1874 / 68 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Mar 1874 18:00:01 GMT) scan diff

Der Königliche Eisenbahn- Baumeister Naud zu Saar- brücken isst in gleicher Amtseigenshaft nah St. Wendel versegt worden.

Der bisherige Baumeister Walter Eggert zu Cafsel ist als Königlicher Eisenbahn - Baumeister bei der Bebra = Frank- furter Eisenbahn mit dem Wohnsiße zu Frankfurt a. M. an- geftellt worden.

Der bisherige Baumeister Louis Zimmermann ist als Königlicher Eisenbahn - Baumeister bei der Bebra - Frankfurter Eisenbahn mit dem Wohnsiß zu Hanau angestellt worden.

Abgereist: Se. Excellenz der Wirklihe Geheime Rath r De Gchiann Krug von Nidda nah Saarbrüten. *

Nichtamtliches.

Deutsches Neicch.

Preußen. Berlin, 20. März. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den General - Lieutenant von Obernitz, den General - Intendanten von Hülsen, den Erb- prinzen Victor von Ratibor, den zur Aufwartung bei Sr. Ma- jestät dem König von Sachsen kommandirten General - Lieu- tenant von Pape, den diesseitigen Militär - Attaché in Wien Major von Finkenstein, den Militär-Attahé in Paris, Major von Bülow, den Prinzen Friedrih Wilhelm zu Hohenlole- Ingelfingen und nahme: nah der Ausfahrt die Vorträge des Ministers des Königlichen Hauses, Freiherrn von Shchleiniß und des Geheimen Kabinets-Raths von Wilmowski entgegen.

Se. Kaiserlihe und Königlihe Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittags Se. Durchlaucht den Prinzen Friedrih von Hohenzollern und später einige höhere Militärs zur persönlihen Meldung. E ;

Nachmittags 5 Uhr fand im Kronprinzlichen Palais das Familien-Diner statt. Abends 6} Uhr empfing Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz auf dem Anhaltischen Bahnhofe Ihre Königlichen Hoheiten den Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin von Sachsen-Weimar, Höchstwelche zum Besuche am hiesigen Hofe eingetroffen find, besuchte um 73 Uhr die Vor-

stellung im Opernhause und erschien Abends 9 Uhr mit Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Kronprin- zessin auf der Soirée bei Ihren Majestäten.

Ihre Königlichen Hoheiten der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin von Sachsen-Weimar trafen gestern Abend 6 Uhr 45 Minuten auf dem Anhalter Bahnhofe hier ein und nahmen im Königlichen Schlosse Wohnung.

Se. Durchlaucht der Fürst Reuß j. L. ist am 18. d. M. Abends 9 Uhr 5 Min. hier angekommen und im

Hotel Royal abgestiegen.

Heute treffen hier cin: Ihre Durchlauchten der Fürst und der Erbprinz zu Shaumburg-Lippe, welche im British Hotel abstcigen werden; am 21, März früh 7 Uhr auf dem Potsdamer Bahnhofe Se. Königliche Hoheit der Prinz Ludwig von Hessen, Höchstwelcher im Kronprinz- lihen Palais wohnen wird. Am 22. März früh treffen Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erb- großherzog von Oldenburg und Se. Hoheit der Her- zog Elimar von Oldenburg hier ein und steigen im Hotel du Nord ab,

Der Bundesrath hielt gestern die 19. Plenarsizung. Den Vorsiy führte der Staats-Minister Dr. Delbrück, \päter der Minister Dr. von Fäustle. : î i

Zur Vorlage kamen: Schreiben des Präsidenten des Reichs- tages, betreffend: a. den vom Reichstage unverändert angenom- menen Gesehentwurf wegen Einschränkung der Gerichtsbarkeit der deutschen Konsuln in Aegypten; þ. die Beschlüsse des Reichs- tages zu dem Entwurfe einer Strandungs-Ordnung; e. die Be- \{chlü}sse des Reichstags zu dem Entwurfe eines Impfgeseßes.

Aus\chußberichte wurden erstattet über: a. die Prüfung der Rechnungen der Haupt-Zollämter in den Hansestädten; b. die Volkszählung im Deutschen Reiche und die der Vertheilung der Matrifularbeiträge zu Grunde zu legende Bevölkerung; €. die zollamtlihe Behandlung der bei der Postanstalt in Barmbeck aufzuliefernden Päckereien von Einwohnern außerhalb der Zoll- linie.

Im ferneren Verlaufe der gestrigen Siyung seßte der Deutshe Reichstag die zweite Berathung des Preß- gesetzes fort. Die §8. 13 und 14 wurden ohne Diskussion an- genommen : / : :

„8. 13. Auf die von den deutschen Reichs-, Staats- und Gemeinde- Behörden, von dem Reichstage oder von der Landetvertretung eines deutschen Bundcsstaates ausgehenden Druschriften finden, soweit sich ihr Inhalt auf amtliche Mittheilungen beschränkt, die Vorschriften der 88. 6 bis 12 feine Anwendung. | N

& 14. Die auf ‘mechanischem oder chemis{chem Wege vervielfäl- tigten periodischen Mittheilungen (lithographirte, autographirte, me- tallographirte, durchschriebene Korrespondenzen) unterliegen, sofern sie aus\cließlich an Redaktionen verbreitet werden, den in diesem Gesetze für P Orudckschriften getroffenen Bestimmungen nicht.

