[49611]
Berlin-Charlottenburger Straßenbahn.
In den ordentlichen Generalversammlungen vom 21. Juni 1894 bez. 1. Mai 1895 ift die Erésbung des Grundkapitals unserer Gesellschaft um 2016000 4 durh Ausgabe von 1680 Stück auf den Inhaber lautenden Aktien à #4 1200 beslossen worden. -
Die neuen Aktien, welche vom 1. Januar 1899 ‘ab an der Dividende theilnehmen, werten den zeitigen Aktionären derart zur Verfügung gestellt, daß auf je zwei alte Aktien eine neue Aktie zum Kurs von 103 9/0 bezogen werden kann.
Das Bezugsrecht ift auszuüben in der Zeit vom 4. bis 17. November cr. bei den Herren von Koenen & Co., Berlin, Bekrenstraße 1, und geschieht durch Einreichung der alten mit einem doppelten Nummern- verzeichniß versehenen Aktien, auf welchen die erfolgte Ausübung des Bezugsrehts durch Stempelaufdruck vermerkt wird.
Gleichzeitig mit der Anmeldung is der Bezugs- preis von 103 9/% ohne Zinsen voll zu zahlen, wo- gegen seitens der genannten Firma Quittungen aus- gegeben werden.
Die Ausgabe der Aktien wird nach Eintragung E erfolgten Erhöhung in das Haudelsregifter erfolgen.
Bei nicht rehtzeitiger Ausübung gilt das Bezugs- ret als erloschen.
Berlin-Charlottenburg, den 3. November 1898.
Berlin-Charlottenburger Straßenbahn. Büsing. Fromm.
149604]
Magdeburger Vank - Verein.
Wir ersuchen diejenigen Aktionäre unserer Gesell- schaft, welche ihre Aktien noch nicht zur Ab- A DEng gemäß unserer Bekanntmachung vom 21. Dezember 1897 eingereiht haben, dies gefälligst
bald zu bewirken.
Gleichzeitig weisen wir darauf hin, daß die neuen Gewinnuautheilshein-Bogen u unseren Aktien gegen Einlieferung der alten A seit 1. Januar d. J. zur Abhebung bereit egen, V emulare zur Einreibung von Aktien und Talons werden an unserer Effecteu-Kasse verabfolgt.
Magdeburg, den 1. Novemer 1898.
Magdeburger Bauk-Vercin. Voegt. van Erkelens.
[49606] Haffuferbahn- Actien-Gesellschaft. Auf Grund des Beschlusses des Aufsichtsraths
vom 15. v. M. ersuhen wir unsere Aktionäre, eine
vierte Einzahlung von 20 9/6 des gezeichueteu
Aktienkapitals bis zum 15. Dezember cur.
bei der Ostdeutschen Bank, Actien-Gesellschaft,
vorm. J. Simon Wwe. «& Söhne in Königs- berg i. Pr. leisten zu wollen. Elbing, am 1. November 1898, Der Auffichtsrath. Der Vorstaud. Dr. Gram ch. Hantel.
[49653] RNitterbrauerei Actiengesellschast
Schweßhingen.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden zu der am Samstag, den 19. November 1898, Nachmittags 4 Uhr, im Nebenzimmer der „Nitter- halle“ zu Schwetzingen stattfindenden KVWI. ordent- licheu Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung : 1) Geshäftsberiht und Vorlegung der Bilanz für das abgelaufene Geschäftejahr. 2) Bericht der Reviforen. 3) ina des Aufsichtsrathes und Vor- andes.
s Verwendung des Reingewinns.
5) Neuwahl des Aufsichtsrathes.
6) Wahl der Revisoren.
Nach § 19 der Gesellschaftsftatuten beliebe man gegen Nachweis des Aktienbesißes spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung die Legitimationskarten auf dem WVorstandsbureau der Gesellschaft in Schwehingen in Empfang zu nehmen.
Schwetzingen, den 1. November 1898.
Der Vorstaud. Liebmann.
[49652]
Actienbrauerei Eisenach.
Die Heren Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdur zu der am Montag, deu 21. d. M., Nachmittags 4 Uhr, im „Alten Felsenkeller“ hier- felbst stattfindenden 1D. ordentlichen Genecral- versammlung ergebenst cingeladen. Tagesordnung : i 1) tpr des Geschäftsberichtes und der Bilanz
2) Genehmigung der Gewinn-Vertheilung.
3) E des Vorstandes und des Aufsichts- rathes.
4) Neuwahl eines Aussichtsrathsmitgliedes an Stelle des ausscheidenden, jedo sofort wieder wählbaren Herrn Peter Schäfer.
Diejenigen Aktionäre, welhe beabsichtigen, an der
Generalversammlung theilzunehmen, werden nah 28 unseres Statuts ersuht, ihre Aktien (ohne alons und Dividendenscheine) bis \spätesteus den 19. November d. J., Abends 5 Uhr, in unserem Komtor beim Vorftand zu hinterlegen.
Eiseuach, den 1. November 1898.
