1829 / 116 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Me wird, so gut als ganz verboten. Berechnet man (4 gr-Accise nur zu 30 Millionen Fr. so ergiebt sich 16, daß im Ganzen genommen von den Weinen und dtweinen jährlich 130 Millionen Fr. erhoben werden ; Min aber 5 des gesammten Wein-Ertrages, in Folge der hr, des Verbrauchs der Eigenthümer an Oct und "und des Unterschleiss, der Steuer - Entrichtung gänz- zogen werden, so fallen jene 130 I illionen Fr. hôch- 15 Millionen Hectoliters. zur Last, und auch diese e ist hôchst ungleich vertheilt. So zahlt z. B. în , das Hecctoliter 21 Fk, in den andern großen Städ- bis 16 Fr. und in kleineren Städten. nur 6 Fr. Es

möglich, sagen nun die Bittsteller, daß eine Masse von

ven, die den ursprünglichen Werth einer Sache oftmals pelt, verdreifacht oder gar vervierfacht, die Consumtion hemmen sollte. Daß andererseits dadur der Unter- nur befördert wird, leidet keinen Zweifel. Jn: dek geben ganze Ortschaften sich mit dem Contrebandiren will man dem Unwesen steuern , so erbittert man nur ither, und Verbrechen sind allzuoft die’ traurige Folge Diese Betrachtung, meinte der Berichterstatter, dürfe uh nicht außer Acht lassen. - „Die Bittsteller „‘/ fuhr t, ¡behaupten auch noch, daß die Wein - Steuer der ¿in sofern zuwider sey, als diese festseße, daß die osen zu den dentlichen Lasten nach Maaßgabe ihres mens beitragen sollen, diese verhältnißmäßige Gleich- der hinsichtlich der Weinbauer gänzlich gestört ey. gleich diese Behauptung Ihnen, m. H., in sofern als har erscheinen möchte, als cin Gleiches sich auch von andern een Steuern und vielleicht gar von der Grundsteuer jagen würde, so ist es deshalb uicht minder wünschenswerth, daß ntersuche, ob die MWein-Steuer auf billigen Grundjäßen , und ob es fein Mittel gebe, den Beschwerden der Bitt- abzuhelfen. Diese glauben, daß das cinzige Mittel in der gänzlichen Aufhebung oder doch ‘inder Her- Ing der gedachten Steuer bestehe. ‘Fast Alle stim- darin úberein, das sie cine Aenderung in der Art thebung, so wie völlige Freiheit în der Circulation dem Verkaufe der Getränke verlangen.‘/ Nach einigen

rfungen über die Brandtweinbrennereien und Destilla- fam Herr Daunant auf die abnehmende Ausfuhr zu n, welchè die Bictsteller nicht sowohl der Wein-Kultur slande selb, als dem hohen Cinfuhr-Zolle von anderen den Handels-Artifkeln beimessen. Die Regierungen, mein-

e, úÚbten nur Repressalien; wenn sie die Französischen e so hoch besteuerten , daß diese in manchen Gegenden 1och ein Gegenstand des Luxus wären. „„Jhre' Com- n,‘ so {loß der Redner, „muß Ihnen noch bemerflih n, dag die Bittsteller ihre Beschwerden mit Mäßigung gen. Sie s{chmeieln sich, daß dieselben von der Han- ntersuchungs-Commission bereits reiflih untersucht wor- nd, wenn gleih Einige von ihnen flagen, daß man enug Eigenthümer von Weinbergen zu dieser Commission habe. Sie verhehlen sih. nicht, daß die Abschaffung Herabseßung * der Getränk - Steuer einen bedeutenden al in der Einnahme herbeiführen würde ; doch glauben es Sache der Regierung sey, diesen Ausfall ander-

u erseßen. Einige von ihnen machen in dieser Bezie- Vorschläge, die indessen ganz unzulässig oder doch mindestens zulänglih sind, daß die Commission sich auf eine nà- rôrterung_ derselben nicht weiter hat einlassen mögen. seitdem ein Geséß-Entwurf über die Getränk-Steuer Kammer vorgelegt worden. Da es nothwendig ist, ieselbe sich mit den Beschwerden der Bittsteller näher t mache, so soll ih Jhnen, m. H. , vorschlagen, die angenen Petitionen dér- gedachten Commission, zugleich uh den Ministern der Finanzen, des Jnnern, des ls und der auswärtigen Angelegenheiten, so wie der ission für das Budget zu úberweisen.‘/ Herr Cu- Gridaine stimmte diesem Antrage bei, obgleich er der ung der Weinbergs-Besißer über die Ursachen ihrer be- ten Lage nicht unbedingt beipflichtete.. Hr. Crignon èontigny und der Graf v. Montsaulnins {lossen leihfalls den Ansichten des Berichterstatters an. Herr thier (vom Dept. der Gironde) hielt zu Gunsten der eller einen sehr beredten Vortrag; niemals, äußerte er, on dem Petitions - Rechte ein rechtmäßigerer Gebrauch ht worden, als in dem vorliegenden Falle ; hier spreche Partheigeist; die Bitte der Weinbauer sey der Angst- jdes sechsten Theiles der Bewohner Frankreichs; er i sey ein Zeuge der Noth gewesen, welche na- ih sein Departement bedrúücke, und man dürfe onach nicht wundern, daß er sich zum Dolmetscher der ten Beschwerden seiner Mitbürger mache; das Uebel

