1892 / 25 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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emishten Privattransitlägern ohne amtlihen Mitvershluß | erfolgter Entwehrung zustehen soll, entschied die Commission | in der Loge des Statthalters wohnte dessen Familie der Ans Plau age e R Getreide ‘beshräntte; Ut h Ein, den E D ULE des Entwurfs auch in der | Eröffnung bei, auf der reservirten Tribüne die gesammte das am 1. Februar in derartigen Lägern bezw. in den Zoll: | aus dem 3 374 Sag 3 und den $8 375 bis 377 si ergebenden | Generalität; auh die allgemeine Tribüne war dicht auss{hlüssen vorhandene Bau - und Nußtholz der Tarif- Beschränkung aufzugeben und das Verschaffungsprincip nach Ce Der Statthalter Fürst Hohenlohe eröffnete die nummern 13e 2 und 13c 3 sowie der an ebendiesem | Maßgabe der allgemeinen für die Erfüllung aus Gegen lengen Session mit einer Rede, in der er hervorhob das leßte Etats- Tage in den deutschen Freilägern (Freibezirken), öffent- | Verträgen geltenden Vorschriften auh im Falle des $ 374 ae habe mit einem bedeutenden Ueberschusse abgeschlossen, lihen Zollniederlagen, Theilungslägern und Zollaus- Saß 3 durchzuführen. Nur bei dem Verkauf einer | das laufende werde cbenfalls namhafte Ueberschüsse ergeben. schlüssen vorhandene Wein der Tarifnummer 2e 1 Sache oder des Rechts an einer Sache, welches zur | Unter diesen Umständen seien ausreichende Mittel vorhanden ohne Nachweis der Abstammung aus Vertragsstaaten oder JInnehabung der Sache berechtigt, soll der Käufer, für gemeinnügige Unternehmungen bei Fortgang der meistbegünstigten Ländern zur Entrichtung der am 1. Februar | wenn der Verkäufer, abgesehen von dem ae in seinem Schuldentilgung. An Geseßentwürfen würden vorgelegt 1892 in Kraft tretenden. ermäßigten Zollsäße zugelassen wer- | Rechte, im übrigen erfüllt hat, wegen des in Ansehung des | werden: Trennung der Gebäudesteuer von der Grundsteuer den. Ferner sollen auf das bis zum 31. Januar d. J. in den Kaufgegenstandes einem Dritten zustehenden Rechts Scha ens: | und der Entwurf einer Kreisordnung und „Gemeindeordnung. Zollcontos für zu verarbeitendes ausländisches Getreide ange- | ersaß wegen Nichterfüllung nur dann zu fordern berechtigt | Diese Entwürfe seien bestimmt, den Gemeinden und Kreisen shriebene und na< amtlicher Feststellung am 1. Fe- Ew wenn die Sache dem Dritten mit Rücksicht auf dessen } größere Selbständigkeit und Bewegungsfreiheit zu g l bruar d. J. im unverarbeiteten Zustande in den eht herausgegeben ist oder wenn der Käufer sie dem Ver- | Die Regierung erwarte, daß der Landesaus\{huß die der Zollbehörde angemeldeten Räumen oder in Form von ver- | käufer zurü>gewährt. Der Herausgabe der Sache an den Aae billigen werde. Der Statthalter gab sodann gütungsfähigen Mühlenfabrikaten in den zur Aufbewahrung | Dritten soll es gleihstehen, wenn einer der im $ 376 be- | dem Vertrauen Ausdru>, daß es der bewährten Vm-

derselben dienenden Räumen vorhandene Getreide, soweit bei zeichneten Fälle vorliegt. sicht des Landesausscusses im Verein mit der Regierung den Abrechnungen für das 11, TI. und IŸ. Quartal 1891/92 : gelingen - werde, die Arbeiten zu bewältigen. Die Rede mangels einer entsprehenden Ausfuhr von Mühlenfabrikaten E loß mit einem dreimaligen od auf Seine Majestät eine Verzollung von Getreide stattzufinden hat, die ermäßigten den Kaiser, in welches die ersammlung begeistert ein-

