den Parochiallasten nur aben, in welhe der Rittergutsh en Beschlusse ab, welcher von î hrerer Landgemeinden gefaßt worden ist ; sie gierung nur zur Erwägung zu e Deputation nah dem Berichte

oheit den Kronprinzen und Ihre Kaiserlihe und önigliheHoheit die Kronprinzessin gerihteten Glück- stt- und Höchstdenselben mit folgen-

Nach dem Schlusse eines Jahres, in welhem es der göttlichen Vorschung gefallen hat, Mich mehr als ein Mal den raschen We@sel wischen Freud und Leid empfinden zu lassen, findet Mich das junge Jahr noch in wehmüthiger Erinnerung an dahingeschiedene theure An- verwandte und in der Bekämpfung Förperlihen Uebels, jedoch bereit, die zu gewohnter Frische wie- derkehrenden Kräfte nah wie vor mit voller Anspannung im Dienste Meines Fürstlichen landes zu verwenden. Hierzu bestimme Ich Mich um so freu- diger, als Jh gerade in diesen Tagen des Leidens so unzweideu- tige Beweise von Meines Volkes Liebe und Anhänglichkeit empfangen habe. Unter ihnen find Mir die treuen und frommen Wünsche, welche Sie Mir in Vertretung der Bürgerschaft Potsdams für das begonnene Jahr gewidmet haben, besonders s{äßenswerth gewesen. Indem Jh dieselben mit der Versicherung Meines unwandelbaren landesväterlichen Wohlwollens erwidere, versage Ih Mir nicht, Ihnen aus vollem Herzen zu danken.

Berlin, den 5. Januar 1874.

— In der heutigen (26.) Plenarfizung des am Ministertish die Justiz-Minister Dr. Leon- ardt mit mehreren Regierungs-Kommissarien beiwo der Präsident zunächst mit, daß der Abg. Bockum- ng der Kreisordnung in Rheinland und Westfalen eingebraht habe. Dann wurde das Geseg, betr. die Auf- hebung der Mahleingangs steuer von Stärke x. nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Wagner (Franzburg) und einer berihtigenden Entgegnung des Regierungs-Kommi Lesung definitiv angenommen.

Es folgte die Berathung des Etats der JIuftizverwal- (S. denselben unter Landtaggangelegenheiten.) Zum Kap. 30. Tit. 1 und 2 Gerichtskosten und Einnahmen, welche als Emolumente für Beamte zur Verwendung kommen, folgende Resolutionen vor:

1) vom Abg. Kapp: dern, aus den zur Staats die Vornahme gerichtliher Sieg erhebenden Kosten denjenigen ge ten, welche die Auktionen abhalten, und Inventurgeschäft besorgen, eine währen und diese im Etat für 1875

2) vom Ab ersuchen, in

Hauses der Ab-

eordneten, wel

wünsche find von Aller den Dankschreiben erwi

te, theilte olffs einen

fürworten auf Petitionen me beshloß, diese Petitionen der Re überweisen; indeß hält au di die Beseitigung jener Anomalie für wünschenswerth. Ohne De- batte wurde alsdann der Antrag derselben Deputation (Referent : Martini) angenommen, eine Beschwerde des Gersdorfer Stein- kohlenbauvereins über die von dem Gersdorfer Gemeinderath be- höheren Instanzen aufreht erhaltene Einzie ung Weges auf sich beruhen zu lassen.

Stuttgart, ßung der Kammer der Standesherren wurde Hundeabgaben-Geseß vorgenommen f wurde dem Geseßesentwurf der Lehrer an Volks\{hulen in ffsen des andern Hauses zuge- ndabstimmung mit allen abgege- ebenso das vom anderen Hause er die Verwendung des württem- bershüssen aus den dur die französischen Posten während des zu einer Stiftung für Post- m Geseg über die Erhöhung der rde auf den Antrag des Staats- eshlossen :

wägung anheimzugeben, ob nicht gelder, die 1836 festgese ie seither auch der Au chule und die Gehalte der Schul-

mer kam die Frage, betreffend zur Berathung. Dieselben gen mit kleinen Geldstra- Die Oberschulbehör- nd - der fkatholishe Kirchen- I. die Gelegenheit der Ein- es und des Rei

Antrag auf Einfü

; a ars in dritter eines hartnäckig gewesenen \{chlo}sene, in den eines öffentlichen

Württemberg. gestrigen Si die Endabsti und dasselbe gene! über die Erhöhung der Gehalte allen Theilen na ftimmt, und da} lbe in der E benen Stimmen an ebenfalls hon erledigte Gese üb bergischen Antheils an den Ue deutsche Reichspost verwalteten Krieges von 1870/71, welche bedienstete gemacht if. {Bei de Gehalte der Volks\hullehrer wu Ministers Frhrn. v. Neurath b

Der Regierung die Frage zur E- im Wege der Geseßgebung die Schul auf das Doppelte zu erhöhen seien, Staats und der Gemeinde auf die S lehrer auf das Doppelte erhöht word

— Jn der Zweiten Kam die Bestrafung der Schulversäum en früheren Bestimmun 4 und 6 Kreu den, das evangelische Konsisto rath, ergriffen daher im Januar v. führung des neuen Polizeistrafgeset um ftatt der bisherigen, mit dem jeßigen Geldwert nem Verhältniß stehenden Strafen das Stra geseßes von 1/, Thlr. oder 24sStu Der Abg. Völmle verlangte nun, den Oberschulbehörden außer Kraf für ungerechtfertigt erklärte. ner verlangte eine Regelung mit minderern Strafansägzen, fand. Die Justizgeseßgebungs- zu begutachten hatte, \hulbehörden rehtlich Antrage gelangte: neten Völmle

zum Wohle des VWater-

9, Januar.

die Königliche Staatsregierung aufzufor- fließenden Auktionskosten und den für elungen und Jnventuren besonders zu rihtlihen Subaltern- und Unterbeam- beziehungêweise das Siegelungs- angemessene Entschädigung zu ge- ) vorzusehen“ ; :

g. Bähr (Cassel): „die Königliche Staatsregierung zu i ob nicht die Examinationsgebühren nen der Examinatoren auf Staats-

eller Abg. Kapp ungen gar nit umen und die da- \spâter nahholen. Der Regierungs- ß durchaus nicht für so groß, weil kreisen _ noch keine Beshwerde ein-

den Beschlü

genommen;

Erwägung zu ziehen, aufzuheben und die Remuneratio fonds zu übernehmen seien.“

Zur ersten Resolution führte der Antrag aus, daß die Auktionsbeamten für ihre Bemü entshädigt würden; sie müßten ihre Zeit versä dur zurückbleibenden Arbeiten Kommissar hielt das Bedürfni aus den betreffenden Beamten gelaufen sei.

