20 29 44 24 43 4 Ge E «3 04 X A i 1

“BAR

E L L

thete Schiffe eingelaufen. : g i See des Wirklichen Staatsraths Narischkin, der scinen Abschied genommen hat, ist der Wirkliche Staats-

rath Kasnatschejeff zum Civil-Gouverneur von Taurien, und

an dessen Stelle der Wirkliche Staatsrath Rudamajeff zum Gouverneur von Theodosía ernannt worden.

Tiflis, 11. April. Von dem General-Major Pan- fratjew. sind folgende Berichte von unsern Truppen auf dem linkeu Flügel eingegangen :

: „Nachdem am 2ten d. M. ein zahlreicher Haufe Kur- den die Chanourischen Dörfer Chaproschik, Basir-Chan und Grykale, überfallen hatte, schickte, um ihnen ihren Raub wie- der zu entreißen, der Oberst Schamschew, dex béi dem Dorfe Kumludshi - steht, gegen sie 60 Mann Kosaken und cine Com- pagnie vom Koslowschen Jufanterie-Regimente, unter An- führung des Eßaul Karaßewf{

„Dieser erreichte die Kurden in einer Entfernung von 40 Verst von dem Dorfe Kumludshi auf der Straße nach Paschnoßa; ihre aus Jufanterie und Cavallerie bestehende Arriere-Garde, welche den Haupt-Trupp dete, suchte sogleich die geraubten Sachen- in aller- Eile in Sicherheit zu brin- gen, und richtete auf die Kosaken ein heftiges Flintenfeuer, aber der Angriff des Eßaul Karaßow war so entscheidend, daß sie, mit cinem Verluste von 40 Todten, eine vôllige Nie- derlage erlitten; 25 Mann, meist Verwundete, wurden zu Gefangenen gemacht, unter diesen ist auch ihr Anführer Ach- met-Aga, ein Verwandter von Hussein-Aga ; die Uebrigen ret- teten sih durch die Flucht.‘

¡¡Unsererseits wurden verwundet: ein Kosaken-Unteroffi- cier und 4 Kosgken ; drei Kosaken - Pferde blieben auf dem

Plaße, vier wurden blessirt. Die Beute der Kosaken bestand

in Pferden und Waffen.‘

Grant et M:

Pairs-Kammer. Jn .der Sißbung vom 27, Mai berichtete der Graf Mollien über den Geseß-Entwurf we- gen der Umschmelzung der alten Gold- und Silber-Münzen. Die Kammer beschôfstigte sich demnächst mit dem Gescke in Betresf der Ausgabe der für die Land-Bewohner bestimmten Briefe; derselbe wurde nah einer Berathung, an welcher der Graf von Tocqueville, der Berichterstatter, der Finanz-Minister und der General-Post-Direfk- tor Theil nahmen, mit 67 gegen 59 Stimmen angenommen.

Deputirten-Kammer. Die Si6ung vom 27. Mai eröffnete Herr Pavée de Vandoeuvre mit dem Berichte über den Geseß-Entwurf wegen der Getränk-Steuer. „Die Drangsale der Weitibergs-Besißer“/, begann er, „sind auf’s Hôchste geskiegen; fie sind der Kammer in zahlreichen Petitionen dargelegt worden. Die Regierung hatte die Kla- gen der Bittsteller nicht abgewartet, um sich mit ihnen zu beschäftigen; sie hatte bereits nah den Urfachen derselben ge- forsht, und sich namentlich gefragt, ob das Uebel durch die Höhe der Steuern herbeigeführt worden, oder ob’ es eine na- türlihe Folge einer, durch die günstige Witterung herbei- geführten allzu reichlichen Aerndte scy. Die Commis- sion hat sich nicht verhehlen fönnen, daß eine, auf einen einzigen Artikel erhobene Steuer von mehr als 100 Millionen, den Preis dieses Artikels nothwendig erhöhen, und den Verbrauch desselben vermindern müsse. Die Regie- rung: selbst scheint dieses gefühlt zu haben, denn sie hat: uns cinen Gefeß-Entwurf vorgelegt, wodurch jene Steuer ciniger- maaßen ermäßigt werten foll. Die mit der Prúfung diefes Entrourfes beauftragt- gewesene Commission hat einen val- len Monat zugebra%ht, um deuse!ben zu studiren, und déssen Folgen zu berechnen; sie hat mehrere Conferenzen darüber mic dem Finanz-Minister und dem General-Direktor der in-

directen Steuern gehäbt, welche ihr bereitwillig aile von ihr ;