Der Auffichtsrath. Friy Kallenbach, Vorsitzender.
[49655]
Die ordentliche Geueralversammlung unserer Gesellschaft findet Sounabend, den 19. No- vember d. J., Nachmittags 5{ Uhr, in Berlin, Sc{hmidt’s Hotel, Neustädtishe Kirchstraße 14, statt, - wozu die Herren Aktionäre gemäß § 18 des Statuts hierdurch eingeladen werden.
TageSorduteng : 1) Die unter 6—9 im § 19 des Statuts be- h atm Gegenstände.
2) Ab nderung des § 22 des Statuts, gemäß
deu Bestimmungen des neuen Handelsgeseßz-
u . Saarau, den 24. Oktober 1898.
Thonwerk Biebrich Aktien - Gesellschaft. |
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths :
ugen von Kulmiz.
(N Breitenburger Portlaud-Cement-Fabrik.
In der heute gemäß §3 der Bedingungen für die H in unserm Komtor vor dem Notar
errn A. f Martin stattgehabten Ausloosung unserer 47% igen“ Prioritäts-Anleihe wurden nachstehende Nummercn gezogen :
13 22 72 74 147 160 169 207 211 231 235 e n 297 345 348 408 412 422 428 459 460
Dieselben werden sammt ten fälligen Zinsen gegen Einlieferung der betreffenden Stücke mit sämmtlichen fälligen und unfälligen Zin8-Kuvons am 15, No- vember a. e. auf unserem Komtor, Ferdinand- straße 43 T, eingelöst.
Hamburg, den 1. November 1898,
Der Vorftand. G. Kellermann. C. Seumenitcht.
[49608]
Kammgarnspinnerei Wernshausen.
Bei der heute stattgehabten 12. Verloosung der 4% Prioritäts. Obligationen der Kamm- garuspinuerei Werushausen sind folgende Nummern gezogen worden:
Litt. A. zu 500 M4 45 92 137 161 215 221 229 271 275 342 382 436 456 475 509 517 524 581 660 661 738 794 837 844 886 958 965 976 1047 1054 1062 1086 1095 1117 1130.
Litt. B. zu 100 A 5 77 103 107 186 198 207 209 260 280.
Bei der gleichzeitig vorgenommenen 4. Ver- loosung der 42 °/9 Schuldscheine der Kamur- garuspinnerei Werushausen über je 500 (4 sind folgende Nummern gezogen worden :
9 11 28 42 49 58 80 85 113 125 129 136 180 185 194 227 231 255 264 268 276 318 322 399 420 434 458 487 497 504 513 546 556 578 600 604 636 643 662 668 670 688 689 695.
Die Prioritäts-Obligationen, sowie die Schuld- scheine sind vom 31. Dezember 1898 ab rüct- zahlbar. Mit dem Rückzahlungstermin hört die Verzinsung auf. Die Einlösung der ausgeloosten Prioritäts-Obligationen und Schuldscheine erfolgt an unserer Kasse und bei dem Bankhaus B. M. Strupp in Meiningen, Gotha, Salzungen, Hildburghausen und Ruhla.
Die am 15. Oktober v. J. gezogenen Prioritäts- Obligationen
Litt. A. Nr. 278 485 u. 1046 über 500 M sowie die gezogenen Schuldscheine Nr. 50 und 294 über 500 M, per 31, Dezember 1897 rückzahlbar und von dem- selben Tage ab unverzinslich geworden, find noch uicht zur Einlösuug vorgelegt worden.
Wernshausen, 20. Oktober 1898.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Dr. Gustav Strupp.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
9) Niederlassung 2c. von Nechtsaniwälten.
[49631] VBekauntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen K. Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalte wurde eingetragen Herr Sixtus Schaefer mit dem Wohnsitze in Ansba(h.
Ansbach, den 31. Oktober 1898.
Der K. Landgerichts-Präsident: (L. 8.) Geigel.
[49830] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeihneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte is eingetragen : Johann Christian Emil Albers in Bremen. Hamburg, den 1. November 1898. Das Hanseatische Ober-Landesgericht. S, Beschü b Dr, Sekretär.
[49632]
In die Liste der bei dem Köntglichen Landgerichte Hannover zugelassenen Rechtsanwalte i} unter Nr. 113 der Rechtéanwalt Wilhelm Meyer in Hannover eingetragen.
Hannover, den 29. Oktober 1898.
Königliches Landgericht.
[49633 Bekanntmathung.
Die Eintragung des Nehtsanwalts Johann Burger in die Liste der beim K. Amtsgerihte Donauwörth zugelassenen Nehtsanwalte wurde heute wegen Auf- gebung der Zulafsung gelös@{t.
Donauwörth, den 29. Oktober 1898.
Aae Serie. e ck.
E E
9) Bank - Ausweise. (429562) Braunschweigishe Bank.
Stand vom 21. Oktober 1898.
Activa.
Metallbestand. M 564 577.
Reichskassenscheine R 5 000,
Noten anderer Banken . 30 000.
Wechsel-Bestand . 7538 343.
