einandersezungs\aheu, auf Antrag der Abgg. Schellwiß, von Serien rAlk und Schröder (Lippstadt) an die ad hoc um 7 Mitglieder verstärkte Agrarkommission verwiesen.

Ferner wurde der Gesehentwurf, rung des Lo rdrung vom 8. November Berathung ohne Debatte erledigt.

Es folgte

; inigung des Ober - fend die E L eat (S. denselben in Nr. 273

tes mit dem

Jahrg. 1873 d. Bl.): []

1: „Das dur die Verordnung vom 27. Juni 1867 (Geseß-

Samml. S. 1103) errihtete Ober - Appe Ober-Tribunal vereinigt.

Das Letztere erhält die Zuständigkeit,

lationsgericht beigelegt war.“ wurde ohne Debatte angenommen.

tragte der Abg. Baehr (Cassel) an, folgende 3 Paragraphen einzu-

\hieben: E 8. 2. Für die Civilsachen aus dem Appellationsgerichtes, aus dem Gebiete

rankfurt, aus dem Bezirke des Appellationsgerichtes Greifswald und S N Ehienbreitstein, sowie aus den Hohenzollernschen Landen wird ein aus zwei Abtheilungen bestchender Senat errichtet. 8 3. In jeder der beiden Abtheilungen dieses Senates erfolgt die Entscheidung auf Grund eines über Rechtsfragen in einer gemein- shaftlihen Sißung der Abtheilungen herbeigeführten Beschlusses: 1) wenn wegen der Wichtigkeit oder der Zweifelhaäftigkeit der zu entscheidenden Rechtsfrage die Verweisung derselben an die vereinigten

Abtheilungen beschlossen wind; 9) wenn über Rechtsfragen ein Besch

einer von der anderen Abtheilung abgegebenen Entscheidung sih in

Widerspruch seßt.

Im Uebrigen treten die für das Ober-Tribunal bestehenden

schriften, betreffend die Erhaltung der Ei Bezichung auf die nah der Vereinigung höôfe ergehenden Entscheidungen, au für nat in Kraft.

. 4. Auch aus allen übrigen Theilen der Monarchie — mit dieie E Appellationsgerichtsbezirks Cöln — können solche Civilsachen, für deren sachlihe Beurtheilung gemeinsame oder im Wesentlichen übereinstimmende Geseße zur Anwendung kommen, dem ueu zu errihtenden Senate zugewiesen werden. Nicht minder können derartige Sachen aus dem bisherigen Bezirke des Ober-Appellations-

gerichts von der Gerichtsbarkeit des neu

genommen und einem andern Senate zugewiesen werden.

Nachdem der Antragsteller seine erklärte sich der Justiz-Minister Dr.

i in längerer Rede die Unzuträglichkeit des An- D N agnanbeebie Nachdem der Abg. Dr. Windthorst der Justiz-Minister Dr. Leonhardt nochmals und die Abgg. Thilo und Windthorst (Bielefeld) gegen den Antrag

trages auseinanderseßte. (Meppen) für,

esprochen, wurde derselbe mit großer z . 2—4 der Vorlage wurden ohne

Bei Schluß des Blattes trat das Haus in die Berathung des Etats des Ministeriums des Innern.

— Gemäß der bezüglihen Bekanntmahung des Ober- Präsidenten der Provinz Brandenburg, Wirklihen Geheimen Raths von Iagow, trat am 15. d. Mts. der 46. Kommunal- Landtag der Kurmark im Ständehaufe hierselbst zusammen.

Der Vorsißende Graf von Königsmark- Berlitt eröffnete denselben mit einigen einleitenden Worten und wies darin auf die neue Provinzial-Geseßgebung hin, welhe das Fortbestehen

v 2s Tmerzlichen Verlustes e / Berni Oa Ae Bargen 2 I lährigen Vertreters

des bisherigen Kommunalbezirk9

welchen dec Landtag dur den To

i Kreises, des Rittergutsbesizers N e erlitten endl 9 Earaeutaho chrte sein Andenken

nstedt, erlitten hat. L Lia 'Erheben von den Sißen.

der Zusammenseßung des Landtags etheilt worden waren,

93. d. Mts., Mittags 12 Uhr, i Aus\chüfse. ris S tene ernannte zum \{chu}es den Wirklichen Geheimen teuffel, zu dem des zweiten den Regierungs-Rath von Klüßow, Major von Rochow. Diesen aus

und zwar erhielt der erste Aus\{huß Sozietäts-Angelegenheiten, die Verwaltung der und verschiedene Tegenheiten.

eiten Pleñarsigung am 17. d. : Mg E Mde eingegangenen Sachen zur Vertheilung ä die Aus\hüsse, welhe inzwischen bereits ihre Arbeiten begonnen

an

atten. Den übrigen Inhalt der

d itthei ines Abageordneten-Stellvertreters und die Mittheilung der Wahl eine Def: ges e ieezehritägigen Fri

die Ankündigung einer nah vorzunehmenden Wahl. Die dritte

{hüfsse.

gelegten Gutachten eingetreten.

Hervorzuheben i hierunter das Gutachten des erften Aus- die günstigen Resultate der t rant Sozietät verbundenen Mobiliarverfiherung, etl ggta ss n Cr nung der Landtag den Beamten der Sozietät, we che Remunerationen Fon N ain db, n aus dem laufenden Entshädigungsfonds bewiligke. Dis eitun fand e ein Gutachten des ersten Aus\{husses Austausch der an die Provinzial- e Kommunal-Landtage der Monarchie jährlich gelangenden Berichte der von denselben refssortirenden Verwaltung. Der Landtag vermochte indeß einen

\hufses über - zugsweise dahin gewirkt haben,

über den gegenseitigen

Vortheil von diesem Austausche n zur Verhandlung gelangenden

Wahlen von

Ziegelöfen neuer Konstruktion.

