1829 / 54 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Mon, 23 Feb 1829 18:00:01 GMT) scan diff

er Bischof von Fréjus, Hr. v. Richeri, ist, der Quo- | ment habe Alle, die es gelesen, zu dem Glauben bewogen f zufolge, an die Stelle des Hru. v. Bausset zum | daß der edle Herzog, unter feinen eg in der Au schof von Aix ernannt worden. __} wáärtigen- Siß6ung eine fatholische Loncessions-Bill- gutheißen Das Journal du Commerce versichert, daß die | werde; denn in dem Briefe laute es wörtlich: „Die gegen- , Abtheilung der Portugiesischen Flüchtlinge, während der } wärtige Zeit ist der Discçussion der Frage sehr ungünstig.“ Walpole. die erste bis zum Cap Finisterrà escortirt | Deshalb allein, sagte der Lord, habe er den Brief angeführt,

auf die frúb,evre Geschichte unserer Geseßgebung über diesen | seß bestimmt. ist, befördern fann./ Nach dem Grögg Gegenstand zu werfen. Es -ist ein charakteristischer Zug der bewaghrer legte der Krie gs-Minister das neue M neuen Civilisation, daß sie bis auf unsere Zeiten in a Geseßbuch vor. Dasselbe besteht aus zwei verschiedene, Fällen eine Art von Rückkehr zu dem. Zustande der Wildheit scß - Entwürfen, wovon der eine von dem Gerichtszy,

duldet, ja man möchte -fast sagen, geheiligt hat während | der andere von der Straf-Anwendung handelt. Mi ge F Me Ta egel 2 Í Ersteren, welches in drei Bücher zerfällt, wovon das A

ie doch jon in moralischer Hinsicht der Civilisation der | Srsteren, we erfa cintain- Wal: Ee 0 SLert( ' Men so le Ubeilegen ist. Doch darf man den Zweikamps\ Militair-Tribunale, das andere die Competenz derselbe ohne Hinderniß auf Terceira gelandet . sey. (2) keinesweges aber habe er den edelu Herzog, wegen der Kund- nit als einen Rest der Barbarei des Mittelalters, welches | das. dritte die Procedur betrifft, hatte diePairs-Kammy Großbritauien und Jrland machung desselben, tadeln wollen.

