1829 / 154 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

P olen. L

Warschau, 29. Mai. Gestern fand hierselbst das Volksfest in welches Seine Majestät der Kaiser auf Ver- anlassung Jhrer Krönung als König von Polen den hiesigen Einwohnern bestimmt hatten, Schon seit mehreren Tagen waren dazu auf- dem großen Plaße, welcher links von der nach Belvedere führenden Allee belegen ist, die nöthigen Vor- bereitungen getroffen worden.

In der Mitte dieses Plaßes war ein sehr. geschmack- voller Pavillon, mit dem Polnischen Adler und Blumen ver- ziert, erbaut worden, von welchem die Kaiserlichen Herr- schaften, die obersten Hofbeamten, die Minister und die hier anwesenden Fremden dem Feste zusahen.

Zu beiden Seiten des Pavillons waren 100 Tische auf- gestellt, an denen 10,000 Personen Plaß fanden und mit Speisen und Getränken aller Art bewirthet wurden. Außer- dem war man bemüht gewesen, auf alle mögliche Weise für die Unterhaltung und das Vergnügen der anwesenden Menge Sorge zu tragen. So waren Schaukeln und Carousselle, auch Tanzbôden erbaut. An einer Stelle zeigte der Herkules Rappo seine Künste öffentlih. Aus sehr sinnreich angebrach- ten Fontainen wurde der versammelten Menge Wein und Meth im Ueceberflusse gespendet. : A

Seine Majestät der Kaiser hatten sich bei der Alexan- ders- Kirche zu Pferde geseßt, und durchritten, von Jhren Kaiserlichen Hoheiten dem Großfürsten Thronfolger und Jhren Durchlauchtigsten Brüdern, so wie von einem zahl- reichen Gefolge begleitet, den Plak des Festes, auf welchem _ mehr als 80,000 Einwohner und Fremde gegenwärtig waren. Ueberall wurden Allerhöchstdieselben mit der innigsten Freude und dem lautesten Jubel. empfangen, und so sehr sich das all- gemeine: Gefühl des Dankes aus der Freude äußerte, so war doch nirgends eine Spur von Unordnung zu finden, die sonst bei dergleichen Veranlassungen unvermeidlich ist.

Zum allgemeinen Bedauern wurde die Anwesenheit der Kaiserlichen Herrschaften durch ein heftiges Gewitter abge- kürzt, jedoch dauerte das Fest nichts desto weniger bis spät in die Nacht. -

Am Abend beehrten Jhre Kaiserlichen Majestäten, so wie der gesammte Hof, einen glänzenden Ball, welchen die hiesige Stadt auf- Veranlassung der Krönung im Rathhause gab, und zu welchem an Personen aus allen Ständen Ein- ladungen ergangen waren, mit Jhrer Gegenwart. Aller- hôöchstdieselben zogen sich erst spät zurück, nachdem Sie das Souper einzunehmen geruhet hatten. ;

Heute findet in dem dazu besonders prachtvoll eingerich- teten Lokale der neuen Börse ein Ball statt, welchen dée Senatoren, die Deputirten und der Adel veranstaltet haben.

Fran Leb

Parés, 28. Mai. Das Departements-Wahl-Collegium der Dordogne und das erste Bezirks-Wahl-Collegium der obe- ren Loire sind auf den 4. Juli d. J. in Périgueux und Le Puy zusammenberufen wörden, um an die Stelle des aqus- geschiedenen Marquis von Abzac und des“verstorbenen Hrn. Calemard von Lafayette neue Deputirte zu wählen.