Lombard-Forderungen 1 540 690.
Effekten-Bestand . 197 494.
Sonstige Aktiva . Ee) 8 393 090. Passiva.
Grundkapital . . A6 10 500 000.
Me L s 378 607.
Spezial-Reservefonss . .. 399 440.
Umlaufende Noten . . 2 187 300. Sonstige täglich fällige Ver-
bindlichkeiten . . « 2975 240.
1 561 850.
68 931.
An eine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten . ,, Sonstige Passiva. ...,. ,
EventuelleVerbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Le 237 244. 85.
DERRRRIMER, den 31. Oktober 1898.
ie Di
rektion. Bewig. Tebbenjohanns.
[49563]
Stand der Fraukfur
ter Bank
am 31, Oktober 1898,
Activa.
Kassa- Bestand: etal M 5417 500.—
Reichs - Kafsen-
scheine. ü 45 600.—
Noten anderer
Banken . «403 000.—
Guthaben bei der Reichsbank .… . Wechsel-Bescand Vorschüsse gegen Unterpfänder . Gilde een Sonstige Atta Darlehen an den Staat (§8 43 des G A Passiva. Eingezahltes Aktien-Kapital. . Meserve-Fon8 . . Bankscheine im Umlauf . . Täglich fällige Verbindlichkeiten An eine Kündigungsfrist gebundene Sonstige Passa E N onstige Passiva Noch nicht zur
Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine)
503 600
33 553 200 9 969 300 5 789 000 2 527 300
« 1714 300 18 C000 000
4 800 000 15/649 700 3.400 800
16 271 400 6 500
« 128 900
#4 5 866 100
Die noch nit fälligen, weiter begebenen inländischen
Wechsel betragen 46 1 489 800.—.
Die Direktiou der Fraukfurter Bauk.
[49625]
Vank für Süddeutsch
land.
Stand am 31. Oktober 1898.
Activa. Kasse :
1) Metallbestand . .
2) Reichskafsenscheine .
3) Noten anderer Banken Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln . Lombardforderungen . Eigene Effekten Immobilien . Sonstige Aktiva
Passiva. Aktienkapital z NesérLesons Immobilien-Amortisationsfonds Mark-Noten in Umlauf Nicht präsentierte Noten in alter
Ee Täglich fällige Guthaben Diverse Passiva .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
: 120 981 306
33 989 014
b
5 095 987 33 355 82 600
5 211 942
2 328 377 3 781 505 433 159 848 723
. [15 672 300
. [15 070 000
1 797 859 97 696
90 895/72 5 893/50 850 369/50
33 585 014/46 zum Inkasso
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: M. 2795 469.44.
Stand
[49614] der
Württembergishen Notenbank
an 31. Oktober 1898,
Activa.
Metallbestand . . Neichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen . G aw 3 Sonstige Aktiva
P assiva,.
Grundkapital
Neservefonds U e
Umlaufende Noten . . .
Täglich fällige Verbindlichkeiten .
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten N
Sonstige Passiva .
11 365 690 340 115
2 835 900 21 655 987 1 544 700 8 430
892 446
9 000 000|— 850 838/48 24 889 600|— 2778 34174
265 800
858 689139
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 46 693 228,25,
10) Verschiedene Bekanunt-
machungen.
[49616]
Die zur Zeit erledigten drei Fladenstein-Stadt- mann’schen Familien-Stipeudien von je 210 (A werden hiemit zur Bewerbung ausgeschrieben. Ge-
[49615]
Einnahme pro Monat Oktober . Durchschnittlih pro Tag /
[49565]
M, Activa.
Kassebestand E o oi dd A Darlehen gegen Hypothek. Darlehen gegen Unterpfand Konto-Korrent-Debitoren . S 0 Verschiedene Debitoren. . Bank-Gebäude in Olden- burg und Brake . . Bank-Juventar . . i
986 785 67
7 067 852 62 2289 170 22 8421 050 37 11 638 627 58 2695 373 99 1049 700 48
71 000 — 218 —
| 34219 778 93
suche um diese Stipendien sind an Kgl. Regierun bon Oberfranken, Kammer des Junern, ju rihten und mit den vorgeschriebenen Nachweisen bis L, Februar 1899 bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung der unter- fertigten Kgl. Administration zu übersenden. Neue — - mit den Stiftern verwaudte — Bewerber können hierorts erfahren, welhe Nachweise beigebracht werden müssen. Bayreuth, den 2. November 1898. Kgl. Administration der allgemcinen Stiftungen. (L.S.) Schneider. Pauckner, v. n.
[40624] Bekanntmachung.
Von der Deutschen Effekten» & Wechsel- Bauk hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von #4 15 000000 neue Kommandit- Antheile der Disconto-Gesellschaft in Berlin Nr. 191 667/68—216 665/66 zum Handel uud zur Notierung an der hiefigen Börse ein- gereiht worden.
Frankfurt a. M., den 1. November 1898,
Die Kommission
für Bulassung von Werthpapieren an der
Börse zu Frankfurt a. M.
