ood fair Oomra 63, fair Madras 5}, fair Pernam 8, fair Smyrna » fair Egyptian 9}. Ï
Upland nicht unter good ordinary Dezomber-Miärz-Verschiffung 8, März-April-Verschiffung 8} d.
Glasgow, 19. Januar. Mized numbers warrants 106 sh. 9 d.
Bradford, 19. Januar. (W. T. B.)
Wolle und Wollenwaaren. Geschäft in Wolle und Garnen sehr beschränkt, Preise weichend. In Stoffen mässiges
Gechäft.
Paris, 19. Januar, Nachmittags. (W. T. B.)
Produktenmnarkt. Weizen ruhig, per Januar 38,75, per März - Juni 39,25. — Mehl ruhig, per Januar 86,00, per März- April 86,25, per März-Juni 86,25. — Rüböl ruhig, pr. Tanuar 83,75, pr. Mai-August 87,00, pr. September-Dezember 89,75. — Spiritus fest, pr, Januar 67,75. Wetter: Regen.
New-Worü«, 19, Januar, Abends G6 Ubr. (T. B, W.)
Waarenbericht, Baumwolle in New-Yerk 16#4, do, in New- Orleans 16. Petroleum in New-York %, Gallou vou 64 Pfd. 13}, do. do, Philadelphia pr. Gallon von 64 : fd. 137. Mehl 7 D, 10 C. Rother Frühjahrsweizen 1D. 67 C. Kafec 254. Zucker 8. Getreide-
(W. T. B) Roheisen.
Einzahlungen.
Braunkohlenabbau-Gesellsohaft Friedensgrube. Die vierte und fünfte Einz. mit je 15% oder 15 ThIr. ist bis 30. Januar resp. 28. Februar cr. bei der Gesellschaftskasse in Altenburg zu leisten.
Redenhütte, Aotlen-Gesellsohaft für Bergbau, Eisonhütten- betrieb und Coaksfabrikation. Die letzte Einz. von 25 % oder 50 Thlr. nebst 4% Zinsen ist gegen Empfangnahme der definitiven Aktien vom 1. bis 4. Februar cr. bei der Preussischen Boden-Credit- Aktien-Bank und Rob. Thode & Co. in Berlin zu leisten.
SubHbseriptionen.
Aotien-Gesellschaft Flora Berlin; Die am 31. Juli a. p. emittirte Prior.-Anleihe von 400,000 ThIr. ist zurückgezogen worden, uud werden die Inhaber der Prioritäten Nr. 1, 400 und 2655 à 100 Thlr. Pr. Crt. aufgefordert, die Valuta al pari nebst 6% Zin en bei Jean Fränkel in Empfang zu nehmen. Dagegen wird eine An- leihe von 255,000 ThIr. emittirt.
Auszahlungen. Berliner Unlons-Branuerel. Die Divid. pro 1873 werden vom
22. Januar cr. ab mit 12 Thlr. pio Stück bei der Centralbank für '
Genossenschaften in Berlin eingelöst. Genfer H erearman igen.
23. Januar. Russisch-Deutsohse Industrie- und Handels-Gesell-
s Brannschwelgisohe Aotlen-Blerbrauerel. OrdentI. Gen. - Vers. in Braunschweig.
4. Februar. Westend Potsdam Banbank. Ausserordentl. Gen.- Vers, in Berlin.
e Waaren-Credii-Anstalt. Ordentl. Gen. - Vers, in Hamburg.
O A Dulsburger Aotlen-Gesellsohaft für Giesserel zu
Duisburg. Ausserordentl. Gen. Vers, zu Duisburg; s.
Ins, in Nr. 16. Kündigungen und Verloosungen.
Tattersall Aotien-Gesellsohaît. Das Verzeichniss der ausge- loosten zum 1. Juli cer. gekündigten Oblig.; s. Ins. in Nr. 16.
Ostrowoer Stadt-Obligationen, Das Verzeichniss der ausge- loosten zum 1, Juli cr. gekündigten Oblig. ; s. Ins. in Nr. 16.
L'sancen,
Alle Oesterrelohisohbe Effooten werden in Fetreff der an den Stücken mitzuliefernden Coupons nach Wiener Usance und mit lau- fenden Zinsen vora 1. Januar cer. ab zu 4% gehandelt,
Da die ausgeschriebenen 20% Einzahlung auf 404% junge Pinne- berger Union Eisenwerk-Actien am 15. Januar cr, eingezahlt war, s0 werden von heute ab nur noch Stücke mit 60% Einzahlurg ge-
fracht 123,
Konuknrse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Koukurs-Eröffnung. Königliches Kreisgericht zu Kempen. Erste Abtheilung.
