1874 / 14 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Jan 1874 18:00:01 GMT) scan diff

Gestorben: Den 10. Dezember 1873. Dr. Neumann, Stalbs- und Bats. Arzt des 2. Bats. Inf. Regts. Nr. 53, N Den 19. Dezember 1873. Dr. Rodenberg, Assist. Arzt im Inf. Regt. Nr. 66.

Die heut ausgegebene Nr. 3 der Allgemeinen Ver- Tloosungs-Tabelle des Deutschen Reichs- und Königlih Preu- ßischen Staats-Anzeigers enthält die Ziehungslisten folgender Pa- piere: Aken-Rosenburger, Krossener, Wittenberger Deichverband-Obligationen. Badische 35 Fl.-Anleihe de 1845. Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn-Prioritäts- Obligationen. Braunschweiger Zucker-Raffinerie, Prioritäts- Obligationen. Brüsseler Prämien-Anleihe de 1853. Bu- karester Prämien-Anleihe. Burgsche, Demminer, Em- dener Stadt-Obligationen. Deutsche Hypothekenbank Meiningen, Prämien - Pfandbriefe. Frankfurt - Hanauer Eisenbahn - Prioritäts - Obligationen de 1858. - Freiberger Gasbeleuchtungs-Aktien-Verein, Prioritäts-Obligationen. Heils- berger, Koniger, Königsberger, Kulmer, Laubaner, Strasburger Kreis-Obligationen. Mecklenburg-Schwe- rin\sche M4proz. Anleihe de 1862. Norwegische Ä4proz. Staats-Anleihen. Desterreichishe 5proz. Staats-Domänen- Pfandbriefe. ODesterreihishe Bodenkredit-Anstalt, Z5proz. Kommunal-Obligationen. Pommersche Hypotheken-Aktien- Bank, Hypothekenbriefe. Rheinische Eisenbahn-Prioritäts- Obligationen. Russi\sche Staatsbahn - Aftien und Obliga- tionen. Sächsishe 4 proz. Staatsschulden - Kassenscheine de 1852/55/58/59 62/66/68 und 1869. Sahsen - Wei- marische Staats-Anleihen de 1842, 1848, 1865. Scchaum- burg-Lippes\che Rentkammer-Anleihe de 1863. Sqhles- wigsche 43 proz. Eisenbahn-Prioritäts-Obligationen. Schwar z- burg-Sondershausensche Rentenbriefe. Schwedische Smaland Güter - Hypotheken - Vrreins - Prämien - Pfandbriefe. Schwedische Oerebro Pfandbriefe. Schwedische Aproz. Gothenburger Güter-Hypotheken-Vereins-Pfandbriefe. Schwee- dische Bergwerks-Besißzer-Hypotheken-Anleihe. Venediger Prämien-Anleihe de 1869.

Die Allgemeine Verloosungs - Tabelle erscheint wöchentlih einmal und if zum Abonnementspreis, von 15 Sgr. vierteljährlich durch alle Postanstalten zu beziehen, in Berkin auth bei der Expedition Wilhelmstraße 32. Preis pro einzelne Nummer 23 Sgr.

Nichtamtliches.

Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 17. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen gestern den Kaiserlih russishen General und Militär-Bevollmächtigten von Reutern, den König- lich italienishen Major Mocenni, der in gleicher Eigenschaft bis- her in Berlin verweilte, und die auf der Durchreise nah Ruß- land hier anwesenden englischen Herren.

Heute empfingen Se. Majestät die Deputation des Kaiser- lih österreihishen Dragonèr-R-giments (Prinz Carl von Préu- ßen) Nr. 8, mit dem Hohen Chef an der Spigze.

Die täglichen Spazierfahrten haben Se. Majestät der Kaiser und König regelmäßig fortgeseßt.

Beide Kaiserlihe Majestäten empfingen heute den Befuch Sr. Hoheit des Herzogs von Sachsen-Coburg-Gotha.

Se. Kaiserliche und Königlihe Hoheit der Kronprinz begab Sich gestern Vormittag um 10 Uhr nah der Kapelle des Domkandidaten-Stifts und empfing um 5 Uhr Nachmittags den Hof- und Domprediger , Ober-Konsistorial - Rath Dr. Kögel... Um 6 Uhr nahmen die Höchsten Herrschafte: das Diner bei Ihren Majestäten. Um 12 Uhr Nachts empfing Se. Kaiserlihe und Könglihe Hoheit der Kronprinz, den Herzog von Sachsen-Coburg-Gotha auf dem Anhalter Bahnhof.

Des Kaisers und Königs Majestät haben die der deutsch-evangelishen St. Georgs-Gemeinde zu London bisher gewährte Unterstüßung von 25 Liv. Sterl. auf fernere fünf Jahre zu bewilligen geruht.

: Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl von Preußen feiert heute Sein 25jähriges Jubiläum als Oberst-Inhaber des Kaiserl. Königl. Desterreichi- \chen Dragoner-Regimentes (Carl, Prinz von Preußen) Nr. 8. Die am Freitag, den 16. Januar, auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers von Desterreih hier eingetroffene Deputation wurde heute Morgen von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Carl empfangen, um die Glückwünsche des Regimentes aus Anlaß Seiner 2öjährigen Inhaberschaft desselben entgegen zu nehmen.

Die Deputation bestand aus dem Obersten Prinz Leopold Croy, dem Oberst-Lieutenant Obauer, dem Rittmeister Friepas und den Ober-Lieutenants Moraveß und Baron Stenglin. Se. Königliche Hoheit, umgeben von Ihrcr Königlichen Hoheit der Prinzessin Carl, den Hofftaaten in großer Gala, den per- fönlichen Adjutanten, empfing in der Uniform des Regiments die Deputation, nahm die Glückwünshe Sr. Majestät des Kaisers Franz Josef entgegen und überreihte im Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Königs den genannten Herren die Insignien preußisher Orden. Zugegen bei der Gratulation waren auch noch der einzige preußische Militär, welcher, außer Sr. Majestät dem Käiser und den Königlichen Prinzen, Chef eines ösfterreihischen Regimentes if, General - Feldmarschall Graf von Wrangel, und der Kaiserli Königlich österreichische Militär- Bevoll- mächtigte am hiesigen Hofe Graf von Welfersheimb. Nach der Gratu- Tations-Cur begab Sih Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl zu Sr. Majestät dem Kaiser und König, um Sich mit der De- putation bei Allerhöhstdenselben zu melden. Zugleich statteten die öôsterreihishen Dffiziere Sr. Majestät dem Kaiser und König ihren ehrfurchtvollften Dank für die empfangenen Ordenszeichen ab. Vom Königlichen Palais fuhr Se. Königlihe Hoheit der Oberst-Inhaber mit den österreichishen Offizieren zu Sr. Kaiser- lihen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen und von da zu sämmtlichen Prinzen des Königlichen Hauses.