Die Deputirten-Kammer beschäftigte sich vorgestern in geheimer Sißung mit dem Antrage des Herrn Mauguin wegen der fünftig zu befolgenden Procedur bei der Anklage eines Ministers. Ueber die hei bieser Gelegenheit gepfloge- nen Berathungen melden die dffentlichen Blätter als Ge- rüchte Folgendes: Herr Mauguin erklärte zuvörderst, daß er der Ansicht der Kammer, welche seine Proposition nicht als einen bloßen Zusaß zum Reglement gelten lassen wolle, nicht beipflihten könne; nahdem man funfzehn Jahre lang vergeblich darauf gewartet habe, daß die Regierung die Jui: tiative ergreife, um ein Geseß über die Verantwortlichkeit der Minister vorzulegen, sey es endlich Zeit, daß die Kam- mer in dieser Beziehung selbst einschreite; zu behaupten, daß man das im Art. 56 der Charte versprochene Geseß abwar- ten müsse, heiße nichts anders, als bis dahin die Ungestraft- heit der Minister anerkennen ; wenn die Verfassung ein Recht stifte, so stifte sie gleichzeitig auch alle die untergeordneten Befugnisse, die dazu dienten, die Ausübung jenes Rechtes zu sichern; in gleicher Weise habe auch die Pairs - Kammer den 33sten Artikel der Charte, welcher den Hochverrath vor ihr Forum verweise, ausgelegt, und das von ihr zu beobach; tende gerichtlihe Verfahren den Formen der Criminal-Ge- richts-Ordnung, die sie mit ihrer politischen Organisation in Uebereinstimmung. gebracht, entlehnt, obgleich in dem gedach- ten Artikel der Charte der Rechtsgang gleichfalls einem spâä- teren Geseke vorbehalten gewesen sey *); und viermal schon

*) Dies is cin Jrrthum. Der 33ste Artikel der Charte lau- tet wörtlich wie folgt: „Die Pairs-Kammer erkennt über Verbre-

habe sie von ihrem Jurisdictions- Rechte Gebrauch gemas

nachdem die von ihr eingeführte Procedur von der Kry, und der zweiten Kammer bestätigt worden sey. Der Red ging jeßt in eine nähere Untersuchung seines Vorschlages ej, dessen zweiten Artikel, die Vorladung des angeschuldigten 9 nisters vor die Schranken der Deputirten-Kammer betreffen er vorzüglich zu vertheidigen sich bemühte; auch hier exen plificirte er auf die Pairs-Kammer, die bei verschiedenen V anlassungen dasselbe gethan, Zeugen vorgeladen, ja sogar di jenigen, die sich nicht gestellt, condemnirt habe; der eigg Vortheil des angeschuldigten Ministers erheische, daß sh Straffälligkeit vorher constatirt werde, und zu diesem Y hufe müsse man ihn vernehmen. Herr Mauguin erinney hierauf an dasjenige, was sich im vorigen r 6 im Schooj der mit der Prüfung der bekannten Labbey de ompièressch Proposition beauftragten Commission zugetragen habe; y ein Mitglied der damaligen Majorität, nachdem diese h

„Kammer das Untersuchungs - Recht Anfangs nicht habe zu

stehen ‘wollen, gegen diese Ansicht mit der Erklärung pro stirt habe, daß ohne jenes Recht die Kammer völlig ohnmi tig seyn würde; und wie die gedahte Commission, (f auf ihre Aufforderung kein Zeuge erschienen , auch die y ihr verlangten Papiere ihr von dem Ministerium | vor halten worden seyen, zuleßt selbst der Kamnier vors schlagen habe, eine Untersuchung einzuleiten. „Die À träge dieser Commission,‘/ fügte der Redner hinzu, „„ma ten die vorigen Minister der Straffälligkeit gegen das Lay verdächtig, und gaben der Kammer eine mächtige Waffe | die Hand, deren fie sich nach Gefallen bedienen fonnte. L Folge davon war, daß die Männer der vorigen Verwaltu sich bis zu. Anfang der diesjährigen Session für überwund bekannten und sich daher still und ruhig verhielten. S der denkwürdigen Sibung aber, wo es schien, als ob di Kammer über die Vergangenheit einen Schleier ziehen woll sind die Hoffnungen der vorigen Minister auf's Neue wacht; sie haben ihr Betragen wie ihre Sprache geändert und ihrem Einflusse müssen wir es zuschreiben, daß unst Si6ungen durch heftige Debatten, die durch geheimnißvol| Berathungen vorbereitet worden waren, gestdrt worden sini Die jeßigen Minister trifft ein Theil der Schuld an dies rücégängigen Bewegung mit; wir haben gesehen , wie. zwi von ihnen von dieser Rednerbühne herab die seltsamsta