Kempen, den 12. Januar 1874 Mittags 125 Uhr.
Ueber ‘das Vermögen der Wittwe Pauline Schwarz, Inhaberin der Handlung iu Firma: Saiomon Gerschel Schwarz zu Kempen ift der faufmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zahlungseinstellung auf den 9. Januar 1874 festgeseßt worden.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ift der Kaufmann Jfidor Wieruszowski zu Kempen bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufgefordert, in dem auf den 23. Januar 1874, Bormmittags 10 Uhr, vor dem Kommissar, Kreisrichter Arndt, im Saale T. anberaumten Termine ihre Erklärungen und BVorfchläge über die Beibehaltung dieses Berwalters oder die Bestellung eines andern einstweiligen Verwalters ab- zugeben.
Allen, welhe von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen im Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihm ‘etwas verschulden, wird aufgegeben, Nichts an denselben B verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem
efiß dec: Gegenstände
bis zum 26. Iauuar 1874 einschließlich dem Gericht oder dem Verwalter der Masse An- zeige zu machen, und Alles mit Vorbehalt ihrer etwanigen Rechte ebendahin zur Konkursmasse abzu- liefern.
Pfandinhaber und andere mit denselben gleich- berehtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von deu in ihrem Besiße befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen. |
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche, dieselben mögen bereits rechtshuigig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrechte
bis zum 20. Februar 1874 einshließlih bei uns s{chr;ftlich oder zu Protokoll anzumelden, und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen inner- Ap der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, o wie nach Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungs-Personals
[181]
auf den 27. Februar 1874, Vormittags 10 Uhr, vor dem Kommissar, Kreisrichter Arndt, im Saale I. zu erscheinen.
Nach Abhaltung dieses Termins wird geeigneten- falls mit der Verhandlung über den Akkord verfah- ren werden. _
Zugleich ist noch eine zweite Frist zur Anmel-
dung
bis zum 18. Mürz 1874 einschließlich festge!eßt, und zur fen Zuli aller innerhalb derjelben nach Ablauf der crsten Frist angemeldeten Forderun- gen Termin auf
den 23. März 1874, Vormittags 10 Uhr, vor dem genannten Kommissar anberaumt. Zum Er- scheinen in diesem Termine werden die Gläubiger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen anmelden werden.
Wer seine Anmeldung \{riftlich einreicht, hat ein2 Abschrift derselben und ihrer Anlagen bei- zufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unferem Amts- bezirk feinen Wohnsiß hat, muß bei der Aumeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten“ an- zeigen.
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Nehtêsanwalte Justiz-Rath Brock, Dr. Sza- farkiewicz, Vater und von Fabiankowski zu Sach-
waltern vorgeschlagen.
Verkáufe, Verpachtungen, Submrissionen 2c.
[221] Bekanntmachung.
Die Lieferung der für die Postanstalten der Ober- Postdirektions-Bezirke Magdeburg, Halle und Erfurt erforderlichen Post-Druckformulare, Postkarten 2c., von welchen Formularen der Bedarf sich auf pptr. 5000 Ries und 4,000,000 Postkarten jährlich beläuft, soll im Wege des Submissions-Verfahrens vom 1. Juli 1874 ab auf unbestimmte Zeit vergeben werden. Die Submissions-Bedingungen, sowie Probe- formulare, find in den Kanzlcien der Kaiserlichen Ober-Postdirektionen Magdeburg, Halle und Erfurt einzusehen.
Qualifizirte Unternehmer, welch: in einem der drei Ober-Postdirektions-Bezirke ihre Offizin haben müssen, werden eingeladen, etwaige Submissions- Angebote, verschlossen und mit der Aufschrift:
„Submission auf die Lieferung vou Post-Druckformulareu“
versehen, bis zum 2. März 1874, Mittags 12 Uhr, in der Kanzlei der Kaiserlichen Ober Postdirektion in Magdeburg, resp. Halle oder Erfurt abzugeben oder frankirt mit der Post an die‘elbe einzusenden. Magdeburg, den 17. Januar 1874. Der Kaiserliche Ober-Postdirektor.
99
250) Bekauntmachung.
Für die Kaiserliche Werft zu Kiel foll zur Ein- friedigung des Werft-Terrains ein Maschenzaun von verzinktem Eisendraht, circa 460 Qu.-M. Drahtge- fleht beschafft und aufgestellt werden. Lieferungsofferten find versiegelt mit der Aufschrift
„Submission auf Anfertigung cines Drahtzaunes“
bis zu dem am 29, Ianuar cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Bedingungen, Anschlag und Zeichnung, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopia- lien abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus. Kiel, den 14. Januar 1874.
