1892 / 13 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

keine große Bedeutung mehr. - Alle die

rüheren Täuschungen, denen man sich_ in dieser Hinsicht hingegeben

' früheren aufgegeben fei, jabe, hätten auf rrthümern beruht. Heute lege niemand mehr in der Welt das geringste Gewicht auf die. Handelsbilanz. Wenn auch in der Statistik die Werthe nicht immer richtig geshäßt seien, so gäben sie do für die Vergleichung im Laufe der Zeit ein zutreffendes Bild und man follte lieber einige Irrthümer in Kauf. nehmen, als allzuoft und allzuviel an den Grundsätzen der Statistik ändern.

Abg. Freiherr von Münch (b. k. F): Die von dem Unter- Staatsfecretär angeführten Gründe hätten ihn uicht von der Unmöglich- keit der Ausführung der von ihm gewünschten Statistik überzeugt. Er halte cine solche mit Nücksicht auf die neue Aera des Verkehrs und der gesteigerten Handelsbeziehungen durchaus für nothwendig.

Abg. Freiherr von Stumm (Np.) legt dagegen Verwahrung ein, äß alle Welt also au er und seine Pa etgenossen mit der von dem Abg. Dr. Bamberger aufgestellten Handelsbilanz-

Theorie einverstanden fei. 4 M Je iz

Abg. Graf von Kaniß (conf.) weist darauf hin, daß England und Frankreich in den leßten Jahren mit einer viel größeren Unter- bilanz gearbeitet hätten als Deutschland. Nur die österreichische Statistik zeige merkwürdiger Weise einen steten Uebershuß der Aus- fuhr über die Einfuhr. Die Vorlesung über den Werth der Bilanz bätte der Abg. Dr. Bamberger bei der Berathung der Handelsver- träge machen sollen, als der Reichskanzler die Aenderungen in den handelspolitishen Beziehungen mit dem Hinweis auf die Unterbilanz Deutschlands begrüudet habe. Í Í

Abg. Dr. Bamberger (dfr.): Geradé die Verhandlungen bei Gelegenheit der Handelsverträge hätten ihm den Gedanken nahe- gelegt, daß die Herren von der Schußzollpartei auf eine eigentliche Theorie der E T Al verzichteten. :

Der Titel 1 und der Rest des Capitels werden be- willigt.

Ueber das Capitel „Kaiserliches Gesundheitsamt“ berichtet an Stelle des wegen Trauerfalles in seiner Familie verhinderten Abg. Grafen von Behr

Abg. Singer (Soc.): Die Frage des Einfuhrverbots von amerikanischem Schweinefleisch habe zu einer längeren Besprechung in der Budgetcommission geführt. Die Zurücknahme des Einfuhrverbots jei von Seiten der Negierung ausführlich begründet worden. Auf Wunsch der Commission bringe er die Erklärung der Regierung zur Kenntniß des Hauses.

Abg. Siegle (nl.) bittet um Einführung eines Examens für practische Chemiker, weil dazu das Doctorexamen, das einzige, dem sich jeßt die Chemiker unterwerfen könnten, nit genüge, und bemerkt dabei, daß ciner der bedeutendsten Lehrer der Chemie fd dahin aus- gesprochen habe, daß die Ausländer sehr erheblich besser vorbereitet eien, als die auf deutshen Schulen Vorgebildeten.

Unter-Staatssecretär Dr. von Rottenburg: Auch von der Regierung sei das Bedürfniß nah einer solchen Prüfung anerkannt, und zwar fei vorläufig ein Gesetz für die Prüfung der Nahrungsmittel- chemiker ausgearbeitet und von einzelnen Regierungen E Wre

en Bestim-

bestehe nur die Schwierigkeit, daß man nach

mungen der Reichsgewerbeordnung dieses Gesey hier uicht so ohne Weiteres emaniren könne, fondern daß - ein Einvernehmen der Einzelstaaten nöthig sein werde; dieses Geseß fordere übrigens fo allgemeine Kenntnisse der

