ohne weiteres den
Etat, nicht den des nächsten Jahres, nur insofern günstig beeinflussen, als die Spannung zwishen den Matrikularbeiträgen und den Ueberweisungen wühse, sodaß die Reichsregierung fn der Lage wäre, höhere Matrikularbeiträge für ein künftiges Etatsjahr, niht für das Rechnungsjahr 1899 auszuschreiben. Da Sie aber bereits dreimal ein Shuldentilgungsgeseßz beshlossen haben, und ein gleiher Entwurf, an den vorjährigen sich fast wörtlich an- s{ließend, Ihnen wieder vorliegt, fo ziehe ih diese Möglichkeit einer Schuldentilgung glei wieder mit in meine Berechnung hinein. Also bei den Zöllen mit der Tabacksteuer zusammen erwarten wir im laufenden Rechnungsjahre 1898 wieder einen Mehrertrag von vollen 61 Millionen. Bei anderen Steuern erwarten wir gleichfalls Mehrerträge; dieselben sind allerdings nit so erheblich wie bei den Zöllen, immerhin wird es bei verschiedenen, beispielsweise bei der Ver- brauchsabgabe für Branntwein und dem Zuschlag dazu eine runde Million sein, und bei der Stempelsteuer eine halbe Million. Sonah können wir annehmen, daß die Ueberweisungen im laufenden Jahre die reinen Matrikularbeiträge um rund 49 bis 50 Millionen über- steigen werden, fodaß nah den Bestimmungen des Schuldentilgungs- geseßes für das laufende Jahr wieder eine erheblihe Summe zur Schuldentilgung flüssiz werden wird.
Ih erwähnte soeben, meine Herren, die sogenannten „reinen Matrikularbeiträge“ ; das ist ein Ausdruck, der in der Verfassung niht vorkommt. Die Verfassung spricht nur von Matrikularbeiträgen, und der Begriff der „reinen Matrikularbeiträge“ hat sih erst im Laufe der Zeit entwickelt. Die reinen Matrikularbeiträge sind nämlich die Matrikularbeiträge, nahdem aus ihnen die sogenannten Ausgleihungsbeträge für solhe Einnahmen, die niht sämmtlichen Bundesstaaten gemeinsam sind, Fewissermaßen herausges{chält worden sind. Sie finden die Berechnung der Matrikularbeiträge in einer sehr verwickelten, und ih möchte sagen, unübersihtlihen Anlage zum Etat. Es is nicht Jedermanns Sache, ih darin zurechtzufinden, und wenn er si darin zurehtgefunden hat, fo hat er au nicht viel Freude daran; es ist eine wesentlih kalkulatorishe Arbeit mit außer- ordentli vielen Einzelheiten.
Um nun diese Arbeit etwas einfacher zu gestalten und dem Leser das Verständniß für diese Anlage — ich glaube, es if Nr. 19 — zu erleichtern, sind im Etat für das kommende Jahr, wie ih hier voraus- shide, die fogenannten Ausgleihungbbeträge — das find hauptsächlich die Brausteuer und Post, an denen ja bekanntlich vershiedene Staaten in Süddeutschland nicht theilnehmen, — aus den Matrikularbeiträgen herausges{chält worden und sind an besonderer Stelle als Einnahmen im Etat für 1899 eingestellt.
Um nun von den Veberweisungéfteuern des laufenden Jahres zur eigenen Wirthschaft des Reiches zurückzukehren, so steht vornean der Zucker. Der Zucker wird, wie sich nach den bisherigen Ergebnissen erwarten läßt, in diesem Jahre nicht weniger als 9 Millionen Ueber- {uß liefern. (Hôrt! hôrt!) Das ift ein sehr erfreulidßes Er- gebniß, denn es zeigt deutlih, daß der Deutsche, deffsen wirthschaftliße Lage, zwar keineswegs in allen Theilen des Landes und au nitt in allen Klafsen der Bevölkerung, aber im großen Ganzen sich im Laufe der leßten Zeitläufte geboben hat, gegenwärtig mehr Zucker verzehrt als früher. Es wäre mir lieb, meine Herren, wenn ih mit dieser erfreulichen Mittheilung über den Mehreingang an Steuern die vielleiht noch erfreulihhere verbinden könnte, daß betreffs der Ausfuhrprämien eine Verständigung unter den betheiligten Staaten Europas erzielt worden wäre, dazu bin ih zu meinem Bedauern heute nit in der Lage. Sie wissen, daß die Brüsseler Konferenz ein unmittelbares Ergebniß nit gehabt hat; ih bitte Sie aber, meine Herren, dies nicht zum Anlaß zu nehmen, um die Flinte ins Korn zu werfen. Jh weiß, daß gegenwärtig ¿wischen verschiedenen Staaten, die an dieser Frage interessiert sind, Verhandlungen fortgeführt werden, und Sie können überzeugt sein, daß seitens der Kaiserlichen Regierung keine Gelegenheit unbenugtt vorüber gelassen werden wird, um an diesen Verhandlungen, sfobald sie ein greifbares Resultat erbhoffen lass:n, sich wieder zu betheiligen.
Wenn der Zucker allein 9 Millionen Mehrertrag liefert, so ift es nicht wunderbar, daß andere Steuern, deren Hebung gleihfalls mit dem Wohlstand Hand in Hand geht, auch Mehrerträge liefern werden. Beispielsweise werden wir bei der Maischbottich-Steuer, die niht den Bundesstaaten überwiesen wird, sondern dem Reich verbleibt, 1 Million Mehrertrag haben, ebenso ungefähr bei der Brausteuer und bei der Wechselstempelsteuer. Nun kommt aber gleih wieder eine große Mehreinnahme, das sind 63 Millionen bei der Post und mehr als 1 Million bei den Reichs-Eisenbahnen und bei der Banknotensteuer.
