Die Summe von 80,000 Thlrn. im Extraordinarium für Erweiterung der ftatistishen Bureaus wurde gegen den Wider- spruch des Abg. Rickert bewilligt. — Dagegen wurde die aus dem Etat der allgemeinen Finanzverwaltung noch rückständige Position von 150,000 Thlr. (zütr Erstattung von Vorshhüssen der Reihs-Militärverwaltung zur Erbauung und Einrichtung der Artilleriewerkstait in Spandau) niht bewilligt. Schluß 43/, Uhr.

— In der heutigen (38.) Sißung des Hauses der Ab- eordneten, der am Ministertish die Staats-Minister Dr. Leon- ardt und Dr. Falk mit mehreren Kommissarien beiwohnten, wurde der Gesehentwurf, betr. die anderweite Regelung der Gebühren für die Vollstreckung der Erekutionen Seitens der Verwaltungsbehörden in den Hohenzollernschen Landen, in erster und zweiter Berathung, dér Geseßentwurf, betr. die Ablösung der den geistlihen und Schul-Instituten 2c. in der Provinz Han- nover zustehenden Realberehtigungen, in zweiter Berathung, die Gesetzentwürfe, betr. den Beginn der Geseteskraft der durch die Gesez-Sammlung verkündigten Erlasse und betr. den Rezeß über die Regulirung der Grenz- und Hoheitsdifferenzen auf einem in der Elbniederung bei Dornburg belegenen Distrikte und über den Austaush des Shwerdtfegershen Kossäthengutes zu Görzig, in dritter Berathung erledigt; der Geseßentwürf, betr. die Geschäftsfähigkeit Minderjähriger, wurde an die Kommission zur Berathung des Geseßcs über das Vormundschaftswesen ver- wiesen. B A sr E A Dann trat das Haus in die Berathung des Etats des Ministeriums der geistlihen u. \. w. Angelegenhei- ten. (S. unter Landtagsangelegenheiten.)

Zu Kap. 54 der Einnahme stellte der Abg. Dr. Eberty den Antrag, die Königliche Staatsregierung aufzufordern, in den Stiftern Merseburg, Naumburg und Zeiß keine neue Anwart- schaft zu ertheilen, sondern die Gelder für Kirhen- und Unter- rihtszwecke zu verwenden ; der Antrag wurde vom Hause angenom- men, gegen die Erklärung des Regierungs-Kommissars. — Beim Kap. 114a. (Gerichtshof für kirhlihe Angelegenheiten) bemerkte der Abg. v. Mallinckrodt, daß er und seine Freunde gegen dieses Kapitel stimmen würden; das Haus bewilligte die Positionen. — Zum Kap. 115 (Evangelischer Ober-Kirchenrath) stellte der Abg. v. Sauen (Tarputschen) den Antrag, die Gelder nicht zu bewilligen ; nach einer kurzen Erklärung des Ministers der geistlichen u. \. w. An- gelegenheiten wurde das Kapitel bewilligt. — Zum Kapitel 116 (Kon- fistorien) hatte die Budget-Kommisfion beantragt, "die Forderung für einen Direktor in Königsberg niht zu bewilligen. Der Mi- nister der geistlichen u. #. w. Angelegenheiten Vanectis daß die Kreirung einer solchen Stelle nothwendig gewesen sei, weil in dem Königsberger Konsistorium eine eigenthümliche Auffassung über die neue Kirchen- und Synodal-Ordnung geherr\cht hätte. Die Position wurde bewilligt. — Zu Kap. 117 Tit. 1 u. 2. (Besoldungen und Zuschüsse an Geistlihe und Kirchen) beantragte die Budget- Tommisfion folgende beiden Resolutionen: taus ee. A

die Königliche Staatsregierung aufzufordern :? P E

a. die auf speziellen Geseßen beruhenden Ausgaben nach Maß- gabe derselben zum Gegenstand besonderer Titel zu machen, sowie auch die übrigen auf diese Titel angewiesenen Ausgaben nah Zweck und Entstehungsgrund thunlichst zu fondern; b. in der nächsten Session ein Verzeichniß derjenigen Ausgabepositionen mitzutheilen, welche nah Emanation resp. Einführung der Verfassungsurkunde auf diese Titel neu angewiesen oder von andern Titeln übertragen find.

Zu dem Kap. 120 Titel 2 (Zuschüsse für einen neuen [alt-] fatholishen Bischof 16,000 Thlr.) trug der Abg. Miquel in einem längeren Referate die verschiedenen Gründe vor, welche die Budgetkommission zur Bewilligung dieser Forderung veran- laßten. Nach einigen berihtigenden Bemerkungen des Geheimen Regierungs-Raths Huebler ergriff - der Abg. Reichensperger das Wort, um nachzuweisen, daß die Altkatholiken thatsählih aus der rômisch- katholischen Kirche ausgeschieden wären, die vorliegende Position also auf keiner rechtlichen Verpflihtung beruhe. — r groß, des Blattes hall der u 7. Pi das Wort, Um den Standpæeee v 2 Catholiken zu vertreten.

— Dex General der Kavallerie a. D., Graf Bismarck- Bohlen is gestern früh aus Karlsburg hier eingetroffen und im Hotel Royal abgestiegen.

— Der General-Major von Blumenthal, bisher Com- mandeur der 35. Infanterie-Brigade, welcher vor Kurzem mit Führung der 22. Division beauftragt worden, is aus diesem Anlaß behufs Abstattung persönlicher Meldung von Flens- ail hier eingetroffen und im Hotel St. Petersburg ab- gestiegen.

— Gestern Vormittag fand die Trauung der Prinzessin Euphemia Radziwill, Schwester des Fürsten Anton Rad- giwill, mit dem Grafen Rzyszczewski in der Kapelle des katholischen Krankenhauses hierselbft statt.

Posen, 28. Januar. Heute fand hier unter dem Vorsiße des Ober - Präsidenten der Provinz - Posen behufs Berathung über den Friedenthalschen Kreisordnungs-Ent- wurf eine Konferenz höherer Verwaltungsbeamten statt.