verlangten Ausschlüsse gegeben haben; hiermit nicht zufrie- den, hat sie sich aber auch noch mit mehreren Weinbergs- Besißern und Weinhändlern berathen, von denen sie s cin neues Licht über diesen wichtigen Gegenstand versprechen durfte. Gleich bei Anbeginn ihrer Prüfung hat sie aber erkannt, daß das Geseß das vorgestecte Zicl bei wei- tem nicht erreiche; späterhin hat sie sich überzeugt, daß eine Aenderung in dem vorgeschlagenen Systeme nothwendig sey, zu ihrem Bedauern muß ich aber erklären, daß es ihr nicht gelungen ist, sich hieräbex mit der Regierung zu verständi- gen, und daß sie sich sonach genöthigt fleht, bei der Kammer auf die Verwerfung des Geses-Entwurfes anzutragen, wo- bei ih zugleich bemerfen muß, daß dieser Antrag sich nicht blos auf die Ansichten der Majorität der Commission, son- dern auf ihre cinstimmige Meinung gründet.‘/ Dek Red-

hier aus den eroberten Häfen 24 von der- Regierung gemie-

‘einnehmén.

| ner beleuchtete hicrauf die vier auf den Weinen lastenden Steuern, als: die Eingangs - Steuer an den Thoren, fernex

die Licèenz-, die Circulations-, und die Detail Steuer,

ibobei er es vorzüglich tadelte, daß gerade: die erstere als die minder lästige ermäßigt werden solle; eine zweite Ermäßigung, äußerte er, werde - bei einer großen Anzah!

von Städten hinsichtlich der Thor - Accife (welche für Rech: erhoben wird) vorgeschlagen ; da indeß die geseßlich bestehende Thor - Accise (F des Betrages der oben erwähnten Eingangs-Steuer) in 254 Städten, auf den Grund Königlicher Verordnungen, so übermäßig erhöhet worden sey, daß sie in einigen derselben, namentlich im Nor- den, einem förmlichen Verbote gleiche, so sey es auch nicht

nung dieser Städte selbst

Sache eines Geseßes, sondern einer bloßen Verordnung, das verursachte Uebel woieder gut zu machen; tadelnswürdig sey ferner eine Bestimmung des Geseßes vom 25. Mätz 1817,

wodurch den Städten nachgegeben worden sey, die Personal:

und Mobiliar-Steuer durch eine Erhöhung der Thor-Gefälle zu erseven ; auch hier ließen sich wesentliche Verbesserungen her- beiführen. - Nach einigen Bemerkungen über die Circulations- Abgabe und über die Axt der Erhebung der Getränk-Steuern im Allgemeinen, die der Redner für eben so s{wierig und fost: spielig fúr die Regierung, als lästig für den Steuerpflichtigen hielf, {loß derselbe in folgender Art: „Als die Commission in

ihrer lebten Conferenz mit dem Finanz-Minister diesen fragte,

ob er, in dem Falle, daß das vorliegende Geseß nicht dur gehen sollte, an dessen Stelle cin anderes vorlegen würde, antwortete er: er. könne in dieser Beziehung durchaus keine Verpflichtung Übernehmen, der Entwurf sey mit großer Sorg: falt vorbereitet worden, nichts desto weniger werde er aber die nüblichen Bemerkungen, die im Laufe der Berathungen darüber etrva gemacht werden möchten, mit Vergnügen be: nußzen, Wir können der Regierung nur den Rath geben, sich von- dem Gegenstande möglichst genau zu unterrichten. Mittlerweile fordern wir“ unsere Committenten auf, sich in die bestehenden Geseße zu fügen; wir können ihnen nit oft genug wiederholen, daß, sich denselben zu. entziehen, nichts anders heißen würde, als den ganzen gesellschaftlichen Kör- per aufldfen. istdie Quelle des öffentlichen Einkommens und die einzige Grund-

lage des Staats-Credits. Von dem Tage an, wo ein Theil des

Volkes die Zahlung derselben verweigern wollte, würde Anar- chie die Stelle des Gesecßes und der bürgerlichen Ordnung Andrerseits aber müssen wir auch den Ministern sagen, daß, um den ermüdeten Nationen wirksam zu Hülfe zu fommen, es nur einen Weg giebt, nämlich den Weg der Ersparnisse; diesen müssen sie einschlagen; ex ist es, wel cher den Fürsten die Liebe ihrer Unterthanen zuwendet, und den Nationen eine lange und glückliche Zukunft verheißt. // — Als der Präsident, nah Beendigung dieses Berichtes, des sen Sehluß von der Versammlung mit großem Beifall auf: genommen wurde, die Frage stellté, wann die Kammer ihre Berathungen über diesen Gegenstand eröffnen wolle, wa- ren die Stimmen getheilt ; Einige verlangten, daß man sich n a ch dem Budget, Andere, daß man sich zwischen dem Aus- gabe- und dem Einnahme - Budget damit beschäftige. Herr von Casfaignoles äußerte unter Anderm, Jedermann wisse, daß die Lage der Weinbergs - Besißer höchst trauri sey, und daß derselben daher so schnell als möglich abgehol