Kaiserlißze Werft.
[225] Beklanntmachung- Die Lieferung von Druclformularen für die Postaustalten in den L fon vie L SUN Bezirken Leipzig und Dresden, fo!l vou 1, Iuli 1874 ab ueu vergebea werdeu. Die Submissions-Bedingungen, welche gegen Er- stattung der Kopialien den Bewerbern auch in Ab- \hrift zugestellt werden, sind mit der Nachweisung der jeßt gebräuchlichen in Typendruck hergestellten Formulargattungen und der dazu zu verwendenden Papiersorten bei den Kaiserlihen Ober-Postdirektio- nen in Leipzig und Dresden, woselbst auch eine Sammlung der wesentlichsten Formulare als Probe N während der gewöhnlichen Geschäftsstunden einzusehen. Ausdrücklich wird übrigens bemerkt, daß Lieferant seine Offizin in cinem Orte des Leipziger oder des Dresdener Obver-Post-Direktions-Bezirks haben muß. Geeignete Bewerber wollen ihre desfallsigen Of- ferten mit der Aufschrift: „Submission auf die Lieferung von Dructformularen,“ __ bis zum 2. März 1874, Mittags 12 Uhr, in der Kanzlei der Kaiserlichen Ober-Post-Direktion in Leivzig abgeben odec an dieselbe frankirt ein- jenden.
Die Preisangaben find nach Maßgabe der Sub- missions-Bedingungen zu bewirken.
Leipzig, 16. Januar 1874
Kaiserliche Ober-Post-Direktion.
[222] Die Lieferung von 800 Stüdck On doppelten Winkel- stüßen, 36000 „ 1chmiedreisernen geraden Stüßen mit Gewinde und Mutter, ; 2005 Get Bolzen änge soll im Wege der Subnmission zusammen vergeben werden.
Die näheren Lieferungsbedingungen können in der Registratur der unterzeichneten Direktion, Große Bleichen Nr. 17a., eingesehen, auch gegen portofreie Einsendung von 5 Sg. Sgpialien, abshrifilih be- zogen werden.
Qualifizirte Unternehmer wollen ihre gehörig zu versiegelnden Offerten frankirt und mit der Aufschrift :
„Subuission auf Lieferung von cisernen Stüßen und Bolzen“
versehen, bis zu dem auf den 2, Februar cr., Vor- mittags 10 Uhr im te&nischen Bureau, Große Bleichen Nr. 17a, angeseßten Termine, in welchem die Eröffnung der eingegangenen Offerten in Gegen- wart der etwa persönlich erschienenen Submittenten, statifinden wird, hierher einreichen. Offerten, welche später eingehen, oder den gestellten Bedingungen nicht entsprechen, bleiben unberücksihtigt. Die Auswahl unter den Submittenten, welche 14 Tage an ihre Offerten gebunden bleiben, wird vorbehalten. Hamburg, den 10. Fannar ! Kaiserliche Telegraphen-Direktion. Krüger.
diverser
27A D
Verloosung, Amortisation, Zins- zahlung u. # w. vou öffentlichen Papieren.
Posen - Creuzburger Eisenbahn.
Mit Bezug auf §. 7 des Gesellschaftsstatuts wer- den die Inhaber der Quittungsbogen über gezeichnete Stammaftien der Posen-Creuzburger Eisenbahngesell- \chaft Nur. 4. 14. 15. 19. ‘27; 29: 33. 45-47. 48. 09, 63. 78. 86,93, 97; 98. 100. 102,-103,-104, 105; 14/120. 129.182.136.137; 1417 143,144: 447. 151,: 152,158. 159. 165.- 166. 167,173; 174. 176. 181.187.192.197 198/205: 208,210. 211212 224. 225. 226. 229; 236.237. 9238, 239.257.971:
sOohaft. Ausserordentl.. Gen. - Vers. ‘in Berlin.
handelt.
September v. J. ausgeschriebenen 20% auf die ge- zeichnetcn Beträge abzüglich fünfprozentiger Zinsen für bereits eingezahlte 10% bis ult, Oktober v. J. nebst fünfprozentiger Verzugszinsen vom 1. November 1873 bis zum Tage der Einzahlung
in Berlin und Breslau beim Bankhause
JIocob Landau, bis, osen. bei der Provinzial-Aktieu-Bank is
putesteus den 1. März 1874
gegen Vorzeigung oder Einsendung derx Quittungs- bogen zu zahlen, widrigenfalls gegen sie, nach Be- stimmung des cit. §. 7 vorgegangen werden wird. Breslau, den 15, Januar 1874.