Die zweite R begründet, daß di und den mehrtägigen Aufenthalt bedeutende Kosten hätten, Examinations Justiz - Minister Erwägung der Resolut beide Resolutionen, weil sie eine eventuelle enthalten, an die Budgetkommission überwiesen, aber genehtmigt.

Zum Kap. 73 (Ober-Tribunal und Ober- riht) lagen zwei Anträge vor. E Sl

en Zusaß am u

der mit 1250 Thaler während der Ab wissen wollte: N runter nach Bedarf 2 Professoren im Nebenamt jeder mit

Während der Abg. Bähr (Ca Theorie mit der Praxis durchaus ni Abg. Haucke der Ansi nothwendig sei für des Blattes trat der Iu trag des Ab

— Aus Veranlaf}ung einer An Ober-Kirchenrath im lihen Angelegenheiten entschieden, Gemeinde-Kirchenräthe und Kreis-Sy der Annahme und Erörterung von E zogene kirchliche Wählen, jedo zu befassen haben ¿ daß dié Entsch sprüche, gemäß Nr." 31 der Instrukt lezter Absatz, den neu Kreis-Synodal-Vorständ im einzelnen Falle Umst scheidung über Einsprü gebildeten Körperschafte lichen Konsistorien nah dur eigene Verfügung das Amtswegen vorzunehmende ihrer Legalität ist na henden Gemeinde-Kir der Kirchen-Gemeinde-Ordnu Synaodal-Vorstande zu bewir

gierungs-Rath Stockmann, ral-Kommission zu Cassel,

genannten Behörde Kommissarien find eingetr elius aus Mü

Wilhelm. -

Die Glückwünsche, welche Mir die Vertreter der Residenzstadt Potsdam zum neuen Jahre darbringen, haben Mir in der jeßigen \chmerzvollen Zeit wohlgethan, und Ich erwidere sie mit aufrichtigen Wünschen für die Wohlfahrt der Stadt und ihrer Bewohner.

Berlin, den 2. Januar 1874. i

Augusta. esolution wurde vom Abg. Werner damit ihre Reise nah Berlin Stadt \{chon sodaß eine Befreiung von die- Erleichterung wäre. Leonhardt versprach, ion eintreten zu lassen. Darauf wurden

e Examinanden durch Der Magistrat und die Stadtverordneten von Potsdam haben

Mich durch ihren Neujahrswunsch aufrichtig erfreut. Jndem Ich für den erneuten Ausdruck theilnehmender und anhänglicher Gesinnung von Herzen danke, sende ich Meiner lieben Vaterstadt die besten Wünsche zum neuen Jahr! Berlin, den 4. Januar 1874. Friedricch Wilhelm, Kronprinz.

in dieser wurden na

fen von- 2, gern gerügt.

eingehende

Mehrbewilligung die beiden Titel

Appellationsge- Der Abgeordnete Bähr (Caffel)

(darunter 4 Professoren im Nebenamt, {e- zu streichen. denselben folgendermaßen abgeändert

Dem Magistrat und den Stadtverordneten danke Jch aufrichtig für die aus Anlaß des Jahreêwechsels Mir ausgesprohenen Gesin- uungen freundlicher Theilnahme und Anhänglichkeit und erwidere die- selben von Herzen mit Meinen besten Wünschen für das Wohl Pots- dams und seiner Bewohner.

Berlin, den 4. Januar 1874.

j in.

Bictoria, Kronprinzessi bie Balke Made und Schwandner zugehen. Uebrigens hat si die Just von einer ihr von der Kammer erthei machend, auch ein Gutachten der-Ki vom pädagogischen Standpunkt aus gleihfalls keine sahlihen Gründe, Abgeordneten zu empfehlen. Prälaten v. Merz und Beck hoben, wie heilsame Folgen behörden gehabt haben, timmungen eben zu ihrem h) den Lehrern \{chuldig sei. dann darauf hin, daß man d vyahkommen müsse. Die Kam der Justizgeseßgebungs-Kommission a ordnung mit 38 gegen 33 Stimmen

Darmstadt, 8. Januar.

zusammentritt der Zweiten Kammer verl zufolge, jeztmit Bestimmtheit, da Es handelt sich zunächst ‘um di \{chlü}sse der Erften Kammer in gemeinde-Ordnung und auf da

Anhalt. Dessau, 10. Januar. die beiden ältesten Söhne des Her und Friedrih, zur Fortsezun

el) diese Verbindung der t für nügßlih hielt, war der cht, daß eine solhe Verbindung durchaus ung des Rechtes. stiz-Minister Dr. Leonhardt für den An- g. HSaucke im Gegensatz zur Regierungsvorlage ein.

frage hat der Evangelische mit dem Minister der geist- daß die jeßt bestehenden nodal-Vorftände zwar mit insprüchen gegen voll- ch nur in den Grenzen fich eldung über erhobene Ein- lon vom 31. Oktober v. J., gebildeten Gemeinde-Kirchenräthen und en überlassen bleibt. Sollten si hierbei ände ergeben, welche eine definitive Ent- che vor dem Zustandekommen der neu- thwendig machen, so haben die König- 78 der Kirchen-Gemeinde-Ordnung Erforderligze anzuordnen. Die von Prüfung der Wahlen hinsi Nr. 29 der Instruktion von dem und ebenso gemäß §. 40, Absaß 3 ng von dem bestehenden Kreis-

__— In der gestrigen 2 in welcher der Staats-Min den vorgelegt:

. Plenarsißung des Bundesraths, ister Delbrück den Vorsig führte, wur-

Der Bericht des Präsidenten des Reihs-Ober-Handelsgerichts über die Geschäftsthätigkeit des Reichs-Ober-Handelsgerihts für das Jahr vom 1. Dezember 1872 bis dahin 1873 und der Ent- wurf eines Gesezes, betreffend die Einrihtung und die Befug- nisse des Rehnungshofs. :

Ein Ausshußbericht wurde erstattet über die Ausführung des Münzgesezes.