Insgesammt haben wir für die eigene Wirthschaft des Reiches allein 24 Millionen Mehreinnahmen. Diesen Mehreinnahmen stehen nur geringe Mehrausgaben entgegen, soweit sfich der Stand dieser Aus- gaben seitens der einzelnen Verwaltungen bis jetzt schäßen läßt. Es werden im Ganzen etwa 1 Million Mehrausgaben auf verschiedenen Gebieten sein, und zwar sind diese durch äußere Anläfse verursacht, die sih nicht vorhersagen ließen. Der Betrieb der Flotte hat Mehraufwendungen verursacht wegen der kriegerishen Zustände fowohl auf der westlihen Hemisphäre wie auf der östlichen. Die Alters- und JInvalidenrenten sind, wie Ihnen bekannt, seit Jahren im Steigen begriffen, und demgemäß nimmt der Zuschuß des Neiches dazu erhöhte Mittel in Anspruch, und \chließlich ift auh beim Heere, allerdings in geringeren Beträgen, einiger Mehraufwand eingetreten für stärkere Benußung der Eifenbahn zu Tranéporten. Diese eine Million Mehrausgaben spielt aber, gegenüber den Mehreinnahmen in Höhe von 24 M.llionen, keine Rolle.
Wir würden also auf einen Ueberschuß von erheblich über 20 Millionen renen können, wenn niht durch den Na@trags-Etat für das laufende Jahr die Ausgaben für Kiautschou, das sogenannte Pauschquantum von 5 Millionen, von vornherein auf diese Mehr- einnahmen überwiesen wären. Wenn wir also diese 5 Milltonen für Kiautschou abseßen, so können wir mit Sicherheit noch einen Rein- übershuß von 18 Millionen erwarten, und dieser Reinübershuß ko:nmt, wie Sie wissen, dem übernähsten Rechnungsjahr, dem Rechnungsjahr 1900, zu gut.
Bis jeßt hatte ich Ihnen vom neuen Etat noch nit gesprochen, und ehe ih dazu übergehe, möchte i noch einen allgemeinen Punkt berühren : es ift die allgemeine wirth\schaftliche Lage. Sie wissen Alle, daß der neue Etat erhöhte Anforderungen stellt, und die nächstliegende “ Frage is deshalb: J} unsere wirthschaftlihe Lage eine solche, daß
Gestalt von Ueberweisungen zufließen, und er würde einen künftigen
Verkehrsverhältnisse. auf dem ih {hon glaube niht. Bei der Post, nahmen fteigen. Bei den Eisenbahnen ift ordentlih starker, so ift es lediglih- das, daß in diesem Herbst ‘di
ein gutes Argument ab. Aber fie
den Eisenbahnen sowohl außerordentlich lebhafter
der Session Kritik geübt werden wird, das ift Diskont der Reichsbank.
entgegenzubringen und die Punkte zu hören. JIch möchte mih desh nur betonen, als ein Anzeihen dafür ersheint, daß einer wirths{haftlihen Klemme befinden , entgegengehen. Wenn Sie die Diékontsäte
Februar namentli, ein \tarkes Abfallen. A
hältnissen gegeben. Bedenklich erscheint jedo, Aeußerungen der Presse verschiedener Parteien, bié} zu einem Diekont von 6 % geführt Diskont von 5 %
der elektrishen, ganz erhebliche Neuschaffungen
bevorstände, oder, wenn sie bereits eingetreten papieren und Staatspapieren ein, und die Fn mehr vernachlässigt. niht das Geringst2 zu verspüren. Begehr nah diesen Papieren zeigt ih nicht. dustriepapiere is dagegen ein hoher ; forderungen, die an die Bö-se und an dén Geld
Kurse noch nit bemerkbar gemadt:
Ansicht unterstellen, daß wir uns gegenwärtig absteigenden Aft befinden. Jch will mit nieman
son erreicht haben — feinesfalls aber ist ein H bemerkbar.
ins Auge zu fassen. Als Gesammteinnahme sin
bem wirthshaftlichen Leben entstammen. Das aus der Anleihe, den Ausgleihungsbeträgen, die im Etat vorgetragen nahmen, die gewissermaßen darstellen, also Einuahmen
find, und
aus
904 Millionen. wirthshaftlihen Einnahmen 850 Millionen.
Ansteigen um 54 Millionen. Beide Posten sind
24 Monate, die der Aufftelung des Etats Wenn, wie hier gesehen, zwei Ziffern auf gleichartiger Grundlagen berechnet sind, auß zu einer Vergleihung der die ihnen zu Grunde liegen. shaftlihen Einnahmen des Reichs in
gegenüber 850 Millionen, gestellt waren. Die Bevölkerung des Neichs Jahre nur um 19/% zuzunehmen. Man kann
Es könnte gesagt werden, daß dieses Etats\fols für das kommende Jahr
gegnen. der Berechnung sowohl wie für
möglicherweise die Erhöhung des Etatssolls für sih aus einer ftärkeren Einfuhr von Getreide Einwand kann ich aber niht gelten lassen;
geblieben. Sowohl in den 24 Monaten, die Etats für 1898 als Grundlage gedient haben, 24 Monaten, die als Grundlage das kommende Jahr dienen,
wir diesen erhöhten Anforderungen gerecht werden können? Meine
Gerfte und Mais, beide Male faft genau 25%
und wenn ih ein Bedauern aus\prehen darf,
mangel nicht in der beliebten und gewohnten Weise in der Zeitung wiederkehren; sie wären mir sehr erwünscht gewesen; denn sie geben sind jeßt nicht in der Schärfe hervorgetreten wie in den früheren Jahren, einfa aus dem Grunde, weil die Eisenbahnverwaltung mit Anspannung aller ihrer Kräfte für einen vermehrten Wagenpark gesorgt hat. Daß aber der Verkehr auf den ganzen Sommer wie jeßt noch ein war, können Sie aus allen Zusammen- stellungen ersehen, die darüber veröffentliht worden sind.
