1829 / 48 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Tue, 17 Feb 1829 18:00:01 GMT) scan diff

der gegenwärtigen Einrichtung der Communen, dieses ersten Paris, 10. Febr. Der Moniteur enthält Elementes der Gesellschaft, irgend zu nahe zu treten, ohne zugleich | ordnung vom. 8ten d. M. folgenden Junhalts; 1A das Glück der Familien zu stören. “Und dies würde durch | Das Reform-Gehalc soll hinführo nut solchen Officin die Annahme des eben erwähnten Cantonal- Systems ofen- | willigt werden, welche eine 8jährige Dienstzeit vollen bar. der Fall seyn. Wir haben daher nicht geglaubt, daß | ben. Art. 2. Jeder Officier, der künftig nach völlay die Municipal-Räthe durch Cantonal - Räthe ersekt werden j} 8jährigen Dienste reformirt wird, erhält das Reform könnten. Eben so wenig haben wir den Vorschlag anneh- | dessen Dauer und Betrag nach den der Verordnun, men zu dürfen geglaubt, einen Repräsentanten der Canto- | 5, Febr. 1823 angehängten Tableaux bestimmt werdz nal-Verroaltung dem Municipal: Rathe als Präsidenten zu | fann dasselbe nur in Folge einer gerichtlichen Verürth bestellen. Die Verwaltung würde dadurch- nur unnüß com‘ 4 verlieren. Art 3. Ælle früheren, der gegenwärtigen Y plicirt worden seyn, und die“ Abschaffung der Unter-Präfekten nung zuwiderlaufenden Bestimmungen sind aufgehobey zur nothwendigen Folge gehabt haben. Wir haben daher die Aus der Adresse der Pairs - Kammer an den Kön Gemeinden und die Bezirke beibehalten, und, nachdem wir | Antwort auf die Thron - Rede heben wir die nach std diese erste Frage also entschieden, uns mit den Verbesserun- Paragraphen, als “die interessantesten, heraus: 1 gen der gegenwärtigen Geseßgebung über das Communal- | Expedition nach Morea, die Sie einem Theile hres wesen beschäftigt. Eine jede solche Geseßgebung zerfällt ihrer | anvertraut haben ; hat unvèrzüglih den Trübsalen Natur nach in zwei Haupttheile: der erste betrifse die Orga- | geseßt, - welche die ganze civilisiree Welt“ befüm nisation der Behörden, denen das Interesse der Gemeinden Frankrei und die Menschheit haben diesen Erfolg, und der Departements anzuvertrauen ist; der andere, die Beifall gezolll; Das daraus hervorgehende glücklih | Befugnisse dieser Behörden. Da sich an einen jeden dieser | verständniß- zwischen den drei Mächten, deren Flagay beiden Theile so vielfältige und wichtige Fragen knüpfen, und | vereint gewejen sind, berechtigt: zu den gegründetesta] uns eine einzige Sißbung für eine so weit umfassende Be- nungen hinsichtlich der Resultate einer so edeln Und) rathung nicht hinlänglich schien, so hatten wir uns Anfangs | gen Dazwischenkunfe. Möge Griechenland, geretts vorgenommen, in der diesjährigen Sißung bloß ein Geseß diese Dazwischenfunft und durch die uneigennüßige! über die Organisation der Communal- und Departemental- | Frankreichs, stark und einig genug werden, um seiner Verwaltung vorzulegen, das Reglement über deren Befug: | Erhaltung genügen zu föônnen; möge es jeder Abh| nisse aber bis zum nächsten Jahre auszuseben. Unsere Ar- | überhoben seyn, die das GleichgewichtEuropa's stôren fôn| | beit war bèreits hiernach vorbereitet worden, als das Narh- | Die Convention, wodurch die Zurückzahlung der, de : theilige einer solchen Trennung vielen aufgeklärten Männern nischen Regierung gemachten Vorschüsse festgeseßt wird | in die Augen fiel, und ziemlih allgemein die Meinung er- | von der Sorgfalt Ew. Majestät für Alles, was dée