[49601]
Laut Beschluß der Gesellschafter vom 5. September a, c. ift die Gesellschaft „Deutsche Stahlwerke G, m. b, H.“ aufgelöst und deren Aktiva und Passiva von der Aktien-Gesellshaft „Neue Deutsche Stahlwerke A. G.“ übernommen worden.
Um den geseßlihen Vorschriften zu genügen,
fordere ih als handelsgerihtlich eingetragener Liqui- dator alle Gläubiger auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden. Deutsche Stahlwerke Gescllschaft m. b, H. in liquia, G. Schümann, Berlin W., Tauenzienstraße 7 c.
[49347]
Gemäß § 23 unseres Statuts bringen wir hiermit zur öffentlihen Kenntniß, daß zum Direktor unserer Gesellschaft Herr H. Marci zu Nostock erwählt worden ist.
Nosftock, im Oktober 1898.
Rostocker Vieh-Versicherungsgesellschaft a. G. zu Rosto. Der Ausfsichtôrath.
[49348] Rostoer Vieh-Versicherungsgesellschaft a. G. zu Rosto.
Gemäß § 18 unseres Statuts bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß in den Auffichtsrath unserer Gesellshaft
1) Herr Rentier A. Mahn jr. zu Nosteck als Vorsitzender,
2) Herr Rentier A. Gellert zu Nostock als ftell- vertretender Vorsitzender,
3) Herr Hotelbesiger C. Suckow zu Güstrow als Beisitzer
gewählt worden find. i Rostock, im Oktober 1898. Der Auffichtsrath.
[495641]
Rostocker Gewerbebank.
Status ultimo Oktober 1898, Activa. Kassenbestand, Bankguthaben u. Wechsel M 936 841,55 Darlehen
und Konto-Korrent-Kreditoren . . . ,„ 2353 989,80 Eigene Effekten und Hypotheken . , 263 775.58 Nicht eingeforderte Einzahlung auf 4 1 700 000.— neue Aktien . . ,„ 1020 000.— D s L e 195/325.53
A 4 369 932.46
gegen Unterpfand
Passiva. Aktien-Kapital ; . 6.2 000 000.— Reservefonds 7 184616:69 Depositen-Gelder : , Kapital-Einlagen, Sparbücher 2c. „ 1 979 869.28 E Eb ATSS
Divésé ¿¿€ A 4 369 932.46
[49602]
Antiquarische Kataloge über Seltenheiten und alle sonstigen Wissenschaften versendet gratis und franko Heinrich Schöuningh, Wissensh. Antiqu., Münster i. W.
Allgemeine Berliner Omnibus-Actien-Gesellschaft. 1897
“ Die Direktion.
1S98 M. 246 665, 20 S
M. 232 508. 60 7956. 94 ,
7000/8 ‘
Monats- Uebersicht der Oldenburgischen Spar- und Leih-Vank
s L, November 1898,
Aktien-Kapital Reservefond Einlagen: Bestand am 1. Oktbr. T L Neue Einlagen im Monat Okt. 1898 „
Nückzahlungen im Monat
Bestand am 1. November 1898.
Chedck-Konto C0 0 S De 0 6 Konto-Korrent-Kreditoren . . Verschiedene Kreditoren . . .
Passîva.
. 6 25 819 999 01
1512 993 13 #627 332 992 14
ft. 1898 , 1319383 09
26 013 609 05 1 365 699 20 1/982 418 02 1108 052 66
34 219 778 93
Giroverbindlichkeiten per 1. November 1898 A 227 395, 94,
Éd gi rh
10. N.
zum Deutschen Reichs-A
M 261.
Vierte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 3. November Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ungen aus den jdn Genossenschafts-,
Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich Berlin au dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 261A. und 261B. ausgegeben.
Patente,
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung gelan,
lasse.
L. K. 14 899, Verfahren und Vorrichtung zur magnetishen Scheidung. — Georg Kentler, O 4, u. Ferdinand Steinert, Göben- traße 12, Köln a. Nh. 17. 2. 97.
L. K. 15-979, Vorrichtung zur magnetischen Scheidung; Zus. ¿. Aum. K. 14 899. — Georg Kentler, Zülpicherstr. 4, u. Ferdinand Steinert, Göbenstr. 12, Köln a. Rh. 21. 12. 97.
2. S. 106083. Teigknetmaschine mit Zu, fhrungs- und Abmeßvoorrichtungen für die einzelken Teigbestandtheile. — Charles Somaseo, Creil, Dise; -Vertr : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedriftr. 78. 19. 8, 97.
2. S, 11660. Teigknetmaschine mit in dem Troge arbeitender Flügelwelle. — Charles Somasco, Creil, Dise; Vertr.: A. Mühle u. W. N Berlin W., Friedrihstr. 78. 12. 8. 97.
3. K. 16 822, Der Höhe nah verstellbares Nähkissen für Schneider. — Wilhelm Kuebel, Weidenau a. d. Steg, Querftr. 5. 16. 7. 98.
