beförderung — Generalverfügung: vom 12. Januar 1874: Ausfertigung besonderer Bestellscreiben bei Nachlieferung von Zeitungênummern. Bescheidung: “vom 10. Januar 1874: Portozuschlag für unfrankirte Postvorschußsendungen in füddeutsher Währung. — Generalverfügung t vom 14. Jaruar 1874: Korrespondenzverket-r mit Konstantinopel. — Generalverfügung: vom 14. Januar 1874: Das Postblatt bes

teeffend.

— ‘Die t. 3 des CGéentral*+Blätis für das Deutsche Rei, ‘hètausgegeben im Reichskanzlèr-Amt, Berlin, vom 16. Februäx, (Carl Heymanns Verlag) hat folgerd-n Inhalt: 1) Allgemeine Ver- waltungssachen: Uebereinkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Dänemark wegen wechfelseitiger Unterstüßung Hüufsbedürftiger 2., vom 11. Dazember 1873; Verweisungen von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 2) Finanzwesen: Bekanntmächung, betreffcn“ Einlösung der in Preußen. ausgegebenen Daulehnskassenscheine. 3) Münzwefsen: Uebersicht über die Ausprägung von Reichêmünzen. 4) Zoll- und Stenerwesen: Veränderung der Geschäftsbezirkê der Stationsforti oleure im Königreich Sachsen; Aufhebung von Uebergangsstellcn. 5) Marine und S{1ffahct: Quarantäne - Vorschriften verschiedener Regierungen. 6) Heimathwesen: Erkenntniß des Bundesamtes für das Heimath- wesen. 7) Personal-Veränderungen 2c. : Ernennung 2c. bei der Kaifer- lichen Admiralität. — Der Nr. 3 liegt der Ncisebericht des Prof. Dr. A. H'rsh über das Auftreten und den Verlauf der Cholera in den preußischen Provinzen Posen und Preußen bei.

Statiftis\ che Nachrichten.

München, 15. Januar. Vom Ende Juli v. J., wo dié Cho- lera sich zum ersten Male in München zeigte, sind an Cholera und ihr verwandten Krankheiten bis zum gestrigen Tage 2303 Persenen erfrauft und von diescn 1057 gestorben. Von gestern b:s heut Abend find weitere“22 Erkrankungë- und 14 Todesfälle vorgekommen.

— Von der Uebersicht der Civil- und Strafrects- pflege im Königreich Sachsen is der 4. Band, auf Befehl Sr. Majestät des Königs im Königlichen Justiz-Ministerium, zu\ammen- gestellt von Dr. Fr. Oékar Schwarze, Königlich sächsischer General- Staatsanwalt, (Dresden 1873) erschienen. Der 4. Band umfaßt die Sahre 1869, 1870 und 1871. Nach demselben wurden von den Königlich jächsischen Gerichten an Civilproze]]en verhandelt 1869: 129,950, 1870: 122,078, 1871: 112,939; davon erlcdigt: 116,206 — 109,932 — 101,986; unerledigt blieben am Schlusse des Jahres 13,744 — 12,146 — 10,963. Die Zahl der verhandelten Konkurse war in den genannten 3 Jahren 569 — 541 — 457; davon wurden beendet: 324 — 333 — 309; unerledigt blieben 185 — 208 — 148. Bevormundecte waren 198,633 — 203,200 — 209,304; auf je 1 Be- vormundeten kamen in den 3 Jahren 13 Einwohner. Bei den Ehe- gerichten wurden 1049 — 951 — 1049 Klagen eingebracht, und zwar im Ganzen 43% von Ehemännern, 57% von Ehefrauen.

Anlangend die Strafrehtspflege, so waren in den genann- ten 3 Jahren glaubhafte Anzeigen über verübte -Verbrechen 2c. einge- gangen 26,036— 24,413 — 23,179, Untersuchungen famen zur Erlcdi- gung 12,848—12,101—11,199 gegen 15,762 —14,819—14,371 Anze- ihuldigte. Die Zahl der Abgeurtheilten betcug 13,150—12,189— 11,477; dazon wurden freigesprock&en 1715—1538—1594, verurtheilt 11,435— 10,651—9883.- Nach der Einwohnerzahl trafen auf 1 Ab- geurtheilten 184—198—223, -auf 1 Freigeîprochenen 1413—1575— 1604, auf 1 Verurtheilten 212—227—259 Einwohner. Unter den Verurtheilten befanden sich 9667— 8911—7303 Männer, 3275—3056— 9580 Frauen. Bereits fcüher wären von den Verurtheilten Lestraft - 3936—3089— 2720 Männer und 990—903—796 Frauen. Es wurde

erfannt auf: Tod (1871) 2mal, lebenslängliche Zuchthausstrafe (1870, 1871) 2—1mal; zeitliche Zuchthauêstrafe 485—495—1017mal; Ar- beitshauéstrafe (1869, 1870) 2298—21d53mal; Festungéhaft (1871) 9mal: Gefängnißstrafe 9299 —8391—7783mal; Haft (1871) 62mal; Geldstrafe 614—676—8ö3mal; Verweis 246—220—208mal. Die Zabl der Hauptverhandlungen betrug 1385—1259—972, davon unter Mitwirkung von Geschworenen 164—169—151, von Schöffen 898— 735— 610, wegen Forstvergehen im Werthe von weniger als 15 Thlr. wurden Untersuchungen erledigt 9431--9118—8427; wegen Ehrver- Lleßung 24,281—21,793—21,933.

Dies sind die Hauptresultate, die sih aus den in dem vorliegenden Werke enthaltenen Material nach ollen Richtungen hin erörternden 135 Seiten Tabellen gr. 4. ergeben.

— Das 11. Heft des X11. Bandes der Nachrichten über Sndustrie, Handel und Verkchr aus dem Statistischen Departement im K. K Handels-Ministerium, Mittheilungen der K. und K. öfterreichish-ungarishen Konsulats-Behörden (Wien, 1873, Druck der Kaiserlich-Königlichen Hof- und Staatsdruckerei, in Kommission bei Ferd. Meyer), hat folgenden Jnhast: Leipzig. (Mi- chaelismesse 1873.) — Lonkon. (Industrie- „und Hondelsverhältnisse von Großbritannien im Jahre 1872.) — Almeria. {Volkswirthschaft- lih2 Verhältnisse der Provinz Almeria im Jahre 1872.) — Batavia. (Volkswirthschaftlihe Verhältnisse der niederländischen Besißungen in Ostindien, Fortseßung.) — Personalnachrichten.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Das elfte und zwölfte Heft 11. Jahrg. der Zeitschrift für deutsche Kulturgeschichte, berausgegeben von Dr. X H.Müller,