, 15 lautet: A Won Bekanntmachungen, Plakaten und Aufrufen, welche öffentlich angeshlagen, auêgestellt oder auf dtr öffentlichen Pläßen oder an anderen öffentlichen Orten unentgeltlich vertheilt werden jollen, muß, bevor der Anschlag, die Auéstellung odcr die Vertheilung beginnt, ein Exemplar an die Ortspelizeibehörde gegen eine auf Verlangen zu ertheilende Bescheinigung unentgeltlich abgeliefert werden. Auège- nommen hiervon sind die“ amtlihen Bekanntmachungen von Reichs-, Staats- und Gemeinde-Behörden, sowie solhe Bekanntmachungen, Plafate und Aufrufe, welche keinen anderen Jnhalt haben, als An- ündigungen über geseßlich nicht verbotene Versammlungen, Über ffent- liche Vergnügungen, über gestohlene, verlorene oder gefundene Sachen, über Verkäufe, Vermiethungen oder, andere Nachrichten für häusliche Zwecke und für den gewerblichen Verkehr. * i Zu diesem Paragraphen lagen 6 Amendements vor, von denen jedoch nur eines, an Stelle der Worte „auf Verlangen as Wort „sofort“ zu seßen, angenommen ward. An der sehr lebhasten Debatte betheiligten sh der Kommissarius des Bundes- raths Landrath von Brauchitsh, die Abgg. Dr. Marquardsen, Wiggers, Parisius, Dr. Braun, Dr, Windthorst, Dr. Bähr und Dr. Brockhaus. Fast ohne Diskussion wurde angenommen : ; 8, 16. „Das Recht zum Erlasse polizeilicher Vorschriften und

Verbreitung von Druckschriften (8. 4 und §. 5) aus Rücksicht auf die Ordnung des öffentlichen Verkehrs und auf den Schuß von Privat- rechten wird dur diescs Gese nicht berührt.® : Die Beschlußfassung über §. 17 wurde bis zur Abstimmung über L 35 ausgeseßt, §. 18 ohne Diskussion angenommen: „In Zeiten der Kriegégefahr oder des Krieges können Veröffent- lid;ungen über Truppenbewegungen oder Vertheidigungémittel dur den Reichékanzler mitteist öffentlicher Bekanntmachung verboten werden.“ 8. 19 lautet: ck : „Oeffentliche Aufforderungen mittelst der Presse zur Aufbringung der wegen eines Verbrechens oder Vergehens erkannten Geldstrafen und Kosten sind verboten.“ Hierzu beantragten die Abgg.: 1) Wiggers, den Paragraphen zu streichen; 9) ‘Dr. Wehrenpfennig, a. statt der Worte „eines Verbrechens oder Vergehens“ zu seßen: „einer strafbaren Handlung“; b. hinter „Kosten einzuschalten: „so wie öffentliche Bescheinigungen mittelst der Presse über den Empfang der zu solchen Zwecken gezahlten Beiträge. 3) Dr. Schwarze, dem §. 19 hinzuzufügen: „Das zufolge solcher Auf- forderungen Empfangene oder der Werth desselben ist dir Armenkasse des Orts der Sammlung für verfallen zu erklären“. : Nach einer längeren Diskussion, an welher sich die Abag. Dr. Wehrenpfennig, Wiggers, Dr. Schwarze, Dr. v. Schulte, v. Mallinckérodt und der Referent Dr. Marquardsen betheiligten, wurde der Antrag des Abg. Dr. Wehrenpfennig sub a. in na- mentliher Abstimmung mit 162 gegen 159 Stimmen, der An- trag sub þ. und der Antrag des Abg. Dr. Schwarze mit großer Majorität angenommen. Nachdem dann noh der ganze Para- graph in namentlicher Abstimmung mit 158 gegen 148 Stimmen angenommen war, vertagte fich das Haus um 5 Uhr bis Sonn- abend 11 Uhr.

In der heut ausgegebenen Nummer des Central- Handelsregisters für das Deutsthe Reich ist die sta- tistishe Uebersicht über den Geltungsbereih desselben nah dem neusten Stande mitgetheilt. Das genannte Organ wird hiernach gegenwärtig von 10 deutschen Staaten mit 25,313,999 Ein- wohnern (nah der Zählung vom Jahre 1871) oder 61,6 Pro- zent der Gesammtbevölkerung des Deutschen Reichs als Publi- fationsorgan für alle Eintragungen in die Handelsregister be- nugt. 2) Aus 13 deutshen Staaten (ohne das Großherzogthum Oldenburg und das Herzogthum Sachsen-Coburg-Gotha, welche au ad 1. aufgeführt find, 11) werden alle wichtigeren Ein- tragungen 2. im Centralorgan publizirt. Diese Staaten zählen 7,547,130 Einwohner oder 18,5 Prozent der Ge- \sammtbevölkerung des Deutschen Reihs. ‘Im Ganzen hat das Central - Handelsregister mithin“ einen offiziellen Geltungs- bereih, der 832,861,129 Einwohner oder 80,1 Prozent der Gesammtbevölkerung umfaßt. 3) Rüksichtlih der Eintra- gungen aus dem Königreih Bayern sind, wie gestern erwähnt, die Verhandlungen noch nicht zum Abschluß gelangt; auch wegen der Eintragungen aus dem Großherzogthum Baden, dem Fürstenthum Lippe, den freien Städten Lübeck und Bremen, sowie dem Reichslande Elsaß - Lothringen ist der eingeleitete Sqriftwehsel noch nicht zu Ende geführt. Im Ganzen find daher nur noch 8 deutshe Staaten mit 8,148,870 Einwohnern oder 19,8 Prozent, aus- welchen die betressenden Eintragungen im Central-Handelsregister niht von den Handelsgerichten, \son- dern nur auf direkten Antrag der Interessenten veranlaßt werden.