4. L. 12163. Tageslichtreflektor mit Schut- scheiben. — Dr. Waiter Lamb u. Dr. Ridgway Haines Lamb, Broad and Cherry Streets, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois- Neymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff- bauerdamm 29 a. 18. 4. 98,
4, P. 9805. Vorrichtung zum Heben des Brennstoffes in Oellampen. — Alfred Willmer Pocock u. Frau Caroline Spilsbury Pocock, Wandworth, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Mee u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a.
4509, Kokskohlen - Schleuder - und
Preßmaschine. — Franz Nicke, Hermsdorf, Bez. Breslau. 10. 8 98,
12. A. 5613. Verfahren zur Darstellung von Acet - p - amidophenoxylacetamid, — Aktien- Gesellschaft für Anilin - Fabrikztiou, Berlin SO. 8. 2. 98.
12. A. 5632. Verfahren zur Darstellung von Lactyl - p - amidophenoxrylacetamid; Zus. z. Anm. A. 5613. — Aktien-Gesellschaft für Anilin- Fabrikation, Berlin S0. 16. 2, 98.
15. K. 15 920. Bewegungsvorrihtung für den Druckarren von Buch-, Stein-, Licht- und Blech- druckmashinen. — Ferdinand Klostermann, Görliß, Konsulstr. 68. 4. 12. 97.
15. M. 13405, Ein- und Ablegevorrihtung für Maschinen zum Bedrucken zylindrischer Gegen- stände. — MasKkinforretningen Inter- esSentsKabet Daawrud, Stavanger, Norwegen ; Vertr. : Ottomar N. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 16. 11. 96.
15, M. 15 059, Bogenableger für Tiegeldruck- pressen. — J Markmauu, Hamburg, St. Georg, Langereihße 110. 10. 3. 98.
15. P. 9644, VBervielfältigungsapparat. — Noël Ponsolle, Paris, 19 Rue Cambocn ; Vertr. : uf! Ta Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7.
16. F. 10 829. Einrichtung zum Trocknen von Superphosphat in der Aufschließkammer. — W. Men, Antwerpen, 46 Courte Rue d'argile; Vertr: C. Fehlert u G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. 4. 98.
17. P. 9174, Kühlwand mit Einsaß. — Johannes von der Poppenburg, Charlotten- burg, Kantstr. 65. 11. 9. 97.
20. B. 21 3123. Vorrichtung zum Besteigen und Verlassen von Eisenbahnwagen während der Fat, — Ernst Bötther u. Otto Barth,
engenfeld i. V. 31. 8. 97.
20, H. 19855. Stromabnehmerbügel mit am Kabel sih abwälzenden Rollen. — Carl Hahl- weg, Stettin, Paradepl. 3. 28. 1. 98.
20. . 13752, Eisenbahn - Zwetrad. — hilipp Wagner, Konstantinopel; Vertr. : {hard Lüders, Görliß. 22, 2. 98.
21. E. 6070, Elektrisher Widerstand auf auf- gereihten Blechsheiben. — Elektrizitäts- eteeKgeseTsBafe vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 1. 9. 98.
21. H. 20 008. Einrichtun 1 Raue und Anzahl von Ferngesprähhen. —
rnsstt Haebler, Groß-Schönau, Böhm., u. W.
A. Knobloch, Zittau i. S.; Vertr. : Richard
Lüders, Görliß. 25, 2. 98.
21. St. 5599, Ladungsmelder für Sammel- batterien. — Dr. Ludwig Strasser, Hagen i. W.
30. 7, 98. 22. Sch. 13493. Verfahren zur Herstellung Oskar
eines Politur - Reinigungsmittels. — Schwaim u. Wilhelm Gaukler, Berlin, Gleditschftr. 3. 21. 3. 98,
23. Sch. 13 916. Herstellung einer wachs- artigen Masse aus Para nnen und Harzen; Zus. ¿è. Anm. B. 21 882, — Ernst Schliemaun, Hamburg, Katharinenstr. 25. 6. 8. 98.
24. B. 22 278, Rostreiniger. — J. H. Bellach,
Jena. 8. 3. 98. 24, H. 20690, Sauggebläse zum Abführen
von Rauch und Abdampf. — Charles Humphrey,
zur Angabe der
nd, erscheint au
kann dur alle Post - Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats-
Almond, V. St. A.; Vertr.: M. J. Berlin NW., Luisenstr. 39. 19, 7. 98.
Klasse.
24. M. 152908, Verfahren, flüssige Kohlen- wasserstofe, Petroleumrückstände, Theer, Naphta u. f. w. zu verbrennen. — Otto Meurer, Köln a. Nh: 4. 5. 98.
30. F. 9758. Hülsenschienenapparat' zur Ge- raderihtung eines Klumpfußes. — Péter Fischer & Co., Budapest 1V, Kossuth Lajos utcza, 2 8z.; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 6. 3. 97.
30. L, T1 898, Vorrichtung zum Athmen unter Wasser bei Kopfvollbädern. — Friedri Leopold Linkhorst, Hamburg, Abendrothstr. 38. 13. 1. 98.
