1920 / 234 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Recklinghausen. [71509] _ In unser Genossenschaftsregister Nr. 16 ift heute bei der Sertener Volksbank eingetragene Genossenschaft mit be- s<ränkter DSaftpflicht in Serten ein- geiragen, daß an Stelle des verstorbenen

orstandsmitglieds Heinrih Schüren Jo- hannes Oelmüller in den Vorstand ge- wäblt worden ist.

Ne>eXlinghausen, den 1. Oktober 1920,

Das Amtsgericht.

Schleswig. [71510]

Fn unser Genossenschaftsregister Nr. 52 ift bei dem Lanvwirtschaftlichen Be- zngsverein, «. G. m. u. S., in Ellingftedt folgendes eingetragen worden :

Aus dem Vorftand ist ausgeschieden: Landmann Peter Sierk in Ellingstedt und an seiner Stelle neu gewählt: Kätner Iohann Frahm daselbsi.

Die Bekanntmahungen der Genofsen- schaft erfolgen künftig in den E schaftlichen Mitteilungen für Schleswig- Holístein“.

Schleswig, den 5. Oktober 1920.

Das Amt3gericht. Abteilung 5.

Sora, N. L. [71511]

In das Genoffenschaftsregister ist bei der Sorauer Wirtschaftsvereinigung, eingetragene Genossenschaft mit be- s<ränkter Saftpflicht in Sorau N. L, eingetragen worden:

S 8 des Statuts is dahin abgeändert, daß dite Haftsumme 240 4 beträgt.

Sorau N. L., den 4. Oktober 1920.

Das Amtsgericht.

S A E A E 21A MEIETRE

Die dur< Satzung vom s. September 1920 unter der Firma „Ländliche Spar- und DarleHhnskafse Voßberg, eingetragere Genofsenschaft mit be- schränkter Saftpflicht zu Vofßberg““ begründete Genossenschaft ist beute in das Genofsenshaftêregister unter Nr. 107 ein- getragen. Gegenstand des Unternehmens it der Betrieb einer Dar- lebnsfasse zum Zroe>ke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Mitglieder für. thren Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns, 3. nebenbei der gemein- schaftlichen Beschaffung landwirtschaftlicher iebsmittel. Bekanntmahungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwet Vorstandsmitgliedern, im Pommerschen Genossenshaftsblatt in Stettin und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nä<bsten Generalversammlung dur den Deutschen !Reich8anzeiger. Vor- standsmitglieder find der Bauerbofsbesigzer Paul Asmus, der Æhrer Georg Wilke und der SHmiedemeister &mil Mellenthin, \ämtlih in Voßberg. Willenserklärung und Zeibntung für die Genossenschaft erfolgt ß zwei Vorstandsmitglieder; die Zeihnung geschieht in der Wei]e, daß die Zeichnenden der Firma ihre Namens- unterschrift hinzufügen. Die Haftsumme beträgt 250 .4, die hödbste Zahl der. Ge- iäftsanteile 100. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Oktober bis 30. Sevytember. Die (Finßt der Liste der Genoffen ist während oer Dienststunden des Gerichts jedem ge- stattet. Siargard i, Vormm., den 8. Oktober

[920.

[ 4 SPar- UnL

Das Amtsgericht. 2.

Stettin. [71513] In das Genossenschaftsregister ist heute uniec Nr. 136 eingetragen die Genossen- Haft: „Stettiner gemeinnützige Vau- geuosseushaft Vo!ks8gesundheit cin- getragene GenoffensGaft mit Hbe- ihränfter Saft“ mit dem Sig in Stettin. Gegenstand des Unter- nehmens ist: 1. S ung von und zwe>mäßig einge ten Wohnungen i igens erbauten Häusern zu billigen nd ibre Vermietung an die Ge- Errichtung von Turnstätten und igen Anstalten; 3. Annal einlaaen der Genoffen zur

Hotels Sor (GBonofsotr 2OELTTIiCDE DET ( enof}et

aefunden

Fohannes Lci und Wilhelm Jeske Siatut ist vom 31. 2% trag vom 26. Maíî Î machungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstand3mitgliedern gezeichneten Firma in den Zeitungen „Generalanzeiger“, „Volksbote“ und „Ver Kämpfer“. Wird eine dieser Zeitungen unzugänglich, fo genügt die Einrükung in die anderen, und wenn au< diese unzu- aänglih werden follten, so erfolgt die (Sinrü>ung bis auf anderweitigen Bes{luß der Hauptversammlung in dem „Deutschen Reichsanzeiger“. Willenserklärungen und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen dur zwei Vorstandsmitglieder ; die Zetch- nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genofsen- \{Gaft oder zu der Benennung des Bor- tands ihre Namensunterschrift beifügen. (Die Einßc<ht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.)

Stettin, den 5. Oktober 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung 9.

