1920 / 226 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 06 Oct 1920 18:00:01 GMT) scan diff

T E R B I R

a a t E

IT. H Der Abzug vom Branntweingrundpreise beträgt: . S iz E U Branntwein aus Melasse bei G G A ¿ e a) 11,58 A4 314 .4 für 109 Li ingeist b) Qs D Ms B Be c) 2 ¿B L s 2 s G. M E 100 ;

Die Monopolverwaltung ist ermächtigt, den Abzug für neue Melasse entsprechend dem Steigen oder Sinken DeT R lassepreises angeme}jen zu verringern oder zu erhöhen.

V8 wie delte M a E für Branntwein, efebrennereien unter Mitperwe von Melasse her-

gestellt wird, ebenfalls zu gelten. u se h IV,

Der für die Brennereien maßgebende Uebernahmepreis

wird um 5.4 für 100 Liter Weingeist erhöht, E bes Branntwein in einer Stärke von mindestens 93 Gewicht3- hundertteilen, um 10 4, wenn er in einer Stärke von mindestens 94 Gewichtshundertteilen abgeliefert wird. Da- gegen wird der Uebernahmepreis für Branntwein aus Brennereien

mit einer Jahreserzeugung von mehr als 100 Hektoliter Wein- |*

atl S ; % für a Zier Weingeist gemindert, wenn der G b n einer Siarle von weniger als 80 i hundertteilen abgeliefert wird. 5 etm

V, Für Branntwein, der außerhalb des Brennrechts hergestellt ist, beträgt der Abzug vom Brannktweingrundpreis 120 .4 100 Liter Meingeist. tas E

VI,

Für Branntwein, der aus verschiedenen Rohstoffen hergestellt ist oder aus einem Gemish von Branntwein fes verschiedenen Nohstoffen besteht, wird in der Regel nur derjenige Uebernahmepreis gewährt, der dem niedrigst bemessenen Stoff entspricht. *

Verlin, den 30. September 1920.

Reichsmonopolamt für Branntwein. V.: Dr. Fischer.

m ——————

j Bekanntmachung Nr, Flachs 20 übsr Abänderung der Bekanntmachung Nr. Flachs 10 vom 16. Juni 1920.

(Aufhebung der Beschlagnahme der Abfälle.) Vom 1, Oktober 1920.

Mit Zustimmung der Reichsstelle für Texrtilwirtschaft wird auf Grund der Verordnung über wirtshaftlihe Maßnahmen für die Uebergangswirtschaft auf dem Tertilgebiet vom 1. Februar 1919 (Reih&Gesezbl., S. 174) und der Bekanntmachung über die Befugnisse der Reichsstelle für Textilwirtshaft und der - Reichgwirtschaftssteklen auf dem Textilgebiet vom 1. Februar 1919 (Reihs-Geseßbl. S. 175) folgendes angeordnet:

L Die Bekanntmachung Nr. Flachßs 10 liber Beshlagnahme, Ver- wendung und Veräußerung von Flacs\troh, Flalßs und Namie „und von Erzeugnissen aus Flahs und Namie vom 18, Juni 1920 (Neichs- anzeiger Nr. 142) wird folgendermaßen abgeändert:

L In § 1 Buchst. b sind die Worte zu \treißen: „sowie die bei deren Be- und Verarbeitung entstehenden Abfälle, ausgenommen Strol;scheben und Fabriklklehriht.*

In § 1 Buchst. c sind die Worte zu streiGßen: „sowie die bei der Verarbeitung dieser Halberzeugnisse entstehenden Ab- fälle (Fäden). i

Ferner sind zu \treïihen die Anmerkungen zu § 1 Bu(st, a vnd zu § 1 Buchst. c.

Als Absatz T tritt zu § 1 hinzu: „Von der Bes@lag- nahme werden niGt betroffen die bet der Be- und Ver- arbeitung des Flachses und der Namie und der Garne aus diesen Stoffen entstehenden Abfälle, nämlichß Niffelabfälle, Wergabfälle ,. Kardenabfälle, Naßsyinnabfälle, Garnreste, Fäden, Scbeben und Fabrikkehri{t,“

8 5 Buchstabe b erbält folgende Fassung: „Die im Inland erzeuaten Nobstoffe dürfen nur an die Deutsche Flachsbau- GesellsGaft, Berlin SW. 19, Krausenstraße 25/28, oder an Personen veräußert und geliefert werden, welBe einen \chrift- lichen Ausweis der Reichswirtschaftsstelle für Flachs über die Berechtigung zum Aufkauf besißen. Sie müssen der Deutschen Flach8bau-GesellsGaft oder deren Aufkäufern zum Kauf ange- boten werden.

TT. Diese Aenderungen treten mit Wirkung vom 1, Oktober 1920 in Kraft. s } Berlin, den 1. Oktober 1920. Neichswirilschaftsitelle für Flachs, Der Vorsitzende: Müller.

Die uon haute ab zur Au3gabe gelangende Nummer 199 ves Neich3-Geset blatts enthält unter

Nr, 7795 eine Verordnung zur Abänderung der Verord- mmg über die Malzkontingente der Bierbrauereien und den Malzhandel vom 22. Dezember 1919 (Reichs-Geseßbl. S. 2139, 9141) vom 29. September 1920, unter

Nr. 7796 eine Verordnung zur Abänderung der Ver- ordnung über Bier und bieröhnlihe Getränke, pom 30. Sep- tember 1920, unter

Nr. 7797 eine Verordnung über Zucker und Melasse, vom 30. September 1920, und unter L

Nr. 7798 eine Bekanntmachung über Drupapier, vom B30. September 1920,

Berlin, den 2. Oktober 1920.

Postzeitungsamt.

Krüer.

Vreußen. Finanzministerium.

Die Nentmeisterstelle bei der Kreiskasse in Königs3- farg Negierungsbezirk Königsberg, ist voraussichtlich zu be- ében.

