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Gegenständen des täglichen Bedarfs sowie

jeglihe mittelbare oder unmittelbare Beteili-

gungan einem solchen Handel wieder gestattet. Frankfurt a. M., den 15. November 1920.

Der Polizeipräsident. J. V.: Hammacher.

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Bekanntmachung.

Das am 25. August 1920 gegen den Milchhändler Friedrich Schulz inSandeausgesprocheneHandels- verbot mit Milh und dergl. wird mit dem Ablauf des 30. No- vember 1920 aufgehoben. — Die Kosten der Veröffentlichung hat Schulz zu tragen.

Wandsbek, den 19. November 1920. -

Der Landrat des Kreises Stormarn. Knugtzen.

Bekanntmadchung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Seribaliuug unzuverlässiger ersonen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBl. S. 603) e ich dem Brothändler Josef Brandel und seiner hefrau Emilie Brandel, geb. Löwy, in Berlin, Kleine Andreasstraße 6, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 13. November 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. Heyl.

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Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGBl. S. 603), habe ich dem Kaufmann Heinrich Kloppenburg in Hombruch, Bahnhofstr. 25, durch Ver- fügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebensmitteln jeglicher Art wegen Ünzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels- betrieb mit Wirkung vom heutigen Tage untersagt.

Hörde, den 18. November 1920.

Der Landrat. J. V.: Bü scher, Kreisobersekretär.

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Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, wird dem Käufmann Johann Bußzerin, Köln, pp straße 41, der Handel mit Ta des täglichen Bedarfs aller Art, insbesondere Nahrungs- und Futtermitteln, untersagt. Unter diese Untersagung fällt au die Tätigkeit als Angestellter in einem den Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs betreffenden Geschäfte. — Die durh das Verfahren entstandenen baren Auslagen, insbesondere die Kosten für die Veröffentlihung des Handelsuntersagungsbeschlusses, sind von Buzerin zu tragen.

Köln, den 4. November 1920.

Der Oberbürgermeister. J. V.,: Dr. B illstein.

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Bekanntmachung. Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, wird dem Metzger Detbinanb Marcus, Köln, Perlen- graben 22/24, der Handel mit Lebens- und Futter- mitteln aller Art untersagt. — Die durch das Verfahren entstandenen baren Auslagen, nöleoubers die Kosten für die Ver- U ung des Handelsuntersagungsbeschlusses, find von Marcus zu en.

Köln, den 11. November 1920, Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billste in.

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Bekanntmachung. j

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. November 1915, betreffend Fernhaltung ane ra ae Personen vom Handel, wird dem Kausmann Johann Großmann, Franz Groß- mann sowie der Chefrau des Franz Großmann, sämtlih wohnhaft Köln, Unter Hutmacher 7, der Handel mit Lebens- und Futtermitteln aler Art untersagt. Unter diese Untersagung fällt auch die Tätigkeit als Angestellter in einem den Handel mik Lebens- und Futtermitteln betreffenden Ge- schäfte. — Die durch das Verfahren verursahten baren Auslagen, ins- besondere die Kosten für die Veröffentlichung des Biätndelöimnietiatiüings: beschlusses, sind von den Beteiligten zu tragen.

Köln, den 13. November 1920.

Der Oberbürgermeister. F. V.: Dr. Billstein.

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Bekanntmachung.

Dem Kaufmann Heinrich Albrecht, hier, Ziegel- straße 1, ist durch Verfügung vom heutigen Tage auf Grund ves 6 1 der Bundesratsverordnung zur Fernhaltung un Lee Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBl. S. 603) jeder Me mit Lebensmitteln und sonstigen Gegen-

änden des täglichen Bedarfs untersagt worden.

Königsberg, den 12. November 1920.

Polizeipräsidium. Wucherstelle. N i t #\ ch.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Das Reich skabinett hat, wie amtliherseits dur „Wolffs Telegraphenbüro“ mitgeteilt wird, beschlossen, n Reichsrat und dem Reichstag eine Vorlage wegen Er- ung der Kinderzulagen der Beamten zugehen zu

m

Der Rat des Völkerbundes hat vor einiger Zeit Be- (aile über die früheren deutschen Kolonien gefaßt, ie der deutschen Negriung Anlaß zum Einschreiten ge-

eben haben. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteil hat

der Rat in den Beschlüssen auf den Standpunkt ge-

ellt, daß die Verteilung der Mandate über bie

Kolonien und ebenso die Festseßung der Bedingungen für die Mandatsausübung Sache der alliierten Mächte ist, während dem Völkerbund dabei nur eine unwesentlihe und rein formelle Funktion vorbehalten bleiben soll. Es ist klar, daß dieser Standpunkt das ganze Mandatsystem zum bloßen Schein macht und in apa abu auf eine Annexion der Kolonien durch die Sieger hinausläuft. Die deutsche Regierung hat diese Verleßung des Friedensvertrages in einer ausführlichen Denkschrift dargelegt, die dem Generalsekretär des Vóölkerbundes mit. dem Ersuchen übermittelt worden ist, sie der jeßt in Genf tagezden Vollversammlung des Völker- bundes zu unterbreiten. Jn der LNIOE wird nachgewiesen, und. die Festsezung. de

daß die Verteilung der Mandate

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Mandatsbedingungen Sache des Völkerbundes selbst ist, der allein die Verantwortung für die vertragsmäßige Verwaltung der Kolonialgebiete trägt. Zugleich ist mit aller Bestimmtheit zum Ausdruck gebracht worden, daß Deutschland den Anspruch erhebt, bei der endgültigen Verteilung der Mandate selbst mit als Mandatar herangezogen zu werden. --- é ;

