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Frankrei.
Pairs-Kammer Siß Apr 4 Berathungen über das Militair-Straf-Gesebbuch ‘rückten tn dieser Sibung bis zum 43sten Artikel vor. Im Laufe der- selben ließen sich 19 Redner vernehmen, worunter die Mini- ster der Justiz, des Kkiegeg und des Jnnérn. Die Artifel 33 und 10 wurden. nochmals an die Comthisfion verwiejen. * Deputirten-Kammer. -Sißung vom 24. April. Nachdem abermals S e Deputirten , den Herrn Marche- gay de Lousigny (Vendée) und Dusssol (Lot) der verlangte Urlaub bewilligt worden war, wurden die Berathungen über den Geseß-Entwurf wegen Dotation der Pairs-Kammer fort- gesebt und beendigt. Herr von ‘La chèze schlug folzeyden neuen Artikel vor, welcher jeßt der 6te geworden ist:
: „Art. 6. Die Geistlichen, welche hinführo zu Pas ev- ” nannt werden, können aus dem, durch den vorhergehenden Artt- fel bewilligten Fonds von 120,000 Fr. nur dann cine Penston erhalten, wenn se erklären, daß sle teitt persdnliches Einfommen von 30,900 Fr , sowohl att eigenem Vermöget- als an Gehältern und Emolumenten, *) als. Mitglieder des Klerus haben Fn
“der Verordnung, wodurch die Petiston bewilligt wird, muß die- ser Erkfläruttg erwähnt, werdet
Als“ Herr von Lachèze mit diesem Autrage hervortrat, machte mar die Bemerkung, daß die linke Seite und_ das linfé Centrum ganz beseßt waren, während. die rechte Seite faum 60 Deputirte zählte. Der Vicomte Sosthènes von Larochefoucauld unterstüßte das Amendement , verlangte aber, daß von Besoldungen und Emolumenten darin feine Rede sey. Als der Präsident darüber abstimmen lassen wollte, bemerkte Hr. v. Sainte-Marie von der äußersten rechten Seite, daß die Versammlung dazu nicht zahlreich genug sey. Die Secretaire fingen daher an, die anwesenden Mitglieder zu zählen. Während dieses Geschäftes fanden sich noch meh- reré Deputirte ein, so daß man endlich 218 Mitglieder, näm- lih 3 tnehr zusammenbrachte, als zu einer Abstimmung er- E, sind. Der Präsdent konnte sich indessen. uicht-ent- alten, die Kammer darauf aufmerksam zu machen, daß es bereits halb Z Uhr sey. Der Finanz-Minister bestieg jeßt noch die Rednerbühne, um sich dem Antrage des Herrn v. Lachèze namentlich deshalb zu widerseken, weil die Emo- lumente der Bischöfe ihnen bei dem Einfomtnen- der 30,000 Fr. mit in Anrechnung MrSrR Ae werden sollten, Hr. v. La- chèze willigte hierauf selbst in die Weglassung des Wortes
Emolumenten, worauf sein Amendement zur gkoßen Zu--
friedenheit der linfen Seite angenommen wurde. Der 10te Artikel des ursprünglichen Entivurfes, welcher jet der 7ce wird, lautete folgendermaaßen : „Die unbeweglichen Güter, welche von der Dotation des Senats und der Senatorerien herrähren, sollen vom 1. Han. 1330 ab zu demn Staats-Eigenthume geschlagen werden. ‘/ ia Commission hatte dagegen folgende Abfassung vor- geschlagen :
Art. 7. Die aus der Dotation des Senats und der Se- natorerien herrührenden unbeweglichen Güter sollen vom 1. Fan. 1830 ah der Domainen-Verwaltung übergeben, und mit Ausnahme derer, deren Ertrag gegenwärtig mit zu den dffeutlichen Ausgaben verwendet wird, zum Be- sten des Stagtes verkauft werden. Die gedachte Verwal-
ge glcica eine Berechnung der Activa und Passtva det Dotations-Kasse erhalten, und den zu keinem anderen Zwecke bestimmten Kassen-Bestand dem Königlichen Schahe ausliefern. // In dieser Abfassung, jedoch mit Weglassung der gesperrten Worte, auf deren Ausstreihung Herr. A. Pé- rier angetragen hatte, wurde der Artikel nach einer unerheblichen Discussion, woran unter Anderen auch der Finanz-Minister in dem Sinne des Hrn. Den f Theil nahm, angenommen. — Ein Zusaß-Artifel des Hrn. Viennet fol rúcfständigen Forderungen derjenigen ehèmaligen Senatoren, die keine Pairs sind, sollen auf das Passioum der Dotation des Senats gebracht, und von dem Ertrage der unbeweg- liehen Güter soll die zur Berichtigung jener Forderungen be- nöthigte Summe entnommen werden ;‘/ fand keine Unter- stúßbung und wurde nah einigen Bemerkungen des Finanz- Ministers fast einstimmig verworfen. Hr. Sappey be- nußte diese Gelegenheit, um sich gegen Herrn Voyer d’Ar-