Nun kommt ein anderer Punkt, an dem wahrscheinli von seiten dieses hohen Hauses oder doch seitens einzelner Mitglieder im Laufe
Die Bankgesetvorlage wird Jhnen aus- giebige Gelegenheit geben, Ihre Ansichten hierüber den Regierungen Ansichten der Regierungen zu diesem
daß der augenblicklich hohe
die leßten Jahre oder Jahrzehnte zurüverfolgen, so werden Sie unabänderlih sehen, daß gegen Ende des Jahres stets ein Ansteigen stattgefunden hat, und nach Beginn des neuen Jahres, im Monat
sh ist noch nichts Bedenkliches, denn es ift in den natürlihen Ver-
{hon für einige Zeit vorhergegangen war. bitte aber diejenigen Herren, die aus diesem hohen Diskont auf eine wirthschaftlihe Klemme |{ließen möchten, die Ziffern der Summen zu vergleichen, welche die Industrie in diesem Jahre vom Publikum beansprucht hat. Sie finden, daß auf fast allen Gebieten der Industrie, am meiften selbstverständlih auf dem Gebiet der neuesten Industrie,
und diese Neuschaffungen haben auf dem Geldmarkt selbstverständlih erhöhte Ansprüche hervorgerufen. Wenn eine wirthshaftlihe Klemme
Sicherheit ein verstärkter Andrang zu den absolut siheren Noichs-
Davon, meine Herren, ift in diesem Augenblick Der Stand der preußischen Konsols, wie der der NReichs-Anleihe, is ein niedriger, und ein starker
und troß der weiteren An- fast tagtäglih gestellt werden, hat \ih bis jeßt ein Nalhlafsen der
Ich kann also meinen weiteren Ausführungen als Unterlage die
wir noŸ im Aufsteigen sind, oder ob wir etwa den Treppenabsatz
Wenn ich jezt zu den Einzelheiten des Etats für das NRechnungs- jahr 1899 übergehe, so bitte ih Sie zunähst, einige Gesammtziffern
gestellt. Hiervon ziehe ih zunächst diejenigen Einnahmen ab, die nit
die Einnahmen aus den Matrikularbeiträgen und die Uebershüsse aus früheren Jahren, ließli einen Angriff auf das Kapital dem Invalidenfonds, äußerungen von Festungsgrundstücken und einigen wenigen ähnlichen. Es verbleiben also an wirthscaftlihen Einnahmen des Reichs Im laufenden Jahre 1898 betrug das Etatsfoll dieser Es zeigt ih alfo ein
weil sie auf denselben rechnerischen Grundlagen stehen, und zwar be- treffs der Zölle auf dem Ihnen bekannten Durchschnitte der letzten
dann
wirthschaftlichen Wir haben
Vermehrung um 69/9 gehabt, — nämlich 54 Millionen Vermehrung die im laufenden Jahre als Etats\oll ein-
besserung der wirthschaftlihen Lage if eine 6 prozentige in diesem Jahre gewesen, während die Bevölkerung nur um 1°% zug-nommen hat. Hierbei wöhte i gleich noch einem möglihen Einwurf be- in den Ziffern, ' die das
waren, au die landwirthschaftlichen Zölle einbegriffen sind, und daß
denn die Zölle auf die verschiedenen Getreidearten sind, soweit die beiden Gruppen von je 24 Monaten, die ih hier eben angeführt habe, in Frage kommen, im Verhältniß zu den Gefammteinnahmen an Zöllen genau die gleichen
für die Aufstellung des Etats für haben die Zölle auf landwirthschaftliche Erzeugnisse dieser Art, die fünf Getreidearten Weizen, Roggen, Hafer,
Kriterien der wirthschaftlihen Lage - sind in erster Linie die Nun, giebt es “irgend - ein Verkehrggebiet,. ein Rückgang bemerkbar machte? meine Herren, soeben an der Hand der Ziffern nachgewiesen,
Ich habe ich Ihnen
daß die Ein- der Verkehr ein außer-
e Klagen über Wagen-
der gegenwärtige hobe
alb kurz fassen und Diskont mir nicht wir uns weder in noch einer solchen der Reichétbank dur
lso ein Ansteigen an wenigstens nah den daß dieses Ansteigen
hat, nachdem ein
Ich
vorhergegangen sind,
wäre, so träte mit
dustriepapiere würden
Der Stand der JIn-
beutel des Publikums
noch nicht auf dem d darüber streiten, os
eruntersteigen bis jeßt
d 1554 Millionen ein-
sind die Einnahmen
solhe Ein-
Ver-
deshalb vergleihbar,
vorhergegangen sind. Grund vollkommen berechtigen sie Zustände, also an wirth- einem FSJahre eine
pflegt aber in einem alfo sagen, die Ver-
laufende Fahr zu Grunde gelegt
das kommende Jahr hershriebe. Diesen
zur Aufstellung des wie in denjenigen
der Zölle betragen, sodaß die beiden Ziffern also au in h g
lichen Lage berechtigen. - \
Nun möchte ich Ihnen noch eine zweite Ziffer in das Gedächtniß zurückcufen. Jh habe Ihnen vorher an der Hand der einzelnen Ziffern entwickelt, daß die Mehreinnahmen des Reichs für dag [laufende Jahr an reihéeigenen Einnahmen und an Ueberweisungs. steuern mit Zöllen zusammen 86 Millionen betragen werden. kommende Jahr ift nun, wie ich Ihnen eben sagte, mit 54 Millionen höher eingeshägt als das laufende, also die Einschäßung des kommenden Jahres bleibt immer noch um mehr als 30 Millionen zurück gegen die, ih mödhte sagen, mit mathematischer Sicherheit zu erwartenden Mehreinnahmen des laufenden. Soweit die afl- gemeine Lage.