Stelïilberz, Erzget. [T1514]

Auf Blatt 34 des hiesigen Genossen- \chaftsregisters ist beute eingetragen worden: Siedlnngsgenossenschaft NiedDer- würs<nit, eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Niederwürschnitz. Siß: NieDer- würschuits. Statut vom 9. September 1920. Gegenstand des Unternehmens it der Bau, der Erwerb und die Verwaltung

von Häusern zum Vermieten oder zum

| AmtsgerihtStoUberg, am 9.Oktober 1920. Stargard, Pomm.

Stargard, Pomm. [71512] |

Verkauf, die Herstellung und Unterhaltung von Wohnungsergänzungseinrihtungen und die Annahme und die Verwaltung von Spareinlagen. Der Zwe> der Genofsen- schaft ist aus\cließli<h darauf gerichtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zwe>mäßig eingerichtete Wohnungen zu mögli<st billigen Preifen zu beshaffen. Der Geschäftsbetrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt. Die Haftsumme der Genossen beträgt 500.4 für jeden er- worbenen Geschäftsanteil. Eine Beteiligung mit mehr als einhundert Gescäftsanteilen ist nicht gestattet. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft sind von zwei Vor- stand8mitgliedern zu unterzeihnen und in der Chemnigzer Volkléstimme zu veröffent- lien. Das Geschäftsjahr läuft vom Gründungsêtage bis zum 91. Dezember des Gründunasjahres. Die folgenden Ge- schäftsjahre fallen mit dem Kalenderjahr zusammen. Zu Mitgliedern des Vorstands find bestellt: a) Ernst Clemens Esvig, Beraarbeiter, b) Wilhelm Eduard Woßhl- rab, Privatmann, c) Franz Bruno Fritsche, Bergarbeiter, 4) Ernft Moriß Arzt, Lehrer, sämtli< in Niederwürschnisßz. Willenserklärungen und Zeichnnngen für die Genossenschaft sind verbindlih, venn fie dur< ¿zwei Vorstandsmitglieder erfolgen und zwar in der Weise, daß sie der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Einsicht der LUste der Genossen ist während der Dienststunden | jedem gestattet.

[72027]

Die dur< Satzung vom 16. Mai 1920 unter der Firma „Die Siedlung Ucker- H of‘“ cingetragene Genoffenschaft mit ves<ränfkter Saftpfliht in UcÆerhof bei Dölit begründete Genossenschaft ist beute in das Genoffenschaftsregister unter Nr. 101 eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die: Landbesiedlung in Verbindung mit Obst- und Gemüse- ban sowie die Grrichtung und Durch- führung wirts{aftlicher und gemeinnütiger Angelegenheiten der Siedlung. Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeihnet von 2 Bor- | stand8mitaliedern, im Zwiespru<h und im | Pommerschen Genossenscaftsblatt in | Stettin und beim Eingehen dieser Blätter bis zur nächsten Generalversamn:!lung durch den Deutschen Reichsanzeiger. Vorstands- mitglieder sind die Ansiedler Adolf Schü- mann und Hans Lüder iu Ueckerhof. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen in der Art, daß beide Vorstands- mitglieder der Firma der Genossenschaft ibre Unterschrift hinzufügen. Die Hasft- summe beträgt 250 4. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welhe #< ein Mitglied beteiligen kann, beträgt 100. (s istt jedem gestattet, während der Dienft- stunden des Gerichts die Liste der Genossen etnzusehen.

Stargard i. BVomm., den 6. Oktober

1920, Das Amtsgericht. 2.

Weimar. [71515]

Sn unser Genossenschaftsregister Bd. 1 ist beute unter Nr. 54 eingetragen worden : Landwirtschaftliche Zentral - Ge- nofsenschaft Weimar cingetragene Genoffenschaft mit bes<hränfter Daft- pflicht in Weimar. Gegenstand des Unternehmens ist: Versorgung der Genossen mit allen erforderlichen Bedarfsartikeln und fonstige Unterstüßung in der Wirt- ichafisführung. Die Hastsumme: beträgt 500 A. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 20. Mitglieder des Vorstands sind: 1. der Rentner Paul BVilio in Großbrembach,

2. der Fleishermeister Oskar Schmidt in Weimar. Saßungen (Statut) vom 17. No- | vember 1919 mit Nachtrag vom 30. Sep- tember 1920. Alle Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der „Thüringer Tageszeitung“ in Weimar, falls dieses Blatt eingeht oder aus anderen Gründen die Veröffentlihungen in demselben -itn- möglich werden, tritt der „Deutsche Reichs- anzeiger“ so lange als Ersaßblatt ein, bis die Generalversammlung über ein ‘nenes Blatt Beschluß gefaßt hat. Das Ge- {<hâftsjahr läuft vom 1. Oktober bis 30, September. Der Vorstand vertritt die Genofienschaft gerihtli® und außer- gerihtlih na< den im Genossenschafts- gese erteilten Befugnissen. Er zeichnet re<tsverbindli< mit der Firma und feiner Unterschrift. Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden jedem gestattet. Wetmar, den 2. Oktober 1920. Das Amtsgericht. Abteilung I1V b.

wWiehe, Bz. alie. [71516]

Berichtigung der Veröffentlichung über Eintragung der „Dreschgenofsenschaft Wiche, eingetragene Genossenschaft mit bes<ränkter Haftpflicht in Wiehe““. Die Höhe der Hastsumme be- trägt nicht 500, fondern 2000.4. Wiehe, den 9. Oktober 1920. Das Amtsgericht.

