Sulz Knaudt
Wir beehren uns, die Aktion re unserer Gesfell--
saft hiermit auf Samötag, ven 17. Dezember 1898, Vormittags 411 Uhr, zu einer aufter- ordentlichen Generalversammlung nach d-em Geschäftslokale der Berliner Handels-Gesellschaft zu Berlin, Französische Straße Nr. 42, ergebenst einzuladen. Tage®9orduung : s a. Antrag des Aufsichtsraths und des Vorstandes auf Erhöhung des Aktienkapitals um 6. 1 000 000, Tala in Verbindung htermit Abänderung des § 5 des Statuts. b. Feststellung des Mindestkurses und der Moda- täten für die Begebung der neuen Aktien. Nah § 22 uuseres Statuis müssen diejenigen Aktionâre, welche in der Generalversammlung stimmen oder Anträge zu. derselben \tellen wollen, ihre Aktien
spätestens fünf Tage vor der Generalver-
sammlung, den Tag der D CTeCung und der Generalver}sammlung niht mitgerehnet, deponieren, und zwar entweder bei der Berliner Handels- Gesellschaft in Berlin oder bei der Gefellschafts- kasse in Essen.
Statt der Aktien können au von der Reichébank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden. Jn der Generalverfammlung giebt jede in obiger Weise deponierte Aktie eine Stimme. Die zu hinter- legenden Aktien bitten wir mit Nummerverzeihniß zu versehen.
Essen, den 19. November 1898.
Der Vorstand. O. Knaudt.
Carl Ohly. Rinne.
[53656]
Shhloßfabrik-Actiengesellschaft vorm. Wilh. Schulte
in Schlagbaum bei Velbert.
Die Herren Aktioväre unserer Gesellsc(aft werden
hierdurch zu der am Sonnabend, den 17, De- ember cr., Nachmittags § Uhr, im Geschäfts- okale des Bankhauses C. G. Trinkaus in Düfsel- dorf stattfiadenden ordentlichen Generalversamm- lung eingeladen.
Tagesordnung :
1) Vorlage der Bilanz, des Gewinn- und Ver- lust-Kontos uud des Gcschäftsberichtes pro 1897/98.
2) Beschlußfassung Über die Ertheilung der Decharge und Feslseßung der Dividende.
3) Neuwahl des Auffichtsrathes.
4) Wahl zweier Revisoren.
Diejenigen Aktionäre, wele fich an dieser Generalverfammlung betheiligen wollen, haben thre Aktien späteftens bis zum 14, Dezember cr. iukl,
bei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düsfseldorf
oder bei dem Bankhause C. Schlesinger - Trier «& Cie in Berli zu binterlegen. s Schlagbaum bei Velbert, den 20. November 1898, Schloßfabrik- Actiengesellschaft vorm. Wilh. Schulte. Der Aufsichtsrath. Otto Philipp, Ingenieur, Vorstgender.
[53657]
Charlottenburger Wasserwerke.
In der Generalvexsammlung unserer Aktionäre am 22. Oktober a. c. ist beschlossen, das Grund- kapital unserer Gesellschaft um 4 000 000 zu erhöhen und ist dieser Bes{luß in das Handels- register eingetragen worden.
Die Bankhäuser
S. Frenkel, Berlin, Behrenstraße 67, und Berliner Bauk - Justitut Joseph Gold- \chmidt «& Co.,, Berlin, Französische- straße 57/58, hoben die Einzahlung der 4 000 000 an unsere Gesellschaft mit einem Aufgelde von 12F 9/6 über- nommen, mit der Verpflichtung, jedem Besißer von 2000 M alter Aktien geacn Vorzeigung dieser Aktien und gegen eine die Ausübung des Bezugsrechts er- gebende Abstcmyelung dieser alten Aktien eine neue Aktie zu überlassen gecen Erstaitung der auf diese Aktie geleisteten Zahlungen nebst 49/6 Zinsen vom Tage dieser Zahlungen ab.
Bon den obigen Bankhäusern sind am 22. Oktober 4 1 000 000 als 25 9% Einzahlung, «400000 „ Agio,
„ 100000 „ Beitragzu den Emissioas- kosten,
zusammen M 1 500 000, an uns eingezahlt und find denselben nach erfolgter Eintragung des obigen Be- {luffes in das Handelsregister von uns je 2000 Stüd auf ihren Namen lautende Interimsscheine übergeben worden.
Westend, den 18. November 1898.
Die Direktion.
Im Anschluß an vorstehende Bekanntmachung fordécn wir diejenigen Aktiouäre der Charlotten- burger Wasserwerke, welKthe von dem ihnen zusteheuden Bezugsrechte Gebrauch machen wollen, hiermit auf, ihre Aktien bei uns in der Zeit vom 24. November cr. bis zum 5. De- zember a. er. einshließlich in den Vormittags- Hunden bebufs Abstempeluyg vorzulegen und auf je 2000 M alter Aktien den Betrag von
46 250 als 25 9/9 Einzahlung, „ 100 „ Agio, 2% „ Beitrag zu ben Emissionskcsten,
zusammen #4 375 nebj\t 49/9 Zinsen hiervon seit 22, Oktober an bis zum Zahlungstage und die Kosten des Schlußscheinfstempels einzuzahlen. Î Gegen die Einzahlung händigen wir Irterims- scheine aus, wel@e nah Vollzahlung in neue Aktien getan werden. erlin, den 18. November 1898. ! t S. Frenkel. ___-_ Vehrenstrafie 67. Berliner Bankinstitut
Joseph Goldschmidt & Co, Franzöfischestraßie 57/58.
