wohlbe bib n
plan Jubi aria!
von ihm
nnte französishe Baritonift Herr gewä
führung der
te Sopranistin Fräulein
Die S
Pibuna
erührten Töne und in der Aus jede Veredelung nah einem Gefang des berühmt aus seinem
ganz besonders wohlverdiente
aver
zum “Vortrag ge
„Dinorah* von “Meyerbeer? und agen ft chône Stimmmateri D des Sängers
ellen und nur Gelegen
wesent e CelOt
das Ganze von
an den ZanA e
häufig trompetenartig
sprache besonders das breit genommene „e“, das „0 hin vermissen ließ, wenig angenehm. Mit ex Komponisten komisher Opern Grötry Richard Coeur doe Lion“ erzielte
dur den musikalishen Ausdruck, den sie in die zu [egen verstand.
Iu dér Sing-Akademie ließ sih am Freitag von Barteneff, ein russisher Pianist, zum ersten land bören. Orchesters
Schumann, er fähig und berufen ist, Rahmen darzubieten. nut bescheidenen gestaltete sich d
mmatis
Fönnen.
dacht
und die Sing - Akademie
ziger Sängerin,
individuelle Züge zu fesseln. Instrument vollkommen.
ohne
er Liederabend, d eine Shülerin von Eichberg und Saal Bechstein veranstaltete. innige Lied, das sie mit weier, sprehendem Ausdreck vorzutragen yverfleht. Selfnge, in denen die Stimmung jäh wechselt un e Belebung erheischen.
n dem Pianisten Herrn Theodor Szá ntó ans Budapest, einem Schüler von Busoni, erschien am Sonnabend im Saal ein noch juogendliches Talent vor den Zuhörern, das, bei andauerndem Fortschreiten, seiner Veranlagung nah noch Großes wird Die chromatische klarer Ausführung
j zum Vortrag; ausgearbeitet.
und die Fuge Beethoven's Sonate in As-dur des mehrfahen Vergreifens, das wohl in nervöser Grund hatte, dennoch eine bea Auffaffung
gab Fräulein Schülexin dem Philharmonishen Orchester des Violoncellisten Herrn Ferdinand von Liliencron ein Konzert. Die junge Dame zeigte im Vortrag der bekannten Variationen von Adam über ein Thema von Mozart eine anerkennenswerthe Begabung für den folorierten Gesang, ohne jedoch vorläufig dur besonders Der |Violoncellist beherrs{cht sein Namentlich fiel in dem hier wenig ge-
Gr spielte mit Begleitung des Philharmonischen anter Kapellmeister Ribis:k's Leitung die Konzerte in | in Es-dur von E Ga n Liszt und das Klavierkonzert von edo! en
Beweis zu
Phantasie jede
„äußerst ruhig,
recht
eine
und
Wetterberiht vom 29, November, 8 Uhr Morgens.
d —
It. — Als zweiter an der hiesigen Königlichen Ope 2 Dörodiade uon Mast ‘ aVérodiade* von Ma gefang keine besonderen An- t boten, das immer noch assen, nicht dazu beitragen, den a bóa erädte er dhen. A Ley die vollendete nren ¡4 “molis Tschaitowsky, welhe das Konzert einleitete, M armoni\e Orchester und sei ms
ean Lafsalle- auf. falle rwa
erntéten ‘ das treffliche n unermüdlicher Dirigent Herr G B Be (de fb |
arcella Pregi, welche - o ¿u Anfang dieses Jahres hier hat böôren lassen G L Nr. 17 d. 106 am Donnerstag v. W. im Saal: Bechstein Lie
in deutscher, - 3ôsischer und ita er in deutscher
tenischer Sprache. Es blieb unklar, zu Hause ist, da die Aütsprache steïs undeutlih w g die Erklärung „aus Paris* ab, epflogenheit angegebenen Städtena Konzertierenden als ihren leßten Berufs- ängerin hat s{önen Stimmenfond zu 8drucksvollem Vortrag;
in welhem Idiom sie ar. doch verrathen diese nah neuester men weniger die Nationalität der oder Studienaufenthalt. s und auch reihe Be- neben manchem Hübschen
e befonderen Erfolg
feine Leistungen in so anspruhsvollem | lein Ha Anschlag, Technik und Auffassung konnten Anforderungen genügen. — Bei weitem genußreicher en Frau Dina Mahlendorff, Stange, an demselben Tage im Ihre Domäne is das \{lichte, woblgebildeter Stimme und ent- Weniger gelingen ihr d die eine mehr dra-
von Bach brachte er in Phrase Der Kraftübershuß, mit dem er i etwas unkünstlerish eingeführt batte, kam darin nur in den Accord- accenten zur Geltung, ließ ihn aber b sodaß sie noh etwas zu dünnflüssig dieses Werkes kann nit genug den auch Herr Szántó hâtte die : darin beherzigen ginnen können.
ei den wuhtigen Läufen im Stich, gerieten Die Bülow’she Ausgabe lavierspielern' empfohlen werden ; enthaltene fill klagend® be- (op. 110) war troß Befangenheit seinen chtungswerthe Leistung, sie war durch- innerliche. Lena Krull, von Auguste Goetze daselbst, unter
Stationen.
Wetter.
Belmullet . . Stri nd ansun Kopenhagen . Stockholm .
Haparanda .
Cork, Queens- town ... Cherbourg .
[lder .
O
mburg
winemünde Neufahrwaßer
Memel
us O ünster Wstf.
Karlsruhe
Wiesbaden .
