1920 / 261 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 16 Nov 1920 18:00:01 GMT) scan diff

L

setragene Genoffenschaft mit be-

in Gumbinnen folgende Eintragung

chränkter Haftpfliht zu Breslau Magigefunen:

beute folgerdes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung der Genossen vom 19. Oktober 1920 ist § 41 Abs. 2 des Statuts abgeändert. Breslau, den 2. November 1920. Das Amtsgericht.

Breslau. __ [81832 __In unser Genossenschaftsregister Nr. 1 ist bei der Breslauer Haus- und Bau- genoffenschaft eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Breslau heute eingetragen worden :

Mar Kasper ist aus dem Vorstand aus- PEBieden und an seine Stelle der Büro- eamte Eugen Bittrich getreten.

Breslau, den 4. November 1920.

Das Amtsgericht.

Crefe!ad. [81833] _ Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 5 ist bente bei der Genossenshaft Consum undProduktivgenofsenschaft,,Nieder- rhein“ eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Cre- feld eingetragen:

Der Kassierer Josef Held is aus dem Vorstande ausgeschieden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15, August 1920 ist das Statut geändert und der Geschäftsanteil und die Haftsumme auf 100 Æ erhöht worden.

Crefeld, den 3. November 1920.

Das Amtsgericht.

Crefeld. [81834]

Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 24 is heute bei dem Crefelder Beamten-Consum Verein, eingetra- gene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Crefeld, eingetragen :

Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 9. Juli 1920 ist der Geschäfts- anteil und die Haftsumme auf 150 4 er- höht worden.

Crefeld, den 3. November 1920.

Das Amtsgericht.

Eichstäit. [81836]

Durch Statut vom 25. Oktober 1920 wurde unter der Firma Hausener Spar- & Darlehenskasseuverein, ein- getragene Genossenschaft mit unbe-- \{ränkter Haftpflicht, mit dem Siße in Hausen b. Höbing eine Genossenschaft ge- gründet. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Elten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Eintichtungen zur Förderung der , wirt- schaftlihen Lage der Mitglieder, ins- besondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen; 2. die Her- stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaft- liche Rechnung ; 3. die Beschaffung von Maschinen und \onstigen Gebrauchsgegen- ständen auf gemeinschaftlihe Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Dex Vorstand, welcher den Verein ge- rihtlich und außergerichtlich vertritt, hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeidmen. Die Zeich- nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namens- unterschrift beifügen. Die öffentlichen Be- fanntmahungen ergehen im „Nalffeisen- Boten“ in Nürnberg. Vorstandsmitglieder find: 1. Neinbold, Willibald, Landwirt in Hausen, Vorsteher, 2. Meyer, Franz, Landwirt in Hausen, Stellvertreter des Vorstehers, 3. Auer, Oskar, Landwirt und Mühbhlbesißer in Hausen, 4. Krebs, Johann, Landwirt in Hausen, 5. Bauer, Karl, Schmied in Hausen. Die Einsicht der Liste der Genossen is während der. Dienslstunden des Gerichts jedem gestattet.

Eichstätt, den 2. November 1920.

Das Amtsgericht.

Guben. [81839]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 70 die auf Grund der Saßung vom 19. Oktober 1920 gebildete Hoch- spannungsgenossenschaft Guben— Crossen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Guben mit dem Siye in Guben eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens is die Aufbringung der Kosten für die Hoch- \spannungslinie Guben—Crossen einshließ- lich der erforderlichen Stichleitungen.

Die Hastsumme beträgt 300 Æ. Die bödhste Zahl der Geschäftsanteile eines Mitglieds 10 000.

Die Vorstandsmitglieder sind: Lehrer

riedri Schmidt, Wallwiß, Mübhlen-

figer Emil Gromm, Niemashkleba, Pfarrer nan Wagner, Merzwiese.

Die Bekanntmachungen der Genossen- schaft erfolgen unter der Firma der Ge- nossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands- mitgliedern, die von dem Aufsichtsrat aus-

ebenden, unter Benennung deéselben, vom

räsidenten unterzeihnet, in der „Und- wirtschaftlihen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg“.

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. .

Die M ecGleungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Diese haben bei der Zeihnung zu der Firma der Genossenschaft 1hre Namens- unterschrift beizufügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Guben, den 3. Nevember 1920.

i Das Amtsgericht. Gumbinnen. Ï _[81841])

In unser Genossenschaftsregister hat heute bei der Genofsenshaft Veamten- verein Gumbinnen e. G. m. b. H.

Nr. 12. Die Genossenschaft führt jeßt die Bezeichnung: Beamtenwirtschafts- verein eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Gum- binnen.

Gegenstand des Unternehmens ist: a) die Förderung der Wirtschaftslage der Mit- glieder durch Schaffung der dazu not- wendigen Einrichtungen; b) die gemein- schaftliche Beschaffung von Lebensntitteln und Wirtschaftsbedürsnissen im großen und Ablaß im kleinen an die Mitglieder.

