L U S R R E C R A G Ad E E B gd NQ R f N VAQGOE Ra

Dieselbe. Allerhöchste Bestimmung findet sich in dem B G. A h Ä Q p? seße über die Einrichtung des Abgabenwesens vom 30, y is : ) i P | / | 1823. §. 2, wiederholt; indessen verzögerte sich wegen M z u k Allgemeinen Preußischen Sctaats- i Luis g Nr. 63 Rthlr. Ungewißheit: über den Ertrag der damals erst neu eingef| an » Us e Ì E E E E E C EEER | L CTT Abgaben die trag reten des O Fu 1, Für ¿Schuli esen, und zwar: Etats bis zum 7. Juni 1821, wo derjeide zunächst für | e : Jahr 1821 durch die Gesez-Sammlung publicirt wurde,

a) zur Verzinsung der allgemei d 1 y i uis L alcicEtats: Die Steuer-Geseßgebung hat nun zwar seitdem

Ausgabe.

A R A ÍG S

R 2A 0A D T E E O E P E

Eigenthümlichkeit nah auch nicht auf die einzelnen Regie- { in. lesteren Jahren dagegen vou 23 Sgr., ingsbezirke vercheilt werden fönten, sonderu unter unmit- | fall von Aba 45 lea _Dgr., das ist ein Ab- (barer Leitung der Central-Behöôrde zu verwalten sind. Könnte daher dicje Vergleichung ausschließlich maaßge-

Schulden und zu-den laufen: / Aenderung in ihren Grundlagen nicht erfahren, und ( Bei denjenigen Einnahmezweigen, welche nicht unter der | bend seyn, so würde sich schon danach allcin ‘di den Verwaltungskosten « .«+ 7,452,000 so wenig sind in der gesammten Staats-Verwaltung s speziellen Leitung der Regierungen stehen, also namentlich bei Minderung au bieden Revenúen eth M lt diEe b} zur Schulden-Tilgung. - - 3,485,0004 10,937,000 | Veränderungen eingetreten, welche ‘eine wesentliche U den indirekten Steuern, einschließlih der Einnahmen vom | den Domainen - Ablösungen und Verkäufe zu berúefsichti ag 2. [An Pensionen, Competenzen und staitang-dex M Tung R e ergs härten zur BIige \WMSalzdebit und von den Chausseen, und bei den Bergwerfs- | ein selbst um das Doppelte höherer Revenúen - Ausfall teht N) ch«- / E » G d S » » » y ¿ 4 | tônnen. Es is {ndessen einleuchtend, daß im Verlau nd Salinen-Revenüen , vertreten in Absicht der zu be- | fertigen, und nur der höheren Verwerthung anderer land-

Leibrenten, und zwar:

e seit 1821 verflossenen Jahre sih die Erträge der einz(M5,,icenden provinziellen Regie-Kosten die Provinzial-Steuer- | wirthschaftlichen Produkte i j

a) A flauet Abe e L n Einnahmezweige manaigfach anders gestaltet haben mind Ober -Bergamts - Kassen die Stelle der Regierungs- | ey arte G A E R A E U E A u, deren Witt: ’ als sie damals auf eine nur kurze Erfahrung anges Sanptkassen Und führen nur die Netto - Erträge zu leßteren | bei mit in Einnahme gestellten Erträgen aus den Forsten — wen und Hinterbliebenen, so werden konnten; und mdr winder haben die auf die M6, fo aljo, daß der jährlich zu fertigeude Regierungs-Haupt- | auf welche die vorerwähnten ungünstigen Conjunkcuren we- wie zu sonstigen Gnaden: minderung der Regie-Kosten und auf die Beseitigung q fassen - Etat jedes Bezirks die darin auffommenden Netto- | niger eingewirkt haben — is es beizumessen, daß dieser Aús- Unterstüßungen ..-.-.-- 966,000 rer entbehrlichen Ausgaben gerichteten Bemühungen, wi berschüsse aller Einnahmezweige, mit alleiniger Ausnahme | fall nv in den eben angegebenen Schranken bleibt,

b) an (ebenslánglichen Compe- den mit mehreren seitdem eingetretenen Aenderungen in der Post - und Lotterie -Revenüen,, nachweijet , und zur Ge- 2) Die Einnahme aus dem Domainen - Verkauf, wel- | Ressort-Verhältnissen, auf die Staats-Ausgaben , welch qeral- Staatskasse, als der Haupt -Sammelkasse, theils in | cher sich, den allgenieinen Anordnungen gemäß, neben der ge-

tenzen und Pensionen für die publicirte Etat von 1821 enthält, eingewirkt. haaren Ueberschüssen, theils in Anrehnungen auf Credite, | jeglih geregelten Ablösung von Domanial- Prästationén zu

