würde, und daß. eben diejenigen, welche ehemals ein Getränfe- Zwangs-- Recht besessen und durch die erfolgte Aufhebung desselben einen erweislichen Verlust erlitten haben, durch die wegen ihrer Entschädigung ergangenen geseglichen Vorschriften bereits beruck- sichtigt worden sind. | : K :

Mehrere darnach eingeleitete Entschädigungs - Verhandlungen sind längst beendiget, und die Staats - Kassen haben für anerkannt richtige Ansprüche die ermittelte Entschädigung gewährt. Mehrere folcher Verhandlungen sind noch im Gange, und die Ansprüche der Berechtigten werden in ähnlicher Art regulirt werden.

Unsere getreuen Stände werden sh demnach überzeugen, daß ihre Ansicht, als wenn für die durch die Aufhebung des Getranke- Zwanges erweislich benachtheiligten Rechte äuf: feine Entschädigung Bedacht genommen worden sey, auf einer irrigen Voraussezung be- ruht, und daß der von denselben angeregte Gegenstand für beseitigt erachtet werden fann. | : 26

Zu Urkund Unserer vorstehend ertheilten Allergnadigsten Reso- lution haben Wir den gegenwärtigen Landtags-Abschied ausfertigen lassen und AllerhdchstSelbst vollzogen, und bleiben im Uebrigen Un- seren getreuen Ständen in Gnaden gewogen.

Gegeben zu Berlin, den 22sten Februar 1829.

(L. 8.) (gez) Friedrih Wilhelm. (gez) Friedrih Wilhelm, Kronprinz.

(ge;.) v: Altenstein. (gez) v. Schuckmann. (gez.) v. Lott u m. (gez) v. Bernstorff. (gez) v. Hake. (gez.) v. Dankelmann. (gez) v. Mo 6.

—

die Steuer - Verhältnisse und den gewerblichen Zustand der

Provinz Schlesien betreffend, in Bezug auf eine dieses Ge-

genstandes halber von den zum zweiten Landtage versammelt gewesenen Schlesischen Landständen übergebene Bitte.

Der Schlesische Landtag hat in der Petition vom 29sten Fe- bruar v. J. die Abgaben - Ueberbürdung der Provinz in Vergleich gegen andere Theile der Monarchie behauptet, zugleich auf die un- gewöhnliche Steigerung der Abgaben seit dem Jahre 1806 aufmerk- sam gemacht, und in beiden ebengedachten Mißverhältnissen den Grund finden wollen zu der vermeintlich fortschreitenden Verarmung der Provinz, und zu dem Darniederliegen ihrer häuptsächlichsten Ge- werbe; woraus dann weiter die Nothwendigkeit gefolgert wird, der Provinz durch bedeutende Unterstüzungen zu Hülfe zu fommen, de- ren hauptsächlichste in der Errichtung einer Provinzial-Bank gefun- den wird, welche ihre Fundirung aus dem jährlich hierauf zu ver- wendenden vierten Theil der jeßt von der Provinz aufgebrachten Grundsteuer erhalten wurde. i

Es is hiernach zu prufen, ob jene Vordersaäßze richtig, und ob die daraus hergeleiteren Folgerungen ( deren thatsächliche Richtig- keit ebenfalls der nahern Erörterung unterliegen) zutreffend seyen, indem erst, wenn beides feststeht, sich über die Anwendbarkeit der zur Ausgleichung der- behaupteten Ueberbürdung und zur Abhülfe des vermeintlichen allgemeinen Nothstandes vorgeschlagenen Mittel mit Bestand urtheilen läßt. I,