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P
Landauer Aktieubrauerei zum Englischen Garten.
Die Herren Altionäre werden hierdurch zur 11... ordentlichen Generalversammlung auf Douvnerstag, S. Dezember, Nachmittags F Uhr, im Gesellshaftshause ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Die in § 26 Absaß 4 der Statuten vorgesehenen Gegenstände.
Die Aktien sind bei ‘der Filtale der Pfälzischen Bank in Landau zu hinterlegen.
Laudau, 18. November 1898.
( Der Auffichtsrath.
Herm. Menner, Vorsizender.
[53705]
Ottweiler Bierbrauerei Gesellschaft
vormals Carl Simon. Ottweiler. Gemäß § 25 unserer Statuten laden wir hier- dur unsere Aktionäre zu der am Dieustag, den 13, Dezember 1898, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft stattfindenden elften ordentlichen Geueralversammlung ein. Tagesorduung :
1) Vorlage der Bilayz und des Gewinn- und Verlust-Kontos, sowie Bericht des Vorstandes und Aufsichtsraths.
2) Genebmigung der aufgenommenen Anleihe von 4 300 000 uud Ertheilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsrath.
3) Beschlußfassung über Vertheilung des Netin- gewinnes. é
Behufs Theilnabme an der Generalversammlung sind die Aktien \pätestens am 10. Dezember 1898 an der Kafsa der Gesellschaft oder bet Herren Lazard, Brach «& Co., St. Johaun- Saarbrücken, oder Eml. Schwarzschild, Frank- furt a. M., zu deponieren.
Ottweiler, den 17. November 1898.
Der Auffichtsrath. Dr. Paul Jochum, Borsigender.
(93898)
Wilhelmsburger Chemishe Fabrik Hamburg.
In der Generalversammlung vom 28. Oktober 1898 wurde folgender Beschluß gefaßt:
1) Den Jynhabern von Vorzugs-Aktien Litt. A., die bislang Schuldscheine über * Zwoeihundert Mark pro Vorzugs-Aktie, wie in Ziffer T des gedachten Beschlusses näher bestimmt, noch nit bezogen haben, wird freigestellt, ih zum Bezuge von Schuldscheinen innerhalb einer vom Aufsichtsrath zu bestimmenden Frist bereit zu erklären.
Zu diesem Zwecke müssen die Inhaber der Vor- zugs-Aktien Litt. A., die ihr Nccht zum Bezug von Schuldscheinen à Zweihundert Mark ausüben wollen, ibre Vorzugs-Aktien Litt. A. nebst Talons und Dividendenbogen mit einem arithmetisch geordneten Nummern-Verzeichniß innerhalb dei vom Aufsichts- rath zu bestimmenden Frist bei dem Vorstande ein- reichen und dabei Zwethunvert Mark zur Erhebung eines S{uldscheines auf jede Vorzugs- Aktie zahlen.
2) Vorzugs-Aktien, die innerhalb der festgeseßten Frist beim Vorstand nicht eingereicht sind, verlieren die gesammten thnen durch den Beschluß vom 17. Oktober 1891 eingeräumten Vorzugsrechte und stehen fortan den alten Stamm-Aktien in aller und jeder Hinsicht gleich.
Die Vorzugs-Aktien, die in Gemäßheit der vor- stehenden Bestimmungen Schuldscheine bezogen haben, fowie die dazu gehörigen Talons und Dividenden- bogen find vom Borstande mit dem Stempelaufdruck : „Schuldschein bezogen, Vorzugsrecht gewahrt®“ zu versehen.
Die Ntummern der infolge der obigen Bestimmungen in Stamm-Aktien verwandelten Vorzugs-Aktien find dur den Aufsichtsrath in den Gesellschaftsblättecn bekannt zu geben und sind die Inhaber vieser fortan als Stamm-Aktien zu behandelnden Vorzugs-Uktien durch Bekanntmachung des Aufsiwtsraths in den Gesellshastsblätiern aufzufordern, ihre betreffenden Aktien bei der Géesellshaft zwecks Beurkundung der Stamm-Aktienqualität einzureihen. Die Beurkundung erfolgt durch einen Stempelaufdruck des Inhalts:
„Stamrn- Aktie laut Beschluß der Generalversamm- lung vom N
Diese in Stamm-Aktien umgewandelten Vorzugs- Aktien erhalten dann späterhin die nämlichen Stimmkarten, wie die Stamm-Aktionäre, sowie bei Ausgabe . neuer Dividendenbogen folhe, wie die Stamm-Aktionäre erhalten.
Die Vorzugs-Aktien, für die bereits auf Grund des Generalversammlungs - Beschlusses vom 30. Ok- tober 1896 Schuldscheine bezogen find, find gleich- falls baldigst beim Vorstand etnzureihèn und echalten gleihfalls den oben erwähnten Stempel- aufdruck.
3) Bei etwaiger Liquidation der Gesellschaft haben die Schuloshcine in erster Reihe Anspruch auf Rückzahlung ihres Nominalwerthes und etwa rück- ständiger Zinsen. Erst nah völliger Einlösung aller Schuldscheine, bezw. Sicherstellung der thnen zu- kommenden Beträge, darf eine Zahlung an die Vorzugs-Aktien Litt. A. erfolgen.
4) Die Veröffeatlichung dieses Beschlusses erfolgt in den Gesellszaftsblättern durch den Aufsichtsrath.