genlon/ welcher das in dex Sißung vom 21sten angenommene mendement des Hrn. Sappey als cine Verschleuderung
bezeichnet hatte, zu rechtfertigen. Herr. d’Argen son erwie- derte, es sey nicht seine Absicht gewesen, Herrn Sappey zu beschuldigen ; er habe sich nur darüber, daß sein Amendement ohne irgend eine Berathung angenommen worden sey, be- flagt; im Uebrigen lasse er den Gesinnungen seines Colle- o volle Gerechtigkeit widerfahren; er und Herr Sappey ätten stets für . dieselbe Sache, für die Freiheit und das
——_—
*) Das Wort Emolumenten wurde später gestrichen
Sikbung vom 24. April. Die
enden Jnhalts:,„„Die.
Jnteressedes Volkes, gefochten (Unterbrehung zur Rec cen); ¿m Uebrigen müsse aber Jeder seinem Gewissen fy| gen, und die vornehmste Pflicht eines Deputirten sey, si vor deu Verführungen der persönlichen Rücksichten zu hüten Der 11te und 12te Artikel, jeßt der 8te und 9, wurden ohne irgend cine Discussion angenommen. Sie laj fen le folgt: 7+ 42 * n \ Art. 8. Die Rente von 1,339,818 Fr. „welche in déy großen Buche der öffentlichen Schuld für den Senat eingeschri den steht, soll vom 22. Sept. 1829 ah annuülirt werden // „Art. 9. Die restirenden 2 Millionen von den 4 Milli) nen, welche durch den 77sten Artikel “der Acte vom 14. Nivef des Jahres X1. (4. Januar 1803) für die Dotation des Sena bestimmt worden sind, werden fortan nicht mehx auf das Staat Budget gebracht. // 8 Als der Präsident hierauf. bemerfte, daß man sich jeßt nur tod mit dem {Zten (nunmehr 10ten) und lesten Artikel des G ses-Entwurfes zu beschäftigen habe, äußerte der Marqui von Cordoue, er habe eine Frage an die Commission ; richten, die er bis jeßt zurückgehalten habe, womit er abe; wie die Kammer gleich merken werde, nicht länger habe zi gern können , nämlich die, welchen Titel das Gesetz führe solle. Der Finanz-Minister schlug vor, folgenden zy wählen: ¿,Geses wegen Bewilligung vön Pensionen a Pairs von Franfkreih// oder „¿Geses. wegen Dotation dez alten Senats‘/. Die Kammer entschied sich indessen für fei nen von beiden, und der See-Minister bemerkte, es sey ga nicht nôthig, daß das Geseßs einen Titel habe. Der lekt Artikel des Entwurfes wurde hierauf in folgender Abfassuni angenommen : | Es t M ¿Art 10. Die Ausgaben der Pgirs-Kammer werden jähr: lich durch das Finanz-Geseß festgestellt. : : Als jebt Über den ganzen Geseß-Entwurf abgestimmt wurde, ging derselbe mit 217 gegen 127, mithin mit einer Major tát voti 90 Stimmen durch. : Paris, den 26. April. Die Nachricht von der Ernen nung des Herzogs v. Laval-Montmorercy-zum Minister de auswärtigen Angelegenheiten hat sih (wie unsern hiesigen Lesern bereits durch die Nachschrift zum gestrigen Blatte der Staats-Zeitung bekannt geworden) bestätigt. Folgendes is die betreffende Königl. Verordnung: „Wir Carl von Got tes Gnaden 2c. haben vVerordnet und verordnen hiermit: Art. 1. Unser Vetter, der Herzog von Laval-Montmorenry, Pair von Frankreich, Staats-Minister und Mitglied Unser Geheimen Rathes, Unser Botschäfter bei Sr. Maj.“ dey Kaiser von Oesterreich, is zum Minister-Stagats -Secretai im Departement der auswärtigen Angelegenheiten, An dit Stelle des Herrn Grafen von la Ferronnays, dessen Abdat: fung Wir angenommen haben, ernannt. Art. 2, Unser