Die Haftsumme beträgt 50 4. Zahl der Geschäftsanteile : 5.

a) Dur Beschluß der außerordentlichen Qi s vom 23. Juni 1920 ind die Satzungen geändert, und zwar die Ueberschrift und die 88 1, 4, 5, 7, 13, 14, 15, 22, 26, 37, 39, 42, 44, 46, 48, 59, 60 und 67. Die 88 16a, 44a, 44b und 68 sind eingeschaltet.

b) Bekanntmachungen erfolgen auch im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied.

c) Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch den Vorsißenden oder seinen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Vorstandsmitglied. Die Zeichnung ge- schieht in der Weise, daß die Zeichnenden u der Firma ihre Namensunterschrift bei- ügen.

Das Vorstandsmitglied Oberpostassistent Lenkitsch in Gumbinnen ist ausgeschieden. Negierungssekretär Nudnick in Gumbinnen ist neugewählt.

Gumbinnen, den 14. Oktober 1920. Das Amtsgericht.

HWamburg. Eintragungen [81914] in das Genossenschaftsregister.

4. November 1920. Zentral-Einkaufsgenossenschaft des Verbandes deutscher kaufmänni- scher Genossenschaften, einge- tragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, zu Berlin, mit Zweigniederlassung zu Hamburg.

In der Generalversammlung vom 23. Juni 1920 ist die Aenderung des è 8 des Statuts beschlossen und u. a.

estimmt worden:

Die höchste Zabl der Geschäftsanteile,

auf welche ein Genosse sih beteiligen fann, beträgt 100. West - Eimsbütteler Milcheinkaufs- genoffenschaft eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht. In der Generalversammlung vom 15. Juli 1920 i} die Aenderung des Statuts beshlosser und u. a. bestimmt worden : :

Die Hastsumme eines jeden ereien M „b 2000 für jeden Geschä anteil.

Die Vertretungsbefugnis des Vor- stand8mitglieds Wülfken is beendigt.

Zum Vorstandsmitgliede ift Peter Heinrich Meyer, zu Hamburg, bestellt worden. x

Amtsgericht in Hamburg,

Abteilung für das Handelsregister.

Kattowitz, O. S. 81843] Im Genossenschaftsregister ist bei dem „„Konsum- und Sparverein „Vor- wärts““ für den Fndustriebezirk Oberschlesien, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Kattowitz“ am 30. Oktober 1920 fol- gendes eingetragen worden :

An Stelle des ausgeschiedenen Vor- \standsmitglieds Iosef Schwob is Alois Hornsteiner in Kattowitz in den Vorstand gewählt. Durch Beschluß der ordentlichen Generalversammlung vom 19. September 1920 sind die 88 15, 43 Absay 1, 44 Ab- saß 1 und 46 der Statuten geändert worden. Die Haftsumme ist auf 200 erhöht worden.

Amtsgericht Kattowitz.

Kattowitz, 0.8. [81844] Fm Genossenschaftsregister it bei der Genossenschaft „Wareneinkaufsverein Siemianowit - Laurahütte, einge- tragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“‘, mit dem Sitze in Laurahütte am 30. Oktober 1920 folgendes eingetragen worden: i Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 13. Oktober 1920 sind die §8 33 Abs. 1 und 36 der Statuten geändert worden. Die Hastsumme is auf 1000 Æ erhöht worden.

Amtsgericht Kattowit.

Köln. [81909] In das Genossenschaftsregister des unter- zeichneten Amtsgerichts ist am 4. November 1920 eingetragen worden :

Nr. 268. Gemeinnützige Bange- nofsenschaft Naderberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Köln. Gegenstand des Unter- nehmens ist: Verschaffung gesunder und zweckmäßig eingerihteter Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen an minderbemittelte Familien oder Personen.

Haftsumme: 200 .4 für jeden Geschäfts- anteil. Pot Zahl der. Geschäfts- anteile: 20.

Vorstand: Johann Res, Vermessungs- assistent in Köln, August Krause, Dber- stadtsekretär in Köln.

Statut vom 10. August 1920.

Die Bekanntmachungen ges{hehen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im „Stadt- anzeiger“.

Willenserklärungen des Vorstands er- eigen durch die beiden Vorstandsmit- glieder.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Ge- richts jedem gestattet. s

Amtsgericht Köln. Abteilung 22a,

Lehe. [80904]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Spar- und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in Laugen, eingetragen worden, daß an Stelle des aus dem Vorstande

Kaufmann Johannes Jungclaus in Langen zum Vorstandsmitglied bestellt worden ist. Lehe, den 1. November 1920. Das Amtsgericht.