Auf Grund vorstehenden Beschlusses werden die Inhaber von Vorzugs-Aktien Läütt. A. auf- gefordert, ihre Aktien bei der Dircktion (Wilhelms- burger Chemische Fabrik in Neiherstieg bei L oder E. Burgdorf, Liltoaa, große
ärtnerstraße 59) einzureihen und den entsprehenden Betrag bis zum 6, Dezember 1898 einzu-
ahlen. (Bank-Konto der Wilhelmsburger Chemischea Lbrik bei der Norddeutschen Bank in Hamburg.)
Die Jnhaber von Vorzugs: Aktien, die die Ein- zahlung nicht leisten wollen, wercen ersucht, ihre Aktien ebcufalls bis zum 6. Dezember 1898 Bpene Umwandelung in Stamm: Aktien ein- zureichen. :
Die Vorzugs-Aktien, auf die bereits auf Grund dts Generalvoer N vom 30. Oktober 1896 die. Schuldscheine bezogen sind, find gleihfaUs zwecks Abstempelung bis zum genannten Ter- mine einzureichen. | /
“F allen Fällen sind die Talons und Dividenden- bögen mit einem arithmetisch geordneten, Nummern-
¡ verzeihniß beizufügen.
Hamburg, den 18. November 1898. Der Auffichtsrath. Der Vorstand.
[6370] | S Gebrüder Hemmer Maschinen-Fabrik, Act. Ges. Reidensels (Pfalz).
Außerordentlihe Generalversammlung amstag, den 10, Dezember 1898, Vormittags {11 Uhr, im Saalbau zu Neustadt a. H. : Tagesordnung : Ergänzung des Aufsichtsraths auf die geseßliche Minimalzahlk.
Anmeldungen zu dieser Generalversammlung find unter Ausweis des Aktienbesizes bis Mittwoch, den 7. Dezember, an die Direktion in Neiden- fels zu rihten, woselbst auch NRechenschaftsbericht und Bilanz einzusehen sind.
Neidenkfels, den 21. November 1898.
Für den Aufsichtsrath : Julius Glaß.
[53703] Gebrüder Hemmer Maschinenfabrik, Act. Ges. Ueidenfels (Pfalz).
Ordentliche Generalversammlung Samsêtag, den 10. Dezember 1898, Vormittags Ak Uhr,
im Saalbau zu Neustadt a. H. Tagesorduung :
a. Entgegennahme des Berichts des Vorstandes, der Bilanz und Gewinn: und Verlust-Rechnung.
b. Beschlußfassung über die Bilanz und Erthet- lung der Sntlättuna ai den Vorstand und Auf- sihhtsrath.
c. Verwendung des Reingewinnes.
d. Wahl des Aufsichtsraths.
Aumeldungen zu dieser Generalversammlung sind unter Ausweis des Aktienbesitzes bis Mittwoch, den 7. Dezember an die Direktion in Neidenfels B Rai welt (069 Hen a E Je
anz einzusehen sind. L E L E
Neidenfels, den 21. November 18982 4 ge,
Für den Aufsichtsrath: Julius Glaß.
[53710] Ostfriesische Actien-BVrauerei. Die Aktionäre unserer Gesellschaft berufen wir hiermit zur rae Ad jh ordeutlichen General- versammlung auf Sonnabend, den 10. De- zember 1898, Nachmittags 4 Uhr, nah dem Sizungszimmer in der Brauerei in Aurich. Tagesordnung : Erledigung der im § 36 des Statuts Absatz 1, 2, 3 und 6 vorgeschriebenen Geschäfte. Diejenigen Altionäre, welhe an der General- versammlung theilnehmen wollen, haben sch als Inhaber der Aftien nah § 28 des Statuts spätestens am lezten Werktage vor der Generalversammlung bei dem Vorftande aus- zuweisen. Aurich, 18. November 1898. i Der Auffichtsrath. Der Vorstaud. Tavpper. H. Meyer. Friedr. Janfsen.
[53714} ; Heidelberger Actienbrauerei
; vorm. Kleinulein.
Die 15. ordentliche Generalversammlung findet Moutag, deu 12, Dezember 1898, Nachmittags 5 Uhr, im Brauereigebäude, Berg- heimer Straße Nr. 91 dahier, statt.
Tagesorduung :
1) Vorstandê- und Aufsichtsrathsbericht.
2) Vorlage der Vilanz und Betriebsabrehnung
und Borschlag zur Gewinnvertheilung.
3) Dns des Vorstands und des Aufsichts-
raths.
Die Jnhaber der Aktien 1. und 11. Emission, welhe an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, haben gemäß § 19 unserer Statuten spätestens drei Tage vorher ihre Aktien bei unserer Gesellschastökafsa hier zu hinterlegen, wogegen denselben cine Stimmkarte ausgehändigt roird.
Heidelberg, am 19. November 1898.
Der Aufsichtsrath. Gustav Kramer, Voz:sitzender.
[53655]
Waggonfabrik Actien-Gesellschaft
vormals P. Herbraud & Co,
Gemäß §§ 12 und 17 des Statutes unserer Ge- sellschaft laden wir die Herren Aktionäre zu der am Mittwoch, den 14. Dezember cr., Vormittags FTLO Uhr, im Lokale des A. Schaaffhausen’schen Bankvereins in Kzln stattfindenden ordentlichen Generalversammluug hiermit ergebenst ein.
Tagesorduung :
1) Geschäfisberiht des Vorstandes, sowi? Vor- lage der Bilanz und der Gewinn- und Ver- Ustceditand
2) Bericht des Auffichtsrathes über die Prüfung der Bilanz, der Gewinne und Verlustrechnung, fowie über den Vorschlag zur Gewinn- vertheilung.
3) Beschluß über Genchmigung der Bilanz und Vertkbeilung des Reingewinnes.
