1829 / 37 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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“vird. Hierauf consultirt der Sprecher das Háus, ob die

“geschrieben. Auf dieser Station heißt die Bill, die dicége-

Hand haltend, ob ste gebilligt werde. Jst dies der Fall, so

gen. Es entwickelt vorläufig den Gegenstand und die Gründe der Einbringung, die alsdann erlaubt oder verveigert wivd, Am bestimmten Tage überreicht es, wenn die Erlaubniß ge- eben worden, die leserlich geschriebene Bill, ‘mit einigen of F gelassenen Stellen, damit man das, was die Discussion hinzugethan hat, hineinschreiben könne. Cine erfte Lesung geschieht. Der Sprecher stellt die zweite Lesung- in Frage, deren Tag er vorläufig festsezt. Verwirft das Haus die zweite Lesung, so ist die Bill verloren (lost) und fann nicht mehr während der Session vorgebracht werden. Nach der zweiten Lesung beginnen die Debatten, worauf der Sprecher das Haus über die Zuräckschickung der Bill an ein Comité éonsultire. Erklärt fich das Haus für cin Comité, so heißt die Bill comittel. Js die Bill von geringer Bedeutung, so bestimmt der Antragende in der Regel die Mitglieder des Comité’s, die er zu gleicher Anzahl aus den Ministertal - und Oppositions-Bänken wählt. Hat die Bill aber eine größere Bedeutung, so verwandelt sich das Haus selbst in ein Co- mite. Der Sprecher verläßt alsdann seinen Plaß, und. ein eigener Präsident (chairman) wird ernannt. Im Comité kommt die Bill yun nochmals zur Sprache, und in der fol- genden Sißung stattet der chairmau dem Hause seinen Be- riht ab, worauf die Frage ein anderes Mal debattirt

Bill in gehöriger Form abgefaßt werden. solle. Willigt das Haus ein, so wird die Bill’ dem Secretariate zugeschickt, und mit dicken Buchstaben auf mehrere Pergament-Rollen

schriebene Bill (ingrosse&). Die Lücken des ursprünglichen Vorschlags werden hier durch die etwanigen Amendements ausgefúlle. Nun wird die Bill zum drittenmal gelesen. Auch Hier sind noch Ameudemente möglich, die aber nicht mehx in der {o mundirten Bill, sondern auf fleine Pergament stück- hen (riders) geschrieben werden, die so heißen, weil sie gleihsam_ reitend die ingrossed Bill begleiten. Nachdem dieses Alles geschehen, fragt der Sprecher, die Bill in“ der

erhält die Bill einen Namen, und wird von einigen Mit- gliedern des Hauses den Lords überbracht, An der Barre des Hauses empfängt dér Lord-Kanzler die Bill, die ‘im Oberhause úbrigens ganz dieselbe Stationen durchzumachen hat. Hat eine Bill im Oberhause begonnen , so tragen sie zwei Masters in Chaneery zu den Gemeinen. Bei wichti- gen Bills verrichtet dieses der Master of the rolls,

Die Amendemente, die ein Has rücksichtlich der vom anderèn Hause ausgegangeneir Bills tnacht, werden auf die- selbige Weise mitgetheilt. Nimmt das Haus die Amende-. mente. niht an, so wird eine Conferenz zwischen den Com- missarien beider Häuser festgeseßt. “Kann guch hier keine Uebereinkunft zu. Stande kommen, so ist die Biil für die Session verloren.- /

Alle Bewilligungen von Subsidien , d. h. alle Geldbills, mússen im Hause der Gemeinen ihren Anfang nehmen. Die Mitglieder beider Häuser können eigentlih nur einmal bei jeder Lesung sprechen , ausgenommen, wenn sich das Haus als Comité bilder. Im Öberhaus können ' die Lords belie- big sprechen, wenn die Bill nicht. an eine Commission ge- \{hickt worden ist. Bei den Gemeinen geben die Mitglieder nicht ihre Stimme mit den Worten content und non con- tent, sondern mit ay und no ab: wenn es zu einer Abstim- mung (division)- fommt, werden 4 Serutatoren (tellers) ernannt. ‘Im Fall eines Tumults erhebt sih der Spre- cher von seinem Siße. Dies ist für alle Mitglieder das Zeichen, sih niederzusezen. Es giebt in. keinem der bei- den Häuser eine Rednerbühne; jedes Mitglied spricht stehend,

wandelt, oder zur Abstimmung übergeht.