Prenzlau. [81856]

In unser Genossenschaftsregister ist am 11. Oktober 1920 unter Nr. 79 die Ge- nossenschaft „Elektrizitäts- und Ma- schinengenofsenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht‘“’ mit dem Sitze in Pot!ow ein-

getragen worden.

Die Satzung is am 22. September 1920 festgestellt. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Benußung und Verteilung von eleftrischer Energie und die gemein- schaftliche Anlage, ang ins der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. /

Vorstandsmitglieder find: 1. Shmiede- meister Hermann Ulrich, 2. Lehrer Paul Dun 3. Gastwirt August Otto, alle in

oßlow. »

Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern, in der Landwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg-Berlin und beim Eingehen dieses Blattes im Deutschen MNeichs- anzeiger.

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindesteis zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit- s der Firma ihre Namensunterschrift

eifügen, _ Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.

Prenzlau, den 11. Oktober 1920.

Das Amtsgericht.

Traunstein. [81866] DampfdreschgenofsenschaftLindach, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Siß: Lindach. Fur die ausscheidenden Vorstandsmitglieder urm, Johann, und Namberger, Johann, wurden gewählt : Josef Seiler, Bauer in Willertsham, erster Vorstand, und Josef Gößinger, Bauer in Pirach. Traunstein, den 5. November 1920. Das Amtsgericht (Negistergeriht).

Wandsbek. L In bas Se ist unter r. 23“ am 1. Novem 920 die Wandsbeker Milch - Einkaufs - Ge- nossenschaft eingetragene- Genos}sen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Wandsbek eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Ein- fauf, die Gewinnung und die Verwertung von Milh und Milchprodukten auf ge- meinschaftlihe . Nechnung. aftsumme 1000 Æ und fönnen 10 Geschäftsanteile von je 1000 4 erworben werden. Der Vorstand besteht aus: Milchhändler Hermann Timmann, Friß Boll und Hans Jessen, sämtlich in Wandsbek. Bekannt- machungen erfolgen in der Deutshen Milch- händler-Zeitung, Hamburg. Zeitdauer un- beschränkt. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Mai des einen bis 30. April des folgenden Jahres. Willenserklärungen er- folgen wirksam durch zwei Vorstands- mitglieder. Die Zeichnung geschieht da- durch, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunters{rift hinzufügen. Wandsbek, den 1. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1V.

Weilburg. [81870] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 32 bei der Firma Hirschhausener Spar- und Darlehnskaffenverein, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, in Hirsch- hausen folgendes eingetragen worden :

Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 12. Juli 1920 wurde be- {lossen : '

1. § 15 der Saßung wird dahingehend abgeändert, daß der Vorstand von jetzt an aus fünf Mitgliedern besteht,

2. der Geschäftsanteil des einzelnen Ge- nossen wird von 10 .# auf 50 #4. erhöht.

Zu weiteren Vorstandsmitgliedern wurden bestellt: 1. Philipp Christian Wilhelm Schmidt und 2. Wilhelm Heinrich Ochs, Heide in Hirschhausen.

Weilburg, den 22. Oktober 1920. Das Amtsgericht.

Weilburs. [81871

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Landwirtschaftliche Bezugs- und Absatzgenofsenschaft e. G. m. u. S. in Dietenhausen“ (Nr. 26 des Registers) am 23. Oktober 1920 folgendes eingetragen worden :

In der Generalversammlung vom 6. qun 1920 wurde an Stelle des ver- storbenen Vorstandsmitglieds Friedrich Oberding der Landwirt Friedrich Meden- bach in Dietenhausen als Vorstands- mitglied neugewählt.

K den 23. Oktober 1920. as Amtsgericht.

Weilburg. __ [81872]

In unser Genossenschaftsregister ist untér Nr. 16 bei der Firma Spar- und Dar- lehnskasse e. G. m. u. H. in Meren- berg heute folgendes eingetragen worden :

In der neralversammlung vom 28. März 1920 wurden §§ 30 und 36 des Statuts abgeändert; die Berufung der Generalversammlung fowie Veröffent- lihungen der Genossenschaft erfolgen

ausgeschiedenen Landwirts Karl Dreyer der |

fünftig in dem NassauisWen Genoffen- \chaftsblatt. Weilburg, den 23. Oktober 1920. Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

Emmerieh. 83213] Eintragung im Musterregi Nr. 84. Fohann Breiten G.

m. b. S. in Emmerich, 3 Abbildungen

von Modellen für Gebraus- und kunst-

gewerblihe Gegenstände, Fabriknummern

2174, 2141 Suc. 2181. Muster für

plastishe Erzeugnisse, Schutzfrist drei

Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1920,

Mittags 12 Uhr.

Emmerich, den 28. Oktober 1920. Amtsgericht.

