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3, s Preise für e IretdT i CLIE R R RIN an _.das Kleîin- gewerbe sowie für Zentralbeizung8- und Warm- wasserbereitungsanlagen in Fuhren nicht unter 30 Zentnern.

Es dürfen folgende Preise nit überschritten werden:

a) bei Selbstabhol! b Lager ... 8 13,95

b) bei Abwerfen ut Sam Straßendamm v, e 1405 9 MAGT

c) bei Abwerfen auf dem Hofe a O S

d) bei Lieferung frei Erdgeshoß oder Keller , 1490, „ «

8&3.

Der Koblenbändkler if verpflichtet, den Verbrau an der- igen Fghestelle, an der sie in die Kundenliste eingetragen sind, ait auf Verlangen zur Selbstabholung zur Verfügung zu

ellen. : 4.

Zuwiderhandlungen gegen dle Bestimmungen dieser Bekanntk- maGungen /unterliegen der Deasnng geinäß 8 5 der Bekannt- Bo deß Magistrats Berlin vom vember 1920. — J.-Nr.

& 5. Die Yreisfestseßungen finden auf alle seit dem 8. November 1920 en8geführtên Brikettlieferungen Anwendung; im übrigen tritt die Be- Fanntmachúng mit dem Tage der Veröffentlihung in Kra Berlin, den 6. November 1920. | Kohlenamt Berlin. | J. V.: Posse.

Bekanntmachung.

| | Nceffgenannten Personen : a) dem Direktor der Hotel- Betriechbs-Aktien-GesellshaftCarlPoppelbaum in Berlin-Wilmersdorf, Uhlandstraße,162, b) dem Konditor Kurt Jahnke in Berlin, Friedrih Wilhelmstraße 6a, ist A e\bluß des Wer eres bei dem Landgericht IT in Berlin er 1920 (IT W. 3. 2488. 20) auf Grund der Befkannt- mad} zur Fernhaltung nnzuverlässiger R vom Handel vom 23, Ekptember 1915 (NGBI. S. - 603) in der- Fassung des Artike 111 der Verordnung vom 27. November 1919 (RGBI. S. 19þ9) der Handel mit Lebensmitteln wegen Unzu- ¿sgfeit vorläufig untersagt, und zwar insbesondere die Betät gung s N be SIaCIE uf SNG A oder an anderer soweit ih diese Tätigkeit au ellun ug, Verteilu vertrieb von Lebensmitteln bezieht. \ A LTT 44a erlin, den 26. Oktober 1920. /

Der Oberstaatsanwalt bei dem Lan t IL I. A.: Gen gz. S Bekanntmathung.

Auf Grund der Verordnung über den Handel mit Lebens- und Futtermitieln und zur Bekämpfung des Kettenhandels vom 24. Juni E, i A Ps U Le N Köln,

ndelstraße Nr. 1, der Handel m egli s

d Futtermitteln untersagt. O

Celle, den 4. November 1920. Die Polizeidirektion. Dr. Münk eL

p——S

Bekanntmadcknng. Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915,

/ Betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel

(NGBl. S. 603), haben wir dem Kaufmann Martin Sieger in Dortmund, Ostenhellweg 52, durch Verfügung vom beutigen Tage den Handel jeglicher Art untersagt. Die Untersagung wirkt für das Neichsgebiet. — Die Kosten der amtlichen Bekanntmachung dieser Verfügung im „Deutschen Neichsanzeiger“ und im amtliden Kreisblatt sind von dem Betroffenen zu tragen.

Dortmund, den 28. Oktober 1920. Wuderstelle der Polizeiverwaltung. J. A.: Schwarz.

————

Bekanntmachnng.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Seypkember 1915, Betreffend die Fernbaltung unzuverlässiger Persoen vom Handel (NGBL S. 603), haben wir der Chefrau Anna Litewski verw. Kronsbein und ihrem Chemanne Josef Litewski in Dortmund, Oesterhol;straße 17, durch Verfügung vom beutigen Tage den Handel mit Lebensmitteln aller Art sowie mit 10 n L LEEA Gegenständen des täg- lihen Bedarfs wegen Ünzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Die Untersagung wirkt für das Reichs- gebiet. — Die Kosten der amtlihen Bekanntmachung dieser Ver- fügung im Deutschen Reichsanzeiger und im amtlichen blatt sind von den BetroffeÆKn zu tragen. /

Dortmund, den 28. Oktober 1920.

Wudcherstelle der Polizeiverwaltung. J. A.: Shwarsp

Bekanntmachung.

Naÿ VorsHrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseysamml. S. 357) ist bekanntgemacht : der Erlaß der Preußischen Staatsregierung vom 11. September 1920, betreffend die Verleihung des Enteignungsrehts an die Ueberland- zentrale Ostpreußen, Aktiengesellshaft in Königsberg i. Pr., für die g der elektrischen Mittelspannungsneye mit den Trans- e und der Niederspannungsneßze dur die Amts- s i : der Regierung in Königsberg i. Pr. Nr. 41 S. 3834, ausgegeben am 9. Oktober 1920, 2 j der Regierung in Gumbinnen Nr. 41 S. 299, ausgegeben am 9. Oktober 1920, und der Negierung in Allenstein Nr. 41 S. 247, ausgegeben am 9. Oftober 1920.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 46 der Preußischen Gesezsammlung enthält unter

Nr. 11 976 das Gesetz, betreffend die Erweiterung des Stadikrcises Mülheim a. d. Ruhr, vom 20. Oktober 1920, und

Nr. 11 977 einen Erlaß der preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignung3ve ahren3 bei Enteignungen für die Ucberlandzentrale Ostpreußen, Aktien- gesellschaft in Königsberg i. Pr., vom 24. Oktober 1920. Verlin, den 5. November 1920.

