E

J find. Nicht bestätigt hat sfi die Annahme, daß " bei verkürzter rbeitszeit die Intensität der Arbeit zunimmt, im Gegenteil wird allgemein über den Rückgang der Produktion geklagt, wobei aller- dings die wirtshaftlihen und politishen Unruhen, - namentlih zu Beginn Jahres, die damit zusammenhängende Arbeits- unlust, der Materialmangel, die Lohnkämpfe, die Bevorzugung der itlohnarbeit vor der Akkordarbeit und die dauernd vershlechterten Æben8bedingungen zu berücksichtigen sind. Gegen die Jahreswende konnten bei ständig zunehmender Arbeitslust und immer ftärkerer Nückehr zum Akfordsystem sofort wieder höhere Leistungen verzeihnet werden. Zuverläfsiges statistisches Material zum Belege dafür ist zurzeit noch nit zu erlangen. Immerhin lassen die zahlen- mäßigen Angaben ciniger größerer Betriebe Rückschlüsse “auf das Maß des Rückganges und der Steigerung der Produktion zu. So perarbeitete in einer größeren Werkzeugmaschinenfabrik im lebten riedensjahr 1913/14 ein Arbeiter durchs{nittlich 7270 kg Material (Eisen, Stahl, Bronze abre Diese Zahl sank im ersten Kriegsjahr infolge der Einziehung zahlreicher tüchtiger Kräfte auf 5414 kg, durch weitere Einziehungen. im Jahre 1915/16 auf 4614 kg und im Jahre 1916/17 auf 4352 kg. Die in diesem Jahre erfolgte Rüd- kehr einer , großen Anzahl Arbeiter zur Erfüllung des Hindenburg- Programms ergab für 1917 eine Steigerung des verarbeiteten Materials auf 5350 ks für den Mann und das Jahr. Nah Rüdck- kehr sämtlicher Mannschaften zu Beginn des Jahres 1919 hätte eine weitere Aufwärtsbewegung erwartet werden können, es trat aber das Gegenteil ein. Von 5350 kg -sank die verarbeitete Menge auf 2216 kg für den Arbeiter und das Jahr; gegenüber dem lebten eentiene ist mithin die Leistung des Arbeiters troß ver- sserter Einrichtungen auf weniger als ein Drittel zurückgegangen. In einem der Bs gemischten Werke der Großeisenindustrie im Regierungsbezirk Düsseldorf sank infolge der Abschaffung der Afkordarbeit im Januar 1919 die Arbeitsleistung schnell auf 30 9% der Friedensleistung und erst als im August die Afffordarbeit wieder eingeführt wurde, besserte sie sich langsam, bis sie zu Ende des Jahres durchschnittlich wieder 70 9% der Friedensleistung erreichte. Im allge- meinen läßt si mithin wohl sagen, daß erst, wenn es gelungen sein wird, die Arbeitsfreude und Arbeitsintensität weiter zu steigern, die Qual?tät der Arbeit auf einen höheren Grad zurüzuführen und vor allem dem Kohlen- und Rohstoffmangel zu steuern, si zeigen wird, ob es der SIndustrie möglich ist, durch planmäßigen Ausbau der Betriebsanlagen, dur Verbesserung der Arbeitsmittel und der Arbeitêmethoden, durch Spezialisierung der Fabrikation, strafe Betrieb8organisation, rationelle und gerechte Entlohnung der Arbeit bei einsihtiger Mitwirkung der Arbeiterschaft “die Cinbuße an Arbeit3zeit auszugleichen.

Arbeitsstreitigkeiten.

Die, Victoria - Versicherungs - Gesellschaften (Allg. Versicherungs-A.-G. und Feuerversiherungs8-A.-G.) in Berlin teilen „W. T. B.“ zufolge mit, ‘daß der Betrieb ihrer Direktionen Berlin SW., Lindenstr. 20—295 auf Grund der erfolgten Einigung mit der Vertretung der Angestelltenschaft und den Organisationen heute wieder eröffnet ist. ;

__ Gestern vormittag traten, wie die „Berl. Börsen-Ztg.“ erfährt, die Heizer des Elektrizitätswerks in Bremen wegen ee Lohnstreitigkeiten in den Ausstand. Der Betrieb ist noch aufrecht erhalten. Die Aktiengesellschaft Weser ist infolge des Ausstands ohne Strom und mußte teilweise den Betrieb stillegen.

Nach einer von ,W.T.B.*“ übermittelten Meldung des des, Telegraaf“ aus London vom 19. d. M. war die Lage im Bergarbeiter- aus stand am zweiten Tage unverändert. Alle Bergarbeiterführer

sind nah ibren Bezirken zurüclgekehrt. Die Folge des Ausstandes macht si bereits sehr empfindlich bemerkbar. In Schottland stehen alle Eisen- und Stahlfabriken still. 30 000 Metallarbeiter in Durham “ind arbeitslos. In Vork shire wurde mit dem Löschen der Hoch- öfen begonnen. In Stafford sind 20000 Metallarbeiter arbeits- los geworden. Die Arbeitszeit von 10000 Arbeitern in den S ch u h- fabriken von Leicester wurde eingeshränkt, damit der Netrieb - aufrechterhalten werden kann. Die Forderungen auf Lohnerhöbungen von 180000 englischen Fuhrleuten und Motortrans8portarbeitern drohen ebenfalls zu einem Ausstand zu führen. — „Nieuwe Notterdamshe Courant“ er- fährt, daß ungefähr 50000 Arbeiter der Eisen- und Stahlindustrie infolge des Kohlenarbeiterausstands er- werb8los seien. Die Schiffswerften würden den „Aus- stand nur noch vierzehn Tage lang aushalten können. In Nord-Yorkshire steht der größte Teil der Eisen- und Stahlfabrikeu bereits still. Der Cisenbahnerverband von Y ork stimmte einer Entschließung zu, in der erklärt wird, die Weigerung der Regierung, die gerechten Forderungen der Berg- arbeiter anzunehmen, sei ein direkter Angriff auf das Gewerk- schaftswesen. Gr wies seine Vertreter an, }für den Streik zu stimmen. — Der Bergarbeiterführer Ashton erklärte in einer in Manchester“ gehaltenen Nede, wenn Llovd George die Vertreter der Bergwerks8- besißer und Bergwerksarbeiter zu einer Aussprache zusammenberufe, so würden ihm die Bergarbeiterführer unverzüglih alle Bürgschaften bezüglich der von ihm verlangten erhöhten Erzeugung geben könnén. — Die Haltung der Eisenbahn- und Transportarbeiter ist immer noch ungewiß. Thomas hat bei der gestrigen Be - sprehchung der Eisenbahndelegierten seine ganze Bered- samkeit aufgewandt, um die Eisenbahner vom Gedanken eines Sympathie- \treifs abzubringen. Wie „W. T. B.“ aus Brüssel erfährt, sind die Bergleute des Beckens von Charleroi wegen der Einführung der Er- werbssteuer bereits jeßt in den Ausstand getreten.

