1829 / 144 p. 5 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

end einen Flecken oder eine Grafschaft ins Parlament zu Rkdit: denn das Geseß erklärt ja ausdrücflih, daß derjenige, der sih weigert, den Eid zu leisten, sogleih das Recht auf seinen Siß verliert. Bis zur Union mit Jrland wurde auch” jenes Geseß nicht allein aufrecht erhalten, sondern auch durch spätere Statuten noch strenger gemacht. Als aber jene Union statt fand „da traten, meiner bescheidenen Meinun zufolge , bedeutende Veränderungen ein; denn, wiewohl au von der Unions - Acte die Eidesleistung vorgeschrieben wird, so ist doch von den früher bestimmten Strafen, wegen der Verweigerung der Eide, darin niht mehr die Rede. Ein Statut Karl’s Ul. fann aber auf das gegenwärtige Par- lament feinen Einfluß mehr üben, denn damals war es ein blos Englisches ; nur die Unéions-Statuten, und die nach der Union erlassenen, können dem Parlamente, so wie es jeßt zusammengeseßt ist, zur Richtschnur dienen. Kein Rechts- gelehrter, fein Richter kann diese meine Meinung durch gute Grände widerlegen. Jch verlange daher erstlih Siß und Stimme ohne die Eide zu leisten, und zwar in Gemäßheit der Unions -Acte; zweitens verlange ih, in ee der katholischen Concessions-Bill, Siß und Stimme, ohne die Erklärung von der Transsubstantiation zu unterschreiben s drittens, in Gemäßheit derselben Bill, Siß und Stimme, ohne den Suprematie-Eid zu leisten; viertens endlich ver- lange ih, nah den positiven Bestimmungen jener Bill, Sib und Stimme ohne einen andern Eid, als denjenigen zu lei- sten, den ‘diese Bill ausdrülich vorschreibt. Diese vier Punkte will ih nun, einen nach-dem andern, durhgehen“/. Der“ Redner gab nun zunächst zu bedehfen, ob wohl das Haus, da die Unions -Acte nichts über die Strafen eines Mitgliedes, das den Eid nicht leisten will, bestimme, diesel- ben aus eigener Macht - Vollkommenheit auferlegen könne; besonders da nur Diejenigen darunter leiden würden, die ihrem Gewissen Folge leisteten, wogegen Andere, die gewissenlos über einen Eid, den sie eigentlich niht \{chwös- ren dúrften, sich t R zugelassen und dadurch sogar dem Volke für seine Wahlen empfohlen würden. Den Geist eines so unmoralischeri Geseßes sollte man- jedoch durchaus nicht aufrecht erhalten, und vielmehr die Thüren recht weit öffnen , damit Jeder eintrete, der lautern und reinen R zens ist. Als der Redner darauf zu der Concessions-Bill überging und daraus sein Recht geltend zu machen suchte, sagte er unter Anderm: „Diese Bill bezieht sh sowohl auf die vor, als die nah dem Statute Karls Il[. existirenden Pairs, und zwar auch mit auf diejenigen, die (ih darf es jebt so. nennen, da: ein Act der- Legislatur es wieder redres- sirt hat) eine ungerechte Zumuthung ihres guten Rechts be- raubte: ih meine den Lord Kenmarn uud den Lord Ba- ron French, Beide wurden in einer spätern Zeit zu Pairs ernannt, doch beide konnten weder Siß noch Stimme im Parla- ment erhalten, und erst die kürzlich erlassene Bill hat ihnen zu ih- rem Rechte verholfen. Wenn nun dadurch die Prärogative der Krone zum vollen Rechte gelangt sind, so, sollte ih meinen, müßte auch die Vertretung des Volkes dazu gekommen seyn. Es lautet zwar eine Stelle im zweiten Paragraphen der Bill dahin, daß Derjenige, der nach dem Zeitbeginn der gegenwärtigen Acte zum Mitgliede des Unterhauses -er- wählt wird, - Siß und Stimme darin erhalten soll; da jedoch durch die Acte überhaupt Jedermann dieses Rech- tes theilhaft wird, ih nun freilih fein solhes Jndividuum bin, daß in jenem zweiten Paragraphen mit eingeschlossen ist, so bin ich doch auch nicht dadurch ausgeschlossen; wird mein Recht darin auch nicht auf. eine so positive Weise fest- gestellt , daß jener Paragraph allein hinreichend wäre, meine Zulassung darzuthun, so steht doch eben auch nichts darin, was mein, durch die ganze Acte erlángtes Recht umstoßeu fann. Alle Beschränkungen und Entfähigungen sollen, der Bill zufolge, aufhören. Was verlange ih nun? Nichts weiter auch, als daß sie aufhören sollen.‘ Als Herr O’Conn eell seinen: ausführlichen Vortrag beendigt hatte, machte er eine Verbeugung gegen das Haus, und zog sich unter lautem und anhaltendem Beifalle zurück. Einige Zeit verging, ehe die Ordnung wieder hergestellt wurde; alsdann erhob sich der General-Fiscal, und ließ zuvörderst dem Vortrage des Herrn O'’Connell die ihm gebührende Gerechtig- keit widerfahren. „Das ehrenwerthe Mitglied für Clare‘/, sagte er, „hat seine Sache ganz mit der Geschicklichkeit vertheidigt, wieman sienur von einem so ausgezeihneten Advokaten erwarten durfte ; das Haus erlaube mir, noch hinzuzufügeu, daß er dabei auch die Mäßigung beobachtet gat wie sie einem Manne und einem Genétleman ziemt. (Lauter Beifall.) Es ist nun meine Pflicht, partheilos auf das, was der sehr ehrenwerthe Herr für sih angeführt, einzugehen, und hoffe ih, daß au