Der Aufsichtsrath.
Dr. Honigmann.
[234] Bekanntmathung.
Ausgelooste Shlohauer Kreis-Obligationen, Bei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegii
vom 10. Oktober 1859 Geseß-Sammlung Seite 556
r
bewirkten vierzchnten Verloosung - von Kreis-Obliga- tionen des Schlochauer Kreises sind folgende Num mern gezogen worden :
Litt. A. à 1000 Thlr. 1 Stück Nr. 12.
Litt. B. à 200 Thlr. 1 Stück Nr. 16.
Litt, C. à 100 Thlr. 7 Stück Nr. 56. 58. 145. 160. 162. 191. 238.
Litt, D, à 50 Thlr. 2 Stück- Nr. 51. 52.
Diese Obligationen werden den Befißern hierdurch zum 1. Iuli d. Is. gekündigt mit der Aufforde- rung, die Kapitalbeträge nebst den fälligen Zinsen von diesem Tage ab, entweder, bei der hiesigen Kreis- Kommunalkasse, bei dem Herrn: L. Oehlmann und Comp. in Königsberg i. Pr. oder bei dem Danziger Bankverein in Danzig gegen Quittung und Rück- gabe der Schuldverschreibungen nebst den noch nicht fälligen Coupons in Empfang zu neten.
Vom 1. Juli cr. ab, findet eine weitere Verzin- sung nicht statt.
Schlochau, den 14. Januar 1874.
Der Kreis-Ausschuß des Schloc; auer Kreises,
[M. 34]
„„Dffener Brief au
empfohlen werden.
gemacht wurde. per Greß für Behörden resp. Beamten 20 Sgr.
Elajticität und hierdurch für schwere* wie für leichte Händ gleich geeignet. sprit und kraßt nicht, sondern gleitet gleich leiht über grobes wie feines Papier und ist äußerst dauerhaft da sie durch einen neu erfundeneu chemishen Prozeß gegen den zerseßenden Einfluß jeder Dinte unempfindlich Vorräthig ist die Feder in 3 Spibßenkbreitén, extrafein, fein und mittel.
S. Loewcuÿain, Berlin, W, 17].
Agentur und Lager der C. Brandauer'schen Stahlschreibfedern - Fabrik in Birmingham.
L
des Deutschen Neiches !--
Der ergebenst Unterzeichnete beehrt sih, Jhnen hierdurch mitzutheilen, daß die C. Brandauer' sche Stahlschreitfedern-Fabrik zu Birmingham eine Schreibfeder construirt hat, welche- den Namen Deutsche Armee-Feder führt und speziell für die deutsche Militär- und Beamtenwelt bestimmt ist. Diese Feder bürgert sich, ihrer vorzüglichen Eigenschaften wegen, aller Orten schnell ein und kann Ihnen auf das Beste Sie ist von vorzüglichem Material, äußerst sorgfältig gearbeitet, von besonderer
Die Deutsche Armee-Feder
Der Preis ift Hochachtungsvoll - i
Friedrichstraße 171.
[240] Die nach §. 28 des Statuts vom 20.
Moutag, den 23. Februar
Wrießtzen, den 19. Januar 1874.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Mai 1845 angeordnete Geueralversammlung
der Wrießen-Freienwalder Chaussee-Gesellshaft ist auf:
1874, Vormittags 10 Uhr,
auf dem Nathhause zu Wriehßen anberaumt, wozu die Herren Aktionäre cingeladen werden. Gleichzeitig bemerken wir, daß die mit den kafsenmäßigen Belägen versehene, in calculo geprüfte
Rechnung für das Verwaltungsjahr 1873, vom 9. Februar d. F.
Aktionäre beim Rendanten der Gesellschaft bereit liegen wird.
as Komite
D der Wriehen-Freienwalder Chaussee-Gesellschaft.
ab, zur Einsicht eines jeden der Herren
= «Berlin-
Die durch §. 9 des ersten und §8. 9 des zweiten Nackhtrags zum Statut der Berlin-Hamburger Eisen- bahn-Gesellschaft vorgeschriebene Verbrennung der zum Zweck der Amortisation eingelösten Prioritäts- Obligationen nebst den dazu eingelicferten Coupons und Talons hat heute in Gegenwart. der unterzeich- neten Direktion und des Syadici der Gesellschaft
ordnungsmäßig stattgefunden, was hierdurch bekannt gemacht wird. Berlin und Hamburg , den 12. Januar 1874. Die Direktion.