Chemiker, daß vermuthlich 4 solche, die ih anderen Zweigen der Chemie widmen wollten, sih mit Erfolg ihm würden unter- werfen können. Ob ein weiteres Examen nöthig sein werde, könne man erst nah den Erfahrungen beurtheilen, die man mit dem jeßt in Vorbereitung befindlichen Examen machen werde. a Bei den Ausgaben für das Patentamt weist Abg. Dr. MaA macher (nl.) darauf hin, daß die Staaten, die den deutschen Patenten Schuß angedeihen ließen, im „Meichs- Anzeiger“ bekannt gemacht werden sollten; noch nicht erfolgt. \ : Unter-Staatssecretär Dr. von Rottenburg: Die Regierung stehe mit mehreren Staaten wegen Gewährung des aeaen U noch in Verhandlung, deshalb habe sih die Bekanntmachung verzögert. Beim Capitel „Physikalisch - tehnishe Reichs- anstalt“ bemerkt Abg. Dr, Witte (dfr.): Die hier geforderte Ctatsvermehrung sei durch den erweiterten Umfang der Arbeiten dieses Instituts noth- wendig geworden. Er möchte bitten, daß die Bekanntmachungen über die Arbeiten dieses Instituts in einem weiteren Umfange ver- öffentliht würden, als es bisher geschehe. Man habe über das Jahr 1890 einen gedruckten Bericht des Präsidenten der Anstalt und einen Vortrag darüber von dem Leiter der zweiten Abtheilung, dem in jeder Beziehung seiner O IELiga! Stellung vollauf gewachsenen Director Dr. Löwenherz; über das Jahr 1891 aber fehle eine solche Uebersicht, treßdem die Arbeiten, die sih wesentli auf Herstellung eines einheitlichen Schraubengewindes, elektrisher Maßeinheiten und einer Lichteinheit erstreckten, abgeschlossen seien. Die Arbeiten seien niht nur im Inlande, sondern auch im Auslande mit Proben Interesse verfolgt worden, {chon darum empfehle sich vielleicht eine eingehendere Veröffentlichung der Arbeiten dieser Anstalt, die für das gewerbliche Leben in Deutschland von segensreichem Einfluß sei.

E Mete Dr. von Rottenburg: Dex Staats- secretär im Reichsamt des Innern habe nah den Berathungen in der Commission von diesem A G dem Präsidenten der Anstalt Kenntniß geevens der Leßtere habe aber erklärt, daß die Arbeiten der Anstalt zu umfangreich seien, als 2E man alljährlich einen Bericht darüber erstatten könnte, übrigens seien über einzelne dieser Arbeiten Veröffentlichungen in verschiedenen Blättern erschienen.

„Die Ausgaben werden bewilligt und nah 51/, Uhr die weitere Berathung bis Sonnabend 12 Uhr vertagt.

Haus der Abgeordneten. 2. Sigung vom Freitag, 15. Januar.

Der Sißung wohnen der Minister des Innern Herrfurth, der Finanz-Minister Dr. Miquel, der Minister für Land- Se 2e. von Heyden, der Minister der geistlichen 2c. Ange egenheiten Graf von Zedliß-Trüß#\ch er. und der Minister der A Arbeiten Thielen bei.

„Auf der Tagesordnung steht zunächst die Wahl des Präsidiums und der Schriftführer.

Abg. Sten el (freicons.): Es ist mir mitgetheilt worden, daß es der

allgemeine Wunsch ist, die Leitung der Geschäfte denselben Herren an- zuvertrauen, welche sie bisher geführt haben. Rae) Ich erlaube mir deshalb den Antrag einzubringen, den Abg. von Köller zum Präsidenten, den Abg. Dr. Freiherrn von L£|s2ereman zum Ersten Vice-Präsidenten und den Abg. von Benda zum Zweiten Vice-Prä- sidenten durch Zuruf wiederzuwählen. (Beifall.) Abg. Dr. Freiherr von eereman (Centr.): Diese Art der Wahl ist nur zulässig, wenn von keiner Seite Widerspruch dagegen erhoben wird. (Widerspruch erfolgt nicht.) Dann erkläre ih dementsprechend Herrn von Köller als zum Präsidenten des Hauses gewählt. Jch werde Herrn von Köller um Annahme der Wahl telegraphisch er- suchen. Jch erkläre hiermit, die auf mich gefallene Wahl dankend anzunehmen und Ihnen für das Vertrauen, das mir wieder entgegen- gebracht wird, meinen Dank auszusprechen.

