1829 / 107 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Herr von Martignac, daß die Regierung kein Amendement annehmen würde; in dieser räth er dem Könige, das Com- munal-Geseß zurückzunehmen, welches gar nicht Gegenstand der Discussion war; er seßt also voraus, daß die eputíir- tein-Karnmer mit diesem Geseze Absichten hatte, die der Kd- niglichen Prärogative zuwider sind. Das sind offenbare Heransfordérungen und Feindseligkeiten gegen die Kammer, und es bleibt den Ministern uichts übrig, als dieselbe aufzu- lôfen oder abzudanfken; eine Versöhnung ist nicht mehr

mögli. Seit dem 1. d. M. werden die Arbeiten an dem Mo-

nuwnente, welches hieselbst dem Herzoge von Berry auf dem Plabe der alten Oper errichtet wird, mít großer Thätigkeit betrieben. Man hofft, daß das Denkmal noch im Laufe dic- ses Jahres werde vollendet werden.

Der Königl. Gerichtshof hat das Urtheil des Zuchtpoli- zei-Gerichtes, welches den verantwortlichen Geschäftsführer des Albums, Herrn Magallon, wegen seiner dem Mörder Koßebue's gehaltenen Lobrede, zu einjähriger Haft und einer Geldbuße von 500 Franken condemnirt, bestätigt.

Der Direktor dés Gymnasiums zur heiligen Barbara, Herr Nicolle, ist vorgestern hieselbst mit Tode abgegangen.

Großbritanien und Frland.

Parlaments - Verhandlungen. Jn der Sißung

des Oberhauses vom 8. April rourde (wie gestern gemel-

det) dié Berathung über die katholische Concessions - Bill im

Ausschusse fortgeseßt. Vorher wurden mehrere Bittschriften

überreicht ; namentlich eine von Lord Farnham, die zu einer

fleinen Discussion die Veranlassung gab. Die Bittsteller

beschwerten sich nämlich darüber, daß die auf den Fonischen

Juseln stationirten Britischen Truppen, protestantischen

Glaubens , nicht dieselbe Vergünstigung genießen, welche an- dererseits den fatholishen Soldaten, die in einem protestan- tischen Orte garnisoniren, dadurch zu Theil wird, daß sie nicht nöthig haben, die ihrem Glauben nicht angehörigen Gotteshäuser zu besuchen. Namentlich in Korfu sey das protestantische Militair an gewissen fatholischen Festtagen zu mehreren Ceremonien verbunden , die es als abergläubisch und. abgöttisch anzusehen gewohnt sey. Die C oldaten und ihre Officiere múßten dort den Processionen beiwohnen, Fackeln tragen, Ehrensalven abfeuern und, nach den Vor- schriften der Priester, Bilder und andere Abzeichen in der Hand halten. „„Wenhn alle diese Angaben wahr sind,“ sagté der Lord, „„wie peinlih muß es dort für einen protestantischen Soldaten seyn, der solchem Aberglauben sich hergeben muß?‘ Da mehrere Lords durch- Murmeln zu verstehen gaben, daß ihnen die Sache unglaublih erscheine, #0 versicherte Lord Farnham, daß die Bittsteller ihre Angaben mit Thatsachen belegen und auch vollständig erweisen wollten. Der Herzog v. Wellington erhob sich darauf und sagte: ¡Ich muß Ihnen, Mylords, zuvörderst sagen, daß, in f vielen Ländern ih auch als Soldat gewesen bin, und zwar unter Nationen,

