1829 / 82 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Mon, 23 Mar 1829 18:00:01 GMT) scan diff

A E E L C :

U E E S i t P E: R Zin

eine Privat-Audienz bei Shren Majestätèn dem Kaiser und aijeriti. / :

ad Ter Commandant von Moskau , General - Lieutenant Werewkine k., hat das Großkreuz des St. Wladimir. Ordens weiter Klasse erhalten. L i

S Mittelst Kaiserlichen Tages - Befehls vom 4. März ist der Contre-Admiral Patiniotti zum Befehlshaber der Dènau- Flottille ernannt -worden; der Contre-Admiral Kumani über- nimmt an seiner Stelle das Commando der ersien Flotten-

aa L Erivan vom 6. (18.) Januar wird gemeldet : „Zur Feier des Jordans waren hier die Truppen längs dem Ufer der Sanga in Parade aufgestellt. Nach Beendigung des Gottesdienstes zog die Prozession des Kreuzes aus der Festung än den Fluß und begegnete der Prozession der Ar- menier, die unter dén Tônen der Asiatischen Musik, von einer unzähligen Volksmasse begleitet hèrbeifam. Durch den fal- lenden Schnee glänzten die goldenen Einfassungen und Be- schläge der -Heiligenbilder, und die Prunfgewänder der Geisk-

lichkeit; der. Erzpriester der Armenier ]chritt unter einem

Baldachin , mit einer alterthümlichen Tiare auf dem Haupte, umgeben von vier Diakonen, die silberne Kronen trugen. Jhre Prozession ließ der Russischen den Bortritt; die Trup- pen gaben beiden dieselben Ehrenbezeugungen ab. Mit er- hobenem Gefühl empfingen die Armenier dieje Aufmerfkjam- feit, eingedenk der frühern Erniedrigung, wo sie dem dejpo- tischen Sardar die Gunst theuer abkausten, die Gebräuche ihrer Kirche in Frieden beobachten zu dürfen, und dennoch deren Verspottung von dem zügellojen Pôvel gelassen ertra- gen mußten, statt daß jezt die glänzende Reihe der Russi- schen Krieger sie mit den sieggewohnten Waffen grüßend ehrt. Noch feierlicher war der Moment, wo beide Prozessionen bei dem Jordan sich vereinigten, und die Hymnen der Russen und Armenier im Einklange zum gemein}jamen Vater der verschiedenen Bekenner emporstiegen. Fünf- tausend Menschen zu beiden Seiten der Sanga richteten ge- rúhrte Blicke auf den Vorgang und die Salven der Kano- nen, die hier noch vor Kurzem den Feind erschreckten, ver- fundeten jeßt die Weihe des Festes.‘“

Aus Astrachan vom 19. Febr. wird berichtet: „„¿„Der Winter ist diesmal ungewöhnlich hart, er begann mit dem Ausgange Novembers und dauert noch mit ununterbrochener Strenge fort; die Kälte ist bis auf 28 Grad R. gestiegen. In den lezten Tagen ist viel Schnee gefallen. Der Fi\ch-

fang hat sehr wenig Ertrag. gegeben, was. man zum Theil |

den anhaltenden Herbstwinden, welche die Schiffe nach dem Ural trieben, zum Theil dem niedrigen Wasserstande und dem dicken Eise zuschreibt, welches die Fische verhinderte, aus dem Meer in die Wolga zu treten.‘ f

Odessa, 7. März. Vom 4. bis zum 6. März sind zwei von Varna kommende Schiffe in den hiesigen Hafen eingelaufen, und 29 mit Munition für die Armee ‘beladene Fahrzeuge nach deh verschièdenen eroberten Häfen unter Se- gel gegangen. j

Wie aus Belzy gemeldet wird, waren zwischen dem 95. und 28. Februar der General Graf Wittgenstein, und die Generale, Graf Diebitsch, von der Pahlen und v. Toll, dort durchgereist, Der Erstere, um sih auf seine Güter zu begeben ; die drei Leßteren auf ihrem Wege nach Jassy.

Franfkfreid.