Ständige Mitglieder einer Deputation für das Heimath- wesen hatten in ihrem Geschäftsberichte für das Jahr 1873 eine nähere Instruktion zur formellen Behandlung der Angelegen- heiten, betreffend die Beanstandung der Wahlen von Kreistagsabgeordneten, beantragt. : Dyumgemäß haben die Minister des Innern und der Justi} dem rwaltungsgerichte Folgendes eröffnet: F L 8 i Daß die fraglihen Angelegenheiten im Sinne der Kreis- ordnung als streitige Verwaltungssahen anzusehen und dem- gemäß in dem für folhe vorgeschriebenen Verfahren zu erledigen sind, ergiebt sich unzweideutig aus dem Geseße vom 27. März v. I., welches bestimmt, daß die den Verwaltungsgerichlen in dem 8. 113 der Kreisordnung übertragenen Befagnisse bis zum 1. Ja- ñuar 1874 von den Deputationen für das Heimathwesen in dem dur die §. 190 flg. der Kreisordnung vorgeschriebenen Ber- fahren wahrgenommen werden sollen. Das Geseg vom 27. März v. I. ist wie der Titel desselben besagt zur Ausführung der Kreisordnung erlassen, und kann es unmöglich in der Absicht des Geschgebers gelegen haben, für die Behandlung von Wahl- Angelegenheiten, so lange über dieselben von den Deputationen für das Heimathwesen zu entscheiden war, ein von den allge- meinen Bestimmungen der Kreisordnung abweichendes Verfahren vorzuschreiben. Las Müssen hierna die in Rede stehenden Angelegenheiten im fontradiktorischen Verfahren verhandelt werden, \o ergiebt \sih hieraus auch die Nothwendigkeit einer Vertheilung der Partei- rollen zwischen Kläger und Beklagten. Als Kläger wird in diesen Angelegenheiten der Kreistag bezw. der Kreisausschuß, welher nah §. 134 Nr. 1 der Kreisordnung die Beschlüsse des Kreistages auszuführen hat, und als Beklagter der Kreistags- abgeordnete aufzutreten haben, dessen Wahl beanstandet wor- den ist, Dabei bleibt es dem Ermessen des Verwaltungs- gerihts übeclassen, in Gemäßheit des §. 149 Absay 3 der {4 Kreisordnung geeigneten Falles auch diejenigen beizuladen, dur deren Protest die Beanstandung der Wahl eines Kreis- tac sabgeordneten veranlaßt worden ist. Erklärt der betreffende Kreistagsabgeordnete, sich auf das Streitverfahren nicht einlassen zu wollen, und legt derselbe gleichzeitig sein Mandat nieder, #o bedarf es keiner weiteren Entscheidung des Verwaltungsgerichis über die Wahlbeanstandung.

Dem Ober-Präsidenten steht nah einer Entschei- dung des Ministers des Innern in seiner Eigenschaft als Prâä- fident derjenigen Regierung, welche an seinem Wohnorte ihren Sig hat, nach §. 188 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 das Recht zu, den Vorsih in dem für den Bezirk jener Re- gierung eingeschten Verwaltungs8gerichte auch dann zu übernehmen, wenn er die Führung des Spezial-Präsidiums der Regierung ganz oder theilweise dem Vice-Präsidenten übertragen hat. Denn auch in dem Falle, daß dem Vice-Präsidenten nicht nur gewisse Kategorien, sondern sämmtliche Geschäfte des Regie- rungs-Präsidiums von dem Ober-Präsidenten übertragen werden, pflegt diese Uebertragung doch nur mit der Maßgabe zu erfol- gen, daß dem Ober-Präsidenten die Erledigung wichtigerer Ge- \chäfts\ahen nah seinem Ermessen selbst vorbehalten bleibt. Der Ober-Präsident hat daher, sofern er von der dem Präfidenten der Regierung durch den §. 188 der Kreisordnung beigelegten Befugniß Gebrauch machen will, auf Grund der Mittheilungen des Vorsißenden des Verwaltungsgerichts über die in den ein- zelnen Sihungen zur Verhandlung gelangenden Sachen zu be- stimmen, in welchen von diesen Sachen er selbst oder in seiner

des Innern den Vorsiz übernehmen werden. Im Falle der Behinderung des Ober-Präsidenten ist die Bestimmung hierüber dem Vice-Präsidenten und event. dem Dirigenten der Abtheilung des Innern zu überlassen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath für Hamburg Bürgermeister Dr. Kirchenpauer, ist heute Nachmittag na Hamburg abgereist.

Der deutsche Botschafter in Wien, General - Lieutenant von E i 2 la suite Sr. Majestät des Kaisers und Königs, is hier angekommen und im Thiergarten-Hotel abgestiegen.

Der General-Lieutenant von Berger, bisher Komman- dant von Hannover, welcher vor Kurzem zum Gouverneur von Ulm ernannt worden, is aus diesem Anlaß zur Abstattung per- \sönliher Meldungen hier eingetroffen.

Der General - Major Freiherr von Loë, Commandeur der 3. Garde-Kavallerie-Brigade, welcher sh vor einiger Zeit in dienstlihen Angelegenheiten nah Magdeburg begeben hatte, von dort hierher zurückgekehrt.

Der General-Major von Barby I., bisher Comman- deur der 20. Kavallerie-Brigate, is zum Kommandanten von Hannover ernannt worden.

Der Oberst und Flügel-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs, Heinrich X[1, Prinz Reuß, Comman- deur des Königs-Husaren-Regiments (1. Rheinisches) Nr. 7, ist mit Urlaub von Bonn hier angekommen. -

Unter dem Protektorat Ihrer Kaiserlichen und Kö- niglihen Hoheit der Kronprinzessin wird zum Besten des Leite-Bereins in den Tagen vom 21. bis 27. März im Prin- zessinnen-Palais ein Bazar veranstaltet werden. Der Eintritts- preis beträgt am Eröffnungstage, dem 21, 1 Thlr., an den übrigen Tagen 5 Sgr. Da außer dem Verkauf auch eine Ver- loosung stattfinden wird, so werden auch Loose à 10 Sgr. vers kauft werden. Geöffnet ist der Bazar täglih vón 11—3 Uhx, Sonntags von 12—2 Uhr. i

Zu Inowraclaw Haupxtamtsbezirk Strezalklowo ist für die daselbst neu errichtete fiskalishe Saline ein Salz- steuer-Amt errichtet worden.