bon, und Herr Ricard fügte hinzu, daß es die Pfli S e : G e icht F aothivendig an der Anstrengung sterben müsse, die es Delsideue brate der Abstimmung Theil zu feme ¿t'dibe „um einer neuen Schwäche zu entgehen; män N s Berfuten e a daß es zwischen zwei A dasselbe schon jeßt so zienilich aks todt betrachten. A et N er gube sey, das Wort zu ergyFMeourrier français erklärt: „Das Schicksal des De- mit Müde verber 8 Mete Tae ihre heimliche Freut,Wental- Gesebes ist entschieden; die Kammer hat ihre erft das Bilan Ke a ach einer zweiten Abstim gethan und das Minifterium seine Drohungèn et- men sey. Sofort E as Amendement ange,F Dies is der Ausgang einer Discussion, welche scit id ber ‘Austi L i en sich die Minister des JyMgxagen so beleidigend für die Nation, so verleßend für nister lten (br A den Saal. Die übrigen Wimmer geworden war. Man spricht von einer Reprä Deputirten Gel 2E L de und wurden von einer NMWiv- Verfassung; eine solhe kann aber niht in einem ganze Geriainrilien L L sie via gragen bestürmten, M gestehen, wo die Minister der Kammer verbiéten wollen, eine Zeit lang volles Je G erhoben und die Sikunz Wgelegten Geseb-Entwürse zu ändern, und ihr drohen, wi Bet bleia n er O Der ConstituticMiden, wenn man ihnen nicht gehorchte, die Mühen, Contrast in den Physi Ug ..DEp emüther einen auffal,Wien und Hoffnungen der Kammer vereiteln, und eine die Mitalieder 0 S der Anwesenden bemerkt (Mz unfruchtbar machen, welche so reich zu werden ver- A ede As Bie, t Seite hätten das Ansehen M, es giebt feine Repräsentativ-Regierung mehr in ei- haben Lien Mio ige: Pflicht gewissenhaft erfi M sinde, wo die Minister es laut aussprechen, daß auf den Li pen sich gleich Seite dagegen hätte, das !Mbewilligungen der Regierung wie _Gnadenbezeugungen nister De, B da an der Verlegenheit d, (Memnuth und ohne sie weiter zu prüfen, aufgenom- gewesen h. Als es rend das rechte Centrum ganz l¡Mierden müßten, gleichsam als ob das Volk keine dein Präsidenten O i viertelstündigen Unterbi, M hätte und nur eine vom Willen ihres Hirten vitedeip. dle Bbtadkcuriceit Ah die Ruhe wieder herzu\(Mhe Heerde wäre; in einem Lande, wo die Mini- se6- Entwurfes e gingen Ler das ziveite Kapitel den die ungehdrsame Kammer zu strafen, im Zorne den gonrien, als O dieseiberi hatten aber nur ebeMigssaal verlassen, und bald- darauf mit einer Ver- Marta A a N u Martignac und der ( g zurickkommen,, die ihr sinkendes Ansehen und ihren Herr Bis u Verf i. aal traten. Kaum (Mächten Ruhm rächen soll: Das unschuldige Commu- seinen Vortrag beendi 9 i i auf der Rednerbühne b Meses hat das Loos seines Vorgängers theilen müssen. \chnell die DeIG ine besi als der Minister des JinMMinister - sind vollständig gerächt, aber dieje Raché dee Sdtila Lat dns befe ,„Meine Herren,‘ äußert M ihnen wenig nügen. Vergeblich hoffen sie, daß man theilun 2 Mad s befohlen, Ihnen die nachstehende 9M vergônnen werde, mit den Herren von Polignac und ben rens co T A von Gottes Gnadet, s im Ministerium zu siben u. st. w.// Der Con sti- Nälltinéé Gi Q Februa nen hiermit: Die, der DeputiisWnnel: „Ganz Frankreih wird es der Kammer Dank beiden Geses-Entwürf ib in Unserem Namen vorgelMis, daß sie die Gewalt, die man ihr anthun wollte, mit Sali ab del B t die Organisation der CommusM und Würde zurückgewiesen hat. Wir werden feine (uta o men D “u Departements-Conseils (rtemental- und Municipal - Räthe, aber immer noch Mittheilung. Der Práâside Ls tiesste Stille folgte auf \Mdeputirten-Kammer haben. Hätte sie verfassungswidri- Empfan g Ker Mérorka sident escheinigte dem Minister Muhungen nachgegeben und die Rechte ihrer Committen- Bemerken auf, daß a Ce und hob. die Sibung mit [Myheopfert , so hätte ste aufgehört zu existiren, denn sie Geseß- Entwurf we i folgenden Tage der Bericht über ihre Ehre verloren. Zwei Geseße werden der Kammer werde abgestattet ak * daes Aenderung in dem Posiwfflegt; in den Büreaux wird cine ruhige und gründliche París, 10. April "Die pbi 4 : __Fission erôffnet ; eine aus allen Nüancen der Kamimer zu- Kammer giebt den hiesiger Slâre, Si6ung der Dep«cirtensengeseßte Commission wird ernannt, sie unterzieht sich einer Unwillen oder ihre ‘Freudé 6 ttetrn reichen Stoff, ü senhaften und reiflih erwogenen Arbeit; Eintracht herrscht datteltréntäl-Gesenw sus i Z e die Zurücknahme des M allen ihren Beschlüssen ; ste sucht sich den Ministern zu nâ- ch die:drei Blätter cis S i en. Am heftigsten spre(swird aber mit Stolz zurückgewiesen ; sie stattet ihren Be- schieden Fractidnen bee welche man als die-Organe der sin Denkmal der Besonnenheit, Klugheit, Mäßigung und Con stiégei ena er linken Seite betrachte darf, haften Ergebenheit gegen den Thron und die Inter- édei ivi , der Courríer und das Journal du Cisides Landes, ab. Die Debatte wird eröffnet; nicht eine France (e P einem anderen Sinne die Gazette Mme erhebt sih, um das Gesebß der Minister zu verthei: i, Hh d Quotidienne ñünmt einen milderen M Dennoch zeigt sich die constitutionnelle Majorität (&ßE De M em sih eine innerliche Freude nicht verkenMeneigt, größere Opfer darzubringen, als man erwarten ßt. Der Méssager äußert sih nur ganz kurz und- versyMW. Herr von Cambon hatte ein Amendement vorge:

