1920 / 264 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E E A Et Gd T E L

E E E E

_Bekannkmahungen erfolgen unter. der Firma der Genossenschaft, gezeichnet durch foviel Mitglieder des Vorstands: bezw. Aufsichtsrats, als nach dem Statut er- forderlich sind, unter Hinzufügung des Zusates: „Der Vorstand“ bezw. „Der Aufsichtsrat“, im Oebisfelder General- anzeiger.

Willenserklärungen des Vorstands er- folgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit- glieder der Pia oder der Benennung N Vorstands, ihre Namensunterschrift

ifügen. s

Haftsumme 50 .4 für jeden Geschäfts- E Höchste Zahl der Geschäftsan-

¡Ie: 5. Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. : Oebisfelde-Kaltendorf, den 29, Ok- ber 1920. i Das Amtsgericht.

Oranienburg. In unser Parana ist heute unter Nr. 31 die Genofsen\haft Verg- felder Spar- und Darlehnskafsen- verein, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bergfelde eingetragen worden.

Die Satzung ist am 12. September 1920 festgestellt.

Gigenstand des Unternehmens is die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Ein- ihtungen zur Förderung der wirtschaft- lien Lage der Mitglieder.

Die Bekanntmachungen der Genossen- haft erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied.

Vorstandsmitglieder sind: 1. Kaufmann Martin Walther, 2. Frau Therese Holst, 3. Kaufmann Paul L 4. Zeichner Oskar Lüdtge, sämtlih in Bergfelde.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 3 E

Oranienburg, den 12. Oktober 1920.

Das Amtsgericht.

Rotenburg, Fulda. [82665]

In das Genossenschaftsregister ist am 5. November 1920 unter Nr. 2 ein- getragen worden:

-„Rotenburger Spvar- und. Dar- lehnskafsenverein, eingetr. Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Rotenburg a. F... Nach dem Statut vom 3. Oktober 1920 bildet den Gegenstand des Unternehmens : Anschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlihen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung wirtschaftlichen Lage der Mitglieder durch gemein\chaftlichen Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, Herstellung und Absaz der Erzeugnisse des landwirt- Ra Betriebs auf gemeinschaftliche

echnung und Beschaffung vonMaschinen 2c. E mictweisen Ueberlassung an Mit- glieder.

Der Vorstand e aus: 1. Landwirt Karl Heyng in Rotenburg a. F, Wil- belminenhos, Vereinsvorsteher, 2. Land- wirt Eckhardt, Buchenau in Notenbur; a. F., Stellvertreter, 3. Landwirt Wil- helm Hein in Rotenburg a. F., 4. Bürger- meister Dtto Frankfurt in Münders- hausen, 5. Landwirt Daniel Beisheim in Mündershausen. ne Saßzungen datieren vom 3. Oktober

Die Bekanntmachungen ergehen im yLandwirtschaftlihen Genossenschaftéblatt“ in Neuwied in der Form der Willens- erflärung des Vorstands oder vom Vor- steher a ein.

Die Willenserklärungen des Vorstands

[82450

erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, | {

e E E er bicbe vas vertreter. Die Zeichnung geschieht, indem drei Mitglieder der a ihre Namens- unterschrift zufügen. Die Einsicht in die Liste der Genofsen ist während der Dienst- stunden dés Gerichts jedem gestattet.

Rotenburg a. F., Amtsgericht. Abt. T9.

Steinan, Oder. [82451]

Bei der in unserem Genossenschafts- register unter Nr. 20 eingetragenen Köbener Automobil - Verkehrs - Ge- nofsenschaft, eingetragene Genofsen- [rafe mit beschränkter Haftpflicht zu

ben a. Oder, ist heute eingetragen worden: Nach Verteilung des Genossen- shaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Amtsgericht Steinau (Oder), den 4. November 1920.

Trebbin, Ir. Teltow. [82452] In _ das Genossenschaftsregister ijt unter Nr. 27 folgendes eingetragen: Stromvev- sorgungsgenofsenschaft Glan, einge- tragene Genossenschaft mit beschränk- ter Haftpflicht zu Glau. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsleitungsneßes auf ane Rechnung, 2. der gemeinsame ezug eleftrisher Energie und deren Ab- e an die Mitglieder, 3. der gemeinsame ezug von landwirtschaftlißen Maschinen O hgt E, A ee Veber- ung an die Mitglieder. tjsumme: Á, Geschäftsanteile : 75. Vorstand: Landwirt Otto Henkel, Gastwirt Wichard Hake, Landwirt Bernhard Kieburg, sämt- lih in Glau. Statut vom 14. Juni 1920. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft werden unter der Firma erlassen und von zwei Vorstandsmitgliedern gezeihnet. Die Bekanntmachungen werden dur das „Ge- nossenschaftsblatt des Bundes der Land- wirte“ veröffentlicht. Sollte diese Zeitung eingehen, fo tritt an deren Stelle der „Deutsche Neichs- und Preußische Staats- anzeiger“ fo lange, bis die Generalver- fammlung eine andere Zeitung bestimmt hat. Das Geschäftsjahr läuft mit dem