Abg. von Benda (nl.): Ich nehme aufrichtig dankend an.

Ebenfalls auf Vorschlag des Abg. Stengel werden zu Schriftführern durch Zuruf gewählt die Barth,

bgg. Eberhardt, Hartmann, Jm Walle, Kohlish, D

Mithoff, Sperlich und Vopelius. B A

u Quästoren ernennt der E M Dr. Frei- herr von Heereman die Abgg. von iebermann und Frandcke-Tondern. Damit ist das Haus constituirt. Seiner

diese Bekanntmachung sei -

Majestät dem Kaiser und Könige wird hiervon die er- forderliche Mittheilung gemacht werden.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Hochverehrte Herren! Indem ih die Ehre habe, auf Grund Allerhöchster Ermächtigungen vom 6. und 10. dieses Monats die All- gemeine Rechnung über den Staatshaushalt für 1888/89, die Ueber- siht der Staatsausgaben uud Einnahmen des Jahres 1890/91 und den Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1892/93 zur verfassungs-

mäßigen Beschlußfassung zu überreichen, bitte ich um die Erlaubniß, den leßteren zur Erläuterung und Begrün- dung mit einigen Bemerkungen begleiten zu dürfen. Der

Etat für 1892/93 {ließt ab in Einnahme und Ausgabe mit einem Betrage von 1 851 115 697 44 Die Ausgaben betragen im Ordi- narium 1804452035 und im Extraordinarium 46 663 662 M. Der Etat balancirt in Einnahme und Ausgabe ohne Zuhilfenahme extraordinärer Mittel. © Es is nicht leiht gewesen, in der gegen- wärtigen Finanzlage dies Ziel zu erreichen, und es hat einer erheb- lichen Standhaftigkeit des Finanz-Ministers (Heiterkeit. Hört! hört!) und einer bedeutenden Resignation meiner Herren Collegen bedurft, um ein Ziel zu erreichen, welches wir- doch alle so lange, wie irgend möglich, anstreben müssen,

Gegen den laufenden Etat betragen die Einnahmen für 1892/93 mehr 130280948 Æ, die Ausgaben im Ordinarium mehr 133 472584 ( und im Extraordinarium weniger 3 191 636 4 Das Extraordinarium hat also um diesen Betrag zur Erreichung der Ba- lancirung des Etats verkürzt werden müssen. Wir haben darauf Be- dacht genommen, diejenigen Verwendungen, welche wesentlich Landes- meliorationen bezwecken, mögli unbeschränkt zu lassen und nur in denjenigen Nessorts namentlich die Bauten etwas zu beschränken, in denen in den Vorjahren besonders viel geschehen i. L

Das Extraordinarium hat sich “in den leßten Jahren im Ver- hältniß zum Gesammtumschlag des Etats etwas vermindert und be- trägt gegenwärtig 2,5 %/6 des Gesammt-Etats. Das hängt aber wesentlich zusammen mit der Vermehrung durchlaufender Posten in dem Gefammt-Etat, beziehungsweise mit dem Anwachsen der Ein- nahmen und Ausgaben der Betriebsverwaltungen, und kann keineswegs als cin beunruhigendes Zeichen angesehen werden.

Wenn ich die Einnahmen um rund 130 Millionen diejenigen des laufenden Etats überschreitend bezeilhnet habe, so muß ih dabei von vornherein darauf hinweisen, daß davon eigentlich rund 58490000 M abzuziehen sind, weil in dieser Höhe dur die Anwendung der Brutto- Etatisirung bei der Lotterie sich ein neuer durhlaufender Posten in Einnahme und Ausgabe ergiebt.

Bezüglich des gesammten Etats muß ih noch cinen zweiten Vorbehalt machen.

Wir haben bei der Veranschlagung der Ueberweisungen aus dem Reiche uns nur anschließen können an den Reihs-Etat. Der Neichs- Etat seinerseits hat aber noch nicht Rücksicht nehmen können auf die Einnahmeverminderung, welche das Resultat der neuen Handelsverträge sein wird. (Hört! rechts.)