Nachmittags fand zu Ehren der Deputation im Palais Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Carl ein Diner ftatt.

Auf der gestern im Belauf. Wüstemark der Ober- försterei Königs-Wusterhausen abgehaltenen Hofjagdamts- Jagd, an welcher im Ganzen 18 Hcrren, u. A. der Kaiserlich österreihishe Botschafter Graf Karolyi und der Minister des

Königlihen Hauses Freiherr von Shleiniß, sowie die Gesandten von Bayern und den Niederlanden, Graf Pergler von Perglas und Baron Rochussen, THeil nahmen, wurden in 3 Feld- und 4 Waldtreiben 212 Hafen erlegt.

Der Auss{huß des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen, sowie die vereinigten Aus\{ü}sse für das Land- heer und die Festungen, für Iustizwesen und für Rehnungs- wêsen und die vereinigten Ausschüsse für das Landheer und die Festungen, für das Seewesen und für“ Rechnungswesen hielten heute Sißzungen.

Bis zum 28. Dezember d. I. waren in den Münz- stätten des Deutshen Reihs in Zwanzigmarkstücken 818,879,420 Mark und in Zehnmarkstücken 196,957,600 Mark ausgeprägt worden.

Die Gesammt-Ausprägung in Reichs - Goldmünzen stellt fich daher bis zum 3. Januar 1874 auf 1,016,373,730 Mark, wovon 818,931,260 Mark in Zwanzigmarkstücken und 197,442,470 Mark in Zehnmarkstücken bestehen. In der Woche vom 28. Dezember 1873 bis 3. Januar“ 1874 sind ferner ge- prägt in Zwanzigmarkstücken: in Darmstadt 51,8 0 Mark: in Zehnmarkstücken: in Frankfurt a. M. 143,500 Mark, in Stutt- gart 341,370 Mark.F

An Reichs - Silbermünzen und zwar in 1 Markstücken waren bis zum 28. Dezember d. I. 1,167,733 Mark und in Zwanzig- pfennigstücken 1,182,562 Maxk ausgeprägt worden. In der Woche vom 28. Dezen:ber 1873 bis 3. Januar 1874 sind ferner ge- prägt in 1 Markstücken: in Berlin 96,850 Mark; in Hannover 94,540 Mark; in Frankfurt 18,001; in München 165,723 Mark; in Stuttgart 36,026 Mark; in Zwanzigpfennigstücken: in Berlin 44,529 Mark 80 Pfennige, in Hannover 45,286 Mark, in Frankfurt a. M. 769 Mark 20 Pfennige, in München 34,630 Märk 60 Pfennige, im Stuttgart 25,877 Mark 20 Pfennige, in Karlsruhe 27,000 Mark, mithin stellt fich die Gesammt-Aus- prägung in Reichs - Silbermünzen auf 2,939,527 Mark 80 Pfennige und zwar in 1 Marfkftücken 1,578,873 Mark und in Zwanzigpfennigstücken 1,360,654 Mark 80 Pfennige.

An Reichs-Nickelmünzen und zwar in Zehn-Pfennigstücken waren bis zum 28. Dezember v. I. 307,838 Mark 10 Pf. ausgeprägt worden. In der Woche vom 28. Dezember 1873 bis zum 3. Januar 1874 sind ferner in solchen Stücken geprägt: in Ber- lin 19,432 Mark 90" Pfennige, in Hannover 1,237 Mark 30 Pf., in Frankfurt a. M. 2271 Mark 60 Pfennige, in München 7674 Mark 60 Pf., in Stuttgart 9401 Mark 20 Pf; in Karls- ruhe 10,575 Mcrk 70 Pf. und in Darmstadt 4375 Mark, mit- hin Gesammt - Ausprägung in - Reichs - Nickelmünzen 362,836 Mark 40 Pf.

An Reichs-Kupfermünzen waren bis zum 28. Dezember v. I. und zwar in 2 Pfennigstücken 26,257 Mark 90 Pf. und in 1 '‘Pfennigstücken 2794 Mark 30 Pf. ausgeprägt worden. In der Woche vom 28. Dezember 1873 bis 3. Januar 1874 sind von 2 Pfennigstücken ferner geprägt: in Berlin 1689 Mark 80 Pf., in Frankfurt a. M. 970 Mark 88 Pfennige, in Stuttgart 448 Mark 30 Pfennige und in Karlsruhe 281 Mark 58 Pfen- nige, mithin eine Gesainmt-Ausprägung in Reihs-Kupfermün- zen von 32,442 Mark 76_Pf.

Nach der Erwiderung des Staats:Ministers Dr. Falk auf die Interpellation des “Abg. ‘Biesenbah in der gestrigen Sibung trat das Haus dèr Abgeöórdneten auf Antrag des Abg. v. Mallinckrodt in eirte Besprehung der Interpellation ein. Abg. v. Mallinckrodt führte aus, daß die Wahlen in den Rhein- landen nur durch die Schuld der Regierung ultramontan aus- gefallen wären. Wenn übrigens gesagt würde, die Katholiken sind unsere lieben Brüder, die Ultramontanen nur sind unsere Feinde, so meinte Redner, Katholizismus und Ultramontanis- mus decken sih. Was den Patriotismus der Rheinlande be- iräfe, so hätten sie mit der größten Hingebung gegen Frankreich gekämpft, weil sie nicht franzöfish werden wollten. Der Mi- nister- Präsident hätte auch einmal ausgesprochen, er wäre weniger deutsch als preußish, und ihm würde es gar nicht shwer werden, einen Theil des linken Rheinufers an Frankreih abzutreten: die Rheinpfalz und die Theile der Regierungsbezirke Coblenz und Trier, die auf dem rechten Moselufer liegen.