Kalenderjahr. Die Dauer des ersten Ge- schäftsjahrs wird auf die Zeit bom Tage S bis 31. Dezember 1920 bestimmt. Die Willenserklärung und Zeich- nung für die Genossenshaft muß dur zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit baben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dierststunden des Gerichts jedem rae. Amtsgericzt Trebbin, den. 0. Juli 1920. :

Trebbin, Kr. Teltow. [82453] In unser Genossenschaftsregister ist untér Nr. 29 folgendes eingetragen : Stromversorgungsgenofsenschaft Mictgeundorf, eingetragene Genofsen- schaft mit beshränkter Haftpflicht zu Mietgendorf. Gegenstand des Ünter- nehmens ist: der Bau und die Unter- haltung cines Ortsleitungsncßes auf ge-

] | meinsame Rechnung, 2. der gemeinsame

Bezug elektrischer Energie und deren Ab- gabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlihen Maschinen und Motoren und deren leihweise Üeber- lassung an die Mitglieder. aft- summe 500 .4, Geschäftsanteile 50. Vor- stand: Hermann Wiel, Schlächtermeister, Gustav Schröder, Landwirt, Ernst Kieburg, Landwirt, sämtlich in Mietgendorf. Statut vom 9. August 1920. Die Bekannt-

der Firma erlassen und von zwei Vor- standsmitgliedern gezeihnet. Die Be- fanntmahungen werden dur das Ge- nossenschaftsblatt des Bundes . der Land- wirte veröffentliht. Sollte diese Zeitung eingeben, so tritt an deren Stelle der Deutsche Neichs- und Preußische Staats- anzeiger so lange, bis die Generalversamm- lungeine andere Zeitung bestimmt hat. .Das Geschäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Dauer des ersten Geschäftsjahrs wird auf die Zeit vom Tage der Eintragung bis 31. Dezember 1920 bestimmt. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß . durch zwei Vor- standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlihkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in vie Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgeriht Trebbin, den 14. Oktober 1920.

Trebbin, Ir. Teltow. [82454] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 30 folgendes eingetragen: Einkaufs-

und Konditoren zu Trebbin und Umgegend, eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Trebbin. Die Genossenschaft bezweckt die Förderung des Erwerbs und der Wirt- schaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch den gemein|cchaftlihen Einkauf, die Herstellung und den Verkauf der zu:!n Betriebe des Bätcker- und Konditorengewerbes. und ver- wandter Gewerbe erforderlihen Rohstoffe, halb- und ganzfertiger Waren sowie der Mafchinen, Geräte und sonstigen Bedarfs- artikel. ftsumme: 50 #4, Geschäfts- anteile: 10. Vorstand: Die Bäckermeister riß Schreiber, Wilhelm F und erdinand Krüger, \änttlich in Trebbin. tatut vom 20. September 1920, Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er- folgen unter deren Firma, gezeihnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter dessen Nennung und von seinem Vor- fißenden gezeichnet. Die Bekannt- machungen erfolgen in der F. A. Günter- en BVäker- und Konditorenzeitung, Berlin. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in ihm unmögli, so tritt an seine Stelle der Deutsche Reichsanzeiger bis zur Be- stimmung eines anderen - Blattes. Das Geschäftsjahr is das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit der Er- rihtung der Genossenshaft und endet mit dem darauf folgenden 31. Dezember. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder crfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weisé, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft : ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge- nossen ist in den Dienststunden des Ge- richts jedem gestattet. Amtsgericht Trebbin, « den 2. November 1920.

Wennigson, BDeister. [82666] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Genossenschaft Consum-Verein „GlücX- auf‘‘, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Var- Pupauen eingetragen :

ergmann Wilhelm Beßbnsen ist in den Vorstand neu gewählt, Das Statut der Genossenschaft ist durchß Beschluß der Ge- neralversammlung vom 26. September 1920 geändert.

Wennigsen, den 2. November 1920. Das Amtsgericht.

M insen, Luhe. Pa

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 66 Lieferungs- nud Rohstoff- genossenschaft der Sattler und Tape- gierer eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Winsen a. Luhe eingetragen: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Bes@luß der Generalver- ammlung vom 7. Oktober 1920. Die isherigen Vorstandsmitglieder | sind die Liquidatoren.

Winsen a. L., den 26. Oktober 1920. Amtsgericht.

machungen der Genossenschaft werden unter | 2

genofsenschaft selbständiger Bäcker d

9) Mufsterreaifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Flensburg. [84511]

Eintragung in das Musterrcgister vom 11. November 1920: Artist Ludwig Raiß in Flensburg, 1 versiegelten Umschlag mit einer abgebildeten Maske, darstellend: Dirndlkostüm mit fleis{- farbenem Trikot und Aufschrift , Kiu-Pi“ „Made in Germany“ nebst haarloser Perrücke und Haarlocke 2c. und blauen Stußflügeln versehen; Geschäftsnummer 116, plastische Erzeugnisse Su fünf Jahre, angemeldet am 1. November 1920, Vormittags 9 Uhr.