Berlin. Ueber neue Erwerbungen für die National- gallerie zu Berlin, aus dem Fonds für Zwecke der bil- denden Kunft, theilt das Centralblatt für die gesammte Unterrichts- verwaltung in Preußen, im Anschluß an die im Juni 1872 gegebenen Nachrichten über die gemachten Aufwendungen, weiter Folgendes mit:

Für die Nationalgallerie wurden seitdem erworben: Zwei Cartons von Julius Schnorr von Carolsfeld zu den 1n_ den Nibelungensälen

u München ausgeführten Wandgemälden: „Siegfrieds Einzug in Berme mit den gefangenen Königen" und; „Wie die Frauen die Tod- ten bestatten ;“- „Tannhäuser und Benus*, Oelbild von Knille hier- selbst ; Portrait des Abtes Jerusalem von Weitschz; „Schafe im Stall“ von Gebler in München. Ferner find der Nationalgallerie einverleibt wordeû die früher bestellten und im vorigen Jahre vollendeten Bilder: die Abführung der Juden in die babylonische Gefangenschaft von Bendemann; Episode aus der Schlacht bei Königgräß von Scll; die Freiwilligen von 1813 vor König Friedrih Wilhelm I1IT. zu Breslau, von Swolz, sowie “die Sammlung des Vereins der Kunst- freunde in Preußen, bestehend aus Bildern von Schrader, Men- zel, W. Swirmer, J. W. Schirmer, Krüger, Jordan, Tide- mand und Gude, v. Klöber, Gräb, zwei kleinen Marmecr- statuen von Drake unt Gramzow und einem Kupferstich von Keller.

Exdlich wmde als Geschenk der von Raumerschen Erben der Na- tionalgallerie ein Portrait L. Ticks von Vogel von Vogelstein und eine Marmorbüste Fr. v. Raumes von Drake überwiesen.

Ein Auftrag zu Entwürfen von Wandmalereien für die Aula des Seminars zu Mörs ist den Malern Comans und Kehren ertheilt worden und die Herstellung dreier Marmorstatuen von Schlüter, Car- stens und Cornelius für die Vorhalle des sogenannten alten Museums zu Berlin eingeleitet. Ebenjo find die Vorbereitungen getroffen für ‘eine in dic Nationalgallerie aufzunehmende Folge historischer Portraits der grceßen Staatsmänner und Feldherren unseres Jahrhunderts.

Miít der Ausführung von Bestellungen für die Nationalgallerie sind noch beschäftigt die Maler W. Sohn, Wislicenus, Schrader und C. Heff und die Bildhauer W. Wolf und J. Müller.

Bon Kupferstichen, welche mit Unterstüßung des Staates aus- geführt werden, sind die von Steifensand Und Stand vollendet, die von Seidel, Trossin, Barthelmeß, Eilers und Sachs noch in Arbeit.

- — Uber die Pläne und Yuésichten der deutschen Afrika- forsck-ung tbeilte Dr. Bastian im Vortrage über seine Reise nach den Congoländern der hiesigen „Gesellschaft für Erdkunde“

Studienratb, (Hannover, 1873. Druck und Verlag der S@ehlüterschen Hofbuchdruckerei. In Komm'ssion bei Carl Meyer) hat folgenden Jubalt: Deutsche Gerichtsftätten im Mittelalter. Von H. G. Gengler. — Deutsche Soldtruppen im Dienst der Republik Venedig. Von Alex. Kaufmann. — Zur GeschichK- des Nürnberger Theaters. Von A. von Eye. — Die Schweden in Augsburg. Mitgetheilt von Anton Birlinger. — Zur Geschichte des Sneiderhandwerks in Franken im 16. Jahrhundert. Von August Schäffler. — Der deutsche Michel Non Curt Rudloff. — Zur Sittengeschichte der Cölner Universität. Von L Ennen. — Toditschlags:-Sühnen im Mittelalter. Mitgetheilt von H. Wilh. H. Mithoff. — Bücherschau. — Buntes.

Bönn, 16: Januar. Der bekannte Anatom und Mikrofkopiker, Professor an der hiesi. en Universität, Max Schulte, ist heute plößlich an einem Herzschlage verschieden.

St. Petersburg. Die feierliche Fahressißung der Kaiserlichen Akademie der Wissenschaften fand am 29. De- zembér a. St. statt. Wie üblich, kamen die Rechenschaftsberichte der physiko-mathematif{en und der historis-philologishen Abtheilungen der Akademie zum Vortrag. Unter den Arbeiten der ersteren zeichnen sich die Untersuchungen des Hrn. Bunjakowski über die Bewegung der Bevölkerung in Rußland aus. Aus denselben ueht unter Auderem hervor, daß die Mortalität der Neugeborenen in Rußland durchaus in feinem fo auffallenden Mißverhältniß zu den übrigen curopäischen Staaten steht, wie bisher angenommen wurde.

Für die Beobachtung des Durchgangs der Benus durch die Sonre sind- ausgedehnte Vorbereitungen getroffen, so daß an 20. Punkten vom Schwarzen bis zum Jayanischen Mcere die genauesten Beob- achtu: gen dieses astronomiscen Phänomens stattfinden werden:

Jn dem Observatorium zu Pulkowo ist von tem Direkkor, Ge- heimen Rath von Struve, ein- neuer Stern entdeckt worden. Der Be- rit erwähnt ferner die Arbeiten des Hrn. Wild über. die Einflüsse rer Temperatur auf den Magnet, des Hrn von Schrenk über die Strömungen des Ochotekischen und Japanischen Meeres, des Hrn. Maximowitsch über die Flora der Mandschurei, des Hrn. von Bunge über die Flora P-rsiens. E

Der Bericht der historis{-philologischen Abtheilung erwähnt der Studien des Hrn. Brosset über die Geschichte von Armenien und Grusien, Hrn. Dorus Auszüge aus orientalischen Srifistellern Über das Kaspishe Meer und seine Umgebungen, Hrn. Harkawi's Auszüge aus mehreren arabisben Autoren, sowie verichiedener Arbeiten und Studien der HH. Böbhtlingk, Wiedemann, Nauck 2c. j

Die Akademie hat ilrre Memoiren und Bulletins wie früber publi- zirt und betrug im verflossenen Jahr der Umfang dieser Schriften 600 Drudckbogen. Sie wérden unentgeltlich oder im Tausch ver- sandt an 126 gelehrte Gesellshaften- und Akademien in Europa, an 19 in Amerika, an 2 in Afrika, an 6 in Asien, ‘an 1 in Australien. Hr. Gtroot verlas biographishe Notizen über drei ver- storbene Akademiker, Benediktow Tjutschew und Maximowitsch, dann einen Reijeberiht über Schweden und Norwegen; hierauf ‘ Hr. Ssuchomlinow seine Rede über „Die Fürstin Daschkew als Direktor der Akademie der Wissenschaften und Präsident der russischen Akademie.“

Zu Ehrenmitglicdern der Akademie wurden ernannt: General» Adjutant v. Kauffmann, General-Gouverneur von Turkestan, der Be- _sieger Chiwas; Vice-Adrairal Selenny (Bruder des früheren Ministers der Reichédomänen); Geheimer Rath Ssemenow, Vicepräfés der Kai- serlih russishen Geographischen Gesellschaft und Direktor des statisti- ae N R (zur Zeit des statistischen -Kongresses Präsident

esselben).