754
hedeckt heiter wolkenl.1) Regen bededckt Schnee
bedeckt wolkig 2) Negen8) bedeckt wolkig wolkig4) heite1®) wolkig 6) bededt bededt bededt bededti?) tal bed. alb bed. wolkig Ens halb bed
C3 dO dD i d
Fe bUix riest .. 1) See
S b N See h leiht bewegt. 4) See {licht. W. Dunst, Reif. mäßig bewegt.
egt.
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7) Abends
bub pf | O HD DO LO DO i DO LO O! DO pa i DO DO C —J p Go Db O I N pi N C D D mOUNANDNN E
bededt18) wolkig
See ho.
3) See 6) See
egen. 8) See leicht
" Vebersiht der Witterung. Das3 barometrishe Minimum, welhes gelieen über
Südschweden lag, is nordostwärts nah
ordfinland
fortgeschritten, während dasjenige, welhes ch gestecn Ü Kanal befand, ih südoftwärts nah Frank- reich fortgepflanzt hat; eine neue Depression naht
ber dem
westlich von Schottland. Am höchsten i
der Luft-
druckd über Südost-Europa. Jn Deutschland it bei
{wacher südliher Luftftrömun
; in den weftlihen
Ü Regenfälle stattgefunden. Mühlhausen Regen.
m ies era meldet 20
mm
das Wetter mild ebtetstheilen haben
Deutsche Seewarte.
list des Abends r | Kammersänger - Herr Sch
Rede war; ein mphonie von |: Erlôösung, volles Künstler Gelegenhe stark, daß das Lied wieder dritten Theil gesungenen neuen Buck durch ihre - err Scheidemantel genöthigt,
L.), sang fran-
Das Programm
herausgestoßenen ibelungen“ Herr Bachmann; Hagen : gefällige Melodie | Waltraute: Frau-Goeßé; und Krainz errSergius al in Deutsh- | „Faust“, der von folgender Mephistopheles: Herr Grube; erbringen, daß usner ;
Montag Goethe?!s
vershoben werden. Im Stehiller-Theater Ausgabe der Abonnementshefte
echstein | „Bartel Turafer“ erwartet.
leisten mehr der endgültige Spielplan Am Donnerstag, den 15. D
war plastish Pariser Gesellshaft ihre Vorst
ch präludierend
„Frou-Frou“, am 18. Dezember aux Camélias“, am 19. Dez Vorrede mehr Bagdad“ und am 23. Dezember Eleonora Duse. Schriftliche — In der eine Leip- mit Mitwirkung
Dienel in der arienkirch
Der Eintritt ift frei.
Theater.
Königliche Schauspiele. Mittwoh: Opern- haus. 245. Vorstellung. Der Ning des Nibelungen. Bühnenfestspiel von Richard Wagner. Vierter Abend: Götterdämmerung in 3 Akten und 1 Vor- spiel. (Brünnhilde: Frau Senger - Bettaque, S e Herr Fritz Friedrichs, als Gäfte.) Anfang
r
Schauspielhaus. 266. Vorstellung. Fauft, von Wolfgang von Goethe. Der Tragerie erster Theil. Die zur Handlung gehörende ik von Anton ürsten Radziwill und von Peter Joseph von indpaintner. Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Opernhaus. 246. Vorstellung. Hänsel und Gretel. Märchhenspiel in 3 Bildern von Engelbert Humvperdinck. Text von Adelheid Wette. — Die Puppenfee. Pantomimisches Ballet-Divertissement von Haßreiter und Gaul. Musik von Joseph Bayer. Anfang 7} Uhr.
Schauspielhaus. 267. Vorstellung. Auf der Sonnenseite. Lustspiel in 3 Aufzügen von Oskar Blumenthal und Gustay Kadelburg. (Heinrich 7 u: Herr Emil Thomas, als Gaft.) Anfang
r.
=
Deutsches Theater. Mittwoh: Fuhrmann Henschel. Anfang 74 Uhr.
Donnerstag: Hamlet.
Freitag: Fuhrmann Henschel.
Berliner Theater. Mittwoch: Das Erbe. Anfang 74 Uhr. Geroiae! Zaza. Aretas (16. Abonnements - Vorstellung): Das rbe.
Schiller-Theater. (Waliner-Theater.) Mitt- wo, Abends 8 Uhr: Das vierte Gebot. Volks- ffück in 4 Akten von Ludwig Anzengruber.
Donnerstag, Abends 8 Uhr: Das vierte Gebot.
Freitag, Abends 8 Uhr: Bartel Turaser.
Theater des Westens. (Opernhaus.) Mitt-
woh: Die lustigen Weiber von Windsor.
iFvbansa she Oper in 3 Akten von Otto 0
Zomerttaos Se von Bertha Chriftians- n. er . | ride: Zar u immermann.
ünabend: Volksthümlihe Vorstellung zu ere
müßigten Preisen: Die Jüdin,
arakteriftische Gestaltung auf. Zum S{luß war
ie Begleitung sowie einige beifällig aufgenommenen Solostücke auf dem Klavier hatte wieder Herr Emil Kronke übernommen.