4) Neuwahl für die ausscheidenden Aussichts- rathsmitglieder
5) Erhöhung des Grundkapitals um M6 7809 000.— und Festseßung der näheren Bestimmungen für die Ausgabe der Aktien.
6) Aenderung des § 4 des Statuts, betreffend Höhe des Grundkapitals, des § 11 Absay 4 und 5,| betreffend Zeihuung der Firma, sowie des § 16 Absay 2, betreffend Dotierung des gelepliGen Neservefonds.
Die Aktionäre, welche in der Generalversammlung
stimmen oder Anträge zu derselben stellen wollen, haben ‘ihre Aktien bis späteftens den 7. De- ember er. bei dem A. Schaaffhauseu’schen ankverein in Kölu, dem A. Schaaffhausen- \chen Bankverein in Berlin, der Natioualbauk für Deutschlaud, in Berlin oder bei der Gesell- schaft zu hinterlégen. _Geshäftöbe:iht und Bilanz können an den ge- nannten’ Stéllen vom 30. November cr. ab durh die- Aktionäre in Empfang genommen werden. Köln: Ehrenfeld, den 17. November 1898. Der Aufsichtörath.
153715)
Hause (Weberei) thätig
1 druckerei oder Fabrik bevorzugt.
Sekamdmadnng, E Süddeutshe Elektricitäts Actien- Gesellshast, Ludwigshafen a/Rh.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer aufierordentlihen Generalversammlung für Sounabend , „ den 17, Dezember 1898 Mittags zwölf Uhr, im Sigungszimmer - der Aktiengesellshaft für elektrishe Anlagen und Bahnen Dresden-A., Waisenhausstraße 22 11, eingeladen.
Tagesorduunug : Neuwahlen zum Aufsichtsrath.
Zur Theilnahme an diefer Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berehtigt, welche ibre Aktien spätestens am zweiten Tage vor der Genexal. versammlung, den Tag der Generalversammlung niht mitgerehnet, bei der Kasse der Süddeutschen Elektricitäts Actien - Gesellschaft, Ludwigs, hafen, oder der Creditanstalt für Judustrie und Handel, Dresden, hinterlegen.
Von diesen Kassen werden Hinterlegungs\scheine ausgestellt, welche als Legitimation für die Theil. nahme an der Generalversammlung dienen.
Kiel, den 19. November 1898. ”
Der Auffichtsrath. Müller, Königi. Geheimer Baurath.
U T E a N
7) Erwerbs- und Wir
G nofeidotte
Keine.
S) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten. [53654]
In die Liste der bei der Königlichen Kammer für L hier zugelassenen Rechtsanwalte sind eute die Herren Dr. Hermann Martin Otto in Limbach. und Ernst Walther Zimmermaun in Chemnitz eingetragen worden. Annaberg, den 11. November 1898. Das Königliche Amisgericht. Dr. Wege.
(53653? Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Arton Heurung dahier in der Liste der bei dem Kal. Landgerichte München I zugelassenen Rechtsanwaite ist am beutigen Tage wegen Aufgebung der Zulaffung gelöst worden.
München, den 17. November 1898.
Der Präsident des Kgl. Landgerihts München I.
9) Bank- Ausweise.
[53598] Uebersicht 4
Sähsishen Bank zu Dresden
am 15, November 1898, Activa. Kursfähiges Deutsches Geld . Neichskassenscheine i Noten anderer Deutscher Ba S Sonstige Kassen-Beftände Wechsel-Bestände . Lombard-Bestände . Effelteit-Besläide ues Debitoren und foxstiae Aktiva . P asSsiva. Eingezahltes Aktienkapital , . K PLET C e a oa Bankaoten im Umlauf . „.. , Täglich fällige Verbindlich- ai. R GLD O25. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. .... y 13298517. — Soi tte Dad eit ac 643 349. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden : A. 3 104 836. 47 Die Direktion.
10) Verschiedene Bekanunt- n machungen.
Von der Firma Braun & Co. hier ist der Antrag geftellt worden, uom. 4 1000 000 neue Aktien der Actiengesellschaft fürCartonuageniudustrie in Loschwiß bei Dreóden, ausgefextigt in 1000 Stück Aktien Nr. 1601 bis 2600 à 4 1000, zum Börsenhaudel an der hiefigen Börse zuzulassen. Berlin, den 17. November 1898.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
. 6 23 607 038. é 723 280.
10 952 300. 1211 008. 69 034 118. 2 266 595. 626 429.
10 2483 379.
|
E L
30 000 000. 9 027 236. 46 087 000. —
l
[52539]
Noch etwaige Ansprüche an die frühere Firma Kistner & Wittgeus in Elberfeld sind bis infl. 15, Dezember er. den Unterzeichnete anzuzeigen.
Nath diesem Termine angemeldete Forderunge finden feine Berücksichtigung, da demnächst Schluß der Liquidation erfolgt.
Kistner & Wittgeus in 0:9 Arnold Köchling, C. Mades, Köln, Hansaring N. 68. Elberfeld.
[52960]
Buchbinder, 36 Jahre alt, 10 Jahre in ffcinem zuvor 6 Jahre in Papier- Grofso - Gesbäst wünscht s{ch Familienver ltnisse alber zu. verändern. Stellung in Buch-, Kun Werthe Offerten wolle man unter Nr. 52960 bis Ende Nov. an die Exped. d. Blattes eiusenden. '
zum Deutschen Reichs-A
M 279.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, G t8- Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Ciseababnen cribalien s X enossenschaf 3
Central-Handels-Register für da
Vierte Beilage
Berlin, Montag,
nd, erscheint au in einem besonderen B
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin au durch die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, 3W. Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reih“ werden heut die Nru. 275 A4., 275B., 275C. und 275D. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der An- meldung i} einftweilen gegen unbefugte Benuzung
eschütt. :
lafse. E l
3. K. 16 727, Schnürvershluß für Hand- \chuh, Schuhe u. dgl. — Michael Kopp, Nürn- berg, Carolinenstr. 23. 20. 6. 98, deckung für Tunnels u. dgl. — Chr. Girr, Herborn, R-a.-Bez. Wiesbaden. 19. 7. 98.