Flensburg, Amtsgericht.

Radolfzell. / [84512

Zum Musterregister ist in Band Il O.-Z. 68 für Kari Fr. Müller, Kauf- maun in Singen, eingetragen :

1 Muster für ein Neklameplakat ofen Fläthenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. November A Vormitiags 11 Uhr. GesWäftszeichen Radolfzell, den 10. November 1920.

Badisches- Amtsgericht. L [84514]

Sonneberg, S.-Mein. wurde ein-

In das Musterregister etragen :

Nr. 281. Buchdruckecreibesizer Hans Freytag in Souneberg, zwei ver- \chlossene Pakete, enthaltend: a) ein Tintenfaß Freya, Fabriknummer 514, und ein Tintenfaß Hansa, Fabriknummer 515, b) einen Markenanieudter Feucbtfir, T Dan 516, Muster für plastische Frzeugnisse, Schußfrist 5 Jahre, ange- meldet zu a) am 2. November 1920, Bag, 10 Uhr, zu b) am 9. November 1920, Vorm. 10 Ubr.

Sonneberg, den 10. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung I.

11) Konkurse.

Charlottenburg. [84516] Ueber das Vermögen der offenen Handels- gesellshaft in Firma Deutsche Pro- vinzial Lichtspielgesellschaft Hahn & Co. in Charlottenburg, Augsburger Straße 60, ist heute mittag 1 Uhr von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursver- fahren eröffnet worden. Verwalter : Kon- kursverwalter Hinrichsen, Charlottenburg, Pestalozzistraße 57 a. Frist zur Anmel- ung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Dezember 1920. Gläubigerversammlung und Prüs- fungstermin am 17. Dezember 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amts- geriht Charlottenburg (Amtsgerichtsplaß), Erdgeschoß, Zimmer 119. (NORNOHERIRIG) den 12. November

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.

Frankfaort, Main. [84517] Üeber das Vermögen des Inhabers einer Kohlenhandlung Fakob Reiser jun. in Frantfurt a. M., Hedderich- straße 43, ist heute, am 15. November 1920, Nachmittags 12} Uhr, das Kon- kursverfahren eröffnet worden. Der NRechts- anwalt UÜrspruch in Frankfurt a. M.,, Schillerstraße 29, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 7. Dezember 1920. Frist zur An- meldung der Forderungen bis zum 10. De- zember 1920. Erste Gläubigerver- fammlung am 7. Dezember 1920, Vormittags 11F Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am L221. Dezember 1920, Vormittags 112 Uhr, hier, Gerichts\traße 2, Zimmer 130, 1. Sto. (AUTRUTIATE a. M., den 15. November

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 17.

Hannover. [84518]

Veber das Vermögen des SHnhmachers August Marthei jun, in Hannover, Celler Straße 31, wird heute, am 16. No- vember 1920, Vormittags 12 Ubr, das Kon- kursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Oppler in Hannover wird zum Kenkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 7. Dezember 1920 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubiger- versammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14, Dezember 1920, Vormittags 11 Uhx, vor dem unterzeichneten Gerichte; Neues Justizgebäude, Volgersweg 1, Zimmer 167. Offener Arrest mit An- eigepfliht bis zum 7. Dezember 1920.

as Amtsgericht, 12, in Hannover.

Husnmim. [84519]

Ueber den Naclaß des am 6. Sep- tember 1920 verstorbenen Schäfers Frit Sermann Joost auf Nordstrand ist am 13. November 1920, Vorm.-9 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter : Kaufmann . C. Sörensen, Husum. Anmeldefrist is 4. Dezember 1920. Erste Gläubiger- versammlung am 9. Dezember 1920, Vorm. 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungs- termin am 16, Dezember 1920, Vorm. 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 4, Dezember 1920.

Husum, den 13, November 1920.

Das Amtsgericht.

Landshaot. [84521] Dás Amtsgericht Landshut hat am 16. Novembers 1920, Vorm. 11 Uhr, über

den A des am 31. August 1904 in Landshut ge|torbenen Martin Bullinger,

S

Ziegler von Laudshut, den Konkurs eröffnet und den Gerichtsvollzieher Scharl in Landshut zum Konkursverwalter stellt. Offener Arrest ist erlassen, An- zeigepfliht in dieser Richtung und Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 6. Dezember 1920 einschließlih. Ter- min zur Wabl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses sowie allgemeiner gstermin am Montag, 13. Dezember 1920, Nach- mittags 3 Uhr, im Zimmer Nr. 8/1 des Amtsgecihts Landshut.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts

Landshut.