TY [11

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden | unter Leipzig veröffentlicht.) | Disseldori. [71773] Im Musterregister ist folgende Ein- tragung erfolgt: Nr. 1826. Firma Ernft Neumärker, hier, cin versiegeltes Paket, enthaltend 3 Oberflächenverzierungen “l Sargbef{lägen in galvanishen Färbungen | mit andersfarbigen Einlagen in Silber- | Gold- und KFuvferbronze, Fabriknummern | 15-——17, Flätbenerzeugnisse, angemeldet un 2. September 1920, Vorm. 93 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Amtsgericht Düsseldorf.

| 1920 bei 1 eric Í ! wird zur Beschlußfassung über die Bei-

Solingen. [71774] In das Musterregister ist eingetragen : Nr. 3815. Firma Wilhelm Küll in

Wald: Paket mit einem Muster für

einen Fabrradgriff aus Holz, der mit voll-

ständig nabtlosem Zelluloidüberzug ver- eben ist, ofen, Muster für plastishe Er- zeugnisse, Fabriknummer 2296, Schußfrist drei Iabre, angemeldet am 1. September

1920, Vcermittags 11 Uhr 20 Minuten. Nr. 3816. irma Otto Hoppe in

HSöhscheid: Paket mit 1 Muster für

Taschenmesser mitSchalenrüceneinlage, ver-

siegelt, Muster für plastisbe Erzeugnisse,

Fabriknummer 63, Schußfrist drei Jahre,

angemeldet am 2. September 1920, Vor-

mittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 3817. Firma A. Feist & Cie. Lunawerk in Solingen : Umschlag mit der Abbildung eines Musters für eine Zange in eigenartiger Form, in allen Metallen und Ausführungen, offen, Muster für vlaftishe Erzeugnisse, Fabriknummer 5764, Schußfrist drei Jahre, angemeldet 1m 25. September 1920, Vormittags Uhr 40 Minuten.

Nr. 3818. Fabrikant

Johaunes

| Kernefin, Anftreichermeister in So-

lingen : Paket mit 3 Mustern für Me- daillons mit Zelluloidüberzug oder Elfen- bein-Auf- oder -Einlage mit eigenartiger damaszierter Verzierung und mit oder ohne Namenszug oder Portrât, in allen Formen, Farben und Größen, ofen, Muster für vlastische Erzeugnisse, Fabriknummern 100, 110 und 120, Schutzfrist 3 Jahre, ange- meldet am 25. September 1920, Mittags

12 Uhr. 4

Nr. 3819. Fabrikant Wilhelm Kirsch- banm in Wald: Umschlag mit zwei Mustern für ge eine No>- bezw. Vorstek- nadel und Brose aus mehreren auf- einander befestigten Zelluloidplatten in be- liebiger Farbe, Größe und Gestalt und mit oder ohne Verzierungen, ofen, Muster für ylastis<he Erzeugnisse, Fabriknummern 1000 und 1001, SWußfrist 3 Jahre, an-

| gemeldet am 1. Dftober 1920, Vormittags

11 Ubr 45 Minuten. Solingen, den 8. Oktober 1920. Das Amt3gericht.

21MM “10 S E L D T U E O A

11) Konturîe.

4G SPUuUPg. [717709]

Das Amtsgeriht Augsburg hat über das Vermögen des Kaufmanns Alois Stußlmüller in Augsburg, Meister- Veitêgasse G. 243/44, am 9. Oktober 1920, Nacmittags 123 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ift Rechtsanwalt Dr. Stigler in Augsburg. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkurs- forderungen bis 30. Oktober 1920. Termin zur Wabl eines anderen Verwalters nund Bestellung eines Gläubigerausschuffes und die in den $8 132 und 137 K.-O. ent- haltenen Fragen fowie allgemeiner Prü- funastermin am Dienstag, den 9. No- vember 1920, NaHmittags 4 Uhr, im diesgerichtlißen Sißungsfaal I, links, Erdgeschoß. :

Gerihts\hreiberei des Amtsgerichts.

Augsburg. [71776] Das Amtsgeri{t Angsburg hat über das Vermögen des Kaufmanns Max Kennert in Augsburg-Pfersee, Augs- burgerstraße 5, am 9. Oktober 1920, Nach- mittags 124 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. Stigler in Augsburg. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Kon- kursforderungen bis 30. Oftober 1920. Termin zur Wahl eines anderen Ver- walters und Bestellung eines Gläubiger- ausschusses und die in den 88 132 und 137 K.-O. enthaltenen Fragen fowie allge- meiner Prüfungstermin am Dienstag, 9, November 19209, Nachmittags 4 Uhr, im diesgerichtlichen Sitzungssaal Nr. 1, Erdgeschoß, links. Gerichtsschreiberei des Armtsgerichts.