6, B. 22602, Gährspund, welcher das Ab- lesen des Druckes zuläßt. — Heinrih Barczewski, Langfuhr b. Danzig. 28. 4. 98.
6, D. 8839, Trommel zur Herstellung von Ma!z. — Julius Declercq, Roubaix, Nord, Nue du Trichon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4.3. 98.
6, S. 11019, Verfahren zum Altmachen alkoholisher Flüssigkeiten. — Dr. F. Sauer, MWandsbek. Lübeckerstr. 102. 18. 1. 98.
S, B. 22359, Verfahren zum Färben von Pelzen. — Paul Bertram, Nieder-Schönhausen b. Berlin, Schloß-Allee 12. 21. 3. 98.
S, E. 5755. Elastisch-biegsame Platte. — Karl Friedrih Erhardt, Blasewit, Berggarten- straße 11. 31. 1. 98.
S, K 15337, Bügelmaschine. — Kettling «& Braun, Crimmitschau. 18. 6. 97.
11, S, 10 440, Riegelveis{luß für Brief- G F. Sönnecken, Bonn a. Rh.
12. L. 10752, Verfahren zu Darstellung von Oryphenoxacetsäuren. — Dr. Leonhard Lederer, Sulzbach, Oberpfalz. 1. 10. 96.
12, M. 15 361. Verfahren zur Darstellung von Metbylmorphin (Codeïn) und Aethylmorphin. — E. Merck, Darmstadt, Mühblstr. 33. 21. 5. 98,
13, K. 16332. Dampfwasserableiter mit Schwimmtopyf und Differentialventil-Vershluß. — Rudolf Koch, Westerhüfen a. E. b Magde- bura, Schönebedterstr. 95. 16. 3. 98,
15, D, 8139. Vorrichtung für Nummerier- \{lägel, Pagintermaschinen und ähnliche Apparate zum Einseten feststehender Typen. — Carl Duft, Remscheid. 26. 3. 97.
15. W. 12977, P-piertransport-Vorrihtung für Schrellprefssen mit feststehenden Fundamenten und darüber hinrellenden Druckzylindern. —
enry Alexander Wise Wood, 1 Madifon yenue, New York, V. St, A. Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 21. 6. 97.
20, A. 5994. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahxfahrzeuge. — Wilhelm Aiaud, Benau, N -L. 16. 9. 98. E
20. H. 20 601, Sicherheitss{hußzkappe für Eisen- babnknallsignale, — Filipp Hef u. Julins Zigall, Wien; Vertr.: F. C. Glaser und L. Glaser, Berlin SW., Lindenftr. 80. 30. 6. 98. !
2. K. 16905, Galvanishes Element mit zwei konzentrischen Zinkzylindern. — Carl Koenig, Berlin N., Oranienburgerstr. 5. 4. 8. 98.
21. P. 9912S, Verfahren zur Herstellung von Sammlerelektroden. — The Porous Accu- mulator Company Limited, London, 24 Queen Victoria Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 7. 7. 98.
2. S, 11 392, Verfahren zur Herstellung von Lma nel neren. — Sidncy Howe Short,
leveland, Ohio, V. St. A.; Vertr: C. Fehlert B G, Fon B et, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. . 8. 97.
21. T. 5972. Doppel-lektrode für Sammler. — Alberto Tribelhorn, Buenos-Aires, Calle de Bolivar 355 ; Vertr. : Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 16. 5. 98.
21. V. 3324. Zellenschalter in Zylinderform. — Voigt «& Haeffuer, Frankfurt a. M.- Bodckenkbeim. 14. 9. 98.
22. C. 5684, Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen aus 7: Amidonaphtolsulfosäure; Zus. z. Pat. 64 398.
e uts Cassella «& Co., Frankfurt a. M.
¿ L980,
S2. K. 16 250. Darstellung von Polyazo- latagoiten: — Kalle « Co., Biebrich a. Nh.
24, B. 22 691. Zugregler. — Adolf Bechem, Hagen i. W. 12. 5. 98.
24, G. 12066, NRostfeuerung. — Hermann Say. Friedenéhütte b. Morgenroth, D.-S.
24. H. 20024. Stehrost zur Luftzuführung bei Füllshächten u. st. w. — Ludwig Hilmers, Altona, Schauenburgerstr. 110. 28. 2. 98.
24. R. 12428. Kohlen P EULEL, — William Melvin Russell, 261 West 23 Str., u. Tomas Asencio, 44 Broad Street, New Porte V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann,
erlin NW., Garlstc. 40. 30. 8. 98.
24. T, 5620. Feuerung für Wasserröhrenkessel. — John Isaac Thornycroft, ur Wharf, Chiswick, W., Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 11. 97.
24. W. 13 095, Beschickun L Arnold Wegmann- Hauser, Rede rei»
gutstr. 24; Vertr.: Carl
Pieper, Veigrich |
Sprinamannu u. Th. Stort, Berlin Hinderfinstr. 3. 30. 7. 97.
Klasse.