Der Abg. Klöppel wies zunächst die Indentifizirung der Ultramontanen mit den Katholiken, besonders der Rheinlande, als unberehtigt zurück, und behauptete, daß die Verfügung nur so aufgefaßt würde, daß fie eine Befreiung der Lehrer von ihren geistlihen Vorgeseßten anbahnen follte.

Hierauf wandte sich das Haus wieder der Berathung des Geseyentwurfs, betreffend die Beurkundung des Personenstandes 2c. zu. §. 6 lautete nah den Vorschlägen der freien Kommission:

Die Aufficht über die Amtéführung der Standesbeamten wird von dem Einzelrichter (Amtsrichter, Gerichts-Kommissarius) ausgeübt, in dessen Bezirk dieselben ihren Amtssiß haben. Jun Geltungsbereiche der Verordnung vom 2. Januar 1849 werden zu diesem Zwecke bei den Kellegialgerihten erster Justanz ein oder mehrere Einzelrichtec ernannt.

Die Beschwerde üker Verfügungen des Standesbeamten geht an den die Aufsicht führenden Einzcluichter. Derselbe if bei Mängeln oder Ver:ögerungen des Geschäftsbetriebs zur Verhängung von War- nungen, Verwcisungen und Ordnungéstrafen bis zu 50 Mark befugt. Auf Beshwerdcn über Verfügungen des Einzelrichters erfolgt die Entscheidung und zwar endgültig im Bezirk des Appellationsgerichts zu Celle durch das Obergericht, in den übrigen Landestheilen durch das Appellationsgericht.

Dagegen beantragte Abg. Golz Alinea 2 folgendermaßen zu fassen:

«Die Beschwerde über Verfügurgen des Standesbeamten geht an den die Aufsicht führenden Richter. Auf Beschwerden über Verfü- gungen des leßteren erfolgt die Entscheidung und zwar endgiltig im Bezirke des Appellat onsgerichts zu Celle durch das Obergericht, in den übrigen Landestheilen durch das Appellatiunêgericht“

und sodann folgen zu lassen einen neuen §. 6a.

„Wegen vorschriftöwidriger oder nachlässiger Geschäftsführung können gegen den Standesbeamten Ordnungsstrafen bis zur Höhe von 50 Mark festgeseßt werden. Die Febßscßung erfolgt auf Antrag des zuständigen Aufsichtébeamtcn im Geltungsbereibe der Kreisord- ung vom 13. Dez-mber 1872 durch Beschluß des Kreisaus\chusses, in den übrigen Theilen der Monarchie dur Beschluß der Bezirksregierung (Landdrostei) nach Anhörung des Angeschuldigten. Gegen die Entscheidung des

Kreisaus\chusses beziehungsweise der Regierung (Landdrostei) stebt sowohl

dem Aufsichtsbeamten wie dem betheiligten Standesbeamten das Recht der Berufung zu. Ueber die Berufung entscheidet das Verwaltungs- gericht beziehungêweise bis zur Einrichtung eines solhen der Dber- Präsident und zwar enudgiltig.“

Nachdem der Justiz-Minister Dr. Leonhardt und der Abg. Kallenbah dies Amendement als eine Ershwecrung des Geschäfts=- ganges bezeichnet hatten, trat Abg. Dr. Friedenthal im Interesse der Selbstverwaltung dafür ein.

Vor der Abstimmung verlangte der Präsident des Staats- Ministeriums Reichskanzler Fürst von Bismarck das Wort, um auf die vorher Seitens des Abg. von Mallinckrodt gegen ihn ausgesprochene Beschuldigung zu antworten. (S. unter Land- tagsangelegenheiten. )

Nachdem dieser Zwischenfall erledigt war, nahm das Haus unter Ablehnung des Antrags v. d. Golß den Vorschlag der freien Kommission an und genehmigte dann die §8. 7—21 unter Annaÿme nur unwesentliher Aenderungen. Schluß 44 Uhr.

Der General-Feldmarschall Herwarth von Bitten- feld ist hier eingetroffen und in British Hotel abgestiegen.

Der General der Kavallerie und kommandirende General des 11. Armee-Corps Hann von Weyhern, welher zu Be= gleitung Sr. Kaiserlichen - und Königlichen Hoheit des , Kron- prinzen auf“ der Reise nah St. Petersburg kommandirt worden, ist zu diesem Behuf - von Stettin- hier angekommen rind im British Hotel abgestiegen.

Der bisherige Militär-Bevollmächtigte bei der hiesigen Königlich italienishen Gesandtschaft, Major im Generalstabe, Chevalier de Mocenni, für welhen bereits der Major im Generalstabe Graf Taverna hier eingetroffen, ift nach Italien zurück ekehrt.

Die Deputation des Kaiser Franz-Garde- Grenadier-Regiments Nr. 2 und zwar der Commandeur desselben, Oberst Bogun v. Wangenheim, der Major v. Siefart, Hauptmann v. Dershau und der Premier - Lieutenant Freiherr v. Nordenflyht, welche sich zur Bealückwünshung Sr. Majestät des Kaisers von Oesterreih zum 25jäh- rigen Jubiläum als Chef des obengenannten Regiments nah Wien begeben hatte, ist von dort hierher zurückge ehrt.

Bayern. München, 14. Januar. Der Iustiz-Minister Dr. von Fäustle wird sich dem „Korr. v. u. f. D.“ zufolge mit dem Ober-Appellationsgerihts-Rathe Dr. G. von Schmitt ets dieses Monats zu den Bundesrathsfizungen nah Berlin egeben.