Wohlfahrtspflege.

Der Deutshe Zentralaus\{chuß für die Aus- lands8hilfe hat, wie „W. T. B." berichtet, eine Vereinbarung mit dem Zentralkomitee der deutshen Vereine vom Roten Kreuz getroffen, durch die ein enges Zusammenarbeiten der beiden Organisationen gewährleistet wird. Im wesentlichen werden darna die Wohlfahrtsausshüsse, das sind die ört- lien Unterorganisationen des Zentralauss{chusses, mit der Unterverteilung der ausländishen Liebesgaben in den kom- munalen Verbänden betraut. In den Wohlfahrtsausshüssen wird besonders den Vertretungen der freien AOeE und selbst- verständlih auch dem Roten Kreuz der entsprechende Einfluß auf die Verteilung der Liebesgaben gesichert. In den von den Wohlfahrts- ausschüssen gebildeten Arbeitsausschüssen wird künftig das Note Kreuz und, wenn mögli, auch der entsprehende Frauenverein vom Roten Kreuz sowie eine Arbeitervertretung Siß und Stimme haben.

Die Quäker werden, wie das genannte Büro erfährt, am 1. Noveniber mit der Einrichtung von Speisungen für die Studentenshaft an den Universitäten und technischen Hoch- \{hulen in Berlin, Breslau, Bonn, Dresden, Fra trt a. M., Göttingen, Leipzig und Mannheim beginnen. Diese Maßnahme, die angesichts der Notlage unserer studierenden Jugend mit aufrichtiger Dankbarkeit zu begrüßen ist, wird von den Quäkern im engsten Zu- sammenarbeiten mit den örtlihen Ausschüssen durchgeführt, in denen der Rektor der betreffenden Hohshule uúd Vertreter der Studenten- schaft entsprehend mitwirken werden.

Verkehr3wesen.

© Anfchaltung selbstbeshaffter Apparate an das öffentliche Fernsprechnew. In der legten Zeit sind von der Postbehörde bei vielen Sprechstellen angeschaltete Apparate fest- gestellt worden, die dem zuständigen Vermittlungsamt niht gemeldet waren. Meist hatten die Sprechstelleninhaber fich eigene Apparate in mehr oder minder sachverständiger Weise heimlich an die Amts- tungen ngeiBaltet oder anschalten lassen, um dadurch ihre

: pre(möglidh eiten untex Nichtzahlung der bestimmungsmäßigen hren zu vermehren. Wenn auch leider unter den heutigen

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\{wierigen Verkehrsverhältnissen bei E großen Zahl eus f

der au der Verwaltung erwünshten Schnelligkeit erledigen en, so fann doch den Teilnechmern nicht das Recht eingeräumt werber mit Umgehung der Vorschriften zur Selbsthilfe zu shreiten. Auch liegt tarin eine Gefahr sowohl für die Amtseinrichtungen und die Fernsprechbeamtinnen, als auch für den Teilnehmer selbst, weil dadur den amtlichen Stellen die Möglichkeit ‘entzogen wird, die ohne ihre Mitwirkung hergestellten Anlagen betriebêtehnisch zu prüfen. Nad den Ausführungébestimmungen zur Fer.spreWgedübrenenung ist die Telegraphènverwaltung bei Einschaltung von selbstbeschafften Apparaten berechtigt, den Anschluß ohne Kündigung aufzuheben ; unter Umständen wird sogar strafrechtlich vorgegangen. Da unberechtigte Anlagen auf die Dauer nit verborgen bleiben, ist deshalb den Beteiligten dringend anzuraten, daß sie den früheren Zustand _wiederherstellen ‘oder - die VorgEN Emen Aenderungen unverzüglih ihrem Fernsprehamt mit- teilen. y

anmeldungen die Anträge S viel t

Theater und Musik.

m ernbause wird morgen, Freitag, „Der Waffen- m, Ta den Damen van Endert, von Scheetz. Müller und den erren Stock, Ziegler, Henke, Krasa und Lücke- beseßt, gegeben. sikalischer Leiter ist der Kapellmeister Otto Ura& Anfang hr. Im Schauspielhause wird morgen „Peer “Gynt® mit Gustav May in der Titelrolle und Margarete Schön als Soslveig

aufgeführt. Anfang 6+ Uhr. 4

Mannigfaltiges. Unter Mitwirkung der zuständigen Behörden der Provinz wurde,

wie „W. T. B.“ mitteilt, hier der Brandenburgische Pro- vinzialverband des Volksbundes DeuticheKriegs-