zuleßt gegen den Antrag der Commission. Herr Faure trat u Gunsten desselben auf, und behauptete, daß dem Königlichen Boprechte dadurch nicht zu nahe getreten werde. „Jch habe,‘ fügte er hinzu, Allem, was im Laufe der allgemeinen Dis- cussion úber den Gegenstand gesagt worden ist, mit der größ- ten Aufmerksamkeit zugehört, und folge nur meiner innigsten Ueberzeugung. Mich beseelt roeder ein Oppositions-Geisk ge- gen die Minister, deren guten Absichten ich vielmehr volle Ge- rechtigkeit widerfahren lasse, noch der Wunsch, mich gewissen Meinungen gefällig zu bezeigen. Jch sprehe wie ih denke, wenn ih sage: der Entwurf. der Commission scheint mir besser- zu seyn als der der Regierung; ex entspricht, mehr wie dieser, den uns oft gegebenen Versprechungen, so wie den Beweggründen des Gesebes, Er scheint mir mit einem Worte ganz dazu geeignet, das Ziel unserer steten Bemü- hungen, die Ruhe, die Wohlfahrt und das Blück Frank- reihs, zu erreichen.‘/ Nach’ dieser Rede machte Herr von Vatimesnil unoch einen lesten Versuch, um der Ausicht des Ministeriums den Sieg zuzuwenden; er bétnerkte zu die- sem Behufe, wie der Vorschlag der Commission mehrerè an- dere bestehende geseßliche Bestimmungen verleße; unmöglich fônne man dem Amendirungs-Rechte eine solche Ausdehnung einräumen z wenn der- König ein Geseß vorschlage , sd wisse er- ret gut, daß die Kammern das Recht hätten, dasselbe zu verbessern; er wolle aber auch, daß sie sich innerhalb der Gränzen des Gesebes selbst hielten; man fônne sonach in dem -vorliegenden Falle das erste Kapitel des Entwurfes, welches von den Bezirks - Conseils handele, wohl fehler- haft finden und eine andere Wahl - Methode vorschla- gen, nicht aber diese Bezirks - Conseils gänzlich aufheben. Diese Conseils felbst angehend, war der Miktister der Mei- riung, daß, wenn dieselben nicht wésentliche Nachtheile oder gat eine dringende Gefahr darböôten, ‘die Kammer sie beibe- )alten müsse; statt dergleichèn Nachtheile aber nachzuweisen, behaupté man nur, die Bezirks-Conseils seyen von keinem besondern Nußen; einmal, so würde dies immer noch kein hinreichender Grund seyn, um das Bestehende auf eine so ganz ungebräuchliche- Weise zu vernichten; zweitens aber kônne ex jene Behauptung auch durchaus nicht gelten lassen. Nachdem der Redner den Nußen, den die Bezirks-Conseils, seiner Ansicht nach, stifteten, zu beweisen sich bernüht hatte, stellte Herr voni, Rambuteau- einige Betrachtungen über den Gegenstand an und stimmte zuleßt für den Antrag der Commission, indem bei den Cantonal- Wahlen die Cantons besser als“ bisher repräsentirt werden würden. Jhm folgte der Königliche Comméssarius, Barön Cuvier, auf der Red- nerbühne. Er nannte in seiner Vertheidigung der Bezirks- Conseils diese Conseils Seminarien für die jungen Bürger, um sich zu Deputirten-zu bilden, ein Ausdru, der sich in der Versammlung von Mund zu Mund fortpflanzte, und na- mentlich auf -der linken Seite einiges Gelächter erregte. Herr Aug. Périer vertheidigte das Amendement der Cornmission.