15. Januar. In der heutigen Sißung der Kammer der Abgeordneten wurde den Beschlüssen der Kammer der Reichsräthe bezüglih des Geseßentivurfs über die Zuständigkeit der Gerichte in einigen Punkten zugestimmt, da das Zustande- kommen des Geseges wegen der Wichtigkeit der Entlastung der Schwurgerichte unter allen Umständen gewünscht werden müsse, nur bezüglich der Kompetenzerweiterung der Einzelrichter besteht noch eine Differenz. Bei Fortsezung der Diskussion über dea Justiz-Etat wurden sämmtliche Postulate nah den Aus\chuß- anträgen angenommen. Morgen wird die Diskussion über den Iustiz-Gtat beendet.

Die Vertaguug des Landtags wegen der sanitären Verhältnisse der Stadt München war, wie die „Alg. Ztg.“ mit- theilt, bereits Gegenstand der Besprehung zwischen den Abge- ordneten und den Staats-Ministern. Die Leßteren haben s\ich dahin geäußert, daß sie, wenn die Abgeordneten eine Vertagung wünschen, nicht hinderlih sein und dem König den Wunsch unterbreiten wollen; die dringlihsten Arbeiten (prov. Steuer- geseß, Eisenbahntariferhöhung, Beamtengehaltsaufbvesserung 2.) müßten jedoh unter allen Umständen erledigt werden. Heute Abend treten Mitglieder der beiden großen Fraktionen der Ab- geordneten zusammen, um über diese Angelegenheit Berathung zu halten. i

Sachsen. Dresden, - 16. Januar. (Dr. J) Die Erste Kammer trat in ihrer heutigen Sizung ohne Debatte einstimmig den von der Zweiten Kammer auf das Königliche Dekret, die Verabschiedung der Civilliste betreffend, gefaßten Be- \{chlüssen bei. Dasselbe geschah bezüglih des Dekrets, den Neu- bau des Königlichen Hoftheaters betreffend, nah einer kurzen Debatte, in deren Verlaufe, durch Bemerkungen des Grafen Rex veranlaßt, Staats-Minister Freiherr von Friesen die Ursachen darlegte, aus welchen der Neubau des Theatergebäud s minder ras vor sich gegangen, als dies vielfah erwartet worden sei.

Aus der gestrigen Sizung der Zweiten Kammer ist nahzutragen, daß der im 10. städlishen Wahlkreise an Stelle des ausgetretenen Abg. Krüger zum Abgeordneten gewählte Prof. Dr. Wigard in die Kammer eintrat.

Heute beschäftigte sich die Kammer mit Petitionen, über welche die 4. Deputation Bericht erstattete. Die Petition des hiesigen Hausbesigzervereins um Abwendung der Ausführung des Projekts eines Dammbaues Seitens der Berlin- Dresdner Eisen- bahngesellshaft durch die Friedrihstadt und Wilsdruffer Vor- stadt Dresdens wurde auf Antrag des Abg. Walter nah kurzer, Debatte der Regierung zur Erwägung überwiesen. Die Be- schwerde R. Völkers hier wegen der vom Finanz-Ministerium gutgeheißenen Verwendung des Kontraktstempels zu einem in Dresden über ein ausländishes Kaufsobjekt abgeschlossenen Kon- traft rief eine längere Erörterung hervor; die Kammer beschloß nah dem Antrage der Deputation, die Beschwerde auf sich be- ruhen zu laffen.

Württemberg. Stuttgart, 14. Januar. In der heu- tigen Sizung der Zweiten Kammer ward eine Nachexigenz von 975 Fl. für 1873 74 und 4850 Fl. für 1874/75 verwilligt, welche zur Begründung eines Seminars zur Heranbildung von Lehrerinnen für den höheren Madchenunterricht bestimmt ijt. Die Kammer selb| hat die“ Sache bei der Berathung des Kukltetats in Anregung gebracht, und die Regierung ist ihr entgegen- gekommen. Sie beabsichtigt nah der Vorlage, die neue Anstalt mit dem Katharinenstift in Verbindung zu bringen und an daselbe anzuschließen. Das Seminar soll zwei Jahrescourse mit jährliher Aufnahme umfassen und wo möglih {hon bis Ostern 1874 eröffnet werden. Sodann wurden in Folge des neuesten Geseßentwurfs über die Erhöhung der Gehalte der Lehrer an Volksschulen zu weiteren Alterszulagen, d. h. zu Er- höhung der- bisherigen bereits verwilligten 168.000 Fl. jährlih weitere 28,090 Fl., zu Staatsbeiträgen für die Schullehrers=» gehalte an ärmere Gemeinden außer bereits verwilligten jähr- lihen 206,000 Fl. weitere 38,000 Fl, im Ganzen weitere 66,000 Fl. jährlich verlangt und verwilligt. Die Mittheilung des JAustiz-Ministers v. Mittnaht am Schlusse der leßten Sizung in Betreff des Zusammentritts des Reichstags is dahin zu prä- zisiren, daß der Minister sagte: er habe Grund zu der An- nahme, daß die Nachrichten öffentliher Blätter, der Reichstag werde erst in der zweiten Hälfte des Februar zusammentreten, ungenau seien, und er halte einen früheren Zusammentritt für wahrscheinlih, in welhem Fall die Kammer vielleiht nur noch drei Wochen Zeit für fi habe.

Baden. Karlsruhe, 15. Januar. Wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, ist der Wahlaus\chuß der national-liberalen Partei des 10. Reichstagswaßhlkreises Badens heute von dem Prinzen Wilhelm empfangen. Auf die vorgetragene Bitte um An- nahme der Wahl erklärte Se. Großherzogliche Hoheit si hierzu bereit und gab nahfolgendes Handschreiben zur Veröffentlihung an die Wähler:

An meine verehrten Wähler des 10. badishen Wahlkreises für den Deutschen Reichétag! Auf die mir heute amtlich zugegaungene Mittheilung, daß es einer großen Mehrzahl dér Wähler des 10. tadis- \{hen Wahlkreises für den Deutschen Reichstag gefallen hat, ihre Stimmen, troß der von mir ausgesprochenen Ack»lehnung einer Wieder- wahl, abermals auf mi zu vereinigen, erkläre ich mi hierdur gerne bereit, das mir in so vertrauensvoller Weise angetragene Man- dat anzunehmen. Das Bewußtsein, mich in Gedanken und Ziel der dem zweiten Deutschen Reichstage obliegenden Aufgaben mit meinen verehrten Wählern einig zu wissen, giebt mir die Kraft, das ver- antwortungsvolle Amt, mit welchem Sie mich wiederum bekleiden, mit frischem Muthe auf mih zu nehmen.