Großsiegelbewahrer , Minister - Staats - Secretair im- JustizF Departement, is mit der Vollzichung der gegenwärtiges
Verordnung beauftragt. ‘/ — Durch eine zweite Verordnung wird der Graf von la Fexrronnays zum Staats - Ministe! und Mitglied des Geheimen-Rathes ernannt. — Beide Ver ordnungen sind vom 24. d. M. datirt und vom Großstegel bewahrer contrasignirt. “1
Das Journal des Débats enthält über die Ernen E des Herzogs von Laval - Montmorency folgenden Arti el:
Angelegenheiten erregte schon lange. gerechte Ungeduld. Wenuf
man die Lage Europas mit scharfem Auge betrachtete und daran dachte, daß die größten Juteressen des Augeublics
auf der auswärtigen Politif beruthen, so betrübte man si} über ein Provisorium, welches das geschäftreichste Departe: |
ment und die größte Verantwortlichkeit in den Händen eines interimistischen Ministers ließ. Der Herzog von Laval is nunmehr zum Nachfolger des Grafen von la Ferronnays er nannt worden. Nach langem Hin- und Herschwanken unter allen Namen, welche von dffentlichen Gerüchten tiy lih in Umlauf gebraht, und ohne Zweifel auch an dem grünen Tische im Minister-Rathe oft ausgesprochen wurden, det des Herzogs gewählt worden. Das-Publifum war sehr überrascht„ und noch mehr wird es der Botschafter selbst seyn, wenn ihn diese Nachricht in Wien mitten unter ruhigen Geschäften, denen er rühmlichst vorsteht, tri. Der Herzog von Laval, ein Mann von großer Mäßigung und höchster - Bescheidenheit, ist nicht, wie man unbedachtsam behauptet hat, in die Jn- triguen irgend einer Congregation oder Cotterie verwickelt; er kennt den politischen Zustand des. Landes und die Máän- ner, welche hier die ersten Rollen spielen, besser, als man sich einbildet. Aus diesem Grunde glauben wir, daß. er die Last in #0 \chwierigen Zeiten und unter einem bereits alt gewo? denen Ministerium zu schwer finden wird.
des Lekteren ist sehr verwicelt geworden. Die wechselseiti-
gen Angriffe beider Seiten der Kaner, die ungünstige |
„Das Provisorium des Ministeriums der auswärtigen
Die Stellung |
immung, welche die so ungestüm abgebrocheune Sißung Lie hat, — eine Sißung, die fich nun mit kleinen ctail/Gesében hinschleppt, und bald zum Budget gelangen red, ohne das groge Communal-Geses verwirklicht zu haben, s cin J | 10 M ezahlt haben würde, gewesen wäre, — nach außen hin eine ner steigende Verwieelung in den politischen Verhältnissen ‘Cabinette; das Herannahen von Ereignissen, welche fn ¿m Augenblicke däs Europäische Gleichgewicht stören fön- ¡; — Alles dieses bietet cinen schwierigen, ja einen friti- n Zeitpuuft dar, in welchem mehr als Muth und redli- r Cifer nöthig is, um bei der Leitung der Angelegeuhei- Frankreichs einen Theil der Verantwortlichkeit zu. über- men. Wird der Herzog von Laval nicht diese Betrach- 1gen anstellen? und wenn man. zu diesen wichtigen Grün- , die ihn zurn Zurückweisen oder wenigstens zum gern bewegen können, die Bedenklichkeiten einer viel- hc allzu großen Bescheidenheit und die Besorgniß zufúgt -" daß man jener Verantwortlichkeit nicht ge- chseu seyn möchte, so wird. es nach diesem allen wahr inlich, daß der Herzog den Titel eines Botschafters bei x großen Macht nicht mit der ungewissen Stelle als Mir- d cines Caßinets wird vertauschen wollen, welches nh r an dem Fehler leidet, daß es nicht Alles thun fan, was will, als daß es niht Alles thun wil, was es éann. hen sich jedo unsere Vermuthungen als ungegründet und mt der Herzog das Portefeuille an, so kann er faum
dem 15. Mai hier seyn, und das Provisorium ist ader-