Grundsäße verkündigten. Diesen verschiedenen Ursachen mis

man, ih sage es mit Bedauern, den gegenwärtigen Zustaull der Gemüther zuschreiben. Was ist aus der schônen Hos nung, was aus detn Freudenrufé geworden, womit man neue Kammer begrüßte? Ueberall offenbart sich ein Geis der Unzufriedenheit; warum? weil man einer ungewisst Zukunft entgegen zu gehen glaubt , weil man in der Regis rung weder Grundsaß, noch eínen sichern Gang erkennt, Nachdem Herr Mauguin noch auf die Gefahr einer allzu meinen Volks-Bewegung in Europa hingewiesen hatte, {lo derselbe in folgender Art: „Einer Regierung, die sich aus richtig auf die Majorität der Kammer gestüßt hätte, wät es ein Leichtes. gewesen , alle diese Gefahren von uns abzu wenden; aber heutiges Tages erweckt schon der bloße Gu danfe an eine starke Kammer, Unruhen und Besorgnisse. Mai spricht von nichts als Revolution und Demokratismus, uu! bei dem geringsten Rechte, das wir für uns in Anspruch neh men, hält man uns das Schrecfbild des Mational-Convents entgegen, Hat sih denn seit jener Zeit nicht Alles un? uns her geändert ? ändert sich niht noch jeßt Alle unter unsern Augen? inmitten dieser allgemeinen Bew gung, würde es nur eine Gefahr geben, weun wir nämli selbst unbeweglih bleiben wollten.“ Nach Herrn Mauguil dessen Rede die Versammlung mit immer steigender Bew gung zugehört hatte, bestieg Herr Girod die Rednerbúühny, um mehrere demselben entschlüpfte Unrichtigkeiten in Betres der Arbeiten der Commission, welche sich im vorigen Jahre! mit dem Vorschlage des Herrn Labbey de Pompières zu bel schäftigen hatte, zu rügen. ete Agier bemerkte, daß many eine Erörterung über diesen Gegenstand sehr zur Unzeit het bei geführt habe und füglih hätte. vermeiden fönnen; wal aber die jeßige Proposition des Herrn Mauguin anbetreff

chen des Hochverraths und Angriffe auf die Sicherheit des Sta(- tes, wte solche das Geseh näher bezeichnen wird. // Vot dem Vorbehalte eines Geseßes über den zu befolgendet Rechtsgang is, wie man sicht, hier gar keine, Rede. De 56ste Artikel der Charte dagegen, welcher von der Anklage ein Ministers, der sich des Verraths oder der Erpressung schuldig de macht hat, handelt, besagt ausdrücklich : „Besondere Gesetze sollet die Art dieser Vergehen näher bezeichnen, und das gerichtlich! Verfahren fesiseßen./ :

so sey dieselbe hon Tages zuvor von der Kammer ale un- zulássig verworfen worden, und könne daher nicht in der- selben Form zum ‘zweiten Male zur Sprache gebracht wer-

den. Hr. Benjamin Constant. berief sich aus das Beispiel der Pairs - Kammer, die, in Ermangelung eines Geseßes ber das zu befolgende gerichtliche Verfahren bei Ver- jrechen des Hochverraths, dieses Verfahren selbst einge- ührt habe; wollte man behaupten, daß. die Pairs - Kammer hierzu nicht das Recht gehabt, - so -múßte man annehmen, sie den Marschall Ney nicht gerichtet, sondern ihn zemordet habe. „„Jch unterstüße,// sagte Herr-B. Constant ehr treffend am Schlusse seines Vortrages, „„den Antrag es Herrn E jedoch nur als einen integriren- jen Theil unsers Reglements; denn, wollte man den- lben in die Form einer Adresse an den König einfleiden, o fônnte diese Adresse erfolglos bleiben, oder das in Folge erselben vorzulegende Gese könnte von uns verworfen wer- en; in beiden Fällen aber würde das uns von der Charte ingeräumte Recht für uns verloren seyn, und wir würden ns, durch die stillschweigende Anerkennung der Nothwen- igkeit eines nachträglichen Gesebes, in eine noch mißlichere Lage erseßt haben als jeßt.’ Als der Präsident gleihwohl daran innerte, daß die Kammer bereits Tages zuvor sich dahin eschieden habe, ‘die vorliegende Proposition nicht als rein ¿glementarisch zu betrachten , erklärte Herr Mauguin, daß unter solchen Umständen sie zurücnehme. Hiergegen oppo- irtesih aber die rechte Seite mit dem Bemerken, daß solches regle- jentswidrig sey. Hr. B. Constant hielt diese Ansicht für irrig, nd bestieg, um solches zu beweisen, unter einer großen Beweguug ohmals die Rednerbühne. Als endlih der Präsident über je Frage, ob die Proposition -des Herrn Mauguin unter- úßt würde, abstimmen lassen wollte, waren die Meinungen d getheilt, daß man lange Zeit durchaus zu keinem Ent- hlusse gelangen fonnte. Herr Agier machte zuleßt der Un- ewißheit dadurch ein Ende, daß er darauf antrug, die ge- hte Proposition durch die vorläufige Frage zu besei- gen. Die Versammlung entschied sih einstimmig für diese nsiht, so daß von dem Vorschlage des Herrn Mauguin or. der Hand keine Rede weiter seyn wird. Die Sibung urde erst um 67 Uhr aufgehoben.

