Ferner find mit Urlaub hier Eg: G
der General-Lieutenant, General à la suite Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Cominandeur der 12. Division Kraft Prinz zu Hohenlohe-Ingelfingen, von Neisse,
der General-Lieutenant, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Commandeur der 14. Division von Obernitz von Düsseldorf, 4
der General-Lieutenant und Commandeur der 3. Divifion von Hartmann von Stettin, E
der General der Infanterie, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Gouverneur von Mainz, von Boyen, von Mainz.
— Der Oberst von Unger, aggregirt dem Generalstabe der Armee und kommandirt zur Vertretung- des Commandeurs der 12. Kavallerie-Brigade, hat fich nah Beendigung seines Urlaubs nah Neisse zurückbegeben.
— Der Kaiserlich russishe Ober-Hofmeister Graf Poto cki ist gestern Abend nah mehrtägigem Aufenthalt nah St. Peters- burg abgereist.
— Der Königlich italienische General-Major und General- Adjutant Negri i} gestern mit seinem Begleiter, Kapitän Nasi, über Wien nah Rom zurückgekehrt.
— Von dem vor einiger Zeit zur Ausführung von Dyna- mit-Sprengarbeiten nah Hirschfelde, Königreih Sachsen, abge- rüdten L etahement des EGisenbahn-Bataillons isst ein Theil desselben hierher zurückgekehrt, während der Rest noch pro Januar an dem gedachten Orte kommandirt bleibt.
— In dem mit dem Augusta-Hospital verbundenen Krankenpflegerinnen- Asyl sind die hier stationirten Schülerinnen in der Krankenwartung theoretish und praktisch nunmehr so weit ausgebildet, daß sie die Krankenwartung in Familien übernchmen fönnen. Anfragen in dieser Beziehung find an die Vorsteherin des Asyls zu rihten, welche auch über die Bedingungen nähere Auskunft ertheilt.
— Der Courierzug Nr. Il. des Hauptcourses der König- lihen Ostbahn traf gestern mit 1 Stunde 33 Minuten Ver- spâtung hier ein. Grund: Federbruch des Postwagens und Zer- springen des Radreifens an der Maschine in Filehne. |
Der Courierzug Nr. 11. des Nebencouxrses traf gestern mit 2 Stundea Verspätung hier ein. Grund: spätere Abfahrt von Bromberg und Abrvarten des, durch den Unfall in Filehne ver- späteten Courierzuges 11. vom Hauptcours.
— Die mit dem Courierzuge aus Thorn gestern Vor- mittags 5 Uhr 47 Minuten fällige Poft is 25 Stunden ver- \pätet hier eingetroffen.
Wiesbaden, 31. Dezember. Mit dem 1. Januar 1874 tritt die baupolizeilihe Verordnung für das vormalige Herzog- thum Nassau vom 22. November 1826 außer Anwendung und die Baupolizei - Verordnung der hiesigen Regierung vom 26. d, M. (mit Ausnahme der Stadt Wiesbaden) in Kraft.
Bayern. München, 30. Dezember. In der gestrigen Sizung des ersten Ausschusses der Kammer der Reihs- räthe erklärte fich der Staats-Minister der Justiz, Dr. von Fäustle, mit den von dem Referenten Reichsrath v. Hauben- \chmied über den Geseßentwurf, „die Zuständigkeit der Ge- richte in Strafsachen betrefsend“, in dessen Vortrage dargeleg- ten Gesichtspunkten im Wesentlichen einverstanden und stellte, bezüg- lih dér Frage, ob das vorwürfige Geseh auch auf die Materie der Ehrenbeleidigungen im Sinne des Beschlusses der Kammer der Abgeordneten zu erstrecken sei, den Standpunkt der Königlichen Staatsregierung, nah der „AUg. Ztg. “, dahin fest: daß die Herein- ziehung dieser Materie und deren Regelung in dem eben be- zeichneten Sinne für in hohem Grade bedenklih erachtet werden müsse, sowohl aus den vom Hrn. Referenten erörterten ‘Grün- den, als auch insbesondere deshalb, weil der Begriff „Behörde“ ein in vielen Fällen hwankender sei, und daher zu vielfahen Kon- troversen Anlaß zugeben drohe. Der Minister fügte bei, daß jedenfalls der Königlichlichen Staatsregierung die definitive Schlüssigmachung über diesen Punkt bis zu der Zeit vorbehalten werden müsse, zu welcher die Beschlüsse beider Kammern hierüber feststehen. Bei der hierauf folgenden besonderen Diskussion wurde zunächst ge- gen Ueberschrift und Eingang des Gesetzentwurfes eine Erinne- rung nit erhoben. Zu Art. 1 und 2 des Entwurfs, welche beide Artikel der Beschluß der Kammer der Abgeordneten in einem Artikel zusammengefaßt hat, ward der Antrag des Refe- renten: „Es sei dem oktenerwähnten Beschlusse der anderen Kammer zuzustimmen, jedoch mit der Modifikation, daß die bei Art. 58 Nr. 3 des Gesehes vom 26. Dezember 1871 neu ein- geführte Litt. b. wegzulassen und hiernah die Literirung der weiter folgenden Bestimmungen Litt. e—h,. entsprechend abzu- ändern fei“, einhellig angenommen. — Dabei wurde angeregt, wie es zweckmäßig sein dürfte, ‘beim seinerzeitigen Druck des Gesezes die im Art. 1 des Entwurfs reproduzirten Artikel des Gesches vom 26. Dezember 1871 durch ‘die Art des Abdrucks in der Art zu kennzeihnen, daß sofort ins Auge falle, daß es s\sih hier blos um Allegate, nicht aber um selb- ständige Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzes handle. Der Königliche Justiz-Minister erklärte, dafür Sorge tragen zu wollen, daß diese Anregung die entsprehende Berüsichtigung finden werde. — ZU Art. 3 des Entwurfs (Art. 2 des Beschlusses der Kammer der Abgeordneten) beantragte der Referent Zustimmung, womit der Aus\{huß \ih einhellig einverstanden erklärte. — Zu Art. 4 des Entwurfs (Art. 3 des Beschlusses der Kammer der Abgeordneten) {lug der Referent ebenfalls Zustimmung, jedoh mit der Modifikation vor, daß 1) die Worte „durch das Geseß- blatt zu verkünden“ als überflüssig, und mit der künftigen -offi- giellen Bezeichnung des fraglichen Publikationsorgans nicht über- einstimmend, zu \treihen, und 2) statt „des 1. Januars“ „der 1. Februar k. I.“ als der Tag, an welhem das Geseß in Wirk- samkeit treten soll, einzustellen sei. Auch mit diesen Modifikations- anträgen erklärte sich der Aus\huß einhellig einverstanden.