_Suprematie-Eid zu leisten, entgegnete Herr B rouzhi

fahren werden.“ Folgendes “ist nun die : ner Rede, wokin der Geéeneral-Fiscal die gesebliche L ßung des Hérrn O‘Connell darzuthun -suchte: ¡Nicht als gerecht scheint es mir, daß" diejenigen Mit liede vor dem Durchgehen der Concessions Bill gewählt iwd ihrer Begünsti ungen ‘noch. nit theilhaft werden t, Denn da die (Arl ndische) Wahlrecht-Entziehun s-Bis ein Preis angesehen wird, der für die dur die Con ; Bill erhaltene neue Gerechtsame gezahlt worden, es mir nur folgerecht, daß es und allein Diejenigej| unter dem neuen Stande der Dinge in das Parlamey schickt worden, die Gerechtsame, für die jener Preis y wurde, genießen können.// (Hört, hört!) Am chlusqs ß (wie der Courier sagt) flaren, argumentativen und v9, genauen Kenntniß des Geseßes zeugenden Rede mat General-Fisfal den Antrag: daß Herr OD'Connell, da # dem Durchgehen der katholischen Concessions - Yi] Mitgliede des Unterhauses erwählt wörden, nid rechtigt sey, in diesem Hause zu -sißen oder jy men, wenn er nicht vorher den Suprematie - Eid An diesen Antrag knüpften sih nun die Bemerkunj E Lamb, SevCU son; M. Fikbgerald, Suj)

ir J. Scarlett, Doherty Brougham und) Die meisten Redner, namentlih- die berühmten Red lehrten Sugden, Scarlett und.Doherty erfklity für den Antrag. - Leßterer (General -Fisfkal für J sprach sich mit vieler Wärme über Herrn O’Connell i gab die Hoffnung zu erkennen, daß seine gegenwärtig) schließung nur eine einstweilige seyn würde. Hr. B rouj suchte es- besonders hervorzuheben, daß die sämmtlichen] genannten Rechtsgelehrten zugegeben hätten, der vors all lasse noch mancherlei Zweifel unerfedigt ; es" wäre | sehr zu wünschen, daß das Lon mit der Entscheidun Frage noch etwas zôgerte. Hätte man, fügte er hinzu, Zweifel beseitigen wollen, so konnte man dies dur i Worte in der Concessions-Bill thun; da dies aber nih schehen sey, so müsse man die aus dem Zweifel entsprit rechtliche Begünstigung dem Hrn. O'’Connell zu Theil den lassen. Wie stark aber dieser Zweifel selbst sey, geh aus hervor, daß auch im Oberhause eine beil Autorität (Lord Tenterden) si{ch desselben nicht bs wehren föônnen. Bei der Abstimmung über d trag des General-Fiskfals (Sir N. ‘“Tindss gaben fih 190 Stimmen dafür, 116 dagegen; eine Majorität von 74 Stimmen- für die Aus\ch{lie Herrn O’Connell, wenn er den Eid nicht leisten wi Auf den weiteren Antrag des General-Fiskals, de _O'’Connell- die Frage vorzulegen, ob er jeßt gesonnen