Schlesien — so besagt die ständische Bitte und Beschwerde- \cchrifc und deren Anlagen — zahlt an Steuern aller Art, jägrlich 9 Millionen Rthlr. Schlesien umfaßt mit 720 C]IMeilen etwa den 7ten Theil des Flächen-Jnhalts der Monarchie, Schlesiens Bevöl- ferung bildet etwa den Sten Theil der Gesammt -Bevödlkerung der Monarchie, da also jenes Steuerauffommen Schlesiens an #z der- jenigen ,Gesammt Summe beträgt, welche nach dem publicirten Srtaats-Haushalts-Etat für 1821 an den hier zur Vergleichung ge- zogenen Steuern auffommen soll, so zahlt die Provinz nah Ver- haltniß des Flächen-Fnhalts 3 Millionen und auch nach Verhält- niß der Bevölkerung 861,768 Rthlr. jählicher Abgaben zu viel. Dieselbe giebt daher sehr viel mehr Steuer, als im Jahre 1806 und das wird als die Ursach der behaupteten Verarmung der Provinz betrachtet, und daraus die in der Gerechtigkeit begründete Nothwen- digkeit, ihr einen beträchtlichen Steuer-Erlaß zu gewahren, gefolgert.

A. Die Daten, worauf die Angabe: daß Schlesien 9 Millio- nen jährliche Steuer entrichte, beruhet , sind in einer Anlage der ständischen Petition zusammengestellt. Sie stimmen mit dem wirk- lichen Ertrage fur 1827 und mit den Etats-Veranschlägen für 1828 insofern ziemlich überein, daß sie den Brutto-Ertrag der einzelnen Steuer-Gattungeu, also ohne Abzug der Erhebungs-, Aufsichts- und Verwaltungs - Kosten irgend einer Art enthalten. Nur die beiden lezteren Ansäge für Posten und Lotterien, dann an Straf- und Abschoßgelder, beruhen auf willkührlicher Annahme ; der angenom- mene Beitrag für erstere möchte ungefähr zutreffen, der letzte, Ab- {oß und Strafen, ist offfenbar zu hoh. Die Voraussezungen in der ständischen Schrift , daß wahrscheinlih Schlesien an Consum- tions-Steuern und Zöllen beim Elb- und Oder - Eingang mehr be- zahle, als an seinen Gränzen fur andere Provinzen berechnet werde, und daß von der Provinz noch Stempel-Gebühren entrichtet werden, die niht aus den Provinzial - Rechnungen zu ersehen, sind irrig. Indessen handelt es sich hierbei nur um geringe Summen, und man mag daher schon annehmen, dieser Vordersaß sey richtig, d. h. Schlesien zahle wirklich an Steuern und Abgaben der in der stän- dischen Schrift aufgeführten Arten jährliche 9 Millionen Brutto, einschließlich aller Erhebungs-, Auflichts- und Verwalcungs-Kosten.

, B. Die Angaben, „Schlesien umfaßt etwa den 7ten Theil des Flachen-Jnhalts dex Monarchie,“ und 7

C. „Schlesiens Bevölkerung macht ungefähr deu 5ten der Gesammt - Bevolkerung aus,“ sind beide richtig, aber ; daraus gezogenen Folgerung:

D. „Schlesien entrichte in diesen 9 Millionen F; des ge ten Staats -Einfommens, wie es der für 1821 publicirte & Haushalts - Etat nah Abzug der Einkunfte aus den Dom Berg- und Huüttenwerken festseßte,// liegt ein großer Jrrthum, Staats-Haushalts-Etat für 1821 (Geses-Sammlunug de 18 49 — 51.) enthält in der Einnahme nur die reinen Ueberschi einzelnen Revenüen- Zweige, nach Abzug aller sich auf diese núen beziehenden Erhedungs-, Verwaltungs- und Aufsichts- in der Ausgabe nur die all “Staats-Haushalts-Ausgaben figuriren. E

Ungleichnamige Größen aber lassen sich nicht durch Rei gegen cinander vergleichen, sie müssen zuvor gleichnamig ge werden. Abgesehen also von dér weiteren Differenz, welche | entsteht, daß Erträge aus dem Jahre 1827 gegen den Et 1821 verglichen werden, kömmt es zunächst darauf an, den ständischen Schrift angenommenen Brutto-Ertrag auf den evenüen - Zweige zu reduziren , wh Etats für 1828, welche Überall auf Ourchschnitten der t Vergangenheit beruhen, zum Grunde gelegt werden könnet

Nach jenen Etats ergiebt sich für Schlesien :

1. Der Rein-Ertrag der direkten (Grund-, Klassen- und Ge Steuern auf *) Die Stände haben na

Anlage A. angenommen .