Hamburg. _[72034

Veber das Vermögen des Kaufmanns Earl Emil Gerken, Samburg, Hafsel- brookstraße Nr. 20 beim Vater, zurzeit in UntersuWungsbaft, wird heute, Nach- mittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver- walter: beeidigter Bücherrevisor Aug. Löhmann, Msönlebergstraße 18 TT. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 9. No- vember d. I. einsc{licßli<. Anmeldefrist bis zum 11. Dezember d. I. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 10. No- vember d. F., Mittags 12 Uhr. Al- gemeiner Prüfungstermin den 12. Fanuavr F. J., Vorm. 117 Uhr.

Samburg, den 11. Oktober 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Strausberg. [720395]

Veber das Vermögen des Kansmanns Paul Rievers, Strausberg, Friedrich- straße 1/2, wird heute, am 8. Oktober 1920, Vortnittags 11,30 Uhr, das Konkurs8- verfahren eröffnet, da der Kaufmann Alfred Bernhardt, Berlin - Schöneberg, Martin-Luther-Straße 26, als Konkurs-

M 74 M Uan Za D M E

| gläubiger des Gemeinschuldners aus einer | Wechselforderung von 60 000 .4 den An-

trag auf Konkurseröffnung gestellt, seine Forderung dargetan und die Zaßlungs- unfähigkeit des Gemeinschuldners dadur glaubhaft gemacht hat, daß gegen® den (Gemeinschuldner im Iabre 1919 zweimal das Offenbarungs8eidverfahren und die Hafi beantragt worden ist. Der Rechts- anwalt Dr. Lasker, Strausberg, wird ¿um Konkursverwalter ernannt. Mo ufticd: forderungen find bis zum 30. November dem Gericht anzumelden. Es

behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die

Bestellung eines Gläubigeraus\{Gusses und eintretendenfalls über die im $ 132 der Konkursordnung bezeihneten Gegenstände, ferner zur Vrüfung der angemeldeten Forde- rungen und zur Verhandlung und Ab- stimmung über einen von dem Gemein- \huldner gema<hten Zwangevergleihs- vorslag, falls er ihn macht, auf Freitag, den 29, Oktober 12920, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeiwneten Ge- rit Termin anberaumt. Allen Per- sonen, welde eine zur Konkursmasse ge- hörige Sade im Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas s{uldig sind, wird auf- gegeben, nichts an den Gemeinshuldner zu verabfolgen oder zu leisten, au< die Ver- pflitung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be- friedigung in Anspru nehmen, dem Ken- fursverwalter bis zum 30. November 1920 Anzeige zu machen. Der Verglei<svor- \{<lag wird auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt. Strausberg, den 8. Oktober 1920. Das Amtsgericht.

Zehäenm. [72036]

Neber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Sternbe> in Niederwuß91w, Nm., wird heute, am 9. Oktober 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Kaufmann Wilbelm

Birkenstädt in Freienwalde, dem Wechfel- |.

forderungen von 30 450 .4 und 20 000 .4 gegen den Gemeinschuldner zustehen, den An- trag auf Eröffnung des Konkursverfahrens gestellt und der Gemeinschuldner seine Zablungsunfähigkeit und Zahlungs8ein- stellung eingeräumt hat. Der Kauf- mann Oswald Sparr in Zehden wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. November 1920 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Bes{lußfassung

über die Beibehalking des ernannten oder j

die Wahk eines anderen Verwalters fowie über die Besiellung eines Gläubigeraus- {uses und eintretendenfalls über die tra 8 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den15.November1920, Bormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 29, Novernber 1920, -Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welhe eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besiß baben oder zur Konkursmasse etwas s{uldig find, wird aufgegeben, nidts an den Gemein- \{huldner zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflihßtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspru<h nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 13. November 1920 Anzeige zu machen. Das Amtsgericht îin Zehden a. O.

Anerbach. Vogtl [715917]

Das Konkursverfahren über das Nachlaß- vermögen des Sandel8manns8 Paul Oskar Mann, weiland in Auerbach, wird na< Abbaltung des Schlußtermins hierdur< aufgehoben.

AÁnerbach, den 8. Oktober 1920.

Das Amtits8gericht.

Berin. [71477] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Schaller & Co. Ge- sellschaft mit beschränkter Saftuug in Berlin, Wafsertorstr. 46, is infolçe Schlußverteilung, nah Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 29. Sevytember 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 154,

Bertin-Schönehberg. [71778] Das Konkursverfahren über den Nach- laß der am 7. November 1918 ver- ftorbenen nuverchelißten Maria Magdalena Eifenmaun, zuletzt wohn- haft in Verlin - Schönevecrg, Würz- burger Str. 9, ift na< erfolater Abhal- tung des Schlußtermins aufgehoben.

Der Gerichts\<hreiber des Amtsgerichts.

Berlin-Scöneberg. Abteilung 9.