Vayern. München, 27. Januar. Heute hat unter dem Vorsiße des Prinzen Luitpold in der Königlichen Residenz Sigzung des Staatsraths stattgehabt, in welher die noch an den Landtag zu bringenden Vorlagen festgestellt worden find. Es befindet sich darunter außer den bereits angegebenen Gegenständen (Prov. Steuererhebung, Eisenbahn - Personen - Fahrtaxen und Theuerungszulagen) noch eine Vorlage, betreffend die Bewilli- gung der Mittel zur Vornahme einiger unverschiebliher Staats- auten.

— Jn der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer antwortete der Justiz-Minister auf eine Interpellation des Abg. Jul. Müller wegen Maßnahmen gegen junge Leute unter 12 Jahren, die rechtswidrige Handlungen begehen, aber dafür nah Art. 55 des Reichs-Strafgesezes niht strafbar find, er werde eine Abänderung des erwähnten Gesezartikels anstreben, eventuell müßte man die überhand nehmenden Uebelstände durhch einen Akt der Landesgeseßgebung zu beseitigen suchen. Hierauf wurde die Diskussion über das Staatsbauwesen fortgeseßt, für die Erweiterung der Angerstraße in Passau wurde ein Staats- zushuß von 10,000 Fl. gewährt, der für Herstellung der einge- stürzten Isarbrücke bei Bogenhausen erbetene Zushuß von 151,800 Fl. aber abgelehnt. Morgen wird die Etatsberathung fortgeseßt. Der provisorische Gesezentwurf ist bereits eingereiht, die leßte Sizung findet wahrscheinlih übermorgen statt.

__— Der 2. Ausschuß der Kammer der Reichsräthe hat heute Mittag 12 Uhr äber den Entwurf eines Gesezes: „Die Ver- vollständigung der Einrichtungen der im Betriebe befindlichen bayerishen Staatseisenbahnen betreffend“ Berathung gepflogen und ist dem vom Referenten, “Reihsrath von Nieth- hammer, gestellten Antrag beigetreten, Derselbe geht dahin:

„Dem Gesehentwurf mit der Modifikation der Kammer der Ab- geordneten (das Postulat in Ziff. 2 für Telegraphen-Einrichtangen von 562,000 Fk. auf 250,000 Fl. herabzuseßen) beizustimmen und von der Königlichen Staatsregierung gleichzeitig eine bindende Erklärung zu erbitten, bei der Wahl des Plaßes für die herzustellenden Arbeiter- wohnuyngen in München darauf Bedacht zu nehmen, daß dieselben in geeigneter Nähe von Kirche und Schule erbaut werden. “

— Der Bericht des Finanz-Aus\chusses der Kam- mer der Abgeordneten - über die den Centralfonds zuge- wiesenen Staatseinnahmen und deren Verwendung im Ver- waltungsjahre 1870 ift im Drucke erschienen. Der Ausschuß beantragt die Anerkennung der Rechnungsergebnisse für das Jahr 1870 in Bezug auf die Staats-Einnahmen und die Verwal- tungsausgaben. Bezüglih der direkten Staatsauflagen is zu bemerken : Die Brutto-Einnahme der direkten Steuern übersteigt den Budgetausaß um 97,782 Fl. 463 Kr. und zwar trifft auf die Haus-, Kapitalrenten- und Einkommensteuer ein Mehr von rund 140,525 Fl., während die Grund- und Gewerbesteuer in runder Summe mit ca. 42,740 Fl. hinter dem Voranschlage zurück- bleiben. Die Mehrung bei der Hausfteuer is begründet in den vie- len Neubauten, bei der Kapitalrenten- und Einkommensteuer hauptsählih in der Neuregulirung dieser Steuergattungen. Be- züglich der Mindereinnahme bei den Grund- und Gewerbesteuern kommt in Betracht, daß im Jahre 1870 an Grundsteuern ca. 20,520 Fl., an Gewerbesteuern ca. 20,135 Fl. im Rückstande verblieben. Diese Ausstände mit berechnet, vershwindet der Aus- fall an Grundsteuern und ergäbe sih eine Brutto-Mehreinnahme von ca. 18,000 Fl., während das Minus bei den Géewerbesteuern auf ca. 20,000 Fl. reduzirt wird. Der leßtere Ausfall if theils durch die in Folge des ausgebrochenen Krieges eingetretenen Gewerbstockungen, hauptsählih aber dadurch veranlaßt, daß die Gewerbefreiheit den bei Aufstellung des Budgets für die 9. Finanzperiode gehofften Zuwachs nicht ergeben hat.

— 28. Januar. (W. T. B) Gutem Vernehmen nah wird in der Abgeordnetenkammer in nächster Zeit durch den Abg. v. Schloer ein Antrag, betreffend den Erlaß eines Gesetz- entwurfs über den Ankauf der bayerishen Oftbahn durh den Staat, eingebraht werden,

Sachsen. Dresden, 28. Ianuar. Die Erste Kammer trat in ihrer heutigen Sißung auf Anrathen ihrer Finanzdeputation den von der Zweiten Kammer bezüglich der Elbstromkorrektion und der Regulirung der Elbufer innerhalb Dresdens gefaßten Be- \{lüs}sen bei. Hierauf zeigte Freiherr von Ferber Namens der 3. Deputation an, daß das Veréinigungsverfahren über die An- träge der Abgg. Körner, Krause und Richter, die Aufhebung des die freie Theilbarkeit des Grundeigenthums beshränkenden Geseßes vom 30. November 1843 und der §8. 207 bis 209 der Verordnung vom 9. Januar 1865 betreffend, ein Resultat nicht ergeben habe, die Kammer blieb bei ihrem früher ckgefaßten Be- \chlu}se stehen. Z

— Die“ Zweite Kammer erklärte nah kurzer Debatte durch Beitritt zu dem bezüglihen Beschlusse der Ersten Kammer ihr Einverständniß mit den in den Jahren 1871/72 vorgenommenen Veränderungen am Staatsgute. Sie trat sodann ohne Debatte den im Vereinigungsverfahren über die Civilprozeßnovelle ver- einbárten, von-der Ersten Kammer bereits angenommenen Vor- schlägen bei. Eine längere Debatte knüpfte sh an den vom Abg. Dr. Biedermann für die 3. Deputation erstatteten Vortrag über den ablehnenden Beschluß, welher von der Ersten Kammer auf den Mannsfeld - Haberkornshen Antrag wegen Auf- hebung der S5. 92 Und 103 —dex_.Varfassungs- urkunde und Ermächtigung der Krone zur Ernennung einer beliebigen Anzahl von Mitgliedern der Ersten Kammer gefaßt * worden is. Die Redner, welhe mit der Majorität der Deputation die Aufrechterhaltung des Antrags befürworteten, der Referent, die Abgg. Haberkorn, Mannsfeld, Dr. Minckwig, Vicepräsident Stkeit, 11ntorzagon theils die von dem Berichté und den Rednern der, Ersten Kammer gegen den Antrag osrgevrachten Gründe von ihrem Standpunkte aus einer