Ministerium des Jnnern. Der Negierunagsrat Mer ist un Ministerialrat im Ministerium des Innern ernannt worden. ; Die Preußische Staatsregierung hat den Landrat Dr, Brü g- mann in Saarburg zum Oberregierungsrat ernannt. Er ist als solcher dem Regierungspräsidenten in Düsseldorf gugeteilt

worden,

Ministerium für Wissenschaft, Kunsi pIN n e Dak

i j Staaltsregi hat den Oberschulrat bei bem Die Fr aichalkollegium in Berlin Dr. Megner und den

Regierungsrat i isterium nschaft, Kunst und Ses Sit (u Bg gat 1

t er T. ai Heal m Ministerium für issenshaft, Kunst und Volfsbildung ernannt,

} Bekanntmachung.

Dem Hofbandagisten Älfred Loewy und dessen Ehefrau, Martha geb. Abel, Berlin, Dorotheen- straße 77/78, habe ich die Wiederaufnahme des dur Verfügung pom 27. Juli 1917 (N.-A. Nr, 186 für 1917), Amtsblatt Stü 32, untersagten Handels mit Gegenständen des täg- lichen gPcdarfs auf Grund des § 2 Abs. 2 der Bundesratsverordiung vom 23, September 1915 (NGBl. S. 603) durch Verfügung vom heutigen Tage gestattet,

Berlin, den 4. Oktober 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. I. V.: Heyl.

R

Bekanntmachung. . Berlin, Loubenstrabe 0) bor Bersügung vom L. August 1926 erlin, Taubenstraße 50; du gung vom 4. Aug (N.-A. Nr. 177), Amtsblatt Stück 32, ergangene Handels- perbot mit allen Gegenständen des täglihen Bedarfs ist im Necßtämittelwege dahin eingeschGränkt worden, daß dem Ge- nannten nur die Abgabe von isen und Getränken in Gastwirt- \{aften und somit insbesondere Fortführung des Schankbetriebes Taubenstraße 50 untersagt ist. Berlin 0. 27, den 1. Oktober 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. S, V, : Heyl.

E

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung jur Fernbar unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (: l. S. 603) babe ih der Schankwirtin Elisabeth Kempa, geb. Grutza, Berlin, Zimmerstraße 29, und dem Lokal- inbaber Paul Jäger, Charlottenburg, Bismarck- straße 8, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin O. 27, den 1, Oktober 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. I. V,: Heyl.

Duerparmger

BekanntmacGung.

Auf Grund der Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. Seytember 1915 (NGBl. Menn in habe id der Handel3gesellschaft ländliher Genossen- schaften G. m. b. H. Koblenz, Noonstr. 13, durch Ver- fügung vom Heutigen Tage den Handel mit Speise- kartoffeln wegen Unzuverlässikeit in bezug auf diesen ndel3- betrieb untersagt, Die Kosten der Veröffentlihung hat die Gesellschaft zu tragen.

Koblenz, den 2. Oktober 1920.

Die Polizeiverwaltung. I, V,: Dr. Biesten.

BekCanntmaMGung. ; DemScch{hlachterHeinrihSwWGäffer in Nettelsted ist wegen Uaeve lässickeit bie A A S@Glachtereis-

gewerbes und der Verkauf vonFleisch{G und Fleis ch- waren aller Art auf Grund der Bundesrat8verordnung vom

23, September 1915 (NGBl. S. 603) untersagt worden, Lübbede, den 30. September 1920. Der Landrat; von Borries,

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Der Reichsrat trat heute zu einer Vollfizung zusammen.

S

Der französishe Botschafter Charles Laurent hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der erste Bot- \chaftssekretär Comte Rens de Saint-Quentin die Geschäfte der Botschaft,

pgapo pa

In Koblenz fand gestern eine Sißung des parla- mentarishen Beirats des Reichskommissars für die besegten rheinishen Gebiete unter Teilnahme von Ver- tretern deE®Reichs- und der Landesregierungen statt. Es nahmen an ihr u. a. der Staatssekretär Walter als Vertreter des Reichsschagministers, der Oberpräsident der Rheinprovinz, die Regierungspräsidenten und die übrigen Leiter der obersten Verwaltungsbehörden aus den preußischen, hessischen, bayerischen und badischen Gebietsteilen des beseßten Gebiets sowie von Birkenfeld teil, An einen eingehenden Vortrag des Reichs- kommissars für die beseßten rheinishen Gebiete, von Start, über die Gesamtlage in den beseßten Gebieten {loß si eine umfassende Aussprache, „W. T, B,“ meldet über die Be- ratungen :

Von Mitgliedern des Beirates wurden zahlreihe Anfragen über allgemeine Fragen und einzelne Vorgänge gestellt und erörtert, fo über die Stellung der “Beamten zu den Behörden und den Alliierten, die Stärke der Besaßung, die Quartierlasten, die Unterbringung von Unteroffizieren und Mannschaften mit Angehörigen, wie von aus- ländischen Zivilpersonen, die Inanspruchnahme von Ackergelände für militärishe Zwecke, über die Entshädigung für Nequisitionen und Personenschäden sowie über die Ausweisung von Beamten und Zivil- personen aus den beseßten Gebieten. Ueber die neuerlichen zahl- reien Ausweisungen aus dem Saargebiet „auf das rechtsrheinishe Ufer“ wurde bemerkt, daß diese nur dahin verstanden werden können, daß sie sich nur auf das Saargebiet, nit aber auf das beseßte Ge- biet beziehen können, da dieses Gebiet der Zuständigkeit der Saar- regiecung entzogen ist, Einen breiten Raum nahm die Erörterung der Besaßungszulage. sowie die Erhöhung des Preises des aus dem besetzten Gebiet gewonnenen Mehles, entsprechend den den dortigen Landwirten zugestandenen höheren Getreidepreisen ein. Zum leßten Punkte sagte der anwesende Vertreter des Reihsernährung8ministers eine nodmalige Prüfung der vorgebrahten Wünsche zu. 1