32. G. 12607. Glaëtofen. — Glashütteu- werke Nuhland, v. Streit & Co., G. m. b, H,, Ruhland. 20. 7. 98.
24. G. 12653. Dampf-Koch- und Heuizbrenner für flüssige Brennstoffe. — Paul Gliud, Lade- gaarèdéwei 29, u. Carl O. Nielsen, Ahlsmanns- gade 4, Kopenhagen; Vertr.: Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 5. 8. 98.
35, M. 15 011. Sicherheitsthürvershluß für Bremescbächte und Aufzüge. — Reinold Mors- bach, St. Johann a. Saar, Gartenstr. 6. 23. 2. 98.
35. Sch. 13614, S@Ÿwimmender Elevator. Schiffs- « Maschinenbau- Aktiengesellschaft vorm. Gebr. Schulz « vorm. Bernh. Fischer, Mannheim. 27. 4. 98,
35, St, 5450. Aufzogsvorrihtung. — Max Steinert, Breélau, Seydlißstr. 2. 16. 4. 98. 40. S. 11274, Verfahren zum reduzieren- den Schmelzen — Siemeus «& Halske, Ten Mesels@alh, Berlin, Markgrafenstr. 94.
. 4. 98.
42, H. 20 391. Durch Geldeinwurf in die
Arbeitsftellunz zu bringende Aufziehevorrihtung des Federwerkes von Musßkinstrumenten u. dgl. — Haydon & Urry, Limited, Sslington, Grfsh. London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234. 16. 5. 98.
42, K. 15 081, Flüsffigkeitsverkäufer mit Meß- efäß und elektromagnetisch bewirkter Ventil- at vei mge Kaun, Jena, Steigerstr. 3.
44. B. 22955. Knopf mit Fadenbefestigung ; Zuf. z. Pat. 98 648, — Wilhelm Bödding- e Co., Elberfeld, Königsftr. 103/9. 4. T. De
44. K. 16 921. Sicherheitênadel. — Oscar König, Lindenberg, Allgäu, Bayern. 9. 8. 98.
45. D. 8829, Dampfpflug-Lokomotive. — Fr. Dehne, Halberstadt. 28. 2. 98.
45, K, 16659, Milchseißer mit von unten nach oben durch das Seihtuch fließender Milch. — Adalbert Kennerkuecht, Stockum b. Kaisers- werth. 31. 5. 98,
47, B. 22150, Kuppelung mit einem als Kuppelungsglied wirkenden Kugellager; Bal d F 98 060. — Ed. Breslauer, Leipzig, Göthe- traße 7. 14. 2. 98.
47. H. 18 637, Masfsenausgleiher für Ma- {inen mit vor- und rüdckläufiger, Bewegung. — Gustace W. Hopkins, Berlin C., Alexander- straße 36. 21. 4. 97.
49, Sch. 13 028, Kugelabshneidemaschine. — August Rudolf Schadewitßz, Schweinfurt a. M., Steinweg 9. 21. 10. 97.
49, S. 19 746. Hydraulishe Presse mit Druck- überseßger. — Saniel & Lueg, Düsseldorf- Grafenberg. 7. 1. 98.
49. K, 16 241. Masline zum Hämmern von Fahrradspeihen. — „Kronprinz““, Aktien- Gesellschaft für Fahrradtheile, Ohligs, Rheinl. 28. 2. 98. -
49, P. 9375. Verfahren zur Herst-llung von Schneckenrädern. — H. Pekrun , Dresden- Neustadt, Prinz Georg-Allee I, 30. 11. 97.
49, P. 9852. Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern oder Streifen aus flüssigem Metall. — August Prym, Stolberg, Rbld. 9. 6. 98.
49. S. 10234, Maschine zum Schneiden von Gewinde an Holzshrauben. — Société Thomas Sloan & Co., 98 Avenue de St. Mandó, Paris; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 3. 97.
50, G. 12352, Walzenstuhl mit in Hebeln elagerter HeWegiGer Walze. — Otto Gold- chmidt, Düsseldorf, Bismarckstr, 103. 9. 4, 98.
54, M. 12427. Maschine zur Herstellung viereckiger Schachteln. — Johann Joseph Mecyen- dresch, Aachen, Hirschgraben 33. 27. 12. 95.
57, B. 22657. n cine Dunkelkammer zu verwandelnder Arbeitss{chrank für Par hen, — Theodor Böhner, Essen a. Ruhr, Max- ftrafie 43. 7. 5. 98.
63. L. 11920. Maschine zum Lochen von
“ Lederriemen. — Meier Löb, Montabaur. 20. 1. 98.
63, R. 11 6783. Haltevorrihtung für Fahr- räder. — Bernhard Rothenbücher, Berlin NW., Lübedterstr. 13. 30. 11. 97.
63, W. 13 709. Antriebvorrihtung mit auf- und abbeweglichen Septen für Fahrräder. — ank Wisniewski, Berlin, U. d. Linden 16.