bedeutenden, jeßt für diesen Zweck den hierüber publicirten Gesepen u men lassen. Nimmt man — was abweichen wird — an, daß Schle mehr als im Jahre 1306 aufzubringen hat, nur seinen verhältnißmäßigen Beitrag zu

: der Beitrag des Ei jeßt gegen die frühere Zeit dr lich nach der numerischen Höhe der jeßige beurtheilt werden, sondern es müßte. wejentlich “ankommen, ob der âliquote Theil des Jndividual - Einkommens, welcher für den Staats-Haushalt in Anspruch jeßt höher scy oder in dex frühern Zeit höher gewesen. Zu einer solchen Berechnung würden unserer Finanz - Statistik die Daten (bst f en gegenwärtigen Zusiand ermangeln, und - weniger noch dieselben. für eine Vergangenheit von länger als 20 Fahren mit Sichérheit zu liefern seyn.

____Dte Bezeichnung der Haupt - Veränderungen , welche seitdem in der Steuer-Verfassung und in den darauf mittelbar einwirken- den geseßlichen Anocdnungen eingetreten sind „ wird aber wetrig- stens einige Daten zur Würdigung jener Frage liefern

Hier finden wir zuecst die eigentliche Grund - Steuer unver- ändert so wieder, wie sle im Fahre 1506 bestand, und gleich nach der ersten Besibnahme Schlestens festgeseßt war. rung der Last: ijt daher, man mag. dieje Real-Abvgabe als eine Vor- wegnahme des Staats von dem im Grund - Eigenthum stectenden Kapital oder als eine vom Rein - Ertrag des Grund = Eigenthums zu entrichtende Abgabe ansehen, nicht nachzuweisen , man müßte dein behaupten wollen, daß seit Aufeclegung jener Steuer sich tal der Liegenschaflen vermindert habe, wo- von aber das Gegentheil leicht zu erweisen steht. Vielmehr häben die seit 1808 ergangenen Geseße mittelbar auf Echöhung des Grundwerths hingewirft durch Aufhebung der mancheclei Besih- Zesc Gestattung einer fceièren Verrügung über die Substanz sowohl als Über die Nubungsweise, durch Beförde- rung eines freien Verkehrs mit den landwicthschaftlichen Prodic- ten im Fnlande sowohl als gegen das Ausland, durch den Schuß endlich , welcher den landwirthschaftlichen Erzeugnissen. ( ganz im Gegensaß gegen die- feüher bestandenen Ausfuhr-Vecbote )-mittelst N gpheA auf gusländische-gleichartige Erzeugnisse. gewährt

„ Manche, dem Grund-Eigenthum gus früherer Zeit obliegende zusäßliche Lasten , sind seitdem erlassen. 0 i ist aufgehoben , die sonst unentgeldliche Bequärtierung. des Mili= tairs auf Mäkrschen und Cantonnipungen , -der fcüher gégen eine „weit geringere Vergütung zu leistende Vorspann, werden jeßt nach angemessénen Säßen vergütet. s

Die unmittelbar auf dem Grund=-Eigenthum haftenden Staats- Lane POReN sich daher seit 186. nicht vermehrt, sondern :ver- mindert. : | Klassen-= und Gewerbe-Steuer Jahre 1806, zwar dem Namen tach. ant dessen ungeachtet, als. eine ggnz neue Last nicht ansehen

Die kleineren Grundbesißer und die Einlieger auf dem plat- ten Lande haften in- dem Nahrungsgelde, welches frühet. erhoben und {hon mit Einführung -der Personen - Steuer théilroetse ex= mäßigt, dann bei Einführung der Klassen-Steuer weîter auf eine“ bloße. Haus-Steuer hecuntergeseßt wurde, cine persdnliche Abgabe zu entrichten, diese erhielt einen Zusaß (pro etrieben wurden, welches überdies auf dem Lande macher unterlag , - und nur unter anderweiten Concesstons= e : Der Gewerbtreibende in den Städten hatte ähnliche Concessions- und Accise-Abgaben., ingleichen , An die Stelle dieser Abga- ben traten erst die. Personen=, dann- die Klassen - und. Géwerbe- Steuer , welche, beide leßteren noch jeßt erhoben werdet. Es.ist ganz richtig , daß beide zusammen ein. Ansehnliches mehr eintra= gen, als die an ihrer. Stelle aufgehöbenen Abgaben. Dies Mehr war, und ist erfordertich, um den erhöheten Staats-Haushalts-Be- darf zu decken. Beurtheilen zu wollen, wie weit eine Ermäßigung nim allgemeinen zulässig sey, geht Über die Competetz einer provinzialständischen Versammlung hinaus. i