räberfürsorge, e. V, gegründet. Der Volksbund ist be- trebt, im Zusammenwirken mit den Behörden auf die lege der deutschen Kriegsgräber fördernd einzuwirken. Er will den Angehörigen der Gefallenen Auskünfte über den Zustand der Gräber geben und ihnen bei der Erfüllung ihrer Wünshe mit Rat und Tat behilflich sein. Aus dem Bericht über die bisherige Tätigkeit des Bundes geht hervor, daß der Volksbund mit der praktischen Arbeit begonnen hat und mit über 609 ausländishen Orten in Frankrei, Belgien, Jtalien, Polen, Litauen, Serbien, Rumänien und Siebenbürgen im Schriftwechsel steht. Den Vorsiß des Brandenburgischen Provinzial- verbandes übernahm der Landesdirektor von Winterfeldt. Die nächstliegende und wichtigste Aufgabe des Verbandes ist die Ge- winnung von Mitgliedern in der ganzen Provinz und ihre Pet \{ließung zu Ortsgruppen. Alle, die bereit sind, hierbei e renamtlich mitzubelfen, werden gebeten, ihre Anschriften einzusenden für die Stadtbezirke Groß Berlins an Frau von Kunowski, Charlottenburg, Dernburgstraße 48, für den Regierungsbezirk Potsdam an den Ober- regierungsrat Dr. Erbslöh, Potsdam, für den Regierungsbezirk Frank- furt, Oder, an den Pfarrer Warnecke, Franksurt, Oder.

So wie der Krieg den unbezähmbaren Drang des Deutschen, in die Ferne zu shweifen, erheblich eingeschränkt hat und besonders zur Neisezeit nötigt, dem Guten, das so nahe liegt, sih wieder zuzu- wenden, so suchen au diejenigen, die es übernommen haben, ihre Zuhörer durch Wort und Bild in der Welt herumzuführen, die ¿Freude an der engeren deutschen Heimat wieder zu beleben. . Von diesen Gesichtspunkten ging auch der Direktor der Urania N Franz Goerke in seinem am Dienstag gehaltenen ichtbildervortrag „Die \chösne deutsche Stadt“ aus, in der er das Charafterbild der deutschen Stadt, das zugleich ein Abbild des deutschen Wesens ist, zeichnete, und -dabei ihre so mannigfaltigen und eigenartigen Schönheiten zeigte. Er knüpfte an seine früheren Vorträge „Die Schönheit der deutschen Länd! und „Der Mensch und? die Natur“ an, indem er mit einem Seiten blick auf den Weltkrieg darauf hinwies, daß dem Menschen alles ge geben wäre, die Natur in ein Paradies zu verwandeln, wenn er sich niht selbst zum bittersten Feinde hätte. Dann begann der Vor- tragende seine Wanderung,. nicht ‘als Geograph oder Ethnograph, sondern als Schönheitssucher, wie er sagte, durch deutshe Städte, indem er zeigte, wie die Baukunst durch die jeweilige Lage, den be» sonderen Volkscharakter und durch die Einwirkungen des Auslandes bedingt wird. Er führte die Zuhörer an der Hand trefflicher Lichtbilder dur die Hansastädte, nah Süddeutschland, in den Schwarzwald, den Taunus, und legte den Gegensaß zwi|hen dem ernsteren und strengeren Baustil des Nordens und der genußfroheren Architektur des Südens dar. Weiter ließ der Vortragende eine Reihe von Städtebildern am Rhein und seinen Nebenflüssen, im Harz, Thüringen, Sachsen und i vorüberziehen und zeigte Rothenburg an der Tauber als fklassishes Beispiel einer mittelalterlih befestigten Stadt. Bot so der erste Teil ein Gesamtb&d des deutschen Städtecharakters, so führte der zweite Teil mehr in die Einzelheiten des Stadtbilde3; man sah die uralten Tore, Tortürme, Marktpläße, NRathäuser, Kirchen, malerishe Straßen, Brunnen u. a., wobei ‘der Vortragende hervorhob, wie sehr in Ansehung des guten Geschmackes und cten Kunstsinnes die gute alte Zeit der unsrigen überlegen war. Mit einem warmherzigen Apell, auch dem gedemütigten Vaterlande die alte Liebe und Treue zu bewahren, \hloß der Vortragende seine mit lebhaften Beifall ausgenommen Ausführungen.

Yon vielen Wanderlustigen wird berechtigte Klage darüber ge-

führt, daß der Zugang zu den Seen und Wasserläufen der All-

emeinheit häufig durch „private Ansiedlung gesperrt ist. Der inister für Voltáwohlfahrt hat jeßt in einem bèmerkens- werten Erlaß die Negierungspräsidenten angewiesen, nah Möglichkeit auf eine Fg der Luke und Seeufer für den Wanderverkehr hinzuwirken und insbesondere auch die Ver- unstaltung der Ufer durch unschöne Bauten und Reklameschilder zu verhindern. Wenn bisher auch das Recht der Allgemeinheit auf die Seeufer noh nicht geseßlich festgeseßt ist, so bietet doch die bisherige Gesebßgebung den Gemeinden bereits ausreichende Handhaben, um die Freihaltung der Seeufer dur Sin enst zu schüßen und die für Uferwege erforderlichen Flächen im Wege der Enteignung zu erwerben. Namentlich „die S Die E, sowie die Vor-

schriften des Wohnüngsgesetzes bieten dafür rechtliche Sees, | N,

Es ist dana sehr wohl mögli, durch Bauordnungen vorzuschrei daß an bestimmt zu bezeichnenden Seen im Interesse des Heimat- T Bauten eine. bestimmte Entfernung von den Ufern haben müssen.

. Der Bund dex Erneuerung gibt bekannt, daß der Zeit- punkt für zwei der von ihm erlassenen Preisgausschreiben etwas hinaus8geschoben worden ist, da der Berliner Zeitungs- \streik die Verbreitung stellenweise verzögert hat. Die leßten Tage für die ne Bewerbungen sind nun: für die Preis- ausschreiben über Männerkleidung, Frauenkleidung und Geselligkeit der 1. Dezember, über industrielle Fragen der 1. Januar.