Im Königlichen Operuhause Aufführung von Richard Wagner's Bübnenfestipiel „Der Ring des b mit dem vierten Abend „Götterdämmerung“ ibren Abschluß. Die Besetzung lautet :
Herr Mödlinger ; Alberih: Herr Friedrichs Brünnhilde: Frau Senger-Bettaque; heintôdter: die Damen Dietrich, Rothauser Kapellmeister Dr. Muck dirigiert. Im Len Schauspielhause wird morgen Goethe?s ragödie 1. Theil, Anton Fürsten Radziwill und Joseph von Beseßung gegeben :
Valentin: Herr Purschian; Martha: Frau Schramm ; Lieschen : Frâus- i Wagner: Herr Heine; S@hüler: geist: Herr Nesper ; Böser Geist: Frau Stollberg. -—— wird Schiller's Schauspiel „Wilhelm Tell“ gegeben,
dramatishes Gedicht Scene geht. Die für beide Tage angekündigte Vorstellung von „Don Carlos“ muß wegen Heiserkeit des Herrn Christians auf einige Zeit
für das IL. Quartal. Volksftück „Das vierte Gebot“ wird außer morgen auch noch am Donnerstag und Sonnabend gegeben werden. am Freitag wird der Autor, Philipp L:ngmann,
Für das Jane Hading-Gastspiel im Lessing-Theater ist iun- ezember, wird die Künstlerin mit ihrer
A. Dumas?’ (Sohn) Drama „La Dame aux Camélias“. Fs folgen dann am 16. Dezember: „Ls Maître de forges“, am 17. Dezember:
am 20. Dezember: „L'Etrangöère“, am 21. Dezember: „L’Aventurière“ und „Une visite de noces“, am 22. Dezember: „La Princesso de
der Pläye find so normiert worden, Billetbestellungen werden bis morgen von der Kassenverwaltung des Lessing: Theaters entgegengenommen und werden \chri{tlich beantwortet, wä Vorverkauf an der Tageskasse beg Bei dem morgigen Orgelvortrage des Herrn Musikdirektors
innt.
wirken: Fräulein Gertrud Mauksh, Fräulein Lotte Dienel, Herr Alexander Curth, Herr Carl Raché, mann und Herr Franz Schmidt. Auf dem Programm stehen Orgel- und Violinvorträge, ein Quartett, zwei Duette und andere Gesänge.
[spielten A-moll-Komert von Rubinftein die im Andantesaß eñtwidckelte
_ AmSonntag gab in der Sing-Akademie ter Köntalid sächsische P (Die volksthümlihe Kunstausstellung im Bür eidemantel seinen zweiten Liederabend. Leider ‘war der / Saal niht so gut besucht wie sonft bei dem :Auf- J treten des vortrefflichen Künstlers, was um so bedauerlih ‘der Sänger an diesem Abend außerordentlich. gut disponiert hien. Däs Programm enthielt in seinen erften beiden Theilen Lieder von Brahms und Franz, deren Zusammenstellung nur insofern etwas eintönig. wirkte, als in ihnen gar zuviel von Abschied, Umstand, der - den Bariton fortwährend zurückzudämmen. Es wirkte daher fast wie eine als im dritten Theile ein an ih aber wenigstens markiges Lied von G. Hen t bot, den ungemindert ausstrahlen ju lafsen. Der Beifall war denn au. so olt werden mußte. Von einigen in diesem
er war, als
“Schiller « T
hränen und. Entsagung die | gedaht hat.
änger nöthigte, seinen becoishen
wenig anspruch3- fel dem vollen Glanz seiner Stimme
Kompositionen fielen zwei Lieder von
noch einige Zugaben zu bewilligen.
an mehreren a morgen die Gesammt-
Siegfried: Herr Kraus; Gunther:
Gutrune: Fräulein Weiy;
mit der zugehörenden Musik Lindpaintner Herr Matkowsky; Fräulein Lindner;
Faust : Margarethe :
Herr Herßer; Erd- Am Freitag während am „Torquato Tasso“ in
{ließt in den näthsten Tagen die Anzengruber?s
Zur Aufführung von
folgendermaßen festgeseßt worden :
getödtet.
ellungen beginnen und zwar mit
n sbs As Ca e Br Pu m offen ftan eraus ftar ie etr Me rut S oDe dén. D
¿ Dal il voll tin Anspruch genommen“ wordén. Die B 4 ae ganz den Ständen an, für welche die „Direktion Li heaters sih die
hielt ge Tien de sie ein eigentlihes Kunsi
eil, waren ]o-. abgesaßt, daß sie ein eigentlihes Kunstverstä | überhaupt niht vorausseßten und auch in Bezug auf Î Es Bildung nicht zu viel verlangten. “Mehr aber noch als die V interessierten die Besucher Feld und Var Osborn auf jrde an sie gerichtete Frage gaben.
Im Hörsaal der „Urania“ Franzburg, Kaiserlicher Bezirkaricht er, etnen Titel lautet: „Reisebilder aus Deutsch. Ostafrika*
s ‘(ol N E T Bl b S
werker (vgl, Ir. 281 d. BL) brachte Stürme an der dalmatinisc Küste, Springfluthen in Triest iume sowie vereinzelte Erdstöße Vrten Ober-Steiermarks mit Charakter trugen.
Prag, 29. November. folge ift vorgestern im Kutt Betrieb befindliche rut
Havanna, 28. November. einer Anzahl Kisten, welche patronen gefüllt waren, und die hier in einem Hau wurden heute ungefähr 40 Personen getödtet.
Tripolis, 28. November. (W. T. B.) Nagth einer Meldung des „Reuter'shen Bureaus“ wurde eine Karawane au von dem Tibbao- und Reichad der Nähe von Ghat, an der Grenze von Fez,an, überfallen und ge- 80 Kameellasten Straußentedern und 380 Kameel- lasten Sudanfelle sind verloren gegangen.
fangen genommen.