Gewerbe und Sandel.

Leivzig, 15, Januar.

zu Ende gehende Neujahrsmesse hat feinc8wegs die geh: gten Erwar- tungen, mit denen die Fatrifanten und Händler nah hier kamen, be- fricedigt, denn Viele von ihnen haben solch schlechte Geschäfte gemacht, daß sie kaum’ auf ilre Unkosten gekominon sind, Seit mehreren Tagen stehen aber auch s{on, viele Geschäftslokale, Buden und Verkaufs- stände leer, denn Leipzig ist zu théuer, um fi geschäftslos lange Zeit hier aufzuhalten. Die Kleinhändl.r haben aber doch die aller chlech- testen Geschäfte gemacht. Wohl wäre in mancben Artikelu mehr um- geselzt worden, wenn den Köufern cine längere Zahlungsfrist bewilligt worden wäre; die Verkäufer beschränkten diese aber bedeutend, da die vielen Fallissem:nts sie ängstlich gemacht haben. Nach Lurusartikeln war fast gar kcine Nachfrage. Manufaëturwaaren, Leinenzeug, baum- wolleze Strumpfwaaren und voigtländische Weißwäarcn wurden in nur ganz kleinen Posten und zu theils sehr gedrücten Preisen um- geseht. Wollene Strumpfwaaren wareu ebenfalls wenig gefragt, Jacken des l uen Winters wegen selx veruachläifigt, und es ging nur Weniges in Phautasiesachen um. Böhmische Glaswaaren, die zu den Lurxusartikeln gehören, machten ein ganz schlechtes Geschäft. . Wien, 16. Januar. (W. -T. B.) Ladenburg, Aufsibtsrath, und Schiff, Direktor der Sch iff\hen Bank, haben diese Stellung niedergelegt, nachdem vom Ministerium auêgesprochca worden }, daß die Beibehaltung dieser Stellung mit den Posten, welche dieselben bei d. x Nationalbank bekleiden, unverträg!ich sei. — Die N iederösler- reihishe Eskomptegesellshaft hat pro 1873 einen Reinertrag von 62 Fl. 50 Kr. oder 12 pCt. erzielt.

Verkehrs-Anstalten.

Nr. 4 der Zeitung des Vereins- Deutscher Eisen- babhn-Verwaltungen hat felgenden Inhalt: Nolféwirtl\cbaftlice

Folgendes mit: Das Klima, mit welchem es die Gescllschaft zumeist zu thun haben wird, hat si, wie im Voraus vermuthet, als ein für Afrika auénehmend günstiges bewiesen, und die oft viele Jahre an der Küste verweilenden Niederländer bewahren durchschnittlich, bei verck nünstiger Lebenêweise, die beste Gesundheit, fo daß man auch für die deutschen Reisenden gute Hoffnungen hegen Tonne. Bei der Abreise des Vortragenden befand= sich_ Dr. Güßfeldt in aus- gezeichneter Gesundheit. Er hatte zwei leihte Fieberanfälle überstanden, und solche, wenn fie bald nah der Ankunft eintreten, gelten an den Küsten für ein gutes Zeichen baldiger Affklimati- sation, da sie vor späteren schweren Krankheitsfällen zu bewahren pflegen. Der Vortragende verlebte die leßten acht Tage vor {Ge Abreise mit Dr. Güßfeldt zusammen und war überrascht, zu sehen, wie rasch sih derselbe in die Besonderheiten des neuen Lebens hinein- fand und den an ihn gestellten Anforderungen genügte.

Die künftigen Pläne sind dahin festgestellt, daß die Operations- basis für vie ersten Versuchsreisen ins Innere zwischen Quillu und Cacongofluß gewonnen werden muß, entweder auf der Fak- terei Chissambo, von wo Dr. Güßfeldt bereits - einen Bor- stoß bis Konde gemacht hat, auf der Faktoreï Chicambo, in deren Nähe der Gorilla gejagt werden kann, “oder den Quillufluß aufwärts. Eine Erforscung diescs (bald aus einem Quellsee her- geführten, bald mit dem Congo in Beziehung geseßten) Flusses scheint die erste und wichtigste Aufgabe der Expedition zu sein, da sie man- cheilei Aufschlüsse über die Länder des Innern verspxicht, und Dr. Güßfeldt veabsichtigte, unmittelbar nach der Abreise des Vortragenden nah dem Quillu aufzubrehen und womsglich die Katarakten von Gotua zu- besuchen, von denen die Sage der Symplegaden erzählt wird. Hier “ist das Waldland von Mayombe, das an den Grenzen der drei Königreiche (an denen Loango's durch die Holzwand des Mamruck abgeschnitten) hinläuft, bereits durhschritten und die von dem Vortragenden auf vecshiedenen Stationen befragten Lingstèr beschrieben die Länder Jangela mit. dem geg?nüberliegenden Simala- cunja als gebirgig, und lassen dann das offene Plateau der im Norden näher an die Küste herantretenden Bayaka zu dem von Höhen durchschnittenea Lande der Mantetje sich forterstrecken. Die in verschicd.nen Weisen das Gesicht tättovirevden Montette, Nachbarn der ein Wurfmesser, wie nach alten Berichten die Anziko (Schimpanse oder Waldmenschen) oder heute die Fan gebrauchenden Bakutu (oder Miecari-cari), entsprechen einerseits den N't cka der alten Karten, während in die weite Ausdehnung, - die

dem Reiche ihres Königs, einem Verehrer der Sonne und des Mon-

“P. Taglioni. Iphigenia: Fr. Mallinger.

(Meßbericht des Dr. J.) Die heute

I

Reminiscenzen aus der Weltausftellung (die Ausstellung des statifti- schen Departements des österreichischen Handels-Ministeriums.)-Bereins- gebiet. Berliner Briefe: Deutsche und preußische Eisenbahngeseßgebungz Gesetzentwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe zur Ecmæcitérung des Staatseisenbahnneßes; Berliner Stadtbahn 2c. Rhéinische “E. Berlin-Görlißer Eisenbahn (Senftenberg-Kamenz). “ Bahnbauten der Gesellichaft Pleßner &-Co. Leipziger Prerdebahn {Verkehr in 1873). Oesterreichisch-ungarische Korrespondenz (Bahneröffnungen im Jahre 1873 und 74 2c.) Wiener Bergbahnen (Zaburadbahn auf den Kah- lenberg). Literatur : Kalender für Eisenbahnteczniker, von E. Heufsins ger von Waldegg. Eisenbahn: Kalender. 5

Triest, 17. Januar. (W. T. B.) Der Lloyddamgfer „Apollo“ ist mit der ostindisch-chinesischen Ueberlandpost heute Vormittag um 103 Uhr aus Alexandrien hier eingetroffen.