Emmerich. [83214] Eintragung im Musterregister. Nr. 85. Wilhelm Rommeêëwinkel,

Schlosser in Elten, Futtervorrihtung

für Schweine in Zement- und Dachstein-

ausführung, Muster für plastische Er- zeugnisse, Schußfrist drei Jahre, ange- meldet am 9. November 1920, Vormittags

10 Uhr 15 Minuten.

Emmerich, den 9. November 1920. Preußisches Amtsgericht.

Neustadt, Orla. [83139]

In unfer Musterregister ist heute unter

Nr. 54 eingetragen worden : _ Firma Josef Fritzsche, Tuchfabrik in Neustadt an der Orla, 1 ei versiegeltes Paket mit zusammen 138 Mustern für Herrenkleiderstoffe. Geschäfts- nummern :

Nr. 1: Art. 1. 5/1—6=6 Stü, Art. 1. 56/2—6=5 Stück, Art. 1. 59/1 —6=6 Stü, Art. 1. 60/1, 3, 4, 7 und 8=5 Stück, Art. 1. 64/1—5=5%5 Stück, Art. 1. 65/1 5 = 5 Stück, Art. 1. 66/1 7 = 7 Stück, Art. 1. 67/1 —6=6 Stück, Art. 1. 68/1 5 = 5 Stück, Sa.

50 Stück. é Ì

Nr. 2: Art. 1. 69/1 —8=8 Stü, Art. 1. 70/11 —5=5 Stück, Art. 1. 71/1 5 =5 Stüd, Art. 1. 74/1—5=5 Stü, Art. 1. 75/1 5 =5 Stück, Art. 1. 76/1 6 = 6 Stüd, Art. 1. 77/11 —4=4 Stück, Art. 1. 78/1 —4=4 Stück, Art. 1. 79/11 6 = 6 Stück, Sa. 48 Stü.

Nr. 3: Art. 1. 80/1 —4=4 Stü, Art. 1. 81/1 —5=5 Stück, Art. 1. 82/11 3 = 3 Stü, Art. 1. 83/1 —7= 7 Stück, Art. 1. 84/1 4 =4 Stü, Art. 1. 85/1 5 =5 Stüd, Art. 1. 87/1—6=6 Stück, Art. 1. 88/1 —6=6 Stück, Sa. Muster für FläghenAzeugnisse, SH

uster für Flächenerzeugnisse, Shußz- frist drei Zahre: angemeldet am 6. N Deter 1920, Vormittags 10 Uhr 45 Mi- nuten.

Neustadt an der Orla, den 6. No- vember 1920.

Das Amt3gericht.

Nürnberg. [83212] Musterregistereinträge.

M.-R. Nr. 4716. Vereinigte Spiegel- fabriken, Zweigniederlaffung Nürn- berg, Hauptsiß Fürth, 1 Muster einer Matraße Weltmatraße —, Vai elt, Muster für plastishe Erzeugnisse, Shug, frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Oktober 1920, Vormittags 114 Uhr.

M.-N. Nr. 4717. C. Abel-Klinger, Firma in Nürnberg, 7 Muster von Spielwaren, Nr. 1307 (6 Sandformen und 1 Sandschaufel), offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr.

M. -R. Nr. 4718. Firma „Carl Schimpf“/ in Nürnberg, 37 Muster von Abziehbildern, Nrn. 1673, 1675, 1677, 26 497—26 502, 1647—1654, 1667—1672, 1655—1660, Flächenmuster, offen, Shußz- frist 3 Jahre, angemeldet am 21. Oktober 1920, Vormittags 114 Uhr.

Nürnberg, den 6. November 1920.

Das Amtsgeriht Registergericht.

11) Konkurse.

Leipzig. [83141]

Veber das Vermögen der Handels- frau Johanna Meta verw. Holz in Böhlit-Ehrenberg, Bismarckstraße 10, Inhaberin eines Versandgeshäfts unter der im Handelsregister nit eingetragenen Firma „Frau Apotheker Holz Ww.“ da- selbst, wird heute, am 10. Novernber 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren er-

mann in ipzig, Ferdinand - Rhode- Straße 23, Wahltermin am 8. Dezember

]|/ 1920, Vormittags 10 Uhr. An-

meldefrist bis zum 13. Dezem 1920. Prüfungstermin am 29. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 4. Dezember 1920. Das Amtsgericht Leipzig, Abt. IT A 1, den 10. November 1920.

Nürnberg. [83206]

Das Amtsgeriht Nürnberg hat über das Gesamtgut der Gütergemeinschaft, welche die Kaufmannswitwe Johanna Kern in Nürnberg, Voltastraße 13, auf das am 16. Januar 1920 erfolgte Ab- leben ihres Ehemanns August Kern mit ihren Kindern Robert und Auguste Kern fortgeseßt hat und zu welchem das unter der bandelsgerichtlih eingetragenen Fa. August Kern in Nürnberg, Volta- straße 13, betriebene Geschäft CHandel mit chemisch - technisch - pharma- zeutischen Produkten) gehört, am 11. November 1920, Vormittags 11} Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter : Bankagent Aug. Bamberger in Nürnberg.

Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis

G. | Berlin.

öffnet. Verwalter : Kaufmann Max Tipp- |[

2. Dezember Anmeldung

der Konkursforderun

1920. Ecste Gläubi ng am 9. - Dezember 1920, Vormittags 9; Fe eSllgemelinee Dessungöternen am 23. Dezember 1 Vormittags 97 Uhr, jedesmal im Zimmer Nr. 107 des ustigge âudes an der Fürther Straße

zu Nürnberg. i Gerichtsschreiberei i des Amtsgerichts.

[83207] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgefsell- schaft Schwinke & Co. in Berlin, Brüderstraße 2, ist infolge eines von der Gemeins{uldnerin gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche P auf den 29. November 1920, Vor- mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte, Neue Friedrichstraße 13/14, ITL. Stockwerk, Zimmer Nr. 105, an- beraumt. Der NEPADWo lag und. die Erklärung des Gläubigeraus nes sind auf der Gerichts\chreiberei des Konkurs- gerichts zur Einsicht der Beteiligten nieder- gele erlin, den 1. November 1920. Der Gerichts\{hreiber des Amtsgerichts Berli-Mitte. Abteilung 154.

Flensburg. * [83142] Das Konkursverfahren über das Nachlaß- vermögen des zu Flensburg, seinem Wohn- sib, am 11. Juni 1916 verstorbenen Sandel8agenten Christian Friedrich Hansen wird nach erfolgter Abhaltung des Scblußtermins lerbute aufgehoben. Flensburg, den 5. November 1920, Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Gemünd, Fifel. Beschluß. [83143] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Seinrich Unterbarnscheidt in Keldenich wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprehende Konkursmasse niht vorhanden ist. Gemünd, den 30. Oktober 1920. Das Amtsgericht.

Leipzig. [83144] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Jngenieurs Walter Arthur Trautloff in Leipzig-Stötterit, Wasser- turmstraße 44a, Inhabers der Firma Ingenieur Walter Trautloff in Leipzig-Stötteritz, Schwarzackerstraße 1, Fabrikation und Großhandlung cemisch- technischer Artikel und Glühkörper, wird auf Grund von § 202-K.-O. eingestellt, da die sämtlichen Konkursgläubiger, die Forderungen angemeldet haben mits Ausnahme des Gläubigers Wendler, Nr. 98 a. c. der Tabelle der Ein- stellung zugestimmt haben, Wendler aber wegen seiner Forderung sichergestellt

worden S E mtsgeri zig, den 8. Movember 1920.

Mörs. [83145] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Jul. Korthäuer, Inh. Kausmann Julius Korthäuer in Mörs, wird nach erfolgter Abbaltung des Schlußtermins aufgehoben. Mörs, den 5. November 1920. Das Amtsgericht. St. Goar. [83208] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Werlauer Spar- und Dar- lehnskfafsenvereins eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht in Werlau wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. St. Goar, den 3. November 1920. Das Amtsgericht. [8320

Schwabach. Das Konkursverfahren über den Nach- laß des am 18. Juli 1917 verstorbenen verwitweten Schlachthofaufsehers Jakob Bergold in Schwabach wurde nah Abbaltung des S{hlußtermins durch Beschluß des Amtsgerichts Schwabach vom 6. November 1920 aufgehoben. Schwabach, den 8. November 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

12) Tarif- und Fahrvlanbekannt- machungen der Eisenbahnen.

83202] : Staats- und Privatbahn-Güter- verkehr. Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 15. November 1920 ab treten im Verkehr mit den Stationen der Brohltalbahn Mare änderungen ein, die durhch ‘den nächsten Tarif- und Verkehrsanzeiger bekanntgegeben werden. Das alsbaldige - Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sih auf die vor- übergehende Aenderung des S 6 der Eisen- bahverkehrêordnung (RGBl. 1914, S. 455). Auskunft geben auch die beteiligten Güter- abfertigungen sowie das Auskunftsbüro

hier, Bahnhof Alexanderplay. Berlin, den 9. November 1920. Eisenbahndirektiou.

[83140] Güterverkehr mit Elsaß-Lothringen und darüber hinaus.

Mit Wirkung voin 15. November 1920 werden die Sfferinrtidèn für Wintersdorf Grenze um 7 km, für Kehl Grenze, Neuenburg Grenze und Weil-Leopolds- höhe Grenze um je 6 km ermäßigt.

Näheres in unserem Tarifanzeiger.