Sodann kam die Bildung der

die Entwiel Bei Shluß

Einverständniß

Kommission für die inter- nationale Ausstellung in Philadelphia zur Sprache, und endli wurde eine Eingabe vorgelegi..

— Der Ausschuß des Bundesxaths für Händel fund Verkehr hielt heute eine Sigzung.'

— Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sizung des Hau-

ses der Abgeordneten sprach der Vorlage, betreffend die Berliner Stadtbahn, weil es den Anschein habe, als wolle der Staat eine verunglückte Gesellschaft unterstüßen. Nahdem noch der Abg. Dr. Löwe die Stadtbahn als eine nothwendige Ergänzung zur Verbindungsbahn dringend empfohlen, wies der Abg. Dr. Lasker nochmals auf die finan- ziellen und rechtlihen Bedenken hin, daß der Staat mit einer Aktiengesellschaft in Verbindung trete und forderte die Kommission zu einer möglih| genauen Prüfung der betreffenden Gesellschafts- Der Staats-Minister Camphausen (S. unter daß die Verbindung niht so ungewöhn- g gekommen sei. cht der Regierung, n nügzlihes Unter- ch der Abgeordnete Miquel wurde die Verweisung an gliedern bes{hlo}en. urfs eines Fische re i- Der Abg. v. Schorlemer- hung im Plenum vorzunehmen, Sesfion einer eingehenden Bera-

bg. Hoppe gegen die

Mitglied der ist gestorben. behufs ihrer Aus- eten: der Gerichts- nster und der Regierungs- Der Regierungs-Affessor Kommissarius ernannt en Kreis Wolfhagen und geismar, Melsungen und sfion 111. zu Cafsel, unter Übertragen.

hnachtswoche des Jahres 1873, vom 19. bis

Packeten durhschnittlich täglich von der en: in Berlin 57,426 Pio

statuten auf. : Landtagsangelegenheiten) erinnerte daran, des Staates mit einer Privatgesellshaft gar lih und \chon mehrmals zur Anwend Uebrigens liege es durhaus nit in der Absi eine Gründung zu unterstüßen, sondern ei nehmen zu fördern. Nachdem no fich für die Vorlage ausgesprochen, eine besondere Kommission von 2 Es folgte die erfte Berathung des Entw esehes für den preußishen Staat. lst beantragte, die zweite Berat weil das Gesetz in der vorigen thung unterzogen sei und feine großen Schwierigkeiten mach würde. Dieser Anficht {loß \sch der Abg. Schmidt (Stetti rend Abg. v. Benda die Verwei

Königlichen Gene die Beschäftigung bei der bildung zu Spezial- Assessor Wilhelm D Assessor Friedrih Rau ch aus Elm. Bodenstein zu Caffel ist und ift demselben die Leitung der für d die angrenzenden Theile der Kreise Hof Sriglau neu errihteten Spezial-Kommi Belassung seines Wohnsigzes in Cassel,

— Jn der Wei 25. Dezember, sind a Poft behandelt word in Franffurt a. M. 25,581, in Cöln a. in Breslau 16,683, in Dresden 15,086 in Königsberg i. Pr. 7,765, in Düfseldo

Bayern. Desterreih ist Extrazuges hier ein Bahnhofe eingefund

Plenarsizung abgehalten,

\hließlich mit der Berathung des Ha laufende Jahr beschäftigt hat. Der von 950,000 Thlrn. Kassen-Anweisu meistens unkündbare Schulden, Thlr. 18 Sgr. 2 Pf. gegenüberstehen, an Passivis nur 992,168 Thlr. Im gleichen Verhältnisse

Einnahme aus den Dom die Jagden, die in den fiskalishen Forsten ei 1194 Thlr. 27. Sgr. liefern, wä forsten einen Zuschuß erfordern, welcher den Zweck verfolgte, der ganzen „Jagdfrage“ Kommissionsberathung auf den Grund zu gehen. ersten Male angewendete) namentli 15 Abgeordnete sich für den Antra zahl stimmte da für abgelehnt.

in besonders dringenden Fällen au der Felder Wildgatter anzulegen,

zum Spezial

, in Leipzig 30,746, anen des Landes. R. und Deugz 19,775,

, in Hamburg 11,411,

sung an die Agrar- Kommission befürwortete, Das Haus entschied sich für Bera- thung im Plenum.

In der ersten Berathung des Gese Vormundschaftswesen, sprach fi nete Dr. Eberty anerkennend über das Gese nur den einen Punkt, daß der Gemeinderat shaftsverwaltung betheiligt würde. Der Jus rdt (S. unter Landtagsangelegenheiten) entwickelte die Ent- fes und wies besonders darauf hin, sgesezgebung den Weg bahne und Gerichte herbeiführe.

g. Kirhmann fi beifällig über den Geseß- nd eine Kommissions-Berath

München, 11. Januar. Die Kaiserin von heute Nachmittag 1% Uhr von Wien mittels getroffen. Zum Empfange hatten fich am en: Die Königin-Mutter, pold und Leopold, sowie die Kaiserlich \chaft. Die Kaiserin begab si sofort in gen Leopold. Ihre Majestät wird fi, meldet, während ihres Au Possenhofen verfügen und j

— Das Geseß- und Verordnun Gesetze, betreffend das Vermö wehr älterer Ordnung, anlehens in Shwaben und Neubu