Es Lônnte also hier nur darauf. ankommen, ob Schlesicn in diesen Abgaben unverhältnißmäßig. mehr , als andere Provinzen - oder ob die Abgabe an inneren Fehlern leide, durch welche nah den besondern Verhältnissen der Provinz ‘eine unrichtige. Vertheilung der Last herbeigeführt werde.

Den. exsieren Punkt betreffend , so beruhen beidetlei Abgaben auf allgemeinen für die ganze Monarchie gleichlautenden Gezeßen, nach denen bei der Veranlagung bis auf jeden einzelnen. Beitvrags- flichtigen herunter verfahren werden soll. Eine Ueberbürdung nnte also nur in der unrichtigen Anwendung der Gesebe lie- en, aber diese hâtte dann nur näher bezeichnet werden mögen, da e niht vermuthet , noch auf. so allgemeine Angaben tersuchungen veranlaßt, werden kd Die Beilage \. zur ständischen. Petition sagt, daß Berechnun- gen vorliegen, wo nach sogenannte Leerhäuster ohne. .Gaxten 4 bis 5 Rthlr. fixirte Staats- und Communal = Abgaben. zu haben, Gewerbe-Steuer und Consumtions-Abgaben ungecechnet.

Aber eine solche Berechnung von einem wicklichen vorhande- nen Falle entnommen, is nicht vorgelegt worden, sonst man der Ursache eines solchen anscheinenden Mißverhältnisses nachfoeschen, und Remedur treffen könnte.

die Behauptung bestehen, „daß auf einer C] Meile in Schle- hr an direkten und indirekten Steuern auffommt, als auf Meile im Durchschnitt der - ganzen Monaichie./ Hier rderst zu untersuchen: ob dies „„Mehr‘/ ein Zuüviel sey? — Fine mit dem Andern für gleihbedeutend zu halten, würde x nach der ( selbs hier noch unrichtig angewendeten ) Theo- } Systems rechtfertigen lassen y-die cin und alle

erforderlichen Leistungen aus nd Verordnungen fich entneh- icht weit von der Wahrheit sien jeßt 2 Millionen Thaler #9 entrichtet es darin der neu hinzugetrete-

zelnen zur Erhaltung des Ganzew fann aber nicht ledig- n und früheren Steuer und allein darauf

/ welches den Grund und Bo- e Quelle alles wirklichen National - Reichthums teuern unmittelbar hierauf ‘reducirt wissen will. hier zu theoretischen Discussionen der Ort nicht ist, so es um o angemessener erscheinen, nux kürzlich anzudeuten, in der Provinz selbst,

‘wähnt 3,779,000 Rthlr. direkter Breslau,

4 IUPGN. vertheilt sich mit See iegnib, Öppeln.

dagegen denn auch

gemeinen eigen ücrender sey,

denn die Anwendun

reclamirt, führen

chlesien giebt wie oben ev

1, davon treffen :

1,572,000 auf -d 000

921,000 en-Fnhalt

dieses Systems

genommen wird,

en Regierungs-Bezirks

Ertrag der einzelnen

Wt

alt von Schlesien LI Meilen Regierungs =Bezirk

D

V

u u

3,779,000

h pos? 1. L L E d 3,982,000 Meilen. also zu viel er indtreften

720: 0] / ci ciner anderweiten Umlêgung des jeßigen direkten Steuer- hen-Fnhalt, würden auf éine C] Meile

Bezirk Breslgu 1,299,900 Rthlr. Liegniß 1,176,000 Rthlr. eln 1,304,000 Rthlr.