Das Journal des Débats sagt in Bezug auf die stern mitgetheilte Anekdote, welche die Quotidienne, so wie e übrigen Tagesblätter, aus dem, hier seit einiger Zeit ws- entlich. einmal erscheinenden Courrier des électeurs entlehnt atten: „Wir waren darauf gefaßt, diese Geschichte heute

Moniteur oder im Messager des Chambres feierlih wi- erlegt zu finden. Das Stillschweigen dieser beiden amtli- jen Organe seßt uns in Verwunderung. Mittlerweile be- auptet das Journal du Commerce, daß, als Herr von Châ- aufort in der Sißung der Deputirten-Kammer vom 25sten ie Absicht angekündigt habe, die Anekdote im Courrier des lecteurs selbst zu -widerlegen, Herr Pas de Beaulieu mit der rélârung hervorgetreten sey, daß er sich in diesem Falle ge- ôthigt sehen_ würde, das Factum eben so öffentlih mit al- n Nebenumständen bekaint zu machen. Es ist unmöglich, ß die Wahrheit über einen so ernsten Gegenstand nicht innen Kurzem ans Tageslicht kommen sollte.

Hr. Brisson, einer der Präsidenten des Cassationshofes, vorgestern hieselbst mit Tode abgegangen. Es sind jeßt ei Prâsidentenstellen beim Cassationshofe erledigt ; die des derrn Henrion de Pansey als Ersten Präsidenten , und die ‘s Grafen Portalis und des Herrn Brisson als Kammer-

)räsidenten.

¡Briefen aus Lissabon zufolge‘/, sagt der Moniteur, sind 12 Haupt-Theilnehmer an der Jnsurrection in Porto ingerichtet, und 11 andere Rebellen zu ewiger Verban- Ung verurtheilt worden.“ Hierzu machen die liberalen Dlâtter, namentlih der Constitutionnel, folgende Be- erfung: „Wenn die Gazette de France und die Quotidienne le Ermordung achtbarer Männer, deren einziges Vergehen )re Treue für den rechtmäßigen Monarchen und die Ver-

assung gewesen ist, als eine Hinrichtung von Rebellen zeichnen, so darf sih Niemand darüber wundern; daß aber f eoniteur sich eines solchen Ausdrucks bedient, ist un- drdig. ]

„Der zum Spanischen Gesandten am Kaiserl. Oesterrei- 'ischen Hofe ernannte Hr. v. Campuzano is vor einigen agen aus Madrid hier eingetroffen.

Seit Kurzem erscheint hier wdöchentlih zweimal unter em Titel „Gazette des cultes” eine Zeitung, welche es sich orzüglih zur Pflicht machen will, das in der Charte fest- eseßte Princip absoluter Gleichheit in religidsen Dingen ufrecht zu erhalten. Jn ihren ersten Nummern tadelt sie le Feierlichkeit der Prozession nah dem Valerians - Berge,

führt dieses Factum an,

und giebt die Rede eines protestantischen Predigers über das Thema, daß in Religionssachen nichts der Erforschung der Wahrheit ent tgensehe. i Ein Feld ter hatte cin Kind geschlagen. Als Beam- ter fonnte er niht von dem Zuchtpolizei-Gerichte des Ortes, sondern er mußte von dem “nächsten Königl. Gerichtshofe gerichtet werden. Dieses verurtheilte ihn zu einer Geld uße von 5. Franken und in- die Kosten. Die Geldbuße war ge- ring, aber die Proceß- Kosten beliefen sich, allein für die Zeugen-Vorladung, auf 480 Fr. Der Courtíier français „dies um die Nothwendigkeit zu bewei- sen, in dieser Beziehung vorzunehmen.