: Dresden, Erste Kammer nahm heu Mangel an Berathungss\tof unter Die kurze Sizung, welcher Staa beiwohnte, eröffnete der Präsident nung, daß die Kammer n halten können, und der Bi nah Kräften zu beschleun die Kammer ohne D Aufhebung vom Jahre

entwurfs, betreffend das chfst der Abgeord- aus und rügte der Vormund- 1z-Minister Dr. Leon-

die Prinzen Luit- österreihishe Gesandt- den Palast des Prin- wie der „Korr. v. u. f. D.“ fenthalts hierselbst| jeden -Abend nah eden Morgen hier wieder eintreffen.

gsblatt publizirt heute die gen und die Schulden der Land- eff der Aufnahme eines Kreis-

ungsgeschichte des Entwur er der deutshen Reich eine Geschäftsentlastung. der Nachdem der Ab Entwurf geäußert u flüsfig erklärt hatte, bemerkte der Abg. einiger Mängel im Geseße eine sol scheine und beantragte die Verw glieder verstärkte Justi

Schweiz. Bern, 8. Januar. Botschafter Graf Chaudordy überreih rathe seine Kreditive. wie die „N. 3. Z.“ meldet, folgende Anrede

dordy an den Bundespräsidenten voraus: „Ich habe die Ehre, Z welchem der Präsident der f bei dem Bundesrathe der \{ ist der lebhafte Wunsh des P und seiner Regierung, mit dem vertrauensvolle upd freund] Diese Bezichungen sind ni Lage beider Länder, fühle beider Völfer Gestatten Sie chs bei diesem Volke e eit und in den {m

ung für über- Philippi, daß ihm wegen e durhaus nothwendig er- eisung an die um 7 Mit- Kommission. Der Abg. Zelle for- Kommission von 21 Mit- fiht auf die soziale Bedeutung des der Regierungs-Kommifsar Geheime: ßverständniß des Abg. Dr. Eberty gung des Gemeinderaths ‘am Vormund- empfahl der Abg Kanngießer noh- esonderen Kommission, welchem Vor- us anshloß. Die Sißung {loß ‘um

und in Betr Der Uebergabe der

Sachsen. 12. Januar. (,„Dr. I.) Auch die re seit dem 28. v. M. aus rochene Thätigkeit wieder auf. ts-Minister Dr. von Gerber mit dem Ausdruck der H un wieder häufigere Sißungen werde tte an die Deputationen, ihre Arbeiten Auf Bericht der 4. Deputation ebatte den Beitritt zu dem des Parohiallastengesezes Rittergutsbefizer

gliedern lediglih mit Rück es. Nachdem noh h Kurlbaum ein Mi htlih der Betheili 3wesen berichtigt | mals die Einseßung einer b

Lie fich auch das Ha

en Parochie bei- farrt ist, be- ten Kammer

In der

f worden, wand des

chsstrafgeseßes h ‘in gar fei- fminimum des Reichs- nden Haft eintreten zu lassen. daß die Verfügungen der bei- t gesezt werden, Ein zweiter Antrag v der Sache im Geseßgebungswege a er die der Verfügungen zu hart Kommission, welche beide Anträge fand an den Verfügungen der Ober-

is auszusezen, daher fie zu dem äge der- Abgeord- zur Tagesordnung über- izgeseßgebungs-Kommission, [lten Ermächtigung Gebrau und Schulkotnmission erbeten, und dieses fand um die Anträge der beiden Bei der Debatte wurde von den und vom Domkapitular hervorge- die Verfügungen der Ober-Scul- ß man den bestehenden geseglichen Ansehen verhelfen müsse, was man Freiherr von Gültlingen wies \o- en reihsgefeßlihen Bestimmungen hm \{ließlich den Antrag uf Uebergang zur Tages-

da er solche on Schwand-

Ueber den Wieder- et, dem „Fr. I.“ ß derselbe am 19. d. erfolgen werde, e Beschlußfassung der leßten Be- Bezug auf die Städte und Land- s Schulgeseß.

_ Heute Morgen reisten z30gs, die Prinzen Leopold g ihrer Studien wieder nach

— Am 5. verstarb hierselb der General- von Krosigk.

— Der Landtag, welcher fi hat am 5. d. M.- seine Geschäfte 6. die erfte

Lieutenant z. D.

ch auf 14 Tage vertagt hatte, wieder aufgenommen und am in welcher man sich aus- uptfinanz-Etats für das Staat hat mit Einschluß ngen nur 2,388,926 Thlr. aber an Aktivis 1,396,757 so daß der Uebershuß 11 Sgr. 10 Pf. beträgt. gestaltet sich die wacsende In Bezug auf nen Ertrag von - hrend dieselben in den Harz- so wurde ein Antra

g gestellt, dur eine Die (zum

che Abstimmung ergab, daß g erklärten; eine gleihe An- gegen und bei Stimmengleichheit gilt Ein im Sinne“ des Mini

ein Antrag

sters gestellter Antra f Staatskosten z L hat Annahme gefu

um Schutze

nden.

Der neue französische ute dem Bundes- eglaubigung ging, des Grafen Chau-

hnen das Schreiben zu überreichen, mit ¿fischen Republik mich als Botschafter ‘izerischen Republik beglaubigt. Es räfidenten der französfishen Republik Schweizervolke und dessen aftlihe Beziehungen fort t nur das Ergebni fie sind auf alten, gerehtfertigten Ueberlieferungen gegründet.

mi glücklich zu s{häßtzen, als Vertreter Frank- rkoren worden zu sein, welches in neuester erzlihsten Ereignissen uns seine Freundschafts-

Regierung

2 zu i er geographischen durch die Juteres

sen und Ge-

Dekrete vom 28. - und 29. September betreffs der H

beweise gegeben hat, deren edelmüthige Wirksamkeit zu würdigen ih anz bejonders in der Lage gewesen bin. Jch lege Werth darauf, dieser persönlichen Erinnerung bei der Uebergabe meines Beglaubigungs- \hreibens Ausdruck zu geben. J j é

Sie wollen hieraus, Herr Präsident, Herren Bundesräthe , ers messen, wie sehr mir daran gelegen ift, daß die Sendung, welche ih bei hnen zu erfüllen habe, zu noch größerer Kräftigung der Bande, welche Franfkreih und die Schweiz einigen, beitragen werde.*

Nah Verlesung des Beglaubigungss\chreibens durch den

Kanzler erwiderte der Bundespräsident die Anrede des Bot-

schafters wesentlich folgendermaßen : „Der Bundesrath hat mit lebhafter Befriedigung von dem

Sgthreiben Kenntniß genommen, mit welchem es dem Herrn Präsiden-

ten der französischen Republik gefällig gewesen ist, ihm anzuzeigen, daß er, um der s{weizerishen Eidgenossenschaft einen Beweis freund- schaftliher Gesinnung „zu geben - und die Bande guter Nachbarschaft und Einvernehmens zwischen den beiden Ländern noch fester zu knüpfen, es für angemessen erachtet, in Bern wieder eine Botschaft herzustellen.