Ba sel, 17. Januar. (W. T. B.) Den „Baseler N'cbrichten® zufolge hat ‘der große Rath von Neuenburg fast einstimmig den even- tuellen Rückauf der Eisenbahn des „Jura industriel“ (Strécke Neufchatel-Caux-de-fonds-Loele) durch den Staat beschlossen.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Bureau.

Kopenhagen, Sonnabend, 17. Ianuar, Mittags. Der Kronprinz wird heute Nachmittag um 4 Uhr über Stralsund

-und Berlin nah St. Petersburg abreisen.

-—

Königliche Schauspiele. Sonntag, 18. Januar. Opernhaus. (17. Vorstellung.) Iphigenia in Tauris. Große Oper in 4 Akten aus dem Fran- zösischen, überseßt von Sander. Musik von Gluck. Tanz von Diana: Frl. Haupt. Orest: Hr. Beh. Pylades: Hr. Diener. Thoas: Hr. Schmidt. Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise.

Schauspielhaus. (17. Vorstellung.) Zum ersten Male wieder- holt: Jn Charlottenburg. Historisches Schauspiel in 4 Akten von Max Ring. Anfang halb 7 Uhr. Mittel-Preise.

Sonntag, 18. Januar. Im Saal-Theater des Königlichen Schauspielhauses. Elfte Vorstellung der französischen Schau- spieler - Gesellschaft. Denxième représentation de: Madame attend Monsieur. Comédie en un acte, en prose, par MM. H. Meilhac et Lud, Halévy. Intermèdes: Les Meunier, son fils et l’âne, Fable de Lafontaine. Les - obsèquos d’un oisean, Poësíie de Mr. Louis Monrose. Deuxième représentafion de: Un Monsieur qui guit les Femmes. Comédie en deux actes par MM. Théodore Barrière et A. Decourcelle. |

Montag, 19. Január. Opernhaus. (18. Vorstellung.) Der Wasscrträger. Oper in 3 Abtheilungen, nah dem Fran- zöß schen der deux journées vom Pr. Schmieder. Musik von Cherubini. Constanze: Frl. Lehmann. Armand: Hr. Woworsky. Mieli: Hr. Krolop. Hierauf: Das \{lecht bewachte Mädchen. Pantomimisch-komisches Ballet in 2 Abtheilungen und 3 Bildern nah d'Auberval von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel, Anfang halb 7 Uhr. Mittel-Preise.

Schauspielhaus. (18. Vorstellung.) Was ihr wollt! Lust- spiel in 4 Akten von Shakespeare, mit Benußung der Schlegel- Tieckschen Uebersezung für die deutshe Bühne bearbeitet von W. Oecchelhäuser. Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise.

Dienstag, 20. Januar. Opernhaus. (19. Vorstellung.) Die Afrikanerin. Oper in 5 Akten von E. Scribe, deutsh von F. Gumbert. Musik von Meyerbeer. Ballet von P. Taglioni. Ines: Frl. Grossi. Selika: Fr. v. Voggenhuber. Vasco de Gama: Hr. Niemann. Groß-Inquisitor : Hr. Fricke. Nelusko: Hr. Bez. Oberpriester: Hr. Krolop. Anfang halb 7 Uhr. Hohe Preise.

Schauspielhaus. (19. Vorstellung.) In Charlottenburg. Historishes Schauspiel in 4 Akten von Max Ring. Anfnag halb 7 Uhr. Mittel-Preise.

Es wird ersucht, die Meldekarten (sowohl zu den Opern- haus-, wie zu den Shauspielhaus-Vorstellungen) in den Brief- kasten des Opernhauses, welcher sich am Anbau desselben, gegen- über der Katholischen Kirehe, befindet, zu legen. :

Dieser Briefkasten is täglih für die Vorstellungen des fols- genden Tages nur von 10 bis 12 Uhr Vormittags geöffnet.

Die in den Königlichen Theatern gefundenen Gegenstände fönnen von den Eigenthümern innerhalb 4 Wochen bei der Hauspolizei - Juspekloren Schewe (Opernhaus) und Hoff- meister (Schauspielhaus) in Empfang genommen werden. Erfolgt die Zurückforderung der betressenden Sachen in den angegebenen Frist nit, so werden dicselben den Findern ohne Weiteres ausaehändigt.

des, als Frau, g-geben wird, oft auch die Babamu oder Puwbu ein- geschlossen werden, die auf dem dur ihr Land wahrscheinlich nörds lich (und so dem Ogovay zu) fließenden Strom bereits Produkte weißer Händler erhalten Tollaz wie auch die Nachricht von den Munje, die in dex Nähe eines von Weißen bewohnten Sees leben, auf die Gabuñlänuder zu deuten scheint. Es eröffnet sih fo die Aussicht, die Route von unsercr Küste mit den sußer- sten von Du - Chaillu erreichten Punften zu verknüpfen und dadurch cinen erweiterten Ueberblick über die Möglichkeit eines östlichen Bordringens zu gewinnen. Bis ins Land Shintetje stimm- ten die Nachrichten der eingeborenen Händler meist in der Hauptsache überein, dann folgt afer nah den Zweigen, die fich hier in den Ba- bong»-Baka-Baka faßlich verkörpert haben, eine. Reihe Herodotischer abelwesen, die mit_verschiedenen Namen, indessen. stets in derselben teihenfolge gegeben werden.

Joseph Firmenic, der Hofmaler weiland des König Friedri Wilhelms 1V., in dessen Auftrage derselbe schon vor einer Reihe von Fahren die 12 s{önsten Punkte in der nächsten Umg: bung Potsdams gemalt hat, hat neuerdings ein 30 Qu.-Faß großes Gemälde vollendet, welches, abgesehen von sciner fünstlerischen Ausführung, durch sein Motiv das allgemeine Interesse in Anspruch nimmt. Es stellt nämli das Schildhorn dar bei Abendbeleachtung. Diese \{önste Partie der an landschaftlichen Sis so reichen Havelseen ist treu wiedergegeben und dennoch in gewisser Weise idealisirt. Das nächste Werk Firme- nis wird eine Ansicht der alten, malerischen, jeßt leider nieder- gerissenen, sogenannten Quo Ua bei Lübben sein, zu welcher e Maler noch auf Anrathen Humboldts vor Jahren eine Skizze ertigte.

Redaktion und Rendantur: Schwieger.

Berlint Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner-

Vier Beilagen (einsließlich Börsen- und Hande!sregister-Beilage.)

Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

2 14.

Neichstags - Angelegenheiten.