— Der Art. 1 des von der Staatsregierung der Kammer der Abgeordneten vorgelegten Gesehentwurfs, „den Mehr- bedarf für einige theils im Bau vollendete, theils noch in der Ausführung begriffene Staatsbahnen betreffend“, stellt u. A. den Bedarf zur Vervollständigung der Staatseisenbahnen zur Be- streitung des Mehraufwandes für den Bau und beziehungsweise das Fahrmaterial der Bahnen: a. Regensburg-ÎIngolstadt- Donauwörth 3,100,000 fl., þ. Ebenhausen-Gränze-Meiningen auf 1,300,000 fl, c. Lindau-bayerish-österreichishe Grenze ein\cchließ- lih Herstellung der Doppelbahn nach Oberreitnau auf 510,000 fl. ; dann speziell für das Fahrmaterial der Bahnen: d, München- Memmingen auf 771,000 fl, e. Augsburg-Ingolstadt auf 485,400 fl, f, Nürnberg-Crailsheim auf 710,800 fl., g. Rosen- heim-Mühldorf auf 431,200 fl. fest.
i î — 31. Dezember. Duf.ch ein heut eingetroffenes Alleyhöch- stes Reskript, d. d. Hohesishwangau, 29. Dezember, wid der Landtag bis einschließli} 14. Februar verlängert. j
— Der diesseitige Gesandte beim Päpstlihen StuhlZ Graf v. Tauffkirchen, reist,/ der „Alg. Ztg.* zufolge, in Fürzester Zeit nah Rom, um sej/a Abberufungs\chreiben zu ülFrreichen. Nach dèr Rückehr von Rom, wohl gegen Ende Jan1Frs, {vird fich Graf v. Tauffkirchen nah Stuttgart begeben, urnF def ihm übertragenen Gesandtschaftsposten am Königlih württMibergischen Hofe zu übernehmen. /
Sachsen. Dresden, 31. Dezember. Der König hat den Chef des bisherigen Kronprinzlichen Hofftaates, Hofmarschall und Oberst-Lieutenant à la suite Friedrih Clemens Senfft von Pilsach zu seinem Ober-Stallmeister und den Kammer- herrn Wolf Siegfried Karl von Lüttichau zu seinem Käm- merer und zum Ober-Hofmeister bei dem A4 der Königin ernannt. \ | %
: i 4 \ Hessen. Darmstadt, 30. Dezember. DieRègierung Yät, wie das „Fr. I. meldet, die Zweite Kammer rücksihtlih des Volks\chul-Gesehes in besonderem Schreibén ersuht, falls diese sich nicht {on ohnehin veranlaßt sehen sollte, über die leßten Beschlüsse der Ersten Kammer überhaupt nochmals in eine Berathung einzutreten, doch jedenfalls den Beschluß der Ersten Kammer, wonach die Sra des im Regie.ungs-Entwurf enthaltenen Aus\{hlu}ses der Ordens-Angehörigen von den Volks- \hulen als Bedingung der Annahme der Geseßes bezeihuet wird, zur nohmaligen Berathung und Beschlußfassung zu bringen.
Bremen, 31. Dezember. An Stelle des zurücktretenden Bürgermeisters Mohr wurde in heutiger Senatssizung der Se- nator Grave zum Bürgermeister auf die Jahre 1874—1877 einshließlich erwählt.
Desterreich - Ungarn. Wien, 31. Dezember. Der diesseitige außerordentliche Botschafter am heiligen Stuhle, Graf Paar, hat sfich nach Rom begeben. Ae
Lemberg, 31. Dezember. Der Landtiag hat die Regie- rungsvorlage über die Grundbücheranlegung mit den von der Relhtskommission beantragten Aenderungen in zweiter und 'drit- ter Lesung en bloc angenommen. Czerkawski und Genossen beantragten, die Regierung zur Errichtung einer medizinischen Fakultät an der Lemberger Universität auf Staatskoften auf- zufordern. :
Czernowiß, 30. Dezember. Nah Erledigung lokaler Vorlagen \{chloß der Landeshauptmann mit ‘einem Hoch auf den Kaiser heute die Session des Landtags.
Triest, 30. Dezember. Die heutige „Triester Ztg.“ veröffent- [iht den Wortlaut des Schlußberihts der internationalen Tonnenkommission. Derselbe beleuchtet zuerst die Gesichts- punkte, von welchen die Kommission ausging, bespricht dann die Aichungss\ysteme im Allgemeinen, wobei das Moorsomsche alsïdas beste gekennzeichnet wird, shlägt cin überall zu acceptirendés System
vor und \chließt mit dem Gutachten in Betreff der Suez-Kanal-
Frage, worin 14, beziehungsweise 13 Franks als Abgabe für die Nettotonne vorgeschlagen werden, die jedoch allmählich bis bei herab STUCRAR Age von 2,600,000 Tonnen auf zehn Franks erabsinkt. | ‘Pesth, 31. Dezember. In. beiden Häusern des Reichs-
tages wurde gestern das Budgetgeseß promulgirt. Heute wurden
in beid ¿1 Häusern die Héerebergänzungsgeseße, ferner die Gesetze betreffs der finanziellen Rechtsnormen und der Gömörer Industriebahnen publizirt. Im Oberhause beglückwünschte der Erzbischof Haynald den Präsidenten Majlath zum Jahreswechsel.
Agram, 31. Dezember. In der heutigen Landtags- sizung wurde der Gesezentwurf über die Verantwortlichkeit des Banus und Sektionschefs in zweiter Lesung dem Kommis- sfionsantrage gemäß angenommen. Schließlih ward der Geseß- entwurf über Ausübung der RKichtergewalt in erster Lesung an- genommen. : | 1 ti i en f E S A C V R LE C EL E I S E f I R T R e E I D D S A “O T E I T
Schweiz. Bern, 29, Dezember. Die französische Ge- \sandt\chaft hat dem Bundesrath offiziell angezeigt, daß das Archiv der päpstlichen Nuntiatur von Luzern nah Bern geschafft und auf Wunsch des heiligen Stuhles von ihr in Aufbewahrung genommen worden sei. Der neue französishe Gesandte Graf Chaudordy hat dem Bundesrathe seine Ankunft jeht definitiv für den 2. Januar angemeldet.
