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Frage wegen des Tábacks - Monopols untersuchen" und der
‘Kammer darüber Bericht abstatten fol." — Nach Hrn. v.
rigode besiieg Herr Karl Dupin die Rednerbühne. Er Ge A ie das starke Budget zu eifern ; vor der Cín- führung des Tabacks-Monopols habe Franfreich úber 100 De- partements gezäblr, sich von der Tiber bis zur Elbe erstreckt, ‘eine Armee von 500,000 Mann und eine Flotte von 70 Limtenschissen- gehalten, und doch seyen alle Ausgaben mir 800 Mill. Fr. be-_ stritten worden ; jelzt zähle Frankreich nur 86 Departements, halte 260,000 Mann und 35 Linienschiffe; und doch reichten 1000 Millionen Fr. für die Staats - Ausgaben nicht aus. Nach einer geschichtlichen Ausetnandersezung des Tabacks - Mono- pols suchte der Redner die Unhaltbarkeit des von dem Fi- nanz - Minister angeführten Grundes zu beweijen , daß die Verbrauchs|teuer vom Taback nicht herabgeselt werden föune,
weil dieser Artikel am meisten eintrage. Es habe allerdings
seine Richtigkeit, daß cine Hectare an Waldungen, Wiéejen oder Getreidefeldern dem Staate im Durchschnitte jährlich 5 Fr., eine Hectare an Weinbergen 60 Fr., und eine Hec- tare an Tabacks - Pflanzungen 4500 Fr. eintrage; hiernach múßte man also annehmen, daß der Graf Roy die größte Ungleichheit in den Steuern als ein Meisterstück in der Fi- nanz-Verwaltung betrachtete. Hr. Dupin untersuchte hierauf die Frage, ob: cine hohe Besteuerung überhaupt dem Sraats- schaße vortheilhaft sey; er bemühte sich, aus Berechnungen und Vergleichungen das Gegentheil zu bewcijen , und ver- langte daher, daß man alllnählig die Abgaben vermindere, wobei er auf das Beispiel Englands hinwies. Den Tabacks- bau selbst anlangend, hob er die Vortheile heraus, die, sei- ner Meinung nach, sowohl für das Land, als für den Schal daraus entstehen würden, wenn man denselben völlig frei- gábe; um jedoch dem Finanz - Minister Zeit zu lassen, einen Entschluß zu fassen, wollte er ihm noch eine Sr bis zum Schlusse des Jahres 1832 bewilligen. — Herr von-Gouve de -Nunques äußerte unter Anderm: „Als im Jahre 1824 Herr von Villèle von diejer Rednerbühne herab erklärte, daß gebieterische Umstände die Beibehaltung des Ta- backs - Monopols nothwendig machten, hatten wir feine Ursache, uns úber eíne solche Erflärung zu wundern; wir lebten damals unter dem eisernen Joche der beklagen s- werthen Verwaltung; Jeder -von uns kennt nur zu aut ihre Handlungen und ihre Geseße der Gerechtigkeit und Liebe, so wie den schimpflichen Gebrauch, den sie bei den Wahlen von jenem Monopole machte. Daß aber unter ei- nem Ministerium, welches die dem Lande zugefügten Uebel wieder gut machen, und die Geseke mit der Charte in Ein- flang bringen soll, die Beibehaltung des Tabacks - Monopols noch vorgeschlagen werden kounte, so etwas läßt sih schwer begreifen. Wenn, frage ih, dieses Monopol unumgänglich nöthig ist, warum sagt man es uns nicht frei und offen, und trägt nicht darauf an, es auf ewige Zeiten auszudehnen, statt eine bestimmte Frist dafür festzusezen. Jh wiederhole es, ein. solches Verfahren ziemt nicht einem Minister, der durh seine Rechtlichkeit, seine monarchishen Gesinnungen und seine Anhänglichkeit an die Charte allgemein bekannt ist.