Die regelmäßige Entrichtung der Steuern

A S

Gehör verschaffen könne. „Die Oeffentlichkeit unserer rathungen‘, fügte er hinzu, „ist heutiges Tages die ein- , Bürgschaft aller Franzosen; denn die Minister sind un- antwortlih, unverleblih, unverwundbar und unstrafbar eláchter) ; sie haben sih als solche in den beiden leßten eimen Sibungen dieser Kammer erklärt. Frankreich hat e Verfassung, keine Geseke mehr, denn die Minister kön- sie jeden Augenblick übertreten, weil sie unanklagbar sind. nn sie die öffentlichen Gelder verschleudern, wenn sie sich griffe in die persönliche Freiheit erlauben, wenn fie den trug belohnen, das Land zu Grunde richten, den Bürger rúcken, wenn sie mit einen Worte dem vorigen Ministe- nachahmen , ja es -demselben vielleiht noch zuvorthun, so soll uns nichts weiter übrig bleiben, als von dieser hune zu erklären, daß wir außer Stande seyen, jene Ver- n zu unterdrückfei und zu bestrafen. Dies ist die Theo- der Minister, namentlich die des Ministers des Jnnern,

als ih ihm vorgestern die Folgen solcher Grundsäße vor-.

t, nihts darauf zu erwiedern wußte. Suchen wir uns er mindestens die schwachen Ueberreste unserer verstúümmel- Befugnisse zu erhalten. Der Art. 37 der Charte ist be- s mit Füßen getreten worden ; gestern hat man die Art. nd 56 zerrissen. Das Wort Verantwortlichkeit in diesem le aussprechen, würde hinführo nur noch ein- bitterer ott seyn; bemühen wir uns wenigstens, diese Rednerbühne echt zu erhalten. Jch beharre bei. meinem Antrage.‘ r Agier widerseßte sich dem Vorschlage, da man durch Annahme desselben sih in sofern nur unnüß die Hände den würde, als allerdings der Fall éintreten könnte, wo Kammer sich gleich nah der Entwickelung einer Propo- n für hinlänglich unterrichtet hielte. Nachdem noch Hr. Tracy sich in dem Sinne des Herrn Benj. Constànt gert hatte, ließ der Präsident über die Frage abstimmen, der Antrag des Herrn B. Constant in Erwägung zu zie- sey. Ein erster Abstimmungs- Versuch blieb zweifelhaft, einem zweiten entschied die Majorität sich aber für die gative. — Die Versammlung beschäftigte sich jeßt mit r Gejeß-Entwürfen von örtlichem Juteresse. Die beiden en, die Ausschreibung einer außerordentlichen Steuer ens der Stadt Bordeaux, und die Eröffnung etner An-

Seitens der Stadt Lorient betreffend, gingen ohne

Peiteres durch. — Bei Gelegenheit des dritten, wodurch

fen werden müsse; _ nichts desto weniger bes{loß die Kammer,

die Discussion bis nah dem Einnahme-Budget zu verlegen.

Diese Entscheidung erregte große Unzusriedenheit zur linken Seito, da sich danach abschen läßt, daß der Entwurf in der diesjährigen Session überhaupt nicht mehr zur Berathung fommen wird. — Nachdem Herr Daunou über drei Ge seß-Entwúürfe von örtlichem Jnteresse Bericht erstattet hatt entwickelte Herr B. Constant seinen (vor einigen Tagen erwähnten) Antrag, den Artikel 51. des Reglements der