Es föônnen also diese Zahlen unzweifelhaft demnächst nicht ganz richtig sein; ihre Einwirkung ‘auf den -preußischen Staatshaushalt ist aber uicht so bedeutend, wie man wohl im ersten Augenbli glauben sollte, und es kommt hier für den preußischen Staatshaushalt die Bedeutung der sogenannten lex Huene in ein fehr günstiges Licht.

Es ist s{hwer, die Einwirkung der Handelsverträge auf die Ein- nahmen des Reichs und beziehungsweise auf ‘die Ucberweisungen an die einzelnen Staaten gegenwärtig zu übersehen und zwar vorzugs- weise deswegen, weil es unmöglich is, die Veränderungen in der Einfuhr auf “Grund diéser neuen HZolltarife zu bemessen. Läßt man ‘ine solche doch wahrscheinlihe Erhöhung oder Veränderung in dem Import außer Betracht, so würde sich, wie ih in Ueberein- stimmung mit den Schäßungen des_Herrn Schaßsecretärs_ des Neichs annehme, ein Gefammtausfall an Zöllen ergeben in Höhe von 35 014 000 A Nimmt man an, daß der Ausfall durh Mehreinfuhr reducirt wird auf 30 Millionen, erwägt man ferner, daß hiervon Preußen zur Last käme der Betrag von 18 Millionen, daß aber in der gesammten Mindereinnahme des Reichs an Zöllen enthalten sein

würden 26 640 000 / an Getreidezöllen und 500 000 \ an Vieh- zöllen, in Summa 27 140 000 é, so würden sich daraus 16 300 000 A Minderüberweisungen an die preußishen Communalverbände ergeben, und es würde also für die preußische Staatskasse sich nah dieser Nechnung nur ein Minus von 1 700 000 4 herausstellen. Werfe ih nun einen Blick auf die Gestaltung der gesammten Finanzlage des Staats, so darf ich wohl daran erinnern, daß ih schon bei Vorlegung des laufenden Etats im Vorjahre meine Be- denken in Beziehung auf die volle Erfüllung desselben ausgesprochen habe, daß ih davor gewarut habe, die großen Uebershüsse der Eisen- bahnen im Jahre 1889/90 als dauernd anzusehen, daß ich hon damals die Finanzlage zwar als gesund, aber dohch als zur Vorsicht ‘auffordernd bezeichnete. Man hat in dieser da- maligen Auffassung vielfah eine unberechtigte Aengstlichkeit, eine ge- wisse pessimistishe Anschauung gefunden. Meine Herren, der heutige Etat* giebt mir nur zu sehr Neht. Ich habe meine Anschauung

“durch die Erfahrungen, die in der Zwischenzeit gemacht sind, «nur

bestätigt gefunden, und ih hoffe, au diejenigen Herren, die damals mir nicht beitreten konnten, werden si heute überzeugen, daß meine Gesfammtanschauung über die Finanzlage eine durchaus zutreffende war.

Meine Herren, jeder Voranschlag gründet sich auf -die Ver- muthungen für die Zukunft, welche herzuleiten sind aus den Erfah- rungen der Vergangenheit und der Gegenwart. Es wird daher unsere Aufgabe sein, hierauf zuerst einen Blick zu werfen, um den Etat rihtig beurtheilen ‘zu können. Das Wesentliche aus dem Final- abs{luß des Rechnungsjahres 1. April 1890/91 habe ih bereits in der vorigen Session mitgetheilt. Ich” will - daher ‘hier nur daran erinnern, daß der Finalabschluß 1890/91 noch mit einem rechnungêmäßigen Uebershuß von 12 632 136 6 abs{loß. Der- selbe vermindert si, wenn man seine wirthshaftlihe Bedeutung untersucht, dur 1 601 776 ( Mehreinnahme an hinterlegten Gel- dern auf 11030360 4 Dieser Abschluß i als ein durchaus gün- stiger zu bezeichnen und ift wesentli herbeigeführt dur den günstigen Abschluß der meisten Betriebsverwaltungen.