4 N nto eaen r., 20. Oktober. (W. T. B.) Heute vor- mittag hat das Wasserflugzeug D 43 der Deutschen Luft- reederei einen P roe na auf der neuen zwischen Königs- berg und denNandstaaten geplanten Luftverbin- dung angetreten. Das Flugzeug fliegt lber Libau nach Niga. An Bord befinden sich u. a. Dr. Eddelbüttel von der Deutschen Luft- reederei und der Oberbürgermeister Friedenberg-Rigae.

Hirschberg R, 20. Oktober. (W. T. B.) Im anzen Riésengebirge ist stark ‘bi ae E 10 ad eingisteien Schneefall dis zur

Mainz, 20. französishen Rheinarmee veru der Bes Gin '2 die laut i von [Ldetet : T eaBa tion und lebens iher Zwangs3arbeit. je batten in der Dum ewerten Herat

t volvern un l ehren ‘bedro

uen S hob hervor, daß solche Apachen eine S

Oktober: (W. T. B) ‘Das (FriegsgeriGt

französische Armee werden müßten.

Karlsru

f Schiffahrts8- inTerae des Andjaus

nmeldungen von i bis einschließlich 2 d. M. verlängert werden. Die Aus- in deren Mitte cin großer \\chweizerif ch- r Shiffahrts- und Wasserwirtschafts- it dem Ergebnis der Gründung eines süd- Wasserwirtschaftsverbandes stand, gibt eine Uebersicht über sämtliche süddeutschen und shweizerish-deutshen Wasserstraßenpläne sowie über die ganze deutshe und s{chweizerische Wasserbautechnik. Sie ist veranstaltet vom Südwestdeutschen Kanal - verein und vom Rheinschiffahrtsverband Konstanz.

London, 19. Oktober. “ (W. T. B.) Laut Reutermeldung ver- sammelten si heute in London wiederum 2000 B e \schäftigungs- ; Kundgebung. Nachdem sie versucht hatten, eine an den Londoner Genossenschaftsrat zu senden, wurden sie olizei zerstreut. ;

kfongreß m

lose zu einer

2

geriht

aßungsarmee Tr oann d d Rhin* während Jechs Monate di Wiesbaden und “Umgebung bildeten, e

eien und mit aller Strenge des Gefeßes bestr

twiel, 21. Oktober. (W. T. B.) Heute E ist ein von Konstanz kommender Güt e r-

wobei ungefähr 14 Wagen s{chwer beschädigt

bisher festgestellt ist, wurden etwa 30 Personen mehr oder weniger {wer ver nicht mit Sicherheit aufgeklärt. )

e, 20. Oktober. (W. T. B.) Die nesprüngls bis 19 er

et. Die Ursache des Unfalls ist noch

Oktober angeseßte Karlsru

und Wasserkraftausstellung mußte . s und zahlreicher bisher noh nit zn erledigender

auswärts — auch aus dem Auélande —

Lohnverhältnisse

Nr. 18 des „Ministerialblatts der Handels8- und Gewerbeverwaltung“, herausgegeben im preußischen Mi- nisterium für Handel und Gewerbe, vom 1. Oktober 1920 hat folgenden Inhalt : AllgémeineVerwaltungs8angelegen- heiten: Dienstwohnungen; Umzugskosten der verseßten Beamten; Lohntarif für Lohnempfänger bei Staatsbehörden in Groß Berlin ; i der bei Staatsbehörden beschäftigten Hand- l Nichtlinien für die Ausführung von Dienstreisen; Kriecgsteuerungszulagen. —- Handelsangelegenheiten: Handel mit Arznei -, Lebens - und Futtermitteln, Sämereien, und Wein; Seezeichen ; rnennung von Handels- rihtern. — Gewerbliche Angelegenheiten: Herstellung, Autbewahrung und Verwendung von Azetylen ; Materialprüfung von Dampfkesseln ; Handwerkslehrlinge auf der - Werft. Saatsee; Larif- verträge ; Von Schlichtungsauüsfchüssen festgeseßte Geldstrafen ; Nach der Melcher s feNgelehte Orts81öhne ; Vereinigung von Krankenkassen ;

Wochenfürsorge ; Wohenfürsorge; Prüfung8ordnungen für Kassenangestellte.—Ge w e r b- iche Unterri

igs ; Sqhulgeld an Fadschulen. — Nichtamtliches: Bücher« au. s

errechnung der Ausgaben für Wochenhilfe und achweisung der Ausgaben für Wochenhilfe und

tsangelegenheiten: Lehrgang übe das

haft"

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Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. 20. Oktober 1920. — Aufstieg von 5} 8 bis 3} a.

i Relative Wind O Gae oben | unten s Richkung| Sefund.-"

Schauspielhaus

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Sicht 30 km.

(Fortsekung bes Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten. Beilage.)

, Theater.

(Unter den Linden.) Freitag: 184. Dauerz bezugsvorstellung. Der Waffenschmied. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Madame Butterfly. Anfang 7 Uhr.

„ (Am Gendarmenmarkt.) Freitag: Karten-

Peer Gynt. Anfang 6} Uhr. Sonnabend: Maria Stuart. Anfang 64 Uhr.

Frhrn. von Geboren: . Zt. Berlin). ‘ A0 S f Sea mer Frhr. U t e nta

ena). Hr. Oberingenieur W. Heyder (Herne i. W.). Hr. General- leutnant z. D. Philipp Wilhelm Bauer (Köln).

Familiennachrichtem.

Verlobt: Frl. Margarete von Minckwiz mit Hrn. Oberst Ernst Forstner (Gr. Schönebeck i. M. —- Frankfurt a. 'O.). Eine Tochter. Hrn. Waldemar von Böttinger

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T y r o l, Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteber der'Geschäftsstelle, J. V.: Rectbnungsrat Meyer in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (J. V.: Mever) in Berlin. ODruck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanstalt,

Berlin, Wilhelmstraße 32. : i

Vier Beilagen (eins{ließ;lid Börsenbeilage)

“und Erste, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage

" zum Deutschen Nei Ir. 239, E Nichtamtliches.