Großbritanien und Jrland,

Parlaments-Verhandlungen. Jn der Sibung ges. Oberhauses vom 25. Mai war es wiederum die Angele- denheit der Londoner Bürgerschaft (S. Parlaméênts-Verhand- lungen, Nr. 150 der Staats-Zeitung), welche die Aufmerk- samkeit der Lords beschäftigte. Lord Durham hatte zuvör- derst eine Bittschrift zu überreichen von Jemand, dessen Name, wie er sagte, den Lords sehr bekannt seyn dürfte und der, wenn man auch seine politischen Meinungen nicht thei- len dürfe, in der vorseyenden Angelegenheit doch gehört zu werden verdiene; die Bittschrift war nämlich von Hrn. Hunt. Zwei Jahre lang, schrieb derselbe, sey er damit be- \chäftigt gewesen, die Rechnungen der Londoner Corporation zu controlliren ; dadurch sey ihm bekannt geworden, daß die- selbe an 600 Häuser besiße, welche mit anderen -ihr gehöôren- den Grundstücken, ihr nicht weniger, als 150,000 Pfd. jähr- liher Einkünfte tragen. . Es sey daher auch seine vollfkom- mene. Ueberzeugung, daß die City alle zum Ausbau der neuen London - Brücke erforderlichen Ausgaben ganz allein tragen fônne. Lord Melvillè brachte nun die Bittschrift der City selbsk wieder in Anregung; es wurde darüber debattirt und der Beschluß gefaßt, daß der Anwald der Bürgerschaft

eine Aenderung in der Geseßgebung

“an den Schranken des Hauses vernommen werden. soll.

Hr. Harrison, der Abgeordnete des Gemeinde-Raths, -er- schien darauf, begleitet von Hrn. Dénman, dem Gemein- de-Sachwalter. Der Erstere nahm das Wort und stellte die Angelegenheit zunächst aus dem Gesichtspunkte dar, daß die City allein eine Ausgabe von Einer Million Pfd. Sterling, von der sie nicht blos, sondern auch alle andere Corporationen (wie die Bank, die Börse, das Ostindishe Amt) den Nußen ziehen würden, unmöglich tragen fönne ; er fam alsdann auf die verlangte Rechnungs - Vorlegung und sagte, daß, wenn man diese auch geben wolle, es mindestens 3 bis 4 Wochen Zeit erfordern würde. Béís dahin dürfte jedoch die Parlaments- Session vorüber, und sornit das ganze Geseb verzögert seyn ; wünschenswerth sey es daher, daß die Lords von ihrem Ver- langen abstehen *). Hr. Denman wollte hierauf auc noch sprechen; Graf v. Lauderdale meinte jedoch, dies würde nur Zeit - Verscbwendung seyn. Die beiden Abgeord- neten mußten - sich darauf entfernen und nah einer furzen Debatte rourde beschlossen, die frühere, an die City erlassene Ordre, zur Vorlegung ihrer Papiere, nicht zurückzunehmen.

JÏm Unterhause wurde von Seiten des Kirchspie- les Hackney bei London eine Bittschrift gegen die neue Lon- doner Polizei-Bill eingereicht ; Hr. Peel gab bei dieser Gele- genheit neuérdings einige interessante Aufschlüsse über den mangelhaften Zustand des Polizei -Wesens in und bei der Hauptstadt. Derselbe erklärte fernerhin, dat er die im Ober- hause bereits durhgegangene Bill zur Erleichterung und Verbesserung des Geschäftsganges beim Kanzlei-Gerichtshofe, wegen der bereits zu sehr vorgerückten Zeit, nicht in dieser, sondern erst in dex nächsten Session, in das Unterhaus brin- gen werde. Hr. C. Grant machte seinen früher be- reits angekündigten Antrag zur Herabseßung der Ab- gabe vom Zucker, namentlich aber zur Gleichstellung des aus Ostindien kommenden mit dem von Westindien. Der Kanzler der Schaßkammer widerseßte sich dem Antrage, weil die vorgeschlagene Herabseßung dem Consu- menten im Einzelnen faum zu gut fommen, den Staats-Re- venúen aber ein. fühlbarer Ausfall seyn würde. Hr. Hus- fisson war jedoch der Meinung, daß die vermehrte Con- sumtion cinen solchen Ausfall bald deken würde und machte darauf aufmerksam, daß nur in Folge der hohen Britischen Zölle so viele Zucker-Raffinerieen während der leßten Jahre auf dem Europäischen Continente errichtet worden jeyen.

*) Ueber das A ae as oe Une euie E Vorlegung zu fordern, sagte Hr. Harriso / de R L vorher schon bedeutet hatte, daß es ibm nicht zieme, darüber sich zu äußern.