2ollsäße Anwendung finden. , Bei der Feier des Geburtstags Seiner Majestät des | stimmte. Das gesammte Präsidium, bestehend aus Dr. Sglum- Ne diese Bi L vom Reichstag auh bei der Schluß- | Kaisers und Königs in der Landwirths aftli en ] berger, Jaunez und Baron von Schauenburg, wurde wieder- abstimmung angenommen werden und ob der Bundesrath | Hochschule nahm, wie uns nachträglich berichtet wird, nach gewählt. Der Präsident Dr. Schlumberger übernahm den einem solchen Geseßentwurf seine Zustimmung ertheilen wird, | der Festrede des Professors Sering. über die Colonisationen in Vorsiß mit folgender Ansprache: steht no< nicht fest. Indessen werden die Znteressenten | den östlichen Provin ender Minister für Landwirthschaft, Domänen Sn fcrudiger und gehobener Stimmung hat gestern welchen bei der vorgerüten Zeit eine amtliche Benachrichtigung | und A von Heyden das Wort, um dem Vortragenden | das ganze Land den Geburtstag Seiner Majestät des nit mehr wird zugehen können, gut daran thun, die erfor- | den Dank der Anwesenden für seinen interessanten Vortrag Kaisers festlich begangen; zu _den Empfindungen der Ehr- derlichen Declarationen s{leunigst bei der zuständigen Behörde | auszusprechen und diesen dahin zu ergänzen, daß nicht nur bei erbietung und Treue gesellt si< das Gefühl aufrichtigen einzureichen. der General-Commission Frankfurt, sondern auch bei denen | Dankes für die hochherzige Allerhöchste Entschließung, in Bromberg und Breslau zahlreihe Anträge auf dur welche das Land von dem Dru des Paßzwanges befreit Bildung von Rentengütern vorlägen; der Vermehrung | wurde. Jh weiß, daß Sie alle diese Empfindungen theilen, Die Commission für die zweite Lesung des Ent- | der Zahl der ländlichen Grundbesizer seien jeßt die Wege und s{hlage Jhnen deshalb vor, Seiner Majestät dem wurfs eines Bürgerlichen Geseßbu s erledigte in den | geebnet; der raschen Durchführung dieser bedeutsamen Kaiser unsern tiefgefühlten allerunterthänigsten Sibungen vom 25. und 26. Januar zunächst den Rest der | Anregung stehe indeß das Fehlen eines ausreihenden Land- | Dank in einer Adresse darzubringen.“ : Vorschriften über den Jnhalt der S Suilboer Valin se E entgegen. Viele der Anwesenden würden Der Vorschlag wurde mit lautem Beifall einstimmig aus Verträgen. Der $ 369 Abs. 2, soweit er den | n9< berufen sein, an dem großen Werk practisch mitzuarbeiten; A Lo en und das Präsidium mit der Ausführung des im $ 243 bezeichneten Fall betrifft, wurde mit den aus Beschlüssen | inzwischen sei es durh Wort und Schrift zu fördern. Beschlusses betraut.

zu $369 Abs. 1 sih ergebenden Modificationen angenommen. Deutsche Colonien

Anlangend dagegen denFall des Verzuges des Schuldners, so A Das. S j h Y 4 ZCUAGNDBAGE A t R Das Telegramm aus Sansibar, welches über den Tod

entschied sih die Commission dafür, das Recht des Gläubigers, des Paters Schynse berichtet, lautet na <' der „Kéln.

Schadens n Nichterfüllung zu verlangen oder vont Das in Carl Heymann's Verlag in Berlin erschienene Z D) Ie L S Le e dem Entviefe von dem | Handbuch für das Deutsche Reih auf das Jahr 1892 | Volksztg.“ vollständig: „Schynse décédé, caravane pillée