Kritik, theils trugen sie nohmals die 6 in der ersten Berathung in der Zweiten Kammer gegen jene Verfassungs - estimmungen geltend gemachten konstitutionellen Bedenken vor; dem gegenüber nahm si der Abg. Günther der in der anderen Kammer geäußerten Ansichten zum Theil an, er drückte den Wunsch und die Hoffnung aus, daß bei gegenseitigem Entgegenkommen eine Verständigung noch gelingen werde, Gegen 8 Stimmen blieb die Kammer bei ihrem Beschlusse stehen. — Das Vereinigungsverfahren betreffs des auf Aufhebung des Gesehes vom 30. November 1830 über die Theilbarkeit der Grundstücke gerihteten, von der Zweiten Kammer angenommenen, von der Ersten abgelehnten Antrags ift, „wie Namens der 3. Deputation vom Abg. Gebert angezeigt wurde, resultatlos geblieben; die Kammer hielt zum zweiten Male ihren Beschluß aufrecht.

__— Beide Kammern werden, wie die „Konstitutionelle Zeitung“ meldet, der Eröffnung des Reichstags wegen ihre Sizungen vom b. bis 8. k. Mts. ausf\egen, von da bis zum 14. Februar ihre Berathungen wieder aufnehmen, dann aber bis zum Schlusse des Reichstags vertagt werden.

— Bei dem Staats-Minister von Nostiz-Wallwitßz fand gestern zu Ehren der Mitglieder der beiden Kammern eine sehr zahlreih besuchte Abendgesellshaft statt.

Leipzig, 28. Januar. Der König und die Königin find heute Mittag 12 Uhr von Dresden hier angekommen und haben ihren festlihen Einzug in die Stadt gehalten.

Württemberg. Stuttgarx, 28. Januar. (W. T. B.) Gestern hat hier die Verlobung des Herzogs Eugen von Württemberg, des Sohnes des Herzogs Eugen zu Karlsruhe in Schlesien, mit der am hiesigen Hofe lebenden Großfürstin Vera, der Tochter des Großfürsten Konstantin, stattgefunden.

— ï&n der am 26. d. stattgehabten Sißung der Zweiten Kammer wurde der Etat für 1873—1875 vollends zum Ab- {luß gebracht. Der Staatsbedarf is für 1873/74 24,462,814 Fl. 42 Kr., für 1874/75 24,618,786 Fl. 37 Kr. Der Ertrag des Staatskammerguts 1873/74 10,602,875 Fl., für 1874/75 10,851,825 Fl, also noch zu decken 1873/74 - 13,845,939 Fl. 424 Fr, für 1874/76 13,766,661 “Fl. 37 Kr. Die direkten und indirekten Steuern decken aber nur für beide Jahre erstere 11,268,600 F[., leßtere 11,211,800 L. wobei keine “ Steuererhöhung eingetreten is, Das Defizit, welches für beide Jahre zusammen zu decken is, aber vollständig aus der Reslverwaltung, d. h. aus den Ueber- \hüssen der leßten Jahre gedeckt werden kann, beträgt 5,146,501 Fl. 19 Kr. Eine Steuererhöhung war demna nicht nöthig.

E wird der Landtag am Sonnabend vertagt werden.

— (W. T. B.) Auf die Interpellation des Abgeordneten Pfeiffer, betreffend die Einführung der obligato- rischen Civilehe in Württemberg, antwortete der Kultus- Minister Dr, von Geßler in der heutigen Sizung der Zweiten Kammer: Die Stellung der württembergischen Regierung zu

dieser Frage hänge von dem Ergebniß der preußischen Eeseß- gebung ab, sowie von der künftigen Stellung der Reichsorgane zu dieser Angelegenheit. Uebrigens lägen die Verhältnisse in Württemberg anders als für Preußen. In Württemberg müßte die Einführung der Civilehe mit der Neuregelung des gesamm- ten materiellen Eherehts und dex Ueberweisung aller Ehesachen an die Civilgerichte verbunden sein, und diese Neuregelung würde in die Reichscivil - Prozeßordnung und die deutshe Gerichts- organifation eingreifen. Deshalb erscheine es niht angemessen, mit solcher durchgreifenden Aenderung im Wege der Landes-

geseßgebung jeßt noch vorzugehen, zumal ein dringendes prak- '

tishes Bedürfniß dafür niht vorhanden sei.

Baden. Karlsruhe, 26. Januar. Die Beschlüsse der Abgeordneten kammer, betreffend den erzbishöflihen Tischz= titel, lauten:

_ Für den katholischen Kultus für das Jahr 1874 70,463 Fl. 29 Kr., für das Jahr 1875 aber 57,063 Fl. 29 Kr. zu genehmigen, Ferner auszusprechen, es wolle die Großherzogliche Regierung, falls im Jahre 1874 die Vorlage weiterer Vorschlagslisten behufs Be- seßung des erzbischöflihen Stuhls Seitens des Domkapitels verwei- gect werden sollte, sofort die Einstellung der Zahlung der für den erz- bischöflichen Tisch bestimmten Summe von 13,400 Fl. verfügen; sowie: Es sei die Großherzogliche Regierung ermächtigt,

a, für den Fall, daß im Jahre 1874 eine vorschriftsgemäße Be- seßung des erzbishöflichen Stuhls stattfinden follte, die Dotation des erzbifchöflichen Tisches auch für das Jahr 1875 auszahlen zu lassen,

b. für den Fall, daß erst im Laufe des Jahres 1875 diese Be- seßung erfolgen sollte, die Zahlung der genannten Dotation von dem Tage an, an welchem die Beseßung erfolgt sein würde, zu. verfügen.