Geseßsammlungsamt. Krüer.

Ü REE R ETERET Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Oie vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für innere Verwaltung, für Haushalt und Rechnungswesen . und für Nechtspflege sowie die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und Nechnungswesen und für Steuer- und Zollwesen hielten heute

Sigzungen.

a—.

Die Frist für die Anmeldung deutscher Ver- mögen in Polen ist nas. einer Mitteilung des Deutschen Ostbundes, Abteilung Gläubiger- und Geschädigtenschuß, Berlin (Zimmerstraße 87), nochmals bis zum 15. November ver- längert wörden. Das Liquidationsamt in Posen verlangt aber eine Begründung der verspäteten Anmeldung. Der Grund wird

eitung gelesen haben. Deutsche, die schon vor dem Januar 1908 in olen ansäßig waren und erst nah dem 10. Januar 1920 ab- genen sind, sowie Beamte, auf die das deutsch-polnis eamtenabkommen Anwendung gefunden hat, sind nicht anmeldepflichtig. . Hypotheken- und Großbanken, Großhandel und Jndustrie haben b&anntlih gemeinschaftlich beschlossen, nicht anzumelden. Aus Zwecmäßigkeitsgründen ist aber an- meldepflichtigen Einzelpersdnen, auch in Zweifelsfällen anheim- geben, anzumelden, um Ungelegenheiten zu entgehen. Soweit nmeldepfliht vorliegt, sollen Gläubiger und Schuldner - an- melden. Vordrucke find vom Deutschen Ostbund zu beziehen.

fing bekannt geworden ist und die Flüchtlinge vielsach keine

Statistik unnd Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Zum Ansstand der Berliner Elektrizitäts- arbeiter wird amtlich gemeldet: Die an dem wilden Streik in den Elektrizitätswerken beteiliaten Arbeiter haben \sich in den Ver - handlungen mit dem Magistrat bereit erklärt, an Stelle der inzwischen ‘einoesctßten Technischen Nothilfe den für die Not- versorgung Berlins erforderlichen Strom durch Nufnahme der dazu erforderlicvben Arbeiten her- zustellen und sch bierzu dur® Unterschrift unter- die darüber aufgenommene Nerkßandlung verpflibtet. Jnfolqedessen wurde auf Grund “ einer“ Besprechung zwischen der Reichsregierung und der Preitßishen Staatêregiernng, die unter Zuziehung" des Polizets präsidenten und des Oberbürgermeisters von Berlin am Sonntag- mittag stattfand, Anordnuna getroffen, im Laufe des Nachmittags die Nothilfe aus den Werken wieder zurückzuziehen und - den Betrieb den eintreffenden Arbeitern zu übergeben. Das Werk Moabit war bei der Uebergabe in vollem Betrieb, so daß die Stromabgabe an die Unterstationen erfolgen konnte. Bei dem Werk Nummelsburg stand das Anfabten der“ Turbinen bevor. Das fkleinere Werk in der Birkbuscstraße war im Betrieb. Bei den beiden anderen aenannten Werken waren die Kessel beim Einseten. der Tednisckden Nothilfe bereits vollständig erkaltet; in Rummelsburg aud das Wasser aus den Kesseln ab- gelassen. Dadurch hatte \ch die Jubetriebsetßung ‘verzögert. Sie war aber _noch mebr dadur ers{wert worden, daß sämtlice böbere und niedere Angestellte aus Furdt vor Entlassungen und vor Rache- akten der Streikenden die Werke im Stich ließen. Die beiden Ne-- aierungen danken der Techniscken Nothilfe für ihre unter so er- \{werenden Verhältnissen geleistete erfolgreißhe und widitige Arbeit. Der jeßt von | den _ Arbeitern fortgesekte Not- betrieb wird n. a. die Krankenbäuser, die Pumpenanklagen der Nord - Süd - Bahn, die Ministerien und wichtigsten Be- hörden mit Strom versorgen und daneben die notwendiaste Straßenbeleudtung sicerstellen. — Zu dem Ausstand teilt „W. T. B“ noch folgendes mit: Die Arbeit i niedergelegt worden in den Elek- trizitätswerken Moabit, Nummelsburg und Oberspree. In allen anderen Werken wird noch gearbeitet, jedo finden überall unter den Beleg- schaften Urabstimmungen statt, ob in den Ausstand getreten werden soll oder nit. Abgestimmt wird auch in den Eisenbahnwerkstätten sowie in den Gas- und Wasserwerken. Bis jetzt sind von dem Aus- stand nur diejenigen Stadtteile betroffen, die durch die oben ge- nannten Werke versorgt werden. So war vor Einsetzen der Nothilfe u. a. eine große Anzahl . von Groß Becliner Krankenhäusen am Sonnabend nicht mehr in der Läge, einfacste Operationen auszuführen, weil es an Lit und natürlich au an der erforderlichen Kraft gebra. — Inzwiscken baben die Arbeiter der \tädtisden Elektrizitätswerke den Notbetrieb wieder aufs genommen. Ueber die Aufnahme der Arbeit in vollem Umfanae sind Beschlüsse. noch nicht gefaßt. Sn \ämtlihen Werken des alten Berlins wird gearbeitet. Sn Charlottenburg werden nur Notstandsarbeiten