In dem in Nr. 12 d. Bl. abgedruckten vollständigen Verzei ch- niß der in Preußen gewählten Mitglieder des Deutschen Reichstags ist im 3. Berliner Wahlbezirk irrthümli% der Kreis- richter Windthorst als wiedergewählt aufgeführt worden. Die Re- sultate der Berliner Wahlen waren {on in Nr. 11 d. Bl. richtig dahin mitgetheilt worden, daß im 3. Wahlbezirk der Frhr. v. Hover- beck gewählt ist.

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin, 17. Januar. In der gestrigen Sizung des Hauses der Abgeordneten beantwortete der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Falk die Interpellation des Abg. Biesenba,h wie folgt:

Meine Herren! Jch glaube, mit Jhrer Zustimmung zu handeln wenn ih die Interpellation beantworte und nicht das Beiwer derselben, und zwar um so mehr, als — glaube ih — das Hohe Haus bereits recht deutlih darauf geantwortet hat. Der Herx Interpellant hat mir zunächst den Vorwurf gemacht, ih habe die materielle Beantwortung der Interpellation neulich ad calendas Graeccas weisen wollen — nein doch, ih habe ganz wörtlich meine Antwort den formulirten Fragen angepaßt, die gestellt waren, und fonnte darauf damals nicht mehr antworten. nen Augenblick zweifelhaft, daß der Herr Interpellant sich damit nicht beruhigen, sondern auf die materielle Erörterung der Sache eingehen würde. In Rücksicht darauf sind die erforderlichen Ermittelungen an- gestellt worden, und es hat sich dabei zunüchst ergeben, daß diejenige Verfügung, die der Herr Jnterpellant seiner früheren Interpellation hat vorausdrucken lassen, allerdings erlassen worden ist. Es ist nur in dem Text des Interpellanten eine allerdings bedeutungslose Zeile ausgelassen, des Inhalts: weil die am Eingange der Verfügung er- wähnten Listen nicht zur Hand seien, fönnte aus ihnen die Abstimmung nit konstatirt werden, — etwas, was eigentlich \chon zu subintellegiren war. Was die zweite Frage betrifft, so ist die Königliche Staatsregierung nach der eingetretenen Erörterung nicht der Ansicht des Herrn Inter- pellanten, daß in dieser Verfügung eine Verkümmerung des Wahl- rechts enthalten Jet sie ist daher auch nicht in der Lage, in diejer Beziehung eine Remedur eintreten zu lassen. (Hört! im Centrum.) Sie rufen: Hört ! nun, so hôren «Sie auch, was ich jeßt noh sagen werde.

Meine Herren! Wenn die Staatsregierung die ihr durch die gegenwärtigen ernsten Bewegungen gestellten Aufgaben erfüllen joll, so ‘braucht sie Organe, auf die sie sich verlassen kann. Es gilt das insbesondere von Stellen, deren Träger großen Einfluß auêzuüben in der Lage sind. Die Anforderung muß da erhoben werden, daß der betreffende Beamte aus eigener Ueber- zeugung die Auffassung der Staatsregierung theilt, daß er geschickt ist, mit eigenen Augen die thatsächlichen Verhältnisse rihtig zu stellen, auf Grund derselben, wenn sie ihm dazu s geben, Verschläge zur Besserung zu machen oder selbst derartige Anordnungen zu treffen und das Angeordnete mit Bestimmtheit und Energie durchzuführen. Nicht zum wenigsten, meine Herren, ist diese Anforderung an den Präsidenten der Regierung zu Düsseldorf gestellt, und zwar wegen der nach zwiefacher Richtung hin dort obwaltenden besonderen Verhältnisse. Die Bestrebungen, denen die Staatsregierung unter Zu- timmung der gee Mehrheit des Hauses entgegen zu treten hat, sind gerade in diejem Bezirke von besonderem Erfolge begleitet ge- wesen. Es ist das nicht etwas, was heut zum ersten Male ausge- sprochen wird, ih denke, bei den verschiedenen Verhandlungen, die über Squlfragen in diesem Hohen Hause gepflogen worden sind, ist das schon hervorgehoben.

Jch darf weiter hinweisen auf das immer fortschreitende Resultat der Wahl, in der einen bestimmten Richtung ein Ergebniß, welches allerdings zu einer Spannung der Gegensäße geführt hat, die sich bei der leßten Wahl einfah formulirt in „Centrum oder gegen Centrum“, für die Bestrebungen der Régierung oder gegen die Bestrebungen der Regierung. Der Hr. Abg. Biesenbach hat ganz reht, wenn er neulich hervorhob, a ein derartiger Gegensaß auch in der Verfügung des Regierungs - Präsidenten zum Ausdruck gekommen sei, er hatte aber Unrecht, wenn ‘er meinte, daß diese Scheidung allein im Kopfe des Regierungs-Präsidenten — und das deutete er damals an — gestanden habe. Nein, meine Herren, sie bestand in Wirklichkeit, das va wir niht blos aus der Wahlbewegung im Allgemeinen, das wissen wir vor allen Dingen, wie Abgeordnete des Düsseldorfer Regierungs- bezirks, die gegen die Herren vom Centrum gewählt worden find, das wissen die Herren eigentlih auch, oder Sie sollten es wissen. Jch bin in der Lage, von Komites ihrer Partei ausgegangene Wahlauf- rufe Ihnen hier vorlesen zu können, in denen das auf das allerklarste und schärfste ausgedrückt ist.

Das ist die eine in Betracht zu ziehende Seite, die andere aber, meine Herren, ist die: der Regierungspräsident zu Düsseldorf befindet sich nit in dex Lage, überall neben und unter fich Organe zu haben, mit deren Augen er sehen darf, wenn er der Staatsregierung das Rechte vorzutragen gewillt is ; mehr wie andere N ist er verpflichtet, mit seinen eigenen Augen zu sehen und sorgsam die Wege au gehen, die ihm angezeigt scheinen, um dieser Aufgabe gererht zu

erden.