ónli d hier ein-

— Zur Abstattung persönliher Meldungen fin ;

: -Li t und Commandeur der 19. Di- getroffen : der General-Lieutenan A ei

vision von Strubberg aus Ha und Komman pon Danzig, von

8. 125 der Hannoverschen bürgerlichen

die Zweite Berathung des Geseßentwurfes, betref-

il i den- ierauf der Bürgermeister Hammer aus Brander dus S Mololollflhrer ernannt_ und einige Veränderungen in

G sete derselbe die A if vê lassenden Geschäftsfache zur Verhandlung noch zuzu g und schritt zur Bildung der

Vorsitzenden des ersten Aus- Rath Freiherrn von Man-

und zu dem des dritten den

j alf Mitgliedern gebildet wurden, L Vorfißende die \ bangen Geschäfts\achen zur Berichterstattung,

der zweite die e ra

i i inzialhülfskafe und das Kriegsschuldenwe]en, E Narian lion Kassen, Gehaltsverbesserungen Gesuche um Unterstühungen betreffenden Ange-

Plenarversammlung am

i i der ferner eingegangenen i e (chi L Sena en in die Berathung der von diesen vor-

betreffend die Abän de- 1850, in erster und zweiter

Appellationsgerich- [laticnsgericht wird mit dem

welche dem Ober - Appel- Nach diesem H. 1 bean-

— Der Oberst-Lieutenant à la suite der Armee Wilhelm

Fürst zu Putbus ist hier angekommen. j — S. M. S. „Elisabeth“ if gestern in Gibraltar an- gekommen.

Bayern. München, 22. Januar. In der hettigen

Sizung der Kammer der Reichsräthe, welcher die Prinzen Spold, Leopold, Arnulph, Adalbert, die Königlichen Staats- Minister Freiherr v. Pranckh, Dr. v. Fäustle beiwohnten, wurde der Gesetzentwurf über die Zuständigkeit der Gerichte in Strafsachen im Sinne des 1. Ausschusses mit der von der Zweiten Kammer eingeseßten Modifikation einstimmig angenom- men; desgleihen der Beschluß der Zweiten Kammer, betreffend die Aufhebung des Art. 22 des Wehrverfassungsgesezes vom 30. Januar 1868. Die s über den Antrag der Abge- ordneten Dr. Völk und Genossen: Schwurgerichte im künftigen Reichsstrafprozeßgeseße betreffend“

- vcranlaßte eine längere Debatte. Referent Staatsrath v. Schrenk

„Die Beibehaltung der

erklärte sich mit dem Antrag materiell für vollkommen einver-

bisherigen Bezirke des Ober- ber vormals freien Stadt

luß gefaßt wird, welcher mit

, Bpp- nheit der Rechtsgrundsäße in der beiden höchsten Gerichts- den neu zu errichtenden Se-

zu errichtenden Senates aus-

Anträge wertheidigt hatte, Leonhardt entschieden da-

Majorität abgelehnt. Die Debatte angenommen.

6.2.

Vorsitzenden mit-

von dem 1 t für die

Wirklichen Geheimen ODber-

Ausschüssen, welche

drei ; überwies der

in der Hauptsache die Feuer-

Mts. gelangten in

nur kurzen Sihung bildeten

92. d. Mtîts. eröffnete Sachen an die Aus-

mit der Land-Feuer-

den Kosten entsprehenden

iht abzusehen. Die übrigen

elf Gutachten ain E _Sozietäts-Angelegenheiten, darunter die Bestätigung Der Pee E e Diertiorén und M ergeben ä von Bestimmungen des revidirten FHegieme A 1855 E andern zu Gunsten der Kalk- und

v. Niethammer.

standen; aus zwei formellen Gründen müsse er sih dagegen aus\prehen. Einerseits gehöre der vorliegende Gegenstand ver- fassungsmäßig zur Kompetenz des Reichstags, und sei es nit wohl gethan, wenn die Einzelnlandtage derartige Fragen zum“ Gegenstand der Berathung und Beschlußfassung machten. - Es sei spezielle Aufgabe der Vertreter Bayerns, im Reichstage der Stimmung der Bevölkerung hierüber Ausdruck zu geben. Andrerseits halte èr den desfallsigen Antrag- für ganz un- nöthig, da die Königliche Staatsregierung sih für Beibehaltung der Schwurgerichte entschieden ausgesprochen habe. Juf Minister Dr. Fäustle erklärte es für seine Pflicht, den in dieser Beziehung von der bayerishen Staatsregierung eingenommenen Standpunkt wiederholt zu betonen. ) Eventualität aufmerksam machen, die man sehr häufig außer Acht laf}se. Gesezentwurf eintretenden erheblihen Entlastung der Schwur- gerihte und der Ueberweisung einer überwiegenden Mehrzahl von Strafen an die Bezirks- und Einzelngerihte entstehe die Alternative, entweder das Personal der rechtskundigen Richter zu vermehren oder aus finanzpolitishen Rücksichten die Bei- ziehung des Laien-Elements allmählih anzubahnen. Staats- Rath von Bomhard erklärte sich gegen den Völkschen An- trag, / i beizubebaltèn sei oder niht, Sache der Reichsgesezgebunag sei, Nachdem noch Referent Staatsrath v. Schrent hervorgéhoben, daß der vorwürfige Antrag den Charakter einer einfahen Reso- lution habe, welhe niht zur Aufgabe eines parlamentarischen Körpers gehöre, erfolgte die Abstimmung. mit 28 gegen 10 Stimmen abgelehnt.

Königlicye Hoheit Prinz Arnulph, Fürst Hohenlohe, Graf Pap- penheim, Graf Montgelas, Ritter v. Poschinger, von der Mühle,

Justiz-

Er müsse jedoch auf eine

Angesichts der durch den soeben angenommenen

da die Frage, ob das Institut der Schwurgerichte

Der Antrag wurde Dafür stimmten Se.

raf Bothmer, v. Haubenshmid, v. Cramer-Klett und Frhr. N Me e [eßte L der Tagesordnung, der Antrag des Abg. Stenglein, betreffend die Aufhebung des Art. 19 Abs\. 1 des Einführungsgeseßes zum Allgemeinen Deutschen Handelsgeseßbuche wurde auf Antrag des Referenten Dr. v. Neumayer einstimmig angenommen. L — Wegen Einberufung des Deutschen Reichstages auf den 5. Februar wird der Landtag Ende der nähsten Woche ver- tagt werden. Im Laufe dieser Woche werden von der Staats- regierung die provisorischen Geseze im Entwurfe vollendéfe S großer Theil der Mangels an Berathungsmaterial fin- def morgen die leste Sihung der Kammer der Abgeord- neten für die laufende Mode stait}. die nächste wird auf künftigen Montag ‘anberaiütini werden. 2E j — Die Aufhebuug der Ober-Aufschlagsämter und die Ueberweisung ihrer Geschäfthufgabe an die Zollbehörden soll bereits bis zum 1. Mai d. F durchgeführt werden. Das Zoll- wesen wird alsdann, wie wunmehr definitiv entschieden, dem Finanz-Ministerium unterstel/ werden.