emacht. Dort werden die Arbeiter sich heute entscheiden. In Ne u-

¿ln sind die Arbeiter zur Stelle, können aber nicht viel arbeiten, weil sie noch keinen Strom haben. In Lichtenberg-Gas- anstalt wird gearbeitet. In den Wasserwerken wird mit Nusnabme von Wukblheide, wo der Strom fehlt, voll gearbeitet. Die Schmargendorfer Gaswerke haben am Sonnabendnach- mittag den Betrieb wieder aufgenommen. Tegel hat am S onnabend den aanzen Tag mit einer kurzen Störung gearbeitet. Die Werke in der Danziger Straße und in der Gitschiner Straße haben ununter- brochén gearbeitet. Bei einer Abstimmung 1m Wasserwerk Müggelsee erklärte \ch am Sonnabend die Mehrheit der Arbeitershaft gegen den Ausstand. — Wegen des Aus- standes der Elektrizitätsarbeiter ist die für Sonnabendnachmittag angeseßte Sitzung der alten Stadtverordnetenver- sammlung und ebenso die für heute, Montag, angeseizte Sitzung der neuen Stadtverordnetenversamm- lung zum Zweck der Vervflichtung des neuen Magistrats und {ließli auch die im Anshluß daran angeseßte Sitzung des neuen Magistrats zum Zwecke der Einführung der neuen Magistratsmitglieder aufgehoben worden, da der Mangel der erforderlihen Beleuchtung und der Stillstand der Straßenbahnen diese Sitzungen unmöglih mat. Damit ist auch die Beratung und Beschlußfassung des Stied8spruchs über die Lohnstreitigkeit mit den städtischen Angestellten und Arbeitern dur die neuen Gemeindebehörden unausführbar gemacht. — Der Molizeipräsident von Berlin hat, wie amtlich gemeldet wird, gestern abend folgendes- Schreiben an den Magistrat der Stadt Berlin zu Händen des Oberkbürgermeister® Wer- muth gerihtet: „Bei ‘dem- Streik der städtischen Elektrizität8- arbeiter at h gezeitk, daß die Unterbindung der Stromzufuhr an leben8wichtige Betriebe wie Krankenhäuser, Eisenbabn- und Straßen- beleuGtungsanlagen und anderes mehr eine {were Gefährdung der öffentlichen Ordnung: und Sicherheit darstellt. Die wirksame Ab- wehr dieser Gefahr durch Eingreifen der Technischen Nothilfe wurde dadur in Frage gestellt, daß -die Angestellten der technischen Betriebe ihre Werkstätten beim Eingreifen der Technischen Nothilfe verließen, da ihnen vom Magistrat niht der verlangte Schuß segen wirtsGaftlibe Nackteile gewährt wurde. Zur Aufrechterhaltung der öffentlihen Ordnung und Sicherheit erscheint es bei dieser Sachlage dringend notwendig, daß n ukunft eine wirtshaftliße Sicherstel a er in leben3wichtigen Betrieben tätigen. ngestellten seitens des Magistrats erfolgt. Auf Grund von S 10 TI 17 des Preußischen Allgemeinen Landrechts- in Beridung mit 8 192 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom . Juli 1880 wird Ihnen daher ausgegeben, dafür Sorge zu tragen, daß den An- gestellten der technishen Werke wegen ihrer Hilfeleistung im Inter- esse der Aufrechterhaltung lebenéwihtiger Betriebe kein wi dhaft- lider Nachteil erwächst." — Ferner wird gemeldet: Gestern vormittag fanden im Anschluß an die Verhantlungen vom Vorabend Vertrauensmännerversammlungenderstreikenden Elekltrizitätgarbeiter statt. Mit übergroßer Mehrheit be- {lossen die Vertrauensleute, die Notstandsarbeiten auszu- führen. Der Obmann Sylt, der inf den Versammlungen berichtete, teilte mit, daß es diesmal der eingeseßten Technischen Nothilfe nicht ge- lungen sei, die Maschinen ¿zum aufen zu ‘bringen. „Wir bak nämli“, so erkläre Sylt, „aus den früheren Streiks gelernt und

| dafür ges.