25, D. 8000. Vorrichtung für Lamb’she Stcick- maschinen zum selkst!hätigen Verstellen der Nadel- \senker. — Edouard Dubied, Couvet, Schweiz; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Beclin, Bernburgerstr. 13. 27. 1. 97.
25, K. 15 444. Verfahren zur Herstellung von Treibriemen auf dem Fangkettenstuhl. — Ernft Miltsch u. Walther Jacobi, Apolda, Obere Bahnhofstr. 18. 19. 10. 97.
25. M. 15 827. Maschine zur Herstellung voa Klöppelspizen ; Zus. z. Pat. 94 337. — August Matits{, Wien V1, Millergasse 52; Vertr, : Carl Pi-per, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindcrsinstr. 3. 23. 9. 98. i
26. D. 85083. Vanadinhaltige Glühkörper mit Zusaß von Thonerde- oder Borverbindungen. — Industriewerke Kaiserslautern, G. m. b. ŸH., Kaiserslautern. 2d, 9, 97.
26. M. 14179, Verbindungsstük für Gas- inébesondere Acetylengatleitungen. — Dr. O. N TE ors: B .rlin N., Lothringerstraße 67.
4. 6. 97.
28. P. 9672. Verfahren zum Aeschern von Häuten und Fellen. — John Pullmaun und Edward England Pullmann, London, Soho Square, Greek Street 17; Vertr. : Richard Lüders, GBö:lit. 22. 3. 98, i
30. K. 16 4098, Vorrichtung zum Einathmen einer mit medizinishen Stoffen ges{chwängerten warmen Luft. — Valentin Koch, 4 Grands Philosophes u. Gustav Heller, 15 Avenue du Mail, Genf; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW,, Dorotheenstr. 32. 30. 3, 98.
31. Sch. 12714, Formmaschine. — Carl Se: Weitmar b. Bochum, Engelsburg 6 4d. 28, 6,97.
34. F. 11202. Wringmaschinen-Walze. — Oskar Förster, Freiberg 1. S. 22. 9. 98.
34, L. 12478. Zimmerabort. — Dr. Louis Emile Célestin Lelu, Paris, Rue du Chateau- dun 55; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 16. 8. 98
35. H. 20835. Vorrichtung zur Verhütung des Uebertreibens der Förtershalen; Zuf. z. P. 38 r Königliches Hiittenamt, Gleiwiß. 19, 8. 98.
35. S. 11 730, Schut- und Verladevorrihtung für Aufzüge. — Gustav Sachers, Moys bet Görliy. 1. 9, 98. : ;
36. M. 137283, Entlüftungs8vorrihtung für Niederdruck-Dampfheizungen. — Casimir Ma- tecki, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Ber- lin W., Potsdamerstc. 3. 15, 2. 97. ch
38. H. 20633, Entlüftungêvorrihtung für Apparate zur Bebandlung von Holz mit Heiß- luft. — Samuel Edward Haskin, 2. Deans Yard, W.stminster, Engl.; Vertr.: Ottomar N. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 12. 4. 98.
38, P. 29917, Imprägnierkesselanlage. — Joseph Bleibinhaus, Kirhïeeon u. Alois Pettendorfer, München. 11. 7. 98.
41, T. 5755, Müye für Radfahrer. — Francis. James Turuer, Liverpool, Elliot Street 18/20: Vertr.: G. Wohlfarth, Ber- lin SW., Friedrichstr. 213. 11. 2. 98.
42. B. 23 1083. Tragbarer Takt- und Schritt- messer. — Jultus Bößenroth, Berlin, Melchior- straße 31. 27. 7. 98.
42. M. 15596, Hilfsmittel für den Rechen- unterricht. — Aug. Mandt, Köln a. Rh., Lichhof 14. 25. 7. 98.
42. S. 11621, Bandmaß mit gelochtem Bande zum Antrieb eines Zählwerkes. — Paul Seeliger, Wilhelmstr. 34, u. Hermann Sen Willelmftr. 9, Leipzig - Gohlis. 19, 7. G
44, B. 22757. Vershluß für stab- oder plattenförmige Gegenstände aufnehmende Be- hälter. — Dr. Jacob Biesenbach. Frank- furt a. M., Schwindstr. 25. 25. 5, 98.
45, B. 22850. Sortierer für Getreide- und andere körnige Stoffe zum Ausscheiden rund- liber Körner. — A. Boguszewski, Pszenicznikt, Gouv. Kiew, Nußl.; Vertr.: C. v. Dssowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 11. 6. 98.
45. H. 19836, Melkmaschine mit die Zißen von oben nach unten ausdrückenden federnden
latten. — Dr. G. Hamilton, Halle a. S., loster\tr. 1. 25. 1. 98. f
45. N. 4368, Shleudertrommel mit anten ares Einsatze. — Frans Oskar Nilsson, Brännudden, Schweden; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander1tr. 36. 22 3. 98. i
45. R. 12214, Geräth zum Anbinden von Steigschnüren ay die Drähte in Hopfenanlagen. — Josef RezniCek, Filipov, Böhmen; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 15. 6. 98.
45. . 14 284, Nasenzange für Bullen. — aul Wollenuberg, Polnischestr. und Kaspar reusel, Ronnenstr. 12, Brieg. 29. 7. 98
46, D. 8732. Zünd- und Verbrennungs- verfahren für Verbrennungskraftmashinen: — Rudolf Diesel, München. 26. 1. 98.
46. T. 5595. Kraftmashine. — Gustaye Torin, Hopti 42 Bd. Bonne-Nouvelle; Vertr. :
NW.,
E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36.
