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| E et statt Dieustag, den 20. De-
er 1898, Nachmittags 3 Uhr, im Gefell- fai ¿Infale der Brauerei Altenburg in Sinzheim.
E Megenftand der Tage®dorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrehnung.
2) Antrag auf Genehmigung des Rechnungs- abs{chlufses und auf Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrathes.
3) Beschlußfassung über den im Jahre 1897/98
erzielten Reingewinn S 16 der Statuten).
4) Wahl des Aufsichtsrathes. :
5) Wahl der Revisioné-Kommission für das nächste Geschäftsjahr.
Die Herren Aktionäre werden zu der General- versammlung mit dem Bemerken eingeladen, daß die Aktien derjenigen Aktionäre, welche an der General- versammlung theilnehmen wollen, spätestens bis
m 13, Dezember bei dem Bankhause F. C.
overger in Baden-Baden zu hinterlegen sind. P guutina - Baden - Baden, den 15. November
Der Vorstaud.
[52772] / Waggonfabrik Actiengesellshast
in Rastatt.
Die Aktionäre der Waggonfabrik Actiengesellschaft werden hiermit zur außerordentlichen General- versammlung eingeladen, welche
Montag, deu 12. Dezember, Vormittags 10 Uhr, im Lokale der Handelskammer, Carlfriedrichstcaße 30, in Karlsruhe stattfinden wird. Tagesorduung : Aufsichtsrathswahlen. :
Der Aufsichtérath bezeichnet als diejenigen Stellen, bei welchen die Aktien behufs Theilnahme an der Generalversammlung, und zwar spätestens bis - «lend d. Je, Abends 6 Uhr, zu hinter- egen find:
1) die Gesellschaftskasse in Rastatt, 2) das Bankhaus Veit L. Homburger in Karlsruhe, 3) das Bankhaus Ed. Koelle in Karlsruhe, 4) das Bankhaus Karl Auguft Schucider in Karlsruhe. Rastatt, den 15. November 1898. Der Auffichtsrath. Leopold Willstätter.
ddes Coburger Bierbrauerei-Actiengesellshaft.
Der unterzeichnete Vorstand ladet hiermit zur vierzigsten ordentlichen Generalversammlung der Coburger Bierbrauerei - Actiengesellshaft auf Monutag, den 5. Dezember d. J., Nach- mittags 4 Uhr, in unsere Bierhalle allhier, Mohrenstraße Nr. 19, I. Etage, mit dem Ersuchen ein, den Legitimationspunkt von §3 Uhr ab zu
erledigen. Tagesorduung :
1) Geshäftsberiht und Vorlage der Jahres- rechnung nebst Bilanz über das Geschäftsjahr 1897/98.
2) Bericht des Aufsichtsrathes und Vorlage der Nachweisung des Betriebsfonds.
3) Entlastung des Vorstandes.
4) Ersaßwahl eines Vorstandsmitgliedes an Stelle des auf seiaen Wunsch zurücktretenden Herrn Kommerzien-Rathes Adolf Forkel.
5) Wahl des Aufsichtsrathes. :
Der Geschäftsbericht mit der Jahresbilanz wird vom 26. ds. Mts. ab im Komtor der Brauerei ge- druckt zur Abgabe bereit liegen.
Coburg, den 15. November 1898.
Der Vorstand der Coburger Bierbrauerei- Actiengesellschaft. B. Quar.
[52769]
Niederrheinishe Flachsspinnerei in Dülken.
Generalversammlung.
Die diesjährige regelmäßige Generalversamum- lung der Aktionäre unserer Gesellschaft wird Sams- tag, den 10, Dezember d. J-- Nachmittags 4 Uhr, im Hause Zeughausstraße 2a. in Kölu stattfinden. :
Unter Hinweisung auf die §§ 26 bis inkl. 32 der Statuten laden wir die Herren Aktionäre zu dieser Generalversammlung mit dem Bemerken hierdurch ein, daß die Eintrittskarten und Stimmzettel am Tage der Versammlurg an vorgenaunter Stelle in Empfang genommen werden können.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion über die Laye des Ge- {äftes im allgemeinen und über die Resul- tate des abgelaufenen Geschäftsjahres ins- besondere.
2) Bericht über die Revision der Rechnung, Fest- stellung der Bilanz und Beschluß über die Verwendung des Reingewinnes und Ertheilung der Dechárge. j
3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Dülken, den 15. November 1898.
j Die Direktion.
52764
l Leit laden wir unsere Herren Aktionäre zu der dreizehuten ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 13. Dezember a. c., Vor- mittags L141 Uhr, nah usserem Sitzungszimmer ergebenst ein.
Harburger Actien-Brauerei.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
G. Lühmann. Delius. Weber. Tagesordnung : 1) Antrag auf Genehmigung der Bilanz, sowie der Gewinn- und Verluftrechnung.
2) Antrag oil Vertheilung des Gewinnes.