373,990 Rthlr. . 40,900 Rthlr. . 383/909 Rthlr.

Eine Vecmeh=

mens nach dem Flä Rthlr. Steuer treffen,

) auf den Regierungs -

Steuern |

"2, Der Brutto - Ertrag sämmtlich Seen “/ /

etatsmäâßig . . Davon gehen a

b, an Erhebungs=, -Grenzbewa- chungs- und sonstigen Aufsichts- und Vev- waltungs - Kosten nach dem Durchschnitt für die ganze Monarchie 14x 2 **) (für Schlesien allein, wÜrde sciner fast Überall mit dem Aus- lande gränzenden Lage nach noch mehr abgehen)

bleiben mt an nach pos. 5. 4 E 5 2/809/00 also zu viel 3. Aus dem Salz-Monopol ‘sollen in Schlesten laut Etat für 1828 Brutto auffommen in hiervon müssen die Salz - Ankaufs - und Transport-Kosten, dann an sonstigen Verwal- tungs - Ausgaben dieser Parthie nah einem Durchschnitte für: die ganze Monarchie (w0- hei Schlesien wiederum wegen der bedeutetn- osten besser fortkommt)

irden hiernach in glau um - -.

niß um. Agegen Oppe

der Steuer ermäßigt werd das Kataster-Kapital der

ln erhöhet werden müßte um Beiter herunter auf einzelne Kreise stellt sich die Sache noch Der Kreis Lubliniß würde für setne 19 (1Meilen euer-Quantum von 99,730 Rthlen. zu übernehmen haben, d er jeßt nur 26,010 Rthlxr aufbringt.

if den Kreis Nimptsch dagegen mit 6x (JMeilen würden 303 treffen, während das jeßige Steuer-Auffommen 71/170

g! Ó 1 Kreis Rosenberg müßte für 1 giebt jeßt nux 26,753 Rthlr. inwiederum würde während er jeßt 84,353 entrichtet. * an Ennte hiernah eine ‘volle Million an dem directen - Auffommen der Provinz erlassen, ohne daß davon dem ungs-Bezirk Oppeln auch nur ein Kreuzer zu gut kommen da dieser Bezirk erst dadurh in- seirtem jeßigen Steuer- erner gegen die andern Bezirke begünstiget wäre. nnte der Provinz die ganze Hälfte ihres Steuer- erlassen und dennoch müßte, um im Systeme der hen Schrift eine richtige Bertheilung hergestellt zu sehen, eis Lubliniß noch einmal. so viel Steuern als jevt auf-

och auffallender stellen sich. die Vér zur . Vergleichung gezogen werden ; reichere Städte befinden, und Ueberlastungen um das 10 ehrfache würden hervortreten, wenn es möglich wäre , auch träge an indirecten Steuern so auf einzelne Kreise zu ver- / 6 A e hinsichtlich der directen Steuern beispiels- durchgefUHr i

ndessen wird das Gesagte wohl schon hinreichen, um die è selbsi von der Trüglichkeit des Schlusses zu überzeugen, l 720 []Meilen nur etwa 2tel von 5000 CJMeilen sey, s Steuer-Aufkommen jener 720, gerechter und vernüntkfti- © tur ztel dieses Ganzen seyn dürfe. Schlesien — sagt die st Ee auch nach {seiner Bevölkerung 861,768 an jährlicher

2,477,900 Beschränkungen, durch

Die ständische Schrift nim Vis 25. HAD L 1%

1,562,900

[CIMeilen 93,423 Rthlr. er Kreis Hainagu-Gold- len nux 45,662 Rthlr.