Der Beirat beschloß, um vielfa geäußerten Wünschen zu entsprechen, sich durch neue Mitglieder zu verstärken, so daß die Zahl der ordentlichen Mitglieder in Zukunft 27 betragen

. wird. Für die Wahl der neuen Mitglieder wurden einstimmig

Grundsäge aufgestellt.

ur Auflösung der Dienststelle des Delegierten

des H Lad N oten jur die Ueberwachung der Ein- und Ausfuhr in Köln a. Rh. wird dem „W. T. B, mitgeteilt: Nachdem die Dienststelle des Delegierten des Reidhsbeauftragten

für die Ueberwachung der Gin- und Vbinhr in Köln «. Rh, auf-

J

Î

Ï die bisher an diesen Dele- gehoben worden ist, sind alle Fufragen, F er n voftion West

ritten waren, nunmehr er :

ür die ÜeberwaGung der Ein- und Ausfuhr

des Vis a. 6, En Meichtbeauftragten für die Ueberwahung der Ein- und Ausfuhr in Berlin 8W. 48, Verl. Hedemannstraße 12,

zu rihten. j f hin Um Verwehslungen vorzubeugen, wird ausdrücklich darauf Hin

gewiesen, daß pes bie Dienststelle des Reichsbeauftragten für die

UeberwaGuug der Ein- und Ausfuhr aufgehoben worden ist.

Die Dienststelle des Reihskommissars für Aus- und Einfuhr-

bewilligung in Köln bleibt dagegen weiter bestehen.

m Anshluß an den Beschluß des volkswi caftlihen Aus) Îuses a ge Bao und des wirtschastlihen Aus- schusses des Neichskabinetis, betreffend Freigabe der Salz- herings einfuhr, ist vielfach dk Meins verbreitet, daß die bizher bestehende Etnfuhrsperre für Salzheringe dadurch mit sofortiger Wirkung außer Kraft geseßt sei. Diese Annahme ist, wie „W. T. B.“ hervorhebt, irrig. Der Beschluß geht dahin, die Einfuhr von Salzheringen vom 15. Dezember 1520 ab niht mehr al durchzuführen, sondern im Rahmen eines noch festzuseßenden Kontingents dem freien Handel zu überlassen. Die näheren Bestimmungen über die Regelung der Einfuhr nach dem 15. Dezember auf dieser Grundlage sind noch nicht erlassen. Verhandlungen über ihre .Aus-

gestaltung sind zurzeit im Gange.

Preußen.

Mie „W. T. B,” aus Kattowiß gemeldet wird, lösen dia Besaungsbehörden jeßt die E Ortswehren und sonstigen wilden Polizeiformationen energisch auf. Dio Polen in den Grenzbezirken leisten aber dem Wiedereinzugso der blauen Polizei besonderen Widerstand.

In Myslowig it es in der gemeinsamen Sizung der Stadtverordneten und des Magistrats mit dem fran öfischen. Kreiskommandanten, der den Betehl überbracht ails die blaue Polizei ihren Dienst sofort wieder aufnehmen und die einstweilige polnische Polizei zurlücktreten oder sich, soweit sie dazu geeignet, der ordnungsmäßigen Polizei zur Tre gung stellen solle, zu wüsten Auftritten gekommen. Die polnische Fraktion lehnte unter großem Lärm die blaue Polizei für Mylowiß ab und drohte mit Aufstand. L rgeblich gebot der französische Kommandant Ruhe. Als ein polnischer Stadtverordneter durch den Saal schrie: „und wenn ih meine Familie unglücklich mache, ih \schieße den ersten Blauen, den ih auf der Straße treffe, über den Haufen!“, verließ der [ranzosie Kommandant den Saal unter dem Toben der Polen, das sich bis auf die Straße fortsezte und dort Zusammenrottungen hervorrief. Vorgestern erschien die blaue Polizei für Myslowiß, von französishen und Ab- SinmunasoinA empfangen und nach dem Pol eigebäude geleitet, das von der polnishen Ortswehr, halbw?chsigen Burschen, sofort geräumt wurde. Zusammenroitungen auf den Straßen wurden von französishem Militär auseinander- getrieben. Jn Myslowiß ist die Lage wieder schr gespannt.

R in Bogutshüß lehnen die Polen die Rückkehr der blauen Polizei s{chroff ab und fordern deren Auflösung in ganz Oberschlesien.

Bayern.

In der gestrigen Sigung des Geschäft3ordnung34 ausschusses des baueai fas Landtages wurde ein Antrag der U. S. P. auf sofortige Haftentlassung des koemmu- nistishen Abgeordneten Eisenberger, dey wegen Aufreizung zum Klassenhaß und Gotteslästerung zu 2 Jahren Gefängnis

verurtcilt worden ist, mit allen Stimmen gegen die der beiden fozialdemokratischen Parteien abgelehnt.

Danzig.

Von der Danziger Abordnung in Paris ist beim Magistrat ein Telegramm eingetroffen, wona die Abordnung die amtlichen Beziehungen zur polnischen Abordnung aufgenommen hat. Paderewski habe mitgeteilt, daß der Name des Ober= ürgermeisters Sahm son vor einiger Zeit von der Aus lieferungsliste gestrichen worden sei.

Oesterreich.

„Wiener Politische Korrespondenz“ erfährt, hat die Botschafterkonferenz in eris den österreichishen Antrag au! Be- seßung der Kärntner Abstimmung3zone 4 dur interalliierte Truppen abgelehnt. Jn der e der Beseßung durch neutrale Tru ist noh keine Ent dung getroffen. Das Staatsamt des Aeußern hat den öster- reichischen Gesandten in Paris beauftragt, bei der Boischafter- konferenz unter genauer

Mie die

arstellung der Lage in Kärnten das Ersuchen nach Entsendung interalliierter oder neutraler Truppen zu erneuern.