_ Dies, meine Herren, gilt ganz besonders von der Seite der Schule. Die hohe Bedeutung, die dieses (Sebiet in unserer gegenwärtigen Bewegung hat, ist wohl Jeglichem unter Ihnen völlig klar (Ruf: Nein!) Nein? Nun, dann würde i demjenigen Herrn, der dies Wort sprach, an die mächtigen Debatten erinnern, die wir jahrelang über das Ge- biet der Schule in diesem Hohen Hause geführt haben, und wenn bei dieser Erinnerung die Sache ihm nicht klar wird, dann bin ich allerdings niht in der Lage, es ihm klar zu machen. Die Staatsregierung wenigstens ist davon durchdrungen, daß ‘sie, um unberechtigte, ihr widerstrebende Einflüsse von der Schule fern zu halten, nah wie vor jedes verfassungsmäßige und geseßmäßige Mittel zu ergreifen verpflichtet ift. Wenn aber das der Fall sein soll, dann, meine Herren, ist vor allen Dingen geboten, völlige Klarheit über die thatsächlihen Verhältnisse zu erlangen; denn von diesen Verhältnissen hängt es ab, in weicher Weise innerhalb jenes gese und verfassungs- mäßigen Rahmens die Abhülfe im einzänen Falle gej affen werden muß, und von diesem Gesichtspunkt aus, meine Herren, ist die Verfügung zu beur- theilen, die der Regierungs-Präsident v. Ende erlassen hat. Es war seine Grid, Angesichts der hervorgetretenen Erscheinungen, im Großen und Ganzen , nicht bloß im Einzelnen, vollkommene Klarheit zu gewinnen über die Stellung der Lehxer in dem gegenwärtig bestehenden Kampfe. Es ist das nicht Aufstellung einer Konduitenliste, wie es neulih ge- nannt wurde, sondern na meiner Mainung eine einfache Pflichter- füllung, wie die Dinge heute zu Tage liegen. Und, meine Herren, diese Pflicht trat gerade zu der Zeit dem Hrn. Regierungs-Präsidenten

anz besonders scharf entgegen; nicht blos der Ausfall der

ablen und was ihnen vorangegangen war, mnßte ihn dazu führen — nein, meine Herren, es ist ja wohl in Jhrer Aller Erinnerung daß unmittelbar nah den Wahlen im Rheinland vielfa der Vorwurf erhoben wurde, die Staatsregierung habe ihre Pflicht nicht gethan, die Staatsregierung habe die geistlichen Schulinspektoren im Amte gelassen, damit sie ferger ihren Einfluß auf die Lehrer in unberechtig- ter Weise üben; . daraus sei zum Theil das für die vaterlandöfreund- liche Partei — so wurde gesagt — nicht erfreuliche Resultat zu ér- Flären. Die Staatsregierung ijt sogar in diesem Hohen Hause dieses

Vorwurfs nicht ledig gewesen; ih müßte mich sehr irren, wenn nicht bei der |

ersten Lesung des Staatshaushalts-Etats gerade der Hr. Abgeordnete für Hagen ihr diesen Vorwurf von Neuem entgegengehalten hätte. Nun,

Ich war aber auch kei-.

Sonnabend, den 17. Januar

meine Herren, wenn alfo der Regierungs-Präfident v. Ende fragt: wie haben sih die Beamten verhalten ? wie ist ihr Auftreten im Großen und Ganzen in dieser Frage gewesen? fo liegt es in der Natur der Dinge, daß für die Beantwortung dieser Frage auch der Umstand Be- deutung hat, wie bei den Wahlen gestimmt worden ist.

Nun, meine Herren, ih glaube nicht, daß ich irgendwo auf die Meinung stoßen möchte, der Regierungs-Präsident sei nicht befugt ge- wesen, eine derartige Erkundigung einzuziehen. Die Wahl ift ja eine öffentlihe, vor Jedem zu dokumentirende; sollte also der Herr Regie- rungs-Präsident, der Vorgeseßte, nicht berechtigt sein, davon Kenntniß zu nehmen? Er hätte ja die Sache so außerordentli leiht gehabt, er brauchte nur dur seine Sekretäre die Wahlprotokolle und die bei- liegenden Listen durhsehen zu lassen, und er würde die erforderliche Information gehabt haben. Jch bedaure persönlich, daß er das nicht gethan hat, dann würde der Schein — und, meine Herren, es ist nur ein Schein — einer Beeinträchtigung der Wahlfreiheit vermieden sein.

Wenn ih gesagt habe: es ist nur ein Schein, so muß ich zunächst darauf aufmerksam machen, daß selbst der Herr Abg. Biesenbach bei der neulichen Motivirung seiner Interpellation darauf hingewiesen hat, daß in der Verfügung irgend welche bestimmte Androhungen eines Nachtheiles für Ausübung des Wahlrechts nicht enthalten seien, er seße aber hinzu: Jedermann könne das „quos ego“ zwischen den Zeilen lesen.

__ Meine Herren, nachdem ih den Gesichtêpunkt, den ich jeßt ent- widckelte, hervorgehoben habe, werden Sie mir beistimmen, daß auch noch eine andere Auffassung, als diejenige, welch: von dem Inter- pellanten, als die allein mögliche aufgestellt wurde, denkbar ist.

_ Jch will aber den Herrn Abgeordneten doch noch an Zweierlei erinnern, an einen Umstand mit weniger Gewicht, an einen andern mit mehr Gewicht, — mit weniger Gewicht an den, n diese Ver- fügung vier Wochen nach abgeschlossener allgemeiner Wahl erlassen worden ist, und daß die nächste Wahl mit offener Stimmgebung erst nach drei Jahren stattfindet. (Ruf: Nachwahl!) Eine Nachwahl findet in der Stadt Düsseldorf allein statt. — Zweitens aber, meine Herren, — und das ist ein Gesichtspunkt, der bis dahin nicht erwähnt worden ist — ist dies eine Verfügung gewesen, die in keiner Weise zur Kenntniß der Lehrer selbst bestimmt war, sondern lediglich eine Verfügung an die untergebenen Beamten zur vertraulichen Acußerung; es is, meine Herren, mindestens gesagt, nur dur {were Indiskretion diese Berfügung-: überhaupt in die Oeffent- lichkeit gelangt. Freilih hat neulich der Hr. Abg. Biesenbach her- vorgehoben, ein Lehrer in Emmerich sei ad protocollum vernommen worden. Mir liegt die bestimmte Erklärung des Regierungs-Präsidenten vor, daß ihm davon nichts bekannt sei, daß es völlig außer seinem Willen gelegen habe, derartige Examinatorien eintreten zu lassen, insbesondere derartige Examinatorien, wie sie uns heute von der Tribüne durch den Hr. Abg. Biesenbach erzählt worden find. Die Verfügung, die vor- liegt — und das ist die einzige, die der Regierungs-Präfident- von Ende erlassen hat — diese Verfügung ist diejenige, welche der Hr. Abg. Biesenbah Jhnen?mitgetheilt hat, und darin steht von dem ganzen Fragebogen, der uns heute vorgetragen ist, keine Silbe. Ist ein solcher Fragebogen, was ih nicht weiß, gebraucht worden, so ist es eine Ungeschicklichkeit oder der wenig gute Mille, denn die Landräthe haben zum Theil die Kreis-Schulinspektoren gebraucht, die zù derarti- gen Fragebogen geführt haben.