— Der russische Gesandte in Bern, Fürst Gortschakoff, geht 3 Monat in Urlaub. Während feiner Abwesenheit „F sein Sekretär, Herr Glinka, mit der Leitung der Geschäfte beaüstragt. C O O r G E S I S IEIE T T LL E Cr L R Pr B E S E S S E I S: F E
Großbritannien und JFriand. London, 30. De- zember. Der Herzog von Edinburgh hat heute in Beglei- tung seiner Adjutanten, Oberst Colville und Kapitän Haig, Lon- don verlassen und über Berlin, wo feine Königliche Hoheit 24 Stunden verweilen wird, die Reise nah St. Petersburg angetre- ten. In St. Petersburg werden, wie die „A. A. C.“ mittheilt, anläßlich seiner Vermählung mit der Großfürstin Marie die fol- genden Königlichen Persönlichkeiten erwartet: Der Prinz und die Prinzessin von Wales, Prinz Arthur von Großbritannien, der Herzog von Cambridge, der Herzog von Coburg - Gotha, der Kronprinz und die Kronprinzessin des Deutschen Reihs, Prinz und Prinzessin Ludwig von Hessen, Prinz Alexander von Hessen, die Prinzessin Mary von Baden und- Prinz Wilhelm von Württemberg. Am 27. Januar wird dem neuvermählten Paar in Moskau von dem dortigen Adel ein großer Ball gegeben werden, nachdem der Adel von St. Petersburg eine ähnlche Festlichkeit vorher veranstaltet haben wird.
— Londoner Blättern zufolge hat der Herzog von Edin- burgh in seinem Namen und dem der Großfürstin Marie eine Einladung des Lordmayors und der Lady Mayoress zu einem großen Balle, der zu Ehren ihrer Vermählung im Mansion-House gegeben werden soll, angenommen. Der Ball wird wahrscheinlich Mitte März stattfinden.
— General Six Abraham Roberts, einer der ältesten Dffsi- ziere der britishen Armee, starb am 28. Dezember in Clifton in dem vorgerückten Alter von 90 Jahren. Der verstorbene General, der im Jahre 1800 in die Armee trat, machte die indischen Feldzüge von 1800—1803, den Nepaulkrieg in 1814, sowie die afghanischen. Kriege von 1838 und 1839 mit, in denen er eine Brigade befehligte. Erst wenige Tage vor seinem Tode crhielt er aus den Händen der Königin auf Windsor in Anerkennung ags langen und wichtigen Dienste das Großkreuz des Bath- Ordens. j
— Dem „Daily Telegraph“ zufolge wird der größere Theil der Minister während der zweiten Woche des Januar nah der Hauptstadt zurückkehren, wörauf die Kabinetsherathun- gen wieder beginnen werden. Auch wird der Nachfolger des verstorbenen Unterstaatssekretärs im Ministerium des Innern,
Winterbotham, niht vor der Rückkehr des Premier-Ministers und seiner Kollegen ernannt werden.
— 1. Januar. (W. T. B.) Nach dem über die britische Staats-Finanzverwaltung in den lezten 9 Monaten veröffentlichten Expose übersteigen die wirklihen Staatseinnahmen den Voranschlag um 21/, Millionen. Die „Daily News“ glauben annehmen zu dürfen, daß Lord Gladstone Ende März d. I. Ban Einnahmeübershuß von fast 4 Millionen werde nahweisen önnen. ;
Frankreih. Paris, 30. Dezember. Das „Journal officiel“ veröffentliht heute das gestern von der Nationalver- fammlung angenommexae Budget. Das General-Ausgabe-
¡Budget beträgt Frcs_/2,532,689,922, nämlich Staatsschuld und /Dotationen 1,210,5M,401 ; Iustiz-Ministerium 33,740,356; Mi- (nisterium des Aeuß: \Civil-General-Gouv&.ne
11,255,500; Ministerium des Fnnern und nt von Algerien (ersteres §0,814,163, leßteres 22,771,914) 403,586,077; Finanz-Ministerim §0,612,210 ; Kijiegs-Ministerium 66,509,226; Marine- und Kôlonial-Mi- nisterium 152,944,750 Ministerium des öffentlihen Unterrichts, der Kulten und s{chönen Künste 96,076,068; Ackerbau- und Handels - Ministerium 15,483,640; Ministerium der öffent- lihen Bauten, gewöhnliher Dienst 84,868,940; außer- ordentlihe Arbeiten 75,614,403, im Ganzen 160,483,449; Kosten für die Regie, das Eintreiben und die Ausbeutung der Steuern und Staatseinkünfte 246,388,449; Zurückerstattungen, Zurückzahlungen, Prämien und“ Diskonto 15,035,900. — Die bis jegt votirten Einnahmen belaufen fich auf 2,389,386,199, \o daß ein Defizit von 143,303,723 übrig bleibt, welches dur die neuen Sieuern gedeckt werden foll. Zu den 2,532,689,922 allgemeinen Ausgaben kommen noch Departemental- und \pe- zielle Ausgaben, welche 344,987,142 betragen und die dur be- sondere Hülfsquellen gedeckt sind, und 82,981,491 für spezielle Dienste, für die ebenfalls \pezielle Einnahmen vorhanden sind. Dazu kommen dann 173 bis 220 Millionen, die auf die Liqui- dationsrehnung verausgabt werden sollen, so daß die Staats- ausgaben Frankreihs für nächstes Jahr 3133 bis 3180 Millio- nen betragen werden. : Was die Liquidations - Rehnung anbelangt, so berieth die Budget-Kommission gestern über diese Frage. Dieselbe hatte die darauf im nächsten Jahr zu verwendende Summe auf 173 Millionen festgeseßt, wovon 126 auf das Kriegs-Ministerium kommen