n seinerseits von den Franken oder Germaniern ge- schon im vorigen Jahre beschäftigt. Der Minister gin C A f eros R dieser unmenschliche Ge- verschiedenen Artikel dieser drei Abtheilungen in O brauch bloß eine Folge historischer Erinnerungen oder alter | läuftigen Rede nochmals durch , und entwickelte die y Ueberlieferungen, |o würde er- wie so viele Andere, schon | Vortheile, die aus dènselben für die Militair-Gerichteh längst verschwunden seyn. Aber er hat, wie man leider ge- | hervorgingen; er verbreitete sich demnächst auch über dey stehen muß, seine Quelle in einer úberspannten Meinung von | ten Gesel -Entwurf, welcher von den verschiedenen Mis der Würde des Menschen, und dies“ ist der Grund, warum | Verbrechen und Vergehen, so wie von den Strafbestiy jene Sitte sich, so übertrieben und blutig sie auch ist, bis auf | gen handelt und jeßt in der Pairs-Kammer zur Berz ein Jahrhundert fortgepflanzt hat, welches im Uebrigen für | fommt, und {loß seinen Vortrag mit folgenden V; die. Rechte der Menschlichkeit so hoch entflaramt. ist.// Nach | ¿Der ganze Geseß - Entwurf enthält wesentliche diesem Cingange beleuchtete der Graf Portalis die Geschichte besserungen, die Sie, edle Pairs, schon im“ Laufe des Zweikampses seit dessen erstem Entstehen , namentlich | vorjährigen Berathung erfannt haben. Die pers in- Frankreich. Er gedachte der verschiedenen Verordnungen, Sicherheit, das heilige Recht der Vertheidigung, die |h die: im :t6ten und- 17ten Jahrhundert gegen denselben erlassen theilichkeit der Urtheile, ein richtiges Verhältniß jj wurden, namentlih des berühmten Cdictes Ludwigs XIY. | dem Vergehen und der Strafe, Achtung vor dem Eig vom Jahre 1676, in Folge dessen die Duelle in Frankreich | und den Rechten der Bürger, alle diese großen fast gänzlich aufhörten, das aber unter Ludwig XV., wo sie | sen der Gesellschaft werden dadurch neue Bürgschiy, mit erneuerter Wuth begannen, durch ein Edict vom Jahre | halten. Diese Bürgschasten die ihnen in einer jy 1723, welches bis zur Revolution. in Kraft blieb, erneuert | Verirrung, wo das Wort Freiheit nur Unordiyg werden. mußte. -Nach- diesen und einigen auderea Betrach- Willkühr verbarg, verweigert worden waren, kot tungen-- ging der Redner den neuen Geseb - Entwurf selbst | unter dem Schuße des rechtmäßigen Thrones, unte dur, welcher also lautet: „Art. 1. Wenn in einem Zuwei- | stigung jenes wechselseitigen und edlen Vertrauens, fampfe, derselbe möge. mit blaufen Waffen oder mit Schieß- | den König mit seinem Volke vereint, und unter de gewehr. geführt worden seyn, Wunden beigebracht worden müthigen und. friedfertigen Regierungs -Systeme, | sind oder ein. Todtschlag verúbt' worden ist, so sollen nach er- Charte unserem glücklichen Vaterlande verliehen hi! wiesener Thatsache die Jnculpaten im geeigneten Falle nach wirklicht werden.“ A den Formen der Criminal-Prozeß-Ordnung verhört und ver- Die Kammer wird sich am nächsten Donnerstag haftet werden. Der Königl. Procurator úberschiét sofort | zur Prüfung der ihr vorgelegten beiden Geseß-/Entil die Protocolle und úbrigen Acten dem General-Procurator, vörderst in ihren Bureaux, und daun în öffentlich und dieser macht die Sache bei der Auflage-Kammer anhän- | zung, versammeln. gig, welche nah dem Junhalte der Artikel 235 und folg. der Paris, 16. Febr. Vorgestern, als- am Sterbe gedachten Prozeß-Ordnung verfährt. Art, 2. Erkennt die An- Herzogs von Berry, wohuten der König und. die Di flage - Kammer, daß gegen den angeschuldigten Theil hin- } dem jährlichen Todten:Amte in der Schloß-Kapéelle, de längliche Anzeichen des incriminirten Factums vorhanden phin aber in der Abtei: zu St. Denis bei. Die H9 sind, so úberweist sie die Sache dem Assijenhofe, selbsi dann, |} von Berry hörte eine Seelen-Messe in ihrem Betziun wenn es sih nur von Wunden handelt , die feine Krankheit Der Constitutionnel fordert die Depucirten oder Arbeits-Unfähigkeit herbeigeführt haben. Sie darf da- | den Geseß-Entwurf wegen Verlängerung des Tadnss-Y bei nicht die mindeste Rücksicht auf irgend. eine“ der Ausnah- pols zu verwerfen, und zwar aus. drei Gründen: tj men nehmen, die, nah dem Jnhalte des peinlichen Gesebßbu- weil es sehr gefährlich sey, das verdammungswürdig, ches, der:Thatsache den“ Charakter der Straffälligkeit nehmen, | cip, worauf. Monopole im Allgemeinen sich gründet Art. -3.'- Die- Jury soll stets befragt werden, ob feine Um- | Frankreichs Geselzgcbung fortleben. zu lassen; zweiten stände; obwalteten, die das Factum. entschuldigten. Abgesehen | durch die Monopole das: Eigenthums - und Fabrication von den:;im peinlichen Geseßbuche aufgeführten Entschuldi- | verleßt werde, und es ungleich. wichtiger sey, diese)

) arlaments-Verhandlungen. Im Oberhause In der Sibung des: Dberhauses vom 12ten Februa derte am 10. Febr. der: Herzog von Wellington auf | leisteten zuerst die Grafen von Eo und M E estern erwähnten) Einwürfe des Grafen von Long- den Eid und nahmen hre Sise ein, Es wurden alsdann i Kiewohl es jeine Absicht sey, alle vorgreisenden Dis- wieder mehrere Bittschristen für und wider-die Katholiken nen zu vermeiden, sowohl in Betreff der Frage, welche | übergeben; wobei der Herzog von Devonshire erklärte,

ische

Emancipation genannt werde, als-der Maaßregeln, | daß er den Ministern zu allen ihren Maaßregeln in