sexut wur B.* erfährt, habeu die

meist darin liegen, daß die Anmeldeverordnung in Deutschland nicht

teile vorher ents t, dab n D B. ersäh eile ie beiden

Stadträte Welse und Leld, welde die von Sylt in den Vertrauensmännertrersammlungen mit angebört en und denen die Sabotageakte bekannt sind, beim Magistrat die erforderlihen Maßnahmen gegenSylt veranlaßt. ver bet ded En int rant Sttesfel Vorsibender, eriält, wie verbandes, ranz : .W. T. B.* mitteilt, folgenden Aufruf: „Wie uns aus Kollegen- kreisen mitgeteilt wird, ‘ve-suht man von unverantwortlicher Se ite aus, die Eisenbahner, und zwar. in erster Linie das Fa personal und die Beamten, in cinen Generalsireik - treiben. Der Deutshe Cisenbahnerverband als die größte Eise hahnerorganisation lehnt Le Mitwirkung und Beteili- gung an solchen unfinnigen wilden-Bewegungen mit aller Entschiedenbeit ab, und wir warnen unsere Verbandskollegen eindringlih, \ch in irgendeiner Weise daran zu beteiligen. E8 ist unerläßlie Pflicht eines jeden Mitgliedes, jeder unbefugten Einwirkung entgegenzutreten und nur der Parole der Verbandsleitung zu folgen.“ i : um Ausstand der Arbeiter der Oberschlesischen Elektrizitätswerke erfährt „W. T. B.*, daß von dem Aus- stand nur der ôstlihe Teil des Industriebezirks bes troffen ist, während der westlihe Teil, wie Gleiwiß und Hinden- burg, noch Licht hat. Die Verhandlungen vor der Ententekommission sind bisher ergebnis1os verlaufen. “n der Üeberlandzentrale Chorzow sowie in Zaborze ist die Technische Nothilfe eingesegt worden.

t E I L E von Wiener-Neustadt beschlossen, wie „W. T. B.* meldet, auf Grund der von der Süd: bahndirektion gemachten Zugeständnisse den Ausstand einzu- s)stellen. Der: Verkehr ist seit ge mittag ‘ auf der Südbahn wieder normal. f

Ans Paris wird dem „W. T. B.“ telegraphiert: Der Arbe its- minister hat beschlossen, die Vertreter der Grubenbesitßer- und der Bergarbeiter zu sh zu berufen, um in der Frage der Lohn- erhöhung der Bergarbeiter zu vermitteln. ;

Sn Bologna ist, wie „W. T. B.* meldet, der Allgeme in- aus]tand ausgebrochen. In der Nähe der Arbeitskammer ist ci Waffenlager beschlagnahmt, in dem Nevolver mit dem dazu gehörenden Scießbedarf, ferier Gewehre, Dolhmesser und andere Waffen gefunden wurden. Die Arbeitskammer wurde von Militär beseßt. 96 Personen wurden verhaftet, darunter der sozialdemokratische Abgeordnete Buco.

_ Der Metallarbeiterau2stand in Barcelona is E T. B* zufolge beendet. - Der Zivilgouverneur ist zurüd- getreten.

Aeronanutisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow.

5. November 1920. — Dracenausfstieg von 5} a bis 7} a. -Nelative Wind

Ee Qufthrud) Temperatur C©° | Feuchtig- Ge'{wind, oben | unten keit | Richtung| Sekund.,-

m mm % ° Meter

122 | 751,7 —1,0 | 83 |O:S 250 | 739 83 | SO 400 | 726 90 | SSO 800 | 691 90 | SSO 1270 | 652 80 | SzO 1610 626 69 |S 2009 | 596 79 |S 2500 .560 90 2850 536 85 | Bedeckt. — Gewöhnliche Sicht.

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6. November 1920. — Dracenausfsticg von 1} a bis 4} s. E D T O e E T e —— Nelative Wind

Temperatur C9 t R Luftdruck Feuctig Gechwind,

Richtun alis m mm oben unten % 9 eter

122 | 751,1 0,7 |. 80 4 -410 |- 724 2,7 70 ‘9 970 | 676 0,3 90 6 4 | 4

6 4

1750 | 617 67 2460 | 562 65 |

,4 9

,

Bedeckt. — Sicht 1 km.

(Fortsehung bes Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

——_—————

Theater. ;

Opern (Unter den Linden.) Dienstag: 199. Dauer- bezugêsvorstellung. Ritter Blaubart. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Der Troubadour. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. (A:n Gendarmenmarkt.) Dienstag : 201. Dauer- bezugsvorstellung. König Richard A1U1. “ Anfang 7 Uhr.

Mittwoch (Schillers Geburtstag): Maria Stuart. Anfang 64 Uhr.

Familiennachrichten.

. Frl. Elisabeth-Charlotte von Sack mit Hrn. Regierungv-

Ey ere T E jur. oes O Arnim (Berlin-Wilmersdorf—Berlin).

— Frl. Finger mit Hrn. Regierungsrat Anton Führer (Breslau—Ratibor).

s . Rittergutsbesi Ernst vom Nath-Magniß

Ge fig is, po Koberwig). Me Neichsbankdirektor Gustav

Maaß (Berlin). — Hr. Landgerichtsrat, Gebeimer Justizrat

Richard Vette (Landeck). — Frau Gräfin Elifabeth von Reischach,

geb Ra Eide und Pollwiy (Schloß Riet bei Enzweihingen,

r

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Ty r o l, Charloitenburg-

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle d Makcaaat engering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

chdruderei und Verlagsanstalt, Dru der Norddeutschen Bubdruderei un

Vier Beilagen (ein\ ließli Börsenbeilage) und eine Zentral -Handeldregister-Beilaw

zum Deutschen Reich Mr. 254, _ | “Nichtamtliches.

Kortisezung aus dem Hauptblail.)

Oesterreich.