64, E. 6045. Ausgußvorrihtung u laschen. d, gar Elb, ODresden-A., Lüttichaustr. 21.
Hahlo,
sägen für kelhförmige Biergläser. — Johannes j
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. a: 2614)
1898.
Das Central - Handels - Register für das iede Reich ers(eint in der Regel tägli. — Der a
In
Kreußzumann, Königsberg O.-Pr., Herbartstr. 7a. 26. 3. 98.
Klasse.
64. Sh. 12981, Vorrihtung zum Einfüllen von Kohlensäure. — Dr. Alexis Schleimer, Gharlottenburg, Uhlandstr. 183. 1. 10. 97.
65. F. LO0 892. Mashhinenanlage für Heckrad- dampfer. — Herm. Friedeborn, Cáfsel, Maul- beervlantage 9. 20. 5. 98,
7L. W. 13677, Verfahren zur Herstellung von gewendetem Schuhwerk. — Wilh. Wachs- muth, Hanau a. M. 31. 1. 98.
26. T. 6039, Maschine zum Ueberziehen von Rollen mit Leder. — James Swift Turner, Gay Street, North Chelmsford, Middl., Maff, V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. 8. 98.
SO. H. 19 389, ua für Ningöfen; Zus. Las E 543. — Bruno Haedricch, Eilenburg.
80. P. 9792. Verfahren zur Herstellung von Dei “Ga L R M e
eimishung. — Car robsfst, erscheffah, Station Großaltdorf, Württ. 16. 5, 98.
80. W. 13 629. Ringofen mit Seitenfeuerung. — Rudolf Witte, Osnabrück. 17. 1. 98.
86. B. 23080, Klammer mit Oese zum Ein- spannen der die Weblitzen tragenden Schnüre an den Latten des Webschaftes. — Wilhelm S T RAED, Aachen-Burtscheid, Kaiserallee 79.
86. W. 13 938, Bandwebstubllade für s{räg liegendes Fach und shräge Schützenführungen. — Firma Serm. Schroers, Krefeld. 15. 4. 98,
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
a Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenomtnen.
Klafse.
34. H. 20206. Gefäß für feuergefährliche Flülsigkeiten. Vom 15. 9. 98.
63. M. 13 152. Aus einem einzigen Leder- streifen hergestellter Fahrrad-Luftreifen, ohne be- sonderen Shußmantel. Vom 17. 3. 98.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilurg zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
25. R. 12106, Verfahren zur Herstellung von nit vollständig auf der Stoffunterlage auf- liegenden Soutachearbeiten. Vom 1. 8. 98.
49. M. 15326. Zuführungévorrihtung für Drabtstiftmaschinen. Vom 1. 8. 98
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeihneten, im Reis-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt CeGen ne 5
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klafse. W. 13362. Fadenheftverfahren. Vom
11,
5, 5. 98.
51. V. 19573, Pureumati|he Beutelventil- Windlade für Orgeln. Vom 11. 11. 97.
80. S. 10374. Vorrichtung zum des Preßgutes für Ziegelpressen. Vom
4) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber find nunmehr ' die nachbenannten Personen als ÎIn- d der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet.
affe.
1. S2717. Entwässerungsfilter. — Shüchter-
mann «& Kremer, Dortmund.
S8. 85 564, Mercerisieren vegetabilisher Fasern in gespanntem Zustande. — J. P. Bemberg, Baumwoll-Judustrie-Gesellschaft, Oehde b. Barmen-Rittershaufen.
S, 97 664. -Mercerisieren vegetabilisher Fasern in gespanntem Zustande; Zus. z. Pat. 85 564. — I. P. Bembverg, Baumwoll-Judustrie-Ge- fellschaft, Oehde b. Barmen-Rittershausen.
12. 81677. Verfahren zur Darstellung von
Leukobasen der Triphenyl- bzw. Diphenylnaphtyl-
uführen . 2, 98,
methanreihe aus Auramin; 2 Zus. z. Pat. 64 270.'
— Chemische Fabrik vormals Saudoz, Basel; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. Vê.
22. 45 786. Verfahren zur Darstellung des Gallussäuremethyläthers und eines Farbstoffes aus demselben. —
22. 50 L177. Verfahren zur Darstellung von hlorierten, bromierten und jodierten Phtalsäuren.—
22. 55 942. Verfahren zur Darstellung eines
t Pa E blauen Farbstoffes aus Gallo- cyanin. —
22. 57453. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher blauer Farbstoffe aus Gallocyanin; Zus. z. Pat. 55 942. —
22. 57 543. Berfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Prune und Gallaninblau. — 22, 68144. Verfahren zur Darstellung von 22. 64 270. Verfahren zur Darstellung von Hexa- methyltriamidotriphenylmethan aus Auramin. — Leukobafen der Triphenyl- bzw. Diphenylnaphtyl- methanreihe aus Auramin; Zus. z. Pat. 64 270. — Chemische Fabrik vormals Sandoz, Basel; Vertr. : Dr. Nich. Wirth, Frankfurt a. V.