— Am 23. d. M. brachte. Ministerial-Präsident Ellftätter eine Vorlage ein, betreffend die Ermächtigung der Eisenbahn- Schuldentilgungskasse zur Aufnahme weiterer Anlehen. Es wird durch diese Vorlage eine Vermehrung -der Eisenbahn- \{chuld um 30 Millionen Gulden in Aussicht genommen. :

Hessen. Darmstadt, 27. Januar. Der Großherzo hat heute den seither am hiesigen Hofe beglaubigten Königlich bayerischen außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Freihexrn von Gasser, behufs Entgegennahme seines Abberufungss\hreibens in besonderer Audienz empfangen.

— Im „Reg.-Bl,“ wird das Edikt, die Verfassung der evangelischen Kirche betreffend, beröffentliht. Der erste Abschnittt, welher von der Kirche und den Kirchengemein- den im Allgemeinen handelt, lautet :

8. 1. Die cvangelis{e Kirche des Großherzogthums, welche sich als ein Glied der gesammten evangelischen Kirche erkennt, umfaßt fäinmtliche evangelische (lutherishe, reformirte, unirte) Gemeinden des Landes, unbeschadet des Bekenntnißstandes der einzelnen Gemeinden (8. 3, 9, 26, 27, 107, 108, 115).

S. 2. Sie ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten nach Maß- gabe dieser Verfassung und der zu ihrer Auéführung zu erlassenden Verordnungen * selbständig_ durch ihre eigenen Organe, unbeschadet des dem Staate zustehenden Oberaufsichtsrechts.

_8 3. Die evangelischen Gemeinden und die einzelnen Glieder derselben sind der gegenwärtigen Verfassung und den auf verfossungs- eger Wege erfolgenden. kirchlichen Verfügungen unterworfen, dech darf in Sachen des Kultus und der Lehre einer Gemeinde wider ihren Willen nichts aufgedrungen werden, wogegen fie aber auch ohne Zu- stimmung der Landessynode (§. 27, 107 p. 1.) in Kultus und Lehre keine Veränderung vornehmen darf.

____S§. 4. Der evangelische Landesherr übt das ihm herkömmlich zu- stehende Kirchenregiment nach den Bestimmungen dieser Verfassung aus,

Sachsen-TWeimar-Eisenach. Weimar, 26. Januar. In. der heutigen 3. Sizung des Landtages wurde der Bericht des Finanzausshus}ses über das Ministerialdekret vom 22. No- vember ‘1873, die Anlegung der dem Großherzog überwiesenen Gelder aus der französishen Kriegskostenent\chädi- gung betreffend, verlesen, und der Antrag des Ausschusses: „der Landtag wolle zu dem nah dem Ministerialdekrete vom 22. Nonemher 1873 von- Großherzoglicher Staatsregierung bis- her eingehaltenen bezüglich beabfictigten Verfahren sein Einver- ständniß . erkären,“ einstimmig angenommen. — In derselben Sizung theilte der Präfident mit, daß ein Gesegentwurf über die Bildung von Bezirksverbänden und deren Vertretung eingegangen sei, welher dem Verfassungsaus\{huß überwiesen wurde. Ferner is dem Landtag ein die Erhöhung der Dom ä- nenrente des Großherzoglichen Hauses beantragendes Ministe- rial-Reskript zugegangen.

Braunschweig. Braunschweig, 28. Ianuar. - (W. T. B.) Heute hat die Landesversammlung die Berathung des Wahlgesezes begonnen lind beschlossen, zwei Lesungen desselben vorzunehmen. Bei der Debatte machten sich über die Einführung des allgemeinen Wahlrechts und die Beibehaltung

“ der Interessenvertretung noch # hr weit auseinandergehende An-

fichten geltend. Morgen foll die B.rathunz fortgeseßt werden.

Anhalt. Dessau, 28. Ianuar. Die Nr. 339 der Gesehz- Saminlung veröffentlicht die Verordnung, den Haupt-Finanz- Etat des Herzogthums Anhalt für das Iahr 1874 be- treffend. Derselbe wird danach in Ginnahme auf 2,255,000 Thlr., in Ausgabe auf 2,276,500 Thlr. festäestellt.

__ _Waldeck. Arolsen, 17. Januar. Der Landes- Direktor von Sommerfeld macht im Regierungsblatt bekannt, daß der Eintritt der Imsnobiliar-Feuer-Versicherungsanstalt der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont in den Feuer-Vers iche - rungsverband in Mitteldeutshland am 1. Januar dieses Jahres erfolgt ift. s

__ Desterreich-Ungaru. Wien, 29. Ianuar. Feldmärschall- Lieutenant Baron Gablenz is, wie der „Neuen Freien Presse“ R gemeldet wird, in Zürih an einem Schlagflufse ver-

ieden.

Schweiz. Bern, 28. Januar. Spezialbericht des Berner Regierungs-Kommissars Kuhn werden dem Vernehmen nah die noch im Jura anwesenden reniten - ezn Geistlihen unter Anwendung cines je nah dem Maßstabe ihrer Verschuldung verschiedenen Exekutionsverfahrens im prote- stantishen Theile des Kantons Bern internirt werden.

__ Großbritannien und Jrland. London, 27. Januar. Die „London Gazette“ enthält, wie schon telegraphish gemeldet ivurde, das Königliche Dekret, welches das Parlament guf- löst und die neuen Wahlen anordnet. Das neue Parlament sol am 5. März zusammentreten. Ein weiteres Dekret verfügt die Wahl und. Einberufung von 16 \hottishen Repräsentativ- Pairs. Das nunmehr aufgelöste Parlament, das ate während

der Regierung der Königin Victoria, trat am 10. Dezember 1868

susammen, hatte somit eine Dauer von 5 Jahren und 47 Ta- gen. — In diesem Augenblicke sind sämmtlihe Wahlbezirke des Vereinigten Königreihs mit den Vorkehrungen für die Abhal- tung der Neuwahlen, die am 5. Februar beginnen und \päte- stens am 14. desselben Monats enden werden, beschäftigt.

Art. 5. E . die Individuen,

(W.-T: BZ- Auf den

« genöthigt.

— Der Sprecher des ist in Begleitung feiner zurückgekehrt.