Dem sozialdemokratischen Parteitag in Wien wurde im Anschluß an ein Su auers über die politishe Lage eine Entschließung unterbreitet, in der dem „Wolffschen Tele: raphenbüro“ zufolge erklärt wird, die deutsch-österreichische Republik fönne, solange in ganz Mittel- und Westeuropa die fapitalistishe Produktionsweise fortbestehe, nur eine bürgerliche Nepublik sein. Der Parteitag billigt den Beschluß der sozial- |demokratischen Partei der Nationalversammlung, in die Oppo- sition zu gehen, Jn dieser oppositionellen Stellung habe die Sozialdemokratie die Republik gegen die monarchistische Reaktión zu verteidigeri und denKampf um diesozialdemokratishe Republik zu organisieren. der äußeren Politik bleibe das Ziel der Sozialdemokratie der Anschluß an Deutschland, weshalb jede \aatsrehtliche Verbindung mit Ungarn oder mit anderen Rahhfolgestaaten E sei. Die Nestauration der Habs- burger in Ungarn fei als die Bedrohung der Selbständigkeit ind der republikanischen Verfassung Deutsch - Oesterrei

betrachten. Jn der Abwehr dieser Gefahr müsse Deuts Pofterceith mit den anderen Nachfolgestaaten zusammen- wirken. Die Entschließung fordert weiter die a baldige Anknüpfung diplomatisher und wirtschaftliher Be- ziehungen zu Sowjetrußland, die strengste Neutralität gegenüber . den friegführenden Ländern in Osteuropa, bie Wahrung des Asylrechtes für politische GUOMngs und den Umbau der republikanischen Wehrmacht. A ngriffff auf die republikanishe Wehrmaht müsse als Anschlag per s die Republik, erforderlichenfalls auch mit revolutionären Mitteln abgewehrt werden. Dem Drängen der Entente nah voll- ständiger Entwaffnung Deutsch-Oesterreihs sei, solange nicht gleichzeitig auch Ungarn entwaffnet werde, züher Widerstand entgegenzuseyen, ebenso der Schaffung reaktionärer Heim- wehreit, insbesondere der mit der Orgesh in Verbindung stehen- den Wehren. Jm Laufe der Debatte über die volitische Lage

und die Aufgaben der Sozialdemokratie begründete der ehemalige -

Gesandte in Berlin, Dr. Hartmann seinen Antrag, worin die Pai eLs beauftragt wird, ein Volksbegehren wegen des Anschlusses an Deutschland in die Wege zu leiten und erklärte: „Wir wissen,- daß mit einem solchen Plebiszit nicht alles gemacht ist, aber der Eindruck, den es auf die Re-

ierungen und auf bie öôffentlihe Meinung Englands und Ameritas machen wird, kann nicht wirkungslos bleiben. Wenn wenden, q unsere Stellung

‘wix us dann an den Völkerbun lebiszit be-

eine ganz andere, wenn wir uns auf ein solches rufen können“; Die von Bauer vorgeschlagene wurde angenommen. Der Antrag Hartmann wurde dem /Parteivorsiaud überwiesen.

Großbritannien und Jrland.

Die englische Regierung hat ter „Morning Post” zu- folge den Helgoländern, die sich auf Grund des Vertrags vom Jahre 1890 an sie gewandt hatten, geantwortet, daß die Regierung E in der Lage sei, ihren Wünschen zu entsprechen.

— Der Premierminister Lloyd George hat in der Kon- ferenz der englischen Delegierten für die Vollversammlung des Völkerbundes am Freitag die Vertreter der Dominions über die verschiedenen Probleme der europäischen Politik unter- rihtet. Dem „Echo de Paris“ zufolge. seien die Vertreter der Dominions aufgefordert worden, ihre Stellung zu den ver-

chiedenen Fragen anzugeben, damit heute in einer neuen Be- prechung Ln u8wärtigen Amt der Meinungsaustausch fort- esegt werden könne. Unter den Problemen, die am meisten hueressierten, befinde sih die Frage der Zulassung Deutsch- Tands zum Völkerbunde.

Frankreich.

und die Königin von Spanien sind in nfanten Jaime in Paris eingetroffen. — Die Botschaflerkonfer enz e laut: Meldung des „Wolssshen Telegraphenbüros“ beschlojsen, daß das Ueber- ‘einfommen zwischen Eiigig und Polen am 15. November gleichzeitig mit der Urkunde, betreffend die Konstituierung anzigs als Freistadt, unterzeichnet werden soll. Polen werden gewisse weitere Erleichlerungen und Sicherheiten bezüglich Danzigs zugestanden, die den der Tschecho-Slowakei in Hamburg und Stettin gewährten ähnlich sind.

— Der britische Botschafter Lord Derby hat am Quai d'Orsay, Berthelot eine Note der englischen Regierung über die Wiederherstellungs frage überreicht, die obiger Quelle zufolge zum grundsäglichen Abschluß einer Ueberein- stimmung geführt hat. Die Frage wird in folgenden vier Abschnitten verhandelt werden: 1. Zusammenkunft der Sach- verständigen in Brüssel, 2. Zusammenkunft der Finanzminister in Genf, 3. Zusammenkunft des Wiederherstellungsausschusses und 4. Zusammenkunft der Ministerpräsidenten für die endgültige

4

Der Köni [Vegleitung des

Aktion. Der deutsche Finanzminister wird wahrscheinlich in.

Genf zugegen sein.