Pairs-Kammer. Sißung vom 14. März, Im Laufe der Berathungen über die einzelnen Aktikel des Duell- Geseß-Entwurfes ließen sih an diesem Tage noch der Baron von Bgrante, die Grafen von Pontécoulant und von Peyronnet, der Herzog Decazes, die Grafen Ta- scher, von Tournon und von Tocqueville, der Her- zog von Praslin, der Vicomte Chifflet, der Marquis von Laplace, der Graf von Ambrugeacç, der Bericht- erstatter und der Großsiegelbewahrer vernehmen. Sämmtliche Artikel wurden mit den von der Commission in Vorschlag gebrachten Aenderungen angenommen, und als demnächst Über das ganze Geseß abgestimmt wurde, ging dasselbe mit 96 gegen 75 Stimmen durch.

Unter der Hand hat män über diese Sißung Folgendes vernommen. Der Baron Pasquier eröffnere dieselbe, wie man sagt, mit der Vorlegung des Lten §. des 1sten Artikels in einer neuen Abfassung. Der Vorschlag des Herzogs von Ra-

usa, einen aus 25 Pairs zusammengeseßten obersten Gerichts- of A, welcher zuvor entscheide, ob das stattgefun- dene Duell sich zu einer gerichtlichen Verfolgung eigne, wurde, da derselbe keine Unterstüßung fand, von dem Verfasser wie- der zurückgenommen, und der 1ste Artikel nah den Anträgen

wundung \statt richte zu verwet

haben, daß na

| die Secundanten leicht |èrenger bejtrast werden fönntey

die Quellanten

sen geladen und werden soilten. hinführo gar fe finden und vaß mord ausarten

Gejeßz - Entrwour

gefunden, und

abzuhelfen, den

der von der C

Deputir März, wozu

durch derselbe

schaffung der

Die wi zur Sprache

der Commission angenommen, Hierauf soll der Baron

Anzahl von Zu

der Beleidigung oder Beschimpsung niemals gelten f sie aber nichts desto weniger, als Mit}chuldige, vor di)

Pasquier, daß man sich mit diejen Betrachtunge Arr. Z3., welcher von der Straffälligkeit handle, besch fónne, wurde der obige Antrag des Herrn v, Barayÿ worfen, und der 2te Artikel in der von der Commissi änderten Abfassung augenommen. Die Discussio den Zren Artikel joll der Graf von Tascher mit ein lichen Rede als Antwort auf die Tages zuvor voi Herzog v. Broglie abgegebene Meinung- erdfsnet haben, man es der Regierung anheimsteilen müsse, einen ganz 1

seiner urjprünglichen als “in der von der Comnis veränderten Gestalt, nichts tauge. Die gegen die Du ten festgeseßten Strafen soll der Redner indessen zu |

dieser Beziehung angeschlossen haben. Der Graf von T non trat dagegen mit dem Antrage hervor, dieje Stu im Falle der Recidive noch zu schärfen. - Der Herzog D zes. machte, um dem oben von ihm bezeichneten Uebelsi

hinzuzufügen, daß die Secundanten für sich als Ent gungs-Grund ihre Bemühungen zur Verhinderung des

sollten anführen fönnen. Nach einigen von dem Ber! erstatter gegebenen "‘Aufschlüssen nahm indessen der H Decazes sein Amendement zurü, worauf der Zte Artik

gefunden hatte, füllten verschiedene Berichte Úber die bi Kammer eingegangenen Bittschriften. Die Eingabe 1 rer Militairs, welche aus der Convention von Fontainl vom Jahre 1814, wodurch Buonaparten auf die S! Domainen die Summe von 2 Millionen Fr. ,“ wo derselbe damais zu Guns|sen_ mehrerer „seiner Schüß verfügte, angewiesen wurde, Ansprüche an die Regierung leiten, wurde dem Minister-Rathe überwiesen. Uebt Bittschrift des Generals von Vaudoncourt, welcher die mittelung der Kammer Behufs der Revisdon und Annull eines Erkenntnisses des Geschwornen - Gerichts zu Meb,

v. Barante die Rednerbühne bestiegen, und in Betreff Art. 2 die Proposition gemachr haben, die Juculy] in - allen Fällen, jobald ein Todtschlag oder eine (M, daß er zu der Zeit, als der Bezirk von Lille ihn zum gefunden hat, vor die Geschwornen, hitirten ernaunt, nicht wahlfähig gewesen sey. jen / mithin niemals einen Entschuldiz, Wade von der linken Seite war es, welcher den Bericht diesen Gegenstand abstattete, und der Kammer das gauze verhältniß klar und ausführlich auseinander sekzte. Es daraus hervor, da ) iner Wahl enctrichtete, deren mehrere in Anrechnung ge- t wordeib waren, die sich dazu nicht eigneten, und daß gentlich im günstigsten ern bezahlte, welche Summe man ihm îndeß gegenwärs- jensalis noch streitig gemacht hat, jo ‘daß sogar von väyler - Liste ganz abgeseßt worden ist. Aus diejem de verlangen nun die gedachten Wähler, daß Hr. v. Bully er Kammer ausgestoßen werde. Dieser behauptet da-