Nachdem im April d. J. der deutsch-französische gemischte Schiedsgerichtshof gebildet worden ist, haben sich nun au laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ der deutsh-englishe und der deutsH-griehisckche ge- mischte Dg ori GtaJos konstituiert.. Diese ge- mäß Artikel 304 des Friedensvertrags gebildeten Schiedggerichtshöfe sind in der Hauptsache zuständig s Streitigkeiten über Vorkriegs\hulden, die niht im Ausgleichs- verfahren beigelegt werden könen, für Streitigkeiten über Vor- kriegsverträge, soweit nicht die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte der alliierten Staaten begründet ist, für Entshädigungs- ansprüche der alliierten Staatsangehörigen an das Reich wegen ihrer von deutschen Kriegsmaßna Tit betroffenen Privatrechte sowie für bestimmte Streitigkeiten auf dem Gebiet der gewerb- lichen Schußrechte. Näheres ergibt sih aus den Bestimmungen der Abschnitte IIT bis VII des Teils X des Friedensvertrags.

Der deutsch-englishe gemishte Schiedsgerihts- hof, dessen Zuständigkeit sih auh auf die britishen Dominien, Kolonien und Protektorate erstreckt, hat seinen „Sig in London; sein ständiges Sekretariat befindet sih dortselbst S. W. 1 St. James Square 21. Gemäß den Bestimmungen des Artikels 3044 des Friedensvertrages hat der deutsch-englische Schieds ao sh seine Prozeßordnung selbst gegeben; ‘fte ist durch, eine Be Os des Reichsministers des Aus- wärtigen vom 13. November 1920 in Nummer 221 des Reichs- albe ausgegeben am 15. November, veröffentlicht worden.

Der deutsch-griehishe gemischte Schiedsgerichts hof hat seinen Sih und u fändiges Sekretariat in Paris, Avenue Malakof}f 146.

Im weiteren Verlauf der 1. Reichssiedlungskon- ferenz im Reichsarbeitsministerium ipraó, wie vom Reichsarbeitsministeruum mitgeteilt wird, M isterialdirektor Articus vom preußischen Landwirtschaftsministeriuum über die Finanzierung der ländlichen Siedlung in Preußen. Verschiedene Länder wollen sich dem preußischen Vorbilde — Gewährung billigen und günstigen Dauerkredits aus Staatsmitteln durch staatliche “ Rentenbanken — anschließen. An einen Vortrag des Regierungsrats Dr. enzel vom Reichsarbeitsministerium über die peschen Mittel der Land Metal und ihren Ausbau \{chloß sich eine eingehende Aus)pr de besonders über das Vorkaufsreht im Reichssiedlungsgesez, das von den meisten Seiten als ver- bessernngsbedürftig erklärt wurde. Erörterungen über die Be- teiligung des Reichs an der Finanzierung der ländlichen Siedlung durch Baukostenzushüsse und Mittel der produktiven Erwerbslosenfürsorge bildeten den ergebnisreihen Abschluß der Verhandlungen.

Preußen.

Eine Verordnung der Jnteralliierten Kom- mission bestimmt für die Bewohner Oberschlesiens beider Geschlechter, die das 16. Lebensjahr erreiht haben, die Ein- führung einer Legitimations karte, die von der Ortsbehörde nach einem vorgeschriebenen Muster in der Zeit vom 15. bis 31. Dezember 1920 ausgestellt werden muß. , Diejenigen Personen über 16 Jahre, die seit dem 31. Juli 1919 nicht ständig im Abstimmungsgebiet ihren R hatten, erhalten diese Legitimationskarte nur, wenn die Örtsbehörde in Ueberein- stimmung mit einer besonderen Kommission ihre Ausstellung beschließt. Jn jedem Kreise wird eine solhe beratende Kommission, die paritätish zusammengeseßt ist, gebildet. Jhren Beratungen wird der Kreiskontrolleur als Vertreter der Be- saßzungsbehörde zugeteilt. Die Junteralliierte Ln ent- scheidet in den Fällen, in denen die Kommission die Aus- stellung einer Legitimationskarte niht befürwortet. Jede Person, der diese Karte verweigert tvird, hat das Abstimmungs- gebiet innerhalb 14 Tagen zu verlassen. Die Verordnung der Snteralliierten Kommission set Geld- oder Gefängnisstrafen für jeden fest, der den -Zivil- urld Militärbehörden nicht seine eigene, sondern eine fremde Karte vorzeigt oder seine Karte einem Dritten überläßt.

Nach einer Verordnung der Jnteralliierten Kommission vom 28. Oktober ist die Anwendung des preußischen Geseßes vom 31. März 1920 aufaelobin nah dem die Gemeinden sowie sämtliche Dienststellen des öffentlihen Rechts verpflichtet werden, freiwerdende Stellen mit Beamten zu be- seten, die aus abgetretenen Teilen Preußens stammen.

Sachsen.

Das Gesamtministerium hat den neuen Landtag für Dienstag, den 7. Dezember, einberufen.