— Dem Ministerrat ist das Gutachten des Landes- verteidigungsrats über den Entwurf Andr6 Lefèvres zue gegangen. Das Geseß, das den Kammern zwischen dem 15. und 20. November vorgelegt werden soll, vermindert die Dienst- eit von drei auf zwei Jahre. Die Ummandblung der drei- lährigen in eine zweijährige Dienstzeit wird zwei Jahre in nspruch nehmen. Der Uebergang zur 18 monatigen ienst- zeit wird in Zukunft möglich sein, sobald die äußere Lage wieder normal geworden ist. ‘

_ Nukßfiland. Der russische Heeres bericht vom 4. November meldet: Die feindlichen Angrifie auf unsere Stellungen östlich von erekop wurden zurückgeshlagen. In der Gegend von jankoi, wo es- einde gelungen war, sih einen Durch- gang nah Salkowo und Semitschesk zu erzwingen, wird er von unseren ie “tp energish verfolgt. Am 3. November haben unsere Truppen N ikowo und Nowo-Alexinsk genommen.

Unsere Truppen- sind auf die Halbinsel von Ongar vorge- drungen. Ju Beclaufe Kampfes vom 3, und 6 machten

Dip TTER Saa

ischließung.

Erste Veilage

anzeiger und Preußíschen Staatsanzeiger

Berlin, Montag, den 8. November

wir zablreiße Gefangene und erbeuteten u. a. 22 Ges{hü 3 Panzerzüge und 40 000 Granaten. Im Gebiete e Be: mitshesf dauern die erbitterten Kämpfe an. Der Feind leistet mit Unterstüßung feiner Flotte starken Wi nd.

Nach einer Meldung des M nuna s Sre wird unter dem 4. d. M. gemeldet, es sei General Wrangel gelungen, agr Rückzug ohne große Verluste an Menschen und Material zu bewerks

telligen. ; Jtalien.

Der deutsche Botschafter beim Quirinal. von Berenberg- Goßler hielt bei der Ueberreihung seines Beglaubigungs- hreibens laut Meldung des „Wolff}|hen Telegraphenbüros“ olgende Ansprache:

Majestät, ich babe die hohe Ehre zu Eurer Majestät Händen dies Schreiben des Präsidenten des Deutschen Reiches E E das mich als deutshen Botschafter in Jtalien beglaubigt. Mit diesem Aft darf die wärmsien Wünsche des deutschen Staats- oberhauptes für das Wöhl der italienishen Nation und für ein fruchtbares Zusammenwirken der beiden dur eine lange und große ge|hihtlihe Üeberlieferung verbundenen Völker auf dem Wege des Friedens und Fortschritts übermitteln. Diesem hohen Ziele zu dienen, bin ih beauftragt und dafür werde ih meine vollen Kräste einseyen. Nur die gemeinschaftliche, auf gegenseitigem Verständnis und Vertrauen beruhende Arbeit wird instande sein, Europa wieder C bg ip und ihnt den vollen Frieden als die Grundlage wirtscaft- lier, sozialer und fultureller Entwicklung wiederzugeben. Ich schâye mi glüdlich, das Wohlwollen Eurer Majestät für die Durhjührung meiner verantwortungsvollen ufgabe erblicken zu dürfen.

Belgien. Die Nagthricht der „Gazette“ , Belgien werde die Be- [Plage s Das deutshen Güter aufheben, wird von em Ministerpräsidenten Delacro ix, wie „Wolsss Telegraphen- büro“ meldet, formell dementiert.

: Dschecho-Slowakei. Jn Tepliß fand vorgestern, wie die Deutschen Blätter melden, eine Masjenversammlung der Deutschbürger lichen statt, bei der mehrere an sprachen. “ Zum Schluß wurde eine Entschließung angenommen, in der gegen die Unterdrückung der Deutschen in der Tscheho-Stowakei protestiert und gegen die beabsichtigte Zertrümmerung des Kaiser Franz Soseph-Denkmals vor der ganzen Welt Einspruch erhoben wird.

Litauen.

Die litauishe Regierung hat ein Protestschreiben von vierzig Dörfern in der Gegend von Punsk und Seiny gegen die Angliederung an Polen erhalten. '

Durch eine Verordnung General Zeligowskis werden die Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung für das ganze mittellitaui)che Gebiet auf den 9. Januar angeseßt. |

— Die aus polnischen Quellen verbreiteten Nachrichten über eine Beteiligung Deutsher im litauishen Heere find durchaus unbegründet. Der litauishe Kriegsminister hat den Vertretern der alliierten Mächte Dee G agen, einen Sonderausshuß zu bilden, um die Unrichligkeit dieser Gerüchte festzustellen.

Türkei.

Nach einer Havasmeldung hat die Pforte auf die Note der alliierten Mächte erklärt, der gegenwärtige Augenblick sei für eine Natifizierung des Friedensvertrags von Sèvres nicht günstig.

— Die türkischen Nationalisten haben dem „Wolffschen Ae zufolge Kars genommen. Armenien hat Aserbeidschan dringend ersucht, die Feindseligkeiten einzustellen, um die Zusammenziehung armenisher Truppen gegen die Türken zu ermöglichen. :

Amerika.

Nach einer Havasmeldung ley sich das amerikanische Nepräsentantenhaus, wie folgt, zusammen: Republi- faner 293, Demofraten 138, Sozialisten 1, andere Parteien 3 Sige. Die Nepublikaner haben 61 Siße gewonnen.

— Nach einer Neutermeldung aus Moarion (Ohio) hat Harding die führenden Demokraten und Republikaner ein- eladen, ihm im Lause des Winters ihre persönlichen Ansichten über eine Vereinigung der Nationen zu unterbreiten.