Karlsruhe, den 8. No 1

Eisenbahn-Generaldirektion

.

mäßigen Um

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Eon

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 M2 i i E D Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer | eile 2 ust

den Postanstalten und auch die Geschäftsstelle S

g8vertrieben 8, Wilhe

Selbstabholer aße Ir. 32. 144 f A V Einzelne Nummern kosten 1 ML. 4, Me bie

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5 o Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits-

einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 ML

erdem wird auf den “Anzeigenpreis ein Teuerungs- ag von 80 v. Ÿ. erhoben. Anzeigen nimmt an: äftsstelle des Neichs8- erlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

und Staat8anzeigers,

Ir. 2GL. Reichvantgirotonto. Berlin, Dienstag, den 16. November, Abends. Potticzectronto: Bertina1821. 1920

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Bekanntmachung, betreffend Zulassung eines Systems von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung.

Bekanntmachung dex Kaliprüfungsstelle über die Zuteilung einer

B Rd a Eises Ae L ekanntmachung, betreffend eine Anleihe erishen Handelsbank l München. Ó S

Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Halbzeug und Walzwerkserzeugnisse.

Erste Beilage. Betrieb der Zuckerfabriken des deuishen Zollgebiets im Monat September. Rübenperarbeitung und Jnlandverkehr mit Zucker im September

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Erlaß, betreffend Anwendung des Leeeifadien Enteignungs- verfahrens bei dem Bau der dritten Schleuse in Münster. Erlaß, betreffend die sachliche E der Jahresrehnungen. Promotionsordnung für die Erteilung der Würde eines Doktor-

genieurs durch die Bergakademie in Clausthal. Aufhebungen von Handelsverboten. Handelsverbote.

V Amtliches. Dentsches Reich.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 10 des Geseßes vom 1. Juni 1898, betreffend . die eleftrishen Maßeinheiten, wird das folgende System von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die E Prüfämter im Deutschen Reiche zuge- lassen und ihm das beigeseßte Systemzeichen zuerteilt:

D Form WZ 4, Induktionszähler für einphasigen We@sel- strom, hergestellt von der Körting und Mathiesen A.-G. in Leußs-Leipzig.

Eine Beschreibung wird in der Elektrote{nischen Zeitschrift ver- êéfentliht, von deren Verla (Iul. Springer in Berlin W. 9, Link- \naße 93/94) Sonderabdrucke bezogen werden können.

Charlottenburg, den 5. November 1920.

Der Präsident der Physikalish-Technischen Reichsanstalt. E. Warburg.

A

Die Kaliprüfungsstelle hat in ihrer Sizung am 21. September 1920 entschieden :

Der Gewerkschaft Buchberg in Beendorf bei Helmstedt wird mit Wirkung vom 1. Juli 1920 eine vor- läufige Dante in Höhe von 1,3721 Tausendstel, unbes t- der auf Grund des §8 84 der Vorschriften zur Durch- führung des Geseßes über die Regelung der Kaliwirtichaft vom 18. Juli 1919 vorzunehmenden Aenderungen, zuerkannt. Die Veteiligungsziffer R 24 vH der durhschnittlihen Be- teiligungsziffer aller Werke und geht, wenn sie zu irgendeiner Zeit höher jein sollte als 50 vH der jeweiligen durhschnittlihen A Umgadfer aller Werke, auf das geseßlihe Höchstmaß zurü.

Berlin, den 10. November 1920. (Siegel.) Die Kaliprüfungsstelle. Gedel

Vorstehende Entscheidung ist der Gewerkschaft Buchberg in Walbeck, eis Gardelegen, 4 12. Sen 1920 zugestellt

worden. J. A.: Köhler.

Bekanntmachung, betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen.

Der Bayerischen Handelsbank in München wurde

e Gineymlqun erteilt, innerhalb der gesezlichen und sahun: 3-

ait renze acn ende, aut den Inhaber loutende,

Stücke zu , 2000 1000 und 500 M eingeteilte Schuld- verschreibungen in den Verkehr zu bringen:

a) 20 Millionen Mark 4 °/» ige verlosbare, vom Aus-

stellungstage an e 60 Jahren mit zweimonatlicher Frist

S ypothekenpfandbriefe ; tage an innerhalb 70 Jahren mit zweimonatlicher Frist künd-

, zu finden hat.

000 M 4 °/g ige unverlosbare, vom Ausstellungs-_

bare, jedoch vor Ablauf von 10 Jahren vom Au3ste stage an niht rüdckzahlbare Hypothekenpfandbriefe. A München, den 10. November 1920. Staatsministerium für He Industrie und Gewerbe. . Lindner.

Bekanntmachung. Die am 1. November d. J. in Kraft getretenen H ö chstt- preise für Halbzeug und Walzwerkserzeugnisse gelten bis auf weiteres, mindestens aber bis Ende Februar 1921.

Jn der Bekanntmahung vom 30. Oktober d. J. (ver-

umzuändern. Düsseldorf, den 12. November 1920.

CEisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsizender.

Preußen.

___ Auf Grund des § 1 der Verordnung, betreffend ein ver- einfahtes Enteignungsverfahren, vom 11. September 1914 (Geseßsamml. S. 159 und S. 174) in der Fassung der Nachträge vom 25. September 1915 (Geseßsamml. S. 141 und 1916 S. 9),

und vom 21. Ps 1920 (Eeseßsamml. S. 437) wir bestimmt, daß vereinfahte Enteignungsver- fahren nah den Vorschriften dieser Verordnung bei der Auszübung des Enteignungsrechts, das der Staatsbauverwaltung

für den Bau des Dortmund-Ems - Kanals dur den Aller- | „münd i i " nehmen ist, wird von dem Vorsitzenden geleitet. Sie muß mindestens

höchsten Erlaß vom 24. September 1886 verliehen ist, bei dem Bau der dritten Schleuse zu Münster Anwendung

Berlin, den 13. November 1920.

Im Namen der PLUNUGE Staatsregierung. eser.

Finanzministerium. Betrifft: Sachliche Vorprüfung der Jahres3rechnungen. Die Oberrehnungskammer hatte durch Rundverfügung

5 ! i | betrag an die öffentliht in Nr. 252 vom 5. November d. J.) ist im Ab- | nitt TT Pos. 35, 2. Satz, das Wort „Januar“ in „Februar“ |

} ergeben, einem vom Professorenkollegium zu wählenden Prüfungs-

. März 1915 (Geseßsamml. S. 57 und S. 115), vom

vom 16. Dezember 1914 6. 216 T an die Abnahme- behörden, um während der Kriegszeit die fristgemäße Ein- reihung der Jahresrechnungen zu erleichtern, für alle Ver-

zichtet. Abnahmebehörden von dieser Erleichterung auch bei der Ab- nahme der ihnen bereits vorliegenden und noch zugehenden | Rechnungen für die Rechnungsjahre 1917 und 1918 Gebrauch | machen. | Berlin, den 9. November 1920. Zugleih im Namen des Ministers des Jnnern. Der Finanzminister. J. A.: Dihuth.

An die nahgeordneten Behörden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Promotionsordnung

für die Erteilung der Würde eines Dofktor- Ingenieurs durch die Bergakademie in Clausthal.

8 1. Die Promotion zum Doktor-Ingenieur ist an folgende von dem Bewerber zu erfüllende Bedingungen geknüpft: 1. Die Beibringung des NReifezeugnisses eines deutshen Gym- nasiums oder Realgymnasiums oder einer deutschen Oberrealscule. : eige Reifezeugnisse sonst als - gleihwertig mit den vorbezeih- neten Neifezeugnissen zuzulassen sind, entscheidet der Minister.

2. Den- Ausweis über die Erlangung des Grades eines Diplom- Ingenieurs. j i

3. Die Ginreichung einer in deutsher Sprache a'gesahten wissen- schaftlihen Abhandlung (Dissertation), die die Befähigung des Be- werbers zum selbständigen wissenschastlihen Arbeiten auf technishem Gebiete dartut. Sie muß dem Gebiete der Bergbaukunde oder Hütten- kunde oder einer der zu diesen in Beziehung stehenden Fachwissen- schaften angehören. : j i

N Diplomarbeit kann nicht als Doktordissertation verwendet werden. ©

4. Die Ablegung einer mündlihen Prüfung.

5. Die Entrichtung einer Prüfungsgebühr im Betrage von 400 46

für Junländer und 800 .6 für Ausländer. |

T

| durch den Nektor mitgeteilt. | thm jedoch erst ausgehändigt, nahdem er 200 Abdrücke der als waltungen mit Ausnahme der Eisenbahnverwaltung auf die | Vissertation anerkannten Schrift eingereiht hat. sachlihe Vorprüfung bei der Abnahme bis auf weiteres ver- | bändigung des Diploms hat er nicht das Necht, sich Doktor-Ingenieur Sie hat keine Bedenken dagegen zu erheben, daß die | ¿U nennen.

S 2. Das Gesuch um Verleihung der Würde eines Doktor-Ingenieurs ist A an den Rektor zu richten. Dem Gesuche sind beizufügen :

B ein Abriß des Leben3- und Bildungs8ganges des Bewerbers;

b) die Schriftstücke in Urschrift oder beglaubigter Abschrift, dur die der Nachweis der Erfüllung der in § 1 Ziffer 1 und 2 genannten Bedingungen erbracht wird;

c) die Difsertation mit einer eides\tattlihen Erklärung, daß der Bewerber sie, abgesehen von den von ihm zu bezeichneaden Hilfsmitteln, selbständig verfaßt hat;

d) ein amtlies Führungszeugnis.

Gleichzeitig ist die Hälfte der Prüfung8gebühr als erster Teil asse der Bergakademie inzutalión.