Mannigfaltiges.
Tage, an dem- sie “ besuht. Es sollen, mehr als 360 Karten ‘ausgegeben
volfstbünilichén
orträge, die Herr Dr.
die Antworten, - welche
(W. T. B.)
und
einer Meldun
(W. T. B.) Bei dem
gersaale di j ür das us 4 wte schon | werden, |
Kunstausstellungen Marx Oèbon i
allgemeine : orträge die Herren Otto
wird morgen ' Herr von Reden, Vortrag halten, dessen
Das vorgestrige Un,
sich, die keinea err ster Verluste an Menschenleben sind nit zu bete
(W. T. B.) Den „Naroduy Lifty“ zu enderger Silberbergwerk cine im e durch Wassereinbruch ersäuft wotden, In der Grube befanden si keine Arbeiter. — Nach der Blätter aus Mährish-Oftrau erfolgte gestern Nachmittag au fai E A Lee Si 4 einer mit Zündbändern gefüllten Kiste eine Explosion. sihtigkcit der Arbeiter i ia ¡wei Menschen getödtet wurden.
New-York, 28. November heftigen Sturm" (vgl. Nr. 281 d. Bl.) kamen im New Y Distrikt sieben Personen ums Leben. in desen Umgebung
j
nkohlengrube bei l i VOte st die Ursache der Katastrophe, durch vei
gestrigen | Yorlker den. ‘Im Hafen von Boston bezw, t sind, wie dio Schleppoampfer berichten, etwa 35 Schiffe jeder Art und Größe gesunken oder gestrandet. der Ertrunkenen wird auf 25 bis 30 geschäyt.
(W. T. B.) Durch dieEx plosion mit Geshüßpulver und Gew hr-
Die Zahl
se lagerten,
s dem Sudan a-Stamm bei Falesselez in
é Zwanzig Perfonen wurden Die Karawanenstraße ist unterbrochen.
eine Wiederholung von „La Dams
ember: ‘„Adrienno Lecouvreur“,
die Abschiedövorstellung. Die Preise wie bei den Vorstellungen von
hrend am Sonnabend der öffentliche
e (Mittags 12 Uhr) werden mit- err Konzertmeister Leop. Hart-
Leipzig, 29. November. Tageblatt“ me
F
Nah Schluß der Redaktion cingegangene
Depeschen
(W. T. B) Dem „Neuen
Sonntag: Matinée, Mozartfeier : Zum Besten #6 Kaiser Friedrih-Denkmals. — Nachmittags: Die Räuber. — Abends: Zar und Zimmer- maun.
Lessing-Theater. Direktion: Otto Neumann- Hofer. Mittwoch: Die Befreiten.
Donnerstag: Jm weifßeen Röß?l.
Freitag: Die Befreiten.
Neues Theater. Direktion: Nusha Buye. Mittwoch: Hofgunst. Lustspiel in 4 Alten von ‘Thilo von Trotha. Anfang 7{ Uhr.
Donnerstag : Hofgurnst.
Belle-Alliance-Theater. , Belle - Alliance- straße 7/8. Mittwoch: Gastspiel Gustav Kober. Napoleon. Anfang 8 Uhr.
Donnerstag: Zum ersten Male: Die Stedinger. QiliorisGes Volksschauspiel in 5 Akten von
. Ruseler.
Bs Der Pfarrer von Kirchfeld.
onnabend: Napoleon. . (Gustav Kober.)
Residenz - Theater. Direktion: Sigmund Lautenburg. Mittwoch: Mamsell Tourbillon. Schwank in 3 Akten von C. Kraaßz und H. Stobigter. Vorher: Der Kiüchenjuunge. (1807.) Lustspiel in 1 Akt von Adolphe Aderer. Deutsch von Franz Wagenhofen. Anfang 74 Uhr.
Donnerstag, Freitag und Sonnabend: Mamsell Tourbillon. Vorher: Der Küchenjunge.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: Jugend.
Thalia - Theater. ODresdenerftraße 72/73. Mittwoh: Gastspiel Helmerding, Der Gyps. theken-Schuster. B e mit Gesang in 3- Akten von Leopold Ely. usik von Cornelius Schüler. Anfang 7§ Uhr.
onnerstag: Dieselbe Vorftellung.
Olympia-Theater. (Zirkus Renz.) Karl- ftraße. Tus 8 Uhr Abends: Mene Tekel. Berliner usstattungsftück mit Kuplets, Aufzügen und Kolofsal-Ballets in 3 Akten (10 Bildern). Parquet 2,10 4A
umi.
Konzerte.
Sing-Akademie. Mittwoh, Anfang 8 Uhr: Lieder-Abend von Dr, Felix Kraus (Bariton).
-
Saal Bechstein. Mittwoh, Anfang 7x Uhr: Lettes Konzert von M. de Sicard (Violine). Mitwirkung: Fräulein Marie Panthès (Klavier),
Architekten - Haus. Mittwow, Anfang 8 Uhr: Konzert von Miß Edith Martin (Harfe) und Miß Regiua de Sales (Sopran). Mitwirkung: Frau Professor Gröfßler:Heim (Klavier).
Indufstrie-Gebäude. Kommandantenftraße 77
und Beuthftraße 20. Karl Meyder-Kouzert, Gntrée 50 §. Anfang 7} Uhr, Sonntags 6{ Uhr.