Bayern. München, 17, März. Hinsichtlih der dies- jährigen größeren Herbstwaffenübungen der in Elsaß-Loth- ringen stehenden bayerishen Truppen wurde nah dem „Corr. v. u. f. D.“ bestimmt, daß die zur Besazung von Mey gehörende Infanterie-Brigade, das 4. und 8. Regiment, an den im süd- westlihen Theile der Pfalz stattfindenden Uebungen der 4. Di- vision Theil zu nehmen hat, während das 5. Chev.-Regmt. an den im Reichslande abzuhaltenden Manövern der preußischen Truppen Antheil nehmen soll.

Sachsen. Dresden, 19. März. Der König und die Königin gedenken sich morgen Nachmittag nah Berlin zu be- geben. In dem Gefolge Jhrer Majestäten werden sih die Ober Hofmeisterin Frau von Globig, die Hofdarne Gräfin von Einsiedel, der Ober-Hofmeister von Lüttichau und der Flügel Adjutant Oberst von Dziembowsky befinden. Die Rückkehr Ihrer Königlichen Majestäten is für Montag Abend in Aus- siht genommen. : E

Gleichzeitig wird sich auch der Kriegs-Minister General der Kavallerie von Fabrice nah Berlin begeben.

Dex Staats-Minister Abeken ist von Berlin zurück-

gekehrt.

Meeklenburg+ Schwerin, 19. März. Der Prinz Albrecht von Preußen und die Herzogin Wilhelm find am’ vorgestrigen Abend von hier wieder abgereist.

Der Erbgroßherzog ist gestern Nachmittag hier ein» getroffen. Se. Königliche Hoheit tritt heute in sein 24. Levens- jahr. Zur Feier des Tages is} die Residenzstadt festlih mit Fahnen und Flaggen geschmückt. In der Frühe wurde dem Erbgroßherzog eine Morgenmusik gebracht, Mittags fand Parade auf dem Alten Garten statt.

Oldenburg. Oldenburg, 19. März. Zur Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Deutschen Ka i- sers wird, wie in den vorhergegangen Jahren, vom Offizier- corps und von den Mitgliedern der Kasino-Gesellschaft in den oberen Sälen des Kasino ein gemeinschaftlihes Festdizer veran- staltet, wozu cine zahlreihe Betheiligung bereits gesichert ist. Ebenso findet in dem Gesellshaftslokal der Union zur Feier des Tags Abends aht Uhr ein Festessen für Herren und Damen statt, wozu alle Mitglieder der Gesellschaft eingeladen sind. Volks- belustigungen und Tanz für Militärs sind in verschiedenen Lo- fälen in Aussicht genommen. | ,

Der Großherzog hat den Ober-Appellationsgerichts-Bice- Präsidenten von Beaulieu-Marconnay von seiner Funktion als Mitglied der Ablösungs-Revisionsbehörde entbunden und an seiner Stelle den Ober-Iustiz-Rath von Wedderkop zum Mit- glied dieser Behörde ernannt.

Das oldenburgische Dragoner-Regiment Nr. 19 wird im Mai d. I. die Feier seines fünfundzwanzigjähr|- gen Bestehens begehen.

Lübe, 15. März. (H. N.) In seiner heutigen Sißung erklärte fich der Bürgeraus\chuß gutachtlih dem an die Bürgerschaft zu richtenden Antrag auf Kreirung der Stelle eines Shulrathes zustimmig, fügte aber auf Antrag seiner zur Begutachtung dieser Verlage niedergeseßt gewesenen Kom- mission die ausdrücklihe Bitte hinzu, daß für diesen Posten nur eine durch Lebensberuf und Vorbildung speziell dem Schulfache angehörenden Persönlichkeit gewählt werden möge. Aus den mündlichen Erörterungen ging hervor, daß die Kommission dur diesen Zusaß ganz ausdrücklich der sonst etwa möglichen Wahl eines Geistlihen zum Schulrath habe vorbeugen wollen. In der nämlichen Sizung befürwortete die Bürgerschaft auch die Bewilligung der erforderlihen Summe, um durch Beamte der Königlich preußishen Vermessungsbehörde eine Triangula- tion des hiesigen Staatsgebietes vornehmen zu lassen, welche die Grundlage für eine spätere Vermessung und Bonitirung des gesammten ländlihen Grundbesißzes unseres Staates bilden soll.

Hamburg, 19. März. In der gestrigen Sizung der Bürgerschaft wurde zunächst der Senats-Antrag, betr. Reor- ganisation der Polizeiverwaltung u. w. d. a., auf Antrag von Rie- mann an einen Aus\{chuß von 7 Personen verwiesen. Der Senais-Antrag, betr. Begründung und Dotirung cines Ham- burgishen Museums für Kunst und Gewerke, ward definitiv ge- nehmigt. Es wurde sodann die kombinirte Berathung des Aus- \{chußberichts über den Senats-Antrag wegen Erlaß ‘ines Ge- seßes, betr. die Deklarationen für die Handels- und Schiffahrts=

Anordnungen bezüglih der Art und des Ortes des Anschlags von Bekauntmachungcn, Plakaten und Aufrufen, sowie über die öffentlich

e 7

Vertretung der Vice-Präsident bezw. der Dirigent der Abtheilung

Statistik, sowie die Erhebung einer Deklarations-Abgabe, und

über Ersaßsteuern für Zoll und Accise, und des Senats-Antrags, betr. die Prolongation der bestehenden gesechlihen Verordnungen über Zoll und Konsumtionsabgabe, fortgeseßt. Der Antrag auf Beseitigung der Accise wurde abgelehnt, die Verwandlung des Zolls in eine Dekiarationsabgabe aber genehmigt und die Höhe nach dem Antrage Des Arts auf 19/9 festgestellt.