8 3. Der Rektor überweist das Gesuch, falls si keine Bedenken

aus\chusse, bestehend aus einem Vorstßenden, einem Referenten und einem Korreferenten. .

In besonderen Fällen kann auch ein Dozent, der dem Professoren-

folegium nit angehört, in den Prüfung8ausshuß gewählt werden. 4.

Nach Prüfung der Vorlagen urch den Prüúfung8ausschuß erstattet der Vorsitzende an den Rektor einen \chriftlihen Bericht, der nebst der Difsertation und den von dem Referenten und dem Korreferenten abgefaßten Gutachten bei den Mitgliedern des Professorenkollegiums in Umlauf zu segen ist. Hierauf entscheidet das Kollegium in einer Sitzung über die Annahme der Dissertation und bestimmt bei günstigem Ausfall die Zeit für die mündliche Prüfung.

Der Restbetrag der Prüfungsgebühr ist vor der mündlichen

vom 15. August 1918 (Geseßsamml. S. 144 und 1920 S. 2 Prüfung zu entrichten.

| F 9. der mündlichen Prüfung sind einzuladen: der Minister der Kurator, die Professoren und die Dozenten der Bergakademie. Aukßer- dem hat jeder Lehrer einer deutschen Bergakademie oder technischen Hochschule oder Universität zu der Prüfung Zutritt. Die mündliche Prüfung, die mit jedem Bewerber einzeln vorzu-

cine Stunde dauern und erstreckt \sich, ausgehend von dem in der

| Dissertation behandelten Gegenstand über das Fachgebiet des Be-

werbers. Jeder ordentliche Professor der Bergakademie hat das Recht, Fragen zu stellen.

S 6.

Unmittelbar nach beendeter Prüfung entscheidet das Professoren- kollegium auf den Bericht des Prüfungsausschusses in einer Sißung darüber, ob und mit welchem der drei Prädikate :

„Bestanden“,

„Gut bestanden“, ; „Mit Auszeihnung bestanden“ die Prüfung als bestanden zu erklären und dem Bewerber die Würde eines Doktor-Ingenieurs zu erteilen ist.

S 7. Der Beschluß des Professorenkollegiums wird dem Betwwerber Das Dofktor-Ingenieur-Diplom wird

Nor der Aus-

Die eingereihten Abdrüke müssen ein besonderes Titelblatt haben, auf dem die Abhandlung unter Nennung der Namen des Referenten und des Korreferenten ausdrüdcklih bezeichnet ist als: von der Bergakademie in Clausthal zur Erlangung der Würde eines

Doktor-Ingenieurs genehmigte Dissertätion.

8 8.

Das Doktor-Ingenieur-Diplom wird nah dem in der Anklage ent- haltenen Muster im Namen von Rektor und Professorenkollegium aus« gestellt und von' dem Rektor unterzeihret. Ein Abdruck des Diploms wird 14 Tage lang am s{warzen Brett der Hochschule ansgehängt.

S 9. Die Prüfungsgebühr wird nach Abzug der sächlihen Kosten ¿. B. der aus § 8 Abs. 1 erwachsenen Auslagen, der Vergütungen

N ( für Büroarbeiten und fonstige Dienstleistungen) u einer Kasse ver-

einnahmt, die dem Professorenkollegium für allgemeine Zwede der Hochschule (z. B. Hilfskassen, studentishe Krankenkasse, Unterstüßung von Studienveröffentlihungen und sonstigen wissenschaftlichen Arbeiten von Studierenden, Ehrenausgaben) zur Verfügung steht.

8 10. _Bedürftigen und besonders würdigen Bewerbern kann der zweite Teilbetrag 4 leßter Absaß) der Prüfungsgebühr auf Vorschlag des Prüfungsaus\{husses vom Professorenkollegium erlassen werden.

8 11. i

_ Von dem Nichtbestehen der Prüfung oder von der Abweisung eines Bewerbers ist den deutschen Bergakademien und Technischen Hochschulen vertraulih Mitteilung zu machen.

Eine abermalige Bewerbung ist nur einmal und zwar nicht vor Ablauf eines Jahres zulässig. Dies gilt auch, wenn die erste erfolg- lose Bewerbung an einer anderen Hochschule stattgefunden hat.

War die erske Bewerbung an der Bergakademie erfolgt und war bei ihr die Dissertation angenommen worden, aber die mündliche Prüfung ungünstig usguiatlen, fo ist nur die leßtere zu wiederholen und nur der zweite Teilbetrag der Prüfungsgebühr nochmals zu ent»

riten. S 12,

In Anerkennung hervorragender Verdienste um die Cerberung der berg- und hüttentehnishen Wissenschaften kann auf einstimmigen Beschluß von Rektor und Professorenkollegium unter Benarichtigung