TRE R E I E S E A K Familien-Nachrichten,
Verlobt: Frl. Wera von Blumenthal mit Hrn. Gerold von Meyer ¿zu Knonow (Quackenburg— Berlin-Friedenau). — Frl. Else Boe mit Hru. Gerichts-Assessor und Sec. Lieut. d. R. Dr. Paul gulitiing natur O.-Schl.) — Ser Adelheid
erndt mit Hrn. Oberlehrer Dr. Karl Rembert (Hamm i. W.—Krefeld).
Verehelicht: Hr. Leopold Graf von Waldersee mit Frl. Milli von Koße (Hunerland i. M.). — Hr, Hauptmann Richard Thomale mit Frl. Grete
ahl (Liffa i. P.).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rittmeister a. D. Carl von S{öning (Succow). — Hrn. Hauptmann von Waldow (Ratibor). — Hrn, Major Nusche Pr, — Hrn. Prem.-Lieut. Arreß (Mülheim a. Rh.).
Gestorben: Frl. Auguste von Goldbeck (Berlin). — Elisabeth Freifr. von Plettenberg-Mehrum, geb. Freiin von Rosenberg (Mehrum). —- Stiftb dame Johanna von Jena (Halle a. S.).
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (S{cholz) in Berlin.
Drudck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt Berlin g Wilhelmstraße Nr. 32.
Sechs Beilagen- (einschließli Börsen-Beilage),
sowie die Juhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent- ichen : itgesellschasten auf Hen Ange gers ommanpitael Ugen cu!
ésellscha e vom D, di0 06, eer 1598, /
(W. T. B.) Das „Leipziger ldet: Der Ober-Bürgermeister Dr. aus - Alters- und Gesundheitsrückf Entlassungsgesuch unterbreitet. unter dem Ausdruck des Bedauerns angenommen worden. Dr. Georgi war seit 1876 Ober-Büigermeister von Leipzig. Wien, 29. November. ( Wiener Tagblatt“ zufolge hat das Un terrihts-Ministerium verfügt, daß sämmtliche Lehrkanzeln und Jystitute der Hoch- shulen Oesterreihs am 2. Dezember geschlossen bleiben.
(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
| Georgi hat ichten dem Stadtrath sein Das Gesuch ist vom Stadtrath
Erfte Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
2D.
Deutsches Reich.
E, Bestimmungen über die Anmeldung von Erfindungen.
Auf Grund des § 20 Abs. 2 des Mane vom 7. April 1891 (R.-G.-Bl. S. 79) werden die nachfolgenden Bestimmungen über die Erfordernisse einer Patentanmeldung N Die Bestimmungen treten am 1. Januar 1899 in Kraft. ;
S 1. Die Anmeldung einer Erfindung behufs Ertheilung eines Patents geschieht in der Form eines schriftlichen Gesuchs, dem die sonst erforderlihen Stücke als Anlagen beizufügen sind.
S 2. Das Gesuch muß enthalten:
a. die Angabe des Namens und des Wohnorts oder der Hauptniederlassung des Anmelders;
b. eine für die Veröffentlihung (S 23 Abs. 2 des Patent- geseßes) geeignete Benennung der Erfindung ; i
c, die Erklärung, daß für die Erfindung ein Patent nachgesuht werde. Bei Zusaßanmeldungen ist die Angabe des Hauptpatents nah Gegenstand und Nummer oder der Haupt- anmeldung nach Gegenttand und Aktenzeichen erforderlich;
d. die Erklärung, daß die geseßlihe Gebühr von 20 M an die Kasse des Kaiserlihen Pateniamts gezahlt worden sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung gezahlt werde; :
e. die Aufführung der Anlagen unter Angabe ihrer Nummern und ihres Jnhalts;
f. falls der Anmelder einen Vertreter bestellt hat, die Angabe der Person, der Berufsstellung und des Wohnorts des Verireters: als Anlage ist eine Vollmacht beizufügen (Z 28 der Kaiserlihen Verordnung vom 11. Juli 1891);
2. die Unterschrift des Anmelders oder seines Vertreters.
S 3. Die Beschreibung is} in zwei Ausfertigungen ein- zureichen. Dasselbe gilt für alle Nachträge. Die Schriftstücke, wélche die Beschreibung bilden, müssen sowohl am Rande als auch zwischen den Zeilen ausreihenden Raum für Zusäße und Aenderungen frei lassen. s i
Maße, Gewichte, sowie eleftrishe Einheiten müssen nach den geseßlichen Vorschriften, Temperaturen nah Celsius an- gegeben werden. Bei chemischen Formeln sind die in Deutsch- land üblihen Atomgewichtszeihen und Molekularformeln an- zuwenden. j j I
Die Einfügung von Figuren in die Beschreibung ist nicht zulässig. h y B Die für die Veranshaulihung der Erfindung be- stimmten Zeichnungen sind auf das zur Klarstellung der Er- findung Erforderliche zu beschränken. Sie sind in zwei Aus- fertigungen einzureichen. 4
a. Für die Hauptzeihnung is weißes, starkes und glattes Zeichenpapier, fogenanntes Kartonpapier, für die Neben- zeichnung Zeichenleinwand zu verwenden.