sollen. Der Kriegs-Minister nimmt 173 Millionen in Anspruch, so daß, falls dieselben bewilligt werden, die Total- summe der Kredite auf die Liquidations-Rechnung 220 Millionen betragen und das Kriegs-Ministerium für 1874 im Ganzen un- gefähr 6397 Millionen zu seiner Verfügung haben wird. Die 47 Millionen, welche der Kriegs-Minister verlangt, sind bis jeßt noh nicht von der Kommission bewilligf worden. Die Debatten, welche in dieser Hinsicht stattfinden, werden geheim gehalten werden. — (W. T. B.) Die Nachricht, daß das vor Civitavecchia stationirte französishe Kriegs\chifff „ODrénoque“ zurückberufen werden solle, wird von der „Agence Haväs“ als unbegründet bezeichnet. Es liege durchaus nicht in der Absicht, in Bezug auf das Schiff oder in Betreff der Instruktion, welche dem Kommandanten def- selben von der vorigen Regierung ertheilt worden seien, irgend eine Aenderung eintreten zu lassen. i Versailles, 31. Dezember. Die konstitutionelle Kommission hielt heute wieder eine Sizung; Präsident Batbie gab Kenntniß von einem Schreiben des Herzogs von Broglie, worin derselbe ankündigte, daß die Minister von der Kommission vernommen werden wollen. Hr. Batbie ergriff hierauf das Wort, unt die verschiedenen Wahlsysteme durhzugehen, welche in Frank- reih üblih gewesen waren, und suchte darzuthun, daß das all- gemeine Stimmrecht, wie es heute besteht, niht der Tradition yon 1789, sondern der von 1793 gemäß sei, und daß das von der Konvention aufgestellte System niemals geübt worden fei. Hr. Batbie besprach dann alle Wahlgeseze, und verglih hierauf die verschiedenen vor die Kommission gebrahten Systeme. . — (W. T. B.) In der heutigen Sizung der Natio- nalversammlung stand der Gesegentwurf, , betreffend die Zuschlagsteuer auf Getränke und Oele, zur Berathung. Mehrere Mitglieder der Versammlung sprachen sih gegen die Bewilli- gung aus und verlangten anstatt dessen eine Belastung des Grundeigenthums. Der Finanz - Minister Magne erwiderte darauf, daß eine Erhöhung der Grundsteuern voraussichtlich im nächsten Budget eintreten müsse, wenn das Militärgeseß volU- ständig durchgeführt werden \olle. Die Vorlage wurde sodann angenommen, und vertagte sich darauf die Versammlung bis zum 8. Januar k. J. i — 1. Januar. ‘(W. T. B.) ‘Der heutige N eujahrs- empfang des Präsidenten Mac Mahon ist ohne einen bemerkenswerthen Zwischenfall verlaufen. Der Präfident hielt keine allgemeine Ansprache an die Anwesenden. Als der Prâsi- dent der Nationalversammlung, Buffet, ihm feine Glückwünsche aus\prah, sagte er: Indem ‘ih Ihnen * meine Glückwünsche darbringe, bringe ih fie Frankreih dar. Der Marschall Mac Mahon erwiderte darauf: Frankreih müssen wir Alle unsere Kräfte weihen.
Spanien. Madrid, 31. Dezember. (W. T. B.) Don Carlos ist mit den in Navarra versammelten Truppenab- theilungen und cinem Theile der in der Provinz Alava befindlichen Streitkräfte am 28. d. von Vergäara nach Bilbao auf- gebrochen, wo derselbe gestern cingetroffen ist. Die Carlisten eröffneten anfänglih ein Feuer auf den Hafenort von Bilbao „Portugalete“ und beschossen darauf das Fort Desiero; ihre Avantgarde befindet sih dem Fort Castro Urdiale gegenüber. Die Vertheidigung und die Verproviantirung von Portugalete und des Forts Defiero erscheint gesichert. :
— In Cartagena war gestern eine große, von einer Explosion begleitete Feuersbrunst bemerklih; man vermuthete, daß eine der Insurgenten-Fregatten in Brand gerathen sei.
— Gestern waren die hier anwesenden Generale versam- melt, um die gegenwärtige militärische Lage im Norden zu besprehen, und soll Serrano die Abberufung voni Moriones verlangt haben. j
— Éin Erlaß der Iunta für die öffentlihe Schuld spricht sich für die Zulassung der Deponirung der am 31. Dezem- ber 1873 fälligen Coupons aus. :
Italien. Rom, 27. Dezember. Es hestätigt E der „It. N.“ zufolge, daß der König gleih nah dem Weihnachts- empfang nah Meapel gehen und dort wenigstens einen Monat verweilen wird. Ne
— Die Nahwahlen für das Parlament, die in der legten Zeit stattfanden, sind vorwiegend im Sinne der gemäßigten Partei ausgefallen. Der Marine-Minister St, Von [wurde in Venedig und Pozzu oli gewählt und hat in letzterer Stadt aa- genommen, weil hier die Entscheidung früher geschah.
— Das öffentliche K onsiftorium, das am 26. d. M. stattfinden sollte, ist auf den 8. Januar verschoben worden.
— In Belluno ist am 25. Morgens 6 Uhr 25 Minuten
wieder ein heftiger Erdstoß verspürt wörden.
___ Nußland und Polen. St. Petersburg, 31. Dezember. (W. T. B.) Das in süddeutschen Zeitungen verbreitete Gerücht von einem bevorstehenden Rücktritte des Fürsten Go.rt\chakoff wird von gut unterrichteter Seite als vollständig un be- gründet bezeichnet.