19. 10. 97. 47. M. 15 506. Bandbremse mit zweifachér
Umspannung der Bremsscheibe, — Maschineu-
den 21. November
unter dem Tite
nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1898,
eihen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
s Deutsche Reich. (x. 2754)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
S [Paare beträgt L G 59 S für das n
Sa M M IRAE Nüruberg, Nürnberg.
Kiaffe.
49. F. 9829, Maschine zur Herstellung s{chnur-
förmig zusammenhängender Drahtnägel. — Jfaïe
Fréchette, Montreal, Q uebec, Canada ; Vertr :
Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 7. 4. 97.
49. G. 12681. Centrish spannendes Zroei- badckensutter. — J-an Goebel, Darms\tadt, Griesheimer W g 25. 17. 8. 98. |
49. H, 20 151. Verfahren und Maschine zum selbstthätigen Schleifen von Nadelspitzen. — Gustav Ad. Hempel, Chemniy i. S., Aeußere Klosterstr. 5. 24. 3. 98.
49. L. 12240. Shmiedepresse mit drehbarer bydraulisher Hebevorrihtuna für das Schmiede- stück. — Osnabrücker Maschinen. Fabrik, Rot, Lindemann, Osnabrück. 18. 5. 98,
49, S. 11 614. Eiektrisch geheizter Lötbkolben. — Siemens «& Halske, Aktien Gesellschaft, Berlin SW., Ma: kgrafenstr. 94. 16. 7. 98.
49, T, 5703. Vorrichtung zur Herstellung ge- \{chweißter Gasröh:en aus Blechstreifen mit ab- geschrägten Länaskanten. — Carl Twer jr., Eschweiler Il, Rhld. 10. 1. 98.
49, T. 5785, Verfahren zur Herstellung von Federbunden. — Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 26. 2. 98.
50. St. 5529, Plansicter mit Parallelkurbel- bewegung; Zus. z. Anm. St. 5331. — Wilhelm eris ge aer in Jordan b. Schwiebus.
1. 6. 98.
53. C. 7374, Verfahren zur Herstellung von wasserhaltigen kondensierten Milchpräparaten. — t Fadrik „Rhenauia“, Aachen. 24. 2, 98.
53, M. 15 017. Verfahren zur Entfärbung des Bluts behufs Herstellung von farblosem Eiweiß. — Wilhelm Moessinger, Frankfurt a. M,, Elbestr. 29. 25. 2. 983,
53. R. 11392. Eine Einrichtung zur Be- lebung von Leitungswasser durh Kohlensäure. — Louis Rühl, Worms a. Rh. 11 8. 97.
55, F. 11129, Verfahren zur Herstellung ver- webbarer und verstickbarer Papierfäden. — Friedrih Fischbach, Wiesbaven, Bierstadter- straße 20. 22. 8. 98. 2
55. M. 15296, Stoffrührexr für Rundsieb- Papiermascinen. — Maschinenbau: «& Metall- Me Akftieugesellshaft, Nagzuhn i. A.
D: -O0
63, B, 22254. Zum Aufblasen von Luftrad- reifen mit verdihteten Gasen dienender Behälter. — Frederick Leonard Vall, 285 Wandswocth Bridge Road, Fulham, London; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 3. 98.
63, D. 8304. Vorrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit von Motorwagen. — La Société Diligeon & Cie,., Paris, 48 Rue de Malte; Vectr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 26. 6. 97. :
63. F. 10669. Fahrradbremse mit beim Gegentreten durch Drehen eines Gewindetheiles erfolgendem Verschieben des Bremöskörpers. — Joseph Fox, Chemniy, Plan 9. 10. 3. 98.
63. L. 11 901. Mit Luftkissen versehene Rad- nabe. — Johann Theodor Lübbeu, u. Otto Sehrwald, Hamburg, St. Pauli, Marienstr.28 a. 13. 1: 98.
63. N. 4566. Fahrrad-Antrieb mit dur seit- liche Verschiebung von Kettenrädern veränderlicher Uebersetzung; Zus. ¿. Pat. 99 659, — Richard Neumann, Beclin N W., Luisenstr. 62. 1. 10. 98.
63, W., 13 211. Kegelrad-Antrieb für Fahr- räder. — Carl Wenigmaun, Köln-Lindenthal. 15. 2. 98.
64, Sh. 13730. Abzapfvorrihtung für ein durch eine Scheidewand in zwei getrennie Räume
etheiltes Faß. — Robert Schwegelbauer, eidenheim a. B., Württ. 6. 6. 98.
68. R. 12174, Fallenschloß mit einer dur Wink-lhebel und Stoßstifte bewegten Falle. — Franz Rawie, Osnabrück. 1. 6. 98.
71, D. 8513. Zangeneinrihtung für Aufzwik- maschinen. — William Henry Dorman, Staf- ford, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop,
Dresden. 2. 10. 97.
1, Sch. 13478. Vorrihtung zum Sohlen- T E. C. Sehluecker, Frankfurt a. M.
17. 3. 98.
71, W, 14019, Nageinaln zum Be- festigen der Absäße an Schuhwerk. — James West u. Hemy I. W. Raphael, 39 Highbury Grove, London N., Engl.; Vertr.: A. Gerson U. G, B Berlin 8SW., Friedrichstr. 10. 9. 5. 98.
7D, E. 5979, Verfahren zur Herstellung von
Puder nten für Patronen. — Explosivftoff- erke Spiralit, Gese Lidane mit deschräukter Haftung, Hamburg. . 3. 98. . L, 10 521. Schlagbolzensiherung für Zyliadervershlußgewehre mit Geradezugver|hluß. — The Lee Arms COIARE, 195 Si- ourney Street, Hartford, Conn., V. St. A. ; Vertr B D “R, Berlin W., Potê- amerstr. 141. 3. 7. 96.