// Nachdem der Redner die Frage in geseblicher Bezie- hung erörtert hatte, untersuchte er sie auch noch in finan- zieller Hinsicht, und glaubte, daß, wenn man den Anbau, die Fabrikation und den Debit des Tabacks - freigäbe, man leiht zu denselben Resultaten gelangen würde. — Hr. Bacot de Romand, Königl. Commissarius, erklärte zuvörderst, die Verwaltung habe, nachdem sie die Frage we- gen des Tabacks - Monopols von allen Seiten beleuchtet, er- kannt, daß eine hohe Steuer mit der freien Kultur und Fa- brifation des Tabacks zu keiner Zeit verträglich gewesen sey, und daß überall, wo die Regierungen die Verbrauchssteuer vom Tabacke nicht, vermittelst des Monopols, zu einem Haupt - Einkommen des Staats gemacht, sie diesen Artifel immer nur höchst unbedeutend besteuert hätten, da der Un- terschleif dabei so leicht sey, daß z. B. in der Zeit, wo die Kultur und die Fabrikation in Frankreich freigegeben, selbst bei der strengsten Controlle die Verbrauchssteuer faum den dritten Theil des gegenwärtigen Ertrages des Monopols ein- gebracht habe. Der Redner meinte, daß es dem Ministe- rium durchaus nichts helfen wúrde, wenn es die Handels- Kammern und Ackerbau - Gesellschaften über die betreffende Frage zu Rathe ziehen wollte; es handle sich nicht darum, was dieser oder jener Bürger - Klasse, dieser oder- jener Ge- gend, diesem oder jenem Jndustrie-Zweige mehr oder minder zusage; nur von der ganzen Masse der Steuerpflichtigen könne die Frage richtig gewürdigt werden, da sie am Besten wisse, welche Last ihr durch das Tabacks - Monopol erspart werde; sie allein, oder vielmehr die Deputirten-Kammer, die ihr zum Organe diene, habe dahex auch über die Sache zu
“entscheiden. Nachdem der Redner das Tabacks / My
1837 zu verlängern. — Herx Cunin-Gridaine meint,
- Departemental - Geseße der Vorrang gebühre. Wg
b die Kammer der Minister, und nicht vielmehr die ster der Kammer bedúrften. Wollte man einer solchen chtung einmal Raum geben, so würde sie sih uns mit lben Rechte bald wieder aufdringen. Die Herren von ignac und Portalis ‘drohen, daß sie sih zurückziehen 1; man achte aber weiter nit auf diese Drohung, und rden bleiben; freiwillig werden sie ihren Posten nicht ben; thäten sie es aber dennoch, so würde dies ein Un- seyn, welches sich leicht wieder gut machen ließe.‘ j Das Journal du Commerce will mit Bestimmtheit 1, daß die beiden- Berichte über das Communal- und Departemental-Geseß heute in der Deputirten-Kammer attet werden würden.
Großbritanien und Jrland.
darlaments-Verhandlungen. Nachträglich ist von der Sißung des Oberhauses am 13. März zu e, daß Graf von Eldon in derselben den (Tages angekündigten) Antrag auf einen Nachweis sämmt- Fatholiken machte, die seit dem Jahre 1813 den- ihnen ch vorgeschriebenen Eid geleistet haben, welcher sie, in einer Acte v. J. 1791, von gewissen Beschränkungen Diese Acte, sagte Graf Eldon, hebe die úber die lifen verhängten Straf:-Geseße auf, fobald sie den Vor- n derselben nachkommen; keinesweges wolle er auch Straf -Geseße, die jedoch von den ausschließenden n wohl zu unterscheiden seyen, in Schuß nehmen, und er selbs, wenn jene Acte von 1791 als ungenügend m Zwecke befunden wird, eine bessere Maaßregel al- ; in Vorschlag bringen. Der Graf nahm alsdann lassung, aus der diesjährigen Thron - Rede wiederum nnerung zu bringen, daß Se. Majestät den Wunsch lt, die Justicutionen, welche in diesem protestantischen leihe