Asien. Ein Telegramm-—-der -niedexländischen--Regierung- +
aus Singkal (an der Westküste Sumatras) vom 26. Dezember enthält nachstehende Meldungen des Generals van Swieten über die weiteren Vorgänge vor Athin. Es ivar ein Bivouak auf dem reten Ufer des Atchin-Flusses, dem Kampong Djawa ge- enüber, nicht weit vom Kraton, errihtet worden. Ein Bataillon agerte auf dem linken Ufer in dem Kampong Djawa und hatte durch eine hölzerne Brüke Kommunikation mit dem Hauptcorps. Sowohl! unter den Koelies (Arbeitern), als unter den Truppen waren viele Kranke, und es wurden diese in den Feld-Ambu- lanzen verpflegt, um die Hospitalschiffe nicht zu infiziren (bes- metten), Der infolge davon entstandene Mangel an Koelies war Ursache, daß die Zusammenziehung der Truppen in dem Bivouak drei Tage in Anspruch genommen hatte (had geduurd), Die Truppen mußten wegen der Cholera, die jedo in Abnahme begriffen war, Rast halten. Dadurch, sagt General van Swieten, stärken wir uns, während die Reihen der feindlihen Schaaren, welche Mangel an Lebensmitteln leiden, durch Desertionen \sich lichten werden. Es war noch keine Berührung (aanraking) mit dem Sultan (behufs Erzielung einer Uebereinkunft über feine Unter- werfung) erlangt. ;
— Die mit der neuesten Packetbootpost aus Batavia cin- getroffenen Berichte reihen bis zum 22. November. Sie melden, daß in der Woche vorher die Entscheidung der Truppen der zweiten Expedition nah Atchin, welche von Batavia, Samarang und Sonvabaja abgirgen, auf ausdrücklihes Verlangen des Ge- nerals van Swieten in aller Stille von Statten gegangen war, weil dieser irgend welche Feierlichkeiten niht für passend erachtete in so ernstem Augenblicke. Es is diese Expedition die größte und bestausgerüstete, die seit 1816 in Niederländish-Ostindien ins Feld gezogen ; sie bestand bei ihrem Abgange aus 8156 Soldaten und 389 Offizieren (mit 1037 Dienern), 33 Civilpersonen, 3280 Koelies und 243 Frauen, 74 Kanonen nebst der Flotte, mit einer ‘ Landungsdivision von reihlich 700 Mann. Unter den Truppen war eine Anzahl Cholerafälle vorgekommen, und es war nah dem „Javaschen Courant“ in Batavia das Gerücht in Umlauf, es hätten Bedenken bestanden gegen den Abgang der Java-Expedition unter \folhen Umständen, General van Swieten hätte deshalb per Telegramm bei dem Könige ange- fragt, und ein bestimmter Befehl, den Abgang der Expedition zu bewerkstelligen, wäre die Antwort gewesen. In Batavia war die Cholexa in Abnahme. Die „Penang Gazette“ erklärt die vor einiger Zeit verbreitet gewesene Version, daß die Pfeffer- Plantagen längs der Westküste Sumatras von den Atchinesen uniedergebranut worden seien, für unbegründet.
Afrika. Nach aus Cape Coast Castle in London einge- gangenen Nachrichten vom 15. Dezember v. I. waren die britischen Truppen unter dem Ober-General Wolseley in energischer Ver- folgung der Aschantis begriffen. Leßtere feßten ihre Flucht auf dem jenseitigen Ufer des Prah mit großer Eile fort. Es waren britische Verstärkungstruppen eingetroffen.
Die Finanz-Verwaltung Preußens in den Iahren 1870, 1871 und 1872.
(S. Nr. 308 Jahrg. 1873 d. Bl.) Aufstellung des Staatshaushalts-Etats für 1873.
Aus diesen Ablösungen (von Passivrenten) in Verbindung mit der am 1. Juli erfolgten Tilgung der 5prozentigen Anleihe vom Jahre 1859 erwuchs dem Staatshaushalts-Etat eine fehr bedeutende Entlastung. Inzwischen hatte Frankreih auf die Kriegskontribution bereits sehr bedeutende Abzahlungen geleistet. Die ersten 2 Milliarden Franken, welche vertragsmäßig bis zum 1. Mai 1872 gezahlt werden sollten, waren {hon bis Mitte März 1872 vollständig eingegangen, und während für die resti- renden 3 Milliarden nah dem Friedensvertrage eine Frist bis zum 2. März 1874 bestand, gelangte bis zum Dezember 1872 \chon eine weitere Milliarde Franken zur Abzahlung. Es war außerdem \chon damals anzunehmen, daß Frank- reih die Abtragung der leßten 2 Milliarden nach Möglichkeit beschleunigen würde. Das Deuishe Reih war somit in der Lage, über sehx bedeutende Geldmittel zu verfügen, und es durfte ferner bestimmt erwartet werden, daß von den Kontributionsgeldern nah allen für unmittelbare Reichs- zwecke in Aussicht genommenen Verivendungen noch ein erheb- licher Betrag zur Vertheilung an die einzelnen Bundesstaaten verbleiben würde.
In dem Augenblick, wo an die Aufstellung des preußischen Staatshaushalts-Stats für das Jahr 1873 gegangen wurde, konnte daher die Finanzlage Preußens, und zwar sowohl die damalige aktuelle Lage, als die Aussicht auf die weitere Gnt- wickelung, als eine außerordentlih günstige angeschen werden.
Zu der Entlastung des Etats in Folge der oben darge- stelltéèn Schuldentilgungs-Maßregeln kam, daß mit dem Jahre 1872 abermals eine der zehnjährigen * Tilgungsperioden der 3E{prozentigen Staats\{huldscheine ablief, und daß sich der plan- mäßige Tilgungsfonds für dieselben vom Jahre 1873 ab um den Betrag der ars der Tilgung während dieser Periode resul- tirenden Zinsersparnisse ermäßigte. Bei dem Staatós\shulden-Etat trat daher, nah Gegenrehnung der neu hinzutretenden Zins- ausgaben für die in den legten Jahren bewilligten erheblichen Kredite für Eisenbähnzwecke, ein Minder-Erforderniß von 879,300 Thlr. ein. Der Matrikularbeitrag Preußens verminderte sih in Folge der sich immer s entwidelnden Finanzlage des Reiches, dem für das Jahr 1873 ein Uebershuß von 5,187,339 Thlr. aus dem Jahre: 1871 zur Verfügung stand, um die Summe von 6,100,509 Thlr. Bei den Ausgabefonds für Porto und sonstige Frachtgebühren in Staatsdienst- Angelegenheiten konnten nah den Erfahrungen der lezten Jahre circa 350,000 Thlr. als Minderbedarf abgeseßt werden. Neben diesen sehr erheblihen Ersparungen an den Ausgaben durften sodann die Einnahmen gegen das Vorjahr erheblich höher veranschlagt werden. Obwohl. die seit Beendigung des Krieges eingetretene Steigerung der Arbeits- löóhne und der Materialpreise zu einer sehr merklihen eg der Betriebskosten führte, “ließen “fih ‘do “die -Nettoerträge “der Berg=, Hütten- und Salinenverwaltung- um. 1,573,526 Thlr., die der Eisenbahnverwaltung -um 705,204 - Thlx. veran- \{lagen. Dic. klassifizirte Einkommensteuer kam, anstatt mit 9,652,000 Thlr. im Vorjahr, für 1873 mit 7,000,000 Thlr.