Lauf. [84452]

Das Amtsgericht Lauf hat am 15. No- vember 1920, Vormittags 9 Uhr, über das in der Hand der Witwe Babette Neubauer in München, Hohenzollern-

] straße 108 TI, konsolidierte Gesamtgut der

auf Ableben des Kurhausb Albert Neubauer in Lauf fortgeseßten Gütergemeinschaft den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter Rehtsanwalt Hoffmann in Lauf. Offener Arrest ist erlassen mit Ahzeigepfliht bis 31. Dezember 1920. Bis zum gleichen Tage No zur An- meldung der Konkursforderungen. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigeraus\chu}ses und über die in den D 132, 134, 137 der Konk.-Ordn. bezeihneten Angelegenheiten am 11. Dezember 1920, allgemeiner Prüfungstermin am 15. Fanuar 1921, je Vormittags 9 Uhr.

Lauf, den 15. November 1920.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

München. [84453] Amtsgericht München, Konkursgericht.

Am 13. November 1920, Mittags

12 Uhr, wurde über das nach der bereits S

am 24. Februar 1919 erfolgten Konkurs- eröffnung neu erworbene Vermögen der Schriftstellerin Emilie Sigmund Res Karin) in München, z. Zt. im

efängnisse Stadelheim, der Konkurs er- öffnet und Rehtsanwalt Dr. Marx Ahles in München, Marienplayt 21, zum Konkurs- verwalter ernannt. Offener Arrest er- lassen, Anzeigefrist in dieser Nichtung bis zum 3. Dezember 1920 eins{ließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer Nr. 81/1, Justiz- gende, an der Luitpoldstraße, bis zum . Dezember 1920 einschließlih. Wahl- termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigerausshusses, dann über die in den $S 132, 134 und 137 K.-O. bezeih- neten Fragen und allgemeiner Prüfungs- termin Jioutag. den 13. Dezember 1920, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 83/1 des Justizgebäudes an der Luitpoldstraße.

München, den 15. November 1920.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts München.

Waltershansen. [84454]

Veber das Vermögen des Kaufmanns Willy Reinhardt zu Waltershausen CElekftr. Fabri!) f am 15. November 1920 das Konkursverfahren eröffnet worden mit offenem Arrest, Anmelde- und Anzeige- frist bis 16. Dezember 1920. Erste Gläu- bigerversammlung am 16. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr. Allge- meiner Prüfungstermin am 20. Fanuar 1921, Vormittags 10 Uhr. Ver- V bef Rechtsanwalt Kache zu Walters- ausen.

Das Amtsgericht, 3, Tenneberg bei Waltershausen i. Thür.

Wilhelmshaven. [84520] Ueber das Vermögen des Photo- graphen Ludwig Müller in Wilhelms- haven, Müllerstraße 3, als Inhaber der Firma Mükler und Randig, hier, wird heute, am 13. November 1920, Vormittags 10 Uhr 45 Min. das Konkursverfahren eröffnet. da der Gemeinschuldner, wie er glaubhaft gemacht hat, seine Zahlungen eingestellt hat. Der Nechtsanwalt Justiz- rat Buddenberg in Wilhelmshaven wird zum’ Konkursverwalter ernannt. Konkurs- forderungen sind bis zum 8. Dezember 1920 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei- behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{u}ses und eintretendenfalls über die im $ 132 der Konkursordnung bezeihneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten For- derungen auf den 18. Dezember 1920, Vormittags 9 Uhr 30 Min., vor dem unterzeibneten Gerichte Termin anberaumt. Offener - Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Dezember 1920. Das Amtsgericht in Wilhelmshaven.

Dortmund. [84522] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kanfmaunns Erwin Voß zu Dortmuztd wird nach crfolgter Schluß- verteilung hierdurch aufgehoben. Dortmund, den 12. November 1920. Das Amtsgericht.

DüsseIdorf. [84523] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Herbert Paul Lobuiana zu Düsselvorf, Jubaber eines Maschinengeschäfts Daselbst, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins bierdurch aufgehoben. Düsseldorf, den 10. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 14.

Frankfurt, 3iaïn, [84524]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Architekten Ernst Faust zu Frankfurt a. M.-West, Schloßstr. 30, wird, nachdem der in dem Vergleihs- termine vom 18. August 1920 ange-

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tätigt d ben. E ERIZ R N Tams

Das Amitsgericht. Abteilung 17.