‘i: in al’ dn Theilen des * Königreiches erschalte, | In unserem politischen Zustande fettet sih eins an- das Sie mit Jhrer Gegenwart beglückten. Sie ha- andere ; alles hat- seine Rechte und seine Gränzen ; so das Zujauchzen der Dörfer, Stadte und Provinzen | soll zum Beispiel die Preßfreiheit die öffentliche Meinung mmen. Bei dem Anblicke dieses Rausches, welcher von | über das „wahre Juteresse des Landes aufélären , sie Bolkes Glückfeligfeit und Erkenntlichteit zeuget, fonnte soll aber nicht Haß und Leidenschaften ausregen ; einem Vor- Fônig wohl glauben, daß sein Tagewerk vollendet sey; posten gleich joll sie die Gefahr anfündigen, ohne jedoch un- so Carl X: Er hat daraus nur noch eine bestimmtere | nüß Lärm zu schiagen, und nur den Feind in seinen Bewe- t von dem gewonnen, was Jhm noch zu thun übrig gungen beobachten. Was mich anbetrifft, m. H. ; jo er- 4 ; Er will sich durch neue Wohlchaten noch mehr ver- | scheint mir der feierliche Vertrag, worauf unsere Freiheiten A 1, als Er von der Liebe und Begeisterunge Seines Volkes | beruhen, als jenes shône Sternbild, der Borbote der Stiile : ngen hat. Man darf den Gefühlen trauen, die das und Heiterkeit des Himmels; ich erblicke darin eiten sichern uspiel einer solchen Ergebenheit in Aller Herzen erregt, Hafen gegen neue Stürme, ein neutrales Land, gleich unzu- as Trugbild eitler Theorien zu verscheuchen. Diese fön- | gänglich gefährlichen Erinnerungen und unnüben Klagen ; da nicht -Wurzel fassen, wo die Königliche Autorität | ih sehe darin den Thron umgeben von mächtigen Bürgschaf- die Volfs-Freiheiten in fo aufrichtiger und heiliger Ein- ten für die Ansübung seineë Borrechte, weil sich zu dem Ge- st zusammentressen. Diese Einigkeit, Sire, wird die | fühle des Gemeoinwohles, welches die Aufrechthaltung die- s - Kammer nie zu befestigen verabjäumen, und, in treuer | ser Vorrechte nothwendig macht, zugleich das Gefühl der Dank- ung der hohen Sendung, die ihre Eide ihr auflegen, | barkeit fúr die dem Lande in der Charte zu Theil gewordene sie mit gleicher Sorge für die Aufrechthaltung der ge- | Wohithat gesell. Ja, meine Herren, unsere Verfassung hen Freiheiten, des edelmüthigen Geschenkes ihrer Kd- | scheint mir Alles zu vereinigen, was einerseits die Kraft und und für die Bewahrung der Königl. Vorrechte, die | Würde des Thrones, andererseits eine angemessene Natio- die Existenz jener Freiheiten zu fichern vermag, wachen.‘ ]} nal-Unabhängigkeit erheischen ; ih handelte daher nur nah Folgendes ist im Wesentlichen die (gestern erwähnte) meinem Gewissen und meiner inneren Ueberzeugung, als ih die , die der Fürst von Polignac am 5ren d. M. in der feierliche Verpflichtung übernahm, zur Aufrechthaltung der- t s-Kammer gehalten hat : „Wenn Sie mich, meine Her- | selben mitzuwirken. Und mir welchem Rechte glaubt man F diese Rednerbühne besteigen sehen, von welcher der mir ! nun heute, daß ich vor dieser Verpflichtung zurück weiche ? : dem Könige anvertraute Posten mich fast immer entfernt | mit welchem Rechte muthet man mir die Absicht zu, recht- #4 so dürfen Sie wohl überzeugt seyn, daß es nicht meine | mäßig erworbene Freiheiten aufzuopfern? hat man mich je R t ist, mich dem Paragraphen, um den es sich in diesem f als einen fnechtishen Anbeter der Macht gekannt? Jst 7 nblickée handelt (in Betreff der Preßfreiheit), irgend wi- | mein politischer Glaube durch den Anblick der Gefahr erschüt-