Grund gelten zu lassen. Der Graf v. Pontécoul hätte sih dagegen unbedingt den Anträgen der Cy sion angeschlossen, und der Großsiegelbewahrer gli fails erklärt, daß, nahdem die Kammer den 1sten An in der veränderten Abfassung angenommen, die g, rung sih auch dem 2ren Art. als einer nothwendigen d des isten nicht weiter widerseßt. Hierauf wäre der Hy Decazes. aufsgerrecren, um sih den Ansichten des Yy von Baraute anzuschließen; derselbe foll sehr richtig by

ch der gegenwärtigen Abfassung des Gi

selbjt, da für sie der Entschuldigungs-ch

nach Juhalr des Strafgejezbuches condy Die Folge hiervon wáärde seyn, daj ine, oder nur moralifch scchlechte Secuny das Duell zuleßt ganz eigentlich in M. würde. Auf die Bemerkung des Y

f abzufassen, da der -vorliegende fowdh

sich daher den Vorschlägen der Commissi

Vorschlag, dem 3ten Artifel die Besivay

ommission veränderten Form angenom!

wurde. Der in Vorschlag gebrachte Zusa-Artikel (der 1 wonach Zweikämpfe zwischen activen Militairs gleich unter Civilisten bestraft werden sollten, wurde dagegen, es heißt auf den Antrag des Generals von Ambrugeac, | worfen, indem dieser bemerkte, daß die gegenwärtige litair-Gese6gebung Über diesen Gegenstand bis zur Bell machung des neuen Militair-Strafgeseßbuches hinreiche. ( auf wurde über das ganze Geses abgestimmt. Die der Stimmenden belief sich auf 175; in der Wahl-Urn( den sih 96 Zettel mit Ja, 75 mit Nein und 4 weiße

ten-Kammer. Die Sißung vom sich eine zahlreiche- Menge von - Zuhörern

im Jahre 1815 inm contumaciam zum

verurtheilt worden war, verlangte, und überdies auf G den-Ersaß und -die Auszahlung seines rückständigen Geh! antrug, ward zur Tages-Ordnung geschritten. Die D schrift eines: gewissen Gouliard úber die Nothwendigkeit ( vollständigen Reform des Strafgeseßbuches ward auf Nachweis: Büreau niedergelegt. Eine Bittschrift wegen)

Todesstrafe wurde, da sie keine neuen

trachtungen enthielt, durch die Tagesordnung best

tigste Bittschrift, welche .an diesem fam, und die allein auch eine so 4

hôrern herbeigelockt hatte, rührte von 182M

v.

[bts fe t 7

tonne. Ggentheil; nicht

daß er auf die

dreimal sür die Kammer gewählt worden sey, und ich überdies auf die Gültigkeit der einmal abgeurtheil- che. Der Berichterstatter bemerkte: es habe der CGotmmis- schienen, daß Hr. v. Bully so betrachtet werden müsse, als i seiner Crnennung wahlsähig gewejen sey; allerdings sey e seitdem Jogar von der Wählerliste gesirichen worden, be diejes Erkenntniß, da er von demjelben nicht ap- stillschweigend als gültig anerkannt; vor dem Gesekze pr der Kammer sey Hr. v. Bully daher gegenwärtig jáhlbar, ja er habe nicht einmal die Befugnisse eines

s; es entstehe in

statt findet) be

ent, da die Kammer über Petitionen niemals be- ge, mithin auch die vorläufige Frage nicht verlangt Der Marquis v. Chauvelin behauptete il; | ¿ber die Bittschriften, meinte er, son- r das Conclusum der Commission berathschlage die