[84595

In dem Konkursverfahren über g Vermögen der Firma Faber & Woluny in Gleiwis ist zur Abnahme der Schluß rechnung des Verwalters , zur Erhebung von Einwendungen gesen das Schlußver, zeichnis der bei der Verteilung zu berü, tigenden Forderungen und zur Be, hlußfassung der Gläubiger über die nit verwertbaren Vermögens|\tücke der Schluß, termin auf den 16. Dezember: 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amts, erichte hierselbst, Sinnes 240, bestimmt, mtsgeriht Gleiwist, 11. November 1920, Hamburg. [84526] Das Konkursverfahren über das Ver-

mögen der Gesellschaft in Firma „Oleum“

Gesellschaft mit beschränkter Haftung Vis nad erfolgter Abhaltung des Schluß termins bierdurch aufgehoben. Hamburg, den 15. November 1920 Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Warburg, Elbe. [8458 In dem Konkursverfahren über Ml

Nachlaß des am 8. März 1916 zu Wil,

helmsburg verstorbenen Holzhändlers Gustav Bachmann is zur Abnahme der Schlußrehnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berüdsihtigenden Forderungen fowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er- stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus\{hu}ses der Slußtermin auf onnabend,. den 11. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbft, Gerichtsgebäude am Bleicherwege, Zimmer 25, bestimmt. Harburg, den 11. November 1920, Das Amtsgericht. Abteilung VIIL

IImenau. [84456]

Das Konkursverfahren über- das Ver mögen der Firma Thiele & Hartmann G. m. b. S. in Stüätzerbach W. A. wird nach erfolgter Befriedigung der Gläubiger und nach Hinterlegung des Betrags einer bestrittenen Forderung auf Antrag der Gemeinschuldnerin gemäß $ 202 K.-O. hierdurch aufgehoben.

Flmenau, den 13. November 1920.

Das Amtsgericht.

Karlsruhe, Baden. [84528] Das Konkursverfahren über das Ver« mögen des Abraham J. Alpern, Kaufmann in Karlsruhe, ist nah Ab- haltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung eDoben worden. Karlsruhe, den 6. November 1920. Gerichts\chreiberei Badischen Amtsgerichts. A. L

Lüdenscheid. 4 [84529 Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Fabrikanten Viktor Wifse zu Seesfeld wird S! Ab- haltung des Schlußtermins hierdurh aufgehoben. Lüdenscheid, den 12. November 1920. Das Amtsgericht.

München. Amt8geriht [84530] München, Konkursgericht.

Am 12. November 1920 wurde das unterm 22. November 1915 über das Vermögen der Kranken- und Sterbe- kafse des Verbandes der. deutschen Versicherungsbeamten in München eröffnete Konkursverfahren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkurs- verwalters wurden auf die aus dem ne ersichtlichen Be- träge festgese

München, den 13. November 1920.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts

München.

Neubrandenburg, MWeckIb.[8453] Das Konkursverfahren über das Vet- mögen des Händlers Berisch Königs- berg in N EP raden n wird na erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. A F GUED: den 10. November Medcklenburg-Streliß\hes Amtsgericht. L

Oberndorf, Neckar. [84532] Das Konkursverfahren gegen Theresia Nosenfelder Wwe. in Hardt wurde heute aufgeloben. Den 12. November 1920. Württ. Amtsgeriht Oberndorf a. N. Obersekretär J o o s.

12) Tarif: und Sahßrplanbetannt- machungen der Eisenbahnen.

84515]

echselverkehr Sachsen - Württen-

berg, Tarifhefi 11 B.—

Am 1. Dezember 1920 wird die Station Heubach b. Gmünd einbezogen. Näheres ist aus unserem Verkehrsanzeiger und aus dem Gemeinsainen Tarif- und Verkehrs- anzeiger der Preuß.-Hessishhen Staatseisen- babnen zu ersehen.

Dresden, am 16. November 1920.

Eb.-:Gen.-Dir.

als geschäftsführende Verwaltung-

Ernennungen 2c. Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführun

Bekanntmachung,

Gerichtsassessor,

(auftrw.) der i i Regierungsbaumeister des Eisenbahnbaufachs Daus, bisher î als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nah Gütersloh, die Regierungsbaumeister des Maschinenbaufachs Opificius, bisher in Siegen, als Vorstand des Eisenbahn- maschinenamts ‘nach Glogau, Lamerg, nah Köln als Vorstand (auftrw.) eines ] der Eisenbahnhauptwerkstätte Köln-Nippes und Dette, bisher in Dortmund, nah Saarbrücken zur Eisenbahnhauptwerkstätte Saarbrücken-Burbach.

in Mainz,

der Verordnung über

A

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 MT

für Berlin außer den Postanstalten und Zettungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmftraßz

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;

Einzelne Nummern kosten a

1 Mèk

e Ir. 32.

D a C]

ie A

es Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 2 ME., einer Ie Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs- uschlag von 80 v. Ÿ. erhoben. Anzetgen nimmt an: d äftsstele des Neichs3- erlin SW 48, Wilhelmstraße Ièr. 32.

\spaltenen Einheitszeile 3,50 Mt

und Staat83anzeigers

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

e

Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Sbestimmungen

zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom

20. Dezember 1919, - Abänderung des Ausfuhrab tarifs.

wahlausschuf}ses.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handel3verbots. Handelsverbot.