Karlsruhe, den 13. Januar 1874.

Wilhelm, Prinz von Baden.“

Das genannte Blatt fügt noch hinzu, daß cine längere Besprehung über die wichtigsten politishen Zeitfragen stattfand, in der eine vollkommene Uebereinstimmung der Ansichten der Mitglieder des Wahlausschusses -mit jenen des Reichstags-Ab- geordneten \sich kundgab.

Den Ständen is ein Geseßentwurf über Diäten und Reisekosten der Landtags-Abgeordneten zugegan- gen. Die Diäten sollen darnah auf 12 Mark = 7 fl. erhöht werden, und zwar gleihmäßig für die Mitglieder der beiden Kammern. Ausgeschkossen vom Bezug von Diäten find die Prinzen und die Häupter der standesherrlihen Familien, sowie die Abgeordneten, welhe am Orte der Ständeversammlung ihren Wohnfiß haben. Unter den in den zwei leßten Jahren gewährten Krediten i} ein \olher von 290,000 fl. für Ankauf und Einrichtung eines Gebäudes. für die Gesandtschaft in Berlin. Es wollte übrigens damit /niht allein eine Woh- nung für den badischen Gesandten beim Reich erworben, sondern es sollte damit zugleih den Bedürfnissen der badischen Mitglie- der des Bundesraths Rehnung getragen werden, für welche eine feste Wohnung unabweislih nothwendig geworden is) Auch soll das Haus ein Sammelpunkt für die badischen Mitglieder des Reichstages werden, und man will für diese Zusammenkünfte eigens einen Raum herrihten. Die Lage des Gebäudes in der Nähe des Reichstagsgebäudes und der Ministerien war beim An- kauf maßgebend.

Hessen. Darmstadt, 15. Januar. Das heute erschie- nene Großt erzogliche Regierungsblatt Nr. 1 enthält ein Aller- höchstes Edikt, die Mitglieder des Staatsraths für das Jahr 1874 bctreffend. Dasselbe hat folgenden Wortlaut :

_ „Ludwig 11. von Gottes Gnaden Großherzog von Hessen und bei Rhein 2. 2c. Nachdem Wir beschlossen haben, daß ¿u Unserem Staatsrathe außer den in dem Etifte vom 28. Mai 1821 in Ar- tifel 10 uyter Nr. 1 bis 4 als bleibend bezeihneten M'tgliedern folgende Personen als außerordentliche Mitglieder für das Fz1hr 1874 berufen jein sollen und zwar: 1) der erste Präsident des Ober-Konsistoriums, Krißler, 2) der Präsident des Ober - Appellations- und K:ssations- gerihts Dr. Müller, 3) der Präsident des Hofgerichts der Provinz Starkenburg in Penfion Dr. Krug, 4) der Direktor der Ober-Studien- direktion Gebeimerath von Willich, 5) der Geheimerath Fischer, 6) der Direktor des Ober-Apellations- und Cassationsgerichts Zentgraf, 7) der Ober-Appellations- und Kassationsgerichts: Rath Dr. Hillwachs, 8) der Ministerial-Rath a. D. Freiherr von Preuscen, so ist sich hiernach gebührend zu achten. . Urkundlich Unjerer eigenhändigen Unterschrift und beigedrückten Großherzeglichen Siegels,

Darmstadt, den 30. Dezember 1873.

Ludwig. Hofmann.

Das von dem Ministerium des Junern aus Anlaß der von dem Großherzog erfolgten Anerkennung des Bischofs Reinkens an die Großherzoglihen Kreisämter erlassene Aus- schreiben -lautet nah dem „Fr. I.*:

Wir benachrichtigen Sie hiermit, daß Se. Königliche Holeit der Großherzog mittelst Allerhöchster Entschließung vom 15. d. M. den Bischof Dr. Josevh Hubert Reinkers als katholischen Bis of anzuer- kennen geruht haben. An diese Anerkennung knüpfen fih die nachste- henden Folgen: 1) das Recht des Bischofs, im Gebiete des Groß- herzogthums bezüglich der Altkatholiken alle kirch ichen Afte vor- nehmen und alle jene Rechte üben zu dürfen, welche nah dem katho- lischen Kirchenreht, wie es bis zu den vatikanishen Beschlüssen galt und fo weit es vom Staat anerkannt war, bis{öfliche Afte sind, nah Maßgabe der am 12. September 1873 zu Konstanz angenommenen Synodal+«' und Gemeindeordnung und innerhalb der Grenzen der Staatsgeseße; 2) der volle Schuß, der im Reichs-Strafgescßbuch £8. 166 168 der ancrkannten Kirchen gewährt wird; 3) die Berechtigung des Vischofs, mit Genchmigung der Regierung altkatho- lische Pfarreien zu errichten, die Anerkennung der nach Maßgabe der im Großherzogthum bestehenden Vorschriften anzustellcnden Pfarrer und femit deren R cht für die Angehörigen ihrer Gemeinden auch die fird lichea Standeébücher zu führen; 4) Nichterhebung des Komyetenz- konflifis, falls dic Altkatholiken, wie sie sich vorbehalten, wegen Mit- gebrauchs der katholischen Pfarrkirchen und des fkathelischen Kirchen- vermögens gerichtlibe Klage erheben; 5) die Entbindung aller. Alt- katholifen von der Verpflichtung zu den Kirchenumlagen der die vati- kfanisheu Beschlüsse anerkeenenden Katholiken beizutragen. Indem wir Jhnen hievon Kenntniß geben, beauftragen wir Sie, mit Rüefsicht auf Pos. 5 zu veranlassen, daß diejenigen Personen, welche sich bei Jhnen oder den Großh. Bürgermeistereien als A tkatholiken erklärt haben, bezw. erklären werden, aus den Listen der Umlagepflichtigen für rômisch-fatholishz-Kirchenzwecke gestrichen werden.