Ga aus dem Hauptblatt.)

Deutscher Reichstag. 91. Sißung vom 20. Oktober, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger").)

Auf der Tagesordnung sieht zunächst der schleunige A n - der Unabhängigen, A

ng von Sinowjew und Lo Abg. Dr. Rosenfeld (U. Soz.): Die Klage über polizei- Schikanen auch T enüber Auslindera bildet ein uner\{chöpf at die Revolution auch an ' diesen 2 Ausländer werden aus au wie unter

hes Kapitel. Leider änden nicht das geringste geändert. ächerlihen Gründen ausgewiesen, Ich erinnere an die Bismarkshè Ausweisungstaktik in den 80er Jahren, die Schnorrer- und Vershwörer-Ausweisun Ausweisung Jaurès', die Ausweisung eines der russischen Botschaft 1918. Ganz besonders die Ausweisung Joffes hat bewiesen, daß solhe läppischen Polizeimaßnakl sich ziehen. Die Verbindung z

unter Bülow, ilferding 1907, |

chwerwiegende

wischen Deutschland n, und wir würden mit

: aftlichen Beziehun ß ein Ausländerrecht gescha der verlangt hat, da i werden, wie wir wünschen, im Aus- eiterkeit.) Auch | sie nicht wle |

Konsequenzen nah und Rußland wäre nicht. unterbrohen worde Nußland die besten j Es ist höchste Zeit Naumann war länder bei uns so behandelt lande behandelt zu werden. (Sehr richtig! rechts; die Ausländer verdienen Menschenrehie, man da l einen Hund davonjagen. Die Deutsche kriminalistishe Vereinigung | hat sich bereits im November 1906 auf den Standpunkt gestell .Ausweisungen . von .Urteils erfolgen dürfen. das heute noh nicht in Deutschland dur demokratische Partei ging noch weiter. : verlangt, nah dem Ausweisungen von Ausländern aus einem Bundesstaat nur auf Grund richterlichen Urteils erfolgen dürfen, und | daß ein Reichsgeseß das Recht der Ausländer regele. Dieser sozial- | demokratishe Antrag trug die Unterschrift: Scheidemann, Legien, | Heine und Noske. Die Versuche, ein Ausländerrecht zu schaffen, sind | leider gescheitert. Unter dem Kautschukbegriff, daß können die Ausländer dur Polizeiwillkür ausgewiejen werden. D Ausländer müssen endlih so behandelt werden, wie es e Rechtsempfinden entspricht. Die Ausweisung muß einem Gerichts- | übertragen werden.

olitishen und wirt}

Ausländern nur d Es ist traurig, konstatieren zu müssen, daß eführt ist. Die alte sozial- |

ie hat einen Gefe

ie „lästig“ sind, | dem modernen | Regierung von |

Arbeiterbewegung x unumschränkte aufzuhalten und dem

sie könnten nur durch en das Geseh. Das Regierung sollte ordern das Asylrecht. ung der russischen Kom-

Regierung, in England ° Geseke wie die Junländer unterständen; Gericht8urteil bestraft werden für Verstöße ge find Grundsäße eines Kulturstaates; die deu! ch endlich diesen Ruf erwerben: ir protestieren gegen die empörende Behand Sd osowsky und Sinowjew. (Abg. von G baum!) Sinowjew war ausdrüdlih gestatte

Halle teilzunehmen. Da ist, kann kein Anlaß zur reußischen Minister Se ve oh eine preußische Angelegenhe rw nimmt die Reichsregierung keine Rüdksiht auf d sein Wort, zu reden, gehalten,

an unserm Parteitag in nternationale eingetreten usweisung sein. Die Reichsregierung hat den ring zur Ausweisung veranlaßt. Das ist nheit, aber wenn die Rechte dahintersteht, ie Selbständigkeit | offentlichen die Reichsregierung hat Die Presse der Rechten und der Reichs- errn von Löbell haben die Ausweisung der sten verlangt. So kam die Regierung zur Ausweisung, einmal begründet hat. Man sagt, fie hätten sich in unsere [tnisse eingemisht, aber Redner der Deutschen Volkspartei Wahlkampf in Oesterreich teilgenommen. eine russishen Juden!) Auch die Aus- rotest heraus. Die Ausgewiesenen kontrolliert Zimmer verlassen. Auch wenn sie einen werden ihnen die heiligsten Menschens elephonverkehr, auch mit ihrem Ausrwoeisung war auch

er für die dritte

sainmlungen nicht thr Wort nicht gehalten. bürgerrat uuter beiden Kommuni die sie nicht Parteiverhä

bei der D. Vp.: Wir sind doch übung der Ausweisung fordert zum P und dürfen nicht einmal ihr gewissen Raum aufsuchen müssen, redte genommen. (Heiterkeit.) Jeder Te ist ihnen verboten. Die l t, da sie Deutschland sowieso wieder verlassen wollten. ch nur einen Tag die Sicherheit ? Die Regierung sollte bedenken, daß die sozialistische Ausweisung ist, die auch der „Vor- net. Wir sind arundsäßlih gegen soldhe terroristishen Maßnahmen als geistige Bewegungen

(Großes Gelächter rets.) ist eine geistige Bewegung. der ganzen d ‘Geist find ‘allerdings Gegensäb

eist sind allerding egensäße.

rechts: Rufe: Schluß! d mit Polizeimaßnahmen gegen die Oeffentlichkeit und rufen die Arbeiter ionären bürgerlihen Re- Auftakt stärkerer Verfol- hindert die revolutionäre riebenen Weg zu gehen, der zum

Rechtsvertreter, aroße Dummhei (Nana! rechts.) Kon des Reichs gefährden? Regie Arbeiterschaft einniütig gegen die wärts" als politischen Fehler Ausweisungen und lehnen

finnlos ab. mit Gewaltmaßnahmen zu verfolgen. Die kommunistishe Weltauffassung

Deutschnationalen un sini Sélvß gemacht werden (sehr richtig! mit dem russishen Kosak Ausländer. Wir alarmieren gegen die Methoden der reakt Die Ausweisung is nur der qung der Arbeiterschaft, keine Ver Arbeiterschaft, den historish vorges Sozialis8mus führt. (Beifall b. d.