Erste Beilage.

gaben-

betreffend eine öffentlihe Sißung des Reichs-

Erteilung eines Flaggenzeugnisses.

Bekanntmachung der in der Woche vom 7. bis 13. November

u Wohlfahriszwecken genehmigten Vertriebe von Gegen- fänden und öffentlihen Sammlungen sowie abgelaufener

Erlaubniserteilungen.

E U E

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den ehemaligen preußischen

bisherigen

harafterifierten Regierungsrat V-ogels zum Regierungsrat beim Reichskommissariat für die be, ¿Zten rheinischen Gebiete in Koblenz ernannt und bestellt.

Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums, Zweigstelle

Preußen-Hessen, hat der Herr Reichspräsident den Regierungs- und Baurat Wilhelm Bergmann in Köln zum Oberregierungs- baurat ernannt.

Der Regierungs- und Baurat Schmelzer in Berlin ist

mit der Wahrnehmung der Geschäfte eines Mitglieds der Eisenbahndirektion Berlin beauftragt.

Verseßt sind: die Regierungsräte Silberkuhl, bisher in

aselbst und Rintelen, 3 Eisenbahndirektion nach Köln,

Bekanntmachung,

abgabentarifs.

Magdeburg, zur Direktion der Saarbahnen nah Saarbrücken und Dr. jur. Ditmar, bisher in Königsberg (Pr.), als Mit- glied des Eisenbahnzentralamts nah Berlin, die Regierungs- und Bauräte Christ, bisher in Köln, nah Siegen als Vor- O eines Werkstäitenamts bei der Eisenbahnhauptwerkstätte

bisher in Stendal, als Mitglied

der

isher in Heidelberg, erkfstättenamts bei

betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu A A Außenhandelskontrolle

vom 20. Dezember 1919. Abänderung des Ausfuhr-

Auf Grund der 88 9 und 12 der Ausführungsbestim-

mungen vom 8, April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Ver-

ordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember

1919 (RGBl. S. 2128) wird bestimmt: Artikel 1.

Die nachslehend aufgeführten Numrwern des Ausfuhrabgaben-

tarifs werden, wie folgt, geändert:

7 8 Pa: Kessel für Zentralheizung und

; teile, izkörper, «röbren, Nadia- rde, Oefen, Ofenteile, Heizkörp B E

versorgung, bearbeitet, aus nicht s{miedbarem Gusse, Getétveis ritt genannt; auch Oefen (Herde) und

Ofénteile der Nr. 781

783h Kochgeschirre, Kessel (für Zentralbeizung und Warm-

wasserversorgung 783 g), Ba

dewannen, Latnpen und

andere Eisenwaren, bearbeitet, aus niht shmiedbarem

Gusse, anderweit nicht genannt

(785 a/b) Schmiedbares Eisen in Stäben (gewalzt,

eshmiedet oder gezogen), .auch nit eingewalzten BS Mustern oder Verzierungen :

i it Aus\{luß der in Nr. 785a enthaltenen E Formen irt (b au (fassoniertes) Stabeisen

l * El ares Eisen zum Umschmelzen siehe Nr. 843a)

0, C00 s 00 0%0 “S

Verpackungsbandeisen . . . Anderes D as oa eia 00 60

einschließlich des Portos abgegeben.

790 Blech (mit Ausnabme von Well-, Dehn- [Streck-], Riffel-, Waffel-, Warzenblech) : : devre gebudckelt, geflansht, ges{chweißt, gebogen, ¡2 A geloht . : i 791b Draht usw., gezogen (Drahtsaiten für Tonwerkzeuge siehe Nr. 945): SIUBGHERBA I a o d a eia anderer s . (798/99) Schmiedbarer Guß, Schmietestücke und andere Waren aus s{miedbarem Eisen, anderweit nit genannt : 798a Teile von Maschinen, Schiffen, Fahrzeugen usw., roh, ohne Nücksiht auf das Gewicht 798d Andere Waren (als solhe der Nummer 798a), roh (Druckplatten siehe Nr. 874b) 799f Milchkannen Stahlflaschen, Laternen, Lampen, Oefen, Eisenbahngleise, Drehscheiben, Weichen, Stahl- magnete und andere Fisenwaren, bearbeitet (Trocken- platten aus Eifenblech siehe Nr. 749, Sparvorwärmer siehe Nr. 783f, Sägezahnkragzen siehe Nr. 817, Druck- platten siehe Nr. 874 b) / 800a Brücken und Brückenbestandteile aus s{chmiedbarem Eisen, auch mit Anstrich versehen : 800b Andere Eisenbauteile (-konstruktionen) aus schmiedbarem Eisen, auch mit Anstrich versehen. .