Wir haben auch mit Vergnügen die Versicherungen der freund- shaftliben und theilnehmenden Gesinnungen für die Wohlfahrt der Eidgenossenschaft vernommen, welche uns der Herr Präsident der fran- ösischen Republik gegeben hat. Die Schweiz ist glücklih, die guten

eziehungen, welche sie von Alters her mit Frankreich unterhält, zu Gekzon und zu stärken, und der Bundesrath ift sicher, nab dem Willen des ganzen Volkes zu handeln, indem er seinerseits alle Aufmerksam- keit der Entwickelung dieser Beziehungen zuwendet.

Die Schweiz geht in manchen Dingen ihre eigenen, von denjenigen anderer Staaten verschiedenen Wege, sie wacht mit Eifersucht über diesem, ihr wie allen größeren und kleineren Völkern zustehenden, Rechte unabhängiger Ordnung ihrc-r innern Angelegenheiten. Aber nicht minder als ihres Rechtes ist sie anderseits auc der Bedeutung ihrer Pflichten fich bewußt. Sie wird sich jederzeit angelegen sein lassen, niht nur den Verpflichtungen zu enügen, welche öffentliches Recht und eingegangene Verträge ihr auferlegen, sondern auch den- jenigen, welche dem Bewußtsein brüderlicher Zusammengehörigkeit der

ölfer entstammen.

Wir beglückwünschen uns, aus dem Munde Eurer Ercellenz zu vernehmen, daß Sie der Schweiz und ihren Behörden aus den \chwie- rigen Zeiten, in welchen Sie ihre Haltung näher zu beahten Ge-

. Tegenheit n ein gutes Andenken bewahrt haben. Auch ist der . Bundesrat

„so sehr er den Rücktritt des Herrn Lanfrey, Jhres wür- digen Vorgängers, bedauert hat, überzeugt, daß die Wahl Eurer Excellenz, welche mit Rücksicht auf die hohen und wichtigen von Eurer Exzellenz Jhrem Vaterlande schon geleisteten Dienste der Schweiz zur Ehre gereiht, viel dazu beitragen wird, die freundschaftlichen Ver- Ptnisse zwischen der Schweiz und Frankreich zu erhalten und zu be- estigen.

Jn dieser Erwartung und mit d'esen Gesinnungen heiße ih Eure Excellenz auf dem Boden der \chweizerishen Eidgenossenschaft willfommen. *

— 12. Januar. (W. T. B.) Wegen gestern abermals im Berner Jura vorgekommener Unordnungen i|ff ein Ba- taillon Scharfshüßen dahin entsendet worden. Detaillirte Mel- dungen über die fraglihen Unruhen liegen noh nit vor.

Großbritannien und Jriand. London, 10. Januar. Der Prinz von Wales enthüllte gestern die Statue seines Vaters, des Prinzen-Gemahls, die unter den Auspizien der Korporation der City von London auf dem Holborn-Cirkus errihtet worden is. Troy des ungünstigen Wetters war eine fast unabsehbare Menschenmenge zugegen. Die Ceremonie nahm

. nur wenige Minuten in Anspruch, und die Statue wurde unter

dem lauten Jubel der Anwesenden enthüllt. Sie stellt. den Prinzen Albert zu Pferde in grüßender Haltung dar. — Die „London Gazette“ enthält die Mittheilung, daß die

: Prinzessin Beatrice, jüngste Tochter der Königin, am 8. d. M. in der Whippingham-Kirhe auf der Insel Wight im

Beisein der Königin, - des - Prinzen von Wales,“ des Prinzen Arthur, des Prinzen Leopold, und des Prinzen und der Vrin- zessin Christian von Schleswig - Holstein vom Erzbischof von Canterbury feierlich fonfirmirt wurde.

— Die großen Waffenvorräthe im Tower sollen, wie die „A. A. C.“ vernimmt, nah Woolwih gebraht und in der dortigen Staatswerft verwahrt werden. Gleichzeitig soll die alte Waffenkammer des Towers nah dem Süd - Kensington-

- Museum verlegt werden. Die Verlegung der Kronjuwelen war

ursprünglih ebenfalls beabsichtigt, aber man stand von diesem

Vorhaben ab.

— Aus Dublin meldet der Telegraph folgende neue juridishe Ernennungen: Herr Palles ist zum Lord-Ober- riter des irishen Schaßkammergerihts ernannt worden, Herr Law zu seinem Nachfolger als General-Anwalt und Herr John- fton zum Generalfiscal.

Fraukreih. Paris, 11. Januar. Das Leichenbegäng- niß des kürzlih verstorbenen Bruders Philippe, Generals der Shulbrüder, hat heute unter großer Betheiligung der Bevölkerung stattgefunden. Der Kardinal - Erzbischof von Paris betete das De profundis und segnete den Sarg ein. Die Quasten des Leichentuchs wurden von Dr. Ricord, vom Grafen von Malun, vom Marquis von Noailles, vom Grafen von Mortemart, von einem Schiffs-Lieutenant und dem Maire und

“ Deputirten des siebenten Arrondifsements gehalten.

— Das Nichtigkeitsgesuch des Obersten Mathusew icz, der bekanntlih vom Kriegsgerihte Zum Tode verurth:ilt worden ist, wurde vom Kassationshofe verworfen.