daß es zu spät an der Zeit sey, den Eid jeßt abzulegen! möge daher die Frage an einem anderen Tage dem O’Connell insinuiren. Da Hr. Peel sich damit einvt den zeigte, so wurde beschlossen, Hrn. O'’Connell fü! nächsten Tag vor das Parlament zu laden. Nachdet dann noch die übrigen, an der Tages - Ordnung besfindl Gegenstände beseitigt worden waren, vertagte sich das | um 15 Uhr Morgens. : ' F - _ London,- 20. Mai. Der Herzog -von Orlean! der Herzog von Chartres wurden am leßten Sonnabell Pallast von St, James bei Sr. Majestät einge Mh verweilten dort cine geraume Zeit. Jhre Königl. How welche Blafe's Hotel in Jermynstreet bewohnen, em die Besuche des Herzogs von Cumberland und des Ph Leopold, so wie mehrerer fremder Botschafter und Gesa Zu Mittag speisten J.J. K.K. ir bei dem Prinze pold. Tages darauf besuchten die Hohen Gäste den M} von Wellington und dann den Oesterreichischen Botsch Fürsten Esterhazy, worauf Sie, mit dem Herzoge von Wf berland, dem Preußischen Gesandten Herrn von Bil dem Fürsten Esterhazy, Lord Farnborough 2c. bei Sr. dem Könige im Pallast von St. James das Mittags-N einnahmen. Gestern fuhren J.JF. K.K. H.H. mit Theile Jhres Gefolges nach Claremont, dem Lands Oas Leopold, um dort. zu Mittag 4zu speisen. Gen audrand, der, von seiner Krankheit wiederhergestellt, |

Der Könige einen Besuch ab. er Französische Botschafter, Fürst Polignac, wak

dem die Herzoge von Orleans und Chartres beiwoh!!|

heit wegen, nach Tunbridge-Wells zu begeben.

alle andern Mitglieder eben so ruhig und partheilos ver-

4 F | s

s r Lagerb und der Französische Botschafter

‘Der Herzog Von:

jler dev L einige!

(ament (htigen.

Farnborough und (ord Lei Sr. Majestät;

dienzen bei Sr.

: treff Bie junge Kögigin

1 dem Herrn Fowler

pisse mit n) hat in

t geworden, einige jothwendig en, einige & i aeciicidale ist die endliche,

julirung der u r ms inem nfreih, von ei 11) | eläugnet werden, daß die ; E ir wollen ntt hinzufügen, ihre ga \hwebenden Unterhaänd-

stenz/ von

jen abhängt. h hie E Regulirung der Griechischen

e der Absicht zu

\nders aber England, in den afk Stellung gegen Rußland anzunehmen,

se sey, die Beendigung des d und der Türkei zu vereitel

ge zu pflegenden Unterhandlungen,

i ganz vergessen n, daß os E mit Frankreich schreiten , jein und derselben Politik handeln, und alles Zugestandene

i ¡edes Cabinets erhalten hat. Jn'Anse- Genehmigung jedes C h L MUIE das

lich hier anfam, hat si Jhren Königl, Hoheiten anges} | Herzog von Cumberland stattete vorgestern

Sr. Majestät zu dem Mittags - Mahle eingeladen word

hatte die Einladung aber abgelehnt, um sich, seiner eju SBeildl

B

, Allgémeinen Pr

in diesen Tagen Cou. ck6

; Tagen nah Windsor

s enden Versügungen.

Rußland beziehender Artikel *) einen officiellen

Griechischen Angelegenheiten, die vermittelnden Mächte, hohen politischen

Ls ; d dem Ausgange der

Allein der in Rede stehende

dringen, daß die Unabh

lands bestätigt, als daß Frankreich

Worten, zu verstehen geben, ritisd Rußland feindlich gejonnen, und seße in die

Kaisers Nicolaus, daß er

nach Eroberung trachte ( A dúrfen aber nicht unerwiedert

r Eroberung der Türkei fann in feiner , nachdem Rußland so egengeseßte

lands Absichten gar nicht lie n uns gejagt wird, daß es

wir mit Recht wohl fragen : ob solche

us zu entnehmen hey, den zu

en der Verbündeten repräsentirt

worden zu seyn, daß

Sache pari

Blokirung der Dardanellen , so

A i i ârfei erflärt | hem Verschluß), so End, im Batange M Me U Nit 4 s wegen wenig Umsaß im Getreidehandel statt ; in- , die Rechte einer friegführenden Macht im Mittelmeere S biabste E 8 4 E E E d Snglitden