immer als heilig angesehen wurden, auch ferner est zu erhalten. Er (Lord Eldon) wúrde nun der nie- n Undankbarkeit gegen Se. Majestät \{uldig seyn, er nicht seine feste Ueberzeugung ausspräche, daß Se. iat unmöglich Jhre Beistimmung zu den vorge- nen Maaßregeln geben würden, falls nicht zu- mer die Ehre, dem Könige den Geseß-Entwurf úbff jener Bedingung in der Thron-Rede auf das Ge- Flußfishfang vorzulegen. : nachgekommen werde. — Der Lord-Kanzler Der Messager des Chambres enthält einen AM von der leßten Aeußerung Gelegenheit , zu bemer- worin er die Frage untersucht, ob dein Communal- odesdaß der edle Graf zwar von Zeit zu Zeit immer } er wolle über die Maaßregel, so lange ste nicht dem
wirklich vorliege, fein bestimmtes Ürtheil abgeben, desto weniger aber nehme derselbe sehr geschickt jede heit wahr, um die von der Regierung beabsichtigten egeln schon im Voraus zu verwerfen. Er (der Lord- r) nehme es dagegen auf sich, wenn selbige zur ord- 1äßigen Discussion kämen, zur Zufriedeustellung Jhrer keiten und des ganzen Landes zu beweisen, daß sie s nicht im Widersprnch mit der Sicherheit der pro- chen Kirche oder mit den Grundsäßen einer prote- Jen Regierungs - Form seyen. — Lord Plunkett [zu dem Antrage des Grafen von Eldon den Zusaß, ch von allen Protestanten und Dissidenten, welche Jahre 1813 jenen Eid geleistet haben, ein Nachweis werde. — Auf einige erwidernde Bemerkungen des è von Wellington nahmen jedoch beide Lords —
scir dessen Einführung im Jahre 1674, in finanzielle, ichr beleuchtet hatte, suchte er auch noch zu beweisen, dasselbe der Charte nicht zuwiderlaufe, und \chloß, iny die Hoffnung aussprah, daß die Kammer aus seine cinandersezung die Ueberzeugung gewinnen werde, da gegénwärtige System das einzige sey, welches die Voy der Natiomnal-Kultur mit der Erhaltung eines Cinfommey 45 bis 46 Mill. Fr. vereinige, und daß es sonach angemessen sy geseßliche Cxijtenz des Tabacks - Monopols bis zum 1
sich die ganze Vertheidigung des vorigen Redners gj einzige Behauptung reduciren lasse, _ daß, da das Mj 45 Millionen Fr. eintrage, dasselbe beibehalten und die ihm’ zum Opfer gebracht werden müsse; ein solcher j saß scheine ihm aber eben so faljch als gefährlich; j weil der jeßige Zeitgeist überall auf Verbesserungen gy sey, gefährlich, weil die Regierung, die ihn dauernd ay an Achtung verliere; er gebe zu, daß man den Mi Zeit lassen müsse, auf Mittel bedacht zu seyn, um trag des Monopols anderweitig zu erseßen; es sey i hinlänglich, wenn. man ihnen dazu eine Frist von zwi ren bewillige. — Am Schlusse der Sißung ließ s Herr Syrieys de Mayrinhac zu Gunsten des | pols vernehmen, worauf die Fortsezung der Discussy den folgenden Tag verlegt wurde. °
Nach Aufhebung der öffentlichen Sißung trat sammlung in einen geheimen Ausschuß zusammen, 1 Baron Lepelletier d’Aulnay den Commission uber die: Proposition des Generals Sebastiani, mw schaffung der Abzüge von den Mikitair-Pensionen, al und, wie man sagt, fár die Verwerfung derselben | Die Berathungen über diesen- Gegenstand werden, [s in einer geheimen Sißung, am 21sten d. M. beginne große Anzahl von Rednern hat sich bereits für und] den Commissions-Beschluß einschreiben lassen.
Paris, 19. März. Am 16ten d. M. empfing i nig dén Besuch der verwittweten Großherzogin: von | und ihrer- Prinzessin. Tochter.