Die einzelnen Einnahmequellen brauche ih nit so breit zu bes handeln; die Erläuterungen des Etats werden Ihnen die gewünschten Einzelheiten geben. Ich möchte bei den Zöllen, deren Etatsansag 34 Millionen mehr beträgt als im laufenden Jahre, die aber, wie ih soeben bemerkte, noß um 27 Millionen gegen das wahrscheinlihe Ergebniß des laufenden Jahres zurückbleiben, Ihnen einige Worte sagen über eine Frage, die seit mehr als Jahresfrist das deutsche ver- kehrstreibende Publikum beschäftigt. Es ist die Frage des neuen Zoll- tarifs. Sie wissen, meine Herren, daß die Verträge mit verschiedenen Nachbarstaaten erst zu Ende des Jahres 1903 ablaufen werden, daß also die praktishe Einführung eines neuen Zolltarifs diesen Staaten gegenüber so bald noh nit mögli ist. Das hindert aber nicht, meine Herren, daß die Vorbereitungen zu einer folchen bereits lange Jahre vorher getroffen werden müssen, damit der neue Tarif bereits fertig vorliegt, ehe neue Verhandlungen mit den Nachbarstaaten zu eröffnen sind. Der erste Schritt dieser Vorbereitungen ist jetzt ge schehen: es is im Reichs-Schaßamt, wie Ihnen durh die Presse bereits bekannt sein wird, ein neuer Zolltarif oder vielmehr dag Gerippe eines neuen Zolltarifs ausgearbeitet worden. Jch nenne eg ein Gerippe, weil die Zollsäße noch nit darin stehen. Es ift aber nothwendig, ehe ein Zollsatz eingeseßt wird, erst gewissermaßen einen Bauplan zu entwerfén, in dem alle Elieder harmonisch zu ein- ander stehen, und der dem Zolltarif ein Antliy giebt, das sowohl der Zollbeamte wie der Kaufmann, überhaupt Jedermann aus dem Publikum, leiht verstegen kann. Hierzu ershien es nothwendig, di Anordnung des gegenwärtigen Zolltarifs gänzlih zu verlassen. Der gegenwärtige Zolltarif stammt seiner Anordnung nah ausz längft ver gangenen Zeiten, und diese Anordnung der Einschachtelung in ver schiedene Abtheilungen, Unterabtheilungen, zweite Unterabtheilungen und dritte UnterabtH-ilungen ist füc niemand bequem. Sie ift des- halb im neuen Entwurf verlassen worden, und sobald dieser neue Ent- wurf in einer Neiße von Jahren Geseß geworden sein wird, wird jeder Kaufmann, oder wer sonst Waare einführt, eine Waare nur unter etner einzigen Ziffer zu suchen haben, statt, wie bisher, unter einer Ziffer, einem lateinischen Buchstaben, einer zweiten Ziffer und in vielen Fällen noch einem griehishen Buchstaben, Das i|
eine Aeußerlichkeit, meine Herren, aber einen Zolltarif nah solchen Aeußerlihkeiten gründlich durzuarbeiten, erfordert Zeit, und mehr Zeit noch wird dadurch beanspruht, daß dieser Zolltarif, ehe er den interessierten Kreisen in irgend welcher Form vorgelegt werden kann, die weitere Feuerprobe einer Prüfung dur Zollverständige — um niht das Wort «Zolltechuiker“ zu ge- brauen — zu erfahren hat. In diesem Stadium der Prüfung dur die Zollbehörden der verschiedenen Bundesstaaten befindet sich der Entwurf jeßt, und ih nehme an, daß er bis zum nähsten Früh- jahr oder nähsten Sommer vielleicht geläutert, vielleiht verbessert, vielleicht in seiner gegenwärtigen Geftalt .aus dieser Pcüfung hervor- gehen wird. Dann, meine Herren, können Sie dessen sicher sein, daß er, ehe er die Form einer Gesezesvorlage annimmt, zuvor noch den interefsiecten wirths{af;lihen Kreisen zur Berathung und Begutachtung vorgelegt werden wird.
Nach dem Zolltarif kommen in jeder Etatsrede die Zollkuriosa. So war es im vorigen Jahre, und — so wird es hoffentlich nit mehr bleiben; denn ich gebe mi der Erwartung hin, daß dur die Neuerung, die im laufenden Jahre getroffen worden ist, ein guter Theil der Zollkuriosa, wenn niht der größte Theil davon, aus der Welt geschaft werden wird. Jh trug Ihnen vor einem Jahre von dieser Stelle vor, daß seitens der Bundesregierungen beabsihtigt werde, jeden, der eine Waare einführt, in den Stand zu segen, an einer Stelle authentishe Auskunft darüber zu erhalten, welhem Zolle die Waare unter- liegt. Das geschieht în der Form, daß der einführende Kaufmann sih unter Vorlegung von Proben an die Direktivbehörde desjenigen Amts richtet, durch welches er die Waare einführen will. Diese Auskunft, einmal ertheilt, {ügt ihn vor jeder Nachforderung wegen Anwendung eines falshen Zolles, Es ift von- dieser Ein- rihtung ein ausgiebiger Gebrauch gem1cht worden, und, wie ih be- stimmt annehme, ein günstiger Gebrau; denn dem Reihz-Shayzamt ist bis jeßt nvch keine einzige Beschwerde zugegangen über irgend welhe Mängel in diesem Verfahren, namentlich niht über Vzr- s{chleppung des Verfahrens. Die Vershleppung erwähne ih deshalb besonders, weil in diesem hohen Hause — ich weiß allerdings nit, ob es hier war oder vielleiht in der Kommission — mehrfach Be- fürhtungen laut wurden, ob das neue Verfahren niht zu einer er- heblihena Vershleppung zum Schaden des Kaufmanns führen werde, dem dadur möglicherweise die günstige Konjunktur verloren gehe, Wie gesagt, eine solhe Beshwercde ift auch nicht in einem einzigen Hall bis zum Reihs-Schazxmt gekommen, und ich nehme deshalb an, daß die Sache ihren guten Weg geht. Ja einigen wenigen &âllen unter den Hunderten — ih weiß nit, wie vielen — haben die von den Direktivbehörden ertheilten Auskünfte allerdings zu einer Beanstandung des Reihs-Schayamts geführt insofern, als für die Waare nah Ansihht des Reihs-Schaßamts ein höherer Zoll am Orte gewesen wäre. Aber ih betone, der Kaufmann, der die Waare ein- geführt hat, bleibt nah dem neuen Verfahren von diesen Meinuugs- vershiedenheiten zwishen dem NReichs-Schaßamt und den einzelnen Verwaltungen durchaus unberührt. Von ihm wird in keinem Falle au nur ein Pfennig Zoll nacherhoben, während er früher sich nah Jahr und Tag noch unter Umständen auf eine Nachzahlung hatte ge- faßt machen müssen. — Ich glaube also, meine Herren, daß dieser unkt der Zollkuriosa erledigt ist. f Nun Haa ih einige kurze Worte über die eigenen Reichs- einnahmen aus folhen Steuern vortragen, die niht an die Bundês- staaten „überwiesen werden; das sind also beispielsweise die Zucker-,