— Der belgishe Bevollmächtigte ist behufs Abschließung eines neuen Handelsvertrags hier angekommen. i

— Saint-Réné-Taillandier wird am 22. Januar in der Akademie seine Antrittsrede halten und Déèfiré Nisard die- selbe beantworten. / |

— Der General Aurelle de Paladines wird in den Ruhe- ftand verseßt werden, da er das vorgeschriebene Dienstalter über- \hritten hat.

— Der „Moniteur“ enthält folgende Mittheilung:

„Mehrere Zeitungen kündigen an, daß der Kriegs- und der Ma- rine-Minister Befehle gegeben haben, um die Ga’rnisonen der festen Plätze unserer Alpengrenzen und der Städte der Küsten des Mittel- meeres zu vermehren. Diese Nachricht ist niht vollständig richtig. Die Wahrheit ist, daß man in diesem Augenblick das Artilleriegeräth unserer Grenzfestungen, sowohl der A!pen als des Nordens und Ostens erneuert. Diese Maßregeln, deren Dringlichkeit seit langer Zeit aner- kannt worden ist, findet in dem Maße statt, als unsere Arsenale den Genie - Direktionen gezogene Kanonen liefern können. Was die Ver- mehrung unserer Garnisonen im Südosten anbelangt, fo {eint im Augenblick nicht davon die Rede zu sein: Truppenbewegungen finden in Wirklichkeit statt, aber einfach in Folge -der Een erstellung der Corps, die in Paris, Lyon und Algerien die Infanterie - Regimenter au zwei detachirten Bataillons bilden und welche die ganzen Kavalle- rie - Regimenter verlieren, damit sie unter der direkten Aktion der Corpsführer stehen. Dieses war mit dem 4. Jäger - Regiment der Fall, deffen Depot und Peloton Avignon verlassen haben und zu den aftiven Schwadronen in Marseille gestoßen sind. * /

— Das Kriegs - Ministerium beschäftigt fich mit der

“Organisation der Regionaldepots, deren Zahl 144, für je- des Regiment Eines, betragen wird. Jedes Depot wird von

einem höheren Offizier befehligt werden.

— 13. Januar. (W. T. B.) Nah einer von dem eJour- nal officiel“ veröffentlichten offiziellen Note haben \ämmtliche Mi- nister in Folge des gestrigen Beschlusses der Nationalversammlung und auf das Verlangen des Marschall-Präfidenten ihr Ent- lassungsgesuch zurückgezogen. i;

— Die Linke soll, wie verlautet, die Abficht haben, bei Eröffnung der heutigen Sizung der Nationalversammlung, in welcher das Maäire-Geseß auf der Tagesordnung fteht, entweder die Vorfrage zu stellen oder auf die Berathung der einzelnen Artikel des Maire-Gesezes nit einzugehen. :

Versailles, 12. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sigzung der Nationalversammlung interpellirte der Ab- geordnete von Kerdrel das Ministerium über die von dem- selben nahgesuchte Demission, in Betreff deren er nähere Erklärungen verlangte. Der Herzog von Broglie beantwortete die Interpellation sofort und erklärte: Da die Stärke des Ministeriums in dem Vertrauen der Nationalversammlung be- stehe, so habe dasselbe in Folge der jüngst von der Versamm- lung Tundgegebenen Meinungsdifferenz seine Demission geben müssen. Von der Rechten wurde darauf eine motivirte Tages- ordnung beantragt, in welcher ausgesprochen wird, daß das Mi- nisterium niht das Vertrauen der Nationalversammlung verloren habe. Raoul Duval beantragte eine Tagesordnung, in welcher ver- langt wird, daß das Ministerium nicht einer bestimmten Partei diene. Die Tagesordnung hebt gleichzeitig hervor, daß der Marschall Mac Mahon außerhalb der parlamentarishen Agitation stehen müsse. Der Deputirte Picard beantragte, über die Interpellation Kerdrel zur einfahen Tagesordnung überzugehen. Das Mini- sterium erklärte fich gegen die Annahme der einfahen Tagesord- nung, welche darauf mit 355 gegen 316 Stimmen abgelehnt wurde. In der daun folgenden Abstimmung über die von der Rechten proponirte Tagesordnung, welche aus\priht, daß das Ministerium das Vertrauen der Versammlung besiße, ward die- selbe mit 379 gegen 321 Stimmen angenommen. — Im wei- teren Verlaufe der Sizung der Nationalversammlung beschloß dieselbe, das Maires-Gesez nah Ablehnung eines Antrages der Linken, welcher weitere Vertagung des Gesehentwurfs ver- langte, bereits morgen auf die Tagesordnung zu seten.

Spanien. Die neuesten telegraphischen Meldungen des W. T. B. lauten: E

Madrid, Montag, 12. Januar, Nachts. Nach hier einge- gangenen Nachrichten aus Palma hat ein Insurgenten\{hiff, mit der Junta [der Aufständishen und den bei der Vertheidigung verwendeten Sträflingen an Bord, den Hafen von Cartagena verlassen. Die Regierungsflotille befindet fich mit der Insur- gentenfregatte „Numancia“ im Kampfe.

Madrid, Dienstag, 13. Januar, Morgens. Cartagena ift genommen. Die aufftändishe Fregatte „Numancia“, an deren Bord fih die revolutionäre Junta befand, is im Gefecht mit dem Geschwader des Admirals Chicaro.

Îtalien. Rom, 6. Januar. Der Rechnungs-Rath Com. Magliano ist zum italienishen Vertreter bei der Münzkon- ferenz in Paris ernannt worden und wird am nächsten Dienstag dahin abreisen. a

— Der französishe Gesandte beim heiligen Stuhle, von Corcelles, hat, nachdem er bekanntlih vorher den Geistlichen der Kirche S. Luigi dei Francesi die Exequien für den verftor- benen Obersten de la Hage abzuhalten verboten hatte, nah- träglih in derselben Kirche ein feierliches Todtenamt für den Obersten veranstaltet, welhem der gänze hohe römische und fxan- zöfishe hohe Adel beiwohnte. p zet

— 8. Januar. Gestern war im Quirinal Galatafel, zu welcher die Gesandten der freinden Mächte und die Minister eingeladen waren. Am Abend hatte der Gesandte des Deutschen Reichs, von Keudell, großen Empfang im Palaste Caffarelli.