Oesterreich - Ungarn. Wien, 18. März. Der Erz- herzog Franz, ehemaliger Herzog von Modena, feiert am 24. d. M. sein 40jähriges Jubiläum als Inhaber des 32. un- garischen Linien-Infanterie-Regiments, welches fich in Budapest rekrutirt und dessen Stab in Wien liegt. Das Jubiläum des Regimentsinhabers wird- in Wien gefeiert werden und Deputa- tionen der beiden in Budapest garnisonirenden Bataillone diefes Regiments werden sich zu dieser Feier nah Wien begeben.

420. März. (W. T. B.) Die ungarishe Regierung hat, wie die „Neue freie Presse“ meldet, bei der Kreditanstalt angefrägt, ob das von ihr vertretene Konsortium bereit wäre, die zweiten 76 Millionen der ungarischen Goldanleihe zu übernchmen. Die Kreditanstalt habe darauf geantwortet, daß das Konsortium während des laufenden Jahres nur ungern eine neue Emission unternehmen würde, doch werde man, wenn es durchaus nöthig sein sollte, der ungarischen Regierung in jeder Weise entgegenkommen.

Pest, 19. März. (W. T. B.) In dem heute abgehal- tenen Ministerrathe haben sich die Mitglieder des Kabinets dahin geeinigt, die Bildung: des neuen Kabinets in jeder Hinsicht zu erlcihtern und den künftigen Minister-Präfidenten cinmüthig zu unterstüßen. Der Bescheid des K2isers auf das Demissions- gesuch des Kabinets ist noch nicht erfolgt. Der Präsident des Unterhauses, Bitto, unterhandelt mit hervorragenden Persönlich- Feiten der Deakpartei darüber, ob dieselben geneigt wären, in das Ministerium einzutreten, falls ihm die Bildung eines neuen Ka- binets übertragen würde, erzielte jedoch bis jeßt ein wenig be- friedigendes Resultat.

Agram, 18. März. Die in der verflossenen Session vom Landtage votirten Gesey artikel über die Regelung des Haus- Kommunionswesens und über die rihterlihe Gewalt erhielten die Allerhöchste Sanktion.

Schweiz. Bern, 19, März. (W. T. B) Der Bun- desrath hat das Gesuch der Ursulinerinnen in Pruntrut, betreffend die Sistirung der von der Berner Regierung verfüg- ten Aufhebung ihres Klosters, zurückgewiesen,

Großbritannien und Jrland. London, 18. März. Auf Windsor fand gestern unter dem Vorsiß der Königin einé Kabinetsberathung- ftatt, in welcher die am Donnerstag zu verlesende Thronrede die Königlihe Sanktion erhielt und Herr Gordon, der neue Lord Advokat von Schottland, als Mit- glied des geheimen Raths vereidigt wurde.

Die Prinzessin Louise, vierte Tochter der Königin, die an den Marquis von Lorne verheirathet ist, vollendet heute ihr 26. Lebensjahr.

Der Premier-Minister Disraeli wurde gestern ohne Opposition zum Unterhausmitglied für Buckinghamshire wieder- gewählt, desgleihen der Schaßkanzler, Sir Stafford Northcote, für Nord Devon, und Herr Donald Cameron anläßlich seiner Ernennung zum Kammerjunker der Königin, für die Brafschaft Inverneß. Lord Barrinotón, der Vice-Kämmerer des König- lichen Haushalts, {lug seinen liberalen Gegenkandidaten in Gye durch eine Majorität von nahezu 2 zu 1.

Der zum Pair ernannte Colonel John Wilson Patten wird, der offiziellen „London Gazette“ zufolge, als Lord Winmarleigh seinen Siß im Hause der Lords ein- nehmen.

Das von dem Kongreß der englishen Gewerkver- cine gewählte parlamentische Komite hat ia einer Sißung Re- \folutionen angenommen, welche die Verweisung der Fragen be- züglich der die Beziehungen zwischen Arbeitern und Arbeitgebern regelnden Geselze an eine Königliche Kommission mißbilligen und erklären, daß die Zeit für eine sofortige Gesehgebung in dieser Angelegenheit gekommen sei.

19. März. (W. T. B.) Das Parlament is heute Nachmittag 2 Uhr durch eine Kommission im Namen der Kö- nigin eröffnet worden. Die Thronrede hebt die außerordent- lih freundschaftlihen Beziehungen zu allen auswärtig-n Mäch- ten hervor und betont, daß England den Einfluß, den ihm diese freundlihe Stellung zu allen auswärtigen Mächten gewähre, zur Aufrechterhaltung des Friedens und zur getreuen Beobachtung der internationalen Verpflichtungen geltend machen werde. Die Vermählung des Herzogs von Edinburgh mit der Großfürstin Marie sei niht nur für die Königin selbst eine Quelle höchsten persönlichen Glückes, sondern bilde auch cin festes Freund- \haftsband zwischen den beiden großen Reihen von Rußland und Großbritannien. Das Ergebniß des gegen die Ashantis geführten Feldzuges, bei dem die englishen Truppen des höchsten Lobes sich würdig gezeigt hätten, werde ‘hof- fentlich zu befriedigenderen Zuständen an der Westküste Afrikas führen, als dies seither der Fall gewesen. Betreffs der in einem Theile Bengalens herrschenden Hungersnoth sei der dortige General-Gouverneur angewiesen , keine'Mittel und Kosten zu scheuen, um die Kalamität zu mildern und derselben nah Kräften zu steuern. Die Thronrede verheißt die sofortige Ein- bringung des Budgets und kündigt für die laufende Session die Vorlage mehrerer Geseßesentwürfe an, dur welche erheb- lihe Erleichterungen in der Uebertragung des Grundbesißes in England, ferner die Ausdehnung der bereits im vorigen Jahre beschlossenen gerichtlien Reformen auf -Irland und Modfika- tionen der in Schottland giltigen Prozeßordnung herbeigeführt werden sollen; auch wird das Gescß über die Konzession von Schankwirthschaften in denjenigen Bestimmungen, die zu Be- \{chwerden Anlaß gegeben haben, gewissen Abänderungen unter- worfen werden. Behufs Prüfung der geseßlichen Bestimmungen, die sich auf die Regelung des Verhältnisses zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern beziehen, soll eine besondere Kommission niedergeseßt werden.