L ise des Gläubigers abhängig zu machen, daß die Leisty entspricht in seiner Anordnung ganz demjenigen des Vorjahrs. Néra. Schynse gestorben, Carawane in Nera geplündert.“ ias A E E Quas für e obS De 28 Außer den Mitgliedern des Bundesraths, des Reichstags und | Nera liegt südlich vom Victoria-See an der Caramanenstraße, die Anschluß an die Art. 354, 356 des H-G-B, dann zu ge- | sämmtlicher Reichsbehörden werden au<h die Kaiserlichen | zur Küste führt. Es ist dieselbe Landschaft, in welcher Stanley währen, wenn die Leistung innerhalb einer dem Schuldner von | Wirklichen Geheimen Räthe aufgeführt und bei dem Reichs- | auf seiner Rückreise angegriffen „wurde. Nach einem soeben dem Gläubiger bestimmten angemessenen Frist nicht erfolgt. Der | Marine-Amt eine Liste S. M. Schiffe und Fahrzeuge gebracht. | eingetroffenen Briefe Msgr. Livinhac's hat die Plünderung, Bestimmung einer Frist soll es jedo nit bedürfen, wenn | Dem liest Ale beigegebenen alphabetishen Namensverzeih- | wie die „Köln. Volksztg.“ weiter mittheilt, „wahrscheinlich eine die Leistung infolge des Verzuges für den Gläubiger kein | nisse schließen si ein alphabetisches Verzeichniß der deutschen Caramane betroffen, die von der Küste zum Victoria-See zog, um Interesse hat. Zst die Leistung innerhalb der Frist nur theil- | Konsulate und Schußgebiete, ein alphabetisches Verzeichniß | den dortigen Missionen die nothwendigsten Dinge: Tausch- weise bewirkt, so soll das Ret des Gläubigers, Schadens- | der der Reichs-Postverwaltung angehörigen Verkehrs-Anstalten | waaren, Medicamente, Bücher u. \. w. zu bringen. Weiter ersaß wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit zu ver- | und ein solches der Reichsbank-Anjtalten an. E ad S Ie Sh N N Lin 6 man annehmen, daß der Tod P. Schynse's mit dem langen oder von dem Vertrage zurü>zutreten, nah be N S Veberfall der neuen Missions-Carawane niht in Verbindung

des $ 247 Abs. 2 und des $ 369 Abs. 1 Saß 2 ebenfalls : : vón Von Nabe Des aale tee des steht. P. Schynse war nah seinem leßten Briefe vom

E S B E Seine Durchlauht der Fürst Walde> und | 24 Oktober krank in Bukumbi. Von seiner leßten Reise um Gläubigers abhängig bleiben. Ein Antrag, dem Gläubiger Seine Durchlauht der Fürst von Walde> un die Südwestseite des Sees, 29. Januar bis - 9. März

nach . Ablauf einer von ihm dem Squldner zur - Be- | Pyrmont ist heute Mittag von hier abgereist. L S :

wirkung der Leistung ne angemessenen Frist ohne Nachdem der bisherige Kaiserliche Gesandte in Zapan es rier E Las H U as Rüctsicht darauf, ob der Schuldner a Berzuge ist oder | yon Holleben Tokio verlassen hat, um si auf seinen | und so ist es wahrscheinlih, daß er in seiner Station seinen: nicht, ob denselben also ein Verschulden Den „nit, | neuen Posten nah Washington zu begeben, hat der Legatious- | Leiden erlegen ist. Troß seiner Schwäche hat der energische See T Nechte beizulegen, wie sie ihm nach $ 361 für den Secretär von Valdthausen die interimistische Leitung der | Mann die Kraft gefunden, die Ausarbeitung eines Tagebuchs

Vi S E S E Alf cen e R O gesandtschaftlihen Geschäfte in Tokio übernommen. über seine legte Reise von Bukumbi na< Uganda zu be- lehnt wurde ferner der Antrag, im Anschluß an den Art. 356 , Der bisherige Gesandte der Nepublik Columbien am | ginnen, von welchem der erste kleinere Theil vorliegt. des H.-G.B. dem Gläubiger, wenn er infolge des Verzuges statt sagen / Allerhöchsten Us General Don Lazaro Maria A Ne E : E I O

Fr ff - n Nictorfi; i Perez ist von hier abberufen. engauigfeit die bis je ast gänzliG unbekannten der Erfüllung Schadensersaßz wegen Nichterfüllung verlangen oder ö l T Gegenden um die Südweste>e des Victoria.Sees uad giebt

von dem Vertrage zurütreten will, eine Anzeigepflicht aufzuerlegen. Dagegen erachtete man es für geboten, dem Schuldner das Recht einzuräumen, dem Gläubiger eine an- gemessene Frist zur. Erklärung, ob er von den bezeichneten

eine hochst willkommene Ergänzung zu der nah eigenen Positionsbestimmungen gezeichneten Karte P. S ynse's, die

S. M. Kreuzer „Schwalbe“, Commandant Corveiten- | Canonicus Hespers im Septemberhefte von VPetermann's Capitän Oelrihs, ist am 27. Januar in Dar-es-Salam Sie N veröffentlicht hat. Leider wurde P. Schynse,