(801/2) Dampfkessel und -fä}ser, aus \{miedbarem Eisen sowie zusammengeseßzte Teile von solchen, auch mit Ausrüstung (Armatur) versehen : 801g Lokomotiv- und Lokomobilkessel 2 801b Andere Dampfkessel aus s{chmiedbarem Eisen mit mehr als 10 unter sich gleihen Röhren von einer O Misllimeter oder weniger betragenden lichten Meite 801c Dampikessel aller Art aus nit {miedbarem Gusse mit mebr als 10 unter si gleißen Nöhren von einer 300 Misllimeter oder weniger betragenden lihten Weite (Dampffässer ebe Nr. 0) 801d Einzelteile (Ersat- und Reserveteile usw) zu Dampf- Éesseln und -fässern der Nrn. 80la—c und 802, allein au2gebend : s 802 Andere Dampfkessel sowie Dampffässer aller Art aus \{miedbarem Eisen i 803 Anfkertonnen (Bojen), Gas-, Wasser- und andere Behälter (Reservoire), Gefäße und Geräte (Apparate), Kessel (außer Dampfkesseln) aus schmiedbarem Eisen, für Fabriken, genietet, gepreßt oder geschweißt, auch mit Ausrüstung (Armatur) verseben, und zusammen- eseßte Teile von solchen Gefäßen und Geräten T level und Brennereigeräte sowie Geräte für Qudckerfabriken siebe Nr. 906 f—h) - 804 Röhrenverbindungsstücke ; Hähne, Ventile, Schieber und andere Ausrüstuna8-(Armatur-)stücke aus \{hmiedbarem Eisen für Damvfkessel, -fässer, Be- bälter (Reservoire) und ähnliche Geräte fowie für Nohrleitungen, ohue oder in Verbindung mit anderen unedlen Metallen oder gierungen unedler Metalle 806b Schraubstöcke aller Art, Ambosse, Sperrhörner, Brech- eisen; Hämmer bei einem Neingewichte des Stückes von mebr als 10 Kilogramm / 807 Kloben und Rollen ¿zu Flaschenzügen; Winden und sonstige fortshabare Hebezeuge 808a Spaten, Schaufeln, Blatthacken, Küchenpfannen, Koblenshmeuzlöffel, Feuergeräte (-zangen usw.) 808b Pflugscharen und -streihbretter i Î 809 Heu-, Dünger-, NRüben-, Koks-, Steinschlag- und äh liche große Gabeln . . ., i ä 810 Sensen, Sicheln, Strohmesser, geshmiedet . . 81la Kreis-, Band- und Laubsägeblätter E 811b Andere Sägeblätter, au ungezahnte (Steinsägeblätter); Handsägen . . 812 Feilen und Raspeln . 813a Grobe Schneidwerkzeuge aller Art (außer groben 2 Messern und groben Scheren) 813b Zangen (auch Scbränkzangen) 813c Grobe Messer und grobe Scheren aller Art . 813d Beitel, Stemmeisen, Drehstähle (-eisen, -haken, Spit- stähle), Spe (Schlagspißen, Spigeisen, ¡Wigel), Meißel, Spalteisen, Stichel sowie alles andere Stemms- und Stechzeug, Grabstichel, Hohleisen (Gehr- eisen, Geißfüße) und dergleichen ; Hobeleisen . . .. 813e Maschinenmesser ! Nr. 814a siebe Nr. 813a. i 814b Meßwerkzeuge (Lineale, Winkel, Zirkel [mit Au9nahme der: Schneidzirkel], Meßketten, -kluppen, Schmiegen, __ Lehren und dergleichen)* 815a Feilkloben (Hand- und Klöbschrauben), \tellbare Schraubensch1üssel, Schraubzwingen, Spannwerkzeuge, Bohrwinden sowie sonstige nicht besonders genannte _ Werkzeuge (Aerte, Beile, Haken siehe Nr. 813a). . 815b Hämmer bai einem Neingewiht des Stückes von 10 kg oder darunter s Nr. 815c siebe Nr. 813c. flüge, eiserne (für Kraftbetrieb siebe Nr. 90ba). . nderweit“ niht aenannte Geräte für den landwirtschaft- liden ‘Gebrauch, z. B. Kultivatoren, Grubber, Kar- toffelgraber, Eggen, Hand- und Pferderehen . . ..

816a 816b

3 0

ITr. 264. Reicsbantgirotonto. Verlin, Gonnabend, den 20. November, Abends. Poftschecttonto: Bertin41821. L920

P

816d Anderweit nicht genannte Geräte für den hau8wirtsaft- lichen oder gewerblichen Gebrauch, z. B. Bügeleisen, Garnhaspeln, Hecheln, Tierfallen MRiemenverbinder, -\panner

aus 817 Sägezahnkratzen

820b Schraubenmuttern und Unterlegscheiben für Schrauben ; Isolatorstüzen (Schrauben und Niete siehe Nr. 825e)

829a Drahtseile, -lißen, auh mit einer Seele (Kern) aus pflanzlihen Spinnstoffen

825b Stacheldraht, Klammern und Schlaufen aus Draht . .

