1829 / 111 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

S i B S it i R P E e

und widerlegte mehrere Ausstellungen, die der Berichterstat- ter, Hr. Sappey, dagegeti gemacht hat. Hr. Boulard stimmte für die Verwerfung des Geseßes, da aus der Porto- Erhöhung den Land-Gemeinden eine Steuer von 2 Millionen Franken und überdies noch der Nachtheil. erwachse, daß sie ihre Briefschaften, statt bisher in der Regel täglich, hin- führo oftmals nur, einen Tag um den andern erhalten wür- den; jedenfalls, fügte der Redner hinzu, müsse es den Adres- saten úberlassea bleiben, ihre Briefe selbst in Empfang neh- men zu lassen. Nachdem noch die Herren Pèélet, Bavoux und Mestadier ihre Meinung über den Gegenstand abgegeben, und der Berichterstatter seyn Resumé gemacht hatte, kamen die einzelnen Artikel zurBerathung ; sie ourden sämmtlich mit einigen Amendements und namentlich mit der Bestimmung, daß je- der Empfänger selbst seine Briefe abholen lassen kanu, ange- nommen. Als zuleßt über das ganze Geseß abgestimmt wurde, bemerkte der Präsident, daß die Versammlung, nach Ausweis des Scrutiniums, nicht zahlreih genug sey, da sie nur aus 208 Anwesenden bestehe, während mindestens 216 zur Abstimmung erforderlih seyen. Es sollte daher in der nächsten Sißzung eine zweite Abstimmung statt finden. Der Tag dieser Sibung ist noch nit angeseßt.

Paris, 15. April. Am 12ten d. M. fand eine aber- malige Assemblée in den Gemächern Sr. Maj. statt. Die Spiel-Parthie des Königs bestand aus dem Prinzen Leopold von Sachsen-Coburg, der Marquise von Larochejacquelein und dem Päpstlichen Nuntius.

Vorgestern vor der Messe bewilligteu Se. Maj. dem Königl. Preuß. Gesandten eine Privat-Audienz.

Nach einer von dem Courrier français gegebenen Statistik der ‘Deputirten - Kammer, zählt diese gegenwärtig 1 Herzog, 25 Marquis, 68 Grafen, 23 Vicomtes, 51 Ba- rone und 9 Ritter. j

Die Gazette de France berechnet, daß, wenn die Kammer die beiden von den Ministern *zurückgenommcnen Gesek-Entwoürfe- angenommen hätte, einem Deputirten, der

zugleich Mitglied der verschiedenen Wahl - Versammlungen |

gewesen wäre, nur 3 Tage im ganzen Jahre zu seinen Pri- vat-Geschäften übrig geblieben seyn würden.

Das Journal du Commerce háâlt das neue Geseß úber die Getränf-Steuer für ein bloßes Palliativ, und zwei- felt, daß den Klagen der Weinbauer dadurch abgeholfen wer- den wird.

Als die Akademie der Wissenschaften in ihrer vorgestri- gen- Sißung zur Wahl eines neuen Mitgliedes an die Stelle des verstorbenen Hrn. Lefèvre-Gineau schritt, ereignete sich der seltene Fall, daß bei der ersten Abstimmung die Herren Becquerel und Pouillet, von 56 Stimmen, ein Jeder 26 er- hielten, daß aber ‘auch bei der zweiten Abstimmung die 4 übrigen Stimmen sih dergestalt unter sie theilten, daß jeßt Jeder von ihnen 28 erhielt. Es sollte daher in 8 Tagen zu einer dritten Abstimmung geschritten werden.

Dex Constitutionnel meldet aus Toulon vom 8. | 44 | erfenuen gegeben habe, die Englischen Armen -|

April: „Die vier Linienschiffe „Scipio‘/, die „Stadr Mar- seille//, der „Congquérant‘/, und der „„Trident‘/ ‘sollen abge- tafelt werden ; nur derx „„Breslaw‘/ bleibt zur Verfügung des Grafen Guilleminot. -— Der Vice-Admiral v. Rigny befindet sich noch immer im Quarantaine-Lazareth zu Touloti, wo er der besten Gesundheit genießt, und zahlreiche Befuche em- pfängt.“

Großbritanien und Jrland.

