steuer gegen Ber dem bisherigen Zustand erhöht, keinesfalls den Landesdurhschnitt der Gemeindegrundsteuer übersteigen darf.

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2) ‘Halbe und viertel Tiere sind, in ganze Tiere umgerechnet, in

Statistishes Reichsamt,