Breslau. [71777]

Das Konkursverfahren über den Nacß- laß des am 17. Februar 1916 in Roth- sürber gefiorbenen Häuslers Fohanu Gehle von dort wird nah erfolgter Ab- s des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben.

Breslau, den 9. Oktober 1920.

Das Amtsgericht.

Darmsiadt. [71779]

Sn dem Konkursverfahren über den Nachlaß der Babette Oftermeyzer von Darmüfiadt ist zur Abnahme der S{bluß- re<nung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Sc<luß- verzeiGnis der bei der Verteilung zu berü@sichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nit verwertbaren Vermögensftüd>e sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Gr- stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerautshufses der Schlußtermin auf Dienstag, den 26. Oktober 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amkts- geriht I hierselbst, Zimmer Nr. 219, be- \timmt.

Darmstadt, den 5. Oktober 1920.

Hessisches Amt3gericht. 1.

Dresden. : [72032]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Privata Christine led. Franke in Dresden, Teutoburgastr. 1, wird na Abhaltung des Schlußtermins hierdur< aufgehoben.

Amt3geriht Dresven, Abteilung TI,

den 11. Oktober 1920.

FWerrord.

Das Konkursvezfahren über g dais mögen der Firma A. Dürkopp Nachf. und ihres Jnhabers, des Kaufmanns Franz Knigge, in SerforD wird nah erfolgter Abhaltung des S<{lußtermins hierdur< aufgehoben.

Herford, den 6. Oktober 1920.

Das Amtsgericht.

München. Amtsgericht München, Konfkuxs8geri<t.

Am 9. Oktober 1920 wurde das unterm 25. Oktober 1915 über den Natlaß dez Kaufmanns Josef Vetl, Allein- inhaber ver Firma J. Bessinger u, Co. in München eröffnete Konkursver- fabren als dur< Schlußverteilung beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalters und der Mitglieder des Gläubigerauss<uses wurden auf die aus dem S{hlußterminsprotokolle ersichtlichen Beträge festgeseßt. , München, den 11. Oktober 1920.

Gerichtss{reiberei des Amt38gerichts.

[71781]

Stuttgart. 71782

Das Konkursverfahren über den Nalaß des Otto Friedrih Hammer, Ober- fellners hikr, wurde nah Abnahme der Sc<hlußre<nung des Verwalters und Voll- zug der Schlußverteilung dur<h Gerichts. beshluß von ‘heute aufgehoben.

Den 8. Oktober 1920.

Amtsgericht Stuttgart Stadt.

Zittau. [71783]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Fohann Christian Liebenthal in Zittau wird na Abhaltung des Schlußtermins hier- durch aufgehoben.

Zittau, den 9. Oktober 1920.

Das Amtsgericht.

12) Zarif- und Fahrylanbetannt- machungen der Cisenbdahnen.

[72038] Bntbac-Licher Eisenbahn.

Mit Gültigkeit vom 1. November 1920 wird ein neues besonderes Tarifbeft (Heft B) für den Binnenverkehr unserer Bahn herausgegeben, enthaltend die zur- zeit geltenden Beförderungspreise 2.

Das Tarifbeft ist käuflich bei der Bahn- verwaltung in Bußbach-Ost zu er

Butzbach, den 8. Oktober 1920.

Der Vorstand.

[7179 Vom 1. November 1920 ab erbält die an der Babnstre>e Köln—Mülheim— Hoffnungsthal gelegene Station Forsbah die Bezeichnung Forsbach (Bez. Köln). Elberfeld, den 4. Oktober 1920, Eisenbahudirektion,

[71793] Eiseubahndirektionsbezirk Magdeburg.

Am 1. November 1920 wird die normalspurige Bahnstreke Mansfeld— Wivypra als Nebenbabn mit den Stationen Klostermansfeld, Leimbach - Mansfeld, NVatierode, Gräfenstuhl - Klippmühle,

Ziesenrode, Friesdorf und Wippra er- offnet werden.

Die Bahnhöfe TIT. Kl. Limba<-Mans3- feld und Wippra und die Bahnhöfe IV. Kl. Biesenrode und Friesdorf dienen dem Perjonen-, Gepät-, Erpreßgut- Leichen-, Stückgui- und Wagenladungs- verkehr. Lebende Tiere gelangen nur in Limba(z-Mansfeld und Wippyra zur Ab- fertigung, do< ist die Beförderung in mehrbödigen Wagen ausge\{lossen. Außer- dem ist in Wippra Privattelegramm- verkehr zugelassen. Für den unbeseßten Bahnhof 1V. Kl. Klostermansfeld hat die Bestellung und Abfertigung der Wagen dur< die Güterabfertigung in Mansfeld, das Ausseßen und Einstellen der Wagen sowie der Fahrkartenverkauf und die Ge- päcabfertigung dur< die Zugführer zu erfolgen. Im Bedarfsfalle ist das Gepä>k 1

l Stückautverkehr daselbst

nachzubehandeln. #st ausgeschlossen. Die Haltepunkte L Gräfenstußl-Klippmühle bleiben unbesec8t; fe dienen nur dem Per- fonen- und Gerädverkehr. Fahrkarten- Veri L

N 4 A , zallerode Und

a

erfauf und GepäCabfertigung besorgen die Zugführer.

