1829 / 166 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

ob der Geistlihe, wenn er ein Sakrament oder ein Begräb- niß verweigert , recht thut, sondera ob er geseblih dazu be- fugt ist. Aus diesen Gesichtspunkre betrachtet, behaupte ih nun aber, daß die Weigerung des Geistlichen keines der bür- gerlichen Rechte beeinträchtigt, deun sie verhindert feinen Bürger zu testiren „zu erben, zu ‘verkaufen, zu erwerben, Zeugniß vor Gericht abzulegen und “dergleichen. Eben so wenig schmälert sie irgend. ein politishes Recht; denn die Vorenthaltung irgend eines Sakraments hindert keinen Bür- ger, zum Deputirten gewählt oder zum Pair ernannt zu wer- den, oder richterliche-, Militair- oder administrative Functionen zu bekleiden. Dié Verweigerung des kirchlichen Leichenbe- gängnisses schließt auch nicht die gewöhnliche Beerdigung aus, wessen Ranges und Glaubens auch der Verstorbene gewesen seyn mag. Was ist also die Vorenthaltung der Safkramente oder der Obsequizn anders als die Verweige- rung einer rein geistlichen Gnade, die allein der Priester verleihen kann, und worüber ex allein Richter. ist. Habt Ihr feinen Glauben, was fümmert Euch daun die Kirche! habt Jhr Glauben, so unterwerft Euch ihr! Sobald der Geistliche nicht mehr der freieste aller Menschen ist, so ist er Sclave. Und wir, die Freunde der Freiheit, die Apostel der Duldsamkeit, wir wollten seinem Gewissen Zwang an- thun? wir wollten seine Weigerung für einen Mißbrauch erfláren? Wir wollten ihm sein Gehalt, das wir ihm gegeben, damit er seine Pflicht erfülle, darum entziehen, weil er stine Pflicht gethan hat? Wir wollten ihn zwingen, zu gehorchen? Nimmermehr! Ein erzwoungenes Sakrament, ein erzwungenes Gebet ist niemals ein äechtes. Was mich anbetrifft, so verlange ih die Freiheit, nicht nach meinen persdnlichen Abneigungen oder Vorurtheilen, sondern, wie siè die Charte bestimmt hat, ‘ohne Privilegien, ohne Aus- {ließung, gleichmäßig für Alle. Ja, ich wiederhole es, un- ter dem Reiche der Charte muß der Geistlihe in dem Hei- ligthume seines Gewissens eben so unverleblich seyn, als der Bürger in seinem Eigenthume.// Dieser ganze Theil der Rede des Hrn. v. Cormenin machte einen tiefen Eindru auf die Versammlung, und fand rauschenden Beifall. Am Schlusse scines Vortrages, der über 15 Stunde dauerte, entwarf der Redner noch mit großer Ausführlichkeit und Gründlichkeit einen Plan zu einer Reorganisation des Staats- Raths. Jhm folgte der Minister des öffentlichen Un- terrihts auf der Tribüne, an deren Stufen er Hrn. von Cormenin begegnete, und ihm sreundschaftlih die Hand bot, „Es is nicht meine Absicht“, so begann Herr von Vatis- menil, „mich in eine gründliche Untersuchung über die Be- fugnisse des Staats-Raths einzulassen. Mein chrenwerther Freund, der Großstegelbewahrer, hat Jhnen ein Geseß über diesen wichtigen Gegenstand angekündigt, und bei der Dis- cussion úber dieses Geseß werden ale die wichtigen Fragen, welche ih heute nicht mit der erforderlichen Ausführlichkeit behandeln fann, ihre Stelle finden. vergessen, daß es sich hier um das Budget handelt, und daß der Hauptpunkt aufgeklärt is. Was hätte die Wichtigkeit und der Nuben des Staats-Raths in unserern verfassungs- máßigen Staate mit den dafür verlangten“ Geldern zu schaffen? Fch beschränke mich daher darauf, einen flüchtigen Blick auf die Einwendungen der vorigen Redner gegen den Staats-Rath zu werfen. Jn einem Staate, wie Frankreich, ist Via, Veawielkivg der administrativen Angelegenheiten un- endlich. Vierzigtaujend Gemeinden, cine Menge öffentlicher, unter der Aufsicht des Staats stehender Anstalten, ferner die Kosten fdr das Kriegs - Ministerium, die Marine und die Brücken und Wege 2c., dieses ungeheure Gebiet gehört dem Verwaltungs - Wesen an, und es scheint mir daraus die Nothwendigkeit eines Conseils, das den Gang der Verwaltung aufhelle, die Entscheidungen vorbereite, und die Einheit in diesem großen Ganzen erhalte, mit unwider- legbarer Evidenz hervorzugehen. Hätten wir keinen Staats- Rath, so müßte jedes einzelne Ministerium ein ‘solches be- rathendes Conseil haben, die Kosten würden dieselben blei- ben, und man würde dann den großen Vortheil der Gleich- ew ioRee in der Auwendung der Geseße und Reglements verlieren, und Bestimmungen, die mehreren Verwaltungszweigen ge- mêin sind; hôtte nun- jedes Ministerium ‘einen besonderen Verwaltungs - Rath, so würden diese vielen Gesebe und Re- glements in verschiedenem Sinne ausgelegt und angewendet werden. Dagegen hat dic jeßige Organisation des Staats- Raths, dessen verschiedene Abtheilungen sih zu bestimm- ien Zeiten in einer General - Versammlung vereinigen, Einheit und Ucbercinstinmung de: Grundsäße und der Jurisprudenz zur nothwendigen Folge. Außerdem giebt