Desterreich-Ungarn. Wien, 16. Januar. Gestern Vor- mittags um 11 Uhr fand ia der Hofburg-Kapelle die feierliche Uebergabe des Barets an den Kardinal-Erzbischof von Salz- burg, Tarnoczy, durch den Kaiser statt. Die Ceremonie er- folgte in derselben Weise wie wenige Tage zuvor in Pesth.

Brünn, 15. Januar. In dèr Abendsizung des Land- tages brachte Shrom den Dringlichkeitsantrag ein: der Land- tag wolle erklären, daß durch die Geseßze vom 2. April 1873 die öffentlichen Rechtszustände des Reiches und dcr einzelnen König: reihe und Länder in noch bedenkliherer Weise érshüttert wur- den, als dies vorher der Fall gewesen. Der Landtag verwahre fih gegen alle Beschlüsse des R-ichsrathes, welche die Selbstän- digkeit Mährens und seine staatsrechtlihe Stellung präjudiciren Fônnten. Die Dringlichkeit wurde abgelehnt und der Antrag der geshäftsordnungsmäßigen Behandlung zugewiesen.

Prag, 16. Januar. (W. T. B.) Bei den heute in den böhmischen Städten stattgehabten Ergänzungswahlen zum Reichsrathe sind nur - altczehishe Abgeordnete gewühlt worden. Die Verfassungstreuen find bedeutend in dex Minorität geblieben.

Agram, 15. Januar. Der Landtag hat sih heut auf unbestimmte Zeit vertagt.

Schweiz. #Bern, 16. Januar. (W. T. B.) Der Bun- desrath beschloß heute, den Protest der \{chweizerischen

Bischöfe gegen die Aufhebung der päpstlihen Nunciatur ad acta zu legen.

Frankreich. Paris, 14. Ianuar. Der Begnadi- gungs-Aus\chuß in Versailles hat einen Bericht über die Arbeiten der Kriegsgerichte in Sachen der Kommune erhalten, wonach dieselben 49,066 Entscheidungen gegeben haben, darunter 24,000 Abweisungen, 2360 Freisprechungen und 13,000 Verurtheilungen. Es bleiben noch 750 Akten für Per- sonen, die vershwurideèn find, 1100 Prozesse sind auf dem Wege der Untersuhung. In drei Monaten hofft man mit Allem fertig zu sein. Der Begnadigungs-Aus\chuß hat 6000 Gutachten ertheilt, wovon 2000 günstig, 4000 auf Verwerfung der Vorlage lauteten.

15. Januar. Die Budget-Kommission berieth gestern den Antrag Feray, die Parzellen, welhe bis jezt auf den Listen der Gemeinden als unproduktiv oder unbebaut figu- riren und seitdem einer Kultur unterwoifen wurden, abzushäßen und zu besteuern. Dagegen sollen diejenigen Parzellen, die seit der Verfertigung des Katasters unproduktiv oder -niht bebaut wurden, entlastet werden. Zu diesem Behufe foll eine neue Klassifizirung vorgenommen werden. Die Kommission \{chloß sih einstimmig dem Amendement an.

Nach einer Korrespondenz der „Basi. Nachr.* hat die in Paris versammelte Münzkonferenz am 8. Januar ihre Sizung im Ministerium des Austvärtigen begonnen. Die erste Verhandlung beschränkte sich vollständig auf Präliminarien; in der zweiten wurde? bereits praftische Fragen zur Hand genom- men ; die Vorschläge des {hwezerischen Abgeordneten, Hrn. Na- tionalrath Feer - Herzog, sind jedoch noch niht zur Besprehung gelangt. Dagegen wurde Artikel 1 des Vertrages vom Jahre 1865 etwas einläßlich erörtert. Diesem Artikel zufolge haben die vier Konventionsstaaten Frankrei, Italien, Belgien und die Schweiz sich gegenseitig verpflihtet, einander ihre Akten über die Prägung der Gold- und Silbermünzen mitzutheilen. Die Nachahtung dieser Bestimmung wurde neuerdings anempfohlen. Nach dem genannten Vertrage ift eben- falls festgeseßt worden, daß ein Staat nicht mehr kleinere Silber- münzen -prägen dürfe, als für den Werth von Frcs. 6 per Kopf der Bevölkerung eines Konventionsstaates. Es wurde nun der Antrag gestellt, das gleihe Princip auf das Prägen von Fünf- franfen-Stücken anzuwenden. Durch dieses System will man dazu ge!angen, einen rihtigen und gerehten Ausgleich zwischen den Freunden der vollständigen Absthaffung des Silberfußes und -den Freunden für die Beibehaltung der Fünffrankenstüe- Prägung erzielen, Die Kommissäre haben über diesen Gegen- stand an ihre betreffenden Regierungen berichtet; in Folge dieser Unterbrehung wird die nächste Sizung ers am Sonnabend stattfinden.

16. Januar. (W. T. B.) Die Partei der Rechten hat dem Vernehmen nach ihre seitherige Absicht, die Interpellation du Temple's über Italien durch Stellung der Vorfrage zu be- seitigen, aufgegeben. Das Ministerium \{cheint den Wunsch zu hegen, daß ihm durch die gedachte Interpellation Gelegenheit geboten werde, -GErklärungen abzugeben, durh welche den perio- disch wiederkehrenden Gerüchten von besonderen, dem Königreich Italien gegenüber bejrehenden Schwierigkeiten ein für alle Mal ein Ziel geseßt werden kann.

Die „Agence Havas“ glaubt die Nachricht, daß der ihweizerishe Gesandte Dr. Kern betreffs Mermillods bei der Regierung in Versailles vorstellig geworden sei, als unbegründet bezeihnen zu können. ü i

Versailles, 16. Januar: (W. T. B.) Die Nationa l- versammlung sezte die Berathung des Maires-Gesetzes fort. Mehreréè cingebrahte Amendements wurden mit wachsender Stimmenmehrheit abgelehnt. Der erste Artikel des Gefeßes wurde heute genehmigt. Die Berathung des Geseßentwurfs wird morgen fortgeseßt.