3) Antrag auf Aenderung des § 12 des Gesell- shaftsvertrages (betr. anderweitige Feemna der Tantième für den Aufsichtsrath).
Montag, 5. du Fa ber a. S bendo L rov: im Rathhause zu Frankenhausen (Kyffh.)
geSorduung : Wahl dreier Aufsichtsrathsmitglieder. Fraukenhausen, Kyffh., 15. November 1898. | Der Auffichtsrath. | Herrmann.
M, , : ctien Brauerei Pforten
bei Gera.
Die diesjährige ordentliche Geueralversamm- lung der Aktionäre soll Dienstag, den 6. De- zember 1898, Nachmittags 5 Uhr, im Restau- rationslokale der Brauerei abgehalten werden. Tagesordnung : 1) Geschäftsberiht und Rechnungsab\{luß auf das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1897 bis 30. September 1898. 2) Richtigsprehung dieses Berichtes. 3) Beschlußfassung über die t des Reingewinnes und Festseßung der Dividende. 4) Ergänzungs8wahl des Aufsichtsrathes. Auf Grund § 22 unserer Saßungen lade ih hier- durch die Aktionäre ergebenst ein, und haben die- jenigen, welche an der Versammlung theilnehmen wollen, ihre Aktien bei der Gewerbebauk, E. G., hier, wegen Empfangnahme einer Legitimation vom 28. November a. ec. an oder eine Stunde vor der Versammlung im Versammlungs- lokale vorzulegen. Etwaige Anträge sind, gemäß § 22 unserer Saßzungen, bis spätestens drei Tage vor der Versammlung schriftlich anzubringen. Der Geschäftsbericht liegt vom 21. November a. c. an bei der Gewerbebank, E. G., hier zur Abholung für die Herren Aktionäre bereit. Gera CReuf), den 15. November 1898. Auffichtsrath der Aktien-Vraucerei Pforten bei Gera. Friedr. Dürre, Vorsitzender.
[52779] Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurh zu der am 15, Dezember 1898, Vor- mittags L107 Uhr, im Geschäftslokale, Frauen- graben 6, hier, gemäß § 5 der Gesellshafts\statuten stattfindenden VIAIL. ordentlichen Generalver- fammlung berufen. Tagesordnung : 1) Bericht über das Ergebniß des abgelaufenen Geschäftsjahres. : 2) Genehmigung der Gewinn- und Verlust- Rechnung und des Abs{lufses. 3) Ang des Borstandes und des Aufsichts- rathes. 4) Neuwahl des Aufsichtsrathes. Behufs Theilnahme an der Generalversammlung ersuhen wir die Herren Aktionäre gemäß § 6 der Statuten ihre Aktien spätestens 3 Tage zuvor bei dem Vorstand der Gesellschaft in Ulm vor- zuweisen. Ulm, 15. November 1898. Der Auffichtsrath
der Actienbrauerei z. Strauß. Der Vorsißende: G. Ziegler.
[52776] Aktiengesellschaft Bierbrauereigesellschaft vormals Gebrüder Lederer in Nürnberg.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier- durh zu der am Donnerstag, den S8. Dezember dieses Jahres, Mittags 12 Ubr, in unserem Geschäftslokale, Bärenschanzstraße 48, in Nürnberg stattfindenden ordentlicheu Geueralversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung :
I. Entgegennahme des Geshäftsberiht3 des Vor- standes, der Gewinn- und Verlustrechnung und Bilanz;
IL. Entgegennahme des Prüfungsberihts des Auf-
sichtsraths;
. Beschlußfassung über die Bilanz, über die Gewinnvertbeilung und über die Ertheilung der Entlastung für den Vorstand und Auf- ihtsrath ;
1V. Beschlußfassung über allenfallsige Anträge von
Aktionären.
Die Aktionäre, welche an der Generalversamm- lung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien, gemäß 8 20 des Statuts, bis längstens 5. Dezember dieses Jahres in unserem Geschäftslokale zu hinterlegen.
Die oben unter T und I1 erwähnten Urkunden liegen vom 22, November dieses Jahres an in unserem Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht auf.
Nürnberg, den 16. November 1898,
Der Auffichtsrath.
Justiz-Rath G. Josephthal, Vorsizender.
[52784] Chemische Fabrik von I. E. Devrient,
Aktien Gesellschast in Zwickau i. V.
Die F Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurch auf Beschluß des Aufsichtsraths zu einer Mittwoch, den 7. Dezember 1898, Nach- mittags 2 Uhr, im Konferenzzimmer der Fabrik, Breithauptstraße Nr. 2, stattfindenden auß;erordent- lichen Geueralversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordrung:
1) Antrag des Aufsichtsrathes auf Herabseßun des Aktienkapitals von A 1 200 000.— G #6 600 000.— durch Zusammenlegung von zwei Aktien in eine Aktie und Beschlußfaffung Über die sonst zur Durchführung der Herab- seßung erforderlißhen Maßnahmen.
2) Beschlußfassurg über die hierdurch bedingte Aenderung der Statuten.