Hr. Benjam

zen cinen seiner Collegen aufzutreten; (er ist nämlich

Deputirter des

theit gelte ihm mehr als die Freundschaft ; es se haft, daß Hr. v. Bully nicht einmal die Befugnisse ählers in sich vereinige, geschweige denn die eines en ; der Einwand, daß die Kammer bereits im vorigen ver die Sache entschieden habe, sey durchaus nicht da bei der Wahl und der nachherigen Aufnahme ». Bully entweder ein Jrrthum oder eine Ueberraschung nden habe, so erheische jedenfalls die Pflicht desselben, anfung einzureichen ; die Kammer solle die Berathung n nächsten Montag verschieben, bis wohin Hr. v. Bully isel erfannt haben werde, was Ehre und Pflicht Maaße von ihm erheischten. Hr. Agier glaubte, Kammer unmöglich auf die Wahl des Hrn, von l'ückffommen könne; durch die Aufnahme desselben ache ein für allèmal “entschieden worden; gebe es y einen Streit, und seinem Gewissen bestehen. Nachdem noch Hr. Beaulieu (auch Deputirter des Departements en) ebenfalls gegen Hrn. v. Bully aufgetreten war, ler zu seiner Vertheidigung selb# die Rednerbühne.

ergriff der Ba

var indessen so groß, so daß man ihn nur mit

stehen fonnte.

identen auf, Stillschweigen zu ‘gebi

j U) | gebieten. „Fe lederte diejer, „die Ruhe nicht wiederberstellen7 fo jelbst nicht schweigen.“/ (Allgemeines Gelächter.)

tev.Laboulay d indessen fein

iter, der bei jeiner Ernennung wählbar gewesen, auch rner Mitglied der Kammer seyn könne, wenn er mict- jein Wählbarkeitsrecht verliere; die Charte setze hier- (s f und die Kammer könne sonach die Frage itscheiden, da es dazu nothwendig eines Geseßes be- vürde; die Commission sey daher der Meinung, daß den vorliegenden Fail nnr zwei Auswege gebe: entwe- sse man die betreffende Bittschrift einer neuen Com- zur Prüfung überweisen, oder man müsse zur Tages- 3 darüber schreiten. Die Commi|sion stimme sár die- ere; da indessen aus der gedachten Bittschrift zugleich che, daß cinige Verwaltungs-Beamte sich unerlagubce tungen und Aenderungen in der Steuerrolle, worín Bully eingetragen gewesen, erlaubt hätten, so trage mmijjion zugleich darauf an, diesen Theil der ist dem Groß jatte der Graf v. Sade jeinen Bericht beendigt , als rquis v. la Boëssière verlangte, daß man die urh die vorläufige Frage (wonach keine weitere: Be-

{ Lille her, und betraf den in der Sißung anwesenden Bully von der rechten Seite,

ß von den Steuern, die Hr. v. Bully

Faile nur 873 Fr. an diréften

gegenwärtig angefochtenen Besißztitel

dessen hier die wichtige Frage, ob ein

siegelbewahrer zu üÜberweisen.

seitige. Diesem widerseßte sich der

von dem behauptet

if Cn 5 7 §4 6 ; 4 : hielt. r. Dupin der Aeltere eine trefílice Rede, worin er den änträgen der Commission beipflichtete, zugleich aber den Wunsch zu erkennen gab, daß Hr. v. Bully seine Stellung

Der Graf ft "4 S . ch G . e | j n der Kammer in Erwägung ziehen möge, zu welchem Be-

hufe er ihm nicht bloß eine Frist von wenigen Tagen zuge- stand, sondern ihm dazu so lange Zeit licß, als ex selbst, um einen Entschluß zu sasten, für nöchig erachten möchte. Nachdem noch der Baron v. l’Epine zu Gunsten'des Hrn. v. Bully aufge- treten war, wurde der Schluß der Discussion verlangt. Es war bereits 6 Uhr und im Saale herrschte eine solche Dun- felheit, vas man sich faum mehr crfennen fonncte. Nichts destoweniger wollte Hr. Viennet die Berathung noch fort- gelebt wissen; diese wurden indesseir geschlossen, und hierauf

|chriften der Wähker zu Liile zum Theil durch die Tagesord- nung beseitigt, zuin Theil dem Großsiegelbewahrer überwiesen uud auf das Nachweis-Büreau deponict. Hr. von Bully bleibt jonach Méitgliéd der Kammer, wenn ex nicht was wahrscheinlich ist, selbst abdankt. Die Sißzung wurde erst um 62 Uhe aufgehoben. j

4 Paris, 16. März Die Herzogin von Berry ist vor- gestera von ihrem Schlosse Rosny hierher zurückzekehrt.

: Die geheime Sißbung, welche am l4ten nach dem Schlusse der dsjeutlichen statt finden sollte, um den Commissious- Dericht über die Proposition des Grafen Sebastiani wegen der Abzüge von den Militair-Pensionen zu vernehmen, wurde aus Mangel an Zeit auf einen andern Tag verlegt.