zum Ansaß, die direkten Steuerz insgesammt mit einem Netto- Mehrerträgniß von 1,831,000 Thlr. Bei den . indirekten Steuern ließen die thatsählihen Ergebnisse der lezten Jahre ganz besonders bei der Stempelsteuer eine höhere Veran\shlagung zu. Sie kam mit 10,000,000 Thlr. gegen 7,000,000 Thlr. im Jahre 1872 zum Anfag. Der Gewinnantheil von der Preußi- \{hen Bank wurde gegen 1,026,667 Thlr. im Vorjahre um 287,000 Thlr. höher im Etat ausgebraht. Die Seehandlung hatte im Jahre 1871 einen Geschäftsgewinn von 2,455,340 Thlr. erzielt; über den nah Maßgabe des Staatshaushalts-Etats für 1871 zu den allgemeinen Staatsfonds abgeführten Gewinnbetrag hinaus 1,755,340 Thlr. Dieser Mehrgewinn würde dem Ka- pitalkonto der Seehandlung zugewachsen sein. Zu einer solchen Vermehrung des Grundkapitals lag aber kein Bedürfniß vor, zumal da im Laufe des Jahres 1872 die der Seehandlung ge- hörigen Spinnereien zu Grdmannsdorf und Eisersdorf für 950,000 Thlr. und 105,000 Thlr. verkauft worden waren, und damit der bisher in diesen Etablissements angelegte Theil des Kapitals wieder für die eigentlichen Zwecke der Sechandiung als eines Geldinstituts des Staates verfügbar wurde. Es wurde deshalb für 1873 neben einem anshlagsmäßigen Jahresgewinn von 750,000 Thlr. eine Kapitalablieferung in dem ungefähren Betrage jenes Mehrgewinnes mit 1,750,000 Thlr., im Ganzen eine Einnahme von der Sechandlung von 2,500,000 Thlr. gegen 800,000 Thlr. im Vorjahr, in Ansaß gebraht. Die Einnahmen des vormaligen Staatsschazes, die aus dem-ausgedehnten Ver- kauf der in den neuen Provinzen zur allmählihen Veräußerung béstimmten vielen vereinzelt gelegenen Staatëgrundstüce (\oge- nannten Streuparzellen) neuerdings fehr erheblihen Zufluß erhielten, wurden mit der Summe von 5,250,000 Thlr., gegen 3,800,000 Thlr. für 1872, in den Etat eingestellt. :
Die Summen, über welche füx das Jahr 1873 zu neuen Verwendungen verfügt werden konnte, waren in der Hauptsache folgende: 1) Netto -Mehrerträgniß der \ogenannien Betriebs- Verwaltungen 8,898,000 Thlr., 2) Mehreinnahmen der übrigen Verwaltungszweige 2,686,000 Thlr., 3) Ersparniß bei der Staatsschuld 879,000 Thlr., 4) Eftsparniß an Matrikularbeitrag 6,100,000 Thlr.,, 5) Ersparniß ‘an Porto 350,000 Thlr. 6) der Ucbershuß aus dem Iahre 1871 mit 9,273,000 Thlr. ; Summa 28,186,000 Thlr.
__ Es kann der Finanz-Verwaltung eines Landes kaum eie wichtigere Aufgabe gestellt werden, als die, in einer so günstigen Finanzlage den zur. Verfügung stehenden ungewöhnlih reihen Mitteln nach allen Beziehungen hin die rihtige Verwendung zu geben. Die Finanz-Verwaltung hat sich dabei von folgen- den Gesichtspunkten leiten lassen.
1) In erster Linie kommt cs darauf an, in allen Zweigen der Staatsverwaltung die Ausgabefonds bis znm vollen Maße des vorhandenen Bedürfnisses zu dotiren und unverkürzt die Mittel zu allen Ausgaben bereit zu stellen, welche erforderlich sind, um sowohl die ideellen, als die materiellen Interessen der Nation wirfsam zu fördern, namentlich allen Bedürfnissen gerecht zu werden, welchen in den leßten Jahren bei Beschränktheit der verfügbaren Mittel nicht voll hat genügt werden können.
__ 2) Da die Einnahmen auch das sich danach ergebende er- höhte Ausgabe-Beédürfniß übersteigen, so ist das Land berechtigt, cine Erleichterung der Steuerlast zu erwarten. Es ist daher Pflicht der Regierung, Steuern, welhe unzwekmäßig oder drüWend sind, zu beseitigen oder zu ermäßigen.
9) Auch in der günstigsten Lage darf nicht vergessen werden, daß Jahren der Fülle auch wieder weniger günstige Jahre zu folgen pflegen, in denen unergiebige Ernten, Stockungen im Ver- kehrsleben die Staatseinnahmen spärlicher fließen lassen. Eine vorausblickende Verwaltung muß daher darauf. bedacht fein, die reichen Mittel günstiger Perioden zugleih zur“ Bérminderung der Staats\chuld, somit zu einer nahhaltigen, der Zukunft zu Gute kom- menden Verbesserung der Finanzlage des Staates zu benuygzen.
Ergebniß der Finanzverwaltung des Iahres 1872.
Der Abs{ch’uß der Finanzverwaltung des Jahres 1872, welcher im März 1873 stattfand, ergab ein Resultat, welches die günstigen Ergebnisse der beiden vorangegangenen Jahre noh weit übertraf. Es stellte fih ein Uebershuß der Einnahmen über die Ausgaben in Höhe von 27,720,055 Thlr. heraus. Unter dem Einfluß der günstigen Lage der Verkehrs- und Erwerbsverhältnisse hatten die Einnahmen in den wichtigsten Zioeigen die Ansäße des Voranschlages - weit überstiegen. Es lieferten Netto-Mehrerträgnisse; die Domänenverwaltung 118,000 Thlr., ‘ die Forstverwaltung 1,417,000 Thlr., die Ein- nahmen aus Ablöfungen und Verkäufen 554,000 Thlr., die direkten Steuern 1,555,000 Thlr., die indirekten Steuern 7,736,000 Thlr. (darunter die Stempelsteuer mit 6,759,000 Thlr.), die Einnahme von der Preußishen Bank 746,000 Thlr., die Verwaltung für Berga-, Hütten- und Salinen- wesen 6,517,000 Thlr., die Eisenbahnverwaltung 2,209,000 Thlrx., die allgemeine Finanzverwaltung in Folge der oben dargestellten Maßregeln zur zinsbaren Nußung disponibler Kasfsenbestände 1,141,000 Thlr.