i viaf SE C E S, L E 5

S p A

j weckte, daß die Organisation der Gemeinden von der Be- Jhrer Unterthanen erleihtern und Franfreichs pecisÆben zu wollen; da indessen vielfältige Pflichten mich | tert worden? Und wenn es mir erlaubt wäre, das Gewissen D stimmung der Befugnisse. derselben nicht füglich getrennt | Mictel schonen fann.... Wenn die von einer ehenrdern, Jhnen einige Betrachtungen, die mih zum Theil | und das Leben meiner Ankläger zu befragen, würde ih sie 2 werden könne. Durchdrungen von der Richtigkeit dieser Bemer- | Coloníie Franfreihs übernommenen Verpflichtungen Wnlich betreffen, darzulegen, so habe ih geglaubt, Sie er- | nie mit gebeugtem Knie vor dem Jdole finden, während, ; fung, aber immer noch Überzeugt, daß die Theilung einer so gro- | punftlih erfüllt werden, so muß allerdings ein m¿Mn zu müssen, mir auf einige Augenblicke JZhre Aufmerk- | unabhängiger als sie, ih in Ketten den Gefahren und dem A ßen Arbeit nothwendig sey, um im Laufe einer Sibung zu irgend | Hinderniß dabei obwalten. Die von Ew. Majestät“ eit zu widmen. Und nicht an Sie allein, meine Herren, | Tode troßte? Doch, edle Pairs, schon reut es mi, Jhre | einem Resultate zu gelangen, wollten wir das Geseß über | neue Unterhandlung wird das Jnteresse des Hande(WMschte ih mich zu wenden ; ih wollte, daß meine Stimme | Aufmerksamkeit auf einen Gegenstand gelenkt zu haben, der | die Gemeinden von dem über dic Bezirke und Departements | der Colonisten beshüßen... - Der befriedigende Erfesauch außerhalb dieser Mauern vernehmen ließe, damit jedes | für Sie nur von einigem Interesse seyn kann, weil er cinen trennen, und beide hintereinander den Kammern zur Bera- | Unterhandlungen mit Brasilien zeugt von der Macht

rechte Vorurtheil, jeder augenblickliche Jrrthum sofort ver- | Jhrer Collegen betrifft ; ih habe bloÿ dem Bedürfnisse nach- - ânde, Einige öffentliche Blätter, denen der Privatmann gepchen Berläumdungen zurückzuweisen, wegen welcher die einmal antworten würde, da fie ihn nicht treffen kön- | dffentliche- Meinung mich {on gerächt hatte, und die mit deren Angriffe aber der Staatsmann zurückweisen | doppelter Ungerechtigkeit gegen einen friedfertigen Búrger W, haben seit einigen Tagen die heftigsten Verläumdungen | urid einen, seinem Eíde treuen Franzosen gerichtet. waren,

) | : Fi mich ausgestoßen. Ohne eine Lao verina. von mei- | der im Auslande mit der Wahrnehmung der Juteressen sei- daß es nit gerathen sey, den obigen Entwurf einzeln vor- | mälde Jhrer Verhältnisse zu den auswärtigen Mächtey Seite, gegen alle Wahrheit, ja gegen alle Wahrschein- | nes Landes beauftragt ist.// | zulegen; es wurde daher beschlossen, das ganze Werk zu vollen- | lendet, {äßt sie ch glücklich, mit ganz Frankreich s4,FMeit, und ohne irgend eíne Thatsache anzuführen, die ih-

thung vorlegen. Ein Entwurf war hiernach bereits vorbe- | weisen Festigkeit, wenn diese auf die Behauptun reitet worden, als in einem, auf Befehl des Königs zusam- | ter und l Ansprüche l ait is En. | menberufenen, außerordentlichen Minister-Rathe man einstim- Marine hat, wie immer, ihre flichr würdig ersúlc l

mig anerkannte, daß für ein vollständiges Geseß eine cinzige | ihren Lohn dafür erhalten: der Sig bar sie ite Angi | | Sibßung nicht hinreichend sey, andererseits aber auch glaubte, | Frankreichs belobt... Indem die Pairs-Kammer diese

den, jedoch so, daß die beiden Theile, worin dasselbe zerfällt, | können, daß der Rulsm der Nation -zu keîner Zeit w\ffM zum Grunde oder auch nur zum Vorivande dienen Großbritauien und JFrland. | D j in zwei abgesonderten Geseken behandelt würden, die, wenn | ren und fähigeren Händen anvertraut gewesen ist, als Wte, haben sie es gewagt, mich dem gesammten Franfkreih | Parlaments-Verhandlungen. Nachstehendes ist e | gleich zusammen ein vollständiges Ganze bildend, doch ein- | worin heutiges Tages, fúr das Glück und die (arzustellen, als ob ih in meinem Herzen eine geheime | die (gestern vorbehaltene) ausführliche Mittheilung aus der 4 J zeln déscutirt uud votirt werden könnten. Dies ist gesche- | heit Aller, der Scepter des heiligen Ludwig, Meigung gegen unsere Verfassung hegre, die doch durch die | vom Minister Peel im Unterhause am 5. Febr. gehaltenen : j hen. Diejenigen, die sich nun etwa über jenes Zaudern, | rihs IV. und Ludwigs XIV. ‘mit so reinem W bereits geheiligt zu seyn, und eine Art von E Rede: *) „Jch hege das Vertrauen‘/ sagte er daß | Nachforschen und Befragen unpartheüscher Rathgeber wun- | strahlt. ... Die Presse. verdankt Ihnen ihre völl¡WAutorität erhalten zu haben scheint, seit die Königliche | die geehrten Herren, die eben ihre Meinungen ausgespro- J dern möchten, würden eine gar falsche Ansicht von dem Um- | heit, und dies ist vielleiht der größte Zeit- Abs(