(2W. T. B.) Nach Entgegennahme der Thronrede haben beide Häuser des Parlaments heute eine Sißung ge- halten, um über den Erlaß einer Adresse auf die Thronrede zu berathen. Im Oberhause wurde die Adresse von Lord Lothian beantragt und von Lord Cadogan befürwortet. Der vorgelegte Entwurf gab zu einer ziemlich lebhaften Debatte Anlaß, in welcher der Herzog von Somerset cinen Angriff gegen die von Gladstone befolgte irländische Politik rihtete, durch welche nur eine Trennung der einzelnen Theile des Königreichs hätte herbei- geführt werden können. Lord Selborne suchte darauf Gladstone zu. vertheidigen. Von dem Staatssekretär des Aeußern, Earl von Derby, wurde darauf hingewiesen, daß die Vermählung des Herzogs von Edinhurgh in poli-

tischer Hinsicht niht unwichtig sei, und \{ließlich die Adresse vom Hause angenommen. Im Unterhause wurde die Adresse von Sir W. Stirling-Maxwell eingebracht und von Hrn. Callender unterstüßt. Von Cullogh wurde ein Amende- ment zum Adreßentwurf beantragt, welches die Nothwendigkeit hervorhebt, Maßregeln zur Abstellung der Hungersnoth in Ben- galen zu treffen. Gladstone suchte das Verhalten des früheren Kabinets in dieser Angelegenheit zu rehtfertigen und erklärte, er werde indessen dem etwaigen Vorgehen der gegenwärtigen Re- gierung keine Schwierigkeiten in den Weg legen. Disraeli er- widerte Gladstone und \prach \fich gegen die Annahme des Amendements aus, das er für unnöthig erklärte. Sodann wurde das Amendement von dem Antragsteller zurückgezogen.

(V. T. B) Die deutshe Panzerfregatte „Kaiser“ is auf der Samudashen Werft in Poplar (bei London) heute glücklih vom Stapel gelaufen. Zu der Feierlichkeit war cine außerordentlich zahlreihe Menge von Zu- \chauern herbeigeströmt, hauptsählih Deutsche; der Ablauf des Schiffs ging unter den lebhaftesten Kundgebungen Seitens der Bersammelten von statten. Der deutshe Botschafter, Graf von Münster, war ebenfalls anwesend. Von der Tochter desselben, Gräfin Marie v. Münster, wurde im Auftrage des Deutschen Kaisers die Taufe der Fregatte vollzogen. Nach Beendigung der Feier fand ein Dejeuner von 200 Gedecken bei dem Werftbesizer Samuda statt, wobei Toaste auf die Königin von Großbritannien und Irland, den Deutschen Kaiser und die Taufpathin des Schiffs ausgebracht wurden.

Frankreich. Paris, 20. März. (W. T. B.) Der Marschall-Präsident hat, dem heutigen „Journal Officiel“ zufolge, an den Herzog von Broglie folgendes Schreiben gerichtet :

„Jch habe soeben die Erklärungen gelesen, welche Sie in der Sitzung der Nationalversammlung vom 18. d. aus Veranlassung der Interpellation Lepère abgegeben haben. Dieselben stimmen vollfom- men mit den Ansichten überein, welche ih am 4. Februar d. J. in meiner Erwiederung auf die Anrede des Präsidenten des Pariser Handelstribunals kundgegeben habe. Jhre Ausführungen haben meine velle Zustiinmung und spreche ich Jhnen meinen Dank aus, daß Sie die Antébefugnisse, welhe mir von der Nationalversammlung über- tragen, und die Pflichten, welche mir für einen Zeitraum von sieben Jahren durch das Vertrauen der Versammlung auferlegt worden sind, so richtig definirxt haben. *

Der Passus der Rede des Marschalls Mac Mahon vom 4. Februar, auf welchen in dem Schreiben Bezug genom- men wird, wird im Anschlusse an dasselbe von dem „Journal officiel“ reproduzirt. Die betreffenden Worte lauten :

Am 19. November v. J. hat mir di: Nationalversammlung die

öff-ntlihe Gewalt auf 7 Jahre übertragen. Meine erste Pflicht ist es, Über die Ausführung diescs souveränen Beschlusses zu wachen. Seien Sie darüber ohne Sorge. Während dieser 7 Jahre werde ih der gegenwärtigen, auf geseßlichem Weze deschaffenen Ordnung der Dinge ven Jedermann Achtung zu verschaffen wissen. __— (W. T. B.) Das Journal „Univers“ if gestern zum ersten Male nah der Suspension desselben wieder erschienen. Das Blatt veröffentliht ein vom 31. Januar datirtes Schreiben des Papstes an Veuillot, in welchem dieser ermahnt wird, die Verfolgung, der er jeßt mit allen Vertheidigern der Kirche aus- geseht sei, mit Standhaftigkeit zu ertragen und sein Haupt nicht vor der Afterweisheit des Jahrhunderts zu beugen. Der Papst ertheilt darin \{chließlich seinen apostolishen Segen an Veuillot. „Univers“ enthält fernex einen heftigen Angriff gegen den Herzóg von ogt welchem unter Hinweis auf dessen liberal fatholishen Standpunkt der Vorwurf gemaht wird, das zeit- weilige Verbot des Journals niht auf Grund einer diplomati- schen Reklamation, sondern aus persönlihen Motiven erlassen zu haben.