Sachsen. Dresden 23. Januar. Die Erste Kammer nahm: in ihrer heutigen Sikmng zunächst den Vortrag der E Deputation über das Resitat des Bereinigungsverfahrens in Betreff des Geseßentwurfs, inige prozeßrechtliche Bestimmungen betreffend, entgegen, und ge?hmigte einstimmig die in der Ver- einigungsdeputation getroffæœ Vereinbarung, wonach die Kam- mer ihren früher gefaßt Beschluß auf Definirung des Begriffes der Befriedigun des Klägers fallen läßt, wo- gegen der Zweiten Kammerangerathen werden soll, der Fest- sezung der Appellationsfrist (uf 3 Tage und dex Beschränkung der beabsichtigten Ausdehnung s Mahnverfahrens auf Forderungen bis mit 500 Thlr. beizutr,n. Ein Antrag des - Abg. Seiler auf Bestimmung fester ein|tliher Säße für Insinuations- und Bestellgebühren inkl. Botevhne für alle Königlichen Behörden wurde nach kurzer Debattämnter Ablehnung eines die BVerüf- sichtigung seines Pun Abg. Seiler gestellten Antrages, der Staatsregierung zur Gägung überwiesen. Hierauf beschäf- tigte fich die Kammer mitetitionen.

— Die Zweite Knmer berieth zunähst den Be- riht 1. Deputation üb den von der Ersten Kammer {hon angenommenen CEßentwurf, einige Abändecungen der Verfassungsurkunde etreffend. Eine. lange Debatte rief dabei die wieder] schon erörterte Frage hervor, ob aguch den in Dresdeyo;nhaften Mitgliedern der Stände- versammlung Diät-:n (H. ) der Verfassungsurkunde) gewährt "werden sollen, oder ni| welhe von der Majorität der Deputation im Anshly an den Gesezentwurf verneint, von der Minorität, denbgeordneten Petri und Käferstein, bejaht worden is. Dader Vorlage zu Grunde liegende Prinzip, die Diäten nur Entschädigung für die den Abgeord- neten durh den Aufenth in Dresden erwachsenden ai ßer- ordentlichen Aufwand auuassen, sie daher den am Orte des Landtags wohnhaften zussagen, wurde von den Abgg. von Könneriß, Dr. Biedermamþn Oehlschlägel, Dr. Heine, Jordan, dem Referenten und vontaats-Minister von Nostiz-Wallwiß vertheidigt ; für das Minck§svotum \prachen die Abgg. Petri, Riedel, Dr. Wigard, Dr. Fwiß, Fahnauer. Die Frage wurde durch Annahme der Vor} mit 46 gegen 22 Stimmen für die Diâtenlosigkeit der | Dresden “ wohnhaften . Abgeord- neten entschieden. Im srigen würde der Gesezentwurf ohne Debatte angerommsmit Ausnahme der Bestimmung unter Y. Dieser Para] will ein Redaktionsverschen verbessern, vermöge dessen zweiten Saße von §. 131 der Verfassungsurkunde statt} §. 92 fälschlih §. 128 derselben angezogen worden if. DPerbesserung vorzunehmen, wider- räth die Mehrheit de Degion im Hinblick auf den bekann- ten Beshluß der KmmeFlcher die Aufhebung des §. 92 der Verfassungsurkude biagt, unddie Mehrheit der Kam- mer {loß sich diese Anfinm und lehnte §. V. des Gesey-

Memerty, aus Danzig.

entwurfs ab. — Sodattheilte die Kammer dem Géseßh-

1 Kanal, Verzeichniß sämmtlicher Rettungssta

entwurf wegen Abänderungen der Verfassungs- ea ima und des Wahlgeseßes, durch welhen Präsident und Mitglieder der künftigen Ober-Rechnungskammer von der Wähl- barkeit und Ernenubarkeit in die Kammern ausgeshlossen wer- den, ohne Debatte in der von der 1. Deputation bèantragten Faffung ihre Zu stimmung.

Baden. Baden, 21. Januar. Der Herzog von Ha- milton mit Gemahlin weilte einige Tage hier, um sich dem- nächst nah Aegypten zu begeben. Sein eigenes Schiff, eine Dampf- Yacht, erwartet die Neuvermählten in Triest, um fie weiterzuführen. i

Freiburg, 17. Januar. Gestern am Jahrestage der Ein- nahme von Belfort, hat; hier die feierliche Enthüllung einer Reihe bronzener Tafeln stattgehabt, auf denen die Namen und die Heimath der 143 im leyten Feldzuge gebliebenen Offiziere und Mannschaften des hiesigen Regiments verzeichnet stehen. Der Höchstkommandirende des Armee-Corps, General von Werder, und der frühere Kommandant der hiesigen Jnfanterie-Division, General-Lieutenant von Glümer, ferner die Generale und Stäbe der 29. Infanterie-Division, der 57. Infanterie-Brigade und 29. Kavallerie-Division, die Spigzen der geistlihen und weltlichen, staatlichen, ftädtishen und äkademishen Behörden, Ehrengäste, und eine große Menschenmenge wohnten der Enthüllungsfeier bei. Die Enthüllung fand um 11# Uhr ftatt, um 1 Uhr folgte ein Festmahl im Zähringer Hofe.

Sachsen-Weimar-Eisenah. Weimar, 23. Januar. Der Prinz Heinrich der Niederlande, welcher seit dem 24. v. M. zum Besuche am Großherzoglihen Hofe verweilte, ist in der vergangenen Naht mit dem Courierzuge wieder von hier abgereist.