— 28. Januar. (W. T. B.) Gladstone hat in Green- wich eine Ansprache an seine Wähler gehalten. Der Minister führte in derselben aus, daß ihm, nachdem Disraeli abgelehnt habe, die Regierung zu übernehmen, keine andere Wahl geblieben sei, als das Parlament aufzulösen, in welhem das Ministerium nur noch eine geringe Majorität besessen habe. Gladstone suhte darauf die ihm von Disraeli gemachten Vor- würfe über seine Haltung in der äußeren und inneren Politik zu widerlegen und hob in dieser Beziehung hervor, daß der inneren Gesehgebung 4 eine größere Aufmerksamkeit als der aus- wärtigen Politik zugewendet werden müsse. Er er- innerte ferner daran, daß Disraeli in der Sizung des Unterhauses vom 1. August 1870 unter Bezugnahme auf die gemeinsam mit Rußland von Großbritannien in der Wiener Kongreßakte übernommene Garantie für die preußische

auses der Gemeinen, Hr. Brand, emahlin von-Italien nach London

‘Rheinprovinz beantragt habe, eine bewaffnete Neutralität zu

beobachten, Diese Haltung, welche voller Gefahr gewesen, würde jedenfalls- nicht die Billigung des Landes gefunden haben. Gladstone wies endlih darauf hin, daß die wirklihe Frage, um welche es sih vor dem Lande handle, die Finanzfrage sei, er versicherte nochmals, daß er alle in seiner leßten Zuschrift an seine Wähler verheißenen Finanzreformen zur Ausführung bringen werde, und {loß mit ciner Ermahnung an die liberale Partei zur Einigkeit, deren Führerschaft er niederlegen werde, wenn etwa eine Spaltung der Partei eintreten sollte.

Frankreich. Paris, 27. Ianuar. Die Münz- konferenz hat ihre Sißungen bis Anfang Februar vertagt, um den Mitgliedern Gelegenheit zu geben, neue Instruktionen von ihren betreffenden Regierungen einzuholen.

— Das „Journal officiel“ veröffentlicht einen an den Marine- Minister gerichteten Bericht des Marine-Arztes erster Klasse und Regierungs-Kommissars an Bord des Fénélon, Desgranges, der eine gewisse Anzahl von Familien Deportirter und Transportirter nah Neu- Caledonien gebraht hat. Dieses Schiff verließ am 27. Juli 1873 Havre und seßte seine Passagiere am 23. Oktober in Numeaans Land. Gleich nah der Landung wurden Maßregeln er- griffen, um die Deportirten mit ihren Familien zu vereinigen. Die Deportirten, welche {hon die Ermächtigung erhalten haben, in Numea zu wohnen, kamen noch am nämlichen Tage mit ihren Angehörigen, 103 Personen im Ganzen, zusammen. 35 der Ankömmlinge wurden nah der Halbinsel Ducos und 62 nah der Ile de Pins gebracht. Der Fénélon hatte im Ganzen 440 Passagiere an Bord, nämlich 80 Männer, 118 Frauen und 242 Kinder, untex welhen sich 50 befanden, die nicht drei Jahre alt waren. Während der Ueberfahrt starben nur neun kleine Kinder; zwei wurden ‘auf dem Schiff geboren. “ Eine gewisse Anzahl junger Mädchen, welche aus mehreren öffentlihen Wohlthätigkeits-Anstalten samm- ten, waren in Begleitung von vier Nonnen mit dem Fénélon nach Numea gefahren und wurden in dem dortigen Frauenkloster des h. Joseph von Cluny untergebracht, Bereits am 6. No- vember hatten fünf derselben Heirathsanträge von in Numea an- sässigen Kolonisten erhalten. Wie der offizielle Bericht ferner meldet, war die Lage der Kolonie befriedigend. Der Anbau von Zuckerrohr, Kaffce und Reiß machte Fortschritte; Zwei Gold- und Kupferminen wurden ausgebeutet. Man wollte ficher sein, daß es in dem Bezirk Durail Steinkohlenlager gäbe.

Spanien. Madrid, 24. Januar. Die amtliche Zeitung bestätigt heute den Fall von Portugalete. Es war am 22. d., Morgens um 9 Uhr, als die bedingungslose Uebergabe geschah, in Folge deren die Stadt in die Gewalt der Carlisten überging, mitsammt einem Bataillon des Regiments Segorbe, einer Abtheilung Artillerie und Ingenieure, und den Freiwilligen, sowie 1200 Remingtonbüchsen, 400 Miniegewehren und zwei

Kanonen. : — Die Kapitulations-Bedingungen von Carta- gena lauten nah den „H. N.“: : „Operationsheer vor Cartagena. Der Obergeneral des Operations- heeres vor Cartagena, in Anbetracht der von dem Plaße geleisteten Pertheidigung und der an ihn im Namen der Menschlichkeit gazich- teten Biite dem Blutvergicß.n cin Ende zu machen, gewährt, sobald genannter Plaß mit scinen Kastellen, Arsenal, Schiffen und allen Vertheidigungsmitteln die er einschließt, übergeben ist, Folgendes: Art. 1. Es sollen begnadigt “ scin die, welche die Waffen innerhalb des Platzes abliefern, sowohl Anführer als Offi- ziere, Beamte und Individuen der Land- und Seetruppen der bewaff- neten freiwilligen oder mobilisirten Corps. Art. 2. Die Angebörigen des Land- und Sechceres werden der Regierung zur Verfügung gestellt werden, um sie in die verschieden: n Abtheilungen des Heeres und der Marine zu vertheilen. Art. 3. Die, welche zu anderen bewaffneten Abtheilungen gehört hatten, werden frei von jeder Strafe für die That der Rebellion nah Hause gehen. Art. 4. Die, welche vom Zuchthaus oder der Galecre wegen anderer Vergehen herkommen, jollen allein w gen der Rebellion als begnadigt angeschen werden, die ihren Anfang und Ursprung in der fkantonalen Erhebung hatte. Es find auêgenommen von vottehendem Pardon („indulto“) welche die revolutionäre Junta bilden oder an ihr theilgenomm- n haben, und, falls sie ergriffen werden, wird die Regierung über sie verfügen. Art. 6. Alles Kriegs- und Marinema- terial, Schiffe, Ausrüstungeu und alles Geräthe, daë der Kriegsöver- waltung in genanntem Plaß akgehört, wird einer zu diesem Zweck er- nannten Kommission von Kommandanten und Offizieren dieses Heeres übergeben werden. Art. 7. Für die Annahme der vorstchenden Be- dingungen wird die unverrückbare Frist bis 8 Uhr Morgens des 13. Januar gewährt, ohne daß irgend welche Bedingung oder Aenderung am Wortlaute dieser Bedingungen zugelassen würde, in dem Sinne, daß nah Ablauf derselben die Operationen mit dem größten Nach- -druck werden fortgeseßt werden, ohne daß noch eintual irgend ein Vor-

schlag für die Einstellung der Feindseligkeiten zugelassen würde.