s um einige Wochen verlängert; s{lägt er es- dagegen , so beginnt die Verlegenheit von Neuem; die Candida- werden zum zweiten Male in Antrag gebracht und ver- rfen, und dieses Portefeuille, zu dem so Vielé berufen aber Wenige auserwählt sind, fällt an den Grafen Portalis ick, der unter der Last zweier bedeutenden Ministerskellen erliegt; und das Provisorium dauert fort. Dieser and der Dinge is beunruhigend. Unter Verhältunisset, he fúr- die Ehre und das Interesse des Landes entschet- d' sind, und unter denen das Französische Ministerium, sey nun als handelnde Person. oder als Zuschauer, das ¿ in Europa. [eyn sollte; in einer Zeit, wo die großen thte sich vorbereiten und sammeln, — Rußland, indem es Stillen ungeheure Rüstungen macht, England, indem es eine ere Fessel abstreift, um seine ganze Aufmerksamkeit nach fen hin wenden zu fônnen, — fann es niht anders als iruhigend seyn, wenn unsere auswärtigen Verhält- e eines Ministers entbehren. Wir wollen uicht die Un- ts- Propheten spielen, aber wir leben in einer sehr un- eren Zeit; man braucht nicht weit zu-jehen, utn auf die muthung zu fommen, daß die Gestaït Europa's fich plôlz- ändern fann; es wäre daher, nach unserm Dafürhalteu, ser gethan, besorgt zu seyn, als einzuschlafeu. Sollte uns wichtiges Ereigniß in dem Augenblicke überraschen, wo die Zeit mit der Berathschlagung hinbringen, wer Mi- er seyn soll, was wollten wir daun thun? Dies möge Mere Verwunderung und unsere Besorgniß bei einer Wahl arlich machen, welche zwar einen-achtungswerthen Mann ofen hat, uns aber von dem vorigen Provisorium nicht pit,‘ | Der Courrier français siehe die Ernennung des zogs von Laval-Montmorency gleichfalls nicht als defini- auz er glaubt vielmehr mit dem Journal du Com- ce, daß der Herzog die Stelle aus]chlagen werde. Der Fregatten - Capitairi , Hr. Legourant de Tromelin, her unlängst mit der Corvette „la Bayounaise// vou 7 Reise um die Welt zurückgekehrt. is, hatte am 21, d. in einer Privat-Audienz beim Könige die Ehre, Sr. Maj. den merkwürdigsten Ereignissen seiner Fahrt zu unter- en, Jn einem geheimen Ausschusse der Deputirten-Kammer, ) Aufhebung der obigen öffentlichen Sißung, trug der n Laguette de Mornay, Deputirter des Ain, eine ‘Pro- ión vor, worin er den Vorschlag machte, den“ König um orlegung eines Sl Sn arts wegen Auszahlung rückständigen Gehälter der Mitglieder der Ehren-Legion rsuchen. Ju- derselben geheimen Sißung wurde entschie- daß. die: frühere: Proposition: des Hrn. Chévrier de Cor- s, wegen Einführung einer- Gebühren - Taxe: für die No- nicht in Erwägung zu ziehen sey. j Man versichert, daß Herr Labbey de Pompières in der sten Sibung der Deputirten-Kaämtner aufs Neue mit sei- Añflage gegen die vorigen Minister hervortreten werde. [L erste Prasident des Cassatióhshofes, Herr: Henrion ansey, ist vorgestern in seinem 36sten Lebensjahre hie- mit Tode abgegangen. Man spricht von dem Grafen
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Sra ht gegen die Milligrde, die das Land dann av
-vou Simeon als von seinem Nachfolger, —. Ta ges por wax auch Hr. Bourguiguou-, Minister zu Zeiten d es. Direk: toriums, verstorben. Wg |
Der zum Bischof von Nevers. ernannte Abdé- von. Au- gers. Hstt-piele Würde nicht angeuommeu. 3
Die Nachricht von der Ernennung. des Papstes, ist, ia 84 Stunden hier eingetrofseu, und in 8. Tagen war der Vi- comte von Châteaubriand hon wieder im Besibe. der Aut- wort auf: seine. diesfâllige- Depesche. Eine Strecke. von 900 Lieues ist sonach (natürlih zum Theil mittelst des. Telegra- phen) in 192 Stunden zurückgelegt worden.
In Bordeaux ist- kürzlich! ein Paketboot aus Vera-Cruz mit 165 Auswanderern am Bord angekommen,
Für die durch das Erdbeben verunglückten Spanier is bei dem hiesigen Spanischen General-Consul eíne- Subscrip- tion erôfMnet: wordeu.
Großbritaniea und Frland.