Mecklenburg. Schwerin, 23. Januar. Der regie- rende Herzog Ernst von Sachsen-Altenburg, zur Zeit der Gast des hiesigen Hofes, hat bekanntlih den Feldzug gegen Frankreih 1870/71 im Hauptquartier des Großherzogs mitge- macht. Der Herzog wird, wie wir hören, bis Sonnabend hier verweilen. Im Gefolge Sr. Hoheit besinden fih die Adjutanten Freiherren von Egloffstein und von Esebeck. Zu Ehren des Hohen Gastes fanden gestern und heute größere Hofjagden statt.

Anhalt. Dessau, 21. Januar. Der Landtag berieth heute u. A. den Gesehentwurf, die Aenderung des §. 26 der Landschaftsordnung (Erhöhung der Diäten von 3 auf 4 Thlr.) betreffend. Staats-Minister von Larish empfahl den Saß von 4 Thlrn., mit denen man jeyt kaum das erreihe, wozu früher 3 Thlr. genügten, nur erklärte er fih gegen eine Zurückdatirung des Gesehes (vom 1. Januar 1874, als Termin, an). In na- mentlicher Abstimmung wurde der Entwurf mit 27 gegen 6 (2 Abgg. sind abwesend) Stimmen angenommen.

Bremen, 21. Januar. Bürgermeister Grave hat das Amt eines Eisenbahn Kommissärs bei den dem Staate ge- hörenden oder mitgehörenden Bahnen als mit seinen Funktionen niht verträglih niedergelegt. An feine Stelle tritt Senator Buff, der ihn bisher hon zu vertreten pflegte. “eben

— Der Deutsche Nautische Verein wird seine dies- jährige Versammlung am 17., 18. und 19, Februar zu Berlin abhalten. Von hier sind auf die Tagesordnung gebracht wor- den: Ursachen und E sd en gegen gd nie ia

Z S ten, un nschluß an Das inie 0

ge A E t Gru. Aa soll verhandelt werden über

Reform der Quarantäne (Antrag von Rendsburg), Reichsober-

seebehörde, Leuchtfeuer, Signalwesen, Seegeriie, Nord-Ostsee- ionen der Erde (An-

trag vont Hamburg), Bekanntmachung der- aktiven Seeleute mit

den Veränderungen der nautishen Geseßgebung (gleihfalls An-

trag von Hámburg.)

Desterreich-Ungarn. Wien, 23. Januar. Der Kaiser hat sih gestern nah Budapesth begeben.

— Jm Abgeordnetenhause stand heute ein Antrag des Grafen Hohenwarth auf Zuweisung der Eingabe der czechishen Abgeordneten Böhmens vom 23. November 1873 an einen Aus- {uß zur Berathung. Der Antragsteller wies zur Begründung auf die besondere Bedeutung der böhmischen Opposition hin und forderte Regierung und Haus auf, eine Versöhnung der Parteien anzubahnen. Nachdem Herbst dem gegenüber besonders geltend gemacht, daß über den rehtlihen Bestand der Verfassung im Reichsrathe in keiner Weise mehr diskutirt werdén könne, wurde der Antrag Hohenwarths mit großer Majorität abgelehnt.

Triest, 22. Januar. Das Leichenbegängniß der Infantin Maria Theresia fand heute statt. Dem achtspännigen, mit einer Königlihen Krone gezierten Gala-Leihhenwagen folgten Dom Miguel, begleitet vom Statthalter und dem Feldmarschall- Lieutenant Prinzen Württemberg, die auswärtigen Vertreter Graf Gahlen und Hauptmann Baron Santa-Cruz, sämmtliche Konsuln, die Spißen der Behörden, die anwesenden Generale, Admirale und dienstfreien Offiziere und die hervorragendsten Persönlichkeiten der, Aristokratie und - des Handelsstandes. Bei der Antonikirhe erwarteten den Conduct die Erz- herzogin Maria Theresia, sowie der Vertreter des Erzher- zogs Karl Ludwig, -Feldmarschall'- Lieutenant Baron Horn- stein. In der Kirche celebrirte bei der Einsegnung der Bischof mit dem ganzen Klerus von Triest. Von da erfolgte die Ueber- führung dur die von einer dihten Volksmenge besehten Haupt- straßen nah der Kathedrale St. Iust, wo . die wiederholte Ein- segnung und Beikegung des Sarges in die eigene Königliche Gruft feierlich stattfand. Die in der Rhede liegenden Schiffe S Nationen führten den ganzen Tag die Flaggen auf halben

opp. y Pesth, 22. Januar. In der Sizung des Abgeordneten - hauses interpellirte Csernatony wegên Vorlage des Wahlgesetzes. Der Minister-Präsident Szlavy antwortete, daß die bezügliche Vorlage dur die bekannten Ereignisse verzögert worden, Der Gesezentwurf sei übrigens längst fertig; doh werde das Haus

gen über die Finanzlage den dringlihsten Verhandlungsgegen- stand bildeten. In einer Interpellation an dea Minister des Innern bezüglich der Pancsovaer Wahlvorgänge bezeichnete Vincenz Babes die gegen ihn vorgebrahten Beschuldigungen als Erfin- dungen. Er habe sich weder als Kaiserlicher Emissär gerirt, noch gegen dié Verfassung agitirt; wohl aber habe die Regierung ihre dortigen Beamten und kirchlihen Würdénträger Cortesdienste verrichten lassen und die Wahl selbst| durch Anwendung der ver- werflihsten Mittel beeinflußt. Er verlangte daher, daß die an- geordnete Untersuchung unparteiish geführt werde und sich auch auf die Regierungspartei erstrecke. .