Großebritanuien und Frlaud.

Nach einer Privatmeldung des „Temps“ aus London findet Ia E dem Protektorat des Cobden-Klubs eine internationale Freihandelsgkonferenz statt. 200 Ver= treter sind anwesend. Folgende Staaten sind ver- treten: England, Deutschland, jrankreih, Jtalien, Japan, Oesterreich, Belgien, Ungarn, Holland, Rußland, Finnland, Schweden, Polen, die Schweiz und die Tschecho-Slowakei.

Fraukreich.

Der französishe Staatshaushalt des Jahres 1921 wird fd s Meldung des „W. T. B.“ aus Paris auf rund 96 Milliarden Franken belaufen, gegen 22 Milliardeu in diesem Jahre, r Mehrbetrag fällt zum Teil auf den Haus. halt des Kriegsministeriums. lihes Budget wird nicht mehr aufge ellt, Der Ertrag der Kriegsgewinnsteuer für 1920/21 wir auf 4 Milliarden, der der Umsahßsieuer auf 5 Milliarden geschäßt.

Wie „Daily Mail“ aus Lome meldet, ist die Hauptstadt

von Togo am 80, September Frankreih übergeben worden.

Die Botshafterkonferenz beson (aut Nteldung pes

. T, B,“ aus Paris, die gegen j Wicderguimachungsfonanifion Peindlichen alliierten Of “4

iere na lagenfurti zu entsenden, um dort der Vo

Bare Ln deren Zeitpunkt noch niht endgültig festgesept ist, beizuwohnen. Sodann drlodigte die Konferenz einige Streil- fragen und bes die Mitglieder des iedergut-

loß, da machung3aus\schu mh A usen einem Gesandten und einem Geschäftsträger einnehmen so

Ein sogenanntes außerordent-.

Oh Funfsprus an olle melhel: Da

untspruch an alle meldet: Das allrussi

Zentralvollzugskonitee hat folgende Beschlüsse gefaßt: sische 1, Von allen arbeitenden Bauern Nußlands wird eine voll-

flindids, unweigerlihe Ausfuhrung dee LebenGmrtielab lieferung verlang, . 2 n Y i

tünesie Frit ge n ur i on Itahrungsmitteln sind in

E den Versorgungsarbeiten sind die besten Kräfte heran-

4. Den Versorgungsarbeiten ist dieselbe Bedeutung zuzuwei 040 I po Séhluß d L * Funkspruch fordert zum Schluß die russishen Arbeiter auf, dem Bufe des höchsten Organs Folge zu leisten e die Kräfte zum A gegen den Hunger anzuspornen. russische Heeresberiht vom 4. Oktober besagt:

Westfront. In der Richtung von E E s des Njemen, fegenu unsere Truppen den planmäßigen Rückzug fort. Nördlih von Nieswesh kämpfen wir mit feindliden Abteilungen. Im Abshuitt der Station Lumniez sind hartnäckige Kämpfe im Gange. Unsere Abteilungen unternehmen Angriffe auf Nowograd Wolynsk. Die Kämpfe um den Besiy der Stadt LetitsGew werden fortgeseßt. /

Südfront. Im Ashnitt Jekatarinoslaw kämpfen unsere Abteilungen an der Bahnstrecke Jekatarinoslaw—Sinelnikowo. Im S E eagiowïa at per Ne E swere Dertuste i a

ungen erreidten die Linie der Dörfer nordwe von der Station Dolja. En E

Nah Pariser Blättermeldungen soll es am 12. September in Petersburg zu einem Matrosenaufstand gekommen sein. 1400 Matrosen aus Kronstadt hätten einen Teil der Stadt beseßt, und die Arbeiter hätten ps ihnen angeschlossen. Bei den Kämpfen, an denen si auf seiten der Regierung auch Chinesen beteiligt hätten, seien einige hundert Personen getötet oder verwundet wörden. 54 Matrosen seien wegen der Teil- nahme an bem Aufstand zum Tode verurteilt worden.

Polen.

Der Generalstab3beriht der polnishen Armee vom 4, d. M. besagt:

Die Ferfolgungópatrouille der nördlihen Gruppe, die längs der Chaussee Lida—Nowogrodek vorrückte, übershritt am 3. d. M. zwischen der Sula und dem Drte Stolpcy den Njemeú. Nach Beendigung der nötigen Umgruppierung im Bereiche von Logishien nnd Pinsk, drang die polnijhe Gruppe, troß überaus s{werer Geländeverhält- nis, in MEEE als zwei Tagen bis Wol!kowec, Luniniez und Davy- ‘grodek vor.

el v uf diese Weise wurde die Eisenbahnlinie Lida—Bara- nowitschi—Luniniez—NRowno von uns gänzlih beseßt. Bei Orany eroberten wir einen litauischen Panzerzug, der unsere Stellungen an der Ula, troß Waffenstillstands, vorgestern angriff. Auf dem südlichen Abschnitt ist die Lage unverändert. Y

Schweiz.

__ Der Nationalrat seßte die Beratungen über die Alters-, N B Erdliobon ên- und Jauavalidenversicherung fort.

ie Sozialisten erklärten, daß sie infolge der Ablehnung des Tabakmonopol3, dur das die Versicherung teilweise finanziert werden sollte, gegen die Vorlage stimmen würden. Der sozialistishe Antrag auf Vornahme einer getrennten Volksg- abstimmung über die Versicherung und die finan elle Deckung dur eine Erbschaft3- und Tabaksteuer wurde mit 103 gegen 40 Stimmen abgelehnt. Jn der Shlußabstiimmung wurde die Vorlage mit 88 gegen 44 Stimmen angenommen.

Dénemark.