Dann aber, meine Herren, wie ist die Verfügung zur öffentlichen Kenntniß gekommen ? Nach dem mir vorliegenden Berichte hat Einer der Landräthe, an den die Verfügung erlassen war, — und allerdings ist es gerade derjenige, der vorhin von dem Herrn Abg. Biesen- bach genannt wurde — diese. Verfügung «bschriftlich an den durchaus die Auffassung der Centrumspartei theilenden Kreis-Schulinspektor gesandt, und aus dessem Arbeitszimmer ist sofort eine Abschrift dieser Verfügung in das Expeditionslokal der Germania gelangt, und ein derselben Parteistellung gleichfalls angehöriger Kaplan, dessen Name mir au genannt ist, hat, wie in dem mir hier vor- liegenden Berichte gesagt ist, „die Missethat“ \chließlich auf seine Schultern genommen.

Nun, meine Herren, können Sie gegenüber derartigen Thatsachen wohl wirklich der Staatsregierung den Vorwurf entgegenschleudern lassen, e ließe das freie Wahlrecht mik Füßen treten? Meine Herren, Sie haben noch eine andere Argumentation gehört : die Bezugnahme auf die Stellung des Regierungs-Präsidenten zu Düsseldorf im Allgemeinen.

Der Hr. Abg. Biesenbach hat in dieser Bezichung — er hat dem Präsidenten nicht gerade einen Vorwurf daraus gemacht — Verschie- dentliches in der leßten Sißung behauptet; die eine Behauptung ist von ihm selbst bereits erwähnt worden, und ih bin dem Regierungs- Präsidenten in dieser Beziehung s{huldig, dasjenige vorzutragen, was er darauf zu antworten hat. In Bezug auf die angeführte Thatsache lautet die Antwort:

Die behauptete Thatsache, daß ih an die Spiße des liberalen Wahlkomites getreten sei, beschränkt sich darauf, daß ih von meinem Recht als Urwähler und Wahlmann Gebrauch gemacht und dref- oder viermal die hier von dex antiklerikalen E veranstalteten Urwähler- und Wahlmänner-Versammlungen besucht habe.

Der Hr. Abg. Biesenbah hat demnächst gesagt: er, der Präsident, halte es für angezeigt, die Staatskatholiken- Adresse in eigener Person zu kolportiren, wenn er es dabei für an- gezeigt erachtet hat, obschon selbst Protestant, für die Ausbreitung des Altkatholiziómus Sorge zu tragen.

___ Darauf erwiderte der Regierungs-Präfident:

Wenn mit der Behauptung, daß ih die Staatskatholiken- Adresse in eigener Person fkolportirt habe, mehr gesagt sein soll, als daß ich die mir zur Weiterbeförderung überbrachte Adressen dem Herrn Geheimen Kabinets-Rath von Wil- mowski mit der Bitte, dieselben Sr. Mars dem Könige zu unter- breiten, übersendet habe, so ist dies eine Unwahrheit. Für die Aus- breitung des Altkatholiziómus Sorge zu tragen, habe ich keine Gele- genheit gehabt, es sei denn, daß der Pas Nbg. Biesenbach dahin rech- uet, daß ih mit dem Bischof Reinkens, dem Professor Knoodt und anderen Altkatholiken persönlih bekannt bin und der Encyklika vom 21. November 1873 ungeachtet den Verkehr und Umgang mit den- selben nicht abgebrochen, auch dem päpstlihen, an alle Christen er- gangenen Verbote, „ihnen nicht einmal mehr den Gruß zu entbie- ten,“ keine Folge geleistet habe. Im Uebrigen habe ich nur in Be- ziehung auf die Altkatholiken erlassenen Vorschriften zur Ausführung gebracht.

Der Abg. Biesenbah hat demnächst uoch von zwei Steuer- empfängern in Neuß und einer Vernehmung derselben da, Sn Beziehung hierauf heißt es in dem Berichte:

Richtig dagegen ist's — der Herr Regierungs-Präsident hatte hervorgehoben, er wisse von der Vernehmung în Emmerich nihts — daß aus Neuß bei der Königlichen Regierung eine Beschwerde über das Verhalten dèr beiden Königlichen Steuerempfänger daselbst ein- gegangen war und - dieselben dieserhalb vernommen worden sind. Die Herre en Bernehmungen ergaben aber keinen Anhalt zum weiteren Einschreiten, und ift daher die Sache einfach ad acta ge- schrieben worden.

Heute, meine Pru find neue Behauptungen vorgetragen worden

— & waren ihrer ja wohl drei. — Zunächst es sei Kanzleibeamten ekündigt worden, weil sie, kurz gesagt, ultramontan gestimmt hätten. A bedaure, über diesen Punkt, den ih eben erst hörte, nichts sagen zu können, ih bin davon nicht unterrichtet. Es ist ferner hervorge- gehoben worden, der RegierungsÞräsident habe Männer ultramontaner Gesinnung zur Penfionirung gebracht. Nun, meine Herren, Gle fennen ja die geseßlichen Vorschriften über Pensionirung, die Herren

1874.

werden wohl dazu reif gewesen sein. Als ganz besonders {wer ist hervorgehoben worden, daß zu Weihnachten gewissen Beamten eine Gratifikation niht gewährt worden ist. Der Regicrungspräfident hat, wie er in7einem Berichte an mi hervorhebt, bereits in der Germa- nia dieses selbe Faktum behandelt gelesen, und er ist deshalb des nicht unwahrscheinlihen Gedankens gewesen, daß auch heute bei der Ver- handlung der Interpellation Biesenbah auf diefen Punkt zurückge- gangen werden würde, und hat sih veranlaßt gefunden, sih mir ge- genüber darüber auszusprehen. Nun, meine Herren, ih halte vollständig fest, daß ein Beamter wegen ultramotaner Gesinnung wegen Abgeben seiner Stimme in dieser Richtung, in allen Rechten, die ihm sein Amt giebt, in keiner Meise gekränkt werden darf, so lange niht etwa in seinem Auftreten eine besondere Verleßung der Amts- pflicht liegt. Aber, meine Herren, wer da die Aufforderung an die Staatsregierung stellt, Beamten, die in dieser Weise ihr gegenübertreten, noch Vortheile zuzuwenden, zu denen sie keinerlei Recht haben , der stellt eine Zumuthung, die nur erklärt werden kann aus einer eigen- thümlih naiven Auffassung des Ernstes der Verhältnisse! Und, meine Herren, von diesem Standpunkt allein ist nach seiner Erklärung der Präsident der Regierung zu Düsseldorf ausgegangen; er hebt hervor, daß die Beamten — sie hatten keinerlei Recht (es war eine reine Gunst, um die es sich dabei handelte, es liegt das ja {hon im Begriff einer Gratifikation) eine solche Summe entgegenzunehmen — daß die Beam- ten solche sind, die der Richtung bestimmt angehören und aller Mah- nungen ungeachtet, bestimmt für dieselbe eingetreten find. Er fragt u. A.: welche Gesinnung dieselben hegen,” geht deutlih daraus hervor, daß einer dieser Beamten, wie durch protokollarisches Eingeständniß feststeht, am Abende des Wahltages in einem öffentlichen Lokal laut seine Freude über den Sieg der Klerikalen ausgesprochen und hinzu- gefügt hat, daß es für Düsseldorf, eine alte fatholische Stadt, eine Schande gewesen sein würde, wenn das hergelaufene evangelishe Ge- sindel reussirt hätte. Der soll eine Remuneration bekommen !? Ja, meine Herren, hätte sie Herr v. Ende ihm gegeben, er hätte seine Pflicht verleßt, so aber sage ih: er hat sie erfüllt.