_… Der Minister des Innern Graf Szapary antwortete :; Die eingeleitete Untersuhung werde Klarheit über die Wahlvorgänge verbreiten. So viel aber könne er {hon heute auf Grund voll-

kommen verläßlicher Zeugenaussagen könstatiren, daß Babes sich

« mensteuer, sowie die Auflagen auf eine Anzahl von Verbranchs-

shwerlih so bald dârüber verhandeln können, da die Berathun- -

allerdings den Titel eines Kaiserlihen Emissärs beige-

legt habe, als \solcher das Volk haranguirte und aller Orten unter Vortragung serbisher Fahnen agitirte. Der auf der Tagesordnung stehende Gesehentwurf über die Grundsteuerregelung wurde nah kurzer Generaldebatte ange- nommen. In der Spezialdebatte beantragte Thomas Pechy die Verwerfung des Alinea, in welchem die Gesammthöhe der Steuersumme auf 30 Millionen und der Grundentlastungszu- {lag mit 40 Prozent der Steuersumme firirt werden. Die Linke und die Mitglieder der Fraktionen Lonyay und Sennyey (zusammen 89 Stimmen) stimmten für die Verwerfung. Die Deak-Partei, welhe für die Aus\hußvorlage stimmte, blieb mit 11 Stimmen in der Minorität. Die Verhandlung des Geset-

entwurfes ward bei §8. 8 abgebrohen und wird morgen fortge- seßt werden.

Schweiz. Bern, 22. Januar. die Bürgerschaft der Regierung, . denten Teuscher, für sein nitente Geistlichkeit Fadckelzug.

] Am” Montag brachte speziell dem Regierungs-Präsi- energishes Vorgehen gegen die re- des Berner Jura einen glänzenden

Großbritannien und Friand. London, 22. Januar. Den bis jeßt getroffenen Dispositionen zufolge kehrt die Königin am 14. Februar von Osborne nah Windsor zurück, um die Vorbereitungen für den Empfang des Herzogs und der Herzogin von Edinburgh zu treffen. Für das neuvermählte Paar wird eine Reihe glänzender Gemächer hergerichtet, welche eine Ausficht auf den Home Park, Frogmore und die Königlichen Gärten ge- währen. — Auf Osborne empfing die Königin ‘am 20. d. Mets. den von der Goldküste zurückgekehrten Obersten Mac Neill, der in dem Treffen mit den Aschantis in Efsaman \{chwer ver- wundet wurde.

— Der Minister für auswärtige Angelegenheiten, Earl Granville, gebt morgen zur Feier der Hochzeit des Herzogs von Edinburgh ein diplomatishes Bankett. ___— Der Premier-Minister Gladstone, der von seiner jüngsten {weren Unpäßlichkeit wieder ziemli hergestellt zu sein eint, empfing gestern in seiner Amtswohnung in Domwning- street eine sehr ¿zahlreihe Deputation, welhe kam, um die Regierung zu ersuhen, das Stimmrecht der Städte auf die ländlichen Kreise ausdehnen zu wollen. Die Depu- tation bestand aus Vertretern verschiedener englisher und \chot- tischer Arbeitervereine mit einer halben Million Mitglieder. Ghe die Deputation ihr Anliegen vorbrachte, erfundigte fih der Mi- nister, ob der Wunsh nach der Ausdehnung des Stimmrechts auf die ländlichen Kreise mit irgend einer besonderen Partei in Verbindung stehe und ob die Maßregel allgemein verlangt werde. _ Nachdem ihm versichert worden , daß der länd- lihe Arbeiterstand unabhängig von jeder politischen Partei das Stimmrecht beanspruche, bemerkte der Minister, daß zur befrie- digenden Lösung einer solhen Frage vor Allem eine gewisse Reife der öffentlihen Stimmung gehöre. Ueberhaupt sei diese Angelegenheit erst vor einem Jahre oder zweien in den Vorder- grund getreten. Es werde ihn freuen, ihren raschen Fortschritt zu erleben, aber er wünsche vor allen Dingen ihren friedlihen Fortschritt. Zum Schluß drückte der Minister feine Ueberzeu- gung aus, daß eine Ausdehnung des Stimmrehts den Thron wie die Geseze und Einrichtungen des Landes weiter befestigen

würde.

24. Januar. (W. T. B.) Nachdem Gladstone bei der Königin beantragt, das Ns ament aufzulösen, ist heute ‘ein Dekret veröffentliht, welches die Auflösung ausspricht. Die Neuwahlen werden sofort anberaumt werden und wird das neue Parlament am’ 5. März zusammentreten. In einem an seine Wähler in Greenwich gerichteten Schreiben hat der Minister die Gründe dargelegt, welche ihn veranlaßt haben, diese Maßregel vorzuschlagen. Gladstone motivirt dieselbe dur die unzureichende Unterstüßung, welche das Ministerium im Unterhause finde und dur die lezten Wahlerfolge der Konservativen, welche von der Regierung nicht stillschweigend aufgenommen werden könnten. Durch die sofortige Auflösung des Parlaments, anstatt dieselbe noch länger hinauszuschieben, werde die Regieruzg in den Stand geseßt, sih ohne Zeitverlust mit den Angelegenheiten des Landes zu beschäftigen. In dem Schreiben wird ferner die sofortige Vorlegung des Budgets verheißen, welches einen Uebershuß von 9 Millionen Pfd. Sterl. nahweise. Es fei dadurch die Mög- lihkeit gewonnen, die Lokalsteuern herabzuseßen und die Einkom-

artikeln abzuschaffen.

Frankreich. . Paris, - 22. Ianuar. Das , Journal officiel“ veröffentliht das Geseg über die Anstellung der Maires undder Polizeibeamten in denjenigen Kommunen, in welchen die Organisation der Polizei ers dur das Gesetz vom 24. Juli 1867 oder dur besondere Gesetze geregelt ist.

— Die Budget-Kommission hat vom Finanz-Minister die Anzeige erhalten, daß der Kriegs-Minister die Erhöhung der für 1874 auf die Liquidationsrehnung eingeschriebenen Summe von 126 Millionen auf 165,500,000 Fr- verlange.

— Die Douanen-Verwaltung har jezt die Ziffern über den Handel mit dem Ausland während der 11 ersten Mg- nate von 1873 veröffentliht. Dieselben lauten, wie folgt: Ja- nuar und Februar 1,053,173,000 Frs., März 695,285,000, April 587,544,000, Mai 583,865,000, Juni 593,527,000, Iuli 705,506,000, August 469,970,000, September 840,167,000, Oktober 675,065,000, November 641,059,000, im Ganzen 6,845,261,000 Frs. Dies “ist eine Vermehrung von 160 Mil- lionen im Vergleich zu den 11 entsprehenden Monaten des Jahres 1872.