Die NALoE zur Beneralversammlung erfolgt von 17 Uhr ab gemäß § 15 der Statuten durch Vorzeigung der Aktien bezw. der Depositenu- scheine über die bei Behörden oder der Allge- meinen Deutscheu Creditanstalt in Leipzig und deren Filialen, oder bei den Hetren Hentschel «& Schulz in Zwickau everggtegzen Aktien.
Zwickau, den 15. November 1898.
Der Vorstand der Chemischen Fabrik von J. E. Devrient, Aktien - Gesellschaft.
4) Neuwahl eines Mitgliedes zum Aufsichtsrath.
Friß Tschoeltsh. Bernhard Teufer.
E e unserer Gesellshaft werden dg
hiermit zu der am Montag, den 5. Dezember cr., Nachmittags {1 Uhr, im Konferenzzimmer unserès Werkes stattfindenden ordentlichen Generalver- sammlung ergebenst eingeladen. A 1). Geschäftsberiht der Direktion und des Auf- sihtsraths, sowie Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Konto. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und über die Gewinnvertheilung und Decharge-Ertheilung. 3) Wahl zweier Aufsichtsrath-Mitglieder.
Diejenigen Aktionäre, welhe an der Versammlung |
theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens am 3. Dezember cr. in unserem Geschäfts- lokal zu deponieren.
Cöthen, den 14. November 1898.
Maschinenfabrik Actien-Gesellscha
vorm. Wagner «& Co.
[52768] Einladung zur RAïX. ordentlichen General- versammluug der
Bauygzener Brauerei und Mälzerei Actiengesellschaft
für den S. Dezember 1898, Mittags 12 Uhr, im Lokale der Brauereigarten-Restauration zu Baußen.
Der Saal wird um F122 Uhr geöffuet und um
12 Uhr geschloffen.
Zur Theilnahme berechtigt die Vorzeigung der Gesellschaftsaktien oder der Nachweis über deren erfolgte Niederlegung im Gesellschafts- Komtor zu Bauten.
Der Geschäftsberiht mit Nehnungs3abschluß liegt ebendaselbst zur Einsicht aus.
Tageêsorduung :
1) as des . Geshäftsberihtes mit Nech- nungsabschluß für 1897/1898 und Beschlußz- fassung über Genehmigung des C Verwendung des Reingewinnes und Ent- lastung der Gefellshaftsorgane.
2) Abänderung der Gesellschaftésaßzung vom 2. Dezember 1896, insbesondere der §§ 2, 4, 27 und 28.
3) Grgänzungswahl des Aufsichtsrathes.
4) Ausloosung von 14 Stück Schuldscheinen der Prioritäts-Anleihe vom 31. Vèärz 1888.
Bauten, am 17. November 1898.
Der Vorstaud. Der Auffichtsrath. Emil Schiller. Rechtsanwalt Robert Zeitsing, Vorsitzender.
[52771]
Hannoversche Actien Brauerei.
Wir berufen die Aktionäre dec Hannoverschen
Äctien Brauerei zur diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung
auf Montag, den 5. Dezember 1898, Nachmittags 37 Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellshaft Brühlstraße Nr. 15 hierselbst. TAge rung t
Erlédigung der im § 35 des Statuts vorge-
schriebenen Geschäfte, sowie Ertheilung der
Decharge für Auffichtsrath und Vorstand.
In Gemäßheit des § 25 fordern wir die Aktionäre, welhe an der Generalversammlung theilnehmen wollen, hierdurch auf, die Eintrittskarten gegen Vor- zeigung der Aktien oder des im § 25 bezeichneten Zeugnisses resp. Depositenscheines am D. und 3. De- zember 1898 im Geschäftsiekale der Gesell- schaft in Empfang zu nehmen.
Die Bilanz, das Gewinn- und Verlust-Konto, so- wie der Bericht des Vorstandes und des Aussichts- rathes werden vom 19. November a c. ab im Ge- schäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre ausliegen.
Hanuover, 15. November 1898.
Der Auffichtsrath. J. Benfey
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. [52746]
Generalversammlung am Dienstag deu 29, November 1898, Abends 6 Uhr, Prinzen- traße 77 IL
Tagesorduung: 1) Beschluß übex Vertheilung des Vermögens unter die Genossen. 2) Beschluß betr. Aufbewahrung der Geschäftsbücher 2c. der Ge- nossenschaft (§ 90 d. Genossenschaftsges.).
(„Hohen-Neuendorfer Baugenossenschaft““, Eingetragene Genofseuschaft mit beschränkter
Haftpflicht i. Liqu. Person. Vogler.
9) Niederlassung 2c. von Nechisanwälten.
[52701] Vekaunntmachung.
Der Rechtsanwalt Walther Schult zu Berlin, Köpenickerstraße 76, wohnhaft, ist am 14. November 1898 in die Liste der bei dem Königlichen Land- gericht I1 zu Berlin zugelassenen Rechtsanwalte ein- getragen worden.