dieses Monats den Kammern cinen ueuen

habe den höchsten Grad erreicht und {on schmachtete 1 zahlreiche Bewohner seines Departements im Elende. „Jch weiß,“ äußerte Hr. Gauthier am Schlusse seiner Rede, „daß die Wein-Steuer dem Staate 80 bis 90 Millionen einträgt, und ‘daß wir bei der gegenwärtigen Lage unserer Finanzen uns ein so bedeutendes Einfommen zu erhalten suchen -müs- sen; eben so weiß ih au, daß unsere Manufacturen vor der Concurrenz des Auslandes geschüßt werden müssen. Jch begreife, wie {wer es ‘ist, beides zu vereinigen. Was ich aber fúr ganz unmöglich halte, ist, eine ganze Klasse der Bevölkerung dem Elende preiszugeben. Es is für die Regierung und für Sie, m. H., leichter, die Staats-Ausga- ben zu vermindern , die Wein-Steuer auf andere Gegen- stände zu übertragen, und die Verzinsung der Staatsschuld um ein pCt. herabzuseßen, als einen Theil unsers Grund- und Bodens in unfruchtbare Steppen zu verwandeln, den Bewoh- nern unserer mittägigenProvinzen ihrenErwerb zu entziehen, und eine shreiende Ungerechtigkeit noch länger fortbestehen zulassen.“ Die Herren Enouf, und von Chateaudouble stimmten gleichfalls in dern Sinne der Commission, Der Graf von Laborde erklärte, daß er der“ trefflichen Rede des Hrn. Gauthier nichts weiter hinzuzufügen wisse. In gleicher Art äußerte sich Hr. Ravez von seinem Plakbe aus ; Herr Gau- thier, meinte er, habe die traurige Lage scines Departements so fräftig und treffend geschildert, daß er (Ravez) den da- durch hervorgebrachten Eindruck durch eine Wiederholung der angeführten Thatsachen nur schwächen wúrde; er behalte sich daher seine Bemerkungen bis zu den Berathungen über den Geses - Entwurf wegen der Getränk - Steuer vor, und vers zichte für jeßt auf das Wort. ‘Der Marquis von Chauve-- [in meinte, alle Deputirte, die bei der Sache betheiligt wären, mnúßten dem Beispiele des Hrn. Ravez folgen. - Die Herren B. Constant und Etienne erklärten, daß sie nah dem, ivie sich Hr. Gauthier geäußert, nihts weiter zu sagen hät: ten. Nachdem sich noch mehrere andere Redner den Au- trägen der Commission angeschlossen hatten, wurden die T2 Bittschriften den oben erwähnten Ministern und Commissio- nen Überwiesen. Die übrigen Petitionen, worüber noch berichtet wurde, waren von feinem erheblichen Jnteresse und wurden größtentheils durch die Tages - Ordnung beseitigt. Um 5 Uhr trat die Kammer in cinen geheimen Ausschuß zusammen, um sich die Proposition eines ihrer Mitglieder (des Hrn. Chévrier de Corcelles) über die Entwerfung einer neuen Gebühren-Taxe für die Notare vortragen zu lassen.

Paris, 20. April. Vorgestern hatte die Gräfin von {a Ferronunays eine Privat-Audienz beim Könige.

Gegen Mittag ließ der Dauphin, den Herzog von Bor- deaux an der Hand führend, das auf Wache ziehende Mili- tair im Hofe der Tuilerien manoeuvriren.

Gestern am {sten Oster- Feiertage wohnten der König und die Königliche Familie in der Schloß-Kapelle einer gro- ßen musikalischen Messe bei.

Man versichert, daß der Handels - Minister gegen Ende Zoll - Geselz - Ent- Die Q uotidienne giebt den Wunsch zu erfennen, daß dieser Entwurf den Weinbergs - Besißern mehr zum Vortheile gereichen möge, als solches durch den Geseß-Entwurf über die Getränk-Steuer der Fall sey.

Der Courrier français meldet nah Privat - Nach-- rihten aus London: „Der Kaiser Dom Pedro soll endli eíne, aús den drei Marquis von Valença, Palmela, Lavra- dio und den zwei Secretairen Guerrero und C. J. Xavier bestehende Portugiesische Regentschaft ernannt haben. Der Graf von Funchal ist, wie man versichert, zum Botschafter in London und der Graf von Villa-Real für Paris ernannt worden. Der zum Brasilianischen Gesandten in Paris er- nannte Marquis von Rezende wird zwischen dem 20. und 95. April dort eintreffen, da die lehten Depeschen aus Ri0o- Janeiro. seine Abreise beschleunigen. Wohlunterrichtete Per- sonen behaupten, daß- die durch die Fregatte „¡„Fsabelle“/ mit- gebrachten Depeschen von hoher Wichtigkeit sind.“

Jn der Nacht vom 13ten auf den lten d. M. ist-iín Lyon eines der bewohntesten Stadt- Viertel, das sogenannte Quartier des Brotteaux, von einer bedeutenden Feuersbrunst verheert worden; man berechnet den Schaden auf 400,000 Fr.

Großbritaníen und Jrland.

London, 18. April. Die Stelle eines General - An- walds, welche, seit der Entlassung des Sir Ch. Wetherell, noch nicht wieder beseßt worden ist, wird, wie es heißt, Hr. Sugden erhaltet.

“Zum Besten der armen Weber von Spitalfields wird im Anfang des Mai ein Concert in Guildhall gegeben werden. Die beiden Jrländer, Daly und O'Donnel, welche ein

wurf vorlegen werde.

L E T E T E R A O R E B A ga tg B Sa 60 S S A O L R Sie E S D Ee s G Y