— Jn dem Streit zwischen der NesMtegienug und dem Ron Sachsen über die Frage der Erteilung von eligionsgunterriht an den Volksschulen -hat das Reichsgeriht nah einer Meldung des „Wolffschen Tele- graphenbüros“ dahin entschieden, daß die Bestimmung des sächsischen Uebergangs-Schulgesezes vom 22. Juli 1920, daß fünftig in den staatlichen Volksschulen kein Religionsunterricht mehr erteilt werden . soll, mit den Vorschriften der Reichsver- fassung in Widerspruch steht. Jn gleicher Weise hat das Reichs- eriht auch die Verordnungen der Arbeiter- und Soldatenräte n Hamburg und Bremen, durh die der Wegfall des Religionsunterrichts in allen staatlihen Schulen vom Januar 1919 ab angeordnet ist, als mit der Reichsverfassung unver- einbar erklärt. Da nach Artikel 13 der Reichsverfassung Reichsrecht Landesreht bricht, steht durch diese mit Ge- seßeskraft ausgestattete Entscheidung des Reichsgerichts endgültig fest, daß die landesgeseßlihen Bestimmungen in Sachsen, Hamburg und Bremen über die gänzliche Abschaffung des Religionsunterrihts mit dem Jnkrafttreten der Reichs- verfassung ihre Wirksamkeit verloren haben, und daß nunmehr in diesen Ländern der O on Luder als ordent- lihes Lehrfach in den Schulen gemäß Artikel 149 der eingeführt aufrechterhalten

Reichsverfassung oder

werden muß,

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Oesterreich. . Pi ristlich-soziale Vereinigung hat einstimmig beschlo}en, mit der ‘Bildung des neuen ‘Kabinetts den Bundes- minister Dr. Mayr zu betrauen, der diese Mission annahm. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“/ meldet, wird das Kabinett t ermaßenzusammengeseßt sein : Bundeskanzlerund Aeußeres: isheriger Bundesminister Dr. Mayr, Inneres und Heer- wesen: Sektionschef Glanz von Eicha, Kultus- und Unter- richt: Breis ky, Finanzen: Sektionschef Grimm, Volks- ernährung: der bisherige Leiter dieses Ministeriums Grün- Verkehr: bisheriger Bundesminister Pesta, Justiz: Sektionschef Paltauf, Handel, Gewerbe und Industrie: Bundesminister Heinl, Land- und Forstwirtschaft : Bundes- M Haueis, Sozialverwaltung: bisheriger Bundesminister el). ; 4 Der Nationalrat hat mit 99 Stimmen der Chrisilith- Sozialen und Großdeutshen gegen 59 Stimmen der Sozial- demokraten die Bundesregierung in der obigen Zusammen- eßung gewählt. Das neue Kabinett seßt sich aus vier christlich- ozialen Abgeordneten und sechs Beamten zusammen. i — Die Sozialdemokraten brachten im Nationalrat eine dringlihe Anfrage über die g Einreise be- waffneter Heimwehrleute aus Bayern zum Tiroler Landes\ Qenes ein, in der Verhinderung der Einreise, allge- meine Entwaffnung der Heimwehren und Hintanhaltung des Waffenshmuggels gefordert werden. Bei der Beratung dieses Antrags wies SFnnern Broisky auf den bereits bekannten Standþunkt der Regierung und deren Maßnahmen zur Verhindérung des Waffen- \chmuggels hin. Bezüglich der Forderung nah Entwaffnun erklärte er, dah die Regierung vor ganz kurzer Zeit durh eine Note der Interalliierten Militärkommission auf die Notwendigkeit der Durch- führung der Entwaffnung der Bevölkerung im Sinne des Friedens- vertrages aufmerksam gemaht worden - sei, und daß eine agssyrecenze Regierungsvorlage fs. in” der Ausarbeitung befinde. Bézüglich der Einreise von Angehör a der Heimwehrorganisationen erklärte des Bundesminister, daß die Grenze gesperrt und der Eintritt Bewaffneter nit zugelassen werden würde. Gegenüber der Forde- rung der Antra steller nah eventueller Bewaffnung der Arbeiter- chaft zur ebefübrunt des Gleichgewichts betonte des Minister, daß die Entwaffnung aller Wehren im Gange sei.

Großbritannien und Jrland.

Nach einer Meldung des „Daily Expreß“ kann die Haltung Großbritaniens und Trank reis in der Frage der griehishen Thronfolge erst nah dem am nächsten Donnerstag erjoigenden Zusammentritt der griechishen Kammer entschieden werden.

— Das Kabinett hat der „Frankfurter Zeitung“ zufolge das Handelsabkommen mit Rußland angenommen.

Frankreich. e

Um si gegen die Folgen zu shüßen, die sih für die französishen Interessen im allgemeinen und die Zurück zahlung der französischen Forderungen im besonderen bei den Besprechungen über die wirtschaftlihen und Handelsbeziehungen zwischen der englischen Regierung und Sowjetrußland und aus den Konzessionen ergeben könnten, die Rußland den Engländern und Amerikanern. einräumen will, hat die franaöfi\de Regierung nach einer Meldung des „Echo de Paris dem Ministerium in London mitgeteilt, daß derartige ohne ihre Mitwirkung getroffene Uebereinkünfte sie nicht inden ihren späteren Einspruch nicht einshränken könnten.

— Die vereinigten Kam meraus\chüsse für Finanzen und auswärtige Angelegenheiten verhandelten vorgestern über die für Syrien und Cilicien verlangten Kredite in An- wesenheit des Generals Gouraud, des Ministerpräsidenten Leygues und des Kriegsministers.