— Heute wurden die Leichen sämmtlicher Soldaten, die wäh- rend der beiden Belagerungen im Bouklogner Wäldchen begraben worden sind, ausgegraben und in feierlihem Zuge nah dem nahen Friedhofe von Neuilly gebracht. Die Pfarrgeistlichkeit dieser Vorstadt, sowie eine große Menschenmenge wohnten dieser Vebertragung bei.

— Fn Cherbourg werden Vorbereitungen zum Empfange des Präsidenten getroffen. Derselbe wird dahin abreisen, um die Halbinsel Cotentin zu besuchen, die befestigt werden soll, da- mit auch Cherbourg von der “Landseite gesichert wird.

— In Lyon wurden am Iahreëtage der Hinrihtung Ludwigs XVI. in verschiedenen Kirhen Messen unter großem Zudrange gelesen. i

Spanien. Wie dem Reutershen Búreau aus Estella vom 18. d. Mts. gemeldet wird, hat der Karlistenführer Llorente

Napera, im Distrikt Rioja, eingenommen, wo er 500 Gewehre, 90 Pferde und 80 Haupt Rindvieh erbeutete. Die spanische

„Cartagena isst der Schiffahrt eröffnet. Das Zollamt und das Gesundheitsamt find von Porman dahin verlegt worden.

— Aus Barcelona wird dem Reutershen Bureau un- term 20. d. M. telegraphirt: „Am lezten Freitag wurden die Carlistenführer Savalls, Huguet und Ville del Prat von den Autoritäten von Vych empfangen. Die Munizipalkapelle brachte ihnen zu Ehren ein Ständen. Savalls verließ am folgenden Tage Vych und begab sich nah Esquiral. Die Carlisten bedrohen Sabadell, sechs Meilen von Barcelona. General Campes mar- schirt mii seiner Truppenkolonne gegen sie.“ _ — 23. Januar. (W. T. B.) Drei hier bestehende Alfon- sistishe Gesellschaften sind seitens der Regierungsbehörden geschlossen worden.

Griechenland. Athen, 20. Januar. Die Deputirten- wahlen sind überall in Ordnung vorübergegangen, mit Aus- nahme in Tripoliza, wo in Folge cines Tumults mehrere Per- sonen verwundet wurden.

Nußland und Polen. S t. Petersburg, 21. Januar. Das vorläufige Festprogramm für die Vermählun gs- feierlihkeiten es wie die „St. Petersburger Zeitung“ erfährt, wie folgt festgeseßt. Am 11. Januaxr, Mittags 1 Uhr, Vermählung des Herzogs von Edinburgh mit Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Großfürstin Maria Alexandrowna, Nachmittags 5 Uhr Banquet, Abends Souper* en famille. Am 12. Januar Diner für die deutschen Kronprinzlichen Herrschaften beim deutshen Bot- schafter Prinzen Reuß; am 15. Januar große Cour, am 16. Galatheater, am 17. großer Hofball, am 18. Ball bei Sr. Kaiser- lihen Hoheit dem Großfürsten Thronfolger, am 19. Ball beim britihen Botschafter Lord Loftus, am 21. Ball, gegeben vom Petersburger Adel, am 22. Hofball und darauf Abreise der deutschen Kronprinzlichen Herrschaften von Petersburg nah Moskau, am 283. Abreise des Kaiscriihen Hofes von Petersburg nah Moskau, Ankunft daselbst Abends; am 24. Große Sortie, ain 25. Ball, gegeben vom Moskauer Adel, und am 26. Ianuar Rückehr der deutschen Kronprinzlichen Herrschaften über Warschau nah Berlin. Am 28. Januar (9. Februar n. St.) werden, \o- weit bis jegt bestimmt, die Kronprinzlichen Herrschaften wieder in Berlin eintreffen.

— Gestern vor dem Diner machten Ihre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprin- zessin des. Deutschen Reihes und von Preußen Be- suche bei den Mitgliedern der Kaiserlichen Familie und deren Fürstlihen Gästen. Abends erschien der Kronprinz in dem eng- lishen Klub, wo den Hohen Gästen ein glänzender Empfang be- reitet war, und verweilte daselbs etwa zwei Stunden. Heute Vormittag wohnte Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der in der Peter-Pauls-Kathedrale der Festung abgehaltenen Todten- messe zum Gedächtniß der hochseligen Großfürstin Helene Paw- lowna bei. Der Kronprinz machte fodann verschiedene Besuche. Mittags war Familiendiner bei Ihrer Majestät der Kaiserin. Abends besuchte der Kronprinz die italienische Oper.

— 28. Januar. (W. T. B.) Die Trauung des Her- z0gs von Edinburgh und der Großfürstin Maria Alexandrowna fand zuerst nah orthodox-griehischem, sodann nach anglikanishem Ritus statt. Am Schlusse der kirchlichen Feierlichkeit, die von 1 Uhr bis 4 Uhr Nachmittags dauerte, wur- den 101- Kanonenschüsse abgefeuert. Das Diner fand um 5 Uhr im Nifolaisaale statt. “Bei dem Toaste guf den Kaiser und die Kaiserin wurden 51, bei demjenigen“ auf die Königin Victoria und die Neuvermähltèn 31, bei demjenigen auf die Ho- hen Gäste, die Geistlichkeit und die getreuen Unterthanen gleih- falls 31 Kanonenshüsse abgefeuert. Um 9 M Abends begann die außerordentlih glänzende Illumination der ganzen Stadt. Alle Straßen waren von großen Menschhenmassen angefüllt und an allen Pläßen und Straßenkreuzungen waren Musifcorps auf- gestellt. Das warme und klare Wetter begünstigte die öffentliche Geier. Cin Ball im Winterpalais wird die heutigen Festlich- keiten beschließen.

— 24. Januar (W. T. B.) Die Hohen Neuvermähl- ten sind gestern Abend um 1/,12 Uhr nah Zarskoe Selo ab- gereist, wo dieselben drei Tage verweilen werden.