Jch will in dieser Beziehung nur hervorheben, daß die Domänen- verwaltung mit einem Mehrübershuß von 206 000 46 ich will nur runde Zahlen nennen —, die Forstverwaltung mit einem Mehr- überschuß von 7 707 000 e abschließt, die Verwaltung der directen

Steuern mit einem solchen von 3 466 000 , die Verwaltung der

indirecten Steuern mit einem solchen von 6 838 452 .(( und die verwaltung sogar mit einem Uebershuß von 10 149 484 .(«, ihr nungsjahr beendete. Die Ueberweisungen vom Reich sind zwar auch bedeutender gewesen, als veranschlagt wurde, sie sind aber durch ent-

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gegenstehende Ausgaben im wesentlichen wieder aufgezehrt. Die Mehreinnahme beim Antheil aus den Erträgen der Zölle betrug 50550 900 M, ebenso der Antheil am Ertrage der Neichs\tempel= abgaben 2 388 500 Dagegen erhöhten \ih aber auch die Ueber. weisungen an die Communalverbände um niht weniger als 22251 622 e und die Matricularumlagen um 27 239 326 Bei der Verbrauchsabgabe für Branntwein ergab \ih ein Ausfall y 4 320 900 M

Meine Herren, ih habe diesen Abschluß als cinen günstigen He, zeichnet mit Nücksicht auf so außerordentlich ergiebige Mehrüberschüsse der meisten Betriebsverwaltungen, umsomehr, als die größte Betriebs. verwaltung, die Eisenbahnverwaltung, einen Ausfall in den Ergeb- nissen des eigentlihen Betriebes von 31 640 726 6 ergab. Meine Herxen, wir werden uns mit dieser Frage ja noch mehr beschäftigen müssen, und ih werde darauf noch nachher mit zwei Worten bei der Charakterisirung des muthmaßlichen Ergebuisses des laufenden Jahres zurückommen. Wenn eine große Betriebsverwaltung einen so erheb- lichen Ausfall zeigt, und dennoch die Gesammtheit der Nechnung mit einem Ueberschuß von über 11 Millionen abschließt, so durfte ih wohl sprechen von den, gesunden, guten, festen Grundlagen der preußischen Staatsfinanzen. :

Der Abschluß für das laufende Jahr wird sih aber allerdings aller Voraussicht nah - ungünstiger gestalten. Selbst eine sorgfältige Inbetrahtnahme aller bisher erfolgten Abschlüsse in den einzelnen Verwaltungen kann natürlich ein sicheres Resultat bezüglich des Ge- fammtabsclusses am 1. April dieses Jahres noch nicht geben, und ih kann daher diese Ziffern nur mit dem größten Vorbehalt Ihnen vorlegen, glaube aber allerdings, daß im großen und ganzen das Ne- sultat, welches fich aus diesen Ziffern ergiebt, durch die Ergebnisse der nächsten Monate nicht wesentlih wird verändert werden.

Als günstige Factoren im Vergleich mit der Etatisirung ergeben sich namentlich wiederum die Forsten; wir nehmen an, daß der Mehr- überschuß der Forsten 3 500 000 c betragen wird. Ebenso werden voraussichtlich die directen Steuern ein Mehr ergeben von 4 040 000 M, die indirecten Steuern ein solches von 650000 Die Bergwerke dürften cinen Mchrüberschuß liefern von 3 790 000 A Die Ueber- weisungen vom Neich dürften mehr betragen 23 700 000 .1« Die Justizverwaltung dürfte besser abschließen um 1600000 (4 und das Finanz-Ministerium um 500000 4, sodaß sich als günstig für det Abschluß bei allen diesen Verwaltungen voraussichtlich ein Gesammt» betrag von 37 780 000 M ergeben wird.