Der General G ouraud gab Aufklärungen über die Expedition Frankreichs in Syrien und Cilicien seit November 1919. Die Lage in Syrien sei feit dem Kampf von Damaskus und seitdem Emir Fessal das Land verlassen habe, ausgezeihnet. Auch in Cilicien seï die Lage gut. Die Eisenbahnlinie von Adana nah Mersina und Alexandrette sei für den Verkehr wieder eröffnet worden. Ueberall

äben die Einwohner ihrer Befriedigung darüber Ausdruck, daß die Bibnung wieder hergestellt sei. Der Ministerpräsident Leyg ues f Grund deren Frankreich in Syrien und

berger,

erläuterte die Verträge, au

. Cilicien sei, und zeigte, wie der amtliche Sißungsbericht erklärt, welche

ungeheure Bedeutung es habe, daß Frankreich sich in Syrien halte. Au in Cilicien seien ihm wirtschaftliche Vorteile vorbehalten, Die Negierung habe die feste Absicht, das Besazungsheer zu verringern, sobald die Ausführung des türkischen Friedensvertrags es gestatte.

Der Ministerpräsident erklärte auf eine Anfrage, daß man die durch den Sturz von Venizelos geschaffene Lage in Griechenland nicht verkenne; er werde in aller 2 mit Lloyd George eine Unterredung haben und Ee nicht daran, daß ein völliges Einverständnis zwischen Frankreih und Eng- land über die nunmehr einzunehmende Haltung erzielt werden könne.

_Ftalien.

Der zwischen der italienischen und der südslawischen Regierung abgeschlossene Vertrag sieht nah einer Mit- teilung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ unter anderem vor, daß die Grenze durch eine gemischte Kommission italienischer und südslawischer Delegierter festgeseßt werden soll. Jm Falle von Meinungsverschiedenheiten ist ein Schiedsspruch des schweize- rischen Bundespräsidenten vorgesehen.

— Der „Corriere della Sera“ meldet anscheinend offiziós, daß die italienishe Regierung si an einer etwaigen Ein- mischung in die grièchische Verfa\sungsfrage ebensowenig beteiligen würde wie seinerzeit an dem Vorgehen Frankreichs glands, durch das König Konstantin aus Athen entfernt

Portugal. ;

Das neue Ministerium ist laut Meldung des „Wolff- {hen Telegraphenbüros“ unter Leitung von Alfonso Costa gebildet worden, der gleichzeitig das Ministerium des Junern übernimmt. Minister des Aeußern ist Domingo Poreira, Finanzminister Cunha Loa.

Schweiz.

Die Völkerbundsversammlung seßte vorgestern vor- miitag die Aussprache über den Bericht des General- [ea Dor

Der eni Delegierte, Senator Lafontaine entwidelte laut Bertcht des „Wolffjschen. Telegraphenbüros“ seine Stellungnahme zum Völkerbund. Neben dem Problem des wirtschaftlichen Wiederaufbaus sei es besonders die Frage der Abrüstung, die für die Welt geradezu eine Lebensfrage bedeute - angesichts der Tatsache, daß der Militarismus heute mehr vershlinge als vormals. Es seien nicht nur die Pazifisten, die diese Abrüstung verlangten, sondern die Finanzleute und die Männer des Wirsschafts- lebens seien es, die auf eine Herabseßung der militärischen Ausgaben dringen. Es müsse eine internationale Armee des

und wurde.

der Bundesminister des

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* erntete

| Lagriofonmisien des Völkerbundes mit

Völkerbundes an die Skelle des nationalen Militari3mus freken die niht mehr ein Instrument der g sondern des Rechtes | scin müsse. Es wäre sehr leiht, diese internationale Armee heute für die Rettung Armeniens zu bilden, und der Völkerbund würde eine gewaltige moralische Kraft gewinüen wenn er sih zu einer solhen Aktion ens würde. Zu der Abrüstungsfrage sagte Lafontaine noh u. a. wörtlich: „Man muß den Völkern klarmachen, daß die Stuude der Abrüstung noch niht gekommen ist. Die Ver- fasser des Pariser Paktes haben das durchaus begriffen, da in dem betreffenden Artikel ‘nur von der Herabseßung der Rüstungen, die ein Maximum erreichen foll, die Rede ist." Im weiteren Verlaufe der Aus\prache über Bericht des Generalsekretariats bezeichnete der kanadische Delegierlke N owell als Hauptaufgabe des Völkerbundes die Verhinderung künftiger Kriege. In der Rohbsto ff- verteilung stehe Kanada auf dem Standpunkte, daß es si hier um eine interne Frage handle, die nit der Völkerbund, sondern jede einzelne Nation selbst zu entscheiden habe. Jénseits des Ozeans fei über die europäischen Probleme ‘vielfa eine abweichende Auffa\ung vor- handen. Amerika sei \sich aber durhaus klar über die Schwierig- feiten, die \sich der Lösung entgegenstellten, Der Völkerbund müsse die während des Krieges den Völkern gegebenen Versprechungen ein- lösen, wenn er das Vertrauen dieser Völker behalten wolle. Als leßter Redner sprah Tittoni- Jtalien. Er erklärte, daß die Ver- R E der Dokumente über den polnisch-litauishen Konflikt sich durch die Uebersiedlung des Sekretariats nach Genf verzögert Vat. Er stimme mit dem Bundespräsidenten Motta darin überein, daß bei der Ausführung der f ripuentvertas e, soweit sie dem Völkerbund anvertnaut fei, die größte Ünparteilihkeit und Gerechtigkeit zur Geltung kommen müsse. Sämtliche Ver- träge müßten wörtlich veröffentlicht werden, weil gerade dadurch das Ziel des Völkerbundes, künftige Kriege zu vermeiden, am besten erreiht werde. Die aa des kanadischen Delegierten in der Frage der Nohstoffverteilung müsse er bedauern. Wenn die Vertreter aller Länder so \prechen würden, wäre eine gemeinsame Arbeit überhaupt unmögli. Tittoni ntete starken Beifall, als er betonte, im Völkerbund müßten vor allen Dingen nicht die nationalen, sondern die internationalen Interessen zur Geltung kommen. Die Verteilung der Rohstoffe sei für viele Völker geradezu eine Lebensfrage. Die Welt dürfe nah dem fürdterlihen militärishen Kampfe nicht einen noch furcht- bareren wirts{@tlidhen Kampf erleben, der den Wiederaufbau der Weltwirt|haft unmöglich machen würde. Gerade diejenigen Staaten, die nah dem Kriege ebenso reich oder noch reicher seien als vorher, müßten den weniger begünstigten Staaten ihre Hilfe anbieten. Er {ließe sich dem Wunsche des Bundespräsidenten Motta an, daß Amerika bald Mitglied des Bundes werde. Was die Zulas\f un deranderen Staaten betreffe, so habe er persönlih die Auf- fassung, daß der Völkerbund erst dann wirksam sei, wenn sämtliche Nationen der Welt in ihm vertreten seien. Damit war die Aus- sprache über den Bericht des Generalsekretariats beendet.