Das Blatt der Hauptzeihnung soll 33 cm hoch und 21 cm breit sein. Jn Ausnahmefällen i}, falls die Deutlich- keit es erfordert, ein Blatt in der Höhe von 33 cm und in der Breite von 42 cm zulässig. Die Nebenzeihnung muß bei beliebiger Breite 33 em hoh sein. Für die Hauptzeihnung wie für die Nebenzeihnung is die Verwendung mehrerer Blätter zulässig. E i A
b, Die Figuren und Schriftzeichhen find in tiefshwarzen, kräftigen, s{harf begrenzten Linien auszuführen. Auf der Hauptzeihnung sind Querschnitte entweder tiefschwarz anzu- legen oder dur Schrägstrihe in tiefschwarzen Linien zum Ausdruck zu bringen. Jst zur Darstellung unebener Flächen ausnahmsweise eine Schattierung erforderlih, \o darf sie ebenfalls nur in tiefshwarzen Linien ausgeführt werden. Die Anwendung bunter Farben is bei der Hauptzeihnung unzulässig. E
Alle auf den Zeichnungen angebrahten Schriftzeichen müssen einfah und deutlih sein. Die Hauptzeihnung muß sih zur photographischen Verkleinerung E A
c. Die einzelnen Figuren müssen dur einen angemessenen Zwischenraum von einander getrennt sein.
d. Die Figuren sind nah ihrer Stellung fortlaufend und aue N auf die Anzahl der Blätter mit Zahlen zu versehen.
| e. Erläuterungen sind in die Zeichnung nicht aufzunehmen. Ausgenommen sind kurze Angaben wie „Wasser“, „Dampf“, „Schnitt nah A B (Fig. 3)“, sowie Jnschriften, die auf den dargestellten Gegenständen angebraht werden sollen, z. B. O, u“. : /
m de der rechten unteren Ecke jedes Blattes ist der Name des Anmelders anzugeben.
g. Die Hauptzeihnungen dürfen weder gefaltet noh ge- rolli werden, sondern sind in glattem Zustande vorzulegen.
8 6. Die für die Veranschaulihung der Erfindung be- stimmten Modelle und Probestücke brauchen nur in einer Aus- Führung eingereicht zu werden.
Proben sind stets einzureichen zu den Anmeldungen, welche die Herstellung neuer hemischer Stoffe betreffen. Ausgenommen sind explosive und leicht entzündliche Stoffe, deren Einsendung nur auf besondere Aufforderung zulässig ist. y
Bildet ein chemishes Verfahren von allgemeiner An- wendbarkeit, nah dem ganze Gruppen von Stoffen hergestellt werden können, den Gegenstand der Anmeldung, so sind On der typishen Vertreter der Gruppen einzureichen.
erden jedoh besondere Ausführungsformen eines chemischen Verfahrens unter Aufzählung der einzelnen nah ihnen ent- stehenden Stoffe beansprucht, so sind die Stoffe sämmtlich mit Proben zu belegen. Bei Farbstoffen sind außerdem Aus- Lane E Wolle, Seide oder Baumwolle in je einer Aus- ührung beizufügen. N
/ Ueber die Beschaffenheit der Modelle und Probestücke gilt Folgendes: s | :
a. Modelle und Probestücke, die leicht beschädigt werden können, sind in festen Hüllen einzureihen. Gegenstände von kleinem Umfange sind auf steifem Papier zu befestigen.
b. Proben von giftigen, äßenden, cxplosiven oder leicht entzündlichen Stoffen sind auf der Umhüllung und, soweit möglich, auf dem Gegenstande selbst durch eine deutliche Auf- \chrift als solche zu kennzeichnen.
Berlin, Dienstag, den 29. November
c. Proben chemischer Stoffe sind in Glasflashen ohne vorspringenden Fuß von etwa 3 cm äußerem Durchmesser und 8 cm Gesammthöhe einzureichen; die Flaschen sind mit einem aeg Siegel zu verschließen und mit einer dauerhaft be- estigten Jnhaltsangabe zu versehen. Den Proben is ein nah der Beschreibung oder dem Patentanspruche geordnetes Ver- zeichniß beizulegen. O : j
d. Ausfärbungen müssen möglichst fla auf steifem Papier von 33 cm Höhe und 21 em Breite dauerhaft befestigt und mit genauen, den Angaben der Beschreibung enísprechenden Aufschriften versehen sein. Den Ausfärbungen is eine Be- schreibung des angewendeten Färbeverfahrens beizulegen mit genauen Angaben über den Gehalt der Flotte an Farbstoff, die etwa gebrauchten Beizen, die Temperaturen u. \. w., sowie auch darüber, ob die gebrauchte Flotte ershöpft war oder er- heblihere Mengen von Farbstoff zurückgehalten hat. /
S 6. Die Anlagen des Gesuhs müssen mit einer ihre Zugehörigkeit zur Anmeldung kennzeichnenden Aufschrift ver- schen sein. Dasselbe gilt für Modelle und Probestüke.
___ Scthriftstücke, die zur Mittheilung an andere Personen be- stimmt sind, sind in der dazu erforderlichen Zahl von Aus- fertigungen einzureichen. : i
Zu allen Schriftstücken is} dauerhaftes , niht durch- scheinendes, weißes Papier, zu Schriftstücken, die Anträge ent- halten oder zur Beschreibung der Erfindung gehören, Papier in der Seitengröße von 33 cm zu 21 cm zu verwenden.
Alle Schriftstüke müssen leiht lesbar sein. Die Shrift- züge müssen in dunkler Farbe ausgeführt sein. Schriftstücke, die mittels der Schreibmaschine hergestellt sind, müssen deut- liche Dructzeichen und zwischen den einzelnen Buchstaben, Worten und Zeilen einen angemessenen Zwischenraum aufweisen.
Auf den später eingereihten Anmeldestücken ist der Name des Anmelders und das Aktenzeichen anzugeben.