Parlaments-Verhandlungen.“ Jm Oberhause ertheilte am 13. April eine Commission, die aus dem Lord- Kanzler, dem Grafen. Bathurst und Lord Ellenbo- rough bestand, die Königliche Zustimmung, sowohl zu der fatholischen Concessions-Bill als zu der Jrländischen Wahl- beshränfungs-Bill *) und endlich auch zu einer großen An- zahl Privat-Vills.

Lord’Clancarty machte seinen früher bereits angekün- digten Antrag (Siehe Nr. 107 der Staats-Zeitung), die Pa- piere, welche auf die, untèr der Verwaltung des Marquis von Anglesea in Jrland statt gefundene Verhaftung und

Freilassung des Herrn Aeneas Macdonell Bezug haben, dem |

Hause vorzulegen. Der Herzog von. Wellington, der heute an den Folgen einer Erkältung zu leiden schien, wider- seßte sich dem Antrage, weil es eine Verleßung der König- lichen Prärogative seyn würde, einen Fall zu untersuchen, in welchem Se. Maj. vom Begnadigungs- Rechte Gebrauch gemacht habe. Der Marquis von Anglesea billigte diese

*) Welche beide, wie der Courter bemerkt, am 23. April in Kraft treten , wonach also an diesem Tage die fliehen katholischen

Pairs ihre Sibe im Oberhause einnehmen können,

| Ausschreiben zu der Wahl neuer Parlaments-Repräss

| scheiden gus dem Ministerium war.

, man deshalb nicht einem andern Orte, der eine , Strafe nicht“ verdient habe, sein Wahlrecht nehmen. "r, Burrell machte den Einwurf, daß der Antrag zur sung des Aus schreibens auf eine sehr ordnungswidrige

Weigerung des Ministers, und sagte von si d

Allem, was erin der Verwaltung Jrlands w/Ba strengsten Unpartheilichkeit zu Werke gegangen sey Antrag des Lord Clancarty wurde darauf ohne

mung verworfen. Die Sißbung vom 14. April y, 7 gemacht worden, indem früher keine Anzeige darüber Oberhause nur der Ueberreichung einiger. Bittschrift-s,hen sey und daher auch die meisten Mitglieder, welche widmet. - ihnlich an diesem Gegenstande Fnteresse nehmen, nicht

Im Unterhause wurde am 10ten d E / 2 dem Erpbishofe von Canterbury bewilligt, rin Anlei den Wablen jenes Flecfens, fatcgefundenen Mis 50, , - Zu au seines Pallasi J | i i A zu en E orts ah mit 4 evets jährlich vei lin N Lit ncien Wes ret ooo E T binnen 40 Jahren zrdebezable werden. Here He, rer Se ahtammer gab deri ehréiwerehti Mie- S A R S E ch (Hrn. Lamb ) ebenfalls zu bedenken, daß es unüblich legenheit einer Hittschrift von S Uitadianéein E unbillig seyn WAFDE/ OOnE Rae Ageige 4h fam es bereits zu einigen Discussionen über ten C u E A E E A fenen V ets del, der befanntlih in Folge eines von Hrn Fier d ' V S Mträne, én Untéttäkans er fi d ten Antrages am 13. April in Erwägung gezo ung lich J "l d G N d ARATS A9 v Febfeibo soll, Sir G Phillips machte die Sénuttae Le n A L 1013 Ea 4 N h T R Pu verflossenen Jahre die Einfuhr roher Seide, im Vergl lgen Wähler Tir eine Schuld büßen d sasséinck, E Lon add d E E s sy ¡ Voreltern herrühre. Hr. Tennyson nannte den An- Si Be DAfts bik E Albetiiän Wa ich a h O E Er Ar Terntt "i R Cs : E a Mr Sra au: gemacht habe. E i ner,