Die 1. Kommission der Völkerbunds versammlung

wählte in ihrer Sizung am 19. d. M. eine Unterkommission

zur Verhandlung des Reglements der Versammlung. Die Einseßung von drei weiteren Unterkommissionen wurde auf die nächste Sißzung verschoben. Die 5. Kommission, die mit Prüfung der Frage der Pulal sung von neuen Mitgliedern zum Völkerbund etraut ist, beschäftigte sh vorgestern vor allem mit der Frage, ob die Zulassung eines neuen Staates die Anerkennung de jure dieses Staates durch jedes Mitglied des Völkerbundes zu be- deuten. habe.

Im Laufe der Erörterung hob Viviani (Frankreich) dic Be- deutung dieser Frage mit dem Hinweis auf die besondere Lage der Staaten Hervor, die aus dem Zusammenbruch des russischen Reiches entstanden sind. Nah weiterer Debatte wurde beschlossen, die An- gelegenheit einer juristishen Kommission zur-Bericht- erstattung zu: überweisen. Im Verlauf der Aussprache über die Aufgaben der Kommission erklärten Millen (Australien) -und ein indisher Delegierter, daß die _ Kom- mission nicht nur die Auereten des Völkerbundes, sondern auch die Interessen des die Aufnahme verlangenden Staates berüdsihtigen müsse. Schließlih wurden drei Unter- Fommissionen eingeseßt. Die erste unter dem Vorsiß von Poulet (Belgien) hat sich mit der Aufnahme von Finnland, Est- land, Litauen, Lettland und Luxemburg zu beschäftigen. Die zweite Kommission unter dem Vorsiß von Lord Cecil, der u. a. Branting (Schweden), Foster (Kanada) und Viviani (Frankreich) angehören, hat ih mit der Aufnahme Oesterreichs, Bulgariens, Albaniens und Uechtensteins zu befassen. Die dritte Kommission unter dem Vorsitz von Nan sen (Norwegen) Hat die Aufnahmegesuhe von Georgien, Armenien, Asserbeidschan, der Ukraine und Costa Rica zu prüfen. Es wurde beschlossen, daß jede Anmeldung auf Grund folgender Gesichtspunkte zu prüfen sei: L i

1. Wurde das Aufnahmegesuh in vorschriftsmäßiger Form ein- gereidcht ? 4 / :

92, War die Regierung, die das Gesuch gestellt hat, de jurs oder de facto anerkannt und durch welche Staaten ? S /

3. Stellt der Gesuchsteller eine Nation dar mit einer stabilen Regierung und endgültig festgeseßten Grenze? Wie groß ist seine Oberfläche und seine Einwohnerzahl?

4. Hat er eine freie Regièrungsform ? R

5. Welches ist seine Haltung gewesen sowohl in seinen Hand- lungen wie in seinen Erklärungen hinsichtlich der eingegangenen inter- nationalen Verpflichtungen und hinsichtlih der Bestimmungen des Nslkerbundes in bezug auf die Abrüstungsfrage ?

Die 6. Kommission der Völkerbunds versammlung, die ihre Sißung öffentlich abhielt, behandelte-das Abrüstungs- problem. ; ; A.

Der norwegishe Delegierte auge gab einen ausführlichen historischen Ueberblick über das Abrüstungsproblem. Die leitende Idee der Bestimmungen des Pakts liege darin, daß fein Staat mehr ein fsolhes militärishes Uebergewicht erlangen dürfe, daß er dem anderen, gestüßt auf feine militärische Macht, seinen Willen aufzwingen könne. Die Voraussetzung für jeden Fortshritt sei eine wirkli gegenseitige, durch den Völkerbund ausgeführte Kontrolle. Zur Lösung des Problems fei cs notwendig, daß die vom Rat O A tehnische Kommission ergänzt werde durch eiue aus Männern der Politik, der Wissenschaft und der Volkswirtschaft zusammengesetzte Kommission, da die Abrüstungsfrage in erster Linie eine politische und ökonomische sei. Die Hälfte dieser Kommission solle vom Rat und die andere Hälfte von der Ver- sammlung gestellt werden. Ferner müsse beim Generalsekretariat des Völkerbundes eine besondere Sektion für die Abrüstungsfrage ein- gerichtet werden, die der Bedeutung des roblems entspreche. Der

Berichterstatter Wellington-Ko o (China) erklärte, er ei überzeu R s dem guten D er B Maf t Abrüstunasfrage Ernst zu machen. Die größte wierigke Mie Vak eee Staaten, wie Amerika und Rußland, dem Völker- bund nicht angehörten. i