Asien. ;

Die chinesishe Negierung teilt laut Meldung des „Wolfjschen Telegrapheubüros“ mit, daß sie beschlosfen habe, das chinesish-japanishe Militärabkommen zu kün- digen und die Truppen zu entlassen. - Es sei nicht ihre Ab- sicht, in die Ereignisse in Canton einzugreifen, fie wolle viel- mehr abwarten, ob die gegnerischen Vüeteien sich nicht unter- einander einigen wüxden.

G Ü S ETTTTER

Nichtamtliches.

(Fortseyung aus dem Hauptblatt.)

Deutscher Reichstag. 27. Sizung vom 5. November, Mittags 12 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutschêr Zeitungsverleger.)*) Präsident Löbe eröffnet die Sizung um 12 Uhr 20 Mi-

Auf der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen. - Anfrage des Abg. Dauch (D. Vp.) betreffs verschiedener euer lider Begünst {gungen der Auslandsdeutschen erwidert Ministerialdirektor Dr. Lahr: Zinsen aus Cnt- s{ädigungsforderungen der Auslandsdeutshen auf Grund des Friedens- vertrages unterliegen insoweit der Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs, als sie bis zum 30. Juni 19t9, dem Stichtage der Kriegsabgabe, ent- richtet sind; sie sind dagegen befreit, soweit hie später gezahlt werden. kann nit allgemein anerkannt werden, e lediglich die fünf- prozentige Verzinsung, niht aber auch die Ent chädigungsforderung

°) Mit Ausnahme der Reden der Herren Minister, die im

Wortlaute wiedergegeben werden,

selbst als einkommensteuerpflichti unterliegt der Einkommensteuer, i rba: enthält. Gegen die Anwendung der Vorschrift des Reichsnotopfer- eseßes, die den Abzug der Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs vom euerbaren Vermögen gestattet, auf die Entshädigungsforderungen der Auslandsdeutschen bestehen keine Bedenken. - Zu einer Verlänges» us der im Steuerfluchtgesez bestimmten Frist von einem Jahr nah Beendigung des Krieges mit allen Prenotren (Frist für die Rückehr in3 Ausland zur Erhaltung der Stellung als Auslands» deutscher) liegt kein Anlaß vor, da die Beendigung des Krieges mit

Einkommen anzusehen ist; fie oweit sie. einen steuerbaren Gewinn *

allen Grofnächten noch nit eingetreten ist. Ueber die di: v 4

der im Reichsnotopfergesez bestimmten Frist von einem Jahr na Friedens\{luß E N Sabre \{chweben Erwägungen. Der in § 283 des Notopfergesezes angeordnete Abzug vom fteuerbaren Vermögen soll den natürlichen Personen eine Freigrenze gewähren. Die Ver- ünstigung des § 25 des Geseßzes (10 °/oiger Steuersay für die Ent-

scädigungsforderungen) beschränkt sich nur auf nihtphysische Abgabe- pflichtige. Diese beiden Vergünftigungen auch natürlichen ! du Kur ZCMURRE \teuerpflihtig sind, zukommen zu lassen, ist nicht n

Auf eine Anfrage des Abg. Hammer (D.-Nat.), betreffend Er- bebung einer Einfuhrbewilligun Ee UDE für Baum- wollgarne von 2 pro Mille tro der Fe eßung von 1. pro Mille durch die Reichswirtschafts\telle für Baumwolle, wird von einem

Negierungsvertreter erwidert, daß die Gebühren #4 pro Mille und für Fertigsabrikate 2 pro Mille betragen. Eine sei ohne allgemeine Herabfegung der Gebühren, die die Unkosten decken jollen, nicht angängig. Diese Frage unterliege doch noch der Prüfung.

Auf eine Anfrage des S Giebel (Soz.). über die Gnt- lassung von Bürogehilfen aus demSteuerdienft, die niht eine mindestens zehnjährige assistentenmäßige Tätigkeit und ein Mindestalter von dreißig Jahren nahweisen können, erwidert cin

Negierungsvertreter: Es ist nicht beabsichtigt, bewährte Angestellie zu entlassen, die auf Privatdienstvertrag angestellt sind. Jeder einzelne Fall der Entlassung wird geprüft und für anderweite Unterbringun gesorgt.

_Auf ehraas des Abg. Zörgiebel (Soz.) wegen der Ents schädigung für Reihsangehörige, die durh die Be-

satungstruppen in den befetzten Gebieten an Gesundheit und Leben “ ß

geschädigt sind, erwidert ein

MNRegtierungsvertreter: Ein Gesetzentwurf ist in Vor- bereitung. Seine Ausarbeitung is aber sehr schwierig Wenn der umfangreichen genugen Die Grundlage soll das Militär- versorgungsgeseß bilden. Der Entwurf unterliegt zurzeit der Beratung der Ressorts und es wird noch einige Zeit bis zu seiner Einbringnng vergehen. Wenn irgend mögli, soll er noch in dieser Tagung vor- geiegt werden.

Auf eine Anfrage des Abg. Da u ch (D. Vp.) wegen Ent-s schädigung der deutschen Seeleute, die durch Ab- lieferung der Handelsflotte erwerbslos geworden sind, erwidert __ Geheimrat Dr. Willeke: Diese Sache hat das Haus {hon einmal beschäftigt. Die Ermittlungen sind dem Abschluß nahe, und das Reich wird einen weiteren Beitrag zuschießen. Ueber die Art der

Verteilung aber {weben noch Verhandlungen.