‘dem Könige zur Sanctionirung vorzulegen die Mini- | auf Jrland feitio Gerzlihe Beisintiung S6 Der “Ore ir ihre Pflicht gehalten haben, jo müsse er doch seinen. | von Falmouth sagte, er sey durch Unwohlseyn verhindert Verwandten (Graf von Longford) mit einigen Worten | worden, der ersten Sißung beizuwohnen, er erlaube sich da- egen. Derselbe habe zwar den Zustand Irlands : ge- Þ her, dem Herzog von Wellington, in Bezug auf-dessen rt und die uúglückliche Lage dieses Landes zugegeben, | Aeußerungen, die er (Graf: F.) aber nur aus den gewöhnli- hne irgend. ein Mittel zur Abhülfe zu bezeichnen ; (hört !) | chen Berichten der Zeitungen kenne, eine Frage vorzulegen. ire jedoch besser gewesen, wenn er, anstatt die Minister | Der Herzog habe námlich gesagt, daß die Majorität des dnigs deshalb zu tadeln, daß ‘sie dem Parlamente | Englischen Volkes súr eine „Erledigung der Frage‘ sey; wie S der Geseße- úber' die: Katholiken empfohlen | man meine, so-verstehe-der Herzog unter diesen Worten die fatho- , ‘liéber nachgeforscht. hätte, ob er selbst, oder irgend. | lische Emaucipation, er wúnsche daher von ihm selbst zuwissen, ob nderer edler Lord, ein - besseres Mittel wisse, das | „Erledigung: der Frage“‘ und „Gewährung der- Emancipation/“ zum Wohle. Jrlands, vorschlagen kônne. (Hört!) | bei ihm gleichbedeutend seyen, ob er mithin habe sagen woilen, ‘edler Verwandter habe ‘auch. darüber Beschwerde | daß die Majorität des Englischen Volfes- die Gewährung der t, daß er (der Herzog v. W.) seine. Gesinnungen: und | Emancipation wünsche? Der Herzog v. Wellington er- ten verborgen, und jo auf das Parlament einen plôs- | wiederte, er müsse bedauern, daß--der edle-Lord nicht in der Uleberfall gemacht habe ;- er. músse diesen Punkt jedoch. | ersten Sißung zugegeu gewesen sey, weil ihn dies zu einem en, indem er seinen ‘edeln Verwandten nur daran erin- | so ordnungswidrigen Verfahren veranlaßte, wie-es die-Frage daß er in ‘diesem Hause schon oft erklärt habe, es sey | um Aufschluß über eine augebliche Aeußeruug des Herzogs ehnlicher Wunsch, die katholische Frage erledigt zu. schn | sey. Er fönne sich úbrigens zwar auch: der Worte, die er ), wiewohl: ex dabei stets. den Grundsaß festgehalten, | damals gebraucht, nicht, mehr genau erinnern; seine Absicht ur ‘von der Regierung. die Maaßregel zu einer solchen | aber sey gewejen seine Ueberzeugung auszusprechen, daß ein igung ausgehen könne, und er daher auch nur in einem verhältnißmäßig sehr großer Theil des Englischen Volks die n Falle dafür stimmen würde. Graf Longford sollte sich | endliche Erledigung einer Maaßregel, welche: katholische: Eman- uch erinnern, daß ‘seit dem Jahre 18310 die Verwal- | cipation genaunt werde, mit Sehnsucht erwarce. (Hört !) immer in der Art zusammengeseßt worden, daß eine | Lord Holland bemerfte, die verfassungsmäßige -Weise- Maaßregel von ihr gar nicht habe ausgehen fön- | in welcher der. edle - Lord (Falmouth ) eiue Erklärung: über Um ein dazu geeignetes Cabinet zu bilden, habe er | seine Frage “erhalten fônnte, sey : eigentlich die daß ex Mie Erlaubniß der _Erlauchten Person besitzen müs- | das Unterhaus frage, ob die Majorität des Englischen deren Interessen und mannigfaltige Verpflichtungen | Volkes fúr die Emancipation gesinnt sey, oder niht ? (Hört!) als die irgend eines Jndividuums im Reiche bei der | Graf v. Falmouth erwiederte, er sey hon seit vielen Jah- chen Maaßregel. betheiligt seyen. Nun frage er aber | ren Mitglied dieses Hauses .— und zwar länger „-als-der edeln Verwandten, ob es sich für ihn (den Herzog v. | edle Herzog er könne also versicheru „- daß.-es feinesweges wohl geschickt hätte, auch nur Eine Sylbe: über den Ge- | ungebräuchlich sey, eine Frage wie die zu thun, derew Beaut- nd: verlauten zu ‘lassen, so lange er die Einwilligung | wortung er so eben, als eine Gunst, vom edeln Herzoge be- Erlauchten Person - noch ‘nicht gehabt habe? Werde | gehrt habe. Dieser sage jeßt, ein verhältnißmäßig sehr gro- Frage, wie es nicht anders möglih, mit ¿„Nein!/ | ger Theil das Wort ¿¿Majorität‘“ habe er nicht gebraucht gungs-Gründen, soll. als ein solcher auch noch die Heraus- | die Säulen des gesellschaftlichen Gebäudes , heilig ¡Mbortet, so thue er eine zweite Frage: ob er (der Her- | des Englischen Volkes sey für die katholische Emancipation. forderung: durch Beleidigungen und grobe Beschimpfungen | ren, als den Bedürfnissen des Fiscus vollständig zu Ses L) ntcht vielmehr zu tadeln gewesen wäre, falls er | (Der Herzog von W. machte hierbei, ohne sich vom Sibe betrachtet. werden, Js die Antwort der Geschworenen auf | endlich drittens, weil jede Regierung, ihrer Natur ü r Einwilligung gesprochen hätte, als jeßt, da er seine | zu erheben, einen Einwurf gegen die Worte; „Fatholische die Frage, ob- entschuldigende Umstände obwalteten, bejahend, | mer der schlechteste Producent und der. theuerste j , so früh! es nur immer thunlich gewesen ist (in der | Emancipation‘, wobei er jedoch, sogleich hinzufügte : Fahren