Vorgestern Abend hatte das Büreau der Pairs:
fragt derselbe, „der Gegenstand beider Geseß-Entwuür| Bildung cines vollstándigen Municipal- und Depan tal-Verwaltungs-Systems. Beide stehen sonach in g Berührung mit einander; es leuchtet aber ein, daß t möglich is, mehrere Dinge zu einem Ganzen zu ‘ordut vor diese Dinge nicht selbst geordnet sind. Um ein È aufzuführen, muß man zuvor den Grund dazu legen, ist eine Gemeinde bei unserem gegenwärtigen gesell] chen Zustande? Die erste Grundlage der Verwaltungsß archie; sie bestand vor dem Cantone, vor dem vor dem Departement. Woraus besteht das Departi Aus mehreren vereinigten Gemeinden ;* nichts nat also, als daß man diese zuerst organisirt. Es leide Zweifel, daß man im Laufe der Berathungen über d partemental-Geseß, wenn man damit den Anfang jeden Augenbli der Gemeinden, d. h. solcher Elen wähnen würde, die noch gar nicht bestehen. Um dem 2 mental-Gesebe den Vorrang zu verschaffen, stü sich auf die Charte, welche ebenfalls die Organijatl oben herab begonnen habe. Wer sähe. aber nicht, da) in der Charte nicht jowohl von der Verwaltung, | der Regierung handelte. Wo von der Regierung sl ist, fann man von oben hinuntersteigen, weil die Regiîeriß oben fômmt; wo es sih aber von dem Interesse des nen handelt, muß man umgekehrt verfahren, weil di teresse nur von den Orts-Béehörden gehörig gewürdi) den fann. Die Charte beweist also gar nihts. D meinden bilden die Departements; die General-Consei men deren Bestes wahr; man muß daher, bevor ma Conseils organisirt, mit den Municipalitäten den machen. ‘/ 1 Der Courrier français meint dagegen, es C) sahgemäß, das Departemental - Geseß zuerst vorzune ein solches Verfahren . werde aber vollends eine i wenn man bedenke, daß die - Minister bloß deshal Communal - Geseße den Vorzug geben, damit das temental-Geseß in diesem Jahre gar nicht zur Bett fomme. „Es wúrde das erste Mal seyn‘, fügt das ger) Blatt hinzu, ¿daß die Kammer sih von den Mi
— Das Haus vertagte sih um 82 Uhr.
Ím Unterhause, wo- wiederum unzählige Bitt- in der fatholischen Angelegenheit übergeben wurden, Sir Francis Burdett, der die (im Oberhause arquis von Lansdowne übergebene) Bittschrift der ischen Katholiken vorlegte. Er sprach dabei von dem freu- indruck, den die Maaßregel der Regierung in Irland habe. Nicht bloß die katholische Association habe [ die erste Nachricht aufgelöst, sondern auch mit den |hweig- und Orange-Clubs sey es zu Ende; kein Un- sey jeßt mehr in Jrland- zu finden, und der gegen-
Zustand des Landes sey ein Vorbote des Friedens
beständigen Eintraht. Der Redner ertheilte hier- ohl dem Minister des Jnnern (Hrn. Peel), als dem l-Minister (Sir. G. Murray), wegen ihrer, zur Un- 1g der eingebrachten Maaßregeln, gehaltenen Reden dedingtesten Lobsprüche und sagte, in Bezug auf Lebte- freue ihn ganz besonders, daß ein Soldat sich so be- sge|prochen, weil er den Kriegerstand immer ungemein habe. Der alte Ausspruch: „Cedant arma togae” ler im umgekehrten Sinne gebraucht werden; und ’as der sehr ehrenwerthe ‘und tapfere Herr von den der Armee her verkündet habe, könnte der Kirche
Y ; Drohung einer Abdankung Gesehe vorschreiben ließe,
selb als Muster dienen. (Beifall.) Der Redner sagte wei- terhin , er zweifle gar nicht daran, daß die von der Negie- rung vorgeschlagene Maaßregel von denselben wohlthätigen Folgen für das Land seyn werde, wie die Gleichheit der verschie- denen Glaubensgenossen in vielen anderen Europäischen Ländern sie hervorgerufen habe. Er wies dabei namentlich auf Frankreich hin, wofactholische und protestantischeDeputirteinEiner Kammer siben und gemeinsam das Wohl des Landes berathen, so.daß faum zu unterscheiden sey, wer dem einen oder dem andern Glauben angehôre. — Be. Peel hatte selbst mehrere Bitt- schriften, sowohl für als wider die Katholiken zu über- geben, Diejenigen, die ihin von Katholiken selbst cingesandt wordes, sah er als einen erfreulichen Beweis dafür an, daß man mit den Absichten der Regierung zufriéden sey. Aber auch außerdem, sagte er, habe er Ursache, zu glaubén, daß die vorgeschlagene