L L E r V0 d, r n bh ; welche die vorliegende Bittschrift aus East - Ret- Frage, leicht irre geführt werden édrinte. Er vers A Del E No 148 dee ate Mou : Y s : | var bet der a O / : 4 über E m: was thun zu Eönnen ' Keinesweges sey, wie einer der Redner bemerkt habe, Seiden? Cescsäste dibapac, B s 6 F a zaus über diese Frage eingeschlafen; nur die hochwichtige dant “t L Büreau) - ¡obefiitte S A M ßregel, welche bis jekt das Parlament beschäftigte, habe festgeseßten Erwä ung der Frâdé statt M Disc P Lies eie L O ee Mecfroden Nur das beitet e daß Niezrand mehr ¿l 4A S e Jag iedèt qur Ube Erwä: Î / i Í : rung, s Len S Ge E en fônne, den Li vorlegen. Er werde alsdann auch den Antrag machen, An Gesatfte wick 1 traurla a0 kI0 bie E R G O teh vtee MiLINDE hre MBitüerfiin- 4 d tibérri._ Auf die Fra S ves 4 A E U J Nachdem noch mehrere Mitglieder ihre Bemerkun- es iti die Absicht bre feht ehrenwertl ¿Herr P C A d A E a G ¡t rald) sey, die Frage am nächsten Montage ¿den 10 il ta Bea T L O Gde Gieiita ct milde - e f . 14 o 255 j è Erwägung zu ziehen , antwortete der Minister, daß zweitenmale verlesen, und úber die Bill in Bezug auf O i Cotidlagés auboide/ Reihe: die Mi nsiedelungen am S der Bericht zen Rap n gedenke, welche die RMittet. Auf den Antrag des Sir H. Hardinge e del halte. Hn er in ein Ausschuß zur Untersuchung des Soldes und der Vollzug gefebt dtelet Lte S : iti ut Bua r d R A i. 5 Ditdd A E C N Q . c 9E . 4 Gi O Elledlian i R L e Am 13. April waren die Mitglieder des Unterhau- ton zei i 2 daß es seine Absicht sey ae 7. Moi usgefordert worden, nah dem Hause der Lords zu tom lde ae Lee a 1 8 e dort die: durch Commission erfolgende Königliche I Mälpvet fesfgelebt fp, tehbere NelétitieMe So bt éx vdh boer utdlitant Und bén Daise in: f c / D : ‘U ctt : Betreff der Jrländischen Armen - Geseße, als Amenhdiügte, daß er ‘dié Königliche Zustimmung zu der fatholi- dazu vorzuschlagen. Er erklärte bei diejer Gele, WConcessions - so wie zu der Jrländischen Wahlbeschrän- daß man zwar von anderer Seite den - WunsFBill vernommen habe, brach das Haus in lauten Bei- s. Eine Bill, die auf die Verbesserung der Polizei Grafschaft Chester Bezug hat, erhielt ihre zweite Le- nachdem Hr. Peel die Bemerkung gemacht hatte, daß messener gewesen wäre, solche lokale Verbesserung so zu verschieben, bis die beavsichtigten, allgemeinen sserungen eingeführt werden fönnen. Herr Wilm. ton, der sich auf seine am vorigen Tage (S. oben) ezug auf die Jrländischen Armen -Geseße gemachte digung bezog, sprach die Hoffnung aus, daß am fest- en Tage auch das Mitglied sür Newark (Hr. Sadler) «seyn werde, denn er beabsichtige dann, auch die niedrigen häândlichen Verläumdungen, die derselbe in Bezug auf jenen stand verbreitet habe, zu widerlegen. (Zur Ordnung !) S precher erhob sich und sagte: „Der sehr ehrenwer- err (Hr. W. H. ist Mitglied des Geheimen Raths) biß derjenige, der es zuerst fühlt, daß er die Ordnung als billig überschritten habe, (Hört, hört!) denn erst- rührt er funftige Verhandlungen, in welche möglicher- ein anderes Mitglied verwickelt werden kann, und ns bezieht er sich auf Etwas, das zu einer änderen Und bei anderer Gelegenheit geschehen ist.‘ Herr D orton sagte, er sey noch niemals zur Ordnung n worden, füge sih indessen in die Entscheidung des Ehrenwerthen Herrn (des Sprechers) ; gleichwohl glaube och durch die Herausforderung des Hrn. Sadler. wegen tungen entschuldigt zu seyn. Herr Sadler erwiederte, t am festgeseßten Tage (den 7. Mai) auf seinem Plake werde; inzwischen müsse er jedoch dasjenige depreciren, der sehr ehrenwerthe Herr so eben über ihn geäußert Herr Husfisson überreichte eine Bittschrift von ier Kaufleuten, dahin gehend, daß die aus Ostindien