Rechten Gebrau<h machen wolle, zu bestimmen, und zwar | 2 L f : B E

E E Ee C C UDO Un en O A E einen ‘unglüdtihèn Zufall, ‘bei weldee : bie O S 369 Abs. nd den 2E, rüdfständigen S O Abs. 9, zerschnitten wurde, sehr am Schreiben gehindert, sodaß er gelangte der Entwurf mit der Modification zur An- Sachsen. vielleicht seine Aufzeichnungen nicht hat vollenden können. nahme, daß der Schuldner, wenn der Nücktritt infolge eines Dresden, 28. Januar. Seine Majestät der Köni g, Verab A A R genauere Nachrichten

von ihm nicht zu vertretenden Umstandes erfolgt, wegen der | Seine Königliche Hoheit der Prinz und Jhre Kaiserliche und pen Gegenleistung nur nah den Grundsäßen über Königliche Hoheit die Prinzessin Friedri<h August sind den Ersaß einer ungerechtfertigten O haften soll. gestern Abend von Berlin hier wieder - eingetroffen. ; „_ Vorbehalten blieb, bei der Berathung der Vorschriften Ihre Majestät die Königin ist, wie ein heute aus- Oefterreich-Ungarn.

über den Kauf auf die Frage zurü>zukommen, ob und inwieweit gegebenes Bulletin besagt, an Jnfluenza erkrankt und deshalb In der gestrigen Sizung des Abgeordnetenhauses im Falle des Verzuges des Käufers das Recht, von dem Ver- genöthigt, das Bett zu hüten. Entzündliche Erscheinungen | wurde nah einer Meldung des „W. T. B dis Mittheilung

trage zurüdzutreten, dann auszuschließen sei, wenn der Ver- sind nicht vorhanden. Das Fieber ist mäßig, der Schlaf | von der: Geburt einer Tohter der Erzherzogin Marie Valerie

käufer seinerseits bereits erfüllt habe (vgl. Art. 354 des ‘dur Kopf- und Gliederschmerzen gestört. 2 mit dreimaligen Hochrufen a EeA t Das Befinden

H.-G.:B.). E L Die Erste Kammer bewilligte, wie das „Dr. J.“ | der Erzherzogin Marie Valerie und der neugeborenen Die Commission „wandte si sodann dem von der Gew ähr- meldet, in ihrer heutigen Sizung, dem Berichte der zweiten Prinzessin ist den Umständen nach gut.

leistung des veräußerten Rechts handelnden Unter- Deputation entsprehend, Kap. 69 und 70 des Nachtrags zu In der leßten unter dem Vorsiß des Oberst-Landmarschalls

abschnitte (S8 370 bis 380) zu. Man verständigte sich zu- dem ordentlichen Staatshaushalts-Etat und zu dem Finanz- | Fürsten Lobkowiß in Prag abi ¿linlellei A

nächst dahin, die zu beschliezenden Vorschriften unter ent- gese, nahdem zu Kap. 70 Dr. Birh-Hirs\chfeld verschiedenen | Abgeordneten des roßgrundbesißes und der Alt- inreeider Iun Sänderung in den Titel über den Kauf Wünschen betreffs der Erleichterung der Landes-Jrrenanstalten ce eit erklärte, wie Wiener Ble gemeldet wird, Ard die ort ¿brloi E aufzunehmen, welche Ausdru gegeben und der Geheime Rath Jäppelt eine Er- | die Gruppe Schwarzenberg, sie sei bereit, ihre Man- le Uver die Gewährleistung beim Kauf geltenden klärung über das von der Regierung in dieser Beziehung | date niederzulegen, falls die Altczehen dasselbe thäten.