der Gesammterträge
die Brausteuer und ähnliche,
‘werthig zu behandeln sind und zu einer - Vergleichung der wetl
eton kurz einige Dinge aus dem Etat erwähnen, die von allge- E Anterefse find: fie spielen finanziell keine Rolle, könen Sie
och interessieren. T A Lia h Auswärtigen Amts i} eine Summe für Handels- Attahés ausgeworfen. Dieser Gedanke ift sowohl in der Presse wie anderêwo schon oft angeregt worden, und es läßt \ch deshalb er- warten, daß seine Ausführung von guten Folgen für den deutschen Ausfuhrhandel begleitet sein wird. An welchen Stellen diese Attachés zunächst wirken sollen, wird Ihnen bei der Spezialberathung wohl gesagt werden. Ferner werden Sie im Etat des Auswärtigen Amts eine Expedition finden zur Erforschung der Malaria. Sh glaube damit niht allein den Kolonialfreunden hier im Hause, sondern auch allen denen, denen an wiffsen- \chaftliden Forshungen außerhalb der engeren Grenzen des Vaterlandes gelegen ift, eine erwünshte Nachriht zu bringen. Sie wissen, daß settens deutscher Gelehrter, und war an erster Stelle seitens deutscher Gelehrter auf diesem Gebiet {on viel geleistet worden ist, daß ein Ergebniß erzielt wird, welches unseren Kolonien im weitesten Sinne zu gute kommen soll. Ebenso finden fie beim Auswärtigen Amt die Erhöhung des Fonds für deutsche Schulen im Ausland, und zwar genau um das Doppelte von 150500 auf 300 000 4 Daß diese Erhöhung im hohen Haufe sympathisch begrüßt werden wird, déssen bin ih ficher. Außerdem finden Sie beim Pensionsfonds eine Verdoppelung der Mittel zur Unterftüßung solcher Wittwen und Waisen, deren Ehe- männer vor dem 1. Mai 1897 verstorben sind. ; / Schließlih finden Sie einen Punkt, der in der Kommission dieses hohen Hauses im vorigen Jahre des längeren erörtert worden ist, nämlih die katholisWen Ganisonkirhen in Wilhelmshaven und
aven. R die Marine anbetrifft, so kann ich mich sehr kurz fassen. Ich sage Ihnen nur mit dürren Worten, daß der Marine-Gtat, wie er vorliegt, nit allein die Grenzen des Flottengeseßes niht über- schreitet, sondern um ein Geringes sogar hinter diesen Grenzen
zurückbleibt. i Den Kernpunkt des neuen Etats bildet die Hreresvermehrung. Wenn Sie die Gesetze, die dieser Vermehrung zu Grunde liegen, be- traten, so werden Sie eine gewisse Analogie mit dem Flottengeseß fiaden, insofern, als es fich nicht um eine Vermehrung auf einen S{lag handelt, sondern um ein allmählih-s Ansteigen durch eine Reihe von Jahren, gerade wie beim Flottengeseßh. Diese Heeres- vermehrung unterscheidet sich aber insofern vom Flottengefeß, als ihre Dauer eine begrenzte sein soll. Es ift wieder ein Quin- quennat, während das Flotteng:seß keine zeitlih begrenzte Dauer
aufweist.
Die beiden Gesetzentwürfe, die der Heereëvermehrung zu Grunde gelegt sind, sagen Ihnen, daß bei Erreichung des Beharrungszustandes, also im Jahre 1902, eine Vermehrung der fortdauernden AULgavel um 274 Millionen eintritt, und daß bis dahin an einmaligen Aus- gaben 133 Millionen aufzuwenden sein werden. Jm erften Jahre des neuen Quinquennats, 1899, find hiervon eingestellt an fortdauernden Ausgaben 7 Millionen und an einmaligen Ausgaben niht gauz
44 Millionen.
Ehe ich diese Mehranforderungen begründe, möchte ich Ihnen aber ein Bild des Etats geben, wie er ih darstellen würde ohne die Heereêsvermehrung; denn nur auf Grund der sonstigen Erscheinung des Etats ist diese Hèeresvermehrung rihtig zu verftehen. Wenn Sie die Zufammenstellungen im Haupt - Etat verfolgen, fo finden Sie zunächst eine Gesammtverwmehrung der fortdauernden Ausgaben um 59 Millionen. Wollen Sie den Etat aber ohne die Heeresvermehrung betrachten, so seßen Sie von diesen 59 Millionen in Gedanken die 7 Milltonen der Heeresvermehrung ah und ebenso auch die 35 Millionen an Mehrüberweifungen an die Bundesstaaten, die ja die eigene Wirthschaft des Reiches niht*beein- flussen. Sonach bleiben an speziell zu erläuternden Mehrausgaben 17 Millionen, und worin diese 17 Millionen bestehen, will ich Ihnen
ganz kurz darlegen. s Es sind bei der Reichs\{uld niht ganz 2 Millionen, bet der Alters- und Invalidenversiherung 24 Millionen, bei den Mehr- ausgaben des Heeres, abgesehen von der Heeresvermehrung, aber einschließli} der Aufbesserungen der verschiedenen Unterbeamten, 14 Millionen, bei der Marine, im Rahmen des Flottengesezes, wie ih wiederhole, 6 Millionen, beim Pensionsfonds 35 Millionen und Verschiedenes 1è Millionen, Das sind die 17 Miltionen Erhöhung der fortdauernden Ausgaben, abgesehen von der Heeresvermehrung.