_ Gestern wurde die Session des neuen Reichstags eröffnet, Der König verlas eine Thronrede, die nah Meldung des „W. T. B,“ mit den Worten begann:

„Wenn ih das Bestreben gehabt habe, diese erste Session des Neichstags nach- der Wiedervereinigung mit Schleswig perfönlich"' zu eröffnen, so ist das besonders darum gesehen, um die Vertreter der \chleswigschen Bevölkerung berzlich willkommen zu heißen, um ihnen für ihre große Treue zu danken.“ In der Thronrede heißt es weiter: Wir werden nicht die Sorge um die Bewahrung der dänishen Sprache und der dänishen Kultur bei den Lands- leuten vergessen, die \füdlich der neuen Grenze wobnen. Unsere

iehungen zu den fremden Ländern sind gut. Mit besonderer Befriedigung erwähne ich das Fortbestehen der Zusammenarbeit mit unseren nordischen Nachbarn. Besondere Bedeutung lege ih au der Tatsache bei, daß wir mit Schweden und Norwegen hinsihtlih des Völkerbundes uns in vollkommener Uebereinstimmung befinden, des Bundes, dessen Vervollständigung in Uebereinstimmung mit den grundlegenden Prinzipien uns so sehr am Herzen liegen muß. Nur auf diese Weise kann man eine Gewähr für den Frieden und für eine dauernde Hercibsezrng der Rüstungen gewinnen, die ein Bedürfnis aller Staaten ist.

Unter den Geseßes8vorlagen, die denReichstag beschäftigen werden, verdient ein Plan Erwähnung, der auf die Um- gestaltung der auswärtigen diplomatischen Vertretungen hinaus- geht, Ferner sollen Anstrengungen gemacht werden, ein Gleich- gewiht im Staatshaushalt herbeizuführen, indem alle un- nötigen Au3gaben vermieden werden.

Amerika.

Die vormaligen deutschen Konsuln in San Fran- ci3co Leavenworth, von Bopp und von Schad, die 1918 wegen angeblicher Verleßung der Neutralität zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt waren, sind nah Meldung des „W. T. B.“ aus London aus der Haft entlassen worden. Sie werden wahr- \cheinlih die Rückveise nah Deutschland antreten.

Parlamentarische Nachrichten.

s Der preußischen Landesversammlung ist der Ent- ees Geseßes, betreffend Aenderung der Amts- gerihtisbezirke Rüthen und Warstein, nebst Begründung gugegangen. :

Statistik und Volkswirtschaft.

49. Hauptversammlung des Vereins zur Wahrung der Interessen der chemishen Jndustrie Deutsh- lands (e. V) vom 25. September 1920. ___Veber die in der diesjährigen 42. Hauptversammlung des Ver- eins zur Wahrung der Interessen der chemischen Bure Deutsh- lands in Mün He n gebaltenen Vorträge und anschließenden Sr- rterungen liegen die folgenden au sfubrticien Mitleilun en vor. Die Borträge behandelten die allerwärts im Vordergrund des Interesses siejenden Probleme der Wasser- ohlenbewirt-

aftung und -ausnußung. : i

erste Vortrag galt der wirtschaftlichen Be- deutung der asserkräfte. Reichsrat Oscar vgn Miller (München) hatte es übernommen, e Thema unter be- sonderer Berücksichtigung der Verhältnisse in Bayern zu besprechen. Der Vortragende schilderte unter Vorlegung erläuternder Zeich- nungen und Karten die neuesten Arbeiten auf diesem Gebiete zur Schaffung von HoGhdruck]- und Niederdruckdwasser-

und

Hoblenbergbau, en

vaftansegen, Die Ypsoru&anlagen fülbrie er auß, finß Füar bi als die Niederbrudtanlagen, aber die schwierigen Verhältnisse auf dem Gebiete der Kraftbeschaffung für industrielle und gewerbliche e awingen uns, au die teurer arbeitenden Niederdru@anlagen auszu- gest ten. Hierbei kommt uns zu statten, daß es in leßter Zeit ge- ngen ift, Wasserturbinen mit (o tarker Tourenzahl zu fonstruieren, I ihre Kraftleistungen die Niederdruckanlagen gegen früher wesent- rentabler gestalten. Die Turbinenkraft konnte so weit gesteigert werden, daß es möglich geworden ist, die Wasserkräfte von lußläufen aus8zunußen, die nur drei Monate im ahre ausreichende Wassermengen führen. As Beispiele großzügiger Wasserkrafiauönuhun in Bayern \cilderte der Vortragende die im Bau befindlihen Hochdruckfanlagen am Walchen- see und die Niederdruck@anlage an der mittleren Jsar. Eine Er- gänzung dieser Anlagen zur Gewinnung und Verteilung elektrischer raft bildet das „Bayernwerk“, dem ein Neß von Tranéforma- torenstationen angeschlossen is üúnd in dessen Anlagen die über- \{üssige Kraft (während der Nacht) aufgespeihert wird, um tagsüber nah Bedarf weitergégtben zu werden. Nach den eingehenden Er- örterungen und Untersuchungen sahverständiger Männer aus Ver- waltung, Wissenschaft und Technik wird die Ausnußung der auf diesem Wege gewonnenen Kräfte für motorische und andere tech- s g Zwedcke troß stark gestiegener Anlagekosten möglih sein; nur muß in jedem Falle eine genaue Kalkulation nach der wirtschaft- lichen und tebnishen Seite bin vorgenommen werden. Besprechungen baben \chon stattgefunden, um die Wasserkräfte auch für elektrochemishe Zwedke auszunußen. Jedenfalls be- steht kein Zweifel darüber, daß die im Werben begriffenen Wasser- kraftanlagen in Bayern dazu berufen sind, nicht nur auf bayerischem Gebiete, sondern auch darüber hinaus ‘im Reiche bis nach Frankfurt a, M. hin die aus dem Mangel an Kohlen Fa nen wierig- keiten einzuschränken, damit gleichzeitig au die Leistungsfähigkeit von industriellen und gewerblichen Betrieben, von Verkehrs- und Beleuhtungsanlagen zu heben und für die Dauer zu sichern.