ZU diesen Méehrerträgnissen, -welhen neben Mehreinnahmen von weniger erheblihem Betrage bei den Gerichtskosten eine Mehreinnahme von 1,378,000 Thlr. hinzutrgt, kamen dann be- trächtliche Ersparnisse an den Ausgaben. Dadurch, daß im Jahrè 1872 Schaßanweisungen gar niht im Umlauf gewesen waren, und die Realisirung von Eisenbahn-Anleihebeträgen, für welche die Zinsen im Etat ausgebraht waren, gänzli hatte ausgeseßt werden können, waren bei dem Titel" zur Verzinsung der Staatsschuld 932,000 Thlr. erspart worden. Bei dem allge- meinen Fonds zu unvorhergesehenen Ausgaben (Haupt-Extra- ordinarium) waren 229,000 Thlr. unverwendet geblieben.
Unter Zusammenrechnung der Mehreinnahmen und der Ausgabe-Ersparnisse und nah Gegenrehnung allex bei ver- schiedenen Zweigän der Verwaltung eingetretenen Ueberschreitun- gen der etatsmäßigen Ausgabefonds ergab sich der oben be- zeichnete Uebershuß.
Vergleichung der Finanzlage am Ende des Jahres 1869 mit der am Ende des Jahres 1872,
____ Wenn man die Finanzlage Preußens am Schluß der drei- jährigen Periode 1870/72 mit der Lage am Beginn dieser Pe- riode vergleicht, so tritt ‘eine sehr wesentlihe Verbesserung her- vor. Dem Anwachsen der Brutto-Einnahmen des Staates steht zwar bei den tehnifchen Betriebsverwaltungen (Domäncn-, Forst-, Bergwerks-, Eisenbahnverwaltung) eine sehr bedeutende Steige- rung der Betriebskosten gegenüber, weil die Beamtenbesoldungen, die Arbeitslözne und die Materialienpreise erheblih gestiegen find. Nichts desto weniger sind im Ganzen genommen die Netto- Einnahmen des Staates sehr beträhtlich gestiegen: In dem nachfolgenden Tableau ist ersihtlih gemaht, wie sh bei den
“wichtigsten Titeln, aus welchen “fich das Staatseinkommen zu- fammensegt, die Netto-Erträge stellen.
Nr. Titel. 1870.
1871. | 1872. | 1873. Thlr. Thlr. Thlr.
Thlr.
j | 1. Domänen: | nah demVoranschlage 7,471,080| 7,547,770 desi 7,102,182
na dem wirklichen | Aufkommen*) 7,431,089| 7,597,490) 7,176,554 2. Forsten: 4 | | E M Moran Biage 6,392,100] 6,406,500| 5,926,810! 6,112,180 nah dem wirklichen j Aufk2mmen . 4 6,072,284| 6,094,657| 7,627,425
711,543
. Direkte Steuern : nach demVoranf{lage}40,493,040/41,052,000/41,219,411/43,205,000 Aufkommen . .140,840,749/41,242,527/42,882,639 . Indirekte Steuern: nah dem wirklichen Aufkommen. 115,111,365/12,910,779/19,849,458 nach demBoranschlage nah dem wirklichen 700,000| 700,000| 800,000 . Bank: uach demVoranschlagej 1,400,000} 1,475,000| 1,715,000] 2,002,000 Aufkommen . 4 2,133,734| 2,248,466| 2,461,141 . Staatsschaßz: nach dem wirklichen Aufkommen . 1 9,140,000| 2,050,000| 3,300,000 men der allgemeinen Kafsen-Verwaltung: 1 555,749| 624,996| 680,984 nah dem wirklichen Aufkommen . 4 1,698,228 nach demVoranschlages 4,109,449} 4,037,672| 4,962,806| 6,078,453 nach dem wirklichen |
nah dem wirklichen nach demVoranschlage|11,729,735/11,755,005/11,604,142/15,092,050 . Seehandlung: 700,000| 700,000| 800,000| 2,500,000 Aufkommen . nach dem wirklichen nach demVoranschlage| 3,140,000| 2,050,000| 3,300,000| 5,250,000 . Verschiedene Einnah- nach demBoranfclage : 824,086] 1,796,499 . Bergwerkêverwaltung: | | Aufkommen , 4 4,715,292| 9,997,493 11,342,987)
. Eisenbahnverwaltung: | nach demBoranshlage|12,588,232 13,766,574 11,566,536/12,355,626 nah dem wirklichen | |
4 15,287,888 16,914,631/14/,335,705
Aufkommen .
Nr. 25 des „Marine-Verordnungs-Blatts“ hat folgen- den Inhalt: Vereinfahungen des Liquit-ations- und Rechnungswesens im Geschäftsbereihe der Magrine-Verwaltung. — ‘Die Aufstellung der Konto-Abschlüsse. — Benußung der Eisenbahnroute Kiel-Danzig dur Marine-Kommandos. —— Pensionen der im Marinedienste 2c. als Beäâmte angestellten Militärpensionäre bei ihrem Ausscheiden gus die« sem Dienste. — Eintheilung des Titel 8. — Verwendung der Dampf- barkassen. — Beschränkung des Depeschenverkehrs. — Perfonal-Ver= änderungen. — Benachrichtigungen. .., A
— Nr. 100 des Amtsblatts der Deutschen Reichs- - Postverwaltung hat folgenden Jnhalt; General-Verfügung vom 30, Dezember 1873: Münzwährung im Bezirke der Kaiserlichen Obêr- Tite bee B in Schwerin; vom 25. Dezember 1873: Beförderungs- risten der Poster; vom 31. Dezember 1873: Adressirung der Dienst- packete bei der Postverwaltung in Folge der Einführung gedruckter Patetadressen; Anzeigen über das Verfehlen von Eisenbahnanschlüffen ; Behandlung der gewöhnlichen Packete; Aversionirurg von Porto- und Gebührenbeträgen. Bescheidung vom 13. Dezember 1873: Verzinsung der Guthaben von Mitgliedern der Post-Spar- und Vorschußvereine bei Verseßungen; vom 26. Dezember 1873: Gegenseitiger Austausch, von General-Cirkularen der Kaiserlichen Ober-Postdirektionen.