Bei den einmaligen Ausgaben finden Sie im ordentlichen Etat eine Vermehrung von 20 Millionen, it außerordentlichen von 34, zusammen 54 Millionen. Seten Ste hiervon die 44 Millionen der Heeresvermehrung ab, so bleiben 10 Millionen, wovon, wie ih hier gleih bemerken darf, die Hälfte auf die einmaligen Ausgaben der Flotte entfällt, wie ge- fagt, innerhalb des Rahmens des Flottengeseßes. Wenn also eine Verstärkung des Hreres nicht \tattfände, fo hätten wir im ordentlichen und außerordentlichen Etat mit einer Erhöhung von 27 Millionen zu renen. 17 von diesen 27 Millionen, nämlich die 27 Millionen der fortdauernden Ausgaben, habe ih foeben bereits im einzelnen benannt; die 10 Millionen der einmaligen Ausgaben im einzelnen aufzuführen, ift deshalb unmögli, weil der Erhöhung bei den ver- schiedenen neuen Titeln Ermäßigungen und Fortfall von Fort- setzungsraten bei einer Menge von anderen Titeln gegenüberftehen. Ich will nur kurz einige Punkte nennen, die für diese Vermehrung der einmaligen Ausgaben von Wichtigkeit find. Das sind beispielsweise die Echöhung des Zuschusses für die Schußtgebtete mit 5X Millionen, die Erhöhung des Pauschquantums für Kiautschou mit 3è# Millionen, das Mehr für Eisenbahnbetriebsmittel von 2 Millionen, für Bahn- bauten von 3 Millionen, für Postbauten von 1 Million und — ein neuer Titel — für Dovppelleitungsanlagen im Fernspre{hbetriebe, welche sih vom technischen Standpunkt als unabweisbar nöthig zeigen, 2 Millionen. Andererseits stehen diesen Mehrausgaben, um _die summarishe Erhöhung von 10 Millionen zu erreichen, selbstverständ- lih eine Menge von Minderausgaben gegenüber, woran das Heer bei den einmaligen Ausgaben — immer abgesehen von der Heeres- vermehrung — mit nit weniger als 16 Millionen betheiligt ift.
Nun werden Sie die Frage aufwerfen : kann das Deutsche Reich bei einer allgemeinen Vermehrung der Ausgaben um 27 Millionen — ih möchte sagen: bei einer wirthshaftlihen Vermehrung von 27 Millionen — sih nebenbei noch eine Heeresvermehrung leisten,
Zuer haben wir für 1899 92 Millionen Einnahmen ein-
t ia n n Millionen höher, als im laufenden Jahre ein- 2 t waren aber immer noch b Millionen niedriger, als das laufende A Ä Diese Schäßung is also jedenfalls eine vor-
Fahr bringen wird.
ias bei den übrigen Steuern zeigt sh rah den Schäßungen
ommende Jahr ein Auffteigen, das ziemli genau der Ver-
A Bevölkerung entspricht. Das Schmerzenskind der Ver- waltung bleibt nur der Börsenstempel: Sie wissen, meine P
daß die Verwaltung selber an diesem Herabgehen der gn o L dem Börsenstempel unschuldig ist; es is nothgedrungen us Fo E
des jeßigen Börsengeseßes. Wir haben also diesen vil N 14 Millionen niedriger einseßen müssen, als er im [laufenden N eingeseßt worden war. Aber das Loh wird ausgefüllt, E n einer ganz unerwarteten Weise, — unerwartet insofern, als n Jahre hindur eine ähnliche Erscheinung nicht eingetreten war. : find nämlich im Deutschen Reich zwei neue Staatslotterten degriine worden, deren Stempelabgaben das Loch ausfüllen, das der Börsen-
n hat. i Hls rad aus dem Verkehréleben find gleichfalls im starken Steigen, und sie haben dementsprehend höher eingeseßt werden Tannen, Nei der Post ift ein erhöhter Ueberschuß ven 7 Millionen eingeseßt; das ist ungefähr fo viel, wie das [aufende Jahr bereits an Mehrein- nabmen thatsählid gebracht hat. Es wäre ja vielleicht möglich ge- wesen, die Posteinnahme noch höher einzusehen ; aber es widerräth si deshalb, weil, wie Ihnen bekannt, verschiedene Erleichterungen des Post- verkehrs und des Posttarifs in diesem Jahre Ihnen vorges{lagen werden follen, und weil die Wirkungen, die diese Ermäßigungen der Tarife und in einzelnen Fällen auch die Höherseßung der Gewichtêgrenze auf die Einnahmen haben werden, sich gegenwärtig noch nicht sicher vor- en. E an also bestimmt an, daß die eingesezte Erhöhurg von 7 Millionen, die ja ledigli den faktischen Mehreinnahmen des [aufen- den Jahres entspricht, voll erfüllt werden wird, Ob darüber hinaus noch weiter Uebershüsse bleiben, das wird im wesentlichen von der Gestaltung ter Novelle zu dem Posttaxegeseße abhängen. :
Außerdem möhte ih aber erwähnen, daß in den Posteinnahmen noch ein anderer Faktor steckt, nämli die Gehaltserhöhungen für verschiedene Beamte der Post. Es wecden bei den Postunterbeamten, wie ich Jhnen nachher im Näheren darlegen werde, nicht weniger als 3 Millioxen an Gehaltserhöhungen eintretzn, und di-e 3 Millionen müzte man, wenn man die Einnahmen des kommenden und des laufenden Jahres an sich vergleihen wollte, eigentlich zuschlagen. Es i also jedenfalls ein sehr erfreulihes Ergebniß, daß die Post troß dieser 3 Millionen an höheren Gehältern noch einen um 7 Millionen gegenüber dem Etats\oll des laufenden Jahres erhöhten Reinertrag im nähsten Jahre liefern wird. Die Erhöhungen bei den Reichs- Eisenbahnen find geringfügig. Es ist immer noch eine Million wenizer, als sie im laufenden J1hre thatsächlich gebracht haben.
Bei der Reichsbank dagegen ift die Erhöhung eine erhebliche; es sind fast 4 Millionen mehr als das Etats\oll dez laufenden Jahres. Sie wissen, daß bereits im vergangenen Jahre die Einnahmen des Reichs aus der Reichsbank sowohl auz3 dem G2winnanthezil wie an Notensteuer sehr gute gewesen find, daß si: im laufenden Jahre wahr- sheinlich steigen werden, und daß also eine Einseßung von 4 Millionen mehr für das kommende Jahr nichts Bedenkliches hat.
Soweit die Einnahmen.