Ohnehin ist niht zu

Es giebt in der That cine Menge von Geseßen

es eine Menge gemischter Sachen, welche D

Departements zugleich betrefsen und nur durch. die vers Berathung der Minister dieser Departenintl eei den föônnen. Durch Correspondenz wären diese Angelegen ten gar nicht zu beendigen. Auch würde der Staats - Ry wenn seine Mitglieder niht mehr eine Körperschaft bilde den ehrenvollen Charakter einer administrativen Gerichte hôrde verlieren, durch den er über den Ministerial - Bürg steht und den Einfluß derselben in die gehdrigen Gri zurückweist. Diese Vertheidigungsgründe-- finden auf jd Staat, am meisten aber auf. einen Repräsentativ-Stagat wendung. Der Zweck der Verfassung ist, die Willfkühr zuheben und in alle Staats - Angelegenheiten Ordnung Regelmäßigkeit zu bringen. Die Verwaltung hat also h eben so viel Entscheidungen abzugeben, als in einem and Staate, und der Unterschied liegt nur darin, daß (j Entscheidungen den Geseßen gemäß ausfallen müssen, | cinem Repräsentativ.Staate bedarf die Verwaltung öfter) „Rathes der Rechtsgelehrten, als in anderen, wo diese F derung allgemeiner Geseblichkeit und Ordnung nicht in hohem Grade vorhanden ist. Je mehr sich unsere Jus tionen entwieln, je mehr das System der Geseßmäßij sich ausbreitet und befestigt, desto mehr müssen daher j die Arbeiten des Staats-Raths zunehmen. Was ich g habe, ist feine leere Theorie, sondern durch die Erfahy bestätigt.‘/ Nachdem der Minister noch die andern y den Staats-Rath gemachten Einwendungen wegen Vi shung der richterlichen und administrativen Functionen,| wegen der zu großen Anzahl der Staatsräthe, zu wide versucht, und- über diese ganze Angelegenheit auf neue, dieser Behöôrde zu gebenden Organisation verwi hatte, schloß er mit folgenden, auf den allgemeinen Ganz] Ministeriums Bezug habenden Worten: „Wir werden, m Herren, Arbeiten fortseßen, durch ‘die wir unsere Zeit y unsern Diensteifer für den Thron und den Staat, so | für die Verbesserung und Befestigung der Geseße frucht gend machen föônnen. Alle Versprechungen sollen getra erfüllt werden, und zwar namentlich in Bezug auf die f fugnisse des Staats-Raths. Jn dieser Hinsicht können 1 die Vergangenheit als ein Unterpfand für die Zukunft ans ren. Alles, was wir von Jhnen verlangen, ist: dem M trauen, das man Jhnen gegen uns einzuflößen bemúht und . das wir nah urserer Ueberzeugung nicht verdi fein Gehör zu geben; dessen eingedenk zu seyn, daß Eintr und Vertrauen zwischen der Regierung und den Kammern Kraft und das Glück des Staats ausmachen ; nur dann Erspar gen anzubringen, wenn sie Jhnen in sich selbst gerecht zu sy scheinen und dem Staatsdienste keinen Eintrag thun, selben aber nie als Mittel zur Herbeiführung von Neu gen in den Geseßen zu betrachten, die wir niht aufs werden, sobald sie uns nüklih und die Umstände dafür stig erscheinen, zu denen wir aber in feinem Falle dem Ki rathen würden, wenn wir die innere * Ueberzeugung hi müßten, daß sie schädlich oder wenigstens unzeitig wären.“ Der Graf Gaëtan von la Rochefoucauld gla den Ansichten des Ministers zuwider, daß sich bei ü Staats-Rathe eine Ersparniß von -100,000 Fr. machen ls würde, ohne daß die Verwaltung dieser Behörde daru litte. Herr Dupin der Aeltere trat dieser Ansicht | und ließ sih ebenfalls ausführlich über den Staats : X vernehmen. Der Großsiegelbewahrer erinnerte dal daß er neulih das Versprechen gegeben habe, in der Session ein neues Geseß über den Staats-Rath vorzult)! Eine Stimme zur rehten Seite fragte hier, ob der V ster denn auch wisse, ob er alsdann noch am Ruder werde. Herr Bourdeau dankte den Rednern, di über den Staats - Rath haben vernehmen ihre Bemerkungen, und erklärte, daß er diese zu | ner Zeit zu benußen wissen werde; vorläufig seßte er sih aber jeder Reduction. Herr Ag! äußerte, daß, als er und seine Freunde zu Staatsräthen! nannt worden, sie gewünscht hätten, daß mit der Stelle Gehalt verknüpft gewesen wäre; er sey daher auch gesou!l für die gedachte Reduction zu stimmen; Hr. Dupin h) zwar defkuvert: daß man nicht zu gleicher Zeit Gent PYrocurator und Staatsrath seyn dürfe; wenn indessen großen Talente und die ausgebreiteten Kenntnisse des H} Dupin ihm vielleicht binnen Kurzem zwei dergleichen Ae zuwenden sollten, so würde er einsehen lernen, daß man b! auf einmal verrichten könne, ohne dadurch sciner Ehre vergeben. Nachdem noch Herr Humann sich in bew ben Sinne als der vorige Redner hatte vernehmen lass!