auch in Jrland einzuführen; dies wúxde jedoch eben | eilig, als gefährlih seyn. Er mache sich sogar anbei beweisen, daß die Ausdehnung jener Armen-Geseße 1 feinem Uebel in Jrland abhelfen, sondern dort

Fortgange der Civilisation hinderlich seyn würde. Lamb überreichte eine Bittschrift mehrerer Einivo! Fleckens East-Retford, die darum nachsuchen ,

dieses Fleckens erlassen werden möge. Hr. Lamb fúr sehr unbillig, daß man die Repräsentation von E ford ganz suspendirt habe. Die in Bezug auf die V gelegenheiten dieses Fleéens noch schwebenden Ver gen seyen sehr verzögert worden; zwar könne cine fol zögerung für nöthig befunden werden, doch dürfe m rend dieser Zeit’ den Flecken seines Wahlrechts nid? ben und müßte den Repräsentanten desselben gestat als Vertreter seines Jnteresse und seiner Meinung, * im Parlamente zu sißen, als die Sache nicht entschi® Er halte es auch fúr hohe Zeit, daß eine Angelegen) {on so lange das Parlament beschäftige und die sog einmal ein Cabinet aufgeldst habe, *) endlich zur En fomme, und trage daher darauf an, daß cin Ausschrei® Wahl zweier Mitglieder für den Flecken East-Retford ® werde. Hr. Gurney unterstüßte den Antrag; zw®! es gut, sagte er, wenn große Städte, wie Birmingha! Manchester, ihre Vertreter im Parlament erhielten;

©) Man wird sich erinnern, daß die Wahk- Angeles! von Éast-Rekford die Veranlassung zu Hrn, Hus 08?

eingeführten Seiden - Fabrikate feinem höhern Zoll, als die aus andern Ländern eingeführten Seidenwaaren unterworfen seyn sollen. Es wurde in der Bittschrift angeführt, daß, während die Steuer von den hach Ostindien ausgeführten Waaren nur 2? pCt. beträgt, der Einfuhr-Zoll auf den von dort herkommenden Artikeln si{ch auf. 35 bis /60 pCet. belaufe. Herr Fyler machte, darauf den bereits an- gekündigten Antrag zur Ernennung eines Untersuchungs- Comité für den Seiden-Handel, Er ging dabei von der An- sicht aus, daß das System eines freien Handels dem Sei- den- Geschäfte mehr Nachtheil gebracht habe, als irgend ci- nem andern; seit dem Jahre 1824, sagte er, zu welcher Zeit Hrn. Huskisson's Grundsäße -cines freien Verkehrs in Anwendung gekommen , sey der Seiden- Handel das Opfer finanzieller Experimente und einer Politik geworden welche immer hin und -her geschwankft- habe und niemals zu einem festen Beschlusse gekommen scy. Unzählige Experimente habe man versucht und alle seyen fehlgeschlagen; Beweise davon lie- ferten die so häufigen Kapital - Verluste, die vielen unbe- \chäftigten Fabrikanten , die müßig stehenden Webstühle und Spinnmüúhlen. Jn Coventry allein seyen- mehr als 500 Webstühle und úber 4200 Arbeiter unbeschäftigt. Das Tage- lohn sey niht mehr hinreichend, um die allernothwendig- sten Lebensbedürfnisse herzustellen; besonders aber seyen die- jenigen Fabriken, welhe Puß- und Mode-Artikel lieferten, von den ausländischen Fabriken ganz „verdrängt worden. Hr. Fyler, nahdem er namentlih den Zustand der Fabri- fation in Coventry, für welche Stadt er Parlaments -Mit- glied ist, geschildert hatte, ging dann auch zu den Fabriken von Congleton, Paisley, Macclesfield, Taunton und Dublin úber und suchte auch dort zu zeigen, wie sehr das Leiden überhand genommen habe. Keinesweges sey dabei etwa einer übertriebenen Geschäfts - Ausdehnung die Schuld bei- zumessen, die einzig und allein der ungeheuern Einfuhr frem- der Fabrikate- zuzuschreiben wäre, denn von dem Jahre 1815 bis zu der Zeit, da man die freie Handels - Principien in