Bei den Ausgaben möchte ich Ihnen zunächst kurz dicjenigen Klafsen der Unterbeamten erwähnen, denen eine Gehaltserhöhung zu theil wird, und zwar chicke ich ausdrüdcklich voraus, daß ich nur von einzelnen Klassen von Unterbeamten rede, weil in der leßten Tagung dieses hohen Hauses verschiedenen Mitgliedern das Mißverständniß untergelaufen war, als ob es ih hier um eine allgemeine Erh3shung für die Unterbeamten handeln follte. Dzvon war seitens der ver-
bündeten Regierungen nichts gesagt worden, und das hat nie in der Abscht gelegen, nahdem die Unterbeamten bereits vor neun Jahren eine allgemeine Erhöhung erfahren hatten. Es handelt h also, wie ich wiederhole, nur um einzelne ganz bes stimmte Klassen, die aus verschiedenen Gründen anderen ähnlichen Klassen gegenüber noh schlechter geftellt ershienen. Diese sollen er- höht werden, und zwar sind hierfür im Ganzen vier Millionen aus- geworfen worden. Sie werden diese vier Millionen im Etat {wer zusammenfinden; denn sie stehen an den allervershiedensten Stellen und bei den verschiedensten Verwaltungen. Ih gebe das Bild dieser Klassen nur ganz kurz, weil es im großen Ganzen nur auf drei oder vier zahlreihere Klassen ankommt.
Von den 4 Millionen entfallen 3 Millionen auf die Poft, etwa + Million auf das Reichsheer und etwa 4 Million auf die Reichs- Eisenbahn. Beim Reichsheer is es hauptsählich die Klasse der Büchsenmacher und Regiments\fattler, die sowohl im Anfangsgehalt wie im Endgehalt erhöht werden. Bei der Marine wetden ähnliche Klassen erhöht, aber der finanzielle Effekt is ein geringerer, weil die Zahl der Stellen bei der Marine begreifliherweise eine Üeinere is, Bei der Post sind es hauptsählich 3 Klassen, die sogenannte Schaffnerklafse, die im Ganzen über 30000 Köpfe ählt, wenn auch die einzelnen Beamten dieser Shaffnerklasse vershiedene Dienstbezeihnungen tragen. Das Mindestgehalt wird bei allen denen, die jeßt noch auf einem Mindestgehalt von
300 K stehen — und das sind diejznigen, die seit dem 1. April 1895 angestellt worden sind — auf 900 M erhöht, und von dieser Erhöhung werden 14 000 Köpfe betroffen. 1 Million wird ferner verwandt zur Schaffung einer neuen Klasse, der sogenannten gehobenen Unterbeamten. Es sind das solche Unterbeamten, die in besonders berantwortlihen Stellungen des Geldbrief- oder ähnlichen Verkehrs, des Päereiverkehrs, des Eisenbahnverkehrs sind, und denen gegenüber ihrer größeren Verantwortlichkeit auch eine beffere Bezah- lung zu gute kommen soll. Schließlih entfällt eine balbe Million auf die Ihnen wohlbekannte Klasse der Landbriefträger, über die im vorigen Jahre so viel gesprohen worden ist, daß ih mich heute wohl einer weiteren Ausführung enthalten darf. Die Zahl der Unter- beamten bei den Reichseisenbahnen, deren Gehalt erhöht werden foll, vertheilt sich auf eine große Anzahl einzelner Dienststellungen, deren Aufzählung Sie mir wohl erlassen werden. Sie werden sicher, meine Herren, diesen Verbesserungen der unteren Klassen verschiedener Ver- waltungen zustimmen, und hierdurch die Stellung der wirthshaftlich Schwächsten unter den Beamten verbessern.
usgaben 44 Millionen beansprucht? Ih beantworte diese ag Ja und: werde Ihnen die Gründe dafür vorbringen. l Am leichtesten wäre es, ich käme Ihnen wieder mit dem Feld- Artilleriematerial, welches jeßt noch eine breite Stelle bei den Ein- nahmen ausmacht, demnächst aber daraus verschwinden wird. Ih thue dies aber uiht; denn Sie würden mir einwerfen, daß ih das Feld- Artilleriematerial bereits beim Flottengeseß ins Feuer geführt habe, und daß es in dieser Hinsicht also abgebrauht ift. Dieser Einwand wäre ein berehtigter; ich lasse also diesen Posten, so be-- deutend er ift, gänzlih bei Seite. Aber ih habe Ihnen fon gee fagt, daß wir im laufenden Jahre §6 Millionen Mehreinnahme gehabt haben, und daß wir das Etatssoll des kommenden Jahres immer noch um etwas mehr als 30 Millionen niedriger eingeseßt haben, als das laufende Jahr faktisch bringen wird. Zuglei glaube ih Ihnen den Nachweis geliefert zu haben, daß in diesem Augenblick kein Anzeichen dafür vorhanden und auch am Horizont keins zu er- blicken is dafür, daß ‘der Höhepunkt unserer wirthschaftlihen Ent- widcklung bereits überschritten wäre, und daß wir uns auf dem abe steigenden Ast befänden. Wir befinden uns — ih will nicht sagen : auf dem aufsteigenden Aft, sicher aber roh auf dem Absaß der Treppe und haben noch nicht die Absiht, wieder herabzusteigen. Deshalb i} es finanziell ebenso zulässig, diese Neuorganisation des Heeres, die verschiedenartige Ver mehrungen mit ih bringt, in den neuen Etat einzustellen, wie militärische und politische Rücksichten sie gewihtig fordern. Diese politischen und militärishen Nöcksihten SFhnen vor die Augen zu führen, ift nit meine AOgade, Sie werden dafür das Nöthige von anderer Seite hören. Meine Aufgabe is nur, Jhnaen zu begründen, daß finanziell kein Bedenken dagegen obwaltet. Jh habe Jhnen dies begründet mit den von Fahr zu Jahr steigenden Mehreinnahmen und mit der vorsichtigen Abfchäßung der Ergebnifse des kommenden Jahres, wie Sie sie im Etatsentwurf finden. Ih hoffe, meine Herren, Sie werden auf Grund dieser Ergebnisse mir beipflihten, wenn ih sage : ift die Heeresvermehrung politisch oder militärisch nothwendig, so ift sie auh
finanziell zuläsfig.