d, der wir. sie verdanken, erstarrt im Grabe ruht. | chen haben, mir dadurch werden Gerechtigkeit widerfahren iten die Urheber dieser Anschuldigungen in das Jnnere lassen, daß sie zugeben , von allen Opfern , - die ein Staats- es Hauses dringen, so würden sie darin die beste Wider- | mann dem Gemeinwohl bringen fann, sey dasjenige das g derselben finden; sie würden mich umgeben sehen schmerzhafteste, das ihn von denen trennt, deren Ansicht er den Früchten meiner anhaltenden Studien, deren cinzi- | bisher getheilt und mit welchen gemeinschaftlich er lange Zweck die Vertheidigung und Befestigung unserer Ver- | Zeit ein gewisses Ziel verfolgt hat. Mir besonders ist es ng, so wie der Wunsch und die Absicht ist, sie auf un- | ein sehr peinliches Opfer, mih von den Männern trennen Nachkommen zu vererben. Die Verläumdung selbst | zu müssen, für deren Rechtschafsenheit und Grundsäbe ih je, ivenn sie mich also beschäftigt fände, erröthen, mir | die höchste Achtung hege. Jch hoffe indessen, man wird zu- nungen geliehen zu haben, die den meinigen so wenig | geben, daß ein Minister der Krone sich nicht in gleicher Lage rechen; meine Stimme, edle Pairs, verwirft hier jene | mit anderen Männern befinde; daß er, als solcher, zu ge- inungen, und mein ganzes Leben wird sie stets verwer- wissen Belehrungen, die Andere nicht so leicht erlangen fôn- Aber, meine Herren, ih werde mich nicht begnügen, f nen, Zugang hat, und daß er vor Allem in einem solchen nur die Hâlfte meines politischen Glaubens - Bekenut- Verhältniß zu der Krone steht und unter Umständen von so delé- vorgetragen. Der erste betrifft die Communal - Verwaltung welche um so mehr Gehorsam erheischt, als sie nich! s abzulegen; wenn ih es mir zur Ehre rene, zu der | cater Nacur sich befindet, daß ihm seine eigene Verantwortlichkeit und zerfällt in 5 Titel und 104 Artikel. Der erste Titel | tungswürdiges beleidigt und keiner der Rücksichten ¡1 F" Zahl der Franzosen zu gehören, die da wünschen, daß | den Zwang auferlegt, ohne Rücésicht auf persönliche und Parthei: handelt von der Eintheilung der Gemeinden, der zweite von | tritt, die billig verlangt werden fönnen Die P | Nepräsentativ-System tiefe Wurzeln in unserm Vater- Verpflichtungen, nur wie ihm Ehre und Gewissen es vorschreiben, dem Mukticipal-Rathe, der dritte von der Verwaltung der | Kammer verhehlt sich nicht die Wichtigkeit eines Geseb| de Ichlage, so zähle ih mich doch feinesweges zu denen, die | den besten, ihm zu Gebot stehenden Nath für die Maaßre- Gemeinden, der vierte von der Bildung und Zusammenzie- | wurfes, wodurch die Municipal und Departemental-4 Entstellung dieses an sich so rocisen Systems durchUebertrei- | geln zu ertheilen, welche, bei einem so außerordentlichen hung der Gemeinden, und der fünfte von allgemeinen Be- | nisation mit unserer Verfassung in Einklang gebracht Wth eines strafbaren Eifers furchclos zusehen möchten. Eben Stande der Dinge, als der ist, in welchem sih die Regie- stimmungen. Der zweite Geseß - Entwurf betrifft die Be- | den soll; allein sie weiß auch, was von einer weisen Cg theile ih dieMeinung derer, die, imWiderspruch mit den rung diejes Landes jeßt befindet, nothwendig sind (hôrt, | zirks - und Departements-Räthe, und enthält in 88 Artifeln | nation zu erwarten ist, wodurch den Gemeinden und Mlihen Absichten des Stisters der Charte, die dadurch einge- hört), Es ist dies die Pflicht des Ministers, was auch im | 3 Titel, wovon der erste von der Organisation der gedachten | tements ein billiger Antheil an der Wahrnehmung ihre Fle lo freigebige und monarchi\che Regierungsform etwazube- | mer sür Vorbehalte er sich, beim Eintritt in das Ministe | Räthe, der zweite von ihren Befuguissen, und der dritte von teressen bewilligt wird, ohne die schüßende Macht der Kros? suhèn möchten, um die Vorrechte der Krone zu s{hmä- | rium, gemacht haben mag; fein Vorbehalt fann ihn von der allgemeinen Bestimmungen handelt. Was die Verwaltung | schmälern. Die Kammer wird mit der sorgfältigsten Aufmet - Und das neue Frankreich von dem alten dadurch zu : der Stadt Paris und des Seine- Departements betrifft, so | keit alles Dasjenige prüfen, was ihr über diesen wichtigen (Mt, daß sie aus dem Schooße der Nation zwei Völker L H ; in Pen: Wte Red aiv Bav cui wird darüber noch ein dritter besonderer Geseß-Entwurf vor- | stand Namens Ew. Majestät vorgelegt werden wirdWtgehen lassen , die sie als ewig geschieden von einander ,_*) Jm Allgemeinen ‘bemerken Mee hier, E Feen bereitet *). As Wer würde in den vielen uns - vorbereiteten Arbeiten W Nlagen und Erinnerungen darstellen, Auch zu denen Berbandiigen (is teibautt ott SUURMRILA SRte A Ñ das glückliche Resultat des Nachdenkens Ew. Maj. úbé O nicht, welche die der Religion MLELEE Väter s{ul- schen-Kammern) mdg ich vollständig mit:uthecilen, und daß wir *) Wir beschränken uns für jeyt auf diese allgemeine An- | les, was das Glück Jhrer Unterthanen erheischt, erfeff Achtung dadurch Sh IOIAQIen Ie, daß sie in ihrer | fz1s Naum und Zeit dies nicht sofort und in Einem Blatte gabe, da wir îm Laufe der Berathungen über die gedachten drei | und wie könnte derx Lohn so edelmüthiger Anstreng p! genu Sprache die Religion als eine geheime Feindin | yersatten, nach vorläuftger Mittheilung einer Uebcrsicht der Gesebe auf jede der einzelnen Bestimmungen derselben ohnehin | Jhnen jemals entstehen? Nein, Sire, ganz FranFer Freiheiten schildern. Dies hieße das Andenken des siatt gehabten Verhandlungen, die interessantreflen Reden aus zurückfommen müssen, E | hat sich dem freudigen Rufe angeshlo}en, welche: Wers der Charte beleidigen und sein Werk zerstören. | führlih geben werden.