Spanien. Madrid, 16. Januar. (W, T. B.) Dem Admiral Chicarro if gestern die Mittheilung der franzöfi- schen Behörden zugegangen, daß die Kriegsfregatte „Nu mäncia ihm morgen ausgeliefert werden würde. Die spanishe Regierung hat den französishen Behörden wegen beren Entgegenkommens ihre Befriedigung ausdrücken und der Regierung in Versailles ihren besonderen Lank abstatten lassen.

Ein Telegramm aus Oran, vom 16. Januar, Abends meldèt: Die französische Panzerfregatte „Savoie“ hat in dem Hafen von Mers-el-Ketir Station genommen; das Transpo1t- {hi} „Ardêche“, welches Morgens abgesegelt war, um die Flücht- linge nach dem Fort Arzew, niht wie früher gemeldet nah Algier, übe zuführen, ist in den Hafen von Mers-el-Kebir zurück- gekehrt. An Bord desselben befanden fich Contreras und sein Ge-

“neralstabs-Chef Ferrey, welche in dem neuen Schlosse von Oran, der

Residenz des Divisions-Generals, internirt werden sollen. Der Admiral der Aufständischen, Constantini, und der Sohn von Galvez sind in das Militärhospital von Oran gebracht worden ; der leßtere ist ernstliÞh verwundet. Galvez wird im Fort St. Gregoire bei Dran in Verwahrsam gehalten. Die „Numancia“ soll morgen dem spanischen Admiral Chicarro. übergeben wer- den, falls nicht Contreordre eintrisst. Die Galecerensträflinge werden an Spanien ausgeliefert werden.

Türkei. Konstantinopel, 7. Januar. Das Rund- \chreiben, wodurh Raschid Pascha die Handelsverträge gekündigi hat, aus welchem unter Anderem erhellt, daß die bis- herigen Verträge bis zu dem in denselben bestimmten Zeitpunkt in Kraft bleiben, lautet, nah der „Alg. Ztg.“, wie folgt:

„Die foffchreitende Entw ckclung des Handels und der Industrie verursacht in jedem Lande wirthschaftlihe Umgestaltungen, welche mit der Zeit Aenderungen in seinen Haudelsbeziehungen zu den anderen Staaten nothwendig macben. Dies ist der Grund, weshalb die Han- delsverträge, welche beute die Hobe Pforte mit den befreundeten Mäch- ten verbinden, nicht mehr den heutigen Bedürfnissen emsprehen. Die Gifabrung hat zudem gezeigt, daß die Umstände, unter denen diese Verträge abgeschlossen werden waren, nicht mehr dieselben find. Uebrigens wahrt der am …. zwischen den be-den Staaten unterzeichnete Handelsvertrag den hoben vertragenden Theilen die Erlaubniß ihn zu revidiren oder ihn aufzuheben, sei es nzch dém 14., sei es nah dein 21. Jabre, unter der Bedingung, ihn ein Jahr zuvor zu fündigen. Von dieser Erlaubniß Gebrauch machend, hat die hohe Pforte beschlossen die Regierung Sr. Majestät einzutzden, mit ihr sich einigen zu wollen, um durch eine neue Prüfúüng zu einer Uebereinstimmung zu gélangen, welche, indem sie den Vertrag mit den seit dem Tage Jjeines Abschlusses in den versch!edenen Zweigen des Har.d.ls und der Industrie erreichten Fortschritten in Einklang bringt, die Handelsbeziehungen der bciden Länder unter gegenseitig be- triedig-nden B: dingungen aufrecht erhalten würde. Obwohl der für die Kündigung angegebene Zeitpunkt noch nicht gekommen ist, hielt es die Kaiserliche Regierung doh für angemessen schon jeßt vorzugchen, um den Hohen vertragend.n Theilen Zeit zu lassen sich unter einander zu verstandig-n, -die Aenderungen festzuseß:n, welche in den Vertrag eingeführt werden sollten, gemeinsame Beschlüsse über den abzuschlicßen- den und auszuarbeitenden neuen Vertrag und über dcn dazu gehörigen

Tarif zu fassen. Aber es bleibt aufrecht, daß der neue Vertrag erft nach Ablauf des alten, also am . . . in Kraft treten wird. Jch bitte daher Ew. Excellenz den Beschluß der Hohen Pforte zur Kenntniß der Regierung Sr. Majstät bringen zu wollen, damit fie die Mittel zu einer Revision des zwischen beiden Staaten bestehenden Handels» vertrages zu \chreiten ins Auge fassen könne. Genehmigen u. s. w.*

Rußland und Polen. St. Petersburg, 15. Januar. Das Allerhöchste Reskript an Se. Kaiserliche Hoheit den Präsidenten des Reichsraths, betreffend das Manifest über die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht, lautet:

„Sure Kaiserliche Hoheit! Durch ein am heutigen Tage erlassenes Manifest ift die von Mir für gut erkannte Einführung der allgemei- nen Wehrpflicht in dem gesammten Reiche promulgirt worden. Dieses neue Geseß, dessen vorläufige Idee schon mit allgemeiner Sympathie für den Gedanfen aufgenommen wurde, daß jeder treue Unterthan ver- pflichtet sein solle, an der heiligen Sache des Schuß-s und der Ver- theidigung von Thron und Vaterland Antheil zu nehmen, hat den Zweck, einerseits ein solches Prinzip seiner erkannten Ger-chtigkeit ge- mäß zur Geltung zu bringen, andererseits auf dem Wege der rege l- mäßigen und gründlichen Leistung der Militärcfliht den Anforderun- gen der Jeßztzeit in Bezug auf die Entwickelung unserer militäciihen Kräfte zu genügen. Die Vorarbeit in dieser Sache war beim Kriegs- Ministerium konstituirten besonderen Kommissionen übertragen worden, welche einen detaillirten Statutenentwurf über die allgemeine Wehr- pflicht vorlegten. Diese sehr-komplizirt*, durchaus gewissenhafte und nußreihe Arbeit wurde auf Meinen Befehl einer besonderen Session beim Reichsrathe zur Prüfung überwiesen, die unt-r dem Vorsiß ges Kaiserlichen Hoheit aus Mitgliedern nach Meiner Wahl gebil-

et worden.