Vom 10. Januar d. J. ab find für den Verkehr mit der Station Thorn im Mit- teldeutsh - Elsaß - Lothringen-
ck54 schen und Badisch - Mittel- h deutschen Verbande neue er- mäßigte F Kraft getreten. Exemplare der dieserhalb erlassenen Tarifnachträge sind bei den Verbandstationen zu beziehen. Bromberg, den 15. Januar 1874, # Königliche Direktion der Ostbahn.
Deutsche Monatshefte.
Zeitshrift für die gesammteu Culturinterefsen des deutscheu Vaterlandes.
Im Auftrage der Redaktion des Deutschen Reichs-Anzeiger s und Königlih Preußischen Staats- Anzeigers herausgegeben.
Die „Deutschen Monatshefte“ sind die Fortseßung der Vierteljahrshefte des „Deutschen Reiths-
Bormann.
272. 273. 274 hierdurch aufgefordert, die am 10.
und Königlich Preußischen Staats-Auzeigers,“
Sie erscheinen Ende jeden Monats in Heften von
ca. 5 Bogen, gr. 8. in elegantester Ausstat-
tung und mit zahlreichen Jllustrationen.
6 Hefte bilden einen Band. Der Preis des Bandes
beträgt nur 2 Thaler. Bestellungen nehmen alle
Been und Buchhandlungen des Jn- und uslandes entgegen.
Das soeben ausgegebene 1. Heft, Band I1L. hat folgenden Juhalt: Denksprüche deutscher Fürsten nach den Facfimiles im Germanishen National- Museum zu Nürnberg. IT. Die Siegel der Univer- sitäten im Deutschen Reich. T. Das gemeinsame deutsche Privatrecht in seiner historishen Entwicke- lung. Der Geseßentwurf über die Beurkundung des Personenstandes und die Form der Eheschließung in Preußen. Das Verhältniß zwischen Staat und Kirche in Kolumbien. Hannovershe Tonkünstler. Der Mayerhof uud der pommer}che Kunsts{hrank im Königlichen Museum in Berlin. Zur Literatur über den Norddeutschen Bund und das Deutsche Reich. L. Publikationen der deutschen Geschichts- und Alter- thums-Vereine. 111. Chronik des Deutschen Reichs. Literatur. Eingegangene literarische Neuigkeiten.
Carl Heymann s Verlag. Auhaltischestraße 12.
B Je 18.
Königlich Preußischer
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für das Bierteljahr.
InsertiouspreisfürdenRaum einer Druckzeile 3 Sgr.
nt beträgt 1 Thlr. 15 Sgr.
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Alle Post-Anstalten des In- und Auslaudes nehmen
F.
E E E Ed L S
L ais Fra
‘eichs-Anzeiger
U nzeiger.
Seri
Bestellung gnt; für Berlin außer den Postanstalten
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem mit der Leitung der Hofverwaltung Ihrer Majestät der Hochseligen Königin Elisabeth beauftragt gewesenen Wirklichen Geheimen Rath und Ober-Schloßhauptmann Grafen von Keller
den Schwarzen Adler-Orden zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigft geruht : dem General-Lieutenant von der Armee, Freiherrn von Loën, Präses der General-Ordens-Kommission, den Rothen Adler-Orden erster Klasse mit Eichenlaub und Schwertern am Ringe zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht; Dem Oberst-Lieutenant Regel y, à la suite des 1. West-
i preußischen Grenadier-Regiments Nr. 6 und vom Neben -Etat
des Großen Generalstabes, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Ses dem Hauptmann Fischer, Chef der
s Provinzial : Invaliden - Compagnie Nr. 2, und dem Garnison- s Berwaltungs-Ober-Inspektor, Major a. D. Gelpcke zu Grau- a denz, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; sowie dem Ritt-
A meister von Usedom, aggregirt dem 1. Leib-Husaren-Regiment #4 Nr. 1, kommandirt zur Dienstleistung beim Neben-Etat des # Großen Generalstabes, den Königlichen Kronen - Orden dritter S Klasse mit Schwertern am Ringe zu verleihen.
Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Zu der von des Fürsten von Hohenzollern Königlichen Hoheit beschlossenen Verleihung des Ehrenkreuzes des Fürstlich
i Hohenzollernshen Haus-Ordens Allerhöchstihre Genehmigung zu M ertheilen, und zwar:
der ersten ite | ¿‘an den Fürstlih rumänischen Minister - Präsidenten Car-
targi und
“an den ersten Adjutanten Sr. Hoheit des Vice - Königs von Aegypten, Mourad Pascha; der zweiten Klasse: an den wirklichen Legations - Rath von Jasmund, Ge-
S neral-Konsul in Aegypten ;
der dritten Klasse: “dan den Dr. Brüg\ch, Konservator am Museum in Cairo, an den Kreisgerihts-Direktoxr Evelt zu Hechingen, an den Eymnasial-Direktor Stauder zu Aachen, an den Großherzoglich badishen Ober-Baurath Sexauer, an den Großherzoglich badishen Regierungs-Rath Zittel und an den Fürstlih hohenlohe-waldenburgischen Domänen-Di-
A j rektor Vötter.
Deutsches Neich. Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstags. Vom 20. Januar 1874. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c.
E verordnen auf Grund des Artikels 12 der Verfassung des S Deutschen Reichs, im Namen des Reichs, was folgt:
Der Reichstag wird berufen, am 5. Februar d. I. in Berlin
— zusammenzutreten, und beauftragen Wir den Reichskanzler mit J den zu diesem Zwecke nöthigen Vorbereitungen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift
Y und beigedrucktem Kaiserlihen Insiegel.
- Gegeben Berlin, den 20. Januar 1874. (L. S.) Wei ilhelm. Fürst von Bismarck.
Königreich Preufßen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Kaufmann H. A. Hoffbauer zu Berlin; und dem
N Fabrikbesißer Rudolf Bartsch zu Striegau den Charakter als
Kommerzien-Rath zu verleihen.
E Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche
Arbeiten. Dem Emile Cornely zu Paris ist unter dem 16. Ja-
W nuar 1874 ein Patent
auf Vorrichtungen an einer Stickmaschine zur Führung des Stoffes behufs Herstellung von Kreuz- oder Festonirstihnähten von konstanter oder variabeler Breite, in der durch Modell, Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung und ‘ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile der- selben zu beschränken,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerehnet, und für den Um-
i fang des Preußischen Staats ertheilt worden.
Personal - Veränderungen in der Armee.
Offiziere, Fee ou T Unr O 2. A, Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Den 13. Januar 1874. v. Waldaw, Sec. L. vom Inf.
Regt. Nr. 46, in das Inf. Regt. Nr. 48 verseßt.
Bexlin, Mittwoch,
Beamte der Militär-Verwaltung. Dur Verfügung des Kriegs-Minifteriums.
Den 190. Dezember 1873. Lengner, Intendantur-Registra» tur-Afffiftent vom Garde-Corps, zum XIV. Armee-Corps, Hähnel, De R vom R1YŸ. Armee-Corps, zum Garde-
orps ve Í
Den 25. Dezember 1873, Melcher, Goebel, Rösker, Mertens, Pritshow, Sekretariats-Assistenten resp. vom I., XV, IV,, X. und IX. Armee-Corps, zu etatêmäßigen Intendantur-Sekretä- ren exnannîi,
Den 28. Dezember 1873, Kund, nicht etatsm. Intendan- tur-Aisistent vom VL. Armee-Corps, zum etatsm. Jntendantur- Assessor ernannt. Kleyn, Geh. Sekretär bei der General-Militärkasse zum Buchhalter befördert. Kaufmann, Kässen-Assistent bei der General- Militärkasse zum Geh. Sekretär ernannt.
NigGtamfliches. Deutsches Neiáice%h.
Preußen. Berlin, 21 Janugr. Se. Majestät der Kaiser und König ließen Sih gestern Mittag um 12 Uhr von dein General-Major von Albedÿll Vortrag halten und mah- ten hierauf eine Spazierfahrt. Vorx dem Diner konferirten Aller- höchstdieselben mit dem Reichskanzlèr Fürsten von Bismark.
Heute Vormittag arbeiteten Se. Majestät der Kaiser und König allein. Nah 12 Uhr ließen Sih Allerhöchstdieselben. einen kurzen Vortrag von dem Polizei-Präsidenten von Madai halten und fuhren alsdann \pazieren. Um 3 Uhr empfingen Se. Ma- jestät den Oberst - Kämmerer Gräfên von Redern und dinirten später allein mit Ihrer Majesti@ £2 Kaiserin.
— Die Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, \owie die vereinigten Aus\chüsse für Handel und. Verkehr und für Iustizwesen hielten heute Sitzungen.