“eines Parlaments S so muß der König cin 1

Parlaments-Eröffnung vom Könige fordert, gleichsam persy ficirt.… Eigentlich soll kein Fremder den Sißungen beirvohy man “sieht aber darúber hinweg: die Zuschauer- müssen | jedoch entfernen, sobald das Haus-sic in etn Coniité Auch hat j Mitglied. das Recht, die Fremden entfernen zu lassen | cleár lhe hóuse),

Der König von England gehört selbst mit zum Pi s : mente, und ist nicht außerhalb desselben - befindlich. Der l Ç U z l : 4 ständige Name für das Parlament ist der König, die 4 - und Gemcinen im Parlamonte versammelt. Als Mi i

des Parläâments gehört er zum Oberhause, wo sein Y y

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ist. Die Gemeinen müssen daher bei der Eröffnung oder

Allee 0e

taats- Zeitung.

jeder anderen Botschaft im Oberhause durch Deputation

scheinen. - i : i | F “s , Der König hat nicht das, was man Juitiative L Di i Berlin, Freita aber er nimmt die Bills an, oder: verwirft sie nach Gut N

fen. Die Form für die Annahme der öffentlichen Bill}

le Roi le veut, für die Le S s0it n comme i

désiré, ‘Die Ausdrücke für die Verwerfung sind: le / /

S’ àvisera, : Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages.

Der König hat tag das L a zu beri

u prorogiren und aufzulösen. ur, wenn der König | ¿ i:

Aas Bure i O Seine Königl. Hoheit der Herzog von Cumberland n hier nah London abgegangen.

éann das leßte Parlament, ohne zusammenberufen zu | von selbst in Westminster zusammen kommen. Dieses | lament hat aber nur eine Dauer von 6 Monaten , vom desfage des - Königs an gerechnet. Hat die legale D

Sa Sha C t Se. Majestät der König haben durch die Allerhöch{chse ets - Ordre vom 27sten v. M. auf meinen aa l igen geruhet, daß die Bestimmung des Edicts über inanzen vom 27. October 1810, daß das Capital von den Banco- Obligationen des alten Verkehrs nicht gekündigt werden kann, ehr aufgehoben werde. Es hört demnach. in dieser Hin- aller bisherige Unterschied- zwischen dei Banco-Obligatio- es alten Verkehrs: (derer nämlich, welche ohne Buchstaben mit den Buchstaben A bis U einschließlich ausgefertigt und denen des- neuen Verkehrs (oder derer unter den staben I bis O). von jeßt an auf, und jeder rechtmäßige ber der ersteren fann fortan, gleich den Inhabern der en, seine sofortige ‘baare Befriedigung von der Bank sungsmäßig verlangen, Hiervon sind nah der Allerhöchsten Bestimmung nur ‘die auf das vormalige Banco-Comtoir in Emden aus- gten Banco-Obligationen ausgenommen, indem wegen ben besondere Verhältnisse obwaiten, welche deren Rea- on zur--Zeit noch nicht gestatten. Berlin, den 5. Februar 1829. Der ies Bank. riese.

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berufen. Diese legale Dauer wurde durch 1. Geo. T.

C. 38. auf sieben Jahre festgeseßt. Bis dahin waren |

nial-Parliamenis. - s 11 (1s G—s6.

| “Königliche Schauspiele. Donnerstag, 5. Febr. Im Schauspielhaäuse, auf V ren: König Richard der Dritte, Trauerspiel in 5 Abi von Shakespeare. Cs 1 i Freitag, 6. Febr. Jm Opertihaufe: Oberon, Köniz Elfen, romantische- Feen-Öper in 3 Abtheilungen, mit Bal Musik von C. M. v. Weber. : | Preise der Pläve: Ein Plaß in den Logen’ des Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. Ein Plás. in den Logen zweiten Ranges 20 Sgr. Ein Plaß in den Parquet 1 Nthlr. Ein Plat in den Logen dés dritten Ranges 15( Ein gesperrter Sit 1 Rthlr. Ein Plaß im Parterre 206 Amphitheater 10 Sgr. - Der Billet - Verkauf zu dieser. Vorstellung beginuk Mittwoch, 4ven d. M., früh 9: Uhr. | Am Schauspielhause: Französische Vorftellung.