Berlin, den 14. November 1898,
Königliches Landgericht I1.
[52702] Bekauntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu- gelassenen Nechtsanwalte i} unter Nr. 150 der bis- herige Gerichts-Assessor Bruno Bau zu Breslau eingetragen worden.
Breslau, den 12. November 1898.
Königliches Landgericht. [52704] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Johannes Hermann Liimke- maun mit scinem Wohnsiß in Herford ist. heute in die Liste der beim hiesigen Königlihen Amtsgerichte zugelassenen Nechtsanwalte eingetragen.
Herford, den 14. November 1898.
Königliches Amtsgericht.
tg,
2703 A R E In lie Ute der bei dem unterzeichnete j e zugelassenen Rechtsanwalte if Dr, V udwig Been lde Lao baccii Gei D n andger c ia 11. Naveiiber 1898. G - Dr. Hagen.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
E 10) Verschiedene Bekannut- machungen.
[52748] Bekauntmachung. Die Bayerische Bauk in München hat den D O aud omiual ( 3200 000,— Aktien d Bleistiftfabrik vormals Johann Faber, S O Ne Unf in Nüruberg, Nr. 1 bis
zaum Handel und zur Notierung an der hiefigen Börse zuzulasseu.
München, den 14. November 1898.
Die Zulassungsßelle für Werthpapiere
an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
{52201} ‘
Nach ä X[ der Statuten der von Lippa'’schen Familien|\tistung werden hierdurch alle nah §8 11 be- rechtigten männlichen Mitglieder zu dem in Breslau am 27. Dezember d. J., Nachmittags 4 Uhr, stattfindenden Familientage eingeladen.
Zunächst um 4 Uhr in den Geschäftsräumen des Rechtsanwalts und Notars Herrn Willers, Gartenstraße 67, mit der Tagesorduung :
Wahl des II. und event. [II1. Kurators.
Demnächst daran angeschlossen in der Woh- nung des ‘Uuterzeichneten, Kleine Scheitniger- straße 69, mit der TAFELOEPRURg: Nechnungs- legung und event. Ertheilung der Decharge.
Breslau, den 12, November 1898.
von Lippa, Hauptmann a. D., L.' Kurator.
[52480] Dur Beschluß dek Gesellschafterversammlung der hierselbst bestehenden Gesellschaft
Vasalt-Judustrie,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung vom 21. September 1898 is das Stammkapital auf M. 400 000 herabgesetzt worden und der zum Vermögen gehörige Steinbruch Schimmerich ausgeschieden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, fich bei derselben zu melden.
Limburg (Lahn), den 1. November 1898.
Der Geschäftsführer : Dr. E. Voß.
[52766] N i Leipziger Vauverein,
Gesellschaft mit beschräukter Haftung.
Die Gesellschafter bes Leipziger Bauvereins, Ge- sellschaft mit beschräukter Haftung, werden hierdurch zu einer
Donnerstag, den Al. Dezember 1898, __ Vormittags L©@ Uhr, im Geschäftslokale dec Leipziger Immobiliengesell- schaft in Leipzig, Promenadenstraße Nr. 1, abzu- Ie aufßerordentlihen Versammlung ein- geladen. Tagesordnung: Neuwahl des Aufsichtsrathes. Leipzig, den 15. November 1898. Der Vorstaud, Dr. Coldiy.
002740] Kundmachung. Tabak-Regie-Gesellschaft des Türkischen Reiches.
Die Herren Aktionäre der Tabak-Negie-Gesell- schaft des Türkischen Neihcs werden hiermit zur Theilnahme an der Mittwoch, deu 7. Dezember (25. Novemöder
a. St.) 1898, 17 Uhr Nachmittags, in dem Gebäude der Gejellschaft zu Konstantinopel, Rue Voïvoda (Galata) stattfindenden ordentlicheu Generalversammlung eingeladen. Gegenstände der Tagesordnung find: 1) Bericht des Verwaltungsrathes. 2) Genehmigung des Rechnungsabsclufses für die vierzehnte, mit 12. März (28. Februar) 1898 zu Ende gegangene Betriebsperiode.
3) Festseßung der Dividende für das abgelaufene Betriebsjahr.
4) Wahlen in den Verwaltungsrath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher bis spätestens Samstag, den 26, November (14. No- vember a. St.) 1898 mindestens 30 Aktien der Gesellschaft bei einer der nachfolgenden Deponte- rungdstellen hinterlegt :
in Konstautinopel bei den Kafsen der Ge- sellschaft,
in Berliu bei dem Bankhause S. Bleichröder (Behrenstraße),
in Loudoun bei der Agence de Banque Impériale Ottomane (26 Throg- morton street),
in Paris bei der Agence der Banque 2 R Ottomane (7 rue Meyer- beer),
in Wien bei der K. K. priv. Oester- reichischen Credit-Anftalt für Haudel und Gewerbe.
Die Beschlüsse der Generalversammlung werden mit Stimmenmehrheit gefaßt.