— Der General Cialdini is auf sein Verlangen von dem Generalkommando von Florenz entbunden und der General- Lieutenant Luigi Mazzacapo damit betraut worden. Den Vor- fiß im Komite des Großen Generalstabes behält der General Cialdini.

Türkei. Krajugewacz, 12. Januar. (W. T. B.) Die Skupt\china hat einen Geseßentwurf über Emittirung von Pfandbriefen angenommen. Es soll dadurch einer etwa den Grundbesißern drohenden Krisis vorgebeugt werden, Die Emisfion erfolgt in London.

Numánien. Bukarest, 13. Januar. (W. T. B.) Aus Veranlassung der Feier des griechischen Neujahrfestes hat gestern ein EmpfangsSabend bei dem Fürsten Karl statt- gefunden, wobei der Prinz Friedrich zu Hohenzollern, das ge- sammte diplomatishe Corps und 400 Gäste anwesend waren.

Nufßlland und Polen. St. Petersburg, 11. Januar. Wie der „Grashdanin“ meldet, wird dem Prinzen von Wales für die Dauer seines Aufenthaltes hierselbst der Ge- neral-Adjutant Graf Heyden, der Prinzessin der Hofmeister des Kaiserlichen Hofes Graf Musfin-Puschkin attachirt werden. “Der erste Ball zu Ehren der erlauchten Gäste wird bei dem Groß- fürsten Konstantin Nikolajewitsch statt haben. Ebenso theilt dasselbe Blatt mit, daß der Hof mit allen seinen Fürstlichen Gästen sih am 20. Januar nah Moskau begeben wird.

— In Bezug auf das in Rußland gebräuhliche System der polizeilihen Aufsicht, die von Gerichtswegen verfügt wird, is, der „M. 3.“ zufolge, die beim Justiz-Ministerium Allerhöchst eingesezte Kommission zur Revifion eines Abschnitts des Strafkoder bei folgenden Prinzipien stehen geblieben. In- dem fie für die Entscheidung der Frage, in welchen Fällen der Verurtheilte unter polizeilihe Aufficht zu stellen is, nit die Art der Strafe, sondern das Wesen des Verbrechens als Aus- gangspunkt angenommen, hat sie die folgenden Bestimmungen für die zweckmäßigsten gehalten: «

a, die polizeiliche Aufficht bildet eine direkte Folge der Bestra- fung nur bei einzelnen Arten von Verbrechen, die im Gesetz besonders t gemacht sind; ¿ : ;

E A Äbrigen Fällen kann das Gericht beim Fällen des Strafurtheils, das mit Freiheitsentziehung, den Arrest ausgenommen, verbunden ist, der Polizei-Autorität das Recht zuerkennen, über den

. Schuldigen nach Abbüßung der Haft eine besondere Aufficht aus-

uüben ; l : : t G c, e Aufsicht kann für die Zeit von einem bis fünf ahren verhängt werden ; ; s i

Das ._ bei Verhängung der polizeilichen Aufficht ist: 1) die oberste administrativ-polizeilihe Autorität im Gouvernement berechtigt, dem unter Aufsicht Stehenden den Ausenthalt an von ihr bestimmten Orten zu untersagen; diese Einschränkung darf auf die Heimath und die Gemeinde, welcher der unter Aufsiht Stehende angehört, nur aus besonders wihtigen Gründen ausgedehnt werden; 2) die Polizei ist befugt, ‘unmittelbar von sich aus zu jeder Tages- und Nachtzeit bei der unter Aufsicht stehenden Person eine Hauëésuchung vorzunehmen und 3) ist die Polizei gleihfalls befugt,* das Erscheinen einer solchen Person in der Polizeibchörde zu verlavygen.

Bei der Uebergabe der Kommissionsarbeiten an den Reichsrath sah fich das Justiz-Ministerium zu der Erklärung veranlaßt, daß seiner Ansicht nach die projektirten Bestimmungen über die polizeiliche Aufsicht, durh welche ter Polizei sehr wesentliche Mittel zur Beaufsichtigung vom Gericht s{uldig befundener Personen zuerkannt worden, von solcher T ragweite und Nothwendiakeit find, daß es wohl nüblih wäre, dieselben {on jeßt in Wirksamkeit treten zu lassen, unter der Bedingung sedoch, daß einzelne dieser Bestimmungen, welche sich auf Details der polizeilichen Thâätig- keit bei Ausübung der Aufsicht beziehen und mit Angelegenheiten des Kriininalgeseßes keinen Zusammenhang haben, aus den Grundbestim- mungen gänzlich auêgeshlossen werden.

Dánemark. Kopenhagen, 7. Januar. Die im Folke- thing verlesene ablehnende Antwort des Königs auf die ge- gen das Ministerium gerichtete Adresse des Folkethings lautet wörtlich: f