Die Reihe der Vorträge, die das Kohlenproblem be- bandelten, eröffnete Bergrat Dr, Herbig (Essen) mit einem Bes rit über die wirtschaftliche Bedeutung der Braun- koble und der Steinkohle: Die Bedeutung der Kohle erschöpft ih nicht in dem zahlenmäßigen Anteil an der Volkswirt- chaft. Jhre Sonderstellung beruht in erster Linie auf ihrer Unent- behrlihkcit als Kraftquelle und Robstoff. Die natürlihen Vor- bedingungen geologischer und geographischer Art, die Bindung an die geologischen Vorkommen bringen eine Zusammenballung von Be- trieben und Menschen mit \ich, aus der sich ohne weiteres \tarLe- tehnish-wirtshaftlibe und sozialpolitishe Konzentrationstendenzen ergeben. Die Kohlenproduktion genügte vor dem Kriege niht nur zur Deekung des Jnlandsbedarfes, sondern auch zu einem starken Ausfuhr- überschuß. Die Bedingungen von Versailles und von Spaa haben die freiwillige Ausfuhr fast ganz unmöglih gemacht und uns an ihrer Stelle unerträglihe Zwangsélieferungen auferlegt. Die Pro- duktion selbst ist auf zwei Drittel gesunken. Neben der allmähliden Wirkung der Abnubung des gesamten technischen Apparates und der Ueberanstrengung der Arbeiterschaft kam in einer rudweisen Versblehterunq die Abkürzung der Arbeit8zeit zum Aus- druck, Das wirHlamsts Mittel für Verbesserung der Produktion ist darin zu sehen, daß die NbeltersGa!t sich vorübergehend für die Dauer der gröfiten Not zur Ueberarbeit ents{ließt. Der Braun- ausdehnungsfähiger als der Steinkoh bergbau, hat si von den Rück- \schlägen schneller erholt. Die Vermehrung der Arbeiter- \chaft ist abhängig vom Wohnungsbau, der leider infolge von .Ueber- organisation nur longsam fortshreitet, Die Höhe der Förderung und der pangolielerunan bestimmt die für das Inland übrig- bleibende ge, Die Ber\lehterung der Belieferung infolge des Spaa-Abkommens trifft am schwersten die Steinkohlen verbrauchende Industrie, Ihre an sich son beschränkten Mengen müssen weiter um ein Viertel bis ein Fünftel zusammenschrumpfen. Betriebsstill4 Tegungen und die Zunahme der Erwerbslosenzahl sind die trgurigen Folgen. Die Verteilung der Kohle liegt dem MUAEToFI - kommissar ob, der unter den wedselnden Verhältnissen die Aufgabe so gut erfüllt hat, wie man es von einer derartigen Zwangsorganis- sation erwarten kann, Der Kohlenpreis wird nicht wie früher dur den Markt, sondern auf dem Verwaltungswege bestimmt. Die Zu- sammenarbeit zwischen Reichskohlenverband und Reichswirtschafts- ministerium auf diesem Gebiete war leider nicht erfreulich, es fehlte die Atmosphäre des vertrauensvollen Zusammenarbeitens. Um diese herbeizuführen, stimmte der Reichskohlenverband der Heranziehung des großen Ausschusses des Neichskohlenrates zur Preisfestsekung zu. Es ist zu hoffen, daß die Kinderkrankheiten dieses neuen Wirtschafi8- gebildes, das erst drei Vierteljahre arbeitet, vorübergehen. Wichtiger als diese äußerten Schwierigkeiten sind die sachlichen Schwierigkeiten einer verwaltung8mäßigen Preisfestsebung. Der Preis muß so hoh sein, daß er dem Bergbau die zur Erhaltung seiner Produktionskraft notwendigen Ausgaben gestattet, Es ist kurzsihtige Verbraucher- politik, wenn man nur auf niedrige Preise drängt; eine vernünftige Verbraucherpolitik muß in erster Linie daran denken, die Produk- tionsfähigkeit des Bergbaues zu erhalten und zu steigern, auch wenn dies nur mit höheren Kohlenpreisen geschehen fann,—Die Produktion s- förderung, fuhr der Redner fort, findet auch bei den jeßt vorliegen- den Vors&lägen der Sozialisierungskommission nicht die nötige Würdi- gung. Der politishe Wunsch der Masse mit seiner rein negativen Forderung, das Unternehmertum zu beseitigen, steht im Vordergrunde. Den wirt\caftliGen Wirkungsgrad des Unternehmergedankens kann man nit erhalten, indem man eines seiner Hilfsmittel, die Prämie, als eine wesensfremde Acußerlihkeit dem neuen System aufseßt. Der Kampf gilt niht nur dem Bergbau, sondern dem bisherigen Wirt- hafts\ystem in der gesamten Vndustrie, Es ist also Sache jedes Industriellen, jeßt bei dem ersten Ansturm auf den Bergbau auch für G selbst und seine Industrie die Frage zu prüfen.

Die technische Bedeutung der Braunkohle und Steinkohle beleuhtete in ausführlicher Weise Professor Dr. Friß Hofmann (Breslau), Seine Ausführungen lassen si, wie folgt, zusammenfassen: Während die Kohlen selbst uralt sind, ist ihre tehnishe Verarbeitung jungen Datums. Noch hat fkeine Zentenarfeier die Taten der Pioniere dieser Technik rühmen können. So braucht es nicht wunderzunehmen, daß die Ausnußung der fossilen Stoffe sich meist noch in gewaltsamen, fast brutalen Verfahren voll- zieht, zu denen die Sprödigkeit der Kohle als Material für chemische Prozesse zwang, Um hier aufzubauen, müssen wir vorher zerschlagen.