Der General Dumas hat auf das Büreau der Deputir- ten-Kammer eine Bittschrift niedergelegt, worin eine groÿe Anzahl von Familien-Vätern aus dem Seine - Departement über das srarfe Contingent Klage führen, welches sie jährlich zu der Recrutirung der Armee hergeben msen.

Dex Cardinal Erzbischof von Toulouse soil endlih am {0tecn d, Ve. seine Reise nah Rom angetreten haben.

Großbritanien und Jrland,

Parlaments-Verhandlungen. Nach dem, was bereits ‘in Nr. 79. der Srcaats-Zeitung úber die -Sißzung des Unterhauses= vom 10. März berichtet worden, ij nur noch hinzuzufügen, daß, bevor die zweite Lesung-der sogenann- ten Wahiberechtigungs - Bill auf nächsten Dienstag (d. 27. März) festgestellt wurde, Hr. H. Grattan noch erklärte r werde sich nicht in die Falle verlocen lassen, die man den- jenigen Mitgliedern lege, welche gegen diese Bill timmen wollten ; (idem man ihnen sagte, sie múßgten daun auc ge- gen die ersie (Emaucipations-) Bíill votiren. (Hört, höôrc !) Er werde vielmehr der ersten Bill seine herzliche Beistimmung geben , nichts deslo weniger aber der Zweiten, die einem großen Theile seiner Landsleute ihr Wahlrecht nehmen wolle, und. die er hôch| ungerecht in ihrem Princip nennen müsse, seine Zustimmung versagen. *) Als hier-

in Morel erklärte, daß es ihm wehe

Departements des Norden), allein

o könne er nur zwischen Herrn

ron v. Schonen das Wort; das

Der General Demarçay forderte

enam sich des Hrn. v.Bully an ; sein en sonderlichen Beifall. Nach ihm

auf wieder die Ueberreichung von Bittschriften an di j fam, waren es besonders die von S H. Sin eb San die Emancipation eingereichten , . welche eine lange Debatte veranlaßten, die zwischen jenem Mitgliede und den Herren A A. Taylor, D. W. Harvey, Rice und Brown- 0w siatt fand, jedoch größtentheils nur persönliche Bezie- hungen hatte und wenig Interesse darbietet. Nachdem Hr. Brownlow das Lob der Emancipations - Bill ange- stimmt und gesagt hatte, daß der 17. Márz, son{ sou, als der Tag des Jrländischen Schubßheiligen (St. Patric), ein Fest für Jrland , diesmal ganz besonders gefeiert werdén dürfte, tadelte er die zweite Bill um so schärfer, und naunte sie ein Straf-Geseß, welches die Regierung über die niedern, katholischen Volksklassen Jrlands verhänge. Hiegegeti protestirte Hr. Peel, welcher es zunächst unschiklich fand, daß man über cine Bill |preche, die jeßt nicht an der Tagesordnung sey, alsdann fügte er aber hinzu, daß die Bill nicht bloß die fatholischen, jondern auch die 40 Sh. Freisassen aller anderen Confessio- nen treffe, ‘und daß diejenigen vornehmen und geistlichen Katholiken, welche von dem Comité zur Untersuchung der Jrländischen Wahlberechtigungen befragt worden, der über: einstèmmenden Meinung gewesen seyen, daß eine Erhöhung des zur Wahl berechtigenden Quotums auch die Gefsittung unddie Unabhängigkeit der Landleute erhöhen würde. Die neue Maaßregel, sagt Hr. Peel weiterhin, werde auch den Vortheil gewähren, in Jrland eine Classe achtungs:öerther und unabhängiger Wähler hervorzurufen, die alsdann fúr die Yeomanry des Landes gelten ‘kann ; bekanntlich aber sey in Jrland bisher der Mangel einer unabhängigen Yeomanry, welche das vermittelnde Band zwischen dem hohen Adel und

*) Den Fnhalt beider Bills tbei d ite ses Actitels nie, s theilen wir am S{lusse die

° S 345 j, Zl E s nach den obeñerivähnten Anträgen der Commission die Bitt-

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