— Der Völkerbundsrat, der gestern nahmittag unter dem Vorsiß von Hymans und in Anwesenheit von alfour und Léon Bourgeois tagte, beschäftigte sih mit der Organi- sation der Volkgabstimmung in dem zwishen Polen und Litauen strittigen Gebiet. Die Ehrlichkeit diejer Abstimmung L gesichert werden durch ein internationales militärisches enfontingent, wofür bereits Belgien, Spanien, Frankreich und Großbritannien ihre Mitwir zug zugesagt haben. Der Rat beschloß, unverzüglich - die in Gen anwesenden Mitglieder der permanenten Schiffahrts- und Lusft-

er Prüfung der

‘Kommission

tehnishen Durchführung und

Verpflegung dieser Truppen- M. h

i fo Ord urüd, n 12 uter a dun,

Litauen.

Die von polnischer Seite gebrahte Meldung, daß die litauishen Truppen troß Vereinbarung den Frontübergang der Völkerbundskommission durch Artilleriefeuer ge- hindert hätten, ist nah der Litauishen Telegraphen- agentur eine unverantiwortlihe Fälshung, die s{hon durh die Tatsahe widerlegt wird, daß die mit dem französishen Oberst Chardigny an der Sdize seit mehreren Tagen auf der litauischen Seite tätig ist. Sie hat gegen die a ihrer Unverlezlichkeit von polnischer Seite einen scharfen Protest nach Warschau und nah Wilna gesandt, nachdem Zeligowski die Beschießung des Kommissionsquartiers bei Gedroice wissentlih zugelassen hatte.

Ein. polnisher Panzerzug griff, wie die oben

enannte Telegraphenagentur meldet, im E lopacza an. Ein Wagen entgleiste, die übrigen Wagen fuhren in Richtung Landwarowo gzurück. Am Freitag (lien die litauischen Truppen den Durchbruch der itauishen Front vollständig aus. Sie eroberten Schirwinty, Poschalwa, Lowmiany und Widsenischki zurü, nahmen einen polnischen Brigade- und Regimentsstab aéfátigin und erbeuteten über 500 Gefangene, 2 Geschüße, 2 Maschinen- gewehre, 9 Minenwerfer, 150 Pferde, 7 Feldküchen, 40 Wagen, Uber 250 Gewehre und ein Auto. — Einer Einladung der Kontrollkommission folgend, reist eine litauishe Abordnung unter der Führung des litauischen Ministers des Aeußern und von Ententevertretern in Litauen zu Verhandlungen mit der Kontrollkommission ab.

— Zu den Nachrichten, die von seiten der ostpreußischen S über die Grenzübertritte deutscher Abteilungen bekanntgegeben wurden, wird von zuständiger Seite i pre hingewiesen, daß die litauische Regierung keine Werber in den Grenzgebieten unterhalten hat, was ja auch daraus hervorgeht, daß sämtliche Abteilungen unverzüglich urücgesandt wurden. Die litauishe Regierung legt besonderen

ert darauf, daß diese Feststellung als ein Beweis der Achtung der deutschen Neutralität in weitesten Kreisen zur Kenntnis gelangt.

Finnland.

Nach Verhandlungen, die der Präsident der Republik mit Vertretern der Reichstagsfraktionen geführt hat, hat der Präsident, wie „Nordiska Preßcentralen“ meldet, sämtliche Mitglieder der Regierung ersuht, ihre Rüktritts- gesuche zurückzunehmen. Die Minister erklärten, daß sie damit einverstanden seien, falls die Regierung vom Reichstage die nötigen Vollmachten zur Durchführung der Maßnahmen erhält, die nah Aufhören des Kriegszustandes zu treffen find.

Dänemark.

Die Regierung hatte vor einiger Zeit eine Kommission eingeseßt, die Mittel zur Besserung der dänish en Valuta erwägen sollte. Wie das „Büro Rizau“ mitteilt, hat die Kommission dieser Tage eine Denkf chrift L nah der die Mehrheit der Kommission vorschlägt, teils die Einfuhr einer Reihe von Luxuswaren einzuschränken, teils die Ausfuhr durh Verschärfung der bestehenden Zucker- und Weizenrationierung zu erhöhen. Außerdem solle eine Revision der Zollgeseßgebung vorgenommen werden. Eine größere Minderheit in der Kom- mission warnt eindringlih vor Einfuhrverboilen und schlägt dagegen eine Erhöhung der Db Di vor. Eine andere Minder- heit weist darauf hin, daH elbst die kräftigsten Beschränkungen im Auslande niht imstande gewesen seien, die Valuta zu heben, und s{hlägt daher vor, keine einshneidenden Maßnahmen zu treffen. Die Regierung wird heute eine Erklärung veröffent- lichen, in der es heißt: : :