j so erfennt der Gerichtshof nach- dem Jahalte des 326sten | sey, und jeder Erwerbzweig" in. deren Händen nl Rede), kund gethan habe? Als er es zuerst, im Mo- | Sie indeß nur fort , fahren Sie - fort): Wenn nun | Artikels: des peinlichen Gesebbuches ist Jedoch ein Todtschlag veréummern müsse. G uli oder August v. J.; fúr seine Pflicht erkannte, sei- | also der Herzog unter Erledigung der: Frage die- Eman-

verübt- worden, so. soll der Thäter - seiner bürgerlichen und Die Gazette de France macht, auf die Jn Monarchen die Aufforderung - an das Parlament, | cipation verstehe ; so zweifle er niht, es sey auch A0Vs Familien-Rechte auf einen Zeitraum, der nicht länger als | des Courrier francais aufmerksam, welcher, wsHr(! rwägung der katholischen Frage, zu empfehlen , | seine - Absicht, das“ Parlament aufzulösen, um=- dadurch

| 10 und nicht kürzer als 5 Jahre seyn darf, beraubt werden. | Siebenjährigfeit unter dem Vorwande, daß dieselbe d be er auch gleich“ gefühlt, es sey seine Schuldig- | zu erlangen, daß das ganze Laud einen thätigeven Hat eine bloße: Verwundung: statt gefunden, so. soll der Thà- | verlebe, ns iht, den Vorschlag macht „. daß das wi vershwiegen darüber zu seyn „- bis er die Genehmigung | Antheil an der Durchführung dieser Maaßregel nehme:

cer nur eines Theiles seiner Rechte, und zwar für eine.Zeit | Alter der. Deputirten auf 30 Jahr herabgeseßt werde, Naj. erhalten habe. "Diese habe er jedoch erst cinige | Uebrigens aber könne ‘er versichern; daß der Herzog nicht guc beraubt: werden können, die nicht länger als 5, und nicht für- | die Charte ausdrücklich bestimmt, daß die Deputirte! vor der Zusammenkunft des Parlaments erlangen kön- | berichtet sey; namentlich in den beiden großen Grafschaften |

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zer als. 3 Jahre seyn darf.// „„Dies‘/, so schloß der Groß- | stens 40 &ahr alt seyn müßten. und so sey es ihm unmöglich gewesen, seine Absicht frü: | Devonshire und Cornwall, die eine Million Einwohner zähl-