— (Monats-Uebersicht für Dezember.) Nachdem der Hof von Livadia nah St. Petersburg zurückgekehrt war, fanden glech zwei bemerkenswérthe Festlichkeiten statt: am 6. Dezember die Einweihung des Dentmals der Kaiserin Katharina ll. und am 8, Dezember die übliche Jahresfeier der Stiftung des St. Georgs-Ordens, unserer be- deutendsten Auszeihnung für militärische Verdienste. Bei beiden Festlichkeiten war die preußishe Armee-Deputation, die zur St. Georgsfeier gekommen war, zugegen und wurde mit lebhafter Herzlichkeit bewilllommnet.

Am St. Georgsfeste — dem Tage, wek. her seit einer ge- raumen Reihe von Jahren unserem Hofe eine besondere Ver- anlassung zum Austaush freundschaftliher Kundgebungen mit dem preußishen bot, — brachte der Kaiser Alexander Il. den Toast auf das Wohl der St. Georgsritter, — unter welchen der Deutsche Kaiser als der einzige Inhaber der ersten Klasse und als der älteste Träger des Ordens überhaupt erscheint — aus. Neben dem Gala-Diner, an welchem 388 Georgsritier und Inhabex goldener Ehrendegen Theil nahmen, wurde auch noch für Inhaber der Soldatenklasse des Ordens ein besonderes Festmahl veranstaltet, zu welchem 550 Personen geladen waren. Feldmarschall Freiherr von Manteuffel brachte auf dem Gala-Diner im Namen des Deutschen Kaisers und der Deutschen Armee die Gesundheit des Czaren aus.

Im Uebrigen sind die Hofchargen vornehmlih mit den Vor- bereitungen zur Vermählung der Großfürstin Marie in Anspruch genommen.

Der Besuch des Kaisers von Oesterreih \{heint um den 9. Februar in Aussicht genommen zu sein.

Unter den Angelegenheiten der auswärtigen Politik" ift der Vertrag mit Bochara wohl das Bedeutsamste, was zu melden wäre. Nachdem in Folge des mit dem Chan von Chiwa (durch den General-Adjutanten von Kauffmann) abgeschlossenen Vertrages das rechte Amu-Darja-Ufer in Rußlands Besiß überging, trat Rußland einen namhaften Theil davon — zur Belohnung gu- ten und loyalen. Verhaltens während des {chiwesischen Krieges — an den Emir von Bothara ab. Die wichtigste Bedingung, welche der Emir dabei übernahm, war die Abschaffung der Sklaverei in Bochara, ganz wie folhe auch von Chiwa ausbedungen war. Rußland behält dabei auch Bochara gegenüber die Aufsicht über die Flußschisfahrt auf dem Amu. Bei Einfuhr russischer Waa- ren in Bochara und bocharischer in Turkestan darf nur die 2zprozentige Abgabe „Skajet“ erhoben werden. Für die Sicher- heit russisher Unterthanen, für die Sicherheit des Handelsver- kehrs und sorgfältige Durhführung der Sklaven - EGmanzipation

Regierung hat dem General Primo de Riwera eine Verstärkung von 500 Mann gesandt.

in ihren respektiven Gebieten bleiben die Beherrsher von Bochara

— Aus Murcia, 20. Januar, meldet ein Telegramät:

« 10 Prozent der Gesammtpopulation, in Kaukasien 9!

asien der Weg zu einem civilifirten Verkehr mit Energie ange- bahnt, einem Verkehr, aus welhem niht nur für Rußland, \on- dern auch für England materieller Gewinn zu erwarten ift,

Von inneren Angelegenheiten steht die Einführung der allgemeinen Wehrpfliht obenan. Die Frage if nun endlih in allen Details entschieden worden und - die Publikation des Ufases in nächster Zeit bevorstehend. Die Bestimmungen über die erforderlihe Bildung werden sich von denen des Deutschen Reiches derart unterscheiden, daß nit eine Stufe, sondern meh- rere angenommen werden. Jede dieser Abstufungen bietet einem Theile der russishen Staatsbürger ein relativ erreihbares Ziel, während die bei den preußischen Freiwilligen angenommene Bil- dungsftufe für eine große Mehrheit bei uns unerreihbar bliebe. Dafür ist die aktive Dienstzeit für diejenigen, die gar feine Schul- bildung genossen haben, eine beträhtlih längere, als die aftive gewöhnliche Dienstzeit der Untzrinilitärs in Preußen. Insbeson- dere ist zu erwarten, daß auch der Mittelstand — wegen der zu erwartenden Vergünstigungen bei Ausübung der Wehrpfliht —

n für seine Kinder mehr auf die Gymnasien refleftirt, als isher.

Die Hungersnoth, die in fünf Kreisen des Gouvernements

Samara herrscht, erweckt auf allen Seiten die gro artigste Opfer- willigfeit. Die Regierung hat durch Anzedncle dee E, sten Inangriffnahme der Samara-Orenburger Eisenbahn, dur Erleichterung der Ausfertigung von Pässen für Arbeiter, \owie au dur bedeutende materielle Opfer Abhülfe zu treffen ge- sucht. Viele öffentlihe Institute votiren Summen für die Noth- leidenden, insbesondere die Landstände verschiedener Pro- vinzen, die Reichsbank u. #. w. Die zur Gesellschaft für Verpflegung verwundeter und kranker Krieger gehörigen Damen-Komites zeihnen \ich in der Einsammlung freiwilliger Beiträge aus, ebenso auch die Redaktionen der verbreitetsten Blätter. Ueber die Resultate der Anstrengungen der Regierung, der öffentlichen Institute aller Gattungen, der Vereine, Redak- tionen und Privaten haben die Tageszeitungen vielfah \hon be- richtet. Eine wichtige Unterstüßungsquelle ist das allgemeine Versorgungs-Kapital, welches aus bestimmten — im Grunde mäßigen — Abgaben gebildet wird, und zur Verfügung der Regierung steht. Dieser Fonds belief sich zu Anfang des Jahres 1873 auf 18 Millionen Rubel, wovon 12 Millionen jedoh hon verliehen waren. In baarem Gelde lagen von diesen 18 Millionen an 4 Millionen da — nur fonnte mit Rücksicht auf die Zukunft nur über einen Theil dieser Summe zu Gunsten der Noth- leidenden in Samara verfügt werden.