Das Gesamtministerium hat die Denkschrift der Kommission unter Berücksichtigung der auswärtigen Verhältnisse des Landes, der Eeschlüsse der internationalen N Konferenz und an anderer Stelle gemachter Erfahrungen geprüft. Das Ministerium is zu dem Ergebnis gekommen, E es aus außenpolitischen, zolltechnischen und anderen Gründen überhaupt nur rätlih sei, zu Einfuhrverboten in bedeutend geringerem Umfang zu \chreiten, als es die Mehr- zahl der Kommission vorschlägt. Die Unannehmlichkeiten , die foldhe weiteren Einschränkungen mit fich führen würden, könnten nicht aufgewogen werden dur den verhältnismäßig wenig bedeutenden Bei- trag zur Besserung der Valutaverhältnisse. Danach hält es das Mi- nisterium auch nit für richtig, sih mit der Verschärfung der bestehenden Rationierung wichtiger Lebensmittel einverstanden zu erklären. Das Ministerium hat sih niht der angeregten bedeutenden Erhöhung der Zollsäße anschließen können. Da die Verhältnisse aus sich felbst heraus einer Wiederaufrihtung des Gleichgewichts der ausländischen Zahlungs- verhältnisse zuzustreben scheinen, und da auch seit Einsezung der Kom- mission auf dem Weltmarkt Preisherabseßungen stattgefunden haben und immer noch erfolgen, ist das Ministerium der Ansicht, daß \sih die Bestrebungen nunmehr darauf konzentrieren müssen, daß der {hon in voller Entwicklung befindlihe Weltpreissturz auf natürliche Weife den dänishen Verbrauchern zugute komme. Dur Verhandlungen mit dem Ausland wolle man au auf eine Verbesserung der dänischen Er- werbsmöglichfeiten hinarbeiten. Zum Schluß wird mitgeteilt, daß der Handelsminister und der Landwirtschaftsminister nah England reisen werden, um Möglichkeiten für eine Besserung der gegenseitigen Umsatverhältnisse zu erörtern.

Schwedeu. Die Regierung hat einen Reihswirtschaftsrat aus zehn Mitgliedern ernannt.

Griechenland.

Das Kabinett hat die Volksabstimmung über die Frage der Rüdtkehr König Konstantins auf den 28. No- vember festgeseßt. Der Köni Tobagin hat der Regierung telegraphisch mitgeteilt, daß er das Ergebnis der Volks- abstimmung abwarten werde, bevor er zurückehre.

Vorgestern statteten die Mitglieder des diplomatischen Korps dem Ministerpräsidenten Rhallis einen amtlichen Besuch ab. Nach einer Havasmeldung betonten die Diplomaten jedoch, daß es si bei dem Besuch um eine reine Förmlichkeit gehandelt habe und daß bisher kein Grund zum Optimismus

vorliege.

Die Prinzen Andreas und Christoph von Griechen-

land, die Brüder König Konstantins, sind vorgestern aus Rom

nah Athen abgereist. Türkei.

schen Telegraphenbüros“ sind bisher aus der Krim 24 ivilpersonen und 81 000 Sol- daten in Konstantinopel eingetroffen. Die Zahl der Flüchtlinge dürfte auf 150 000 steigen. Es find Ma nahmen getroffen, um 20 000 Q nach Lemnos und die gleiche Anzahl nah Gallipoli

Laut ldung des „Wol aut Meldung oco

i zu senden. A ; — Die armenischen Streitkräfte haben sich zue gezogen und Kars aufgegeben. An der Olty gon gehen sie

achdem die Türken durch eine l

Amerika.

Dem amerikanishen Staats departement ift eine Abschrift des beabsiG gts Abkommens zwischen der britischen und der Sowjetregierung zugegangen.

Parlamentarische T a dect Dem Reichsta der Entwurf eines Ge]}eße über B g Strafen gegen Schlei ch- handel, reistreiberei und verbotene Ausfuhr L ea oideitie Gegenstände nebst Begründung und der Entwurf eines Geseßes zur Sicherung elner ein- heitlihen Regelung der Beamtenbesoldung zur Be- \hlußfa}sung vorgelegt worden.

S E

Der pre ies Landesversammlung ist der Ent- wurf eines Geseßes zur Abänderung des Gesetzes, betreffend die Erhebung von Kirchensteuern in den katholischen Kirchen emeinden-úndGesamtverbänden, vom 14. Juli 1905 nebst Begründung zugegangen.

Statiftik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Für die Landwirtshaft Vorpommerns besteht nun- mehr, nahdem, wie „W. T. B.“ mitteilt, die Arbeitgeber- gruppe des Pommershen Landbundes und der Deutsche Landarbeiterverband den Schiedsspruch des vom Reichsarbeitsministerium eingeseßten Sli chtungs- aus\chusses angenommen haben, ein die beiden Parteien bindendes Vertragsverhältnis mit Wirkung bis März 1921, dessen Allgemeinverbindlicherklärung vom Re ihsarbeitsministerium unverzüglich in die Wege geleitet werden wird.

In Magdeburg ist gestern ,W. T. B.“ zufolge von tausend Vertretern der Deutschen Angestelltenverbände der Gewetkschaäfts-

bund der Angestellten, ein parteipolitisch und religiös neu-

traler Einheitsverband der männlichen und weiblichen Angestellten des Handels, der Technik, des Bergbaues und der Bürobetriebe, mit 350 000 Mitgliedern gegründet worden.

Aus Köl n wird dem „W. T. B." telegraphiert, daß am 20. d. M. die ganze Arbeiterschaft der Deußer Gasmotoren- fabrik wegen Lohnstreitigkeiten geschlossen in den Ans ftand ge- treten ift.

Wiener Blättern zufolge hat bei den vorgestrigen Verhandlungen mit den Vertretern der ausständigen kärntnerisch-steier- märkischen Eisenbahner die Regierung Zugeständ- nisse gemacht, worauf das Verhandlungskomitee alle Perfonal- aus\chüsse in Villah und Knittelfeld angewiesen hat, die Arbeit voll aufzunehmen.