Herr von Martignac erklärt aber, daß er sein Geseß zu-

„Jch hoffe,‘/ sagte er unter Anderm, „„daß eine gründliche Berathung úber die einzelnen Artikel des Gru Erieivuvies die’ Minister, wenn auch nicht für unser System, doch min- destens für ein Ausgleichungs-Mittel geneigt machen werde, damit das sehnlichst gewänschte Geseß dem Lande nicht gänz- lich entzogen wird. (Zeichen des Zwéeifels.) Wäre dem aber nicht so, so wúrden wir von den Ministern an den König appelliren, überzeugt, daß der Monarch die Redlichkeit unserer Absichten und unsere Bemühungen für das Wohl des Landes ‘und für die Sicherheit des Thrones nicht verkennen wird.// (Gelächter auf der rechten Seite.) Die Berathung ivurde hierauf geschlossen und der Präsident tief den Be- richterstatter auf die Rednerbühne, um sein Résumé zu machen. Dieser bemühte sich vorzüglich, den Baron Cuvier zu widerlegen. ¿Der Königl. Cornnissarius,// äußerte er, ¡(hat die Sache der Bezirks - Conseils wie ein Mann ver- fochten, der an der Stiftung derselben einen großen Antheil gehabt hat ; ‘er hat sie mit (leinen) Seminarien verglichen ; der Ausdruck ist etwas seltsam; itidessen will Hr. Cuvier dar- aus den Schluß ziehen, daß sie niht abgeschafft werden dürf- ten.‘/ Der Redner hob hierauf die Vortheile des von der Commission gemachten Vorschlages hervor und I mit der Bemerkung: man habe dabei feine andere Absicht ge- habt, als der Regierung ihren Einfluß auf die Ver- waltung des Landes zu erleichtern. Dec Präsident ver- las hierauf das Amendement der Commission, um dar- über abstimmen zu lassen, wobei er zugleich bemerkte, daß die Annahme desselben die Aufhebung des ganzen ersten Kapitels zur Folge haben würde. Ein erster Abstimmungs- Versuch Sie A, da etwa 50 Mitglieder der rechten Seite nicht mitstimmten. „Warum stimmen die Herren nicht mit !// rief laut der Marquis von Cam-

eine Erklärung von Seiten der Regierung. Das J Débats schweigt, wie immer in kritischen Fällen. Doch lassen die Blätter selbst reden. Der Messager des Chambres ¡Die beiden Geseß-Entwürfe sind zurückgenommen wokden. Ÿ Grund zu dieser Maaßregel scheint die Annahme eines Atten ments zu seyn, wodur beide Entwürfe wesentli veränd wurden, Ohne Zweifel wird die Regierung sh näher flären. Was uns -anbetrifft, so scheint uns, daß ein: wichtige Frage wie die vorliegende, welche die Königl. ( tiative und das gesammte Verwaltungs-System so nahe geht, nicht inprovisiren wérde, daß man vielmehr micht! und Nachdenken genug auf die Untersuchung der {wid Punkte, die sich an die beiden zurück-genommenen Gl Entwürfe knüpfen, verwenden könne.“ Die Gaz! de France äußert sich in folgender Art: „Das dem jämmerlihen Miktisterium vorgelegte anarchische 0 seß ist an der edeln Treue der rechten Seite gès{ tert. Die rechte Seite hat durch ihre Unbeweglichkeit bew! sen wollén, daß, nachdem sie bereits das Princip des Ges verworfen, sie an den Berathungen über die einzelnen A! kel desselben keinen Theil mehr nehmen könne. * Sie hat! weisen wollen, daß das Geseß für die Monarchie eine Fr1 auf Leben und Tod sey.’ Die Quotidienne méi Herr von Martignac habe ganz recht gehabt, wenn er hauptet, daß die Minister unmöglich die Verantworétlichl!

eines Geseßes übernehmen fönnten, das sie nicht selbst ab#Wustimmun faßt hätten; nur hätte -er bei solchen Grundsüedi Lik Ent G wurf, der das ganze royalistische Frankreich in Schred verseßt habe, gar nicht vorlegen sollen; durch die Zurücknahn! des Geseßes sey das Ministerium nunmehr in eine seltsan!