Berlin, den 22. November 1898.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
T BestrmmuUüUngen über die Anmeldung von Gebrauchsmustern.
Auf Grund des Z§ 2 Abs. 4 des Gesetzes, betreffend den Schuß von Gebrauchsmustern, vom 1. Juni 1891 (R.-G.-Bl. S. 290) werden die nachfolgenden Bestimmungen über die Erfordernisse einer Gebrauhsmuster-Anmeldung erlassen. Die Bestimmungen treten am 1. Januar 1899 in Kraft.
S 1. Die Anmeldung eines Modells behufs Eintragung in die Rolle für Gebrauchsmuster geschieht in der Form eines schriftlichen Gesuchs, dem die sonst erforderlihen Stücke als Anlagen beizufügen sind. :
Kür jedes Modell ist eine besondere Anmeldung erforderlich.
S 2. Das Gesuch muß enthalten:
a. die Angabe des Namens und des Wohnorts oder der Hauptniederlassung des Anmelders: 5
b. eine für die Eintragung und Veröffentlihung ge- eignete Bezeichnung, welche die besondere Eigenthümlichkeit des Modells in kurzer Form zum Ausdruck bringt;
c. die Angabe, welche neue Gestaltung oder Vorrichtung dem Arbeits- oder Gebrauchszweck dienen foll; :
d. den Antrag, daß. das Modell in die Rolle für Ge- brauhsmuster eingetragen werde; ; j
e. die Erklärung, daß die geseßliche Gebühr von 15 A an die Kasse des Kaiserlichen Patentamts gezahlt worden sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung gezahlt werde; i
f. die Aufführung der Anlagen unter Angabe ihrer Nummern und ihres ZFnhalts; i
g. falls der Anmelder einen Vertreter bestellt hat, die Angabe der Person, der Berufsstellung und des Wohnorts des Vertreters; als Anlage is eine Vollmacht Ee (S 28 der Kaiserlihen Verordnung vom 11. Juli 1891);
h. die Unterschrift des Anmelders oder seines Vertreters.
8 3. Erachtet der Anmelder cine Beschreibung des Mo- dells für erforderlich, fo ist sie entweder in das Gesuch aufzu- nehmen oder als Anlage beizufügen. |
8 4. Dem Gesuch ist eine Abbildung oder eine Nach- bildung des Modells beizufügen. : / i
a. Die Abbildung ist in zwei Ausfertigungen einzureichen.
Für die Abbildung ist weißes, starkes und glattes Zeichen- papier, sogenanntes Kartonpapier, oder Zeichenleinwand zu verwenden. Das Blatt der Abbildung auf Kartonpapier muß 33 em hoch und 21 cm breit sein. Das Blatt der Abbildung auf Zeichenleinwand muß bei beliebiger Breite 33 ecm hoch sein.
Die Figuren und Schriftzeichen sind in tiefshwarzen, kräftigen, arf begrenzten Linien auszuführen. é
b. Die Nachbildung brauht nur in einer Ausführung eingereiht zu werden. A
y Gie iauk sauber und dauerhaft sein und darf in Höhe, Breite und Tiefe 50 cm nicht überschreiten. : j
Nachbildungen, die leicht beshädiat werden können, sind in festen Hüllen einzureihen. Gegenstände von kleinem Um- fange sind auf steifem Papier zu befestigen. O
5. Die Anlagen des Gesuchs müssen mit einer ihre Zugehörigkcit zur Anmeldung kennzeihnenden Ausschrift ver- Ph sein. Dasselbe gilt für die Nachbildungen.
Zu allen Schrifststücken ist dauerhaftes, niht durch- \scheinendes, weißes Papier, zu T M die Anträge ent- halten oder die a OE s R Papier in der Seitengröße von 33 cm zu 21 cm zu verwenden. :
Alle L briftsticke müssen leicht lesbar sein. ‘ Die Schrift- üge müssen in dunkler Farbe ausgeführt sein. Schriftstücke, bie mittels der Schreibmaschine hergestellt sind, müssen deut- liche Druckzeichen und zwischen den einzelnen Buchstaben, Worten und Zeilen einen angemessenen Zwischenraum aufweifen.
8 6. Die die Anmeldung bildenden Schriftstücke müssen in doppelter Ausfertigung eingereicht werden. uf den nach- träglih eingereihten Anmeldestücken ist der Name des An- melders und das Aktenzeichen anzugeben.
Berlin, den 22. November 1898.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
I. Bestimmungen über die Anmeldung von Waarenzeichen.
Auf Grund des 8 2 Abs. 2 des 1 U zum Schuh der Waarenbezeihnungen vom 12. Mai 1894 (R.-G.-Bl. S. 441) werden die nachfolgenden Bestimmungen über die Erfordernisse einer Waarenzeichenanmeldung erlassen. Die Bestimmungen treten am 1. Yanuar 1899 in Kraft. A
8 1. Die Anmeldung eines Waarenzeichens geschieht in der Form cines schriftlihen Gesuhs, dem die sonst erforder- lihen Stücke als Anlagen O sind. i
ür jedes Zeichen ist eine besondere Anmeldung erforderlich. 2. Das Gesuch ist in einer Ausfertigung einzureihen und muß enthalten:
a. die Angabe des Namens und des Wohnorts oder der Hauptniederlassung des Anmelders; :
b. die Angabe des Geschäftsbetriebes, in dem das Zeichen verwendet werden soll; A
c. den Antrag, daß das Waarenzeichen in die Zeichenrolle eingetragen werde;
d. die Erklärung, daß die geseglihe Gebühr von 30 an die Kasse des Ka1serlihen Patentamts gezahlt worden sei oder gleihzeitig mit der Anmeldung gezahlt werde ; |
e, die Aufführung der Anlagen unter Angabe ihrer Nummer und ihres Jnhalts: :
f. falls der Anmelder einen Vertreter bestellt hat, die An- gabe der Person, der Berufsstellung und des Wohnorts des Vertreters; als Anlage is eine Vollmacht beizufügen;
. die Unterschrift des Anmelders oder seines Vertreters.