Minister der aus8wärtig Meine Damen und Herren! -

wie der Herr Vorr | fangen und zum Schluß auf etwas allgemeinere

zum Kamp gierung auf.

en Angelegenheiten Dr. Simons: Jch werde den umgekehrten Weg gehen edner; ih werde mit den einfachen Tatsáchen an- Gesichtspunkte

Sie wissen, daß im vergangenen linksgerihteter Parlamentarier ist, um die dortigen Ver- damals war in Aussicht ntgegengeseßzten |

Am 30. August N s Losowsky nah Nußland weitere Hindernisse in den Weg zu legen.

Der Tatbestand ist folgender. Sommer eine deutsche Kommission und Gewerkschaftler nah Rußland gezogen hältnisse genauer kennen zu lernen. Schon genommen, daß eine Studienkommission von der e Seite auch nah Deutschland zugelassen werden sollte. kam die Anmeldung von drei russischen Gewerk schaftsführern, den lowitsch und Sergejew. Diesen drei Herren | alfsbefugnis für vier Wochen |

Herren Losowsky, Anze wurde die Einreise erlaubt und Aufenth ; erteilt. Am 4. September kam dann unerwarteterweise von Christiania aus die Aufforderung, nah Deutschland zuzulassen. trag nicht übereinstimmte, wurde der Antrag abgelehnt.

elf russishe Personen zur Einreise dies mit dem ursprünglichen An-

) Mit Ausnahme der Reden der Herren Mi e im Wort- egeben werden, - s Ly d PTs dm b

faut wiederg

_ Erste Beilage

chS8anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger |

Verlin, Donnerstag, den 21. Ntober

Am 13. September war dann eine Anzahl von deutshen Gewerk- \haftsführern unter der Leitung von Herrn Koenen bei mir, um mir auseinanderzuseben, daß mit der Erlaubnis für die drei Erstgenannten den Wünschen der deutshen Gewerkschaftler niht gedient sei, da

‘gerade diese drei niht Spezialisten für bestimmte Fächer wären, über

die sie sih mit ihnen zu unterhalten gedähten: Texrtilarbeiter, Metall- arbeiter, Bergarbeiter, Angestellte. Vier von den Herren, die noh auf dem zweiten Antrag figurierten, wären ® deswegen unbedingt er- forderlih, damit die Verhandlungen überhaupt zu einem praktischen Ende geführt werden können.

Jch habe daraufhin den Herren gleih zugesagt, die Sache beim Kabinett vorzutragen, und das Kabinett hat beschlossen, diesen vier Herren wiederum die Einreise und den Aufenthalt für vier Wochen zu gestatten. Infolgedessen ist auch die entsprechende Einreiseerlaubnis

erteilt worden. Dagegen wurde abgelehnt, noch einer Anzahl von anderen Personen, die als Hilfspersonal bezeihnet wurden, die Cin- | reise zu gestatten, da das Kabinett von der Ansicht ausging, daß Per- sonen, die russish kennen und russishe Verhandlungen verdolmetschen könnten, in Berlin genügend zur Verfügung stehen. (Sehr gut! und

Leider! rechts. — Heiterkeit.)

Am 15. September war dieser Beschluß des Kabinetts gefaßt. Ziemlih gleichzeitig kam das. russishe Schiff „Subotnik“ in den Hafen von Hamburg und brachte die ganze Gesellschaft „mit, auch die- | jenigen, deren Einreise nit erlaubt war. (Hört! Hört!) Die drei Personen, denen die Einreiseerlaubnis zuerst erteilt war, sind, soviel ih weiß, über Saßniß eingereist. Von den anderen wurde vier die Einreiseerlaubnis durch die Hamburger Hafenbehörde sofort erteilt. | Die übrigen wurden in Hamburg zurückgehalten. Diese sind später | teils nah der Tschechoslowakei übergeführt, teils nah Rußland zurüd- “ gebracht worden. In der Zwischenzeit aber — das hat sich leider etwas in die Länge gezogen — haben sie die Gelegenheit benußt, um, soviel | mir gesagt worden ist, in Hamburg eine ziemli lebhafte Agitation zu betreiben (lebhafte Nufe: Hört! Hört!), eine Agitation, die sih auch in Beslhlüssen von dortigen öffentlihen Versammlungen gefenn-

zeichnet hat.

| Am 18. September ist diese Einreiseerlaubnis für die vier bereits | Genannten erteilt worden. Es waren Lebedeff, Kisileff, Lawrentieff und Antos{kin. (Zurufe rechts: Wie heißen sie deutsch? — Heiter- eit.) — Jh weiß nicht, ob diess Herren Doppelnamen haben. Ich | bezeichne sie hier grundsäßlih nur mit denjenigen Namen, auf Grund !| deren sie die Ginreiscerlaubnis erhalten haben.