Ie 30 Aktien geben das Recht auf eine Stimme, doch kann niemand mehr als 10 Stimmen im eigenen und 20 Stimmen im eigenen und im Voll- machténamen geltend machen.
Koustantinopel, im November 1898.
Der Verwaltungsrath der Tabak-Regie-
Gesellschaft des Türkischen Reiches.
zuu Deutschen Reichs-
Der Inhalt dieser Beilag
e, in welcher ‘die Bekannt aus d Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen entha e en
Central-Handels-Register für da
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei
Dritte
Anzeiger und Königli
Berlin, Donnerstag, den 17. November
ind, erscheint au
kann dur alle Post - Anstalten, für
Berlin au dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW. Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
andel8-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Bör in einem besonderen B E, Pia dem Eitel
Preußischen Staats-Anzeiger.
| 2898.
sen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse,« sowie die Tarif- und
Deutsche Reich. 272A)
Das Central - Handels - Register für das ieatlake Reich erscheint in der Regel täglich. — Der s Viertelja .—
S esugayrets beträgt T 4 50 94 für da n
r. — Einzelne Nummern kosten 20 4
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „§.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich““ werden heut die Nrn. 2724. uud 272B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes na&gesuht. Der Gegenstand der An- meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
Klasse. \
2. G, 12 355, Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines ‘aus Kohlensäure und Wasser- damps bestehenden Wrafens im Backofen. — Wilhelm Gerhardt Jr., Erfurt, Pfeiffers- gafse 9. 12, 4, 98.
6. E. 5869. Verfahren zur Getoöhnung von Hefe an die Dextringährung. — Pr. Jean Effront, Brüssel; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin- trafe 3. 2. 4. 98.
6. H. 20401. Kondensator für Destillier- blafen, — Karl Honzig u. Stefan Fleischer, Wien; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 17. 5. 98,
S8. P. 9096, Maschine zum Spannen und Trocknen von Gewebebahnen. — Isaac Emerson Palmer, Middletown, Conn.,, V. St. Y.; Vertr. : Carl Heinrich Knoop, ODreêden. 10. 8. 97.
S8. Sch. 13 620. Kluppe für Sparnrahmen und Trockenmaschinen. — Otto Schmidt, Berlin C., Weinmeisterstr. 3. 28. 4. 98.
13, K, 16 271. Sicherheitsventil mit Belastung
¿—, dur Oruckflüssigkeit oder Dcuckluft. — Karl
¿7 Gottlieb Kuhne, Osfternienburg b. Trebbichau, Anhalt. 5. 3. 98.
14, D. 8979. Rundschiebersteuerung; 2. - Zus. z¿. Pat. 96 114. — Heinrih Dubbel, Aachen, Stefanstr. 3. 3. 5. 98.
15, G, 12 699, Narbwalze für Lirtiermaschinen. — Bernhard Große, Leipzig - Lindenau. 25, 8. 98.
15, K. 14 318. Verfahren zur Herstellung von Hochdruckradierungen. — E. Klotz, Leipzig-Neu- reudnißg. 19. 8. 96.
17, R. 11 909, Vorrichtung zur Reinigung von Kondensationswafser für Krystalleisherstellung. E Hani Boes, Düsseldorf, Oberbilker-Allee 184.
20, E. 5652. Knallsignalapparat für Eisen- bahnen. — The Electric Fog Signal Syndicate Ltd., London; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 16. 11. 97.
20, W. 13 002. Selbstthätige Steuerung für Luftdruckbremsen. — The Westinghouse Brake Company Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW,, Lindenstr. 80. 25, 6. 97.
Ll, B. 22225. Zusaßzmaschine zum Ausgleich der Spannungsshwankungen in Vertheilungs- neen mit wechseinder Belastung. — Reginald Belfield, London, Victoria Street 32; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinftr. 3. 28. 2. 98.
21, M. 14 S821. Herstellung von Elektroden- platten für elektrishe Sanimler. — Augustus John Marquaud, Cardiff ; Vertr. : L. Putrath, Berlin W., Kötbenerstr. 34. 31. 12. 97.
22, F. 10575, Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffes aus Dibromdi- nitroanthrarufin. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 14. 2. 98.
24, F. 10 993. Selbstthätige Zugregelung für EERRE — Anton Firley, Eperjes, Ungarn ;
ertr.: Hugo Pataky u. ilhelm Patataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. 7. 98.
26, C. 7401, Acetylenentwickler. — William Allen Coulsen, London, 27 Martins Lane; Vertr. : Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheen- straße 60. 5. 3, 98,
33. S, 11 217, Schirmhülse für Schirme mit im Stock angebrachten kleinen Feststelungs\tüßen. n Fax Speck, Köln a. Rh., Heumarkt 2.
34, L. 12443. Vorrihtung zum Bewegen von Vorhängen, Jalousien u. dgl. — Franz Lichtuer, Berlin SW., Schügenstr. 53. 1. 8. 98.