, „Au Wir beklagen, daß das Resultat der Reichstagssessionen in keinem passenden Verhältniß zu der Zeit steht, welche dieselben bean- spruchen, und zu den Kräften, welhe dazu verwandt werden. Wir können indeß in dem in gewissen Richtungen vorhandenen Mangel be- fciedigendea Zusammenwirkens zwischen den verschiedenen Gliedern der gesetzgebenden Gewalt feine wesentliche Ursache der in der Bevölke- rung vorhandenen sozialen Gährung finden. Diese erfordert unter allen Umständen eine Leitung, welhe mit Festigkeit die durch das Grundgeseß begündete verfassungsmäßige Ordnung {übt und gleih- ¿eitig für eine ruhig fortschreitende Entwicklung unter ge- rechter und billiger Rücksichtnahme auf die Bedürfnisse aller Klaffen der Bevölkerung wirkt. Jn voller Uebereinstimmung mit Un- serem Willen ist dieses der leitende Gedanke gewesen, der die Thätigkeit Unseres Ministeriums beseeit hat. Gerade deswegen haben Wir, da dieses in Veranlassung der vom Folkething eingereichten Adresse seines Portefeuilles zu Unserer Verfügung gestellt hat, damit die Bildung eines neucn Ministeriums versucht werden könne, diesem Antrage keine Folge geben können. Wir haben gefunden, daß das Bedürfniß des Landes das Verbleiben des Ministeriums in {einer Stellung erheisht, und Wir sind überzeugt, daß es nicht gegen Unsere bestimmte Aufforderung, an möglichen persönlihen Wünschen festhal- tend, zurücktreten wird. Gegenüber der vertrauensvollen Adresse an den Thron sprechen Wir daher die Erwartung aus, daß die Liebe zum Vaterlande vorhandene Mißstimmungen überwinden wird, so daß diese das Zusammenwirken nicht verhindern, welches notbwendig ist, damit wir unter den gegenwärtigen unruhiz gährenden Verhältnrfsen mit voller Zuversicht der Zukunft entgegengehen können. Im Vertrauen hierauf entbieten Wir dem Folkething Unsern Königlichen Gruß!

— 12. Januar. (W. T. B.) Dem Vernehmen von „Ber- lingske Tidende“ zufolge wird der Kro nprinz sich gegen Ende dieser Wvhe nah St. Petersburg begeben, um der Vero mählungsfeier des Herzogs von Edinburgh mit der Großfürstin Marie von Rußland beizuwohnen.

Amerika. (A. A. C.) Der frühere Präfident der Re- publik San Domingo, Baez, is, wie aus New-York gemeldet wird, in St. Thomas angekommen. Sein Nachfolger Gonzales läugnet, irgend welche, die Samana-Bay-Compagnie betreffende Befehle erlassen zu haben. — Kay West, als maritimes Rendez - vous in neuester Zeit oft genannt, ift eine 4 Meilen lange und 14 Meilen breite Insel, an der einen Seite vom at- lantishen Meer, an den anderen drei Seiten dur die Meer- enge von Florida und den Golf von Mexiko begrenzt. Es hat eine Bevölkerung von 9000 Einwohnern, zum großen Theil aus cubanischen Flüchtlingen bestehend. Der Hafen ist so geräumig und tief, daß die größten Schiffe in Sicherheit Anker werfen können. Es wird dur ein starkes Fort ges{hüßt.

— Nach aus Rio de Janeiro in London am 12. Ja- nuar eingetroffenen Meldungen des W. T. B. hat der obere Gerichtshof den Bischof von Pernambuco \huldig erkannt, gegen einen Artikel der Verfassung verstoßen zu haben. Der Bischof soll bis zur definitiven Beendigung des gegen ihn an- hängigen Verfahrens in Haft genommen werden.

Asien. Offizielle Nachrihten die aus Penang vom 11. Januar im Haag eingegangen find, melden, daß der Kraton und die Moschee bombardirt und die Moschee nach verzweifelter Vertheidigung im Sturm genommen wurde., Die Bevéëlkerung ist durch die Gerüchte über die Absichten, mit denen die Nieder- länder umgehen sollen, sehr aufgeregt. Die Befestigungsarbeiten der Atchinesen find sehr gut ausgeführt. Die Niederländer hatten 17 Todte und 197 meist leiht Verwundete. Troß dieser Verluste is der erreihte Erfolg bedeutend. Die Niederländer fuhren fort, mit den Sappeurarbeiten vorzugehen und beabfih- tigten die demnähstige Anlegung einer Breschebatterie. Von Bedang war eine halbe Brigade Reservetruppen nachbeordert worden. Der Gesundheitszustand der Truppen hatte \sih ge- bessert.

N Nach Privatmeldungen, die aus Penang unterm 12. Januar in London eintrafen, wären die Niederländer bei dem Sturme auf die Moschee zwei Mal zurückgeschlagen worden, ehe der Sturm gelang. Ihr Verlust an Todten und Verwundeten beträgt danach 240 Mann, darunter 12 Offiziere. Die At- hinesen s{chlugen fich mit verzweifelter Tapferkeit.

Afrika. Wie die „Academy“ aus Privatquellen erfährt, hat der Sultan von Zanzibar seine Absicht, England im Grühjahr oder Sommer zu besuchen, keineswegs aufgegeben. Se. Hoheit hat sih zu dem Zweck einen Dampfer von beträchtlicher Größe bestellt.

Nr 3 des Amtsblatts der Deutschen Reichs- Postverwaltung hat folgenden Inhalt: Genecral-Verfügungen vom 8. Januar 1874: Postdampfschiff-Verbindung zwischen Antwerpen und Valparaiso; vom 9. Januar 1874: Laufzettel über den Verbleib von Fahrpostsendungen nach überseeischen Ländern; vom 8. Januar 1874: Notirung des Gewichts der Packctjendungen in den Frachtkarten na fremden Postgebieten.

Die Finanz-Verwaltung Preußens in den Iahren 1870, 1871 und 1872. (S. Nr. 9 d. Bl.) Verwaltung der indirekten Steuern. 1. Allgemeine Verhältnisse. |

Auf die Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern ift der Umschwung der politischen Lage Deutschlands in den letzten Jahren von wesentlihstem Einfluß gewesen.

Der Krieg von 1866. hatte die Zollvereins-Verträge gelöst. Zu einer faktishen Trennung zwischen dem Norden und Süden fam es zwar nicht. Es wurde jedoch in den Friedensverträgen die Fortdauer des Vereins, unter Festsetzung einer sehsmonat- C O von weiteren Verhandlungen abhängig emacht. x Die nächste Aufgabe Preußens war die Konstituirung des Norddeutshen Bundes. Mit dem 1. Juli 1867 trat derselbe ins Leben. Die Verfassung des Norddeutschen Bundes erkiärt den Bund für ein Zoll- und Handelsgebiet, umgeben von ge- meinschaftliher Zollgrenze. Der Bund ausshließlich hat die Gesetzgebung über die Zölle und die gemeinschaftlihen Ver- brauchssteuern. Der Reinertrag dieser Abgaben fließt in die