rogene Svaltung der Koblen in Gasanstalt, Kokl'erei oder Generator fördert aus ihnen alle die Stoffe, die unsexe organische Großindustrie weiterverarbeitet und veredelt. Die Kohlesubstanz selbst, deren Ge- heimnisse sich uns nur langsam enthüllen, enthält diese technisch wi» tigen Verbindungen, wie Benzol, Anilin usw., niht. Sie alle sind Kunstprodukte. So rücsichtslos die Kohle in den genannten An- stalten behandelt wird bis zu Temperaturen von 1000 Grad und darüber —, so bewundernswert ausgebaut sind die Methoden, so kunst- gerecht erfolgt auch die Weiterverarbeitung der Teere in Anlagen, die beständig um ihre Vervollkommnung bemüht sind und denen es zu danken n daß der Plellararbes der Industrie die Ausgangsstoffe in aleihmäßig vorzüglicher Beschaffenheit zugeführt werden können, J m Veredeln dieser Grundkörper, in der Erhöhung ihres Handelswertes erblidken wir die wichtige technische Mission der Koble für unsere Volks- wirtschaft. Farbstoffe, ausaezeichnet durch Leuchtkraft, Nuancen- reihtum und Lihhtechtheit, entstehen so, wenn auch indirekt, aus Kohle, nit minder Heilstoffe, deren mühevolle Ausmittlung eine Unsumme von geduldiger Forsherarbeit verlangt, Nieh- und Süß- stoffe, photoarap ische Entwickler und Sprengstoffe, Die anerkannte Blüte dieser Industrie ist der enasten Symbiose zwischen chemischer und AIngenieurwissenshaft zu danken. Hier ist kein Stillstand zu beobachten, beständia werden die Verfahren verfeinert, wird die Apparatur leistungéfähiger gestaltet. Eine Unsumme von Intelligenz und Tüchtigkeit steckt in unseren chemishen Werken, Vorausschauend haben ibre Führer rechtzeitia für einen zahlreihen, vortrefflihen, èn unseren Hos! ulen sorgfältig vorgaebildeten Nachwuhs von / Chemikern und. ieuren Ste werden auch die Zeichen 4