London, 25. April. Lord- Dormer, einer der fatholi- schen Pairs, welche jet ihr Recht, an den Parlaments- Sigungen Theil zu- nehmen, wieder erlangt pa ten hat von feiner Fig Kindheit an im Auslande gelebt und ist der ae a Sprache ganz unkundig. Jeßt. befindet er sich in
ngland.
Wie es heißt, werden wir in der Hofzeitung sehr bald die officielle Anzeige des Eintritts zweier fatholischeu Mit- glieder ins Unterhaus lesen; nah. der Moxning-Chro ni- cle sind damit der Graf vou Surrey: und Herr Shiel ge- ineint.
Als eine Folge der Emancipations - Bill und als eine ‘glácéliche Vorbedeutung für die Zukunft wird es angesehen, daß fürzlich zu Clare in Jrlaud ein- reicher Englischer - Kapi- calist angekommen und im Begriff ist, eine große Spiben- Fabrik zu errichten; er sucht zu diesem. Endzwece 400 Ar- beiterinnen, von 10 bis 16 Jahren alt. „„Glücfliche Tage“, ruft die Limerif-Pof, „stnd im Anzuge für Irland.!‘/
In Bezug auf die. (gestern erwähnte) große: Versamm-
lung iu Leicester, worin wegen Abschassung der jeßigen Korn- geseßze debattirt worden, sagt der Courier: „Mit Bedauern erfennen. wir- die Annahme eines-solchen Systems, denn ab- gesehen davon, daß es, mindestens unserer Ansicht nach, durch“ aus feinen praktischen Nußen haben dúrste, geht es nur da- hin, die Gemüther, und, hauptsächlich die der arbeitende t Klassen, in Gährung zu bringen, die Leute mißvergnügt und aufrährerisch zu machen und die Meinung in ihnen zu bef€- tiger, daß die schlechten Zeiten die Folgen einer schlechte? Regierung und uicht aus Ursachen entstanden seyen, welch? die Regierung uicht zu controlliren vermag. Da wir mit den Einzelheiten der in der Versammlung von- Lei- ester gefaßtea Beschlüsse nit bekannt - sind, so fra- gen wir die Herren nur: Wollen sie etwa eine Abschaf- fung aller Korngeseße, der Art,” daß die freie und unbe- \chräântte Weizen: Einfuhr zu allen Zeiten gestattet werden soli2 Würde das wohl dem Pächter oder dem Arbeiter: from: men? Würde der Erstere wohl noch im Stande seyn, folche Preise zu erlaugen, die ihn für seine Arbeit bezahlt machen, und würde der Arbeiter selb| wohl ein für die Deckung aller Lebensbedürfuisse hinreichendes Tagelohn erhalten ? ürde der Pâáchter wohl alsdann noch im Stande seyn, die Ver- breitung der Landes- Kultur zu befördern? — Man schreit, daß die Land-Eigenthümer eine zu hohe Pacht fordern; wir glauben indessen, daß dieses Geschrei von einem Ende des Königreichs bis zum andern nur wiederholt wird, um auf die Land - Eigenthümer einen unverdienten Unwillen zu häu- fen. Findet der Land - Eigenthümer , daß er eine Pacht ver- lange, die der Land-Besiker nicht zahlen kann, so wird er sie schon von selbst herabseßben. Es geht ihm, wie es mit andern Arcifkeln, dje einen Preis haben, zu pa pflegt; wer näâm- lih die Entdeckéung macht, daß er für seinen Artikel den ge- forderten Preis nicht mehr erlangen fann, der-seßt- ihn auch herab. Unwärdig ist es, auf den Land-Eigenthümer so los- uschveien, als wäre er der Unterdrücker des Pächters und Llglich auch des Bauern und des Manufakturisten. Die Bande- gegenseitiger Zuneigung zwischen Eigenthümer und Land-Bauer sucht man auf diess Weise locker zu machen und alles Vertrauen unter ihnen zu vernichten.‘/
Aus Liverpool wird gemeldet: „Unserm ehrwürdigen Mitbürger, dem Verfasser der Lebensbeschreibungen Leo's X. und Lorenz vou Medicis (Herrn Roscoe) ward in diesem Jahre die Auszeichnung, eine der beiden goldenen Preis- Medaillen (jede 50 Pfd. an Werth), welche der König all- jährlich zur Verfügung der Königlichen Gesellschaft der Lite- ratur stelle, von derselben zu erhalten.“
Binnen einigen Tagen wird hier Hrn. Crawfürd's Be-