Hauptquartier vor Cartageno, 12, Januar 1874. José Lopez Dominguez.“

_ — Der Marine-Minister Top ete is von Cartagena zurück- gekehrt. Die Gerichte daselbst haben den Eigenthümern von Gütern, welche die Rebellen von Valencia von den Dampfern „Darro*, „Bilbao“, „Estremadura“ und „Victoria“ weggenom- men haben, eine vierzehntägige Frist gestattet, um ihre Ansprüche auf ihre in Cartagena etwa vorgefundenen Waaren geliend zu machen.

— Das fôderalistishe Blatt „Igualdad“, von der Partei Salmerons, ist auf einen Monat suspendirt worden.

Barcelona, 27. Januar. (W. T. B.) Ein Angriff, welchen der Karlistenführer Saballs auf die Stadt Coloma de Farmes unternommen hat, -is zurückgewiesen worden. Saballs gelang es vermittelst der Artillerie, welche er mit \ich führte, Bresche zu legen-und versuchte einen Sturm. Derselbe wurde abeë von den Vertheidigern, welhe Barrikaden zu ihrem Schutze errichtet hatten, abgeschlagen und Saballs zum Rückzuge

Rom, 24. Januar. Wegen des Ablebens der Gräfin von Syrakus, geborenen Prinzessin Maria Viktoria

Italien.

von Savoyen-Carignan, legt der Königliche Hof auf 14 Tage Trauer an.

— Der Zustand der Herzogin von Aofta hat sich in der lezten Zeit verschlimmert.

— In der Deputirtenkammer ward gestern der Gesehz- Entwurf, welcher die Aufbesserung der Beamtengehalte bezweckt, vertheilt. Nach demselben sollen 45 Millionen Francs den Beamten zugelegt werden, welhe weniger als 3500 Francs Gehalt haben. Die Beamten, welhe in Rom ansässig sind, er- halten 15 Prozent Zulage, und 1,700,000 Francs sfollen unter dem Titel „Entschädigungen“ an die Beamten vertheilt werden, welche in anderen Städten ansässig find, wo der - Aufenthalt ebenfalls notorisch theuer is. Die Zulagen follen vom 1. Januar 1875, die Entschädigungen hingegen \{chon vom 1. Juli des laufenden Jahres an ausgezahlt werden.

Türkei. Das „Journal de Rome“ hat Nahhrihten aus Konstantinopel erhalten, wonach die ottomanishe Regierung, nachdem sie alles gethan, was in ihren Kräften stand, um die orthodoxen und dissentirenden Armenier mit einander zu ver- söhnen, und nachdem sih dieses als unmöglich herausgestellt hat, eine andere Lösung der armenishen Frage versuchen will. Sie verlangt von den Hafsunisten, daß sie auf die Bulle Re- versurus verzichten, weil sie dem Kaimakan (Oberpriester) poli- tishe Rechte zuspricht, welhe die Hohe Pforte niht anerkennen zu dürfen glaubt. Die Lösung der Frage liegt also jeßt ganz in den Händen der Hafsunisten.

Nukßland und Polen. St. Petersburg, 26. Januar. Bei dem gestrigen Diner in der deutshen Botschaft erschien, wie die „St. Pet. Ztg.“ meldet, Sé. Kaiserliche und König- lihe Hoheit der Kronprinz des Deutschen Reihs und von Preußen allein, da die Kronprinzessin durch ein Unwohlsein am Erscheinen verhindert war. Abends wohnte der Kronprinz in Begleitung des preußischen Militärbevollmächtigten, General von Werder, der Vorstellung im Michaeltheater bei. Später besuhte Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit eine Soirée im Palais der Großfürstin Maria Nikolajewna.

— Heute fand zu Ehren der erlauchten Gäste eine Parade statt. Die Aufstellung dcr Truppen dehnte fich vom Winter- palais, den Schloßplaß und den Isaaksplaß entlang bis zum Palais Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Großfürstin Maria Nikola- jewna, durch die große Morskaja, über einen Theil des Newski- Prospekts, unter dem Bogen des Generalstabs durch auf den Schloßplaß zurück. Schlag 12 Uhr verließ Se. Majestät der Kaiser mit den Fürstlichen Gästen das Winterpalais, stieg zu Pferde und ritt im Schritt die ganze Front der Truppenausfstel- lung ab, zur Seite der Prinz von Wales in englisher Gene- ralsuniform, der Kronprinz des Deutschen Reihs, in rufsi- scher, und der dänishe Thronfolger gleihfalls in Generals- Uniform. In nächster Reihe ritten Se. Kaiserlihe Hoheit der Thronfolger Cesarewitsch, der Großfürst Nikolai Nikolajewitsh / der Aeltere, der Herzog von Sachsen- Coburg-Gotha, hierauf die übrigen Großfürsten und Fürstlichen Gäste, die Botschafter und Gesandten, welche einen militärischen Rang- bekleiden, die Militärbevollmächtigten, endlich die Suite Sr. Majestät dcs Kaisers, Ihrer Kaiserlihen Hoheiten und aller fremden Fürstlihkeiten, während Se. Kaiserliche Hoheit der Groß- fürst Alexei Alexandrowitsch bei der Garde-Equipage zu Pferde hielt. Die Truppen präsentirten, und die Musikchöre spielten die Melodie der preußishen und englischen Nationalhymne. - Nach vollendetem Umritt nahm Se. -Majeftät mit den fremden Fürst- lihfeiten und der Suite Aufstellung vor dem Winterpalais, mit der Front gegen die Alexandersäule, um welche herum die Trup- pen -defilirten und den Vorbeimarsh vor Sr. Majestät aus- führten. ;

Schweden und Norwegen. Stockholm, 25. Januar. Der frühere Marine-Minister, Contre-Admiral C. M. Eker- mark, ift in der vorigen Woche, 71 Iahre alt, in Stockholm gestorben. Der Verstorbene, welcher au in der britischen und französishen Marine gedient hat, wurde 1857 als Minister an die Spitze der {wedis{hen Marine gestellt, und unter seiner Leitung blieb dieselbe bis 1862. Jn 1866 wurde er zum Chef der Flotte ernannt, aber nahm zwei Jahre nahher seinen Abschied.