Lage gekommen; so viel. scheine ausgemal ( n; : »t, daß, nachde dasselbe von einer Schwäche. in die andere verfallen, es nu

bmen würde, wenn die Kammer das Amendement an- . Herr Delalot spricht von glücklichen Modifica-

n, und am folgenden Tage erklärt der Minister der

er, daß sie das Geseß ganz annehmen oder darauf ver- müsse, daß dasselbe eine Concession der Regierung sey, die gainer Weise der Kritik unterwerfen dürfe. Dennoch er-

r Dupin der Aeltere neue Aussicht zu einer Versöhnung. «ugustin Perier spricht in demselben Tone, aber die ler wollen nihts von Annäherung wissen ; A lles oder s, ist ihr leztes Wort. Die Kammer fühlte sih ver- Und sie hat nunmehr bewiesen, daß sie sich selber nicht werden fonnte.“ Das Journal du Commerce: Benehmen des Herrn v. Martignac ist unbegreiflich ; 6 Male hat er einen von der Leidenschaft eingege-

nts{luß gefaßt. Auch halten manche sein sonderba- ctragen fúr die Folge eines voraus entworfenen Pla- Er soll seine beiden Geseße nur mit Widerwillen gegen ngriffe der rehten Seite vertheidigt, und auf einen and zu ihrer Zurücknahme gewartet haben. Man sogar, er habe die Verordnung schon beim Beginn bung in seinem Portefeuille gehabt, und sein heftiges sgehen und Wiedereintreten sey nur zum Schein ge-

Konnte eine halbe Stunde wohl hinreichen, um dem t die Zurücknahme beider “Gesebe vorzuschlagen, und i zu dieser Maaßregel zu erlangen? . War m solchen Entschlusse nicht eine Berathung im vollen i: Rathe erforderlih? Und er sollte von den Herren y ignac und Portalis in Abwesenheit ihrer Collegen, welche Uf der Ministerbank sißen blieben, gefaßt worden seyn ?

die entweder einem andern christlichen Glaubensbekenntniß, als .dem unserigen, oder einer ganz. andern Religion, als der christlichen , augen waren, ih doch nirgends gesehen habe, daß es der Soldat nicht sür: cine Ehren - Pflicht hielt,

allen religiôsen Instituten Ehrerbietung und jedem Landes- Ceremoniell Achtung zu erweisen. Wir Soldatèn gehen nicht in das Ausland, um dort irgend eine Parthei in reli- giösen Streitigkeiten zu ergreifen, odér uns-um die Begriffe, die irgend ein Volk über Glaubens-Materien hat, viel zu be- fümmern. Uns fommt es vielmehr zu, Pflichten „ganz an- derer Art zu erfüllen militairische Pflichten, die mit dem Glauben des Landes nichts zu schaffen haben. Jch gestehe auch, niemals Sn zu haben, daß es unsere Art sey, an

den religiösen Gebräuchen eines Landes auf die geschilderte in Malta seyn,

es eine alte, schon vor länge- bei einer gewissen

Weise Theil zu nehmen; es müßte denu

von wo ich zufällig weiß, daß rer Zeit her úberkommene Sitte ist, daß, Prozession , von unserer Artillerie einige fleine Kanonen als Ehrensalve abgefeuert werden. . Jch weiß auch; daß einige Officiere einmal bei solcher Gelegenheit dem Commandanten nicht gehorchten ; nicht aus einem militairischen, sondern aus religiósem Grunde verweigerten sie es, dem alten Gebrauche sih zu fügen, und feuerten darum nicht, als -die Prozessjon vorüber fam. Was aber war die Folge dieser Weigerung?

Sie wurden vor ein Kriegsgericht gestellt und cassirt nicht etwa, weil sie keinen Theil an einer Ceremonie nehmen wollten, die ihnen abgöôttisch erschien, oder weil sie in die Gebräuche der Landes-Einwohner sich nicht fügen wollten, son- dern aus dem einfachen und flaren Grunde, weil sie ihrem Com- mandeur, der, einer alten Sitte gemäß, die Übliche Salutirung zu

Wiese Unwahrscheinlichkeiten ge geben zu den sonderbarsten "A thungen Anlaß. Jn der vorleßten Sißung erklärte

bestimmter Zeit anbefohlen hatte, keinen Gehorsam leisteten. Aus

E ann E 3 H T E MOGG T»: 2E E ITIETA I A C R Q ae 4 E j s Ee ai A2 lite U O C T E E e T s E L M A A