itglieder er geist: ; i REEEE | Y V { E Vei R É G Ada E welche (Le die Staats- Ausgabezweige erôsfnet sind, abzu- | nächst und in der Regel nur auf die Veräußerung kleinerer sionen, welche auf dem Reichs: A M D T ger E E E Pg Domanial- und Forst- Pertinenzien beschränkt, is dem Er- E R FA B anschließenden, Etats der Staars-Einnahmen und Ausga Die Etats der aus dem Rein- Ertrage der Einnahme zu | trage für 1821 gleich geblieb Die jähr | Deputationsschluß vom 25. iff jer durch den , mittelst Allerhdchster Kabinets-Ordr lgentlichén Staätshaushales: Ausgaben we E N E SPEEE E M bEite 4 Februar 1803 beruhen, oder è jeßt durch den , mitte st Allerhöchster Kabinets-Ordre Wgestreitenden eigentlichen Staatshaushalts: Ausgaben werden } tilgung verwendete Summe beläuft sich laut Pos. 1 b der Ÿ sonst tractatenmáßig zu lei: 21. Februar d. J. vollzogenen und durch. die Geseß-SeMnach gleichen Grundsäßen , wie solche bei der Einnahme be- | Ausgabe auf J sten sind E 9 192,000] 3,158,000 | lung publicirten allgemeinen Etat der Staats-Einna\Mmerkt worden , festgestellt , und vor Eintritt des Rechnungs- 3,485,020 Rthlr. , io A N o 1 "ias und Ausgaben entsprochen. : jahres , für welches sie gelten, landesherrlih vollzogen. Sie | also auf mehr als das Dreifache der Summe welche fúr 4 3, [An immer dauernden Renten und Enrschä- : Es würde aber der bei.dieser. Kundmachung vorwalt(Mumfassen sowohl die aus der General -Staatskasse unmittel- | diejen Zweck durch Rückgriff auf das Stamm- Capital u ; digungen für aufgehobene Berechtigungen H durch die Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 17. Januar bar, als die für Rechnung der betreffenden Central- Stellen | Hülfe gegeben wird. - ä und entzogene Nußungen... . „ - 277,000 | ausgesprochene Zweck in seinem ganzen Umfange uniht}{n den Provinzen zu leistenden Ausgaben. Es bildet sich auf 3) Die Einnahme aus der Verwaltung der Bergwerke, 4, Für das Geheime Cabinet, für das Büreau reicht werden, wenn nicht gleichzeitig Über die Grundla} diese Weise der jedesmalige Staatshaushalts - Etat aus einer | Hütten und Salinen, hat sich gegen den Etat des Fahres 2 des Staats: Ministerii, für ‘die Staats: auf denen dieser Etat beruhet und über die bei dessen F einfachen Zusammenstellung der sämmtlichen Regierungs- | 1521 fast verdoppelt. Die weit geringere Eintahmé in den Q - f Buchhalterei und die Verwaltung deg stellung beobachteten Grundsäße einige Erläuterung g Hauptkassen- und des General -Staa1skassen Etats , und es | früheren Jahren erläutert sich dur die bedeutenden Ausga- Staatsschalßzes und der Münzen, für das ben würde. | hat bei diesem jeßt Allerhöchst vo!lzogenen allgemeinen Etat | ben, welhe nah Beendigung des Kriegszustandes auf die 4 _# Staats: Archiv, das Staats -Secretariat Die Preußische Rechnungs- und Kassen-Wirthschast der Scaats-Einnahmen und Ausgaben nur die Abweichung | Wiederherstellung eines geregelten und s{wunghaften Be- J und fär die Ober-Rechnungs-Kammer . . 