— Es soll in diesen Tagen auf der Münze zu Kongs- berg mit der Ausprägung von norwegishen Gold- münzen begonnen werden, nachdem einige Probe-Exemplare

dex 20-Kronenstüke dem Finanzdepariement zur Begutachtung“

vorgelegt gewesen find. Vorläufig sollen 100,000 Zwanzig- Kronenstücke gemünzt werden, womit man in vier Wochen fertig zu sein gedenkt; aber dem Vernebmen nah hat die Münz-Direk- tion am geeigneten Orte beantragt, Gold für noch 1 Million Spezies einzusenden, damit in nächster Zeit mit der Prägung von 20-Kroiuen zum Betrage von 600,000 Spezies und 10-Kro- nen zum Betrage von 400,000 Spezies fortgefahren werden kann.

Dänemark. Kopenhagen, 28. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Folkethings wurde nah mehr- tägiger Diskussion die motivirte Tagesordnung, welche die vom Ministerium veranlaßte Veröffentlihung des Königlichen Handschreibens vom 2. Januar (Erwiderung ‘des Königs auf die vom Folkething am 18. Dezember v. I. an denselben gerihtete Adresse) mißbilligt und dagegen protestirt, daß der König dadurch in den Parteistreit hineingezogen werde, mit 57 gegen 31 Stimmen angenommen. Von Seiten des Ministeriums war im Verlaufe der Diskussion erklärt worden, daß die An- nahme dieser Tagesordnung ohne praktishe Folgen sei.

Amerika. (A. A. C) Den Nachrichten einer neuen westindishen Post zufolge, haben \sich die Städte Porto Plata, Santiago und Cibao in San Domingo zu Gunsten der Re- volution des 25. November gegen Baez erklärt.

— Aus Havanna wird unterm 26. d. M. gemeldet : Der Direktor der Havanna-Lotterie ist auf Befehl des General-Kapi- täâns Jowellar verhaftet worden. ;

— Nach New-Yorker Meldungen vom 28 d. M. isst der Ontario-See an mehreren Stellen - über feine Ufer getreten und ist dadur ein erheblicher Schaden gngerichtet.

Asien. Aus Calcutta wird den „Times“ unterm 26. d. M. gemeldet, dáß Hrn. Forsyths Gesandtschaft am 27. November Yarkund verließ, um nach Kaschgar zu reisen. Sie wurde allenthalben freundlih bewillflommnet.

— Aus Yeddo wird vom 14. d. M. gemeldet, daß dort ein Mordversuch auf den zweiten Präsidenten des Staatsraths Twakura stattgefunden hat. Leßterer is leicht verwundet.

Afrika. Vom Kriegs\schaupkaß an der Goldküste liegen neue Nachrichten vor, die bis zum 11. d. Mts. reichen. Das Truppenschif} „„Manitoban“’ war am 28. Dezember mit dem 600 Mann starken 1. westindishen Regiment angekommen, das unverzüglih gelandet wurde. Die Ausschiffung der anderen Truppen ging ebenfalls regelmäßig von Statten und Alle wurden

gelandet und nah dem Kriegsschauplaße gesandt, mit Ausnahme des 23. Regiments, das wegen der Schwierigkeit , Träger zur Fortschaffung der Munition und Vorräthe zu finden, sih wieder einschiffen mußte. Sir Garnet Wolseley war mit seinen: Stabe

- am Prah angekommen, wo er 17,000 irreguläre Truppen ver-

fammelt fand. Kapitän Glover war mit 1500 auserlesenen eingeborenen Truppen auf dem Marsche, um fich mit ihm zu vereinigen. Am Weihnachtstage hatte Leßtgenannter einen harten Kampf mit dei Feinde am öftlihen Voltaufer zu bestehen. Er landete eine Anzahl Truppen unter dem Schuße von Gatling- fanonen und nah einem scharfen Gefecht mit den Awunahs warf er sie zurück. Die Nachrichten von der Marschlinie lauten günstig und man hat auch gefunden, daß das Innere bei Weitem gesunder als die Küste ist.

Die Nr. 8 des „Amtsblatts der Deutscheu Reihs- Postverwaltung“ hat folgenden Jnhalt: Generalverfügung vom 26. Januar 1874. Vereinfachtes Expeditionsverfahren bezüglich der Fahrpyo|tsendungen ohne Werthangabe und der Postvorschüsse im Ver- fehr mit Bayern und Württemberg. Generalverfügung vont 26.-Januar 1874. Behandlung des Deutschen Portos bei der Nach- oder Rücksendung von Fahrpostgegenständeu nah fremden Pofstbezirken.

Neichstagsangelegenheiten.

In engeren Wahlen sind gewählt worden:

Im 8. Marienwerder schen. Wahlbezirk (Deutsh-C:onc) der Rittergutsbesißer Lehr zu Kl. Nakel mit 5956 Stimmen. Der Gegner Gutsbesißec Bredow-Zippnow erhielt 3631 Stimmen.

— Im 9. Frankfurter Wahlbezirk (Cottbus-Spremberg) Dr. Schacht in Lieskau mit 6216 Stimmen. Sein Gegner Dr. Köster in Stliechow erhielt 5382 Stimmen. ;

— Im 2. Stettiner Wahlbezirk (Ueckermünde, Usedom- Wollin) der Stadtrath Dr. Dohrn in Stettin mit 4725 Stimmen. Sein Gegner Kreisrichter Zachariae in Pasewälk erhielt 2837 Stimmen.

— Im 1. Bromberger Wahlbezirk (Czarnikau, Chodzie- sen) der Rittergutsbesißer von Klißing-Dziembowo mit 11,088 Stimmen. Sein Gegner Propst Kwiatkowski erhielt 5901 Stimmen.

— In 5. Coesliner Wahlbezirk (Neustettin) der Ritter- gutsbesißer von Arnim-Heinrihsdorf mit 4480 Stimmen. Sein Gegner Professor Dr. Dieterici in Charlottenburg erhielt 3730 Stimmen.