-Y bgereist: Der Königl. Großbritanische Cabinets-Cou-

Königsstädtsches Theater. atch ford, nach London.

Donnerstag, 5. Febr. Elodie, oder: Der Klausne| dem wüsten Berge. Hierauf, auf Begehren: Das Fe Handwerker. z :

Freitag, 6. Febr, Das Auge der Liebe. '

Zeitungs-Nachrichten. Ausland.

Rufßland.

l. Petersburg, 28. Jan. Am L2Asten hatte de

] 0. 48. M, 2 r vurgsche Ober-Mundschenk, Baron Beaulieu von Mar- eine Audienz bei Sr. Maj. dem' Kaiser im Winter-

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Auswärtige Börsen.

London, 27. Jan. Cansols S6: Cons. auf Rechnung 865. Mexican. Iden 974. Span. 9{, Portug. 534. Buenos-Ayres 474,

VVien, 39. Jan.

und gegen den Sprecher gewandt von seinem Plaßbe: denn im Sprecher ist die Redefreiheit des Hauses, die er bei jeder

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N: a4 : (0

Paris, 30. Jan.

und Baron Pasquier.

In der Deputirten-Kammer sind gestern die fünf Candidaten zur Präsidentschaft gewählt worden. Es ist ind noch nichr bekaunt geworden, auf wen die Wahl gefallen ist. 2 : ; Auch der Messager des Chambèes enthält jeßt-einen interessanten Aufsaß über die Thron-Rede, (Wit

den morgen cinen Auszug daraus geben.

- Vorgestern (28sten) am Ende der Börse wurde ZpCtige Rente zu 74Fr. 75 Cent., 5pCtige zu 108 Fr. 609 Cent n Oesterr. 53 Metallig. 96i7.

p e “Frankfurt a. M, 1. Febr, tial - Obligationen 1242. /

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Gedruckt bei A. W. Hayn.

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Die in der vorgestrigen Sißung der Pairs-Kammer , nah dem Wunsche der Versa von dem Kanzler und Präsidenten ernannte Commission zur Entwerfung der Adresse, besteht aus den Heri Brissac, Herzog von Lévis, Herzog von Doudeauvillé¿ Marquis von Marbois, Marquis von Talaru, Baron von B

p und überreichte demselben das Condolenz-Schreiben Souverains. Gestern wurde derselbe von Jhrer Maj aijerin empfangen, E Der Wirkliche Geheime Rath Kuschnikoff ist zum Mit- S, Reichs - Raths ernaunt, und der Geheime Rarh, F ergey Galityn, zur Belohnung für seine langjähri- lenste bei ‘der hochseligen Kaiserin, zum Wirklichen nen Rathe befördert worden.

er Wirkliche Staatsrath Jewaneff ist an die Stelle Jum Direktor des Medicinal, Departements im Mint } des Innern ernannten, Geheimen Rathes Turgeneff, | ivil- Gouverneur von Kasan, und der verabschiedete

S5pCt. Metall 973. Bank - Actien 1108.

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1829,

Februar

der Senateur Besrodnoi sind zu Mitgli

Mea Es Sten. En E N ur einen am 22, December 1828 von Sr. Mäj den Kaiser Allerhöch bestätigten Beschluß der Ditlee | Comität ist verordnet: Bücher und andere literaríshe Ge- genjtäude , welche die auf die Universität zu Dorpat berufe: nen Professoren vom Auslande mitbringen, oder nah ihrer Ankunft in Dorpat verschreiben , sollen zollfrei dur {gelassen Werche M Slaad Aa E jedem Professor bis, zum y weitausend Rubeln Silber ei ren odi A Aa e A I __ Darch testatnentarische Verfügun rer j. der