288,000 | fennt es als leitenden Grundsaß an, daß eine jede KMvon jenen Grundlagen statt g:funden, daß hier, wo es | triebs der Werke verwendet werden mußten, und der jebige / 5, [Für das Kriegs - Minisierium, einschließlich welche landesherrliche Einnahmen zu erheben oder deMuur auf eine Uebersicht im Ganzen und Großen ankommt, | erhdhere Ertrag liefert bereits den erfreulihen Beweis daß der. Zuschüsse für das Militair-Waisenhaus hen Ausgaben zu leisten hat, in ihrer Buch- und die Einnahme- sowohl, als die Ausgabe- Posten, überall | die noch forcwährend auf Belebung und Erweiterung dieses 0 Am «A «e e T 22,165,000 | nungsführung durch einen Etat für Eiunahmen und auf volle Tausende von Thalern abgerundet sind. wichtigen Zweiges der National: Fndustrie verwendeten Sum- S. JSür das Ministerium deu. Auswärtigen Ane gaben geregelt sein muß. Zur Erläuterung der bedeutenderen Abweichungen aber, | men, auch für das bloß finanzielle Jnteresse, nicht nublos A ae s eue laud N 586,000 Diese Etats weisen, so weit es sich um die EinusMwelche sich in diesem Etat gegen. den früheren von 1821 er- | angelegt sind. y 7. [Für das Ministerium des Jnnern . 4,883,000 | handelt, die unabänderlih feststehenden Posten und (geber, werden folgende Bemerkungen dienen : 4) Die Einnahme aus der Porzellan-Manufaktur, welche 8, [Für das Ministerium der geistlichen, Un; Verfall-Termine nah, und gewähren bei den unfixirten In der | lin Etat fúr 1821 unter den Bergweêks ; Növénúen bédriffen terrichts und Medicinal-Angelegenheiten . 2,347,000 } veränderlichen Einnahmen einen Voranschlag der leßteren, Einnahme i war jeßt aber — da sie mit jenen in gar feinér Verbindung 9, [Für das Ministerium der Justiz, außer denf cher sich der Negel nach auf den bisherigen durhschnittlicheWzuvörderst waren stehet — abgesoudert aufgeführt ist, beläufe sich auf die geringe ete porteln s eee e eb E 1,823,000 | trag gründet, so weit nicht besondere Verhältnisse eint 1) die Domainen - und Forst-Revenüen, nah Abzug | Summe von 14,000 Rehlr , da der größere Theil des Dees 10. [Für das Ministerium der Finanzen, zur here oder geringere Einnahme, als die Erfahrung auMdes davon dem Kron -Fideicommiß angehörigen Nevenüen- | der Anstalt jeßt noch auf den Abtrag älterer Schulden und Eentval-Verwaltung.. 0, C N 263,000 | set, erwarten lassen. Eine jede Einnahme-Verwaltungtheils von 27 Millionen Rthlr., im Etat für 1821 ange- | auf die Ausführunz mehrerer Bauten verwendet werden s 41. [Für die Ober-Präsidien und Regierungen 1,830,000 | streitet in der Negel die Ausgaben, welche mit dere Be schlagen zu muß. H 12. [Für die Haupt: und Landgestüte . . .... 163,900 | sichtigung und mit der Erhebung verknüpft sind, {\|, M 5,604,650 Rthlr., 5) Die Post - Verwaltung liefert einen Méhr - Ertrag 4 13, |Zur Deckung der Einnahme- Ausfälle, zu der Betrag diejer, theils fixirten, theils uñfixirten A während sie jeßt nur zu gegen das Jahr 181 von 300,010 Rehlr , was um so er- i außerordentlichen Ausgaben und Landes; ben wird ebenfalls durch die Etats geregelt und von 4,524,000 Rthlr., freulicher is, als sih damit im Julande und Auslande das J Verbesserungen und zur Vermehrung des Brutto-Ertrage vorweg in Abzug gebracht. Bei der also ziemlich um 1,100,000 Rthir. geringer, haben ausge- | Anerkenntniß der fortschreitenden Vervollkommnung unserer | * Haupt-Reserve/Capitals 7 2,076,000 | schichtigfeit -dleser Spezial - Etatsfertigung wird diesel(bracht werden können. Post-Anstalten v-rdindet.