für 8-2 [JIMéi

Die Fourage - Liefécung

deren. Transport - K abgehen ;

bleibt Netto 1,031,900

; 1,579,000 also zu viel 4. Die Wege- Gelder, welche die ständische nos 16. aufführt, können hier füglich ganz ausfallen den, wie auch der Staatshaushalts -= Etat de 1821 schon st, indem, was an Wege =- Gelde nterhaltung der Wege und zur 6 sirung neuer Strafen verwendet und für neue Anlagen [M noch zugeschossen wird. Eigene Anschauung wird den Mitgl der Stände-Versammlung wohl die Ueberzeugung gewähre! Schlesien , in A gegen andere Provinzen „ hierbei n furz gekommen ift. ) ta a j T Die am Schluß des ständischen Verzeichnisses a mene Summe aus den Lotterieen, Posten und andern narien, mag nah dem, was oben zu A. bemerkt worden 362,900 Rthlr. als richtig angenommen werden. Schle um eigentlichen Staatshaushal . direfte Steuern . . indirefte Steuern . I. GSA j ad 4. extraordinatî

Die Stände nehmen an laut pos. 14.

M ens ‘er ingegent warett allerditigs im

unbefannt , lassen sich

âltnisse, wenn \olche

ine nur durchlaufende eine cchlauf sich größere

fommt, auch wieder zur

n deten

rofessione), Wd (Ge-

Abgaben

gestattet war.

phen-jura u. sw zu entrichten.

ts-Bedarf auf Lc Al ul 3,779,900 2,477,900 1,931,900

chrift weiter — ent-

lese Behauptung is — angenommen einmal , aber keines- zugestanden, daß die absolute Bevölkerung der ab zur Vert cns Bevölkerung

l alleinige heilung aller Steuer seyn müsse — unrichtig. | i von 2,344,000 Einwohner (Aufnahme 29 mit'Zu- und Abrechnung der Geburtén und. Stérbe- n 13826) macht von der Gesammt-Bevölkerung der Monar- é , also noch' nicht voll Ttel zu den directen und indirecten Steuern" der #stff oben (ad D.) zu 182 vom Ganzen ermittelt. lso ‘noch 13 an Steuern blkerung allein geben würde

en gtebt sehr viel me

des leßteren im all

Summa 7,649,000 Es sollen an dergleichen Steuern und Abgaben l haushalts-Etats für 1821 im Ganzen auffommen 42 so vom Ganzen auf, 7 Schlußfolge der Stände - - Fnhalts 3 Millionen Abgaben | stehend berichtigtet

aut des 6

tel oder etwai daß Schlesid

Schlesien bringt al

E. Die fernere Verhältniß seines Flächen entrichte, würde sich zwar nach den vor l A Verhältnissen hon um ein Ansehnliches reduciren : es blei

entrichte ,

12/430/,000 Einwohttern 19 lens Beitra hie aber i len giebt a

weniger , als es nach

ft L ai E ERZ BAR C SL D

- Schlesi hr Steuern, als ¡im Fahre [ies mehr reducirt sich zwar nach dem, was eben zu D. be-" um ein. Ansehnliches, aber mehr Steuern als im trichtet Schlesien allerdings.

tißgeschick, so theilt Schlesien dasselbe nicht Provinzen der Monarchte, sondèrn mit allen Län- eh Nd Uber deren finanziellen Verhältnisse Nachrichten

führliche Entwickelung der Ursachen wird die Andeutung genügen, daß nsung und Abbürdung der Staats- nichts zu leisten war, während die

*) Die Zahlen sind der leichteren Uebersicht wegen überall auf vol * Pgevand so daß, wenn die 3 Endziffern noch nit volle U 500 Nthlr. und darüber dagegen für ein v0

rwaltungs- und A die Ein - und ne Regal dient, auc d! bei Erhebung der

enaue Sondét

sende abgerundet en, diese we end gerechnet

__**) Bet dem an Kosten ist zu beruck

och Mifßgri enommenen Procentsaiß der Ve : chtigen, daß der Schuß, wel hin Untersu Abgaben erfordern , zugleich mit für das Salz- bungs - Beamten der indirekten Steuern vielfach Steuern mit benußt werden.

Für den vorliegenden hierauf zu rechnenden Thetls dem Rein-Erkrage der einen

| dexn andern a

h dies. citt Mi

weck konnte es auf eine der Etats - Ausgaben nicht anfommet, Abgabe hierdurch zugegangen ware,

ls Verminderung hatte hervortreten müsen,

hne hier in eine aus scheinung cinzugehe 1506 für Varzi eußen wenig oder

m Fahre