76, G. 11791, PGRnG, — Marie Cle» mentine Gestuer, geb. Laukner, u. Ernst Geßner, Aue i. S., Marie Linke, geb. Geßner, Lößnih, u.David Geßuer, Worcester, V. St. A. ; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW,, Doro-
theenstr, 32, 18. 9, 97.
Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — ertionspreis für den Raum einer Drudckzeile 30 K.
Klasse.
82. F. 10 788, Troenvorrihtung, insbeson»
dere für Stärkz, mit das Trockengut über ge-
beizte Walzen führenden endlosen Tüchern. —
Wilhelm Fischer, Karftädt i. M. 9. 4. 98.
83. B. 22670. Stlagwellen-Ein- und Aus-
\caltvorrihtung für Viertelshlagw:rke mit
Rechen. — Mathias Bäuerle, St. Georgen,
S@Mwarzwaldbahn. 9. 5. 98.
S5. S. 11674, Abortgrubenräumer. — P.
Suhr, Mariebo, Dänemark; Vertr.: Carl
Heinrich Knoov, Dresden. 5. 8. 98. u
SS, H. 20853. Steuerung für Wasserfäulen-
maschinen; Zus. z. Pat. 99 329. — Hauiel &
Lueg, Düsseldorf-Grafenberg. 26. 8. 98.
88, T. 5924, Ausrückung für Rudermotoren.
— Ludwig Turakiewiez, Jagielnica, Galizien;
Vertr. : Paul Menz, Charlottenburg. 6. 6. 98.
89, G. 11 82%. Vorrichtung zum Mischen der in Vakuumapyparaten zu veikoßenden Ma
— Jean Grofssé, Kiew; Vertr.: Ernst von Niessen
u. S Bos Nirssen, Berlin NW., Hindersinstc. 2.
9, 10. 97.
89, M. 14 367. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Zukerstangen u. dgl. — Leopold May, Ung. Ostra, Mähren; Vertr. Carl Hein- rich Knoop, Dresden. 12. 8. 97. i
89, St. 5019. Verfahren zur Reinigung von Schleuderablaufsyrup mittels Aeykulks, Kohleu- säure und s{wefliger Säure. — Max Steutzel, Eichenbarleben b. Magdeburg. 25. 5. 97.
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertbeilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
3. N. 11 664. Krayvatte. Vom 18. 8. 98. 55, F. 10615. Verfahren zur Herstellung
verwebbarer und verstickbarer Papierfäden. Vom
90. 5. 98. — Von Neuem bekannt gemacht unter
F. 11 129, Kl. 55.
S1, F. LO 386, Kette zum Verschluß von
Säden. Vom 11. 8. 98. 88S, H. 20218. Ansage zur Ausnußung der
motorishen Kcaft der Wellen. Vom 15, 8. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als niht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im S nte an dem angegebenen Tage bekannt gemahten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten,
Klafse. I Vom
. K. 14 918, 29. 11. 97. 42, L. 11014. Vorritung zur Regulierung des Vakuums in Röntgenröhren. Vom 27. 1. 98, 64, Sch. 13482, Ventil ¡ür Füllapparate zum Abziehen von unter Druck stehendem Bier. Vom 31. 5. 98. Ï
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen egen aare ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
Klasse. :
S. 101284. Shtere zur Erzeugung eines
ickzackihnittes in rohen Teigwaaren. — P. eimich, Köln, Schaafenstr. 65. 3, 3. 98.
4, 101272. Glühlihtdohtbrenner mit regel- barem Mischraum. — J. Spiel, Berlin NW., Thurmstr. 85. 18. 9. 96.
4, 101298. Glasplatte
rismen. — I. M. Ewen, The Nooker hicago; Verir.: A. Mühle u. W. Berlin W., Fciedrichstr. 78. 14. 7. 97.
5. LOL 2584. Wasserspriy - Vorrichtung flir In Da Em me — E. Kleiu, Bad Ems. 22. 5. 983.
5. 101 263. Gesteins - Bohrmaschine mit Differentialshraubenanordnung zum Drehen und Vorschieben des Bohrwerkzeuges. — P. sch, 637 Otto Street, dds 1 U Vertr.: Carl Hein- rich Knoop, Dresten. 18. 5. 97. i
8. LOE n Baan Des A ss
arbstefflösungen zur Bereitung von Zeugdrud- farben E Aren g: gt rg RIEN toffen un i ure; Zus. z. Pat. ,— BadisGe a “A di il: 0: Ludwigs- afen a. Rh. 19. 5. 96.
s 10% 285, A Fids Sage oder Leinwand mittels falpetriger ure. — E. Tabary, Paris; Vertr. : Aunáust RHOEE Max Meyer u. Wilhelm Binderoald, Etfuürt.
9
. 8. 97. io 101 299. Verfahren ‘zur Herstellung eines. Bindemittels für Preßkohlen. — C. M. L u. Ch. Bergmaun, Berlin, Lothringerstr. bzw. Johanniterstr. 2. 7. 1.G6 13. „FEA E: Se mit n eter Wasserströmung. — H. W man, Dunluce, Dullator Gefsch. Dumb E Ls Verir. : Arthur Baermann, Ber i r. ¿Sé J 15, "101 246. Verfah.
Gasometeranlage.
mit aufgeseßzien 1129, ioledcki,
ur ägten Platten ¿‘Co cu, Fen U E T 97 2
[ 15, 101 292, Kuichcbel-Stempelpresse