825Cc S «gewebe aus Eisendraht

820d Drahtbesen und -bürsten, -körbe, Stiefeleisen; Huthaken und Haken, anderweit niht genannt; Kisten- und Sarggriffe, Splinte, Krampen, Schnallen (mit Aus- nahme der Schmukichnallen); Sprungsedern aus Draht; Heftel und Desen

826a Drakßbtstifte A

827 Geschnittene Nägel (Taks, Semences, Aufzwickstifte) .

aus 828a Taschen- und Kofferbügel

828d Haus- und Küchengeräte, auch Küchengeschirr (außer groben Küchenmessern - und -ptannen, Feuergeräten, Kohlenlöffeln, Hack- und Wiegemessern) aus Eisen- blech, auch Teile davon : roh 0 828e —-: bearbeitet (mit Schmelz belegt [emailliert] oder dergleichen) | 829a Anker-, Schiffsketten, Ketten zur Kettenshlepp\chiffahrt 829b Vieh- und andere Ketten (mit Ausnahme von Fahrrad-, Meß-, Schmuck-, Türketten) und Teile davon (Kinn- ketten f. Nr. 830) L 830 Trenfen. Kandaren, Steigbügel, Sporen, Beschläge und fonstige Reit- und Fahrgeschirrteile; Kinnketten .. 831 Schlitt- und Nollichuhbe i 832 Bau- und- Möbelbeschläge, Scharniere, Schiebetürrollen, Türfedern, -griffe, -hänge, -ketten, -knövfe. -riegel, Ventilatoren, Büfettgriffe, Gabel - (Vogel -: ) Rollen, Kofferwinkel, Möbel- und Stuhlrollen, Scbiebladen- griffe, -fnöpfe, fämtlih aus s{chmicdbarem Eisen . Hangsch{löfer Andere Schlösser, nicht zu Handfeuerwaffen, und Schlüssel Feine Schneidwaren (Messershmiedewaren) aller Art, au in “idi: mit Stoffen aller Art .. d Perlen, Shmuckschnallen, nicht unter 887 fallend, Finger- hüte, Korkzieher, Nußknacker, Knöpfe (auch aus Blech), außer Schmuck-, Schiebladen- und Türknöpfen, Löffel, Glocken, Bügel, Lampen, Laternen, Tafelgeräte, Gürtelshlösser, -fnallen, anderweit niht genannter Kunstguß aus Eisen, s{miedbar, und fonstige feine Eisenwaren, anderweit niht genannt (Nosenkränze \. Nr. 885b) 838 Schirmgestelle und Bestandteile von folchen 839 Federn (außer Schreib-, Sprung-, Tür-, Wagen-, Uhr-, Reiß-, Jacquardmaschinennadel- und Federn D E) (Blankscheite [Planchetten] r. )

840 ‘Schreibfedern (einschließlich der noch niht völlig fertig gearbeiteten), auch mit vergoldeten Spißen .

841a Nahnadeln (einshließlih der Heft-, Stick- und Stopf- nadeln), auch mit vergoldeten ODehren

841b Näh-, Strick-, Stick- und Wirkmaschinennadelu . A

841c Steck-, Hechel-, Jacquard-, Kopier-, Kragens-, Strick-, Hâkel-, Haar-, Pack- und andere Nadeln, Nadelspigen fowie Angelhalen

aus 05a Motorpflüge

915a Personenmotorwagen; Untergestelle mit eingebautem Motor is er|onenwagen ( 915b Güter-(Last-)Motorwagen (einschließlih der Wagen für besondere Zweke); Untergestelle mit eingebautem Motor für diese Wagen 915c Motorfahrräder 915e Einzelteile (Ersatz- und Reserveteile usw.) zu den unter 915a/d genannten Fahrzeugen, allein ausgehend und anderen Nummern nicht ausdrücklich pugew len A 916 Fahrräder, auch zur Aufnahme von E26 rgästen, zur Beförderung von Waren oder zur Mitführung von Anhängetwagen eingerichtet / : (919/20) Fahrradteile (ausgenommen Antriebsmaschinen und Teile von solchen). Ausgenommen- sind auch Schläuche aus Kautschuk für die Bereifung von Fahr- rädern (574b) und Schußdecken (Laufdecken) für diese Schläuche aus Gespinstwaren mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder durch Zwischenlagen von Kautschuk verbunden (578c), leßtere auch aus Leder oder in Verbindung mit unedlen Metallen: 919 aus Eisen é A s 920 —: aus anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle, aus Holz, Kork, Har ain Horn, Leder oder gee (Zelluloid) oder diesem ähnlichen Formerstoffeu, fertige Räder für Fahrräder

Artikel 2.

Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 22. November

1920 in Kraft. Berlin, den 18. November 1920.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: von Le Suire. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Fischer.