Bill allgemeineren und: größeren Beifall gefunden, als er Anfangs erwartet habe. — Hr, Daw-/0n, nachdem er darauf angetragen, daß das Haus sich in einen Subsidien-Ausschuß verwandle, kündigte er demselben die er- freulichen Folgen des in diesem Jahre eingetretenen Erspa- rungs-Syftems an, wonach sich in -dem Etat der vermischten Ausgaben ein Minder - Betrag von 110,000 Pfd. Sterl. ge- gen das verflossene Jahr zeige. Er trug unter Anderm auf Bewilligung von 32,500 Pfd. für :Unfosten auf deutliche Gebäude an. Demnächst verlangte erx 13,000 Pfd. für die neuen Bauten am Britischen Museum und der K. Bibliothek ; 214,500 Pfd. für Ausbesserung und Verschönerung des Schlosses Windsor; 5000 Pfd. für in West - Judien zu er- bauende Kirchen; 33,500 Pfd. für Gehalte der Beamten des Ober- und Unterhauses; 24,400 Pfd. für Ausgaben beider Häuser; 2500 Pfd. fürs National-Jmpfungs-Fnítitut ; 3700 Pfd. für Erhalcung der Criminal-Wahnsiunigen ; 45,000 Pfd. sür den geheimen auswärtigen Dienst; 80,000 Pfd. Drück- kosten fürs Parlament; 97,270 Pfd. Druck und Papier in den öffentlichen Departements; 10,000 Pfd. für die Münze; 16,182 Pfd. fúr die Erhaltung der Missionaire in den Colo- nicen ; 700,000 Pfd. für außerordentliche Ausgaben der Armee. Sämmtliche Summen, so wie noch verschiedene andere Aus- gaben, wurden bewilligt, worauf Herr Harvey auf einen Nachweis aller beim Kanzlei-Gerichtshofe schwebenden “ Pro- zesse antrug. Der Antragende führte unter Anderm an, daß sich die bei diesem Gerichtshofe, wegen streitiger Angelegen- heiten jeßt deponirten Gelder auf 36,216,326 Pfd. belaufen ; im Jahre 1819 habe die Sumrue uur ungefähr 33 Miüllio- nen Pfd. betragen. — Das Haus vertagte sich um 92 Uhr.
— Am 16. März fam es im Oberhause, nach der Beseitigung mehrerer Bittschriften, zu interessanten Debat- ten, Lord Kenyon sagte, er habe es, während der 27 Jahre, daß er Mitglied dieses Hauses sey, selten einmal fúr nôthig gehalten, die Aufmerksamkeit des Hauses für sich in Anspruch zu nehmen ; die gegenwärtige Zeit sey aber eine so dringliche, daß Jeder, der es mit Glauben und Verfassung
“Graf von Eldon als Lord Plunkett — ihre Anträge
gut meine, sich erheben müsse. Man sey im Begriff, Fhren Herrlichkeiten eine Frage zur Berathung vorzulegen , die da- durch eine größere Wichtigkeit erhalten habe, daß sie in der Thron-Rede empfohlen worden; diese Frage hänge mit den Grundsäßen, durch welche das Haus Braunschweig auf den Thron dieses Reiches gekommen sey, auf das Innigste zu- sammen. Er habe, nachdem er ihre Empfehlung in der Thron-Rede vernommen, geglaubt, daß man solche Sicherhei- ten vorschlagen werde, welche einer Wiederholung der Scenen von 1688 genügend vorbeugen würden: nun aber zeige es sich, daß es die Absicht der Regierung sey, alle Beschränkun- gen der Katholiken, ohñe irgend eine Bedingung, aufzuheben, er frage daher, ob Se. Majestät von der Gestalt unterrichtet worden, in welcher man jene Maaßregel dem Parlament vor- lege. — (Zur Ordnung! zur Ordnung!) Graf Grey unter- brach den Redner, indem er sagte, daß es wider die Ordnung sey , auf die Meinung Sr. Maj. in Bezug auf irgend" eine Maaßregel, die dem Hause znr Discussion vorliege, anzu- spielen. — Lord Kenyon erwiederte, daß es ihm leid thue, irgend etwas gethan zu haben, wodurch er den Tadel des edlen Lords verdient, den er, nächst dem edlen und gelehrten Lord (Eldon), der so viele Bittschriften wider die Katholi- ken überreiche und der sih durch seinen festen , männlichen Charakter so sehr auszeihne, am Meisten schäßze, Er sekte inzwischen seine früheren Bemerkungen fort, indem er sagte, daß, wenn der edle Herzog (v. Wellington) und die übrigen Mitglieder der Regierung die Sache bis zu ihrem dermaligen Standpunkt gebracht hätten, ohne Sr. Maj. zugleich die spe- cielle Weise, in welcher sie ihre Erledigung dem Parlamente vorzuschlagen gedachten, mitzutheilen, \o- seyen sle in eíner Weise verfahren , die ihrer Stellung durchaus unangemessen
wäre. Denn eine Frage der Art, bei welcher das Publikum
18 T Er T D B i E A E O L E L TANA ar