wurden tie Gehälter der Staatsräthe, dem Antrage }

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zulässig.

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gemäß, "von 500,000 Fr. auf 400,000 Fr. | eselzt. Für die Königlichen Gerichtshöfe und Zucht- Gerichte wurden 14,935,720 Fr. und für die erichts - Kosten 3,400,000 Fr. bewilligt, nachdem alle rauf in Antrag gebra ten Ersparnisse verworfen wor- n waren. Die Versammlung beschäftigte sich hierauf mit m Budget des. Ministeriums der auswärtigen An- legenheiten. Der Graf Portalis bestieg zur Verthei- gung desselben vorweg die Rednerbühne, und durchlief, ob- eich es bereits 52 Uhr war, die sämmtlichen Ausgaben sei- 3 Departements. Er bemerfte, daß dieselben noch nicht yCt. des gesammten Staats-Einfommens absorbiren. „Wenn ir recht unterrichtet sind‘, fügte er hinzu, „so ver- enden die meisten der übrigen großen Mächte von Eu- a verhältnißmäßig ungleich beträchtlichere Summen auf ¿ Ausgaben des Ministeriums der auswärtigen Ange- enheiten. So bedarf z. B. Preußen dazu 3 pCt. nes Einkommens *), Spanien 25 pCt., und die Summe [che Oesterreich dazu bestimmt hat, ist ebenfalls ungleich