Abg. Dau ch stellt eine Zusaßfrage, ob nach den Erfahrungen, die bisher in Cntsmiblgungsstagea für Auslandsdeutsche, Kolonial- deutsche usw. gemacht sind, die egierung nicht geneigt sei, die Ent» \{hädigungsforderungen für die Seeleute direkt mit den Entshädigungs- forderungen der Reeder in Angriff zu nehmen.

__ Geheimrat Dr. Willeke: Die Negierung behält sich eine Er- n T DT (D. Bp.) fragt N ; [G

: g. Beythien (D. Vp. an wegen der unmensch- lihen Behandlung deutscher Seeleute in eng- lishen Häfen: Es dürfen keine deutschen Bordangestellten das Land betreten, selbst der Verkehr zwischen den einzelnen deutschen Schiffen ist strengstens untersagt. Zur Verrihtung der Notdurft muß die Mannschaft ganz primitive Einrichtungen benußen, die von allen exotischen Völkern der Erde benußt werden und für unsere deutschen Bordangestellten einen Herd ansteckender Krankheiten bilden. Das englische Aer sagt in seiner Begründung u. a., es erfolge, weil es „Englands Pflicht sei, durch harte Bestrafung an der sittlichen Erneuerung Deutschlands zu helfen“. Schmachvolle Be- lästigungen und Beschimpfungen der deutschen Seeleute durch die Be- völkerung sind in O an der Tagesordnung. Jn London und Namsgate drang die Menge an Bord und mißhandelte das deutsche Seefahrt8personal. In deutshen Häfen aber können sich die eng- lishen Bordangestellten unbelästigt und in größter Ae bewegen.

Ministerialdirektor Dr. Fitting: Wir baben die einzelnen uns bekanntgewordenen Vorgänge und Beschwerden zum Gegenstand amtlicher Schritte in London gemacht. ach dem Bericht unserer Botschaft hat die englisße Regierung ihrem Bedauern Ausdru ge- geben und bemerkt, daß sie eine Untersuhung anstellen werde. Sie werde darauf bedacht sein, derartige Vorgänge zu verhüten. Soweit die sanitären Einrichtungen nit den Anforderungen entspreen, wird auf Abhilfe bei der Großbritannischen Megierung - gedrungen werden. Der Zustand ist unhaltbar, weil die englischen Seeleute in den deutschen Häfen volle Gleichberehtigung genießen. Die Neichs- regierung wird auch in Zukunft jedem zu ihrer Kenntnis gelangenden

all Aufmerksamkeit widmen und nichts unterlassen, um eine Ab- tellung der unerträglihen Belästigungen herbeizuführen.

Auf eine Anfrage der Abgg Schiele und Dr. Noesicke (dnat.) über die Nabidung der landwirtschaftlichen Wagen und Gewichte, deren Unterlassung von den Fragestellern verlangt wird wegen der erheblichen Kosten, die in gar keinem Ver- hältnis zu dem Nuyen ständen, erwidert

Geheimrat Dr. Willeke: Die zweijährige Nachprüfung der Wagen ist erforderlich, weil längere Benugung leiht zur Vernachs lässigung führt. Die Candwirtschast kann feine andere Behandlung genießen als der Kleinhandel, eine Bevorzugung würde man nicht verstehen. Jm veg 1s bat jegt bei der hohen Wertsteigerung der landwirtschastlichen Erzeugnisse das verbrauchende Publitum einen Auspruch darauf, daß bec uvertasla gewogen wird.

Abg. Frau Men de (D. V.) beschwert sih über niGtgenügende Versorgung der Gemeinden mit Hafer, die Fol e sei eine unzu- reichende Ernährung der Pferde und die Wiederkehr des Schleich- handels mit ungeheuren Wucherpreisen, so daß tatsächlich die Hafer- versorgung unter der Zwangswirtschaft erheblih teurer sei als unter der freien Wirtschaft. 2

Ein Ne Eu LEN Tr ees fagt \Märfste Maßnahmen gegen den Schleichhandel mit Hafer zu.

Auf eine weitere Frage wird die Einbringungdes Ent- wurfseinesNeihsmietengesepßes für die nächste Zeit in

Aussicht gestellt. h Auf eine Frage des Abg. Hemeter (D. Nat.) erklärt ein Vertreter des Neichsministers [ae Ernähs- er Grenzen zur

Fung und Landwirtschaft, die Ueberwachung Verhinderung unerlaubter Ausfuhr sei Sache der Zollbehörden und der Organe des Neichsbeauftragten der Ein- und Ausfuhr. Dieser seì an- wieen worden, geseßzwidriger Ausfuhr entgegenzutreten und etwaige

ershiebungen von Lebensmitteln zu verhindern. Auch die Landes polite hörden seien in eem Sinne angewiesen, die Grenz} berwahung sei verstärkt Ueberwachungspersonal verstärkt und Prämiengewährung sür Anzeige eines Schmuggelfalles genehmigt worden. Fälle von Vieh- und Getreidevershiebungen über die Neichsgrenze seien bisher nit gemeldet worden, dagegen ein Fall in dem der Verdacht des Vershiebens vou Kartoffeln bestehe. Be,

Personen, .

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Aenderung.