ee zu wollen. j sein Feind aus d ieg mit mehr Nachdruck fortzuführen,

Recht hatten, dieses zu verhindern und , daß bei den ursprünglichen

sind wir“ vollkommen überzeugt -

*) Die vorgestertt hiex eingegangetten en zwar aue auszügliche Mittheilung 14 Artikels gebracht.

heute zugekommenen Courter, indem wir

Mi cinem Gegenstande dieser Art gus einer andern als dex ur=

unglichen Quelle zu schöpfen. : 2) D Fnhalt Hesselben ergiebt sich aus d

erenzen mit dem Grafen Aberdeen. ellington, Lord Farnborough, der Schaßkammer und. Hexr Herries begaben sich

1 um als Ebmmislatte hes ¿die verschiedenen Theile des neuen Sch

Sir Wyatwille hatten gestern Leßterer empfing die Befehle as wegen einiger in Betress des Schlosses von Wind-

von Portugal hatte gestern in Lale- eine Sibßung Peidngs, E fe Bild- Marquis von Barbacena malen zu lassen.

e O r Aar vom 16ten ea Sees 4 ti luer, i genheiten Griechenlands und auf un

i Anga en a Artikel in der Le om der City einige Sensation gemacht; und da i rch die Meinung stattgesunden hat, haupt jell Charakter habe, so ist Bemerkungen darüber zu ma- und möglichst schleunige

sowohl úr die n 0 t E ,W n t, g r 1} : l : Großbritanien und delte / die eben so ven g durch V ei end jy pr odié Ee

Interesse. wichtigsten Jnteressen

Staud geseßt werde, eine man möchte, mit

das Britische Cabinet sey ge-

eben so wenig nah Zerstückelung fein Vertrauen.

unzweideutige und ‘wiederholt Erklärungen abgegeben hat ; die Einmischung

eine Sache zu verhindern, die in Lu Eee A Ventnät unnüß. Und

t Rußlauds ‘entschiedenes In- Kampfes zwischen Griechen- n oder zu verzögern , so kfôn-

daß Rußland eingewilligt hat,

antinopel, in Betreff der Griechischen Se E von den Bevollmäch-

zu werden? Auch scheint

Sobald es sich aber überzeugte, dieser Erklärung die Mittel zog, den so war es zu deren

rücénahme unzweifelhaft berechtigt ; weshalb wir denn auch

rin E E ir fonnten nicht gegen die Blokade protestiren , 0ne ie undsâße zu verdammen, wonach wir selbst stets gehandelt

ben. Was endlich den damaligen Zustand Irlands betrifft,

daß dieses den Herzog 1 Wellington niemals verhindert häben würde, gegen Ruß-

iederländischen Blätter ea dem Fnhalte des

Wir geben denselben icedoch nach dem

L 4A La eußischen Staats-Zeitung Nr. 147.

T 25

land oder jedweden andern Staat solche Maaßregeln zu ergrei- fen, welche die Juteressen und die Würde Großbritaniens erheischt haben würden.‘ / Der Courier vom 19ten fügt zu obigen Bemexfkungen noch, in Bezug auf einen anderweitigen ähnlichen Artifel der Times, Nachstehendes hinzu: „Wir sind, in Uebereinstim- mung mit der Times, gerne bereit, zuzugeben , daß in dem gegenwärtigen Augenblick die Beendigung der Griechischen Angelegenheit. eine schr wünschenswerthe Sache ist. Morea und die Juseln sind als unabhängig von der Pforte erflárt worden, und es ist die Meinung aufgestellt , daß der neue Griechische Staat diese Gebiete, uud nicht mehr, in sich begreifen solle. Unter solchen Umständen würde es schwe- rer mit der Türkei in offensive Berúhrung kommen , als es der Fall seyn müßte, wenn die Gränzen Griechenlands bis zu der, von uns vor einigen Tagen erwähnten Linie ausge- dehnt werden sollten. Wahr ist es, daß im Britischen Ca- binet keine feindliche Stimmung gegen Rußland herrscht. Aber der Verfasser des neuen Aufsaßes in der Times , ob- gleich er zugiebt, daß feine feindliche Stimmung vorhanden sey, fährt doch fort, auf eiuen Zustand der Dinge anzuspie-- len, wie er jeßt nicht stattfindet, wohl aber stattfinden