Statistische Nachrichten.
Das Kaiserlich statistische Amt veröffentlicht in dem jeßt heransgege- benen 3. Hefte, Abth. 2, der Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs Uebersichten der in den freien Verkehr des deut- {hen Zollgebiets getretenen und der aus dem freien Verkehr desselben ausgeführten Waaren für 1.—3. Quar- tal 1873. Wir geben daraus die nachfolgende Zusammenstellung der wichtigeren Ein- und Ausfuhrartikel (verglichen mit dem Vorjahre), bemerken aber zur richtigen Würdigung der Ziffern vorweg, daß, während bei der Einfuhr alle diejenigen Waaren, welche der Verzollung nach dem Nettogewichte - unterlegen haben, mit leéßterenr nachgewiesen worden sind, sammtliche übrige Artikel, auch diè aus« ‘geführten, nur mit ihrem Bruttogewichte angegeben werden.
. Verzehrungsgegenstände: Weizen Einfuhr 5,044,891 Ctr. (gegen 1872 + 241,254 Ctr.), Ausfuhr 4,143,268 Ctr. (gegen 1872 — 1,965,223 Ctc.); Roggen E. 9,929,845 Ctr. (4+ 1,826,111 Ctr.), A. 2,015,734 Cte (-- 907,665 Ctr.); Bier E. 128,195 Ctr. (+ 28,985 Ctr.), A. 579,623 Cir. (-4- 91,148 Ctr.); Arrafk, Rum, Branntwein E. 68,611 Ctr. (-{ 10,284 Cir.), ‘A. 478,361 iCtr. (4- 323,370 Ctr.); Wein E. 1,172,078 Ctr. (4 552,235 tr.), A. 262,095 Ctr. (— 56,230 Ctr.); Butter E. 95,232 Ctr. (3671 Ctr.), A. 217,057 Ctr, (— 27,855 Ctr.); Fleisch, zubereitetes, Sped 2c. G. 594,758 Ctr. (+ 255,503 Cir.), A. 44,212 Ctr. (— 16,117 Cte); getccdnete Südfrüchte E. 217,411 Cte. (+4 37,479 Ctr.); Gewürze E. 56,503 Ctr. (-+ 4826 (Str.), Heringe E. 435,704 To. (+4 77,349 To.); roher Kaffee E. 1,463,698 Ctr. (-- 86,267 Ctr.); Mehl E. 1,099,449 Gtr. (+ 832,867 Gtr.), A. 1,710,300 Ctr. (-4- 208,932 Ctr.) ; geschätter Neis E. 952,522 Ctk, (+ 171,753 Ctr.); Rohtabak G 958,968 Ctr: (-4- 274,255 Ctr.), A. 48,471 Ctr. (— 20,023 Gtr.); Thee E. 14,195 Ctr. (— 21 Ctx.); raffinirter Zucker E. 165,523 Ctr. (— 98,991 Ctr.), A. 95,3.8 Ctr. (— 88,623 Ctr.); Rohzuckex E. 146,999 Ctr. (— 380,708 Ctr), A. 128,919 Etr. (4 70,753 Cir.); Schmalz E. 685,732 Ctr. (4 315,100 Ctr.), A. 33,104 Ctr. (+ 7901 Ctr.)
IL Rohstoffe: Steinkohlen und Koks E. 29,291,589 Etr.. (— 10,463,264 Etr.), A. 57,969,868 Ctr. (4+ 4,968,326 Gtr); Baumwolle E. 2,806,135 Ctr. (+- 795,214 Ctr.), A. 949,876 Ctr. (+ 414,062 Ctr.); Schafwolle E. 865,475 Ctr. (— 18,469 Ctr.), A. 187,000 Ctr. (— 95,694 Ctr.) Rohseide E. 44,632 Ctr. (— 6587 Gtr.), A, 11/640 Ctr. (+ 62 Ctr.);{ Flachs E. 802,304 Ctr. (+ 254,375 Ctr.), A. 451,900 Ctr, (— 90,656 Cir.); Hanf E. 555,854 Ctr. (-+ 178,081 Œtr.), A. 260,283 Ctr. (-- 78,064 Ctr.) * Roheisen E. 8,786,218 Gtr. (— 582,016 Ctr.), A. 1,863,981 Ctr. (4- 90,407 Ctr.); rohes Blei E. 110,161 Ctr. (4+ 28,783 @tr.), A. 368,800 Ctr. (+ 44,73 Ctr.); Rohkupfec E. 239,747 Ctr. (— 9800 Gtr.), A. 49,963 Ctr. (4-2990 Ctr.); Rohzink E. 63,454 Cix. (—32,892 Ctr.),. A. 458,092 Ctr. (+ 7198 Ctr.); Soda, rohe, “E. 248,902 Ctr. (4- 29,217 ‘Ctr.), A. 45,758 Ctr (+- 7016 Ctr); Farbholz E. 440,476 Ctr. (— 297,362 Ctr.), A. 77,820 Ctr. (— 43,007 Ctr.);
*) Das wirkliche Aufkommen ift dergestalt berechnet, daß der Fst= Einnahme, einschließlich der Einnahmen auf Reste aus doriairon und aussließlich der in das nächstfolgende Jahr üÜbergegangenen Ein=- nahme-Ausstände, die Summe der ÎJst-Ausgabe und der verbliebenen Auëgabe-Restè nah Abzug. dèr aus“ dem Vorjahre übernommenen Ausgabe-Nückstände gegenüber“ gestellt ist. Jn den Ziffern für 1873 ist die weitere Steiger-ng der Betriebskosten, welche aus der Er- höhung ‘des Diensteinkommens der Beamten | dürch Gewährung der
Wohnungsgeldzuschüsse erwächst, noch nicht berüdsichtigt.