Kammer in folgender Art zu ändérn: „Bevor die Discus|

sion geschlossen wird, befrägt der Präsident die Versamn- lung, ob sie sich für hinlänglich unterrichtet halte; die Kan mer fann aber nur also befragt werden, nachdem die Dis: cussion begonnen hat.‘/ Hr. B, Constant bemerkte, erx habe Anfangs seine Proposition gar nicht weiter vertheidigen, son- dern sie lediglih der Vernunft ‘und der Gerechtigkeit der Kammer anheimstellen wollen; wenn er s{ch gleihwohl ent: schließe, einige Worte zu sagen, so geschehe es blos, weil man von ihm zu glauben scheine, daß er die jüngst stattgefundene Unregelmäßigkeit dem Präsidenten zur Last legen wolle; ‘hier von sey er jedoch weit entfernt, da der Präsident uur den Wunsch der Majorität ausgedrückt habe, und der Fehler sonach gänzli H auf diese zurückfalle. Der Redner bemühte. sich hierauf, zu beweisen, wie nothwendig es sey, dek Discussion freien Lauf zu lassen, damir auch die Minorität

Seine-Departemênt zur Ausschreibung zweier Zusalz-Cen- m zu der Grund -, der Personal- und Mobiliar-, und Patent-Steuer auf die 8 Jahre von 1830— 1837, Be- ; der Ausbésserung der Gefängnisse, ermächtigt wird, äu- e der Präfeft, Graf von Chabrol: diePariser Gefäng-

enthielten in der Regel 6 bis 7,000 Individuen; die thebenden beiden Zusaß - Centîmen würden in 8 Jahren Summe von 2,580/-454 Fr. gewähren, mit deren e

die bereits begonnenen oder noch vorzunehmenden Bau-

wozu 6,730,454 Fr. erforderlich wären, zu vollenden hte; man habe sehr Unrecht, wenn man über das große dget der Stadt Paris Klage führe; die cigentlichen Aus- n der Stadt beliefen sich nux auf 18 Millionen -Fr., on 7 Millionen auf Verschônerungen verwendet- würden, übrigen 11 Miflionen aber auf die Verwaltungs: Kosten fä- . ¡Man hat es getadelt,// fügte der Redner hinzu, „„daß der izei- Präfekt die Mildthätigfkeit des Publikums zur Ab- ing der Bettelei in Anspruch geuommen hat; mußten aber nicht Alles sorgfältig zu vermeiden suchen, was dem ngland bestehenden Mißbrauche der Armen - Taxe im Ent- testen geglichen" hätte? Wollten wir etwas, diesem Aehi- s, bei uns einführen, so würde solches ohne Zweifel die erblihsten Fslgen nach sih ziehen. Wahr if es, daß die ot neuerdings cine Anleihe von 4 Millionen eröffnet hat ; diese Maaßregel wird durch die Zeit-Umstände hinläng- gerehtfertigt. Jedesmal, daß eine allgemeine Theue- g eintritt, fehle es auch an Atbeit, und die Einnahme mt ab, Die Stadt hat Werkstätten eröffnen müssen, dem Handwerker die Mittel zu seiner Subsistenz darzubiec- ; Und was Sie, m. H., vielleiht noch nicht Alle wis- täglih wird dgs 4pfündige Brod zu 16 Sous an 200,000 dividuen vergbreicht.‘/ Nach einigen anderen Bemerkun-

und nachdem cin Amendement des Hrn. Salverte, wel- die außerordentliche Erhebung der beiden Zusaß - Centi- } auf zwei Jahre beshräuft wissen wollte, verworfen den war, wurde der betreffende Geseß-Entwutf angenom- .— Der vierte Geseß-Entwurf, die Ausschreibung einer erordentlichen Steuer für das Gironde - Departement be- end, gab zu feiner Discussion Anlaß. — Die beide ex- und der lebte Entwürf wurden, als es hierauf zur Ab- mung durch Kugelwahl kam, mit 234 gegen 6, und der te (über den, ‘da er eine Discussion. herbeigeführt hatte,

die neue

besonders ‘votirt werden mußte) mit 203 gegen 16 Stimmen angenommen. i :

Paris,“ 29, Mai. Der Rath beim Rechnungshofe, a von Gascq, ist zu einem der Präsidenten desselben an die 5 O des verstorbenen Barons von Guilhermy ernannt

Ì __ Der Graf Portalis hat vor einigen Tagen das Hôtel des Justiz - Minísteriums verlassen, um sein L ín Passy zu bewohnen; er fômmt von dort täglih zur Stadt, um in dem Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten zu arbeiten, Das Hôtel dieses Leßteren wird er, dem Messager zufolge, erst gegen Ende des Sommers beziehen.