osses zu

deren Ausführung mit den derer Regierungen, oder mit der Ruhe und Sicherheit

-urova's _verträglih wäre‘/ u. \. w.— Hierauf. fônn- Se ie fehr A afffeus antworten: ,, Wartet, bis Ruß-- land nach solchen Plänen handelte.“/ Es hat ausdrütlih- jedêm Wunsch von Zerstückelung und Eroberung entsagt. Hat es etwa im entgegengeseßten Sinne gehandelt ? Es be. gehrt aber hinlängliche Sicherheit für die getreue Beobach? ] tung der bestehenden Verträge, und Geld- Entschädigungen für die Kriegsfosten. Das erstere fordert die Túrkei \elbsi.- Beide Theile geben, als Ursachen des Krieges, Verlebung der bestehen auf Sicherheiten, die einer solchen

Eben fo anze

Artikel scheint Frage weniger ängigkeit Grie- und England,

âágé an, und L E G land Veélégüns in Zukunft vorzubeugen irm Stande sind. Was Dergleichen | die Geld - Entschädigungen -betrifst » so konnte Rußland une bleiben. Von | erwarten, sie zu en selbst wenn der leßte Ses vie Art die Rede | viel günstiger ausgefallen wäre, als er ausgefallen ist. Aber‘,

erstükelung und Eroberung, ob- glei diesen als directen weén des Krieges eutsagt wor- den ist, hat man nicht als Alternativen entsagt, im Fall námlih Rußland es für Recht- halten sollte darauf auszu- S gehen.‘ Jn Hinsicht dieses Punktes, sageu wir, daß ein T Britischer Minister , bevor solche Alternative eintreten , zur É Einmischung nicht befugt ist. Natürlich fann die Beendi- gung der Griechischen Angelegenheit von Seiten Rußlands nicht als mit seinen Ansprüchen auf die Pforte in Ver- bindung stehend betrachtet werden, rvoeil sein Streit mit der S Türkei auf ganz verschiedenen Gründen beruht. Jene An- f gelegenheit hätte zur Sprache kommen fônnen oder nicht, as so würde Rußland dennoch Krieg geführt haben, wenn auch die. verzögerte Abmachung art ihm zur Fortseßung des riegés sehr günstig gewejen ist. :

D ée, Os eh die Zufuhr von Englischem Weizen sehr beshränkt war (der fremde Weizen ist unter Königl

fand dennoch des fortwährend s{öônen

sagt man ferner „der

Neigung wohl

wir in der gan- daß Beide

izen die Preise vom lesten Montage; diese wurden wil- lig fe Maltzieite gezahlt, von der nicht viel an Markt war. Zu Markt edtue wurden: Aus England: 2121 Quarter Weizen, 7172 Q. Gerste, 4883 Q. Malz , und 12/503 Q. Hafer; vom Auslande: 24,682 Q. Weizen , 5530 Q. Gerste und 4258 Q. Hafer ; aus Jrland: 580 Q. Hafer ; Mehl: 6937 Säcke. Die Preije waren: von Weizen 60 à 78 Shill. , Gerste 20 à 34, . Malz 50 à 58, und Hafer

24 ill. :

: don; 22, Mai. eute sind Depeschen aus Malta

vom 28. März, aus Gibraltar vom 5. Mai, im Colonial-

Amte, und im auswärtigen Amte Depeschen aus Corfu an- men. D

eor ie Debatten úber- die Parlaments-Stelle für Clare ‘ha-

ben damit geendigt , daß ein neues Wahl - Aus\chreiben be-

worde ist. : H S Bill éa des neuen Vergleich-Richters im Kanz-

leihofe ift îm Oberhause passirt.

darauf zu drin-

j e u R Mari P R: 25 f Ee G E ic o E L I O A H LEE S L E L A M ree 2/3 A pen Ra, me A T E Ee T E L

Bedenken trugen,

em Rachfolgenden.