In der hieran geknüpften Besprehung über die Inter- pellation erklärte der Staats-Minister Dr. Falk mit Bezug auf eine Behauptung des Abg. v. Mallinckrodt, der Minister habe die Zurdispositionsstellung des Landraths Grafen v. Spee da- durch motivirt, daß die gerichtlihe Verfügung aus der Schreib- stube eines Schulinspektors ihren Weg in eine Zeitungsredaktion gefunden habe:

Ich hätte zwar mannigfache Veranlassung, irrigen Auffassungen meiner Bemerkungen bei dem Hcn. Abgeordneten zu rektifiziren, ih will es aber unterlassen bis auf einen Punkt. Es ist mir durchaus nicht, und nicht im Entferntesten in den Sinn gekommen, die Zurdis- positionsstellung des Landraths des Kreises Düsseldorf mit dem von mir erwähnten Faktum in Verbindung zu bringen oder gar damit zu motiviren. Jch habe die Dispositionsstellung überhaupt nicht mo-

tivirt, sondern ih habe, einschaltend und anknüpfend an die Worte des Hrn. Abgeordneten Biesenbach, des Interpellanten, einfach gesagt : derjenige Landrath, der auf diese Weise verfahren sei, wie ih geschil- dert, sei allerdings der, welcher inzwischen zur Disposition geftellt wor-

den sei.

— Fn der Berathung des Gesehentwurfs überdieB e- urkundung des Personenstandes äußerte sich der Justiz- minister Dr. Leonhardt über die zu §. 6 gestellten Amende- ments wie folgt:

Die Königl. Staatsregierung kann sich für den Antrag Miquel und Genossen erklären, nicht dagegen für den Antrag v. d. Golß. Meine Herren, wenn Sie einmal dem Richter die Aufsicht gewähren wollen, so müssen Sie ihm auch als nothwendiges Attribut seiner Stellung die Befugniß einfacher Ordnungsstrafen geben. Wollen Sie das nicht, so stellen Sie den Richtcx nicht als Aufsichtsbehörde hin, verweisen vielmehr die Aufsicht an die Kreisaus\hüsse und sonstigen Verwaltuugen. Es ist auch unbedenklich, dem Richter das Recht der einfachen Ordnungsstrafen zu gewähren ; Argumentationen, gezogen aus Persönlichkeiten, beweisen für die Sache nichts. Die Sache ist um fo unbedenklicher, weil ja die Verfügung des Richters, welcher die Aufsicht führt, keine unabänderliche ist, dieselbe unterliegt vielmehr der Beschwerde, und diese Beschwerde geht an ein höheres Gericht, welches follegialis{ch beseßt ist. odann, meine Herren, muß man doch auf

den ersten Anblick erkennen, daß die Sache, wie sie sich nah den Vor-

schlägen des Hrn. Abg. v. d. Golß gestalten, eine außerordentlich

_unprafktische und N ist, ebenso eine höchst eigenthümliche,

insofern als dem Richter, welcher die Aufsicht fühxt, gegen die Ver- fügungen des Kreisausschusses ein Beschwerdereht gegeben werden joll. Fch glaube nit, daß es sih empfichlt, eine einfache Sache in Jo fomplizirter Weise zu behandeln; behandeln Sie die Sache einfach, wie die Zusammenstellung und der Antrag Miquel sie beantragt wissen will.

Dem Abgeordneten Friedenthal, welcher das Amendement des Abgeordneten Dr. Frh. v. d. Golh vertheidigte, erwiderte der Justiz-Minister: S i

Die Aeußerungen des Hrn. Vorredners haben für mi gar nichts Ueberzeugendes, nämlich insofern, als es sich um Begründuug des An- trags handelt. Jch will den Aeußerungen und Auseinanderseßungen eine gewisse Berechtigung nicht absprechen, aber sie führen dahin, nicht das Richteramt zu beauftragen, vielmehr die Verwaltungsbehörden, den Kreisaus\huß. Gegen diese Regelung der Sache bin ih prinzipiell durchaus nicht. Geben Sie aber dem Richteramt die Aufsicht, \o müssen Sie ihm au die Befugniß der einfachen Ordnungsstrafe

“ gewähren, wollen Sie das nicht, so zerreißen Sie zusammengehörige

Dinge, das ist weder den Verhältnissen angemessen, noch entspricht es der Würde des v» ort Von kleinlicher ‘büreaukratisher Auf- fassung gehe ich nit aus.

— Hierauf nahm der inzwischen im Hause erschienene Prä- sident des Staats-Ministeriums Reichskanzler Fürst v. Bis- mar ck das Wort zu einer persönlihen Bemerkung !

Fch habe gehört, daß in der heutigen Sißung von dem Abg. von Mallinckrodt behauptet worden is, — ih bitte mich zu berichtigen, wenn ich meinerseits JIrrthümliches exfahren habe — also behauptet worden ist, ih hütte bei früheren Verbandlungen dem italienischen General Govone die Abtretung eines preußischen Bezirkes -— ich weiß nicht genau wo, an der Mosel oder an der Saar — in A ge- stellt. Jch bin genöthigt, - dies mit den stärkften Ansdrücken für eine dreiste, lügenhaste Erfindung zu erklären, die natürlich der Herr Ab- geordnete nicht gemacht hat, die aber anderswo gemacht ist. Aber derx

err Abgeordnete sollte doch vorsichtiger sein im Wiedererzählen fol cher

ehauptungen , die diese scharfe Kritik verdienen. Die Sache ist in ügonhafter, gehässiger Absicht erfunden worden, es is auch nicht eine Silbe davon wahr. Jch habe niemals irgend Jemandem die W- tretung auc nur eines Dorfes oder eines Kleefeldes zugesichert oder in Aussicht gestellt. Alles, was darüber cixculirt und behauptet wird, erkl âre ih in seinem ganzen Umfange für das, was ih vorhin sagte : für eine dreiste, iendengiö]e Lüge, die zur Anschwärzung meiner Person

erfunden worden ist. (Abg. Dr. Windthorst: Jch bitte um das Wort.)

Ich bin noch nit Bi Ith bin zuglei, da ih einmal zur 0

persönlichen Bemerkung das genomnien habe, genöthigt, nun au einen andern Fall, der gestern vorgekommen ist, in ähnlicher Weise zurückzuweisen. Ich möchte aber allen Herren, die dabei betheiligt