Se eine feste Kopf- und Seitenrampe baben die Babnhsfe LeimbaHß-Mansfeld und Wippra. Die Abfertigung von Fahr- zeugen, Sprengstoffen und Gegenständen, zu deren Ver- und Entladung eine Kopyf- ramp- erforderli ist, isi daher in Kloster« mansfeld, Friesdorf und Biesenrode nicht

der neuen Strele werden dem Betriebsamt 2, dem Ma- s<inenami und dem Verkehrësamt Aschers- leben und dem Werkstättenamt Magdeburg- Buckau für Lokomotiven und Salbke für werden nah befonders ver- <ten Fahrplänen verkehren. r die neue Bahnstrede haben Gültig- die Eisenbabnbau- und Betrichs3- dnung vom 4. November 1904 und die Eifenbahnverkehr8ordnung vom 23. De- zember 1908, Ueber die Hbbe der Tarifsäße geben die Dienststellen Auskunft. L Magdeburg, den 6. Oktober 1920. Eisenbahndvireëtion,

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32.

| Einzelne Nummern kosten 1 Mk.

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Berlin, Freitag, den 15. NRtober, Abends.

a Anzeigenpreis für den Naum einer s gespaltenen Einheits- eile 2 Mt., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mk. ußerdem wird auf guschlag von 80 v. H. erhoben. Anzeigen nimmt an: ie Geschäftsstelle des MNeichs- Berlin SW 48, Wilhelmftraße ITr. 32.

en Anzeigenpreis ein Leuerungs- und Staatsanzeigers,

PBoftschectkonto: Derlin 41821, Î 9 20

ITL. 234. Neichsbankgirokonto.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einfendung des Betrages j

JFnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Ernennungen 2.

Exequaturerteilung.

Bekanntmachung, betreffend Auflösung der Landesdienststelle für das Rentenoersorgungswesen in Württemberg.

Bekannlmachung zur Ausführung der Verordnung über den Verkehr mit Zucker.

Bekanntmachung, betreffend Genehmigung der Herstellung einer Mifschfutierart.

Berichtigung zu einer Bekanntmachung, betreffend die Ge- s zur Herstellung und zum Absag einer Misch- ulterart.

Bekanntmachungen über den Landabsaz von Kohle im Gebiet der Amtlichen Verteilungsstelle für den Mitteldeutschen Braunkohlenbergbau in Halle und im Gebiete der Amtlichen Verteilungsstelle für die Braunkohlenwerke re<hts der Elbe.

Bekanntmachung über die Meldepflicht bei havarierten Kohlen- sendungen.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 204 des Reichs-

Gesegßblatts. Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Urkunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Verein „Naturshußpark“ in Stuttgart.

Ausführungsanweisung zu dem Geseßze vom 8. Juli 1920, be- treffend vorläufige Regelung verschiedener Punkte des Ge- meindebeamtenrechts.

Verordnung, betreffend Abänderung des $ 14 der Verordnung des Kohlenverbandes Groß Berlin vom 6. März 1919.

Aufhebung eines Handelsverbots. Handelsverbote.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Regierungsrat im Reichsarbeitsministeriuum Dr. Kaphahn ist zum Ministerialrat im Reichsarbeitsministerium ernannt worden.

——

Dem Königlich belgishen Generalkonsul in München V. Ernst de Bunswy> ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Auflösung der Lande35dienststelle für das Renten- verforgungswesen in Württemberg.

Die Landesdiensistelle für das Rentenversorgungswesen in Württemberg in Stuttgart ist mit dem 1. Oktober 1920 auf- gelöst; ihre O sind auf das Hauptversorgungsamt in Stuttgart, Rotebühlkaserne, übergegangen.

Berlin, den 11. Oktober 1920.

Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.

Bekanntmachung

zur Ausführung der Verordnung über den Verkehr mit Zucker.

Vom 8. Oktober 1920.

Auf Grund der Verordnung über den Verkehr mit Zucker vom 30. September 1920 (Reichs-Geseßbl. S. 1719) und der Ausführungsbestimmungen hierzu vom 8. Oktober 1920 (Reichs-Gefegbl. S. 1728) wird bèstimmt:

S 1 ir die Lieferung von Rolbzu>er aus den einzelnen rüben- Lte Fabtifen Un Verbrauchszuckerfabriken gilt der festgeseßte Preis frei Anschlußgleis der Nohzuckerfabrik, frei Kahn oder [ret

Berladestation der Fabrik. : Me Sin n le dee außerhalb des Standorts der herstellenden

Fabrik eingelagert ist, gilt als Preis des vom Lagerort zu liefernden Baer der Preis der herstellenden Fabrik zuzüglih der Fracht bis zum Lagerort ohne Berücksichtigung von Ein- und Auslagerungskosten.