siegelbewahrer,- „„ist -das einfahe System, das- wir Jhnen in Mehrere Einwohner des Departements der Mi nzufändigen; er fühle aber, daß, wenn er anders ge- | ten, sey kaum: Einer unter Hundert zu finden, der nicht die | d E Geseve wor Nh zum ersten Vals seit | Loire E ihrem E ie, ain Marquis von | arte, so wúrde sein Betragen tadelnswerth gewesen | beabsichtigte Maaßregel eine unheilbringende nennen würde. | der- Wiederherstellung der Monarchie, werden die Kammern | eine Bittschrift an die Kammer geschickt, worin. si hrt). Er sey übrigens seinem edeln Verwandten Dank | Wegen der Wichtigkeit des Gegeustandes möge also der Her- sich mit diesem wichtigen Gegenstande zu- beschäftigen haben; | hebung. des doppelten Votums und der Siebenjähri dig daß: er ihm Gelegenheit gegeben habe, sich über | zog seine Frage entschuldigen. Der Herzog v. Welléng- schon im Jahre 1819 wurde der Deputirten - Kammer von | langen. N egenstand auezuspreceu; und da er nun eben dabei | ton blieb dabei, daß diese. gegen die Parlaments- Ordnung einem ihrer Mitglieder selbst der Vorschlag gemacht, den Kdö- Der Cardinal vou Clermont-Tounerre läßt di R er auch um Erlaubniß, einem. edeln Baron | sey und mißbiligte es noch mehr, daß ihm der Lord die Worte nig um ein Geseß gegen den Zweikampf zu bitten. Heute ist eine | Mémorial de Toulouse eine den Sinn eutstellendt) arnham) antworten zu dürfen, der: ihm in einer | „FatholischeEmancipation““ in den Mund gelegt habe. Dieje Be-

längere Frist nicht mehr statthafc ; der oberste Gerichtshof hat die | in seinem (in Nr. 43 der Staats ; Zeitung mitg bten Sißungen die Kundmachung eines Briefes (des | nennung, sagte er, werde: meistens ungehörig angewendet,:es sey Unzulänglichkeit unserer Geseke feierlich auerkaunt; eine | Schreiben an, den Minister der geistlichen AngelezM

en De. Curtis), welcher eine Darlegung seiner (des | ein sehr schiefer Ausdruck, den man augenscheinlich. gebrauche, ogs v. W.) Meinungen über die katholische Frage ent: | um ihn (den Herzog von Wellington) in öffentliche Ungunjt n, zum Vorwurf gemacht- habe. Er halte es fast für | zu bringen. Cin für alle Mal erkläre er, daß wenn nur ers üssig, zu sagen, daß er die Bekanntmachung jenes Briefes | der Plan. der Regierung, in Bezug auf die Katholiken, dem êeges gutgeheißen habe; er werde. sih deshalb auch | Haule vorliegen werde, so würde man ihn gewiß auch zu- ig in Acht ‘nehmen, mit solchen Personen wieder zu | friedenstellend finden. Lord Farnham nahm sich - des spondiren y oder überhaupt einen Brief der Art an ir- | Grafen von Falmouth an, indem er sagte,:auch der edle Her- Jemand wieder zu schreiben. Junzwischen behaupte er | zog habe in der vorgestrigen :Sißung (|. oben) eine Aeuße- auch, daß ‘in jenem Briefe nichts enthalten: sey, was | rung vou ihm (Lord Farnham), die er bereits mehrere ‘Tage E seinen, oft in diesem Hause dargelegten Gesinnun- | vorher gemacht habe, wieder aufgegrifsen ;- man dürfe es aljo der die fatholische Frage vollfommen úübereinstimme. | nicht so genau damit nehmen. Der Bischof von Dur- Farnham erwiederte hierauf, das angeführte Docu- | ham überreichte eine Bittschrift wider die Katholiken, worin

| TOiB Eg ist daher unumgänglich nöthig. Man muß ent- | wie- solches von der Gazette de France publicirt wor | | weder das Duell für erlaubt erklären, oder. es bestrafen. Die berichtigen. Es muß nämlich darin heißen: „Nur mil

| Wahl fann nicht zweifelhaft seyn. Nur über die anzuwen- | würde ¿h mir JZhre gebieterische Forderung. erkläten e 1 denden Unterdrückungs-Maaßregeln- hat man sich zu einigen. | wenn ich nicht wüßte, daß sie die Folge einer deutli | Der Jhnen vorgelegte Geseß-Entwurf, edle Pairs, verdient | gesprochenen und allgemein bekannten Abgunst ist, M Ihre reiflichste Ueberlegung; ‘wir wünschen, daß, nachdem er | solches einer meiner Amtsgenossen meldet. Jch hät!

der Gegenstand Zhrer érathungen geworden, Sie denselben | geglaubt, \chreibt derselbe, daß es möglich sey, del

verbessern und ihm den Stempel Jhrer hohen Weisheit auf- | und die Leidenschaft so weit zu treiben. „Die Worte d

drúcken mögen; erst dann wird er des erhabenen Monarchen | derselbe hatte die Gazette weggelassen, so daß s da!

wärdig seyn, dessen väterliche Sorgfalt sich über Alles er- | hen gewann, als ob der dem Minister gemachte M

streckt, was die Wohlfahrt des Landes, für welches das Ge- | von dem Schreiber des Briefes selbst herrühre.

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