Versailles, 19, März. (W. T. B.) Die National- versammlung genehmigte heute in definitiver Schlußabstim- mung die Exemtion der Waaren im Transitverkehr und der di- rekt in das Ausland exportirten Güter von der auf den Eisen- bahntransport der Frachtgüter gelegten Zuschlagssteuer und be- {loß darauf, ein Amendement, wonach Steinkohlen und Koks überhaupt von dieser Auflage befreit bleiben sollen, in Erwägung zu ziehen. Auf eine betreffende Anfrage eines Mitgliedes gab sodann der Handels-Minister Desseilligny die Erklärung ab, daß die Regierung, binnen Kurzem weitere Steuervorlagen einbringen werde, worauf die Versammlung den Beschluß faßte, die Dis- kussion des neuen Steuergescßzes bis nah beendigter Berathung über die drei ersten Artikel des Liquidationskontos auszuseßen, welche das Budget des Kriegs-Ministeriums betreffen.

Italien. Rom, 15. März. Der gestrige Geburtstag des Königs und des Kronprinzen Humbert wurde in ganz Italien feierli begangen. Im Rom waren von frühem Morgen an die Häuser festlih geschmückt. Um Mittag ließ der Prinz Humbert die Besaßung und Nationalgarde Revue passiren, und am Abend war Galatafel im Quirinal, wozu das ganze diplomatishe Corps und die Spitzen der Civil- und Militär- verwaltung geladen werden. In Neapel brachten die Musik- chöôre der Nationalgarde dem Könige am Vorabend seines Ge- burtstages ein Ständchen. Der Plebiscitsplaß war bengalish beleuchtet. Auf die Evvivarufe der Menge trat der König drei Mal auf den Schloßbalkon und wurde jedesmal enthusiastis{ch begrüßt. Nachdem das Ständchen vorüber war, zogen die Musik- chôre unter patriotishen Weisen nach ihren Quartieren zurü, und das Volk begleitète sie mit Hochrufen auf den König.

Der König hat Hrn. Otto Beer das Exequatur als General-Konsul des Deutschen Reichs in Neapel ertheilt.

Der Abgeordnete Preseiamorra begründete in der vor- gestrigen Sizung der Deputirtenkammer scinen Gesezentwurf, wonach die Mitglieder der Deputirtenkammer außer unentgelt- liher Beförderung auf Eisenbahnen und Dampfschiffen für jede Kammersißung, welcher sie beiwohnen, 20 Franken „Entschä- digung“ erhalten sollen. Nachdem sih mehrere Abgeordnete, der Minister-Präsident gegen den Gesehentwurf erklärt hatte, beshloß die Versammlung mit sehr großer Majorität, ihn niht in Er- wägung zu ziehen, und ging zur Berathung des zur Reorga- nisation der Ge\shworenengerichte vorgelegten Geseßentwurfes über. Der Abgeordnete Puccini seßte auseinander, daß das In- stitut der Geshworenengeuichte in Italien sih niht bewährt: habe, und ersuchte s{chließlich die Regierung, eine gründlihe Refcrm derselben vorzuschlagen.

Türkei. Konstantinopel, 17. März. Zwischen dem Sultan und demSchah von Persien hat der „Ag. Bord.“ zufolge anläßlich der Unterzeihnung eines Vertrages zwischen den Regierungen beider Länder ein Austaush von Beglü ck- wünshungs-Telegrammen stattgefunden.

Nufßland und Polen. St. Petersburg, 18. März. Die Geseß-Sammlung veröffeniliht nachstehende zwishen Ru ß-

land und ODesterreih-Ungarn abgeschlossene Deklaration

über den gegenseitigen Shuß von Fabrik- und Han- delsstempeln und Marken:

Anf den Wunsch der Regierung Sr. Majestät des Kaisers von Rußland und Sr. Majestät des Kaisers von Oesterreich und Aposto- lischen Königs von Ungarn, den russischen Unterhanen einer- und den Sfterreihishen und uüngarischen Unterkhanen andera:seits vollen und wirksamen Schutz der Manufakturerzeugnisse zu gewähren, haben die Unterzeichneten, mit gehöriger Vollmacht ausgestattet, folgende Artikel vereinbart:

Artikel T, Russie Unterthanen in Oesterreih-Ungarn und öster- reichishe und ungarische Unterthanen in Rußland genießen hinsichtlih der Stempel für Waaren oder deren Räumlichkeitcn und der Fabrik- und Handelsstempel denselben Schuß wie Jnländer.

Artikel T1. Russische Unterthanen, welche in Oesterreih-Ungarn und österreichische oder ungarische Unterthanen, welche in Rußland ihr Eigenthumérecht auf ihre Faktrikstempel zu wahren wünschen, haben diese Stemp:l ausshließlich vorzulegen: Die russischen Stempel in den Handelskammern von Wien für Oesterreich und von Buda- Pesth für Ungarn, und die österreichischen oder ungarischen Stempel: in St. Petersburg im Handels- und Manufaktur-Departement.

__ Artikel T1. Gegenwärtige Stipulation besißt Kraft und Wirk- jamkeit eines Traktats, bis von der einen oder andern Seite der E verlautbar wird, die Wirksamkeit defselben aufzuheben.

Bur Bekräftigung dessen haben die Unterzeichneten die gegenwär- tige Deklaration abgefaßt und mit ihren Wappensiegeln versehen.

Ausgefertigt in duplo in St. Peteröburg, am 24. Januar (5,

Februar) 1874. Unterzeichnet: Gortschakow. ; Langenau.