8.2, l : ;

Für die Lieferung von gemahlenen Melis aus den einzelnen Ver- brau<szu>erfabrifen gelten vie in der F nlage aufgeführten Preise ür Ueferung ab Verladestelle der ¿Fabril. i / : f Für die in der Anlage nicht aufgeführten Fabriken bestimmt die

Neichszuderstelle den Preis. ,

Q J ; andere Verbrauchszu>ersorten als gemahlenen Melis

die Reichszuckerstelle mit Zustimmung des Neichsministers zum Preise. Sie

Für cAinit j K Staivaung und Landwirtschaft die Zuschläge

einschließlich des Portos abgegeben.

kann nähere Bestimmungen, namentli® über besondere VerpaCungs- arten und deren Bere<nung, erlassen, sowie Preisabschläge für ab- fallende Sorten festseßzen.

Die Vorschriften dieser Bekanntmahung treten mit Wirkung vom 1. Oktober 1920 in Kraft.

Berlin, den 8. Oktober 1920. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. A: Dv, Henrici, Verbrauc<{s3zu>erpreise. (Die Preise gelten für 1 Zentner.) 1. Norddeutschland. Tangermünde Stettin .. ._ 4 280,75 Vlotho Stralfund 280,75 Wismar 280,75 Teterow 280,75 Tessin . 280,75

M 280,75 200 A0 281,50

Allstedt Alsleben

Viet > Nen A a iti e S Côthen (Holland) t Giauzig . , Gröningen . De Lena «2 Löbau .

M eißen Oschersleben

go E Noßleben .

280,75 280,75 282,29 280,79 280,75 280,79 280,75 280,79 280,75 281,50 281,950 281,50 281/50 280 75 982,95 282 29 282 29

Alt Jauer B Buchelsdorf-Neustadt . TAUTIADI. s «a e MLOBOIE S A au G d O Gr. Peterwitz b. Canth U S L Hertwigswaldau . . Klettendorf E Niedershwedeldorf . MAatibor Nosenthal . Sale 5 Sdmolz . . L OITE E Stöbnitz ¿ t (229 O a s : Vienenburg « - 280,75 3. Mitteldeutschland D S 282,29 nördl. Teil. B 281,90 Baut e, 0 281/00 5. R Benniglen « »- 4 201090 B Vot » 282,20 Dormagen . Braunschweig . - ¿ 28190 Coo Clauen . « 281,90 (usfirchen . Einbe> ., 2220 Q. Frellstedt . . 290,79 Uerdingen . Benthin . - « 280,75 E Qa. 282,2% 6. Süddeutschlan Hess.-Oldendorf 283, Frankenthal . M 291,— Hildesheim 4 281,590 Friedensau . . 291,— Dee L e 283,— Gernsheim 2901 S ee 283,— Gr. Gerau . Magdeburg . . « 280,— Gr. Umstadt . Nörten . . v B 282,29 Heilbronn s Oberscheden (Hann. Neuoffstein . : MNegensburg

DCUNDEN 4+ se Sd): Z R O 281,090 Schweinfurk . . « - 282,29 Stuttgart-Cannstatt .

Ce s Ge 202,2) O e 282,29 Aue e 281,50

SwWwarlau «4 «e

Bekanntmachung.

Auf Grund des $ 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch- | futter vom 8. April 1920 (Reichs-Gesebßbl. S. 491) ist am | 7. September 1920 J.-Nr. V/4 M. 322% die Her- stellung folgender Mischfutterarten genehmigt worden: |

U Futtermishung Frisia. 12,02 9/9 Wasser, 2,26 9% Fett, 12,69 9% Protein, 11,04 9% Rohfaser, 8,— 9% Asche, 53,99 9% sti>stoffreie Gxtraktstoffe. Handelsüblihe Bezeihnung der Gemengteile : Hülsenfruchtmehl, Haferfuttermehl, Möshrenmehl, Kohlensaurer Futterk'alk, Fischmehl. j Name des Herstellers: Landwirtschaftliche Vertriebsstelle G. m. b, H. in Leer-Ostfriésland. Berlin, den 9. Oktober 1920. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. %. A.: Niklas.

280,— 280, 280,— 280,— 280,— 280,— 280, 280,— 280,— 280,

290,37 5 290,37 5 290,375 290,375 290,375 289,75

n

Dm Wi

282,25

D: Wi: Wm

Bezeichnung: Nährstoffgebalt :

Bekanntmachung:

Die im Deutschen Reichs- und Preußischen Staatganzeoigor Nr. 225 erfolgte Bekanntmachung über die am 27. September

1920 Y.-Nr. ŸV/4 M. 275 der Firma Gustav Mammen in Altgarmssiel (i. Oldbg.) erteilte Genehmigung zur Herstellung und zum Absaß des Mischfutters „Mast- futter Dreie>“ wird dahin berichtigt, daß diese Ge- nehmigung für eine Menge von „etwa 5000" Zentner er- teilt ist. Berlin, den 13. Oktober 1920. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A: Nas