al lizet /

e rfer, als bei uns. Auch in England beträgt der Etat des dachten Departements über 13 Millionen Franfen, wovon va 12 Mill. allein zu geheimen Ausgaben verwendet werden.‘ 1s diesem Grunde hielt der Minister auch die von der ommission in Antrag gebrachten Ersparnisse für durchaus Im ferneren Verlauf seines Vortrages verthei- e er die mit Spanien abgeschlossene Beld - Convention, id außerte sich demnächst über die Angelegenheiten P o r-- gals in folgender Art: „„Es is Keiner unter uns, den cht die traurige Lage dieses Landes schmerzlich berührte. ie Ungewißheit der Rechte hat daselbst die Beobachtung r Pflichten“ eben so ungewiß gemacht. Ueberall, wo die gitimität zweifelhaft ist, ist auch die Sicherheit des Búr- rs gefährdet, und die Regierung wird argwöhnisch und ge- altthätig. Die Erörterung der Grundsäße, wonach die hronfolge- Ordnung in Portugal besteht, und die Prüfung x verschiedenen Grundgeseße dieses Landes, führen Fragen rbei, deren Lösung ohne-Zweifel den fremden Mächten nicht steht ; aber Pflicht dieser Mächte ist es, sowohl in dem Jn- resse der Menschlichkeit, als in dem der Gerechtigkeit und des gemeinen Friedens von Europa, eine Entscheidung möglichst nell herbeizuführen, und ih darf der Kammer versichern, daß s Mittel, um dahin zu gelangen und den Unordnungen und nfállen aller Art, von denen Portugal der Sehauplak ist, n Ziel zu seßen, die ernsteste ‘Aufmerksamkeit des Königs 1d seiner Regierung, so wie die der Höfe, die bei dem Dchicésale jenes Landes unmittelbarer betheiligt sind, in Anspruch nommen hat.‘ _¿„¿Man hat uns,‘/ so {loß der raf Portalis, „eine trúbe Zukunft verkündigt. Von den ogen Europäischen Mächten, denen allen man geschickte und eise berechnete Systeme zuerkennt, ist das Französische Ca- net das einzige, dem man die Voraussicht abspricht und n {chwankendes Betragen beimißt. Liegt hierin nicht et- as Partheilichkeit, und ist es, in Ermangelung von Acten- îcéen, um unsere inuere und äußere Politik gehörig würdi- n zu fônnen, wohl recht und billig, den fremden Mächten s\chließlich alle Weisheit und Klugheit zuzuspreheu ? Die ufunft wird Jhneu, m. H., wie ih hoffe, beweijen, daß ir das allgemeine Beste keinesweges außer Acht lassen; ich ge das gerechte Vertrauen, daß man im Auslande den ang unserer Regierung und die Fortschritte des gesunden dinnes der Menge richtiger würdigen wird, als folches ei- ige Redner gethan haben. Unter Umständen liegt für eine egierung ein gewisser Muth darin, aus Achtung für das ahre Jnteresse des Landes und für eine sihere Zukunft, ne augenblicliche Popularität zu verschmähen.“/ Der Ohluß der Rede wurde von der reten Seite der Kammer it großem Beifalle aufgenommen.

Paris, 10. Juni. Die Herzogin vou Berry hat sich estern von St. Cloud nach ihrem Schlosse Rosny begeben.

Der Herzog von Orleans ist am 6ten d. M. Abends ou seiner Reise nah England wieder in Neuilly angelangt, nd wohnte am folgenden Tage hieselbst der Prozession der Mitter des heiligen Geistes bei.

_*) Daß diese Angabe auf einem Jrrthume beruht, wird jeder fmerksame Leser der Staats-Zeitung, der damit den in Nr. 63. liseres Blattes befindlichen Preußischen „Allgemeinen Etat der Otaats-Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 1823// vergleicht,

M bald erfennen. Es geht aus diesem Etat hervor, daß, wäh- end die Gesammt - Einnahme des Preußischen Staates sich auf A 00 Thaler beläuft, die Ausgaben für das Ministerium der

wärtigen Angelegenheiten 586,090 Thaler betragen, und mithin ur etwas úber 12 pLCt. des Ganzen ausmachen.

Mittelst Verordnung vom 7ten d. M. is der ehemalige Canonicus, Herr Raillon, an die Stelle des verstorbenen e rit v. Boisville zum Bischof von Dijon ernannt worden. :

Hr. v. Campuzano, Spanischer Gesandter am Oesterrei- chischen Hofe, ‘ist vor einigen Tagen von hier nah Wien ab- gegangen. i |

Der berühmte Chemiker Sir Humphrey Davy ist auf seiner Rüreise aus Jtalien am 29. v. M. zu Genf im 50sten Jahre seines Lebens an einem Schlagflusse gestorben. (\. Schweiz.)

Großbritanien und JFrland.