Die von dem Courrier ‘des électeurs ins Publikum ge- brachte Anekdote beschäftigt noch immer die öffentlichen Blät- ter und das Publifum. Der Constitutionnel wundert - sich, daß dieselbe nicht von dem Moniteur und dem Messa- ger widerlegt worden ist. Der Courrier francais da- gegen findet dieses ganz natürlih. „Welche Erklärung,‘ sragt er, „„sollen die Minister über dergleihen Thatsachen geben, wenn sle dieselben nicht läugnen können; sie thun am Besten, daß sie s{hweigen. Jm Uebrigen, so. ist die Jndis- cretion nicht so groß, als das. Ministerium es sich einbildet ; shon längst vermuthete das Publikum, daß dieser oder jener Deputirte besoldet würde.‘/ — Das Journal du Com-

"merce verspricht, seine Leser von Allem, was es úber die

Sache in Erfahrung bringen möchte, genau zu unterrichten.

Der Moniteur enthält Folgendes: „Der Constitution- nel und das Journal du Commerce rúgen mit Recht einen Ausdru, der gestern unserer gewöhnlichen Aufmerksamkeit in der Mittheilung eines Auszuges aus einem Sehreiben aus Lissabon entschläpst ist. (S. das gestrige Blatt der St.-Z.) Unsere Absicht war und mußte seyn, uns darauf zu beschrän- fen, die Thatsache der in Porto statt gehabten Hinrichtung zu melden, ohne diejenigen, die ein Opfer derselben geworden sind, weiter zu charafterisiren.‘/

Die mit der Prüfung des neuen Zoll-Geses-Entwurfes beauftragte Commission besteht aus Hrn. Cas. Périer, den Grafen von Charencey und von Rambuteau, den Herren Saglio, Odier und Gauthier, den Barons Ternaux und Délessert , und Herrn Humblot - Conté.

Der Moniteur wird, wie das Journal du Commerce wissen will, in. wenigen Tagen eine Verordnung über - Organisation des Generalstabes, wonach der- selbe bedeutend vermindert werden würde, bekannt machen.

Großbritanien und JFrland.

Parlaments-Verhandlungen. Als der Herzog von Richmond inm Oberhause (am 20. Mai) die (ge- stern erwähnten) Resolutionen in Bezug auf den Woll-Han- del in Antrag brachte, berief er sich zunäh{ auf die vielen Bittschriften, welche er bereits in dieser Angelegenheit vor- gebracht habe. Alles, sagte er, worüber die Bittst:ller flag- ten, sey volllommen gegründet und nur die wichtize Angele- genheit,. welche zu Anfang dieser Session das Parlament be- \häftigte, habe ihn zurückgehalten, mit seinem Antrage frü- her aufzutreten. Bei Abfassung desselben habe er sowohl das Interesse des Fabrikanten, dessen jeßigen, traurigen Zustand er sehr wohl erkenne, als. das des Woll - Produzenten im Auge gehabt. „Der edle Herzog,‘ fuhr er fort, „„der sh an der Spiße der Verwaltung befindet, hat sih dahin geäußert, daß die Wolle dieses Landes sich verschlechtert habe ; - diese Meinung muß ich jedoch, ohne dém edlen Herzoge zu nahe treten zu wollen, für eine ganz unbegründete erflären, Wenn unsere Wolle im Preise und auch etwas in der Qualität ge- funfen ift, so fann ich dies nur der enormen Einfuhz frem- del Wolle. beimessen. Zun Beweise mag auch das“ dieuen, daß die sogenannte Hoggett-Wolle, worin der Ausländer mit uns nicht concurrirt, hier noch iminer ihren alten Preis be- halten hat.“ — Der Herzog legte nun dem Hause einige Tabellen vor, woraus hervorgeht, daß in den 4 Jahren von 1821 bis 1824, während welcher Zeit der Zoll 6 Petrce vom Pfund Wolle betragen hat, die Ausfuhr Britischer Wollen- Waaren sich auf 30,225,305 (Englische) Elle belief; in den 4 Jahren aber von 1825 bis 1828, da der Zoll nur 1 Peuce betrug, war die Ausfuhr auf 26,023,343 Ellen gesunken. Dazu fommt, daß der Werth der Waaren in der zweiten Periode verhältnißinäfig weit geringer gewesen ist, als in der ersten. — Die Woll-Einfuhy hat, nah den vorgelegten Tabellen, in der ersten Periode 77,640,744 Pfd. (Gewicht), in der zweiten: 119,117,710. Pfd. betragen; mit- hin wurden in den leßten 4 Jahren naße an 417 Millionen Pfd., oder 53 -pCt. mehr cingeführt, als in den ersten. Die Woil-Ausfuhr belief sich in der ersten Periode . auf 154,740, in der zweiten. auf 2,203,345 Pfd. An gesponne-