Debanntma qua über den Landabsay von Kohle im Gebiet der Am oli{< em Berterlun gs ee T Den Muti Det den Bvaunltohlen-BVerabau in Halle

Auf Grund der 88 1, 2 und 6 der Bekanntmachung des Bundesrats über die Regelung des Verkehrs mit Kohle vom 24. Februar 1917 (RGBl. S. 167) und der 88 1, 4 und 7 der Bekanntmachung des Reichskanzlers über die Bestellung eines Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 28. Fe- bruar 1917 (RGBlI. S.. 193) wird für den Bezirk der Amt lichen Verteilungsstelle Halle bestimmt:

N

1. Landabsab im Sinne dieser Bekanntmachung ift derjenige Absaß von Braunkohle (jegliche Art von Kohle, Briketts, Naßpreß- steine und Koks), der sih unmittelbar von der Grube ohne Jnanspruch- nahme von Schiffen und ohne Versand auf vollspuriger Babn vollziebt. Die Lieferung auf normalspurigen Neben- und Privatbahnen gilt nicht als Landabsat.

2, Die Abgabe von Deputatkohlen wird von dieser Bekannt- machung nicht betroffen (siehe jedoch $ 14, Abs. 4).

S 2

1, An geroerbliche Verbraucher von monatlih 10 Tonnen und mehr (meltepflihtige Verbraucher) darf Kohle im Landabsaßz nur auf Meldekarten nach erfolgter Freigabe durh die Amtliche Verteilungs- stelle Halle abgegeben werten.

2. Hausbrandkohle im Sinne der Bekanntmachung des fommissars für die Kohlenverteilung vom 30. März 1918 darf gegen Hausbrand-Landabsaßscheine der Verforgungsbezirke ah werden (siehe $ 3).

3, Die Werke haben den täglihen Bahnversand v ol b zu friedigen und auf das hochste zu steigern damit die Neichs-Hausbra1 Bezugsscheine und die Industrielicferungen mit Vorzug 1 werden. Erst in zweiter Linie ist der Landverkauf zu berücsid

Q

1. Der Verkauf von Koble im Landabsaß darf nur gegen Abaabe von Hausbrand-Landabsaßscheinen erfolgen, soweit für besondere Ver braucher oder für bestimmte Kohlenarten von der Amtlichen L2 teilungsstelle Halle nicht andere Ausweise zugelassen sind. Die Haus- brand-Landabsaßscheine werden von der Amtlichen Verteilungsstelle laufend numeriert und auf 1, 2, 5, 10, 20, 40 und 100 Zentner den Versorgungsbezirken gegen Erstattung der Unkosten zur Verfügung gestellt. Sie sind dreitcilig und bestehen aus einem Stamm, der beim Werk für NRevisionszwe>ke zu verbleîben hat, aus ciner B lieferungsanzeige, die vom Werk an den betreffenden forgungsbezirk am Monatsende zurückzugeben ist, und aus einem förderungsausweis, den das Werk dem Führer des zcuges unter Bestätigung der Kohlenabgabe wieder auszuhändigen hak. Die Bestätigung des Werkes hat dur eigenhändige Unterschrift des zuständigen Werksbeamten und dur< Werksstempel zu erfolgen.

2 Der Stamm zum Landabsabßschein muß auf der Nückseite den Stempel der Amtlichen Verteilungsstelle Halle und den des Ver- sorgungsbezirks tragen.

3. Die Hausbrand-Landabsabscheine und die von der Anilichen Verteilungsstelle Halle zugelassenen anderen Ausweise sind mt über- tragbar (vergl. auch Abs. 1).

8 4.

1. Für jeden Versorgungsbezirk, der auf Landabsabß angewiesen ist, wird vom Reichskommissar für die Kohblenverteilung in Berlin eine Landabsa$t-Jahresliefermenge festgesetßt. In Höhe diese: werden die Landabsaßscheine in gewissen Zeitabschnikten ( sorgungsbezirken von der Amtlichen Verteilungsstelle Halle zugestell

9 Nach Erfüllung der festgelegten Jahresliefermengoe Kohlen im Landabsaß nur noch gegen Beibringung von Noch brand-Bezugsscheinen abgefahren werden.

G 0,

1. Ueber d empfangenen, ausgegebenen und belieferten absa(z-Bezugsscheine haben die Ver sorgung8beziti Buch zu führen na:

a) laufender Nummer,

b) Tag der Ausgabe,

c) Nummer des Scheines, i

d) Name, Stand, Wohnort des Bezieher®

o) Lieferwerk

f) Brennstoffart

g) GewichtKmengen

h) Eingangsütag der Velieferung8anzoige S G.

1. Die Landabsaksc(eine sind von den Verforaun zustempeln und in allen Teilen, soweit dio Worke mt kommen sorgsfältig mit Tinte oder Tintenstift au&zufüllon ede Ausfüllung an dio dazu bestimmten Unterstellen weitorzugeden.

M nrn v L C