L fange und den Schwierigkeiten der Arbeit haben, mit der | unserer verfassungsmäßigen Regierung, deren Gr l wir beschäftigt gewesen sind. Wir, meine Herren, die ir durch Jhre hohe Weisheit täglich mehr Festigkeit e | von der Wichtigkeit unseres Auftrages durchdrungen waren, | Wer die Freiheit will, tadelt schon dadurch den Unfug | und uns bei einem Gegenstande , welcher die Sorgfalt der codtlichen Feind... . Ewr. Maj. Frömmigkeit u! M Regierung am meisten ín Anspruch nimmt, des Vertraucns. Anhänglichkeit an die Religion unserer Väter gestat! des Königs würdig zeigen, zugleich aber auch den Erwartun- | nen Augenblick die Voraussesung, daß die von JZhi / gen der Kammern und Frankreichs entsprehen wollten, wir wissenhaft und mit den -Einsichten einer höhern Vi l haben, in gleichem Maaße entfernt von Eigensinn oder | überlegten und demnächst angeordneten Maaßregeln zu! Schwäche, Alles hôren, prüfen und dasjenige wählen wollen, ziehung der Landesgeseße und zur Bewahrung des P was uns am weisesten und gerechtesten hien. r M standes, Jhnen nicht durch die Ueberzeugung von ihrer A __Nach dieser Einleitung und -nahdem der Minister die | wendigkeit eingegeben worden seyen. Konnten Maaß | beiden vorgelegten Geseß-Entwürfe noch ausführlich beleuch- | die von solchen Gesinnungen vorgeschrieben worden, M tet hatte, wurden diese Entwürfe selbst der Versammlung | anders, als mit jener weisen Festigkeit vollzogen

E Em Rer e meen n r EE T O DOpEAR Gde 1 S E 2a A Ea N Ae L e E

E us D ERDERED E T E IOAZ E T R Ms E D 46 G E C t L T E, R 7 fie (de. E E E E e t ao a, b “ie