Meine Damen und Herren! Bei der Erteilung der Einreise- erlaubnis war zur Bedingung gemaht worden, daß gehalten wurde, was uns die deutschen Gewerkschaften in Aussicht gestellt haben, daß diese Herren Verhandlungen ökonomischer, sozialer, wirtschaftlicher Art mit ihnen führen würden. Vom Kabinett war ausdrücklich be- \{lossen, daß politishe Reden in öffentlichen Versammlungen nicht zugelassen werden würden. (Lebhafte Rufe: Hört! Hört!) Das hat namentlih Herrn Losowsky nicht abgehalten, in verschiedenen Orten Deutschlands politishe Reden zu halten. Jch erinnere an die Nede in der „Neuen Welt" und an die Rede in Bremen. Jh möchte an- nehmen, daß auch noch andere Städte Zeugen politisher Reden des | Herrn Losowsky geworden sind. Jedenfalls sah ich mich genötigt, Herrn Losowsky eine Warnung zukommen zu lassen, daß sein fernerer Aufenthalt in Deutschland nicht zulässig sei, wenn er sich nit an die Bedingungen seiner Einreiseerlaubnis hielte. (Sehr richtig! rechts.)

Es wurde mir nun gesagt, daß Losowsky mit einigen anderen Herren die Einreiseerlaubnis nah Jtalien nachgesucht hätte, und daß darüber jeßt verhandelt würde. Es wurde um eine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nachgesuht, die au erteilt wurde, als fest- gestellt war, daß tatsählich Verhandlungen schwebten. Die Verlänge- rung wurde bis zum 14. Oktober gewährt, und weil damals die Ver- handlungen mit der italienishen Regierung noch niht abgeschlossen waren, wurden noch einige Tage zugegeben. Dieses Hin und Her ist in den Zeitungen zum Teil entstellt wiedergegeben worden. Das Kabinett und das Auswärtige Amt haben in dieser Hinsicht niemals in ihrer Absicht gewankt, den Leuten die Gelegenheit zu geben, weiter nah Italien zu reisen und, wenn diese Erlaubnis verweigert werden sollte, die Rückkehr nah Rußland zu veranlassen. Nun hat aber Losowsky die Verlängerung nur unter der Auflage erhalten, er möge in Berlin bleiben, um dort die Entscheidung der italienishen Negie-' rung abzuwarten, die uns von dem italienishen Botschafter für die

nächsten Tage in Aussicht gestellt war. h

Statt dessen ist er aber nah Halle gegangen und hat damit auch diese zweite Bedingung wiederum rücsihtslos außer Acht gelassen. (Hört! Hört! rechts.) Infolgedessen hat das Kabinett beschlossen, bei der preußischen Regierung die Ausweisung Losoroskys nahzusuchen, über deren Wert ih demnächst noch einiges zu sagen haben werde. Ich möchte bemerken, daß id auf Wunsch gern bereit bin, durch Aus- züge aus den Reden, die in der „Neuen Welt“ und in Halle gehalten

worden sind, nahzuweisen, daß es sih dabei keineswegs um lediglich

sfonomisdhe, wirtschaftlihe und soziale Angelegenheiten (Heiterkeit rets), gehandelt hat, sondern zum Teil um hochpolitishe Angelegen- heiten.

Nach der Nülkehr von Halle wurde über Losowsky der Haus- arrest verhängt, damit er niht in der Lage war, weiterhin die ihm

gestellten Bedingungen zu übertreten. Jch glaube, daß ih darauf |

nachher noch mit einigen Worten zurückkommen muß.

Es traf inzwischen die Nathricht der italienishen Botschaft cin, daß die Einreise in Jtalien verweigert würde. (Hört! Hört! rets.) Infolgedessen lag kein Grund vor, nunmehr der Nükfahrt des Herrn

(Heiterkeit) ;

Was Herrn Sinowjew anlangt, so liegt hier die Sache folgender- maßen. Am 4. Oktober meldete mir der inoffizielle Vertreter der Sowjetregierung, Herr Viktor Kopp, persönlich an, daß die Herren

' Sinowjew und Bucharin um Einreiseerlaubnis nah Deutschland

nasuchten, um sich an dem Parteitage der Unabhängigen zu be- teiligen. Jh erwiderte ihm, daß das einé Sache nicht nur der aus- wärtigen, sondern auch der inneren Politik sei und daß das Kabinett

tat

seiten der Vertreter der Unabhängigen Partei mitgeteilt, daß die gesamte Partei, und ¡war beide Flügel, einmütig der Meinung roâre, daß man den beiden Russen die Einreise erlauben müsse, damit sie sich mit ihnen auf dem Parteitage in Halle über Moskau auseinander- seben könnten. Das Kabinett hat am 5. Oktober beschlossen, daß den beiden Russen die Einreise und der Aufenthalt für 10 Tage ge- stattet werden solle, also bis zum voraussichtlichen Ablauf. des Hallenser Parteitages. Es kam aber, wie wir von Ieval aus am 9. Oktober hörten, nur Sinowjew. Seine 10 tägige Frist läuft an dem heutigen Tage ab. / Meine Herren, die Rede Sinowjews auf dem Parteitage ist ja dar die Blätter, und zwar damals nur durch die sozialdemokratischen

| und kommunistischen Blätter, aber ih glaube do ziemlich allgemein | bekannt geworden. Auch auf sie werde ih nachher bei einigen all». | gemeinen Ausführungen noch zurüfzukommen haben. Sobald diese

Rede bekannt geworden war, habe ih sofort einen Zusammentritt des Kabinetts beantragt, und das Kabineti hat nah Kenntnisnahme des Inhalts der Rede, soweit cine solche vorlag — ein wirklich offizielles Stenogramm liegt ja nit vor, wenigstens der Regierung noch nit — beschlossen, Herrn Sinowjew zunächst festzuhalten, sein weiteres Auftreten zu verhindern und seine Ausweisung in die Wege zu leiten. (Bravo! rechts.) Dieser Beschluß ist der preußischen Regierung mitgeteilt worden, und der preußische Minister des Innern hat si mit dem Beschluß einverstanden erklärt und die entsprechenden Maßregeln getroffen. Es ist nicht gelungen, Herrn Sinowjew noch vor derjenigen Veranftaltung festzunehmen, die am vorigen Sonntag in der Hasenheide abgehalten wurde. Er ist dort noch erschienen, hat aber wegen .hohgradiger Heiserkeit nicht sprechen können. Sonst

! würde i wohl in der Lage sein, weiteres Material über die Art | seiner politishen Ausführungen hier vorzubringen. Er ist in Haus- | arrest genommen worden in Gemeinschaft mit Herrn Losowsky. Au | gegen ihn ist von dem Herrn preußischen Minister des Junern die | Ausweisung verfügt worden.