— Nachdem der Minister des Innern Graf zu Eulenburg in der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten die Debatte über die Provinzialordnung eingeleitet hatte, ergriff zunächst der Abg. Frenzel gegea die Vorlage das Wort, indem er die Zusammenseßung der Provinzialvertretung tadelte; darauf bemerkte der Abg. Dr. Lasker, daß sowohl diese wie andere Mängel des Gesetzes in der- Kommission eine Verbesserung finden würden. Redner bedauerte nur, daß in tem Geseze nirgend gesagt sei, was die Provinzialvertretung. eigentliÞh zu thun habe. Der Abg. Rickert bezweifeclte, ob die Abgrenzung der Provinzen im Verhältniß zu den ihnen auferlegten Lasten eine rihtige sei, namentlich seine dies bei der Provinz Preußen nicht der Fall zu fein. Nachdem der Abg. Dr. Friedenthal das Geseh
als einen großen Fortschritt auf der mit der Kreisordnung be- -
gonnenen - Bahn bezeichnet hatte, bemerkte der Minister des Innern Graf zu Eulenburg, daß man die Thätigkeit der Pro- vinzialvertretung nicht abgegrenzt habe, um der Provinzialgeseß- gebung freien Raum zu lassen. Nachdem \sich noch der Abg. von Saucken-Tarputschen gegenüber dem Abg. Rickert gegen eine Theilung der Provinz Preußen ausgesprohen, wurde die Dis- kussion geschlossen und die Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen.
Darauf genehmigte das Haus ohne Debatte die Gtats (S. dieselben in Nr. 17 d. Bl.) des Ministeriums der a: s- wärtigen Angelegenheiten und des Deutschen Reihs- und König- lich Preußishen Staats-Anzeigers. Beim Etat des Staats- Ministeriums erhob sich eine längere Debatte bei der Position von 31,000 Thaler für allgemeine politishe Zwecke. Der Abg. Richter (Hagen) tadelte in einer längeren Rede die Ver- wendung dieser Fonds zur Subvention von Zeitungen, Besol- dung der Beamten des literarischen Bureaux u. #. w. Darauf führte der Minister des Innern Graf zu Eulenburg aus, daß die Regierung in der Presse vertreten sein müßte. Der Abg. Dr. Windthorst (Meppen) gab dies zu, bemerkte aber, daß die Methode nicht richtig sei; man müsse daan wenigstens wissen, wo die Regierung \präche. Nachdem der Abg. Dr. Lasker aus- geführt, daß bei dem heutigen Standpunkt der Presse eine Anonymität auch Seitens der Regierung nothwendig sei, und die Erklärung gefordert hatte, daß die Gelder nit miß- bräuhlih verwendet würden, äußerte sh der Minister des In- nern Graf zu Eulenburg dahin, daß über diesen Fonds ebenso gewissenhaft verfügt würde, wie über jeden anderen Dispositions- fonds. — Die Position wurde darauf in namentlicher Abstim- mung mit 205 gegen 141 Stimmen bewilligt. — Die Sigung, deren leßter Hälfte au der Minister-Präsident Fürst von Bismarck beiwohnte, {loß gegen 5 Uhr.) L
— In der heutigen (32.) Plenarsizung des Hauses der Abgeordneten, welcher am Ministertisch die Staats-Minister Camp- hausen, Graf zu Eulenburg und Pr. Leonhardt mit mehreren
uuch die
s
J den 21, Januar, Abends.
1874.
Regierungskommissarien beiwohnten, erfolgte zunächst die erste Berathung des Gesezentwurfes, betreffend die Verein i- gung des Ober-Appellationsgerihts mit dem Ober- Tribunal (S. denselben in Nr. 273 Iahrg. 1873 d. Bl), welche vom Justiz-Minister Dr. Leonhardt eingeleitet wurde ; derselbe führte aus, daß das Gesey die Folge einer in der vorigen Session gefaßten Resolution sei und empfahl eine möglich|t s{chleunige Berathung. Nachdem der Abg. Dr. Bähr (Cassel) Besorgnisse ausgesprohen und wegen der Wichtigkeit der | Sache eine Kommissionsberathung vorgeschlagen hatte, wider- legte der Justiz-Minister die Bedenken. Darauf erklärte sih der Abg. Windthorst (Bielefeld) gegen, der Abg. Dr. Windt- horst (Meppen) für eine Kommissionsberathung, während der
" Abg. Pr. Lasker zwar einer Kommissionsberathung widersprach,
aber beantragte, daß die zweite Berathung nicht sofort, sondern erst in den nächsten Tagen stattfinden solle, um die zur Ein- | bringung von Amendements nöthige Zeit zu gewinnen. Diesem Vorschlage {loß sich das Haus an.