Das Militärbudget von ganz Europa ist nach dem sehr zuverlässigen „Kalender“ des Herrn Suworin auf 738,977,000 Rubel nah russischer Währung zu veranschlagen. Davon käme auf Rußland für das Iahr 1873 169,290,088 RbL., mit Einrehnung des ordentlichen und des außerordentlichen Militärbudgets. Die fernere Ausrechnung ergiebt, daß Rußlands Militärbudget im Verhältniß zu dem von ganz Europa genau denselben Prozentsaß ausdrückt, wie Rußlands Bevölkerungsziffer zu der “von ganz Europa, nämli 23 Prozent. Frankreihs Bevölkerungsziffer ist blos 12 Prozent, aber sein Militärbudget 19 Prozent; Englands Bevölkerungs- zifffer 10 Prozent, Militärbudget 14 Prozent; Deutschlands Be- völkerungsziffer 13 Prozent, Militärbudget (113,884,920 Rubel nah Suworins Rechnung)“ 15 Prozent; Oesterreihs Bevölke- rungsziffer 12 Prozent, Militärbudget 10 Prozent; Italiens Bevölkerungsziffet 9 Prozent, Militärbudget 7 Prozent. Das ganze übrige Europa repräsentirt von der Gesammtbevölkerung Europas 21 Prozent, \ein Budget von den Gesammt-Militär- ausgaben 12 Prozent. An Generalen, Stabs- und Oberoffizie- ren zählte Rußland zu Anfang 1871 27,841; davon gingen im Laufe von 1871 ab 1819, famen hinzu 2054. Verblieb für 1872 demna ein Bestand von 28,076 Generalen, Stabs- und Oberoffizieren, von welchen 2697 in administrativen und Civil- stellungen si befinden. Unter-Militärs gab es im Jahre 1873 732,068 Mann. Unier den Feldmarschällen giebt es zwei wirk- liche Russen, den Fürjten Barjatinsky und den Grafen Berg, (Lezterer inzwischen verstorben) und sieben auswärtige Prinzen und Heerführer, worunter ein Prinz der Niederlande, cin Erz- herzog von Oesterreich, die übrigen der deutshen Armee angehö- rig. Unter den kommandirenden und Divisions-Generalen giebt es 8 Auswärtige. Im Ganzen standen im Generalsrange (vom General-Major aufwärts) im Mai 1873 bei uns 1133 Personen. ___ Im russischen Eisenbahnwesen haben sih, wie das aus offi- ziellen Quellen zu ersehen i, die Einnahmen im Jahre 1873 gegen das Vorjahr- im Ganzen beträhtlich verbessert. Die offiziellen Nachrichten gehen bisher nur auf die Zeit vom 1. Januar bis zum 1. August, gestatten also auch nur einen- Vergleich mit den entsprechenden ersten sieben Monaten des Vor- jahrs. Somit waren zum Ende Juli 1872 in Rußland 39 Bahnen in Thätigkeit, zum Ende Juli 1873 aber hon 44 mit einer Ausdehnung von 14,110 Werst (zu 7 auf eine deutsche Meile). Vom 1. Januar bis zum 31. Juli 1873 wurden auf diesen Bahnen 13,161,867 Passagiere befördert — etwas über eine Million mehr als in den entsprechenden Monaten des Vor- jahrs. An Frachtgütern wurden befördert 636,300,000 Pud (zu 40 Pfund) — 111,600,000 Pud mehr als im Vorjahre. Von diesen Bahnen brachten vom 1. Januar bis 31, Juli 1873 per Werst ein: Moskau-Petersburger Nifolaibahn 17,141 Rubel, Moskau-Rjasan 12,627, Rjasan-Koslow 11,564 Rubel, Zarskoje- Selo 9928 Rubel, Moskau-Kursk 8698 Rubel, Moskau-Nijny- Nowgorod 8673 Rubel, Warschau-Wien 7201 Rubel. Von 4 bis 7000 Rubel per Werst trugen folgende Bahnen ein: Dünaburg-Witebsk, Riga-Dünaburg, Orel-Witebsk, Moskau- Jaroslaw, Rybinsk-Bologoje, Odessaer Bahn, Tembow-Koslory, Kursk-Kiew, Wolga-Don, Petersburg-Warschau-Wirballen. Von 2 bis 4000 Rubel per Werst brachten 16 Bahnen ein, von 1 bis 2000 Rubel 6 Bahnen. Am wenigsten brachte die Li- bauer Bahn, nämlih 868 Rubel per Werst. Vermindert hatten \fih die Einnahmen gegen das Vorjahr auf vier Bahnen, näm- lich Koslow-Woronesh, Zarskoje-Selo-Bahn, Petersburg-Warschau- Wirballen, Lodzer Fabrikbahn.

Die Anzahl aller Städte im russischen Reiche beträgt (nah Daten, die wir vorwiegend dem obengenannten Suworin ver- danken) 2919. Davon kommen auf das europäishe Rußland ohne Polen und Finland 2321, auf Polen 450, auf Kaukasien 51, auf Sibirien 42, Mittelasien 22, Finland 33. Hieraus folgt, daß im russischen Reiche die städtische Bevölkerung im Verhältniß zur ländlichen sehr klein is. Die verhältnißmäßig größte städtische Bevölkerung befindet sih in Polen: sie beträgt dort 25 Prozent der Gesammtpopulation. Im eigentlihen Rußland beträgt sie

rozent in Mittelasien, Finland, Sibirien jedoch nur 6 bis 7 Gietna: Rußland zählt dabei 6 Städte über L Einwohner : St. Petersburg (667,000), Moskau (611,000), Warschau (286,000), Odessa (180,000), Kischinen (105,009), Riga (102,000).

und Chiwa in jedem Falle verantwortlih, Damit ist in Mittel-

Von 50 bis 100,000 Einwohner häben 10 Städte: Taschkend,