{ nit mifahlen, Zeïdjen, die darauf teuten, daß ‘die de E E e ver Roben übev- das Gebiet der aromatishen rbindungen hinüberwäch t. Die Hoffnung erscheint nicht unbereH tigt, daß wir künftig auch die aliphatishen und bydroaromatishen angsstoffe für alte und neue tehnische Betriebe dem Riesenreservoir 5 ohle entnehmen. Die Wege, die zu diesem Ziele führen, sind berei betreten. Es handelt \sich um Verfahren, die entweder, wie D Montanwacsgewinnung, die Kohlesubstanz überaus honend nur E Erxtraktionsapparat behandeln oder doch, wie bei der Urteer- un Nacuum-Teerbereitung, wesentlich Finzes anpacken, als die_ alten ozesse es tun. Franz Fischers Extraktion mit \{chwefliger Säure, feine Druckextraktion mit Benzol, das Auslaugen der Kohle pie Pyridin gehören hierher. Das leßte Wort darüber, ob diese elef- tiven Methoden auch für die Praxis Bedeutung erlangen, ist noch nicht gesprochen. Aus i Novoi sind sie unbedingt. Im Stadium der Entwicklung befinden sich auch noch die Reduktions- und Orydations- verfahren. Die Mülheimer Veröffentlihungen lehrten uns die Wasser- stoffdrucdestillation der Koble kennen, durch welche die Teerqusbeute von 5 auf 20 % hinaufgetrieben wurde, Mit Bergius' Hydrierprozeß hat sich die Presse viel beschäftigt. Wenn die Fachwelt nur wenig von ihm hört, so erklärt si dies dur die begrei]lide Zurückhaltung der Technik gegen Publikationen. Ozon- wie Luftsauerstoffeinwirkung auf Kohle und ihre Derivate, zumal auf die Paraffine ist vielerorts Gegenstand eifrigsten Studiums. - Schon sind \hóône Erfolge erzielt, von denen zum mindesten die-Seifenindustrie Vorteil haben wird. Db aber auch die tierishe und mon hies Fettversorgung, also unsere Er- nährung daraus wird Nuten ziehen Tönnen, t] zur Stunde noch nicht zu QUIEIER Die chemische Feinarbeit muß sich noch mehr als bisher der Ko enforshung im weitesten Sinne annehmen. Ihre besten und sub tilsten Arbeitsweisen sind hier angebraht. Was sie aus dem einzigen Calciumcarbid in kurzer Frist gelaffen, Essigsäure, Aceton, Methyl« kautschuk, Harze, Lösung mittel, Glasersaß, geigt daß sich solches Mühen auch für die Praris schon verlohnt. Noch ist das Methan- problem ungelöst. Auch die Forderung: „Kautschuk aus Kohle darf nit wieder verstummen. So. schwierig ihre Erfüllung ist, technis unmöglich ist sie, da kurze Wege von der Kohle zum Gummi führen, troß des billigen Weltmarktpreises, der aber für den Paria Deutsch« land nicht gilt, durchaus nit; nur darf es dieser Spezialforshung nit an Interesse und an Mitteln fehlen. In welhem Umfange die bisher der technischen ,Ausnuzung. noch „en ehenden Kohlenmengen ihr zugeführt werden. können, darf .nicht von den Ideologen in Ver= sammlungen entschieden. werden. . Die führenden Männer dieser für Deutschland lebenswichtigen Jndustrie, für deren Vorsicht und Um- sicht die bisherige Entwicklung der Kohlentechnik Zeugnis ablegt, müssen hier die Entscheidung fällen. Sie tragen ja au die große Verantwortung. „Vertrauen wir ihrer Klugheit. und ihrem gesunden Menschenverstande,- und. dulden wir nit,. daß von. Unerfahrenen an Fundamenten unserer Eristenz gerüttelt wird. L Veber die Vorschläge zur Sozialisierungdes Kohlen- bergbaues und thre Wirkungauf die hemische In- dustrie berihtete zum Schluß Dr. von Knieriem (Berlin). Er gab zunächst einen Ueberblick über die von der neuen Soziali- sierungskommission kürzlih veröffentlihten Vorschläge zur Soziali- sierung des Kohlenbergbaues und führte aus: Sämtliche 22 Mit- glieder der Kommission (darunter kein Unternehmer des Kohlen- berabaues) waren der Ansicht, daß eine Aenderung der bestehenden Produktionszustände im Kohlenbergbau zum Zwecke der Ausschaltung der PRVa A att [@en Pueeressen notwendig sei; aber in ihren Vor- {lägen zur Erreichung dieses Zieles gingen sie auseinander. Der raditalere Vorschlag geht auf soforlge Enteignung gegen Ent» shädigung aus und will die verantwortliche Leitung des gesamten Kohlenbergbaues dem Reichskohlenrat mit einem Direktorium an der Spiße übertragen sehen, während die Organisation nach unten hin sich in Bezirks-Direktoren; Betriebs-Direktoren usw. gliedert. Vorschlag IT läßt zunächst das Gigentumsverhältnis unberührt, erst nach 30 Jahren soll die Gnteignung- erfolgen. Wohl behält der Be- triebsunternehmer die technische Leitung, aber über die Preispolitik und die gewerbliche Politik entscheidet dex Reichskohlenrat; dieser rechnet auch mit jedem Erzeuger im eitizelnen ab. Beide Vor- {läge haben den Fehler daß sie keine Sicherheit für eine Pro- duktionserhöhung bieten. Nur diese aber kann die ver- eadins Lage im Kohlenbergbau bessern. Die Privatinitiative des nternehmers, die bei der Kohlengewinnung eine so bedeutsame Rolle spielt, wird in beiden Fällen beseitigt. Für die chemishe Jndustrie würde das Erxvyeriment der Sozialisierung des Kohlenbergbaues noch besonders das Bedenkliche haben, daß neben dem Motto Kohle auch die Kokereinebenprodukte, wie Benzol, Teer usw., von der Soziali- sierung getroffen werden sollen. - Chemische Betriebe mit eigenem Koblenbergwerk müßten alle ihr Verhältnis zum Bergwerk be- treffenden Abmachungen dem Reichskohlenrat zur Genehmigung vor- legen. Zu diesen die Geschäftsleitung hemmenden Folgen käme als weiterer Nachteil hinzu, daß die Erfolg versprehenden Bestrebungen zur Grforshung neuer Aufgaben der Kohlenchemie, wie sie Professor Dr. Hofmann in seinem Bericht geschildert, in ihren Anfängen stecken bleiben würden, weil nah erfolgter Sozialisierung in dem einen wie in dem andern Falle der Staat über die Mittel zu ver- fügen hätte, die für derartige Forshung3arbeiten bereit ei werden müßten. Unser verarmter- Staat würde aber sSwerlid ür derartige Zwecke genügend Geld zur Verfügung stellen können. Alle diese von der Sozialisierung drohenden Gefahren sollten die chemische Industrie veranlassen, in dieser wihtigen Frage nicht zu s{weigen, sondern thre warnende Stimme zu erheben, weil der mit der F ogar eruog unvermeidlihe Niedergang der Kohlenwirtschaft den Anfang des Abstieges auch für die Lem e ndustrie zur Folge haben würde. Die Ausführungen des Vortragenden wurden von der Persammlung gebilligt; einstimmig war sie auch mit der Ent \chließung einverstanden, die vom auptaus\huß des Vereins ¿zur Genehmigung empfohlen wurde und die folgendermaßen lautete: „Die deutshe cemishe Jndustrie ist auch in Zukunft bez sonders dazu berufen, am wirtschaftlichen Wiederaufbau Deutsch« lands mrd Einen Erfolg kann diese Arbeit tm Kampf mit der Auslandskonkurrenz aber nur haben, wenn der chemishen Industrie ihre wichtigsten Ausgangsstoffe, Kohle und Kokerei= Nebenerzeugnisse in ausreichender Menge und zu erträglichen Preisen zur Verfügun seen: Die zablreid. versammelten Vertreter dex chemischen Jndustrie sind einstimmig der Ueberzeugung, daß, wenn einer der beiden Vorschläge zur Sozialisierung der Kohle Geseßz wird, im Kohlenbergbau Erzeugungsrüd ans. damit Preiserhöhung eintritt, Die Folge wird ein unausbleibliher Niedergang der chemischen Industrie sein. Die gesamte deutshe bemishe Industrie die bisher wahrlich gezeigt hat, daß sie den: Geist der neuen Zei versteht und neue Wege ehrlih und entshlossen zu gehen gewillt ist, warnt daher die Nei dregieru dringend davor, aus rein yo- Glei Gründen ohne N sicht auf die schweren wirtsha den Gefahren einen der beiden Vorschläge Geseß werden zu lassen. Jede andere Aenderung in der Kohlewirtshaft dagegen, die produktions- steigernd und damit preissenkend wirkt, welhen Namen sie auch immer tvagen möge, kann der Zustimmung der deutschen hemischen Industrie gewiß sein.“

Mit den Verhandlungen über die der So ialisierung Mee ergvaues fanden "Vie Ee aroie bn Versamm ung tren uß.

Zur Entwiäcklung der Stcin- und Braunl'oßlen- förderung, der Belegschaften und der Bergarbeiterlöhßné in Deutschland seit 1914.

Dem Bericht des Hauptaus\{husses der preußischen Landes: bersammlung über den Haushalt der Berg-, Hütten- und Salîuen« verwaltung für das Rechnungsjahr 1920 (Drucksache Nr. 2918) ent- nehmen wir die folgenden Angaben, die Vertreter des Ministeriums für Handel und Gewerbe dem Aus\{Guß gema@t baben.

Die Steinkohlenförderung im Deutschen Neiche betrug

1913 . . , 190,1 Millionen Tonnen,

An: A C S