Nun möchte ih nur noch einem anderen Einwand begzgnen, dem, daß das Ansteigen des Schuldtitels um volle 34 Millionen gegenüber dem laufenden Jahr bei allen günstigen Borzeichen und Anzeichen der wirth\{haftlihen Lage doch etwas fehr Bedenklihhes habe. Dieser Ein- wurf ist für die, die das Reichsfinanzwesen nit näher kennen, fehr überzeugend. Jedermann außerhalb dieses Hauses wird sich fagen, wenn er die Etatsvorlage im Auszuge seiner Zeitung lies: Wie ift es möglih? Im vorigen Jahre war der Shuldentitel {on ftark belastet, und in diesem Jahre werden noch 34 Millionen mehr ein- gestellt als im Jahre 1898?! Aber mit diesen 34 Millionen hat es eine eigenthümlihe Bewandtniß, und ich muß Sie zunächft an das Schuldentilgungsgeseß erinnern, das bereits dreimal von diesem hohen Hause beschlossen worden ift und zweimal annähernd in derselben Fassung, wie es j:ßt wieder für das kommende Jahr Ihnen vorliegt. In diesem Schuldentilgungsgeseß — ih meine dasjenige, dessen Wir- kungen fich auf das Jahr 1899 erftrecken, das ift das Gese vom 24. März 1897 — finden Sie im § 3 zwei Bestimmungen, die auf die Heeresvermehrung Anwendung zu finden haben. Der § 3 be- stimmt zunächst; daß derjenige Betrag, um welchen die Matrifularbeiträge der Bundesftaaten das Etats\oll der Ueber- weisungen überschreiten würden abzüglih dessen, was die Bundesftaaten im vorvergangenen Jahre über den Betrag ihrer Matrifkfularbeiträge hinaus erhalten haben, — ich gebe zu, daß dieser Saß etwas {wer verständlich ift, und fasse ihn deshalb kürzer und fage: daß der Betrag, der im Jahre 1899 beim Innehalten der Spannungen zur Bilanzierung des Etats fehlen würde, auf tie Anleihe verwiesen werden solle. Fände sich nur diese Bestimmung im § 3, so würde für das, was zur Bilanzierung fehlt, einfa eine Anleibe aufgenommen werden können. Aber der § 3 hat dur den Reichstag felbst einen dankenswerthen Zusaß erhalten, und zwar sage ih ausdrückliH: einen dankenswerthen Zusaß, weil selten aus diesem hohen Hause kommende Verbesserungen oder Abänderungen eines Geseßentwurfs der Verwaltung so sehr entgegenkommen wie der leßte Sah des § 3, der vom Reichstag selbft hinzugesett ist; er bestimmt nämlich, daß von der Anleihe nur insoweit Gebrau gemaht werden foll, als das betreffende Jahr, im vorliegenden Falle das kommende Rechnungsjahr 1899, nicht bei den Ueberweifungésteuern Uebershüsse aufweist. In erfter Linie sollen also diese Uebershüsse zu den Mehr- anforderungen verwendet werden, und erft, wenn folhe Uebershüsse nit vorhanden sind, soll eine Anleihe eintreten. Daß solche Ueber- \{chüfse 1899 eintreten werden, ist nah dem, was ich über das Anfteigen der Erträge der Steuern und Zölle gesagt habe, mit mathematischer Sicherheit vorauszusagen. Es würde also aus diesen Uebershüfsen sogar ein Betrag von 377 Millionen auf Gruud des Schulden- tilgungsgeseßes vom 24. März 1897 auf die Heeresvermehrung ver- wendet werden können. So viel bedürfen wir aber nicht zur Bilanzierung des Etats, wir brauen nur 27 Millionen. In der That reduziert sich also der genannte Mehrbedarf von 34 Millionen faktish auf eine Mehranleihe von 7 Millionen. Einen solchen Mehr- bedarf an Anleihe aber für einen so wihtigen Zweck, wie ihn in den späteren Jahren die Heeresvermehrung und die veränderte Organi- sation des Heeres darstellen wird, kann ih nit als einen übermäßig
en.
Ca Gesichtspunkte, ih wiederhole es, werden Sie mir hoffentlih zugeben, baß, wie die Heeresvermehrung aus politischen und militärishen Gründen unabweisbar ist, auch in der finanziellen Lage des Reiches kein Grund liegt, sie zu beschneiden, oder sie auf später zu verweisen. Und in dieser Voraussicht, meine Herren, darf ich Sie bitten, den Etat Ihrer Berathung zu unterziezen. (Bravo !)
; en-Düsseldorf (Zentr.) spriht seine Freude über die ci E hf: va “patt aus und folgert daraus, daß der Neichs- tag wieder einige Millionen für die Schuldentilgung werde verwenden können. Die Industrie, fährt Redner dann fort, befindet sh in guter Verfassung. Die Textilindustrie ift allerdings in einer \{lechten- Lage ilen das galt {on für das vorge Jahr. Die elektrishe In- dustrie erfreut \sich eines ungeheuren Aufschwungs. Auch im Berg- bau ist die Lage glänzend. Für den Augenblick befinden par uno also in einer günstigen wirthshaftlihen Lage. Wenn die neun Mi! eue Mehreinnahme bei der Zuckersteuer auf die Zunahme des Zu - konsums zurückzuführen wären, so wlirde sehr erf ih : sein. Aber diese Mehreinnahme wird s eine Minderausfuhr zurück- uführen sein, welhe eine geringe Zah Dg von Prämien veranlaßt hat. In diesem Etat ist eine nennenêwerthe Veränderung infofe eingetreten, als die reinen Matrikularbeiträge klar ersichtli ihtlih ohne daß man sie ers aus den A ed)
Ehe ih nun zu der Kernfrage des neuen Etats, nämlih zur
Heeresvermehrung übergehe möchte ih noch gewissermaßen als ! welche in diesem Jahre an fortdauernden Ausgaben 7 und an ein-
versen u. \. w. brauht. Die Wünsche des Reichstages bezügli der