30. 94583. Hulverbläser. — Emma Mosen- thin, Berlin, Sebastianstr. 43,
Bezugspreis beträgt L A 50 S für das Vierte / ertionspreis für den Naum einer Drucfzeile 80 4.
r. — Einzelne Nummern kosten 20 .Z. —
Klasse.
37. 56 228. Freitreppe. — Wilhelm Wünne- maun, Elberfeld, Prinzenstr. 51.
51. 83 209. Dämpf- und Bremévorrihtun für mehanishe Zungeninstrumente. — Fabr Lochmaun’scher Musikwerke Aktiengesell- \chaft, Leipzig-Gohlis, Langestr. 17.
54, 79 287. Einrichtung zur Herstellung hohler Gegenftände aus Papiermafse. — Fabrique de Tubes en Carton (Société Ano- myme), Verviers, Belg.; Vertr.: Richard Lüders, Görliy. j
54. 84 662. Einrichtung zur Herstellung hohler Gegenstände aus Paviermasse ; Zus. z. Pat. 79287, — Fabrique de Tubes en Carton (Société Anonyme), Verviers, Belg.; Vertr. : Richard Lüders, Görlit.
5) Löschungen.
a. Fnfolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 75 661 85842 96619. 4: 63179 93220. 7: 92691. S: 75007 76338. 11: 87 882. 12: 74045 75547 80657 90566. 14: 82293 96 940. 17: 80953. 18: 93594. 20: 62091. 21: 85181 98010. 22: 63567 85340, 24: 90 172. 29: 92265. 30: 86997 92127. 31: 83 009. 33: 81012 90870. 34: 90586 92 197 92.331 93 840 97060. 8386: 99293. 37: 75557 91 655. 42: 85 554 92 905 99 275. 44: 96 129. 45: 62530 91475. 47: 80730 94329 96 407 96 874 97 129, 49: 82865 96 617 97 074. 50: 80840. 53: 81163. 55: 63180. 59: 91953. 63: 83395 92 111 92 199 93 135 95 712 96 832 98 367 99 249 99 526. 685 : 68 842 78071. 68: 92287 97373. 70: 88300. 71: 91 418 96 263. "72 : 49 876 50 855 62 886 65 281 91 594, 74: 75676 97671. 77: 98967. 78: 57711. 79: 89657 97556. 80: 67107 81774. S1L: 79 981. * 85405, 83: 90616. S5: 69307 69 640. S6: 83 347 91 216 91 323 92 271 93 871. S9 : 90 666 As “Anf “
- Infolge Verzichts.
35: 30391. s s
c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
383; 27 109.
6) Nichtigkeitserklärungen.
Das der Firma A. Steinbrink & Co. in Dresden
gehörige Patent Nr. 90 120, betreffend : e Maschine zum Aufrollen von Streifen aus bieg- famem Material zu röhrenförmigen Randleisten bei gleihzeitigem Festhalten auf den Streifen gelegter Stoffe behufs ihrer Verbindung dur die Leiste” ist dur Entscheidung des KaiserliGßen Patentamts vom 9. Dezember 1897, bestätigt dur Entscheidung des Reichsgerihts vom 26. September 1898,
und das- derselben Firma gehörige Patent Nr. 89 894, betreffend :
„ Verfahren zur Verbindung oder Beränderung __ von Stoffen mittels aufgerollter Leisten“ ist durh Entscheidung des Reichsgerihts vóm 26. September 1898 für nichtig erklärt.-
Das dem Theodor Zumbroih in Hagen i. W. gehörige Patent Nr. 92735, betreffend: „Baustein zur Herstellung von Schornsteinen, Lüftungsrohren u. dgl.“, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 25. November 1897, bestätigt dur Entscheidung des Reichsgerichts vom 26. September 1898, für nichtig erklärt. h
Verlin, den 3. November 1898.
Kaiserliches Patentamt.
von Huber. [49623]
Handels-Register.
Die A erre erriats e über Aktiengesellschaften und Kommand tgefellsGasten auf Aktien werden nah Eingan g von den betr. Gerihten unter der Rubrik des Sitzes diefer Gerichte, die übrigen Handels- pgiereutes e aus dem Königreih Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem roßherzog» thum Hessen unter der Rubrik Sva E iht, d onn
tuttgart und Darmstadt veröffent beiden erfteren wöchentlich, Mittwochs bezw. abends, die leßteren monatli.
Ahlfeld, Leine. Befanntmachung. r In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 18h age d m L t zu Welter ; : F. Probst zu erber Das Geschäft ist nah dem Tode des Glashütten-- befißers rtevrs Probst auf dessen Erben : 1) Wittwe Probst, Auguste, geb. Grote, 2) Friedrich, * 3) Erna, 4) Harry und 5) Frida Probst, sämmtlih in Westerberg, über E E Be L G zur Vertretung irma befugt. Ahlfeld, den 28. Oktober 1 M
Königliches Amtsgericht. 2,
Altona. In das Bes geführte G
ta S Maier lo e . F. N eingetragen worden : L
Ï