37, D. S641. Nollladenvershluß mit s\elbst- thätiger Verriegelung des obersten Rollladenstabes. — Robert Dietze, Bitterfeld, Halleschestr. 3. 13. 12. 97.
38, S, 11442. Walzenvollgatter. — Ernst Otto Seifert, Olbernhau. 20. 5. 98,
42. B. 23 256. Verfahren und Apparat zum Messen der Explosionékraft und Brisanz von Sprengstoffen und deren Gemishen. — C. E. Bichel, Hamburg, Nobelshof. 22. 8, 98.
42. N. 4157, Registrierkasse mit drehbarem Zählwerksrahmen. — The National Cash Register Company m. b. §., Berlin W., Friedrichstr. 191. 9. 8. 97.
42, R. 12346. Klemmer. — Carl Rudolph,
Pôößneck i. Th. 30. 7. 98.
42. Sch. 13233, Wärmeregler. — Heinrich Schultz, Berlin. 29. 12. 97.
44, K. 15053. Knopfbefestigungsvorrihtung. — Oliver William Ketchum u. Edward Alexander Griffith, Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmarn, Berlin, Friedrichstr. 160. 29. 3. 97.
45. £, 11804, Räderxflug mit drehbarer Vorderahse. — John Reeve Lavell, Stnith alls, Ontario, Canada; Vertr.: C. Fehlert u. S Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32,
Klafse.
49, M. 15 148. Verfahren und Vorrihtunz zur Herstellung von profilierten Scheiben aus Schmiedeisen. — Franz Melaun, Königs- hütte i. Obers{l. 31. 3, 98.
49. Sch. 13675, Verfahren zur Herstellung nahtlofer Trauringe; Zus. z. Pat. 99 299, — Wilhelm Schwahu, Hanau. 18. 5, 98.
51, S, 20 534. Anreißvorrihtung mit Noten- zeiger für Saiteninstrumente. — Arthur Heine, Leipzig-Gohlis, Langestr. 49. 20. 6. 98.
51, M. 14138. Harfenähnlihes Musikinstru- ment. — Henry Müller, 20 Crawfort Street, Camberwell London E.C., u. Williatn York Wright, Prairie Cottage, Baldock, Herts, Engl. ; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potésdamer- ftraße 3. 1. 6. 97.
51, + 13598. Einrichtung zur Befestigung des Haarbezuges an Bögen für Streichinstrumente. A L U Oepfershausen b. Wasungen.
55, F. 10 942, Drehknotenfänger. — Hermann Fincth, Reutlingen i. W. 11. 6. 98.
59, G. 12452. Doppeltwirkende Pumpe mit feitlihem Antrieb. — M. Gerstmayer, Wein- garten, Württ. 17. 5, 98.
GL. N. 4218, Athmungsapparat. — O. Neupert Nachfolger, Wien ŸVTI, Mariahilferstr. 37; Vertr. : August MNohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 18. 10. 97.
63. L, 12304, Fahrradgestell mit gekröpftem Nackenrohre und gekröpftem Lenkstangenschafte. — Arthur Linduer, Weißenfels. 11. 6, 98.
63. St. 5412. Fahrradantrieb mit bängendben Trethebeln. — Rudolph Stümer, Berlin, Stettinerstr. 22. 23. 3. 98
41, K. 16 506, Futter für Sohblen-Glätt- maschinen. — Thomas Edward Keavy, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 20. 4. 98.
73, B, 21630. Verfahren zur Herstellung von Lederseilen. — Heinr. Ant. Ed. Brüning, Einfeld b. Neumünster. 8. 11. 97.
76. H. 20 566, Spindelantriebvorrihtung für Selfaktoren. — Albert Emil Heipt, Forst Hi Lausitz. 26.8. 97.
#76, M. 14620. Kämm-Maschine mit Kreis- kfämmen. — Eugòne Meunier u. Emile Meunier, Noubaix, Frankr.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 2. 11. 97.
78, Sh. 12 679, Verfahren zur Herstellung eines Schießpulvers. — Dr. Robert Charles Schüpphagus, New York; Vertr.: C. Fehlert B L D, Berlin NW., Dorotheenstr. 32, 14. 6. 97.
S0. B. 22878, Vorrichtung zur Gewinnung von vollständig abgelöschtem und gereinigtem Kalkmehl für die Herstellung von Kalksandsteinen. — Hugo Bröel, Halle i. W. 17. 6, 98.
80. H. 20 080, Verfahren zur Herstellung von Bau- und Ifoliermaterial aus zerkleinerten Kork- stücken. — Albert Haacke, Celle. 8. 3. 98.
86. F. 10 717, Webstuhl zur Herstellung von Treibriemen aus Lederstreifen. — John Walker Forreft, Liverpool, Engl; Vertr.:* B. Reich- hold u. Ferdinand Nusch, Berlin NW., Luisen- straße 24. 19. 3. 98.