— Im 11. Breslauer Wahlbezirk (Reichenbah-Neurode) der Fabrikbesißer Dr. Websky in Wüstewalterédorf mit 9628 Stim- men. Sein Gegner Graf zu Stolberg zu Peterswaldau erhielt 5858 Stimmen. E

— Im 3. Liegnißzer Wahlbezirk (Glogau): der Justiz-Rath Dre. Braun in Berlin mit 5262 Stimmen. Sein Gegner Präsident Graf von Rittberg in Glogau erhielt 3508 Stimmeu. i

__— Jn 2. \chleswig-holsteins{chen Wahlbezirk (Apenrade- Flensburg): der Professor Dr. Hinschius in Berlin mit 7249 Stim- men. Stin Gegner, Hofbesizer Krüger: Beftoft erhielt 93 Stimmen.

— Im 8. Hannoverschen Wahlbezirk der Prof. Dr. Ewald zu Göttingen mit 13,216 Stimmen, Sein Gegner, Ober-Gerichts- Anwalt Laporte, erhielt 8054 Stimmen.

— Im 5. Trierschen Wahlbezirk (Saarbrücken) der Ober- Bergrath Bluhme in Bonn mit 9743 Stimmen. Sein Gêgner, Advokat Dr. Muth in St. Johann, erhielt 5881 Stimmen.

— Im 9, Wahlkreise des Großherzogthums Héssen (Mainz): Domfkapitular D. Moufang mit 9281 Stimmen, Obergerichts-Rath Görß erhielt 8424 Stimmen.

— Im Fürstenthum Reu ß ältere Linie: De, H. B. Oppenheim in Berlin mit 4151 Stimmen, Franz Kamigan in Cöthen erhielt 3257 Stimmen.

Landtags- Angelegenheiten.

Berlin, 29. Januar. In der Vormittagssizung des Hauses der Abgeordneten am 27. d. M. nahm der Mi- nister des Innern Graf zu Eulenburg über den Antrag des Abg. Kieschke, die Vorlegung einer neuen Städteordnung be- treffend nach dem Abg. Miquel das Wort:

Einen Theil desjenigen, was ch dem Hecrn Abg. Kieschke erwi- dern wollte, hat der Herr Abg. Miquel übernommen; hinzufügen aber muß ich, daß ich einen solhen Antrag, wenn Sie ihn auch annehmen, nicht erfüllen kann — dos sage ich Ihnen im Voraus. — Beim Be- ginne der nächsten Session eine Städteordnung vorzuleg-n für die ganze Monarchie, das bin ich gar nihtim Stande. Vergegenwärtigen Sie sich doch gefälligst, was wir noch zu bewältigen haben. Wir sind heute in der Hälfte der Budget-Berathung, es liegen noch mehrere bedeutende Ge- seße vor, und dennoch ertönt jeßt schon fortwäbrend die Klage: waruin sind nicht hon wieder neue Vorlagen da!

Es ist sa ganz unmögli, meine Herren, Geseßentwürfe mit dieser Eile auszuarbeiten, unmöglich, sie hier zu berathen; die Geseßgebung würde auf diese Weise sicherlih nicht gefördert werden. Lassen Sie uns zunächst die Kreisordnung und Provinzial - Ordnung für die Kreise und Provinzen erledigen, die der Reform am meisten bc- dürftig sind. Um Jhnen eine Kreis- und Provinzial - Ordnung für die Rheinprev!nz vorzulegen, wird es nothwendig sein, die Ge- meind-ordnung in der Rheinprovinz und in Nassau zu revidiren. Das wird nach Schluß dieser Session meine erste Arbeit fein, und ih hoffe, Ihnen in der nächsten Session mit dieser Vorlage entgegen- fommen zu fönnen. Aber an eine Städteordnung für die. ganze Monarchie kann zur Zeit ih meine Hand nicht legen, ‘das sage ih Jhnen im Voraus. Es wäre ja unaufrihtig von mir, wenn ich Ihnen etwas versprechen wollte, von dem ih im Voraus weiß, daß id 08 nicht erfüllen kann.

— In der Abendsizung des Hauses der Abgeordneten am 27, d. M. erklärte der Minister des Innern Graf zu Eulenburg in der Diskussion über den Etat des Ministeriums des Innern in Betreff der von dem Abg. Freiherrn vonder Golß beantragten Absézung. der Mehrkosten der Gensd'armerie, anknüpfend an die Sblnsnprte der Rede des Abg. Richter, welcher meinte, das Schweigen des Ministers sei beredter als die Sprache des militärischen Kommissars:

Fch möchte das Schweigen brechen. Von denselben Bänken, von denen zwac nicht durhschlagende, aber häufige Angriffe gegen die Schußmannschaft gemacht worden sind, erhebt man heute den Anspruch, das Institut der Gensd’armerie, was allseitig verdiente Anerkeanung findet, in die Kategorie der Schußmannschast uz stellen. Jh muß sagen, das ist mindestens nicht konsequent. Ich kann gar keine Garantie dafür übernehmen , daß das vorzügliche JInstitut der“ Gendarmerie, welches die ihm gezollte Anerkennung voll- ständig rechtfertigt, und in welchem auch Sie die gründlihste Garantie für die Abwehr der Uebelstände finden, mit denen wir auf polizeilichem Boden zu kämpfen haben — fo daß Sie keinen Anstand nehmen, die Vermehrung der Gensd'armerie gut zu heißen, — ich kann keine Gag- rantie dafür übernehmen, daß dieses Institut seine bisherige Voll- fommenheit —- natürlich meine ich nur seine relative Vollklommen- heit — auch bewahrt, wenn es dér militärischen Disziplin und der militärischen Aufsicht entzogen wird. : j

Ich bestreite, daß die Aeußerung des Herrn Abgeordneten Richter begründet sei, daß die Mehrzahl der Leute, welche das Institut unter ihren Agen funkticniren schen, der Ansicht des Hèrrn Referenten in diescr Frage sind und die militärishe Aufsicht des Instituts beseitigt wünschen. Jch weiß, wo diese Konflikte liegen; sie liegen in einzelnen efgen- sinnigen Landräthen und kleinigkeitskframenden Distriktsoffizieren. Beide