R | Regel nach nur alle drei Jahre nach einem bestimmten] Der Revenúen - Ueberschlag des Jahres 1821 beruhete | * 6) ‘Auch die Lotterie weiset gegen das Jahr 1821 eine

T G or uar 189 e. #UG h L ; Berlin, den 21. BERE R 90,796,000 | unter fúr die einzelnen Provinzen - festgeschten" Aauf den Etats - Resultaten der unmittelbar vorhergegangenen | Erhöhung des Ueberschusses von 176,000 Rtßlr nach, wobei Friedrich Wilhelm. Lf bewirkt. O __ Wahre, uhd selbst gegen diese wurde noch eine Erhöhu!g für | die von 1829 ab eintretende Verminderung der jährlichen L L Die Ueberschússe der Spezial-Kassen der hauptsizulässig erachtet , indem man Steigerung der Domainen-Re- | Ziehungen von 9 auf 4 bei der kleinen Lotterie mit gleichzei- E sten Einnahmezweige fließen sodann in dle Negiersvenüèn bei verhofftem Wiederetntritt noch günstigerer Preis: | tiger Erhöhung des Einsaßes von 5 auf 19 Riblr: schon in

Conjunkturen sih versprah. Wie wenig diese Hoffnungen | Anschlag gebracht ist. Durch beide ebengedachte Maaßnah- sh verwirklicht haben, wie vielmehr die Getreidepreise seit: | men wird bezweckt, die Theiluahme der geringeren Volks- dem noch sehr gesunken sind, und erst seir dem Jahre 1826 | klassen an diesem für sie gefährlih:n Spiel zu vermindern. wiederum einige Steigerung eingetreten ist, wie deshalb so- 7) Der Ueberschuß aus dem Salz-Monopol hat sich ge- wohl bei der Verwerthung der Naturalgefälle bedeutende | gen das Jahr 1821 um nahe an eine Million Thaler erhö- Minder - Einnahmen herbeigeführt, bei neuen Verpachtungen | het. Eine Steigerung des Salz-Debits- Preises hat nicht erhebliche Ausfälle eingetreten, und selbsk bei bestehenden Pach- | stztt gefunden, und die Mehr-Einnahme rührt daher ledig-

Hauptfassen zusammen, und nur die Lotterie- und} —————— Einnahmen, welche nach der Eigenthümlichkeit ihre waltung einer besonderen Central-Einnahmekasse nicht : behren können, so wie einige andere ite ues ven 5 s - ils 20! zj » Aus é » ind!

Die in der Allerhöchsten -Cabinets-Ordre erwähnten L eiae a Si ta t Coifallen egi Erläuterungen des Herrn Finanz - Ministers, welche | unmittelbar a Ut, utigtal T 5 / unmittelbar zur General -Staatsfasse abgeführt, ü

J durch die Regierungs - êlmtsblätter publicirt werden, theilen | aber der Haushalt auch dieser Verwaältungszweige eitungen zur Vermeidung größeren Verlustes mannigfache Er- | lich aus dem bei gestiegener Bevölkerung erhdheten Consum- 1 wir unsern Lesern nachstehend mit : nach den oben im Allgemeinen angegebenen Grundsäc\Wlasse nothwendig geworden "sind, beruhet in der Notorierät. | tions-Bedarf, aus dem wirksameren Schuß der Gränzen ges | Etats festgestellt wird. Der für 1829 angenommene Ueber]chuß berüher auf den | gen heimlihe Salz-Einbringungen, und “aus der erzielten

D Die Regierungs-Hauptfkassen bestreiten als Buh\Msür dieses Jahr gültigen Spezial - Etats, welche für die ôst- | Verminderung der Salz-Anfaufs- und Transport- Kosten ber.

lien Provinzen der Monarchie, in denen die Domainen- 8) Die Revenüen -Ueberschüsse aus dem F a Einuahmen am bedeutendsten fino, für die Jahre 1827 bis Neufbaes, welche im Eile F 1A (tee An aao eee [1329 laufen. Werden nun die Jahre 1819 und 1820 (als | nairen Einnahmen mit begriffen waren, sind jekt in beson- die dem Jahre 1821 zurükliegenden) verglichen gegen die | derer Summe ausgeworfen. i

Jahre 1825 und 1826 (welche dem grdößern Theil der Etats 9) Bei der eigentlichen Steuer - und Abgaben-Verwal- für 1829 zum Grunde liegzn), so ergiebt sih, gemäß der | tung ergiebt sich:

hierüber im statistischen Büreau bewirkten sorgfältigen Zu- a) bei der Grundstener gegen die entsprechende Position

ereits inder nach Regulirung des Staats-Schuldenwesens-| reien für die Einnahmezweige, welche unter der unmit an das Staats-Ministeriunr erlassenen Allerhöchsten Kabinets- | ren Leitung der Regierung stehen, wiederum nach besond Ordre vom 17. Januar 1820 wurde bestimmt: daß zur Be- | Verwaltungs-Etats, diejenigen Ausgaben, welche zwak lelrung über den wahken Zustand der Finanzen des Staats | falls auf die Verwaltung jener Einnahmezweige Bezu und zur Uebderzeugutig, daß ein mehreres als das dringende | ben und von ihnen nicht getrennt , gleichwohl aber all Dedursniß für die ianere und äußere Sicherheit , so wie zur | einzelnen Spezial- und Elementar-Kassen nicht vertheilt Erfüllung der zum wahren Vortheile und zur Erhaltung des |-den können, und eben diese Funktion verfiehet-- die Gl

Staats. eingegangenen Verpflichtungen „ an Abgaben nicht | Staatskasse in Absicht solcher Regie-Kostet, welch( sammentragungen , während ersterer beiden Jahre in den des Etats für 1821 ein Mehr von: 31,090 Rehlr gefordert werde der Haupt-Finanz-Etat des. Staats nach sämmtlichen Haupt - Markt \tädten der Monarthie ein Durch- Davon rühren jedoch 140,00 Rthle. aus Soi Zulags- erfolgter Prüfung und Feststellung zur öffentlichen Kenntniß Bi Onittspr:is für den Scheffel der vier Haupt - Körnerfrüchte Steuern für Erhaltung der Bezirksstraßen in den west- bai fl att j (Weizen, Roggen, Gerste und Hafer) von 41 Sgr. 2 Pf. ; lihen Provinzen her, welhe Summe im Etat für