Vorschriften auf andere entgeltlihe Verträge, welche beobachtete Verfahren gegeben hatte. Da jedo< hierdur< der Landtag den Jungczehen und auf ens E N für entsprechend an- Die Zweite Kammer erledigte den ersten Bericht der | den Peulther adet würde 9 einigte ia E dahin, wendbar erklärt. Mi ücsiht auf diese Stellungs- Recenschafts-Deputation über den Nechenscha tsberiht auf die | die Mandate so lange zu behalten, bis eine Klärung

änderung und den Jnhalt des 8 459 Abs. 1, welcher die Fi iod 28/8 i ; thi Ee : Î { i

y E ; / F stnanzperiode 1888/89, und zwar über Kap. 1 bis 21, | der Situation eingetreten sei. Die von dem „Neuen Wiener L A Le O (26 weh A an Den S O0 tat ‘der Ueberschüsse, und beschloß, dem Antrage der Tageblatt“ R Mittheilung, der Statthalter Graf i cane Bee e Lee als en O A, Dagegen Deputation entsprechend , der Staatsregierung wegen der Thun sei der Ansicht, daß es, gegenüber einer drohenden AAE N er N n e S te nah zur Verwaltung der Staatsfinanzen, soweit sich diese auf die | Niederlegung des Landtagsmandats seitens eines Theils des “l e j edoh mit dem y ujage, a FAR Hauer in den Kap. 1—21 gedachten erwaltungszweige erstre>t, Ent- conservativen Adels, das Beste wäre, „die Ausgleichsaction E er r L E E dasselbe lastung zu ertheilen. Eine Debatte knüpfte sih nur an Kap. 12, mitsammt der Abgrenzung der Bezirke auf einige Jahre 8 zum d Que L UEE A B As aufgeboten Fiscalishe Erzbergwerke bei QEeiberg, zu welchem der Abg. | zu verschieben“, beru t, wie das „Fremdenblatt“ von com- o. 693 A en 8 e j: en A 809 B 0 d Maßgabe des May auf U baldige Einstellung des verlustbringenden | petenter Seite S, auf. vollständig unrichtigen Jn- & Ant s. di E uE d ¿Mere wurde ferner der $ 872. | Erzbergbaues drang, welchem Verlangen von den Abgg. Vice- | formationen. in nitag n Bani es a liats für solche nihht ein- Präsident Georgi, von Ochlschlägel, Kellner und Philipp Gestern sind in Ungarn 341 Neuwahlen zum ffriden- ala Bn blig en auszuschließen, welche nah den Um- widersprochen wurde. Hierauf wurden auf Antrag der Reichstag vorgenommen worden. Nach den bis heute Vor- n A ale e i ie ch elen, fand keinen Anklang. Finanz-Deputation B die unter Titel 6, 8, 12, 13 und 34 mittag bekannten 307 Wahlergebnissen sind 180 Uberale, Ableben Es Ant G E lder A angenommen unter | des außerordentlichen Staatshaushalts:Etats für Erweiterung | 61 Unabhängige, 49 Nationale, 7 Ugronisten 5 keiner Partei Mile Ma Ph E pet t Haftung des Verkäufers | der Station Wilkau, des Gemeinschafts-Bahnhofs Eger, der Angehörige Und 2 Abgeordnete, deren Parteistellung nicht be- S ana ben Dauc S Ce n Müser | Mesionaócnung de Vaatel: Mrt L Jun far | Int fl gewi 9 Stnr ind s (je chet

/ r ung eihenbah i. V. geforderten | n f s Gegencandida 2 i auf den Mangel aus dem Grundbuch e ehen konnte. Anlangend Summen von 780 000, 550 000, 335 000, 326.000 und Feste E A Justiz-Minister ven Stila, U mit

die S8 374 bis 377, welhe zwar auf dem Boden des Rechts- | 162 000 #4 unverkützt bewilligt s SSR ¡oritä äh inister- versaffungprineivó sehen, bagsetbe aber insofern abjehntchtn, | 2 999 f unverkürzt bewilligt Teisivnt Graf Ernen Maler Femählt Der Minister als dem Käufer, falls es si ni<t um den Verkauf eines Elsaß-Lothringen. L fert A Ad Ofen gewählt, Grundstüs handelt ($ 378), wegen eines Mangels, welcher erst Der Landesaus\<uß für Elsaß-Lothringen ist L E I is

nach der im übrigen seitens des S erfolgten Erfüllung | gestern Nachmittag eröffnet worden. Die Mit lieder waren, Großbritannien und Frland. hervortritt, das Recht, deshalb Schadenser Ee R wie „W. T. B.“ berichtet, Rig versammelt, am Regie- Der Prinz und die Prinzessin von Wales werden zu verlangen oder von dem Vertrage zurüctzutreten, erst nah | rungstische befanden si sämmtliche Regierungscommissare ; lih, englischen Blättern zufolge, in diefen Tagen nah Os-