_ London, 6. Juni. Jn Dubliner Zeitungen liest man folgende Beschreibung des Einzugs des Herrn O’Con- nell in Dublin: „„An dem Tage, wo Herrn O’Connells An- funft erwartet wurde, begaben sih des Morgens früh eine Menge Herren nah Kingstown und von dort in einem Dampfboot nah Howth, wo Herr O’Connell von England anfommen sollte. Es wúrde {wer seyn, das Zusammen- treffen des unsterblihen Patrioten und seiner Freunde zu beschreiben. Herr O’Connell war ganz blau gekleidet, trug Affsociations-Kndpfe, und an einer bláuen, mit einer goldnen Tresse beseßten Reisemüße, ein kleines grünes Bändchen. In einem regelmäßigen Zuge längs dem Quai begab si Alles an Bord eines Dampfbootes, während ein Musik- Chor die Melodie des beliebten Liedes: „Heimath, súße Hei- math‘ spielte. Das Ufer wimmelte von Menschen, die sich einander in enthusiastischen Freudens- Bezeugungen zu über- bieten suchten. Jn wenigen Minuten ward die Landung an der nämlichen Stelle vollzogen, von welcher Se. Majestät im Jahre 1821 nach England abreisten. Das ‘laute Beifall- Rufen war in diesem Augenblick wirklich betäubend. Als die Ruhe einigermaagen wieder hergestellt war, wurde dem Béfreier von mehreren Herren eine der Gelegenheit anpafs- sende Adresse úberreiht, die Herr O’Connell múndlich beant- wortete. Am Ufer wartete ein Wagen mit 6 Pferden, um den Gefeierten in die Stadt zu führen. Bei der Landung waren wenigstens 35,000 Personen zugegen, ihre Anzahl stieg allmähiig auf 50,000. Auf dem Wege zur Stadt hatte man einen Triumphbogen mit freisinnigen und. patriotischen Inschriften errichtet. Jn einer -der Straßen Dublins fonnte sich der Zug nur mit Mühe sfortvewegen , indem das Volk auf den Gedanfen gekommen war, des Befreiers Wagen rund um die Statue Kdnig Williams Ill. zu ziehen. „Jn seiner Wohnung angekommen, trat Herr O’Connell auf den Balkon und hielt eine Rede an das Volk, die man aber des großen Tumults wegen nicht hören fonnte. Erfreulich úbrí- gens ist es, daß fein unglücklicher Zufall die bei dieser Ge- legenheit herrshende Einigkeit und Freude stôrte.*/

In der Quebeck-Zeitung heißt es unter Andetm : „„Man erwartet, daß die Stimmung der Regierung der Ver- einigten Staaten unter der Verwaltung des General Jak- son versdhnlicher seyn werde; als in der lebten Zeit, was auch die Meinung der Welt über den persdnlichen Charafter des Präsidenten seyn möge; Britischer Seits findet der grôßte Wuäsch statt, die vollkommenste Einigkeit und Freundschaft init den- Vereinigten Staaten zu unterhalten.“

Nach Briefen vom Cap der guten Hoffnung vom 28. März herrschte dort eine ungewöhnliche Hiße; im Schatten war das Thermometer bis auf 110 Grad gestiegen.

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Brüssel, 11. Juni. Se. Majestät der König sind heute früh nah Doornick abgereist.

Das Ministerium des Junern hat an die Gouverneure der Provinzen die Aufforderung erlassen, vollständige Noti- zen über den Zustand des Elementar-Unterrichts zu E ninelà, da man beabsichtige, in dem, den Generalstaaten über den dffentlichen Unterricht abzustattenden Berichte auch eine ver- gleichende Uebersicht des Zustandes des Elementar-Unterrichts in den Jahren 1817 und-1828 zu geben. x

Ein von Frankfurt a. M. kommender Englischer Cabi- nets - Courier ist gestern mit Depeschen nach London hier durchgereist. :

Das Zucht-Polizeigericht von Antwerpen hat einen Prie- ster, welcher ein Paar ohne Benachrichtigung der Civil-Be- hôrde getraut hatte, zu acht Gulden Geldstrafe und in die Kosten verurtheilt.

Vom 1. Januar bis zum 7. Juni wurden in Amster- dam 3370 Menschen geboren und 3745 starben.