Wie „W. T. B.“ aus Innsbruck erfährt, haben die Ver- handlungen der Tiroler Landesregierung mit dem Ausstandsaus\{huß der sozialdemokratischen Arbeiter- \cha ft und den Gewerks\chaftsorganisationen zu einem günstigen Grgebnis geführt, so daß im Laufe des heutigen Tages der Zugve r- Fehr wieder aufgenommen werden jollte. :

Die Ausf} perrung bei der großen nordböhmnischen Terxtil- firma Ignaz Klinger inNeustadtan der Tafelfichte ist, wie „W. T. B.“ aus Reichenberg meldet, dur einen Vergleich beendet worden. Die Arbeit wird in allernälbster Zeit auf-

genommen.

In Par is sind, wie „W. T. B.* erfährt, die Staats- und Kommunalarbeiter und -beamten zu einem Tages usammengetreten, um sich über den An 1 chluß der Pen e , haften an den Allgemeinen Arbeiterverb.and schlüfsig zu werden,

Kunst und Wissenschaft.

Am Sonnabend fand im Festsaal der Akademie der Wissenschaften

der zweite öffentlihe Vortrag aus jener Reihe von Vortragen statt, die Mitglieder der Akademie in diesem Winter zur Förderung wissen- schaftlicher Zwecke veranstalten. Herr von Wilamowiß- Möllendorff sprah vor zahlreihen Hörern über das Thema „Ze u s“ und bot damit einen lihtvollen und fesselnden Ueberblick über die Neligionsgeschichte der Griechen des flassishen Altertums. Er führte in der Hauptsache etwa folgendes aus: Mögen die Vorstellungen und Kulthandlungen primitiver Frömmigkeit dem Forscher auch manches wertvolle Material bieten, Religion nd Religionsgeshichte beginnen erst mit dem Zeitpunkt, an dem ein Volk sih aus seinem primitiven Gedanken- und Formenkreis zu lösen anfängt, und der Höhepunkt der Sa Entwicklung der Griechen wurde erst erreiht, nachdem das religió)e Bewußtsein sich ua von den Vorstellungen und dem Kult der Volksreligion getrennt hatte. Als Welker, der verdienstvolle Schüler Creuzers, zu Anfang des vorigen Jahrhunderts eine Geschichte der griechischen Religion schreiben wollte, gelang es ihm nur, die Ge- gte der Götter Griechenlands darzuste en; als Kind seiner Zeit ute er jene aus eiter gemeinsamen indogermanishen Götterfamilie herzuleiten und ihr Wesen natursymbolish zu deuten. Diese Annahmen haben r als Jrrtümer erwiesen. Die Namet, Zeus, Jovis, Diut mögen die gleibe Bedeutung haben, sonst ist ihnen nihts gemeinsam. In der Wurzel dieser Wörter steckt der Begriff „leuten“. Zeus war aber ursprünglich nit der Lichtgott und der Olymp ursprünglich nicht der Himmel. Der Olymp Homers war vielmehr der Berg dieses Namens in Thessalien, und erst später wurden die Olympier „himms- lische“ Götter im Gegensaß zu anderen. Der alte Kultus in Olympia galt dem Blißgott, und da man diesen auch als Spender des Gedeihens ehrte, kann man hierin {on den Keim der Allmacht, die man ihm âter zuschrieb, erkennen. m übrigen waren der Zeus auf dem lymp wie der Jupiter auf dem Jda ursprünglich Ortsgötter. Das Volk, das vor den Griehen das Land bewohnte, hatte S getrieben, und au die Griechen verseßten die Gottheit ihrer Landschaft auf den diese überragenden Berggipfel. Den Gott noch höher zu er- 1, ihm eine überragende Stellung zu verleihen, als einem Herrscber, der über allen Bergen thront, gelang erst dem durch Schicksal und Be- ung ausgezeichneten Stamm der Jonier. LN a wird Zeus au zum Familienoberhaupt der Götter. Aber kie Herrschaft fällt ihm niht zu, er muß sie sih erstreiten. Schon in der Ilias begegnen wir einer Dreiteilung des Götterreihs. Ueber der Erde herrs{cht Zeus

" unter der Erde i} das kultlose Reich des Hades, die Herrschaft auf

der Erde und im Wasser aber steht bei Poseidón, der die Erde hält und e erscküttert. Erst durh Kampf mit lesem Sdengett erlangt Zeus ie Herrshaft über die ganze Welt. Der alte Volksglaube der iechen kannte feine PreeNs Forderung: die Götter des Olymp üben rrsaft, „wie's ihnen gefällt“, und der alte Kult war nit fähig, l \hen zu Zeus in etn persönliches Verhältnis zu seßen. Die Diéter und später die Philosophen waren es, die diesen mit einer Spale- tung des Volksglaubens verbundenen Fortschritt der religiösen Gedanken- welt herbeiführten. Nachdem B zum thronenden Herrser ge- worden, {ließt E in ihm die Vielheit der örtlichen Gotiboîiten zu einer Einheit zusammen, und schon bei Hesiod ist er nit nur der Fre cher, sondern der „gerechte“ Heroscher. Zuglei tritt an die chen die Forderung, sittlih zu handeln, da fie in Zeus den ge- rechten Richter über sih haben, eine Forderung, die der alten Volks- religion unbekannt war. Dichter und Philosophen bilden diese Ge» danken weiter und vertiefen sie. Die alte griechische Philofovhie, die sich ledigli mit den Erscheinungen der äußeren Natur beschäftigte und sich um den inneren Menschen nicht kümmerte, {loß sich frei- lih dadur von der Mitarbeit an Ros istigen Entwickllung aus; es \ci denn, daß dieNaturphilo eihDichterwaren, wieEmpedokles, der Zeus zum Naturgeleb verlachilichte und als Weltvernunft ins Ueber«

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