Die erste Berathung des Antrages der Abgg. Dr. Frieden-
thal und Gen. auf Annahme des Entwurfs ciner Kreisord - n
nung sür die Provinz Posen wurde dur einen eingehen- | den Vortrag des Antragstellers eingeleitet, in welchem derselbe
des Weiteren ausführte, daß die Kreisordnung in Posen ein- O geführt werden müsse, wenn man die legislatorishe und wirth-
¡Dante Entwickelung der Provinz niht lahm legen wolle ;
ie Einführung der Kreisordnung in einzelne Theile der-
Provinz, wie sie im §. 182 der Kreisordnung vom 13. De- zember 1872 in Ausficht genommen, erklärte er für eine legis- F latorishe Unmöglichkeit. Schließlih beantragte er die Verwei-
sung der Vorlage an eine besondere Kommission von 21 Mit- A
gliedern, |
Bei Sluß des Blattes trat das Haus in die allgemeine 0
Diskusfion ein, zu der sh 9 Redner (4 gegen, 5 für) zum : Wort gemeldet hatten. 5 MREEN R P E
— Der Erbprinz Otto Carl Victor von Schön- E burg-Waldenburg,
dungen hier eingetroffen.
— In diesen Tagen wurde von den hiesigen Truppentheilen A /
aus den Munitions\{chuppen auf dem Tegeler Schießplaze die Uebungsmunition pro 1874 zu den neuen Gewehren M./71 k empfangen. h
Bayern. München, 19. Januar. Die Rückreise der E Kaiserin von Oesterreich nah Wien erfolgte gestern Abend Wh 103/, Uhr mit dem Courierzuge. : König und die Königin-Mutter, sowie
Nachts über Peissenberg nah Hohenshwangau zurückkehrte.
— Die Abgeordnetenkammer hat heute den Staats- O j \huldetat für die zwölfte Finanzperiode sowie das Staatsbau-
wesen bezüglih der Justiz berathen und die Etats sämmtlich | nah den Ausschußvorschlägen genehmigt.
werdenden Militärgebäudes für Justizverwaltungszweke wurde S an R Staatsregierung zur möglihsten Berücksichtigung hinüber- E gegeben. 8
Grafen Maximilian v. Seinsheim-Grünbach hat als Ersaßmann W der Gastwirth Reher von Straß in die Kammer einzutreten.
— Der 1. Aus\chuß der Kammer der Reichsräthe —
hat dem lehten Beschluß der Kammer der Abgeordneten über den Gesetzentwurf, die Zuständigkeit der Gerichte in Straf- fachen betreffend, seine Zustimmung ertheilt. N
Sachsen. Dresden, 20. Januar. (Dr. I.) Heutigen Sißung der Zweiten Kammer fand zunächst von Neuem eine dreistündige lebhafte Debatte über den von dieser M Kammer angenommenen, von der andern abgelehnten, auf Auf- |
hebung des Gesehes vom 30. November 1843, die Theilbarkeit
des Grundeigenthums betreffend, gerihteten Antrag der Abgg.
Krause und Richter (Tharand) statt; für die Aufrehterhaltung F des Beschlusses der Zweiten Kammer sprachen die Abgg. Riedel, Richter (Tharand), Dr. Biedermann, Dr. Heine, Fahnauer, Krehschmar; dagegen die Abgg. von Hausen, Günther, von Ochlschlägel und Gebert; der Beschluß der Kammer wurde mit 41 gegen 31 Stimmen aufrecht erhalten. Sodann be- {loß die Kammer auf Beriht der Finanzdeputation Abtheilung B., die Regierung zur Verwendung des fiskalischen Holzhofareals auf der hiesigen Pillnizer Straße zu einem Landgerichtsgebäude mit Arresthaus, sowie zur theilweisen Verwendung der am vorigen Landtage zur Errichtung von Justizneubauten in Dresden bewilligten 500,000 Thlr. Bereh- nungsgeld zur Erbauung eines Arresthauses auf diesem Areale
; Seconde - Lieutenant à la suite des [V Garde-Husaren-Regiments, ist zur Abstattung persönliher Mel-
Bei der Abreise waren der F | die Prinzen S Luitpold und Leopold, diese Beiden in österreihisher Uni- [W form, und Prinz Arnulf anwesend. Der König begab ih S hierauf mittels| Equipage nach Laim, woselbst Se. Majestät in den bereitstehenden Königszug umstieg und kurz nah 11 Uhr E
Des Abg. Iulius
Müller Antrag auf Einräumung eines in Landau verfügbar
— Für den zum erblichen Reihsrath ernannten Abgeordneten F L
In der