Der „Grashdanin“* meldet, daß am 16. März die Ge- seÿvorshläge zur geseglihen Regulirung der Ghen von i LREN im Reichsrathe zur Verhandlung gekommen eien.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 16. März. Der König und die Königin haben vorgestern aus Anlaß des 67. Geburtstages ‘der Königin-Wittwe auf dem Schlosse ein großes Diner gegeben und den Verein zur Erinne- rung an den König Dscar I. und die Königin Josephine 5000 Kronen, die Königin-Wittwe aber 500 Kr. zur Austheilung an arme Typhus- und Blatternrekonvalescenten, die aus den Krankenhäusern ausgeschrieben werden, geschenkt,

Dänemark. Kopenhagen, 16. März. Der König empfing heute in besonderer Audienz auf Schloß Amalienborg- den hiesigen Königlih großbritannishen Gesandten Sir Charles Lennor Wyke, welcher bei dieser Gelegenheit dem Könige das Notifikations\chreiben der Königin von Großbritannien und Ir- land, betreffend die Vermählung des Herzogs von Edinburgh, überreichte.

__— 18. März. Das Folkething genehmigte heute mit 91 Stimmen das im Sinne der Linken veränderte Finanzgeset. Be E hat ein vorläufiges Bewilligungsgeseß ein- gebracht.

Afffien. Ein im Haag eingegangenes Telegramm aus Buiten- zorg vom 18. d. meldet, daß in Folge des Erscheinens des nieder- ländischen Kriegsdampfers „Metalm Kruis“ fünf Hafenpläge an der Westküste von Sumatra die niederländische Obers- hoheit anerkannt haben.

Afrika. Die neuesten Depeschen von Sir Garnet Wolseley datiren größtentheils aus Fommanah, 13. Februar, und be- richten ausführlich über die Unterhandlungen, welhe dem Fries dens\chlusse vorangingen. Der erste Botschafter, den König Kosfi nah dem Brande von Kumassie den Engländern nach- sandte, erreichte das Hauptquartier am 9. Februar in Detchiasu. Er wurde mit einem Gesuche zurückgesandt, daß der König 5000 Unzen Goldes als erste Rate der Kriegsentschädigung zahlen solle. Am 12. erschienen zwei weitere Botschafter des Königs in Fommanah, die 1000 Unzen Goldes überbrahten und mit Sir Garnet Wolseley die Friedens - Präliminarien diskutirten. Sie erhoben Einspruh gegen die Höhe der Kriegsentschädigun 50,000 Unzen Goldes —, obwohl der König lpränata diesen Betrag selber versprochen hatte. Die projektirte Auswan= derung des Königs von Adansi und seines Volkes über den Prah in das Protektorat wurde ebenfalls zu einer Schwierigkeit gemacht, aber Sir Garnet erklärte ihnen, daß dies der Wunsch der Bevölkerung von Adansi selber sci. Man kam schließlihch überein, daß der unterzeichnete Friedensvertrag-binnen 14 Tagen nah Cape Coast Castle gesandt werden sollte. Den amtilichen Depeschen ist der Wortlaut des Vertrages zugefügt. Derselbe lautet in der Ueberseßung wie folgt:

„Vertrag zwischen General-Major Sir Garnet Joseph Wolseley, Inhaber des Großkreuzes des Michael- und Georgs-Ordens und Nitter des Bath-Ordens, als Vertreter Jhrer Majestät Victoria, Königin von Großbritannien und Jcland, und Saibi Enquie, als Vertreter Sr. Majestät Koffi Kalkalli, Königs von Aschanti.

Art. 1. Zwischen der Königin von England und ihrem Bundes» E an der Küste einerseits und dem König von Aschanti und einem ganzen Volke andererseits soll künftig fortwährender Friede herrschen.

Art. 2. Der König von Aschanti verspriht die Summe von 50,000 Unzen apvprobirtes Gold als Schadloshaltung für die Kosten, die er Jhrer Majestät, der Köaigin von England, durch den leßten Krieg verursacht hai, zu zahlen, und übernimmt es, 1000 Unzen Gold unverzüglih und den Rest in solhen Raten, die J;rer Majestät Re- gierung von Zeit zu Zeit verlangen mag, zu entrichten.

Art. 3. Der König von Aschanti verzichtet für sich und seine Nachfolger auf jedes Reht oder jeden Anspruch auf irgend wclchen Tribut oder irgend welche Lehnspflicht von den Königen von Denkera, Assin, Akim, Atansi und den anderen Bundesgenossen Jhrer Majestät, die früher dem Königreih Aschanti untecwürfig waren,

__ Art. 4. Dec König verzichtet für siÞ und seine Nachfolger hierdurch ferner für immer auf alle Ansprüche der Oberlzoßheit über Elmina oder über irgend welhe der Stämme, die frühec mit der niederländischen Regierung in Verbindung standen, und auf irgead welchen Tribut oder irgend welche Lehnspflicht von riesen Stäniunen, sowie auf irgend welhe Zahlung oder Anerkennung irgend welcher Art Seitens der britischen Regierung in Betreff Elminas oder irgend eines der anderen britischen Forts und Besißungen an der Küste.

Art, 5. Der Köng wird sofort alle seine Truppen aus Appolouia und dessen Umgebung, sowie aus der Nachbarschaft von Dixcove, Secondi und der angrenzenden Küstenlinie zurüztehen.

__ Art. 6. Zwischen Aschanti und Jhrer Majestät Forts au der Küste soll Handelsfreiheit herrschen, und allen Personen soll es frei- stehen, ihre Waaren von der Küste nach Kumassi oder von diefem M na irgend einer der Besißungen Jhrer Majestät an der Küste zv bringen.

Art. 7. Der König von Aschanti verbürgt sid, daß dic Straße von Kumassie nah dem Prahfluss stets offen und in ‘einer Breite von 15 Fuß gebüschfrei gehalten werden soll.

Art. 8. Da Jhrer Majestät Unterthanen und die Bevölkerung von Aschanti fortan Freunde auf immer sind, verspriht der König, um die Aufrichtigkeit seiner Freundschaft für Köaigin Victoria zu bs weisen, sein Bestes zu thun, um dec Sitte der Menschenopfe: Einhalt zu thun, zu dem Behufe, um denselben künftig ganz und gar ein Ende zu seßen, da die Sitte den Gefühlen all:r christlihen Nationen

zuwider ijt.