Jch möchte die Aufmerksamkeit darauf lenken, daß wir bei der Dur{hführung der Ausweisung verhältnismäßig beschränkt sind. Ueber Landgrenzen ist die Ausweisung nit möglich, wir sind auf den Wasser- weg angewiesen, und wegen der schlechten Belieferung des Mestes unserer Schiffe mit Kohle sind wir außerordentlich spärlich mit Schiffsgelegenheit versehen. (Hört, hört! rechts. — Lachen bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Wir haben versucht, die Aus-

| weisung früher zu vollziehen. Es ist das aber nicht gelungen, und

ih habe mich mit Herrn Viktor Kopp verständigt, daß die Ausreise am 23. stattfinden solle. Dabei möchte ih aber doch bemerken, daß es nit richtig ist, wenn Herr Dr. Rosenfeld hier gesagt hat, die beiden Herren wären ja von vornherein entshlossen gewesen, mit diesem Schiff am 23. wegzufahren. Das ist nicht der Fall. (Vört, hört!) Denn ich bin ja ganz offiziell vom Halleschen Parteitag aus und von der Unabhängigen Partei aus aufgefordert worden, den Herren Losowsky und Genossen einen weiteren Aufenthalt bis 1. No- vember zun gestaiten (hört! hört), weil sie noch lange nicht fertig wären (Lachen rechts) mit ihren Besprehungen über gewerkschaftliche und ökonomisde Angelegenheiten. Ich bin dabei — und habe das auch dem Kabinett gegenüber gesagt — der Meinung gewesen, daß, wenn die Herren sih weniger mit Politik und mehr mit wirtschaft- lichen und sozialen Verhältnissen beschäftigt hätten, sie in diesen vier Wochen meiner Auffassung nah vollkommen genug Zeit hatten, das Gewerbe auszuüben, weswegen sie nah Berlin gekommen waren, und daß deswegen kein Grund vorlag, die Aufenthaltserlaubnis trog der Vebertretungen der gegebenen Weisungen bis zum 1. November aus- zudehnen. Das nur zur Steuer der tatsächlihen Wahrheit.

Es wird nun geklagt über die Durchführung der Festnahme.

Ja, meine Damen und Herren, man weiß ja, daß untere Organe der Polizei nicht immer den größten Aufwand von Knigge entfalten, wenn sie mit solhen Herren zusammenkommen, die sie festhalten sollen. (Sehr gut! rechts.) Aber ih möchte doch eins fragen: Hat Herr Sinowjeff ret, sich über diese Behandlung dur seinen poli tischen Gegner — denn die gegenwärtige deutsche Regierung is, wie er selbst ausgeführt hat, fein politisher Gegner — ¿u beklagen, wenn / vian daran denkt, wie Herr Sinowjeff seine politischen Gegner zu behandeln gewohnt ist. (Sehr richtig! rechts.) Jch habe troßdem nach der Richtung das meinige getan. Jch habe versucht, den Herren Privatlogis, das ihnen von anderer Seite verschafft werden sollte, zur Verfügung zu stellen. Wenn das bis jeßt noch nicht gelungen ist, so hängt das wohl ‘damit zusammen, daß es jeßt in Berlin übec- haupt außerordentlich {chwer ist, Privatlogis zu bekommen. (Zuruf rechts: Privatlogis am Laternenpfahl! — Pfuirufe bei den Unabh. Soz. — Abg. Ledebour: Das ist ein sehr gefährlicher Wunsch von Jhnen! — Weitere Zurufe von den Unabh. Soz.: Schämt Euch, im Deutschen Reichstag solche Bestialität auszusprechen! — Minister Dr. Simons versucht, seine Rede fortzuseßen. — Weitere erregte Rufe von den Unabh. Soz. — Abg. Ledebour: Wer ist es denn ge- wesen? — Abg. Dr. Mittelmann: Jch bin es gewesen! — Glocke des Präsidenten.)

Minister der auswärtigen Angelegenheiten Dr. Simons: Meine Damen und Herren! Jch 'bin leider etwas heiser, und wenn ih raich bei der Stimmung des Hauses nicht deutlih genug verständlich machen kann, so bitte ih um Entschuldigung.

Es wird immer darüber gesprochen — in den Zeitungen und auch von Herrn Dr. Rosenfeld —, daß gar kein Grund für die Ausweisung vorgelegen habe. Jh möchte do darauf hinweisen, daß hier ein normaler Fall der Ausweisung nicht vorliegt. Der normale Fall für

. die Ausweisung liegt dann vor, wenn sih mit Zulassung der inneren

Behörden jemand im Jnlande dauernd aufhält und nunmehr aus besonderen Gründen aus dem Jnland herausgewiesen werden soll. Hier aber licgt, streng genómmen, nur der Fall vor, daß jemand vom Aus- land mit beschränkter Aufenthaltserlaubnis Hereingelassen worden ist und daß die Zeit für diese Aufenthaltserlaubnis abgelaufen ist; (schr richtig! rechts) und wir haben die Zeit der Aufenthaltserlaubnis bei Herrn Losowski sogar wiederholt verlängert. An sich war also für die Ausweisung des Herrn Losowski überhaupt ein weiterer Grund gar nit anzugeben, sondern es mußte nur der Bedingung der Einreise-

darüber. zu bestimmen habe, Am gleichen Tage wurde mir von | erlaubnis ihr Recht geschehen. Bei Herrn Sinowjew E: die Sache

N.