Anwendung gebracht, sey es mit dem Sciden-Geschäfte auch:

immer besser gegangen. Der Redner stellte mehrere Be- rechnungen auf, ‘um seinen Argumenten noch mehr" Kraft zu geben; er behauptete, daß die Mittel zur Vorbeugung von Schmuggeleien unzureichend seyen und zog endlich aus Allem das Resultat, daß das gegenwärtige System nicht länger fortdauern und nicht zeitig genug abgeschasst werden fônne. Der Präsident des Handels -Büreau „, Herr V. Fißgerald;- ließ sich in seiner Erwiederung mit großer Umsicht über den Gegenstand vernehmen; er untersuchte und beant- wortete jeden Theil der Fylerschen Rede insbesondere; er gab es zu, daß der Zustand der Fabrik - Arbeiter wirklich von so trauriger Art sey, als er geschildert werde ; der Regierung sey jedoch die Schuld nicht beizumessen, und könne sie auch zur eigentlichen Abhülfe des Uebels nichts thun. Er erklärte sich gegen jedes Prohibitiv-System, welches, weit entfernt davon, wohlthätig auf das Geschäft zu wirken, die Schmuggelei nur begünsti- gen würde. Er legte dem Hause eine Tabelle vor, aus wel- cher hervorging, daß sich seit dem- Jahre 1824, der Zeit also, in welcher das freie Handels-System zuerst angewandt wurde, die Einfuhr der rohen und gesponnenen Seide bedeutend vermehrt habe. (Es wurden in den 5 Jahren von 1819 bis und mit 1823 zusammen 10,925,646 Pfd. rohe und ge- sponnene Seidé eingeführt; in den 5 Jahren von 1824 bis und mit 1828 belief sich diese Einfuhr jedoch auf 18,584,213 Pfd. ; mithin ist ein Ueberschuß von 7,658,567 Pfd. in dem leß- ten Quinquennium wahrzunehmen.) Der Minister schrieb die bestehenden Uebel eines Theils der zu großen Ausdehnung der Seiden-Fabriken, da sih diese in manchen Orten, so wie die Webstühle, auf das Doppelte vermehrt haben, und an- deren Theils dem Wechsel und den Veränderungen der Mode zu. Um zu beweisen, wie sehr sih die Spinnmühlen und Fabriken vermehrt haben, ging der Minister die in 18 ver- schiedenen Manufaktur-Städten vorgegangenen Veränderun- gen der Reihe nach durch. Er bewies , daß in der Seiden- sowohl, als der Baumwollen-Fabrifkfation, den allzu großèn, darin angelegten Kapitalien und der übertriebenen Produftion, derjelßzigeZustand größtentheils zuzuschreiben sey. Gegen die vorge- schlagenen Mittel zur Vorbeugung der Schmuggelei erklärte er sich ebenfalls ; namentlih würde das Stempeln der aus dem Aus- lande eingeführten Waaren sehr vielen Einwürfen unterlie- gen; es würde erstlih dem einheimischen Fabrikanten keinen Schuß gewähren, weil der Stempel leicht nahgemacht wer- den fênne; sollte es nun auch für cine Felonie erklärt wer- den, einen solchen Stempel hier. naczzumachen, so würde er doch in Calais nachgemacht werden können, ohne für ein solches Verbrechen zu gelten. Ueberdies würden dadurch die ausländischen Artikel einen scheinbar größeren Werth als die

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