L 3, Dem Gesuch ist eine Darstellung des Zeichens in zwölf Ausführungen beizufügen. Zwei davon find derart auf zwei mit Heftrand versehenen halben Bogen anzubringen daß jeder der beiden halben Bogen nur eine Ausführung aufweist.
Die Ausführungen ‘müssen sauber und dauerhaft sein und die wesentlihen Bestandtheile des Zeichens deutlich er- kennen lassen. Wird die Darstellung im Laufe des Ver- fahrens verändert, so sind vor der Eintragung neue Aus- führungen einzureichen, oder es ist zu erklären, daß der Abdruck des Druckstocks als Darstellung. gelten soll. 5
Die Größe der Darstellung darf 33 cm in der Dre und 25 ecm in der Breite niht übersteigen. Größere Darstellungen, wie Plakate u. dergl., werden als Probestücke behandelt. Jn diesem Falle sind entweder Ausführungen in kleinerem Maß- stab nahzureichen, oder es ist u erklären, daß der Abdrudck des Druckstocks als Darstellung gelten soll. E
Die Darstellung darf nur einseitig bedruckt sein.
Bei Zeichen, die ausshließlich in Wörtern bestehen, kann die Beifügung der Darstellung durch Aufnahme des Wortes in das Gesuch und die Erklärung erseßt werden, daß der Ab- druck des Druckstocks als Darstellung gelten soll. h
S 4. Dem Gesuch isst ein Verzeichniß der Waaren, für die das Zeichen bestimmt ist, in zwei Lea E E Jst das Verzeichniß von geringem Umfang, so kann es in das Gesuch aufgenommen werden. / i
Das Waarenverzeihniß darf nur die in den betheiligten Verkehrskreisen gebräuchlihen Waarennamen aufführen.
S 5. Eine Beschreibung des Zeichens is, wenn der An- melder sie für erforderlih hält, oder wenn das Patentamt sie erfordert, dem Gesuch in zwei Ausfertigungen beizufügen.
S 6. Unter der gleichen e s find Modelle und Probestücke der mit dem Zeichen ver chenen Waare, sowie Nachbildungen des Zeichens in der Form, wie es im Verkehr verwendet wird, und zwar in einer rung vorzulegen. Gegenstände, die leiht beshädigt werden können, sind in festen Hüllen einzureihen. Gegenstände von kleinerem Umfange sind auf steifem Papier zu deleRten — i:
S 7. Zuglei mit der Anmeldung oder auf spätere Auf- forderung ijt ein für die Vervielfältigung des Zeichens be- stimmter Drukstock einzureichen, der das Zeichen in allen wesentlichen Theilen, einschließlich der Jnschriften, deutlich und sauber wiedergiebt. Auch bei Zeichen, die ausschließlih in Wörtern bestehen, ist ein Druckstock erforderlih.
Der Drukstock muß ein Holzschnitt, eine gintüdung oder ein Galvano sein und eine Schrifthöhe von 2,4 ecm besigen.
Seine Größe darf 6,5 cm in Höhe und Breite nicht über- steigen. Jn Ausnahmefällen kann, falls die Deutlichkeit es nah dem Ermessen des Patentamts erfordert, eine größere Ausführung zugelassen werden. i N steb Der Druckstock muß in allen Fällen aus einem Stück be-
ehen.
Soll ein Zeichen mehrfach eingetragen werden, so ist für jede Eintragung ein besonderer Druckstock einzureichen.
Auf Antrag kann die Anfertigung des Druckstocks oder die Nachbildung eines {hon vorhandenen Druckstocks auf Kosten des Anmelders durh das Patentamt veranlaßt werden.
Ein mittels des Druckstocks gefertigter Abdruck des Zeichens ist in zwei Ausführungen beizufügen. i
3 8. Die Anlagen des Gesuchs, “ insbesondere auch Modelle, Probestücke, Nachbildungen und der Druckstock, müssen mit einer ihre Zugehörigkeit zur Anmeldung kennzeihnenden Aufschrift versehen sein. E |
chriftstücke, die zur Mittheilung an andere Personen bestimmt sind, stnd in der dazu erforderlichen Zahl von Aus- fertigungen einzureichen. : i:
Zu allen Schriftstücken ist Es nicht durchs{heinendes, weißes Papier, zu Schriftstücken, die Anträge enthalten oder die Anmeldung selbst betreffen, Papier in der Seitengröße von 33 cm zu 21 em zu verwenden. ; /
Alle Schriftstücke müssen leiht lesbar sein. Die E züge müssen in dunkler os ausgeführt sein. Schriftstücke, die mittels der Schreibmaschine hergestellt sind, müssen deutliche Druckzeihen und zwischen den anien Buchstaben, Worten und Zeilen einen angemessenen Zwishenraum Ge,
Auf den später eingereihten Anmeldestücken is der Name des Anmelders und das Aktenzeichen anzugeben.
Berlin, den 22. November 1898.
Kaiserliches Patentamt. von Hudöder.