S8. S. 10999, Selbstthätige Regelung für Windrädek. — Bronislaw Szwantowsfki, Niedzwiada b. NRopczyce, Galizien; Vertr.: C. v. Ofsowski, Berlin W., Potsdamerstr.*3. 8. 1. 98.
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. :
S. K. 16 513. Verfahren des Seidendrucks zur Erzielung farbig geränderter Muster auf andersfarbigem Boden. Vom 8. 8. 98.
an s HEEe Sägenschärfmashine. Vom 46. S. 10 191, Erylosionsmaschine mit zwei
Kolben. Vom 18. 8. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des cinstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ganagten ne meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
afíe.
30, Sh. 13115. Stoff für den Aborts-
gebrauch. Vom 12. 5. 98.
79, P. 8253. Zigarren-Witelwalzen-Maschine.
Vom 28. 6. 97.
4) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber nd nunmehr die nachbenannten Personen als Jn- aber der folgenden Patente in der Rolle verzeihnet.
laf}e. :
2. 59723. Zwieback - Schneidemashine. — Borbeckter Maschinenfabrik und Gießerei, Bergeborbeck.
15, 82403, Typen-Gieß- und -Seßmaschine. — The Linotype Company Limited, London; Vertr.; Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14.
15, 96 9983, Maschine zur Herstellung von aus-
geschlossenen Registerstreifen für VTypengieß-,
Typenseß-, Typenprägmaschinen. — The Linotype Company Limited, London ; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M,, u. W. Dame, Berlin NW., Luifenstr. 14.
Klasse. Elektrodenplatte für elektrische
S2 798, Sammler.
21, 84 810. Sammlerelektrode mit Entgasungs- einrihtung.
21, 86 595. Sammlerelektrode mit Entgasungs- einrihtung; Zus. z. Pat. 84 810.
21. 88 610. Sammlereleftrode Res einrihtung ; 2. Zuf. z. Pat. 84810. — Roderich von Barby, Schsneberg. Kyffhäuserstr. 6.
22, 99952, Verfahren zum Festhalten von Interferenzfarben auf Papier und jonstigen Unter- lagen. — Charles Henry, Paris, 2 Rue Jean de Beauvais; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
42. 98 629. Instrument zum Messen der Zug- stärke von Luft und anderen Gasen. — Hermann Kühne, London E. C, %—35 New Broad Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring- mann u. Th. Stort, Berlin NW,, Hindersinstr. 3.
47. 100 896. Selbstthätige Oel-Schmiervor- rihtung mit Nührwerk. — & H. Krycck, Ham- burg, Alsterarkaden 9.
59, 94429, Windkefsel mit durch Federkraft belastetem und als Rückschlagventil wirkendem Kolben. — Carl Steier, Nürnberg, Flaschen- hofstr. 14/0.
82. 94625. Trotenvorrihtung. — Gottlieb Paul Schmidt, Meerane i. S.
5) Löschungen.
2. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
G6: 34828. 7: 83944 85604 S: 73505 92427 93404. 12: 84138 84891 93187. 15: 51573 80619 81 606 91277, 18 : 87 367. 20: 67246 82411 91131 97629. 21: 91 245. 22: 74132. 24: 88266 97877, 26: 93946 99 079, 27: 74990. 30: 71696 96914. 32: 73934. 33: 80680 94162. 34: §1657 85 722 93 074 97 978 98726. 35: 80603 88 607 96 078. 36: 81 183. 37: 78900. 39: 86 542. 40: 92806. 42: 36955 80862 97491. 44: 96 700. 45 : 62919 91926. 46: 66 743 82 675 91 744. 47: 73597 79 981 97 839, 49: 90 549. 50: 63227 90844. 51: 99478. 99479. 55:
64: 80789 92699. 65: 98743. 66: 81 609. G6S: 98178. 71: 60904 93056. 72: 83.893. 44: 85833. 77: 86291 91034. 77S: 95571 97 266. S0: 68735 75095 76193 88855. SLT: 63073 79556. S3: 80170. S5: 74446. S8 : 80 725. b. Jufolge Verzichts.
683: 93 077.
c. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
2: 27830 62685 68815. 21: 27871. 44: 27 443 30 883.
Berlin, den 17. November 1898.
, Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellshasten auf Aktien werden nach Fnd O von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- Feginerenrage aus dem Königreich Sachf en, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog-
um Hessen unter der Rubrik FORS En
tuttgart und Darmstadt veröffen icht ie beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn-
abends, die leßteren monatli.
Berlin. Handelsregister [52783] des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Laut er üyand vom 11. November 1898 sind am 12. November 1898 folgende MrBgunten ge: In unser Ste al ereter ist bei Nr. 17 075, woselbft die Hande L Ga in Firma:
rost & Co. mit dem Sie zu Berlin vermerkt \teht, ein- getragen : Der Kaufmann Moriß Richard Löwenthal ift aus der Patbelggeict] aft ausgeschieden. Der Kaufmann Wilhelm Dames zu Berlin ist am 53. November 1898 als Handelsgesell-
schafter eingetreten. 2a unser Gesel waftrreginer ift bei Nr. 14518, woselbft die Handelsgesellshaft in Firma :
Koch «& Seeland mit dem Sitze
zu Berlin vermerkt \teht, ein- getragen :
Die MeleniGas ist dur gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst.