Als ungünstige Factoren sind dagegen in Betracht zu ziehen : ein wahrscheinlicher Minderertrag bei der Domänenverwaltung in Höhe von 240 000 M. (hört, hört! rechts. Heiterkeit links), bei der öffent- lichen Schuld dürfte ein Mehrbedarf von 3 360 000 4 entstehen; die Ueberweisungen an die Communalverbände werden etwa 10 Millionen mehx erfordern. Der Matricularbeitrag wird infolge der Nachtrags- Etats beim Reich um 2190000 A höher sein. Die Bauverwaltung dürfte rund 660 000 1, die Verwaltung des Junern 500 000 M; die landwirthschaftlihe Verwaltung 780 000 A, die Gestütver- waltung 170000 4 und die Cultusverwaltung 1 000000 A mehr erfordern. Hieraus ergäbe sich nun, wenn ein Minderüberschuß, wie wir ihn nah den bisherigen Monatsabschlüssen berechnen, bei der Eisenbahnverwaltung gegen den Etat von 42 Millionen Mark angenommen wird, ein Gesammtausfall von 61 Millionen Mark und demgemäß überhaupt ein mögliches Deficit von 24 320 000 c

Meine Herren, so unerfreulih dies ist, so darf man daran doch nit eine zu erhebliche Beunruhigung knüpfen. Sie schen, daß alle übrigen Einnahmequellen des preußischen Staats durchaus ergiebig fließen, x und nur, allerdings bei der größten Betriebsverwaltung, bei der Eisen- bahnverwaltung, ist ein erhebliher Ausfall zu erwarten. Aber aud) dieser Ausfall liegt niht in einer Verminderung der Einnahmen vielmehr ist anzunehmen, daß nahezu wenigstens in dieser Beziehung der Etat erfüllt wird —, er liegt lediglich einer allerdings in den beiden leßten Jahren überraschend schnellen und bedeutenden Steigerung der Ausgaben.

Meine Herren, wenn einmal eine so gewaltige Betriebsverwaltung, die größte vielleiht in der ganzen Welt, ohne jede wirkliche Scheide- grenze zwischen ihr und der allgemeinen Staatsfinanzverwaltung ge- lassen ift, wenn man einmal auf die hohen Ueberschüsse dieser Be- triebsverwaltung sehr bedeutende, dauernde Ausgaben basirt hat, wenn dann diese Ausgaben in ungünstigen Jahren bleiben, dagegen die Ueberschüsse sich vermindern, so wird man si auf solche Schwankungen im Etat gefaßt machen müssen und sih nicht zu schr beunruhigen dürfen, wenn diese Betricbsverwaltung in ihren UVeberschüssen s{hwan- kende Ergebnisse aufweist, wie alle anderen Betriebsverwaltungen und großen industriellen Unternehmungen auch.

Das kann aber allerdings nicht dahin führen, daß man sich gleich- gültig gegen eine fo rapide Steigerung der Ausgaben gegenüber dem Etat in dieser Verwaltung verhalten darf. Wenn im Vorjahr die Mehrausgaben im Etat 66 Millionen Mark betrugen und in dieseur Jahre s{hwanken werden zwischen 40 und 45 Millionen, dann wird man allerdings dem Finanz-Minister es au nicht verdeuken können, wenn er auch dieser Verwaltung, die naturgemäß keine externe Ver- waltung ist, und von der das Gedeihen der Finanzen des Staats mit abhängt, eine besondere Aufmerksamkeit schenkt.

Meine Herren, man hat in der Presse sonderbarer Weise ge- sprochen von einer gegensäßlichen Auffassung zwischen mir und meinem hochverehrten Collegen, dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten. Von einem solchen Gegensatz kann gar nicht die Nede sein und ist nicht die Nede. Meine Herren, der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten ift durchaus davon durchdrungen, daß, wie die Gesammtlage sich einmal gestaltet hat, auch die Eisenbahnverwaltung mit in Nük- siht auf die allgemeinen Staatsfinanzen geführt werden muß. Das ist das Product der finanziellen Entwickelung der Vergangen- heit, dem wird sih kein Chef der Eisenbahnverwaltung entziehen könenn und entziehen wollen. Auf der anderen Seite, meine Herren, wird aber auch der Finanz-Minister sehr wohl die Nüksichten, welche er bei der Einwirkung der finanziellen Gesichtspunkte auf eine so große Betricbsverwaltung zu nehmen hat, wahren. und wird namentli sih hüten, so beschränkend eingreifen zu wollen, daß da- durh die Erfüllung der Hauptaufgabe dieses gewaltigen Verkehrs- mittels in irgend einer Weise beschränkt oder gelähmt würde. Die

on

allgemeinen Gesichtspunkte, welche die beiden Minister vertreten, sind