seligen Kaiserin Mutter ist ved pi Lt Gatidfra same allen dazu gehörigen Anstälten, Gebäuden, Gärten und Dör-' fetn Sr. Maj. dem Kaiser Nicolas und Hd(hstdéssen wähnt? lichen Nahkommetr, das Lustschtoß Pawlowsk abér, mit al: lèn dazu gehörigen Gebäuden 1c. dem Großfürstèn* Michael „und, dessen mähnnlihéèn Nachkommen verma@cht wordèn, leate- res mit der Bestimmung, daß, im Fall des Aue be sol- cher Nachkommen, die genannté Domaine der Nachköommet sar de Indien Sohnes Sr. Maj. des Kaisers Nicolas Die Dörfér Groß- und Klein-Ochta sind zur hbiéfigés Stadt gezogen worden und follen den S, O Bea R Stadttheil bilden. Die diesfälligen unterm 18ten v. M. Allerhöchst bestätigten Verordnungen bestimmen füt jene béi den Ortschaften eine Stadt-Polizei. i: Die Skt. Petersburgsche Zeitung enthält folgende

Kriegs -Nachrichtèn von dem Kaukasus, von dem General

von E S Beer R ede

(¡Die Beherrscher der Bisslenejewer nebst dén, ihuet unz

terwürfigen Familien, die auf Rei dre 10 V Ube

am Berge Achmet wohnen , leisteten , bei Annäherung unse" rer Truppen, Sr. Majestät dem Kaiser den Eid der Tréte auf folgende Bedingungen :

1) Geijeln zum Unterpfande der Treue zu stellen ;

2) feine Gegner Rußlands bei sich aufzunehmen ;

3) innerhalb eines Monats alle Beute, die sie seit 1824, wo sie einen Vertrag mit den Russischen Befehlshabern abschlo}en , geraubt haben, zwiefach zu erstatten und Alle, ‘die im Verlaufe jenet Zeit in ihre Gefangensch/aft gerathen sind, auszuliefern ;

4) alle ünftigen Plündérungen, weún sie sich welche er- lauben“ würden, dreifach zu erseßen; die Mörder au die Russische Regierung auszuliefern ;

5) zur Obächr über ihr Betragen einen Russischen Com- missarius bei sich’ aufzunehmen. “‘

¿Hierauf rückte, am 2. November die Zte Colonne, bei welcher sich der General Emanuel selbst befindet, von der Laba úüber den Fluß Chods und vereinigte sih bei dem Aul des Fürsten Aitef - Kononow mit der ten Colonne uuter Commando des Oberst-Lieutenants Wasmund.“/

: ¡Der obeu genannte Fürst, der auch einen Aul an der

Quelle des Flusses Gubsa befehligt, meldete sich unterwürfig,

um Sr. Majestät dem Kaiser den Eid der Treue zu leisten,

lieferte seinen leiblíchen Bruder als Geisel aus und ging alle

Bedingungen ein. Nach diesem gelungenen Unternehmen

langten beide Colonnen am 23sen November bei der Quelle

des Flusses Psephir an, der Gränze des mächtigen und troz-

f FABOW nes zu demselben Amte in dem Gouveruemént PRE N der Ufraine, an der Stelle des Staatsraths | Sth, welcher zur Heroldie übergeht, ernannt worden. | Kahowsfy, der seit 1815 wegen s{werer Verwundung | n Dienste getreten war, ist zugleih bei dieser Gle: [ Redacteur Joh n, Mitredacteur Co tf zum Wirklichen Staatsrath befördert worden. | è Veneral-Lientenant und Senator Fürst Wolchons ky r]

sein Ansuchen entlassen worden. N A SPEI

f Dtaats-Secretair Geheime Rath Noweßilzow und

Bank-Actien 1319. Looje zu 100 Fl. 162#.

zigen Volkes der Abasechen. Die Einwohner aus den be- nachbarten Aulen baten um Schonung, und verstanden sich zwar dazu, den Efd der Treue zu leisten, weigerten sich aber, Geijeln zu stellen und díe Gefangeuen nebsi dem geraubten Biech, fo sich bei ihnen vorfand, auszuliefern. Diese Wider- jeßlichfeit wurde an den nächsten Aulen gebührend gerügt, worauf die Zte und 4te Colonne Halt machten, um die Zu- fuhr des Proviatits abzuwarten, die durch die schlechten Wege und den tiefen Schnee aufgéhalten worden war.“

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