Der KFausinaien Walter Koch zu Berlin seyt s Handelsgeschäft unter unveränderter Firma
fort.
Vergl. Nr. 31 414 des Firmenregisters. Demnächst i| in unser Firmenregifter unter Nr. 31 414 die Firma:
Koch « Seeland mit dem Siye zu Berlin und als deren Inhaher der Kaufmann Walter Koh zu Berlin znvitraut. Lbst Lie Handelsacieli Get in Fie wo e Handelsgeîe n a: Grau «& T ld
mit dem Siye zu Berlin vermerkt steht, ein-
[52761]
getragen :
*
85 618 92 645. G63: 92449 93 621 97 858 99177."
Die Gesellshaft is durh Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.
Der Kaufmann Wilhelm Trautschold zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter. unver- änderter Firma fort.
Vergl. Nr. 31 412 des Firmenregisters,
Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 31 412 die Firma:
__ Grau «& Trautschold mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber adi Kaufmann Wilhelm Trautschold zu Berlin ein- getragen,
In unser Gesellschaftsregister is bei Nr. 16 275, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
A. Neumann «& Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : _ Der Kaufmann Herrmann Raebiger zu Berlin ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden und der Kaufmann Richard Willsher zu Friedrihs- berg am 1. November 1898 als Handelsgesell- schafter eingetreten. Die bisher bestehende Ver- tretungsweise der Gesellschaft ist aufgehoben und nunmehr dahin geregelt, baß jeder der Gefell- schafter für sih allein zur Vertretung der Gesell- schaft berechtigt ift.
Dem Steinmeßmeister August Neumann zu Friedrihsberg ist für die vorgenannte offene Handels8- gesellschaft Prokura ertheilt.
Dies is} unter Nr. 13 170 des Prokurenregisters vermerkt.
In unser Gesellschaftsregister is bei Nr. 14 145, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
Hohenftein « Lange vermerkt steht, einaetragen:
Die Handelsgesellschaft ist dur Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.
Die dem Otto Koch unter Nr. 9967 des Pro- kurenregisters für die vorgenannte Hanbelsgefell- schaft ectheilte Prokura ift erloschen.
In unser Firmenregister is bei Nr. 29581, woselbst die Firma:
Gefse & Gensichen mit dem Sitze ¿zu Berlin vermerkt f\teht, ein- getragen :
Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte dur Vertrag ‘auf die Kaufleute Franz Dehl in Berlin und Paul Dehl in Köln über- gegangen.
Die Firma is nach Nr. 18 421 des Gesell- schaftsregisters übertragen.
Demnächst ist in unser Gesellshaftsregister unter Nr. 18 421 die Firma
Ecffe «& Genfichen mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Gesellshaftex die beiden Vorgenannten eingetragen. Die Gesellshaft hat am 15. September 1898 be- gonnen.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 25 694,
woselbft die Firma: Deutsche Export-Zeitung Verlag « Redaction Dr. Leo Wehrig (JZuhaber Guftav Schuhr) ars dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen :
Das Handelsgeschäft if durch Vertrag auf den Redakteur Immanuel Theurer zu Friedenau bei Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma :
Deutsche Export- Zeitung
j I. Theurer
fortseßt.
Vergl. Nr. 31 413 des Firmenregisters. Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 31 413 die Firma: ; Deutsche Export-Zeitung . Theurer mit dem Sigze zu Berlin und als deren Jnhaber der Redakteur Immanuel Theurer zu Friedenau bei Berlin eingetragen. \ N unser Sirmenwoüliiès ist bei Nr. 15 364, woselbft die Firma: Julius Pfaffe me dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, eins getragen : Der Kaufmann Max Hahndorff in Berlin {st in das Handelsgeschäft der Wittwe Anna Pfasfe eb. Mertens, in Berlin als Handels- gee schafter eingetreten und es die hierdurch entstan
e, die Firma : Julius Pfaffe führende Handelsgesellshaft unter Nr. 18425 des Gesellsha\tsregisters eingetragen. Demnächst ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 18 425 die o e 0 Dem (aft in Firma: uliu e mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge- IeAOaee die beiden Vorgenannten eingetragen. e Gesellschaft hat am 1. Januar 1895 begonnen. In unser Firmenregister is bei Nr. 13 725, woselbft die Firma:
O. Jacob “. dem Sitze zu Berliu vermerkt steht, ein-.- g orf
agen : Das Geschäft i Dt.-Wilmersd Ls S E en e n .
Die Gefell der hierselb 1. Noven 1898 an A Sina eie sche in Firma
e Y Nichaer Labs «& Co. die Kaufleute s
1) Simon Labisch, -
e I V pte i et Gz pt ek De