Indem ih den Gang der Berathungen in jener Session über eine Frage, die wegen ihrer Wichtigkeit und des von Mir von ihrer gründ- lichen Lösung erwarteten Nuß:ns Mein besonderes Augeamerk auf sich lenkt, ftets im Auge behielt, ist es Mir angenehm, dem tadellosen Eifer Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, mit welch-m die von Mir unter dem Vorsiß Eurer Kaiierlihen Hoheit konstituirte besondere Session, auf die Grundidee Meiner Absichten eingehend und auf die Auffindung der zweckmäßigsten Mittel zu ihrer Ausführung bedacht, die durch Mein Vertrauen ihr auferlegte Pflicht erfüllte. Das Ela- borat, w-lches dem Reichsrath zur Berathung überwicsen und gleich- falls unter dem Vorsiß Eurer Kaiserlichen Hoheit seine endgültige Erledigung fand, ift von Mir als vollkommen dem heilsamen Zwecke, zu welchem es unternommen wurde, entsprechend befunden worden.

Eure Kaiserliche Hoheit haben, indem Sie die Debatten in einer so bedeutungsvollen Frage der Geseßgebung sowohl in der besonderen Session beim Reichérath, als auch in der Plenarversammlung des leßteren leiteten und Sich stets d'e Erreihung des von Mir vor- gesteckten Zieles auf dem Wege allseitiger Berathuug der Mittel zu ihrer Auêëführung angelegen fein ließen, einen ncuen Beweis Jhres Eifers im Dienste für Mich und das Vaterland abgelegt. Nachdem ih nunmehr das Mir vorgelegte Statut über die allgemeine Wehr- pflicht bestätigt, rechne J es Mir zum besonderen Vergnüg n, Ener Kaiserlichen Hoheit Meine aufrichtige Erkenntlichk it für den warmea Antheil auszusp1echen, den Sie an dieser Angelegenheit genommen, einen Antheil, dem ih stets, wenn Ihnen besondere Leistungen über- tragen worden, begegne, abgesehen von den Ihnen ständig obliegenden Pflichten, die Jch stets mit Dankbarkeit und brüderliher Hingebung für Sie geschäßt habe.

Ihr Sie aufrichtig liebender Bruder und Freund

Alexander.“ St. Petersburg, am 1. Januar 1874. 16. Janltar. (V: D. B) Dex Prinz und die Prinzessin von Wales und Prinz Arthur von Groß- britannien sind gestern hier eingetroffen.

Amerika. Aus Washington wird unterm 14. d. M. per Kabel gemeldet: Präsident Grant hat die Ernennung des Herrn Caleb Cushing zum Oberrichter des obersten Gerichts= hofes zurückgezogen, weil in den Rebellen-Archiven ein dessen politishen Charakter \hädigender Beweis entdeckt wurde, nüm- lih ein Brief, der seine intime Verbindung mit der Regierung des Jefferson Davis beweist.

Nah in Lissabon eingegangen Nachrichten aus Rio de Janeiro vom 27. Dezember v. I. is die telegraphische Verbindung zwischen Rio de Ianeiro, Bahia, Pernambuco und Paraguay eröffnet worden.

Weiteren in Lissabon eingetroffenen Nachrichten zufolge ist in Buenos-Ayres die Cholera ausgebrochen. Alle von dort ankommenden Schiffe werden in den portugiesishen Häfen einer Quarantäne unterzogen.

Asien. Aus Calcutta wird den , Times* unterm 14. d. M. gemeldet: Der Vicekönig hat soeben einen mit Siam abgeschlossenen Vertrag unterzeichnet, welher den Handel zwischen Birmah und Zimmoy fördert, und außerdem den Zweck hat, den Bauholzhandel zu \{hüßen und Verbrechen zu ver- hindern.

(W. T. B.) Die äußeren Befestigungen des Kraton sind, wie dem „Reutershen Bureau“ in Amsterdam unter dem 16. Januar aus Penang gemeldet wird, von dea Niederländern genommen worden. Die bisher noh bestandene Verbindung der Atchinesen mit den inneren Festungswerken des Kraton is ab- geschnitten. Die Verluste der Niederländer sind nohch nicht bekannt,

Nach offizieller Meldung aus Penang - vom 16. JIa- nuar ist die wihtige Position der Atchinesen zwishen dem Missigit und Kotapotjoet von den niederländischen Truppen ge- nommen und die Verbindung zwischen den Ätchinesen außer- halb des Kratons und der Besazung des lezteren abge- shnitten. Denn der Haupteingang zum Kraton auf der Fluß- seite ist durch Barrikaden gesperrt, von Kotapotjoet. aus befindet sich der Kraton {hon unter der Wirkung des Gewehr- feuers. Die Niederländer hatten bei dieser Unternehmung 17 Verwundete. Der Feind \{chlägt sich mit außerordentlicher Tapferkeit, die Belagerungsarbeiten der Nicderländer werden unter steten Gefechten fortgeseßt. Die Einnahme des Kratons darf, obschon fic Opfer kosten wird, als nahe bevorstehend betrachtet werden. Ein mit Briefen an den Sultan gesendeter Bote ist im Kraton getödtet worden.

Afrika. Von der Goldküste meldet eine Depesche, daß General-Major Sir Garnet Wolseley mit seinem Stabe und der 400 Mann starken Flottenbrigade Cape Coast Castle am 27. v. M. en Route nah dem Prah verließ. Plänkler sind fieben Meilen jenseits des Prah vorgedrungen, ohne auf den Feind zu stoßen. Die Aschantis haben viele Todte auf ihrer Rüzugéa linie zurückgelassen. Die europäischen Regimenier sollten am 1. Januar ihren Marsh nah dem Prah antreten. Chamah wurde am 24. Dezember von der Bevölkerung von Commendah angegriffen und zerstört.

aa „Amtsblatts der Deutschen Reichs-Postverwaltung* haben folgenden Inhalt: Generalverfüs- gung: vom 11. Januar 1874: Wiederholte Auffo' derung an die Posts

Die Nr